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Schweizerisches Bundesblatt.

XIII. Jahrgang. ll.

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Nr. 40.

24. August

1861.

Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.

(Vom 23. August 1861.)

Der Bundesrath hat in Betreff der Londoner -Weltausstellung folg enden Beschluß gefasst: 1. Ausser den allgemeinen kosten, welche nach bisheriger Uebung von der Eidgenossenschaft getragen werden, übernimmt dieselbe : a. die Bestreitung der Transportkosten für alle zur Ausstellung bestimmten und zulässig erklärten Gegenstände, von einer als Ablieferungsstation bezeichneten schweizerischen Grenzstadt aus bis in's Ausstellungsgebäude, so weit das Gewicht nicht einen Rentner für je einen Aussteller übersteigt. das Departement des Jnnern (Abtheilung statistisches Büreau) ist jedoch , wenn besondere Gründe vorliegen, ermächtigt, die Uebernahme der Transportkosten auch sur Gegenstände von höherem Gewicht zu bewilligen .

b. die Bestreitung der Auslagen für die Transportversicherung auf der Hin- und Rükreise, so wie für die Versicherung gegen Feuersgefahr im Ausstellungsgebäude , c. die Bestreitung der Transportkosten für die Rükreise der inner einer vom Departement des Jnnern festzustellenden Frist nach Schluss der Ausstellung in die Schweiz zurükkehrenden Waaren unter der nämlichen Beschränkung hinsichtlich des Gewichts wie für die Hinreise.

2. Das Departement des Jnnern wird eine oder mehrere Gränzstädte bezeichnen, an denen die Ausstellungsgegenstände an die von ihm bestimmten Adressen abzuliefern sind, und von welchen dasselbe den Weitertransport besorgen wird.

Der Bund ist den Ausstellern gegenüber für den Transport in gleichem Massstab hastbar, wie es die Kommissionäre, Transportanstalten, Versicherungsgesellschaften u. s. w. ihm gegenüber sind. Den Ausstellern liegt ob, ihre Waaren in sorgfältiger Verpakung an den bezeichneten Stationspläzen abzuliefern.

Bundesblatt. Jahrg. XIII. Bd. II.

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540 3.

Der Bund besorgt duxeh Kommissare, die er in London bestellt,

den Empfang de.. Ausstellungsgegenstände, das Anspaken und ausstellen derselben, die Beseitigung und Ausbewahrung der Vakkisten, die Beaussiehtigung und die Fürsorge sür Sehuz und Erhaltung der Waaren. d^e Wiederempakung der n.cht verkauften Gegenstände und ihre Rüksendung.

Die Wahl dieser Kommissäre geschieht durch den Bundesrath; dieselben sind für die Erfüllung ihrer Obliegenheiten verantwortlieh. und haben insbesondere die Jnteressen der Aussteller ^u pertreten und ihre Wünsche so

.weit thunlieh zu berüksiehtigen.

4. Die kantonalen Eomite entscheiden über die Zulassung emes angemeldeten Gegenstandes ^ur Ausstellung; diese Entscheide unterliegen jedoch der Genehmigung des eidgenossischen Departements des Jnnern,^ und die kantonalen domite haben dem leztern rechtzeitig Zeit und Ort der Prüfung der zur Ausstellung bestimmten Gegenstände anzuzeigen , damit sieh dasselbe bei der Prüfung vertreten lassen kann.

5. Bis spätestens den 1. Januar 1862 haben die Aussteller ihre Waaren ^..r Brufüng ihrer Zulässigkeit und zur Absendung bereit zu halten.

6. ...^ie an die Ausstellung gesandten und von derselben zurükkommenden Gegenstände geniessen bei ihrem Uebergang über die Schweizergränze Zollbefreiung.

7. Das Departement des Jnnern, Abtheilung statistisches Bureau,

ist mit der weitern Ausführung beauftragt und wird sieh bezüglich der im ^. 6 bestimmten Zoltfreiheit mit dem eidgenofsifehen Handels- und ZollDepartement in's Einverständniss sezen.

8. Der vorstehende Beschluss bezieht sich lediglich auf die induschristen, betreffend die Kunstausstellung (Sektion IV), späterer Beschlussstelle Abtheilung der Londoner-Weltausstellung, und es bleiben die Vorfassung vorbehalten.

Die k. spanische Gesandtschaft bei der ichwei^. Eidgenossenschaft be.^ naehriehtigt den Bundesrath mit Rote vom 1.). diess, dass der bisherige spanische Vizekonsul in Genf , Herr Jo^ U r ech, von seinem Vosten abberufen worden sei.

Der Bundesrath wählte zum Kommis auf dem Hauptpostbüreau Bern: Hrn. Rudolf Aebi, von ....^ss , Uhrenmaeher in Bern ; ,, Telegraphisten und Ausläufer auf dem Hanptbüreau Olten : Hrn. Karl August Schweizer, von Ober-Helfens...^^.^ (^t. Gallen).

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40

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24.08.1861

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539-540

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