Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 1527-1528 Widersprechende/r L'ORÉAL, Société anonyme, F-75008 Paris, IR-Marke Nr.
526 038A «Eden» gegen Widerspruchsgegner/in Scanorient Pte Ltd., SG-Singapur 0315, CH-Marken Nr. 430 153 «EDES» und Nr. 430 171 «EdeS» (fig.)
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 19. November 2003 folgendes verfügt: 1.
Die Widerspruchsgegnerin wird vom Verfahren ausgeschlossen.
2.
Das Widerspruchsverfahren Nr. 15271528 wird abgewiesen.
3.
Die Widerspruchsgebühr von 1600 Franken verbleibt dem Institut.
4.
Die Widersprechende hat der Widerspruchsgegnerin eine Parteientschädigung von insgesamt 1000 Franken zu bezahlen.
5.
Diese Verfügung wird der Widersprechenden schriftlich, der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.
Rechtsmittel Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist in dreifacher Ausfertigung mit Kopie des vorliegenden Entscheids einzureichen.
19. November 2003
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung
7834
2003-2521