Bundesbeschluss über Bauvorhaben und Grundstückserwerb der Sparte ETH-Bereich
Entwurf
(Bauprogramm 2004 des ETH-Bereiches) vom
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung1, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 6. Juni 20032, beschliesst:
Art. 1
Verpflichtungskredit
1
Dem Bundesrat wird in Form eines Sammelkredits ein Verpflichtungskredit von 313 100 000 Franken für die im Anhang verzeichneten Vorhaben bewilligt.
2 Der für die Vorhaben nach Ziffer 1 des Anhangs vorgesehene Betrag von 218 700 000 Franken unterstehen der Ausgabenbremse.
Art. 2
Verschiebungen innerhalb des Verpflichtungskredits
Der ETH-Rat kann im Einvernehmen mit der Eidgenössischen Finanzverwaltung im Rahmen des gesamten Verpflichtungskredits geringfügige Verschiebungen vornehmen.
Art. 3
Schlussbestimmung
Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.
1 2
SR 101 BBl 2003 5205
5268
2003-0211
Bauprogramm 2004 des ETH-Bereiches. BB
Anhang
Verzeichnis der Objektkredite 1. Der Ausgabenbremse unterstellter Anteil des Verpflichtungskredites Fr.
Neubau e-Science Lab HIT der Eidgenössische Technische Hochschule Zürich (ETHZ) (Projekt-Nr. 3005.101)
69 000 000
Zusatzkredit für die 3. Ausbauetappe Hönggerberg (2. Phase) Eidgenössische Technische Hochschule Zürich (ETHZ) (Projekt-Nr. 3006.011)
30 000 000
Erweiterung Gebäude AI Eidgenössische Technische Hochschule Lausanne (ETHL) (Projekt-Nr. 3419.406)
36 700 000
Umsetzungsmassnahmen zum Arealkonzept Dübendorf Eidgenössische Anstalt für Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Gewässerschutz (EAWAG) und Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (EMPA) (Projekt-Nr. diverse)
83 000 000
Total der Ausgabenbremse unterstellter Anteil
218 700 000
2. Der Ausgabenbremse nicht unterstellter Anteil des Verpflichtungskredits Zusatzkredit für die Sanierung von Nuklearanlagen Paul Scherrer Institut (PSI) (Projekt-Nr. 0375.007)
8 300 000
Vorhaben bis 10 Millionen Franken Vorhaben gemäss Objektliste in Ziffer 3 des Bauprogrammes 2004 des ETH-Bereiches
86 100 000
Total der Ausgabenbremse nicht unterstellter Anteil
94 400 000
Gesamttotal des Verpflichtungskredits
313 100 000
5269