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Schweizerisches

B u u tves blatt.

Jahrgang VII. Band i.

Nro. 24.

Mittwoch, den 16. Mai 1855.

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Bericht des

schweizerischen Bundesrathes an die hohe Bundesversammlung über seine Geschäftsführung im Jahr 1854.

(Fortsezung.)

Geschäftskreis des Finanjdepartementes.

Wir beginnen den Bericht über die Geschäfte dieses ...Departementes mit dem M ü n z w e s e n , das schon wegen seiner eigenen allgemeinen Wichtigkeit, als wegen der Resorm, die, wenn den Bedürfnissen des Verkehrs ent» sprechen werden soll, noch immer alle Anfmerkfamkeit verdient, uns in mehrfacher Hinficht in Anspruch ge* nommen hat.

-DuattSbiat,. Jahrg. VII. Bd. I.

66

äJlünjwesen.,

640 .Münzstätte.

Was in dieser Beziehung besonders hervorgehobett zu werden verdient, isj die Errichtung einer eidgenösfischen M ü n z s t ä t t e . Wir wollen hier dit Gründe nicht wiederholen, welche wir in der Botschaft vom 6.

Januar 1854 (Bundesblatt v. J. 1854, Bd. l, S. 236) ausgesprochen und welche Sie zum Beschluß vom28. Januar bestimmt haben (eidg. Gesezsamml., Bd. IV, S. 19). Es genügt darzuthun, daß durch denselben die Errichtung einer ' eidg. Münzstätte befohlen wurde, und daß wir, nachdem ein Kredit von Fr. 60,000 bewilligt worden war, mit der Vollziehung des Befchlusses beauftragt worden sind.

Dem Artikel 2 des Befchlusses zufolge mußte zuerst für die Räumlichkeiten geforgt und der Bundesbeschluß vom 27. November 1848, betreffend die Bezeichnung und die Leistungen des Bundesorts, in Anwendung gebracht werden. Der Unterschied, welcher sich dabei zwischen unfern Anforderungen an Die Regierung des Kantons Bern und den angebotenen Leistungen dieser leztern herausstellte, führte zu Unterhandlungen, die erst mit der von Ihnen am 16. Dezember 1854 gsnehmigten Uebereinkunft vom 4. November desselben Jahres ihren

Abschluß fanden. (Eidg. Ges. Sml. Bd. V, S. 43 u. 44.)

Bis auf diesen Zeitpunkt konnte von der wirksameren Betreibung der nöthigen Bauten auch keine Rede sein.

Dieselben waren daher am Ende des Berichtsjahres kaum begonnen, und da bis nach Vollendung derselben kein Raum zur Aufstellung oder Aufbewahrung der verfchiedenen Maschinen verfügbar war, so mußüe auch die Anfertigung und Ablieferung dieser Maschinen, die, ge* maß der anfänglichen Bestellung, im Herbste 1854 hätten eintreffen sollen, verzögert werden, was zur ftolge .hatte, daß der Kredit für Maschinenanschaffungen nur zum kleinern Theile in diesem Rechnungsjahre verwendet

64t werden konnte, der größere Theil dagegen auf 1855 übergetragen werden mußte. ImZusammenhange mit dieser Verschiebung der Bauten steht auch die andere, über die Vollziehung des Bundesbeschlusses vom 28. Ianuar des Berichtsjahres, betreffend die Nachprägung von 11/2 Mil* lionen Einrappenftüken, die wir in der neuen Münzfiälte vorzunehmen gedenken.

,, In der Vorausfezung jedoch, daß mit der Hebung dieser Anstände die endliche Erstellung der Münzstätte nicht mehr lange auf fich warten lassen dürfte, haben wir, um den geordneten Betrieb der Münzfabrikation rechtzeitig vorzubereiten, am 26. Dezember 1854 diejenige Verordnung über die Organisation der Münzfiätte erlassen, welche im V. Bande der neuen eidg. Gesezfammlung, Seite 29 fich findet. Wir wurden dabei von den Rükfichten geleitet, daß die Prägungen mit der Vollständigfeit und Genauigkeit, welche nach den Regeln der Münztechnik möglich find, vor fich gehen und von einer wcl organifirten Verwaltung in jedem Stadium gut überwacht werden sollen; daß aber ans der andern Seite die Anstellung eines zu großen Personals, das namentlich in der sranzöfischen Verwaltung sich 'zeigt, zu vermeiden sei.

Während wir uns hinsichtlich der Münzstätte [noch Fratifomarken* auf dem Gebiete der V o r b e r e i t u n g befanden, konnte Fabrikation.

bei einer andern Fabrikation, die bei der Botschaft über die Münzstätte auch berührt worden war, begonnen werden, nämlich mit der Fabrikation der F r a n k a t u r m a r k e n für Briefe. Im März des Berichtsjahres beschlossen wir, auf den Antrag des Post- und Baudépartements, daß die Fabrikation derselben in der eidgenösfischen Münzstätte^und unter Aufficht des Finanzdepartementes geschehe. Die Zwekmäßigkeit einer solchen

642

Tarisirung der Goldmünzen.

Maßnahme, in Folge welcher die Anfertigung der Frankomarken und der Münzen zum Theil den nämlichen Arbeitern und Angestellten obliegt, und beide Fabrikationsjweige unter ähnlicher Kontrolc stehen, ist schon im lezten Iahresberichte des schweizerischen Postdepartements., so wie in der bundcsräthlichen Botschaft über Errichtung der Münzstättte nachgewiesen und bereits durch die Erfahrung bestätigt worden. Die Einführung dieses Geschäftsjwciges der Münzstätte wurde auch fofort eingeleitet, und die Markenfabrikation begann im September, zwar bis zur Vollendung der Bauten nur proviforifch organifirt und in einem andern Theile des Münzgebäudes. Bis zum Ende des Iahres wurden etwa 1y<> Millionen Stüke Marken gefertigt, wobei zwei Arbeiter und ein Gehilfe unter der Leitung des Münzwardeins beschäftigt waren. Ucber beide Fabnfationszweige der Münzstätte erließen wir am 28. Dezember noch die bezüglichen Réglemente über die Kontrolirnng der Münzund Bneffraukomarken--,5abrifation, so wie einige gor* mularc über die Führung der Kontrole.

Nicht minder wichtig als diese auf die Fabrikation der Münezn bezüglichen Verhandlungen waren jene Erfcheinungen, welche das bei der Einführung der Münzreform gewählte M ü n z s c s t e m in Frage stellen wollten, nämlich der Zndrang der franzöfischen Goldmünzen in den hierfeitigen Geldverkehr und einige Erlasse der franzöfischen Regierung, welche auf das Münzen des Goldes Bezug hatten. Ihrem Beschlüsse vom 8. Februar, welcher uns mit der Berichterstattung und Hinterbringung von geeigneten Anträgen beauftragte, (eidg. Gefezsammlung, Bd. IV, S. 56) wurde von uns, nachdem wir durch die Vermittlung der Kantonsregierungen die bedeutenden finanziellen und kommerziellen Institute um

643 ihre Ansichten angegangen hatten, mit der umfassenden und im Bundesblatt vom Iahr 1854, Bd. III, S. 311, veröffentlichten Botschaft entsprochen. Unlere Anficht ging dahin, am jezigen Münzfysteme festzuhalten und in die Frage über Tarifirung des Goldes nicht einzutreten. Durch den Beschluß vom 18. Dezember 1854 haben Sie diese Anschauungsweise zu der Ihrigen gemacht, und es find uns in dieser .-Beziehung keine Aufträge, deren wir uns zu entledigen hätten, überbunden worden. (S. eidg. Gesezsammlung, Bd. V, Seite 13.)

Nach einer andern Richtung hatte das Münzgese.', Einstellung, vom 7. Mai 1850 eine Prüfung zu bestehen. Schon Aufhebung Slbände« im Ianuar wies eine Kommisfion des Nationalrathes oder lung v. Art. ti bei Anlaß ihres Berichts über Errichtung einer Münz' des Münzge» fiätte auf- den Uebelftand hin, daß große Massen fezes vom 7.

Billon in der eidgenöfsjschen Staatskasse aufgespeichert ÜWai 1850.

liegen, während im Verkehr überall Mangel an diesen Münzsorten herrsche, und beantragt, es möge der Bun« desrath Vorschläge zur Beseitigung dieses Uebelstandes bringen. Eine dießfällige Einladung »on Seite der h.

·..Bundesversammlung, ,,der Bundesrath wolle Bericht und Antrag, betreffend die Frage der Einstellung, Aufhebung oder Abänderung vom Art., 1l*) des Gesezes über das Münzwesen vorlegen," erfolgte jedoch erst am 19. Iuli, und loir waren daher durch die Botschaft vom 15. Iuli. über den nämlichen Gegenstand dieser Einladung zuvorgekommen.

Wir sprachen uns gegen jede Abänderung des genannten Art. 11 aus, rneil in diesem Artikel (und im *) ,,Art. 11. Der Bundesrath bezeichnet in jedem Kantone diejenigen ,,Kassen, denen die Verpjïichtung obliegt, jewtilen schweizerische ,,Bidon; und Kapfexmüttzen einzuwechseln, jedoch nicht in Be> ,,trägen unter fünfzig Franken."

Art. 13) die moralischen und rechtlichen Grundlagen unfers Münzsyftems liegen und daher Aufhebung, Einstellung oder Abänderung folcher Grundlagen dasselbe in Mißkredit bringen würde; ferner weil die Verwaltung andere Mittel befize, um den beabfichtigten

3wek, Begünstigung der Zirkulation von Billon- und Kupfermünzen zu erreichen. Solche anderweitige Mittel liegen in den wiederholt den Zoll- und Postkassen ertheilten Weifungen, stets eine gewisse Menge Billon und Kupfer zur Verfügung des Publikums bereit zu halten; ferner in der Verfügung, daß in Zukunft nicht nur kantonale Verwaltungen, sondern auch Privaten direkt bei der eidgenössischen Staatskasse die erwähnten Münzforten gegen Silber beziehen können, und endlich in der Gewährung von Portofreiheit für derartige Sendungen. (Bundesblatt v. I. 1854, Bd. IH, S. 300).

Der Befchluß wegen Gewährung der Portofreiheit für Kantonalverwaltungen und Privaten zum Austaufch von Billon- und Kupfermünzen bei den Kreispost* und Zollkassen fowol, als bei der Staatskasse wurde in gehöriger Weife veröffentlicht ; allein das Publikum machte von der genannten Vergünstigung nur wenig Gebrauch.

Während eines Zeitraumes von sieben Monaten hat die Bundeskasse, in Folge jener Vergünstigung, auf Verlangen an Privatpersonen die Gesammtfumme von gr. 33,602 abgegeben; diese Summe vertheilt fich aus die Kantone Bern, Waadt, Neuenburg, greiburg und Zürich, wie folgt:

645 Bern,

Stadt -.. . 8r. 15,478 Kanton (alter) ,, 4,640 Jura . . . ,, 1,150

Uieuchatel, gleurier . . gr. 2,180 Chaur-de-.5onds ,, 6,854

gr. 21,268 9,034

Sßaadt,

Cossonay.

Vevei.) .

200 2,600

,, 2,800 ,, 100 ,, 400 gr. 33,602 Der Zahl der vorhandenen Billonmünzen betrug im verwichenen Monat Januar gr. 1,577,500. golglich ist der Zuwachs immer noch bedeutender als der Abgang, obwol die Bundeskasse durch Vermittlung ein* .jelner Zoll- und Postkassen in einem Zeiträume von sieben Monaten noch weitere Fr. 49,000 in Billon absezte. Wir haben übrigens die geeigneten Maßnahmen «.ingeleitet, um eine Reduktion dieser in der Staatskasse aufgehäuften Münzsorten herbeizuführen.

Unsere Aufmerksamkeit, oder vielmehr die des hiefür saischtMüit* bestimmten technischen Münzbeamten, erstrekte fich auch ..«-· auf die Fabrikation falfcher Münzen. Es kamen aber wenige Fälle vor, in denen derselbe zu einer eigenen Untersuchung schreiten mußte, und nur in einem einzigen galle sah fich das Departement veranlaßt, die betreffende kantonale Behörde.besonders aufmerksam zu machen.

Wie bereits im leztjährigen Berichte angegeben wor- pniver- N .den ist, wurde durch den Bau der Eisenbahn im Kanton »«noauung.

Waadt die Eidgenossenschaft genöthigt, ihre Pulvermühle- A' ***<*** greiburg, Z ü r i c h , Winterthur

646 ·und Bändel mit ·Schießpuloer.

St!!8teWto i) Gebänlfch-.

feiten.

liegenschaft bei Echandens an die bauende Gesellschaft abjutreten und zum Betrieb der Fabrikation eine andere .-fcß«nfö«f* & SflÖflU* M Aubonn« Ϋ erwerben. Es wurde aus derselben die Pulvermühle und andere dazu gehörigen Gebäulichkeiten fo eingerichtet, wie es, als im Plane liegend, im Berichte von 1853,

S. 420

und 421 angegeben worden ist.

Während die daherigen Ausgaben erst im nächsten. ?

Iahre (da im §ebruar 1855 die planmäßiße Vollen* dung Statt gefunden hat), auf der Staa.srechnung erscheinen werden, erhielt dagegen die Eidgenossenschaft von der Weftbahngesellschaft eine Entschädigung für die Pulvermühle in Echandens an Kapital Fr. 66,539. 13 Da diefelbe die_@idgenossenschaft gekostet hatte , 45,217. 38 so erhielt sie also mehr Fr. 2l,32l. 75 Außer obigem Kapital wurden noch . ,, 1,996. 17 Zinsen vergütet, die in der Verwaltungsrechnung bei dem Ertrag der Immobilien verrechnet sind, während der Kapitalbetrag in der ©eneralrechnuna, aufgeführt wird.

Dessen ungeachtet wäre es in finanzieller Hinsicht für die Eidgenossenschaft vortheilhafter gewesen, wenn die Pulvermühle in Echandens nicht hätte verfezt wer* den müssen, ob schon die jezige Einrichtung, wie bereits bemerkt wurde, zwekdienlicher ist.

Im Kanton Bern 'wurde die neu erbaute Pulver-

mühle in Langnau zu gr. 69,600 angekauft, und für die Gerätschaften eine Summe »on . . . . . . . . . ,, 400 zusammen also verausgabt. Diese Liegenschaft enthält:

gr. 70,000

647

15 Iucharten ebenes, gutes Land, Wohnhaus, Waschhaus und Speicher; 2 Pulcerfiampfen, jede mit 20 Stämpfeln von Kanonenmetall;

1 Körnle;

l Poliergebäude mit Auszug; 1 Pulvermagazin.

gerner wurden zur Pulvermühle bei Thun 32,800 ..Quadratfuß Land für Fr. 1,640 angekauft, um durch Anpflanzung von Bäumen um die Fabrikgebäude zu verhindern, daß im Falle einer Explofion das Feuer fich andern Gebäuden nicht mittheile; auch wurde daselbst statt einer Stampfe mit 6 schweren Hämmern eine solche mit 20 Stämpfeln erstellt.

Im Kanton Zürich konnte die Mühle zu Altftätten noch nicht aufgebaut werden, weil der Prozeß wegen des Wiederaufbaues noch nicht beendigt ist.

Im-Kanton St. Gallen wird in der Pulvermühle zu Marsthal die Zahl der ©tämpfel um 12 vermehrt, da in Folge der Eifenbahnbauten ein größerer Pulverbedarf fich zeigte, dem entsprochen werden mußte.

Ferner wurden 6 ©tüke Land angekauft, enthaltend 133,381 Duadratfuß, zusammen um gr. 3,813. 99 für zwei Pulvermagazine, deren Kosten in der Rechnung des Iahres 1855 erscheinen werden.

Aus dem Gesagten ergibt sich.- daß soi-ol die Sa* brikation als die Zahl der Magazine vermehrt worden ist.

Es wurde an inländischem Salpeter angekauft: ajMaterialies....

89,996 & für Fr. 41,640. 45, an falpeterfanrem Natron 13,078 8. für gr. 4,228. 32. Dieser Ankauf geschah, um mit dem als Nebenprodukt gewonnenen salzsaurem Kali Salpeter zu bilden. Da das salpeter*

648 saure Natron durchschnittlich Fr. 20 per Zentner wohl?

seiler ist als der Salpeter, so wird für jeden Zentner salpetersaures Natron, das man anwenden kann, Fr. 20 erspart.

3) Fabrik««««. neber d{e Pnlöerfabrikation wurde hauptsächlich aus dem Kanton Graubünden Klage geführt, die besonders dahin gieng, daß das Pulver schwach sei und in den Stuzern einen trokenen Rükstand hinterlasse, welcher das Laden hindere und Unficherheit der Schüsse zur Folge habe. Es wurde hierüber vorläufig der Verwalter angehört, und es hat sich derselbe aus verschiedenen technischen Gründen zu rechtfertigen gesucht. Die Sache ist dann aber zur genauen Prüfung an eine Kommission gewiefen worden, und wir werden nicht verfehlen, die Resultate derselben, nachdem sie ihren Bericht erstattet haben wird, zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.

a. Finanzieller

Thell-

Die Einnahmen stüzen sich besonders auf den

Erlös aus dem verkauften Puluer. Dasselbe steigt aus 439,675 % an, mit einem Erlös von Fr. 563,433. 60 Der Mehrvorrath von 28,622 .-..'

auf Ende 1854 gegen denjenigen von 1853 repräfentirt einen Werth von ,, 20,035. 40 Verschiedene Sinnahmen, wie die Zinse der Liegenschaften, der Ver-= kauf verschiedener Gegenstände und der Gewinn auf Schwefel und Verpakungsmaterial, warfen ab . . . .

,, 5,522. 93 Es ergibtsichsomit ein Nettobetrag von Fr. 589,991. 93 Die A u s g a b e n erzeigen sich auf dem Ankauf von schon fabrizirtem Pulver von 122,606 ff, mit . . . Fr. 105,443. 23 Uebertrag : Fr. 105,443. 23

649 Uebertrag: gr. 105,443. 23 auf der Fabrikation, wozu.Salpeter und Schwefel angeschafft werden mußten, mit ,, 205,562. 32 aufdemZinsederLiegenfchaften, mit ,, 14,360. 10 auf dem Zinse des Betriebskapi-

tals, mit . . . . . . . . . ,, 13,233. 59

auf den Verwaltungskosten und der *Provifion an Pulververkäufer und Ve-

hörden, mit

,, 122,436. 73

auf Verschiedenem (nach Spezifiïation in der Staatsrechnung) . .

,,

42,617. 45

so daß nach dem Abzug dieser fämmtlichen Ausgaben von . . . Fr. 503,653. 42 sich eine Nettoeinnahme von . . gr. 86,338. 51 herausstellt.

Dieser Gewinn wäre noch bedeutender geworden, wenn nicht einige Umstände in finanzieller Beziehung ungünstig eingewirkt hätten.

Es find dieß e r s t e n s die höhern Preise des rohen Salpeters, so daß, während auf demselben im Iahr 1853 ein Gewinn gemacht wurde von Fr. 12,811. 68 dieses Iahr ein Verlust stattfand von ,, 746. 43 was eine Differenz ausmacht von

Fr. 13,558. 11

Der Verlust auf dem Salpeter im Iahr 1854 wäre noch größer gewesen, wenn die Verwaltung zur Zeit der höchsten greife des Salpeters hätte Einkäufe machen müssen, und wenn dieselbe nicht mittels Anwendung von salpetersaurem Natron einige Ersparniß hätte bewirken können.

650 Ein z w e i t e r ungünstiger Umstand lag darin, daß die Pulvermühle z« Altstätten im Kanton Zürich nicht wieder erbaut werden konnte.

Und d r i t t e n s endlich wurde den Eigenthiimern der Pulvermühle in Schwyz für das Aufhören der Fabrikotion eine Entschädigung von Fr. 5000 verabreicht.

Wäre das bennzte Gebäude in gutem Stande gewesen., fo hätte die Verwaltung vorgezogen, mit den Eigenthümern desselben einen Vertrag zum Behuf der Fort?

sezung der Fabrikation abzuschließen.

B. Fabrikation Es wurden im Iahr 1854 nur Infanteriezündkapfeln und Bandet mit verfertigt, weil die Maschinen für Scharffchüzenzündkap* unrSchla" ."el" noch nicht OOÜenbet »aren.. gegenwärtig ist zwar rohrchen.

die Hauptmafchine für Hülfenfabrikation verfertigt, aber a. Materiener es fehlen noch die Mafchinen zum Füllen, Piressen und 1) Fabrikation 8 irni fî iren '

der Zündkap-" ® e fi ctl bt'e
kamen keine Klagen ein. Die jezige Verfertigung ist 2) Fabrikation einfacher und daher keinen Zufälligkeiten unterworfen ; tThrJf19' flud> bie 9ie s ultate l
S.üfe.

. Fr. Rv,,

b. Finanzieller V e r k a u f t e Zündkapseln

Theil.

«rlos.

Erzeugter Kupferabfatt . .

2)er Kapseioorrath am 31.

2,510,000. 12,560.--

3,129. 54

Dez. 1853 war 2,022,000 am 31. Dez. 1854 2,909,000 Vermehrung des Vorraths .

Miethzins . . . . . .

887,000.

5,188. --

300. --

3,397,000.

Uebertrag: 21,177. 54

651 ©uike.

Ft. Rp.

uebErtrag: . . . . 21,177. 54 VerkaufteSchlagrohrchen 8,820.

493. -- Ausgebrannt und zu Proben 7,940.

Erzeugter Mesfingabgcng . . . . . . 41. 60 Der Vorrath an Schlagrohrchen war den 31. Dez. 1853 1

47,130, den 31. Dez. 1854 47,960.

Vermehrung des Vorraths (und in Folge Umänderung) Verlust auf der Zündkapselfabrikation Bei der Schlagrohrchenfabri-

830.

600. 80 759. 90

kation balaneiren sich Erlös

und Kosten.

17,590. 23,072. 84 Verfertigte Zündkapseln 3,397,000.

Materialverbrauch . . . .

12,857. 36

Abgang an Gcräthschaften .

Unterhalt der Mafchinen . .

140. 20 1,253. 29

Probemuster und Untersuchung gen

.

.

.

.

.

.

.

guhrlöhne Taglohne Verwaltungskojten . . . .

Miethzinfe und Unterhalt des

5. 1 6

157. 25

c

°

3,655. 66 145. 86

Lokals

Steuern

Zins des Betriebkapitals .

3,455.22 '·

10. 15

257. 29

3,397,000 Uebertag: 21,937. 44

652

Siüfe.

Fr. Rp.

Uebertrog: . . . . 21,937.44 Verfertigte Schlagröhrchen Materialverbrauch . . . .

Abgang an Gerätschaften .

Unterhalt der Geräthfchaften

Taglöhne

17,590 544. 05 3. 45 5. -.

500. --

Verwaltungskosten . . . .

15. _

Miethzins und Unterhalt des Lokals

67.9o

17,590. 23,072. 84 ·2s hat sich somit ein Verlust ergeben von gr. 759. 90, dessen Urfachen in den theuern Preisen des Kupfers und Weingeistes, fo wie in den größern Kosten bei Einrichtung des neuen Lokals und bei Füllung der Schlagröhrchen gesucht werden müssen. Bei den gegenwärtige.!

Preisen der Zündkapseln und Schlagröhrchen wird die

Zündkapselfabrikation nie ein glänzendes Refnltat darbieten, daher es auch schwer sein dürfte, mit fremden leichten Kapseln zu konkurriren, indem die nöthigen Materialien das Vierfache wiegen, und fomit die Transportkosten der Konkurrenz mit den fremden hinderlich find...

Nach diefen Bemerkungen über die im Geschäftskreis des Departements liegenden befondern Verwaltungszweige gehen wir zur S t a a t s r e c h n u n g über, und bemerken in Bezug auf dieselbe, daß wir es für zwekrnäßiger erachtet haben, zu der in r o t h e n Zahlen gedrukten Budgetbestimmung auch die bewilligten Nachtragskredite in s c h w a r z e n Zahlen in der Budgetrubrik und in den Resultaten der Verwaltungsrechnung aufnehmen und aus der Generalrechnung entfernen zu lassen.

653 Das Resultat der Verwaltungsrechnung gibt dann den wirklichen Vorschlag oder Rükschlag der laufenden Einnahmen und Ausgaben, während das Resultat der Generalrechnung nur den auf den Vermogensetat Bezug habenden Ue&erschuß oder Rükschlag des Kapital-, Mo# biliar- und Immobiliarvermögens ausweist.

·

Wir haben ferner, in Ausführung des Bundesbefchlusses vom 11. August 1852, den Invaliden- und Grenusinvalidenfond aus dem eigentlichen Vermögensetat und der Generalrechnung entfernen und fie am Schlüsse des Status als besondere Verwaltungen, mit besonderer Rechnung, aufführen lassen. Die Vorfchläge dieser beiden Stiftungen influiren deßhalb nicht mehr auf das verfügbare Staatsvermögen, und lezteres bleibt srei von diesen Beftandtheilen, die zu keinen andern Zweken benuzt werden dürfen.

Die S-taatsrechnung besteht, wie in den verwichenen Iahren, aus vier Hauptabtheilungen:

A. Vermögensstatus auf den 31. Dezember 1853, mit Abzug des Invaliden- und Grenusinvalidenfonds, als Eingangsbilanz.

B. Verwaltungsrechnung mit den Nachweifen l und H.

C. Generalrechnung.

D. Vermogensjtatus auf den 31. Dezember 1854, als

Ausgangsbilanz.

A. Eingangsbilanj.

Diefe enthält den Vermögensstatus der Eidgenossen-« schaft bei dem Beginn der Rechnung auf den 31. Dezember 1853, mit Weglassung der besonders aufgeführt ten Verwaltungen.

_staat0t.edjnun.3.

654 B. Verwaltungsrechnung.

Ei n n a h m e n.

l. Abschnitt.

Ertrag der Immobilien und angelegten Kapitalien.

A. L i e g e n s c h a f t e n .

pr Mieth- und Pachtzinse giengen ein Fr. 28,595. 27 «s waren veranschlagt ,, 27,694. -- Mehrertrag : Fr. .901. 27 welcher theilwcise in den Veränderungen des Liegenschaftsinpentars und theilroeise in nicht unbedeutenden Holz* schlagen in Belp feinen ©rund hat.

Veränderungen im Kapitalwerth der Liegenschaften im Budget von 1854, zu den gegenwärtigen Ansähen, wurden nur da aufgenommen, wo solche auf die Zinserträgnisse mehr oder minder influirten.

Bei der Allmend in Thun rührt die Veränderung durch die von der hohen Bundesverfammlung verfügte Ausrundung des seitherigen Kapitalwerthes von gr. 246,198. 42 auf Fr. 246,200 her; bei der Liegenschaft in Belp verminderte sich der frühere Werth von . . . . gr. 86,485. 50 durch die im Iahr 1853 vorgenommene Abschreibung um .

85. 50 auf

.

.

.

.

.

.

.

.

.

gr.

86,400.

~

Dagegen vermehrtesichdiese Summe im Jahr 1854 durch einen mit einem Nachbar abgeschlossenen Vergleich über ein streitiges Uebertrag: gr. 86,400. --

655

Uebemag: gt. 86,400. --

Waldfiük, welches der sidge* nojfenschaft definitiv gufi...... im Schazungswerthe von Ör. 1150 wovon man übrigens feine kleine Parzetfe ver# fauste um . . . . , , Ì90 blieb Vermehrung --

1,060. -- $r. 87,460. -- Im lausenden Jahre wurde aus dieser Liegen»

schaft für

Fr. 3,959. 91

--polz geschlagen ; es giengen ein . ,, 3,032. 10 mithin Ausstand : gr. 927. 81 welcher sich unter dem Ausstandskonto verzeichnet findet.

c. Zur Anlage von Festungswerken wurden i. J. 1854 für Fr. 37,287. 93 GrunD und Boden angekauft; ·da aber im Rechnungsjahre hiervon noch kein Nujen «rzielt werden konnte, so blieb der seitherige Ansaz, und der Mehrwerth erscheint erti im Vermögensetat oder in der Ausgangsbilanz pro 1854.

·d. Bei den Pulvermühlen fanden seit Aufstellung des Budget für 1854 folgende Veränderungen statt: 1) Landankauf in Marsthal im Jahre 1854

früherer Anschlagspreis

gr. 3,813.99 . .. 40,541. 74

jeziger Stand: gr. 44,355. 73 2) in Kriens, Kantons Luzern, ohne Veränderung ; 3) Sandankauf in Thun i. 1.1854 Fr. 1,640. -- seitheriger Etat mit Worb·«.N ,, 63,528. 92 8r. 65,168. 92 Bundesblatt. Jahrg. VII. Bd. I.

ij7

656

4) Schandens, Kantons Waadt, weiter bezahlte Kosten i. J. 1853 . . . gr. 1,739. 13 früherer Kapitalwerth . . ,, 43,478. 25 gr. 45,217. 38 gür diese Mühle erscheint der marchjählige Pachtzins vom 1. Januar bis 20. April 1854, zu Fr. 1740 jährlich, vom früheren Kapitalanschlag von ijr. 45,217. 38 in Einnahme mit gr. 524. 39 serner von der Westbahngesellschaft, an welche diese Liegenschaft »erkauft wurde, der Zins vom 2I. April bis 25. November 1854, à 5 % von der Kaufsumme von gr. 66,539.13 ,, 1,996. 17 5) Jm Budget pro 1854 war ein Zins von der Pulvermühle in Altstätten oon Fr. 238O vor* gesehen. Da aber der früher projektirte Ankauf dieses Etablissements durch die seit dessen Er.plosion erhobene Einsprache gegen den Wieder.» auf bau nicht zu Stande kam, so konnte auch kein Zins bezogen und verrechnet werden. , Dagegen wurden für die im Jahre 1853 6) in Lavanr «m . . . . gr. 52,OO0. -- angekaufte Pulvermühle noch weitere ,, 13,506. 13 verwendet, so daß also der gegenwärtige Werth dieser Sie-

genschaft beträgt . . . . gr. 65,506. 13 und folcher außer dem Jahreszins der früheren

657

.Sr. 52,000 mit gr. 2,080. noch weitere . ,, 221. 74 an Marchzins, ;-- zusammen alfo gr. 2,301. 74 abgetragen hat.

e. Zollhäuser.

Die Differenzen des Kapitalanschlags gegen das · Budget rühren einentheils von den in der Zwischenzeit stattgefundenen Neubauten oder Erwerbungen her, und anderntheils von den für neu zu erbauende Zollhäufer in Rheinfelden je. K. zu hoch angesehen Summen.

f. gür die Zündkapselsabrike wurden im Iahre 185....für Bauten verausgabt . . gr. 9,745. 45 beträgt mit dem zu . . . . ,, 16,000. -- erworbenen'Grund und Boden . Fr. 25,745. 45 Im Iahre 1854 erscheint der Saldo für die Bauten m i t . . . . ,, 8,991. 67

so daß erst für das künftige Rechnungsjahr der ganze, mit . . Fr. 34,737. 12 für die Zündkapselfabrike verwendete Betrag als jinstragend aufgenommen werden kann.

B. K a p i t a l i e n .

Die Schuldbriefe des vormaligen Kriegsfonds waren im Budget pro 1854 in runder Summe zu gr. 4,000,000 angenommen ; fie betrugen aber lautder Staatsrechnung aus Ende 1853 nur Fr. 2,969,717. 12, daher ein geringerer Zinsertrag als vorgesehen war, nämlich Fr. 41,819. 37.

Es ist übrigens hierbei zu bemerken, daß außer den Zinseingängen von Fr. 118,180. 63 noch gr. 8,564. 95 als frühere Zinsrükftände bezogen wurden, welche fich, als zum Vermögensetat gehörend, in der Generalrechnung vereinnahmt finden.

658

Der vorjährige Zinsausstand bei einem Kapitale

von Fr. 2,969,717. 12 betrug . . . gr. 9,170. 15

hierauf wurden abbezahlt ,, 8,564. 95 verbleiben alfo . : gr. 605. 20 hiezu kommen neue Zinsrükstände im Iahr 1854, nämlich " 4,516. 72 Gesammthetrag auf 31. Dezember 1854 : gr. 5,121. 92 bei einem Zinsfchriftenbestand von gr. 2,692,759. 89.

Die ..totalsumme der Zinsen von Immobilien und Kapitalien blieb mit Fr. 40,918. 10 unter dem Budgetanfaz, und zwar hauptsächlich dejjhalb, weil der durch Kapitalal.zahlungen verminderte Titeletat nicht durch neue .Kapitalanlagen weder auf feinen frühern Stand gebracht, noch überhaupt vermehrt wurde.

Der Bundesrath wird übrigens seine Aufmerksamkeit darauf richten, in wiefern weitere zinstragende Anleihen gemacht werden können.

II. Abschnitt.

Zinsen von Guthaben nnd Vorschüssen.

Einnahmen laut Rechnung . . Fr. 33,769. 91 budaetirt ,, 29,45tj. 09 Mehreinnahmen : Fr. 4,313. 82 Das Budget berechnete den Ausstand bei der Pulververwaltung auf Fr. 330,609. 04 im Iahre 1853 kamen aber hinzu . ,, 230. 83 gleich dem jejiget. Ansaze: Fr. 330,839. 87 und im Verhältniß zu dem 4(>/oi8en Zinsertrage von Fr. 13,233. 59.

659

Bei der Zündkapfelverwaltung wurden laut einem frühern Beschlüsse von der Schuld, beste« hend in .

8r. 16,522. 24 die am 1. Ianuar 1854 vorräthig zum Verkaufe bestimmten Waaren im Werthe von . . . . . . ,, 10,090. -- abgezogen, und nur der Rest von . gr. 6,432. 24 zu 4 "/o mit Fr. 257. 29 verzinset.

Bei Aufstellung des Budget von 1854 wurde angenommen, die Postoerwaltung könnte auf Rechnung des an die Kantone bezahlten Betrags für Postmaterial im lezten Iahre eine bedeutendere ©nmme, als wirklich gefchah, abbezahlen, und deßhalb wurde die verzinsliche Restanz auf Fr. 378,374. 94 berechnet. Durch das Nichteini tressen dieser Vorausfejung und durch den wirklichen Stand der Schuld auf 31. Dezember 1853 von gr. 506,975. 84 mußte sich die daherige Zinseinnahme von gr. 15,135 auf Fr. 20,279. 03 erhöhen.

lic. Abschnitt.

Regalien und Verwaltungen.

A. B r u t t o e i n n a h m e n d e r G r ä n z z ö l l e .

Ergebniß laut Rechnung . Fr. 5,550,574. 73 Voranschlag ,, 5,500,000. -- mehr als budgetirt: Fr. 50,574. 73 B. R o h e i n n a h m e der P o s t » e r w a l t u n g .

Die Roheinnahme betrug . . Fr. 7,425,794. 35

Der Budgetanfaz

,,

. . . ,, 7,300,000. --

mehr als veranschlagt: gr.

125,794. 35

660

welche mit gr. 162,788. 44 aus den Ertrag der Briefe,

,, 17,556.07 ,, ,, ,,

,,

,, Zeitfchriften.

28,114. 18 ,, Verschiedenes

Sr. 208,458. 69 fallen.

Dagegen wurde weniger bezogen: gr. 59,965. 08 beim Ertrag der Rei* senden, ,, 21,843. 21 ,, Ertrag der Pakete und Gelder, 856. 05beid...Cranfitgebühren,

,, 82,664. 34

gr. 125,794. 35 Mehrertrag gleich oben.

C. Die Einnahmen der T e l e g r a p h e n v e r w a l t u n g betrugen gr. 235,688. 50 budgetirt waren nur . . . . ,, 125,000. -- daher M e h r e i n n a h m e . . . . Fr. 110,688. 50

»as bei Aufstellung des Budget und bei dem Mangel -aller Anhaltspunkte über die Verkehrszunahme nicht leicht vorauszusehen war.

D. P u l v e r » e r w a l t u n g .

Die Einnahmen betrugen . . . gr. 589,991. 93 Der Voranschlag nahm nur an . ,, 502,604. -- demnach mehr als budgetirt war : Fr. 87,387. 93 îcas von vermehrtem. Pulververkauf herrührt.

Eben so weist E. Die Z ü n d k a p f e l v e r w a l t u n g eine Mehreinnahme gegen das Budget con gr. 2,502. 94 aus.

661 F. - g r a n k o m a r ï e n s a b r i k a t i o n .

Franksmarken wurden fabrizirt und an die Postuerwaltung abge« aeben:

à 20 Rp. 950,275 Stüf

à 5 ,,

175,000

,,

1,125,275 Stük, wofür vorn Taufend l Sr., also.. . Sr. 1.125. 28 bezahlt wurden.

Arn 31. Dezember 1854 war an Material vorhanden für ,, 902. 85 was eine im Budget nicht vorgesehene Gesammtsumme von

Fr. 2,028. 13

bildet.

Die ...totaleinnahmen aus Regalien und Verwaltungen übersteigen nach den obigen Angaben die Budgetansäze «m Fr. 378,976. 58.

IV. Abschnitt.

Kanzleieinnahmen und ...Bergütnngen.

Da die Staatsrechnung selbst die Spezifikation für ...lie verschiedenen Arten der unter dieser Rubrik

figuri*

ïenden Einnahmen enthält, so können wir uns mit de« Anführung der Resultate begnügen. Dieselben erzeigen : Wirkliche Einnahmen . . . . gr. 111,982. 15 Voranschlag ,, 104,235. 91 mehr als vorgesehen war: gr. 7,746. 24 Diese Mehreinnahme veriheilt fich auf Kanzleieinnahmen mit gr. 1,650. 13 ©«nahmen des Militärdepartements ,, 598. 27 Justizeinnahmen . . . . . . . ,, 5,497. 84 gr. 7,746. 24

662 und wird hauptsächlich durch den Mehrertrag bes Bun» desblatles und die großere Einnahme an .Gerichtsrosten wegen den Streitigkeiten in Bezug aus die ·.-Srpro.pria?

tionen der -Sisenbahngefellschaft begründet.

Die Gesammteinnahmen überschreiten den Bwdgetanfaz um gr. 350,118. 54, indem solche ftr. 14,118,618. 54 betrugen, aber nur zu . . . . ,, 13,768,500. »orgesehen waren.

gr. 350,118. 54 A u s g a b e n .

i. Abschnitt.

A. -gjassivzinse.

Bei dieser Rubrik wurden im Ganzen Fr. 8,115. 06 weniger verausgabt .als vorgesehen war. Es sind nämlich gr. 8,000 verschiedene Zinsvergütungen veranschlagt gewe* sen, welche für Marchzinszahlungen bei Titelerwerbungen verwendet werden sollten; da aber in diesem Rechnungs.« Jahre wegen den wichtigen Zeitverhältnissen, welche viel* leicht die Difponibilität bedeutender gonds nöthig machen dürste, keine Kapitalanlagen aus dem vormaligen Kriegssond statt fanden, so fielen auch die dießfälligen Zins* '·wrgütungen weg.

U. Abschnitt.

Allgemeine Verwaltungskosten.

A. Slationalrath,.

5r. 40,240. 53 mehr als die Budgetbestimmung, itti golge der vermehrten Sizungen.

663

B. S t ä n d e r a t h .

...Dagegen Fr. 427. 55 weniger als veranschlagt war.

C. B u n d e s r a t h .

.Ohne Bemerkung.

D. B u n d e s k a n z l e i .

a. Personal.

-.Budgetbefiimmung gr. 44,200. -- Rechnungsausgaben . . . . . . ,, 42,639. 25 demnach weniger als der Voranschlag: gr. 1,5(?0. 75

b. Matmal.

Voranschlag .<· am12.Iuli1854be-

gr. 56,500. -

willigt . . . . gr. i9,jo0o. -

am 21. Dezember ferner . . . .

,,

5OO. -- "

19 5OQ

'

- ~

Fr. 76,000. -

Verwendung ,, 70,523. 87 also weniger gr. 5,486. 13 Der Kredit für c. Außerordentliche Drukarbeiteu von Fr. 4000 wurde nicht benuzt ; dagegen finì» die nach* träglich am 21. Dezemb.er für den Druk des Abschiedes von 1819 bewilligten gr. 1,924. 30 verausgabt worden.

E. '·Pensionen.

Die Gesammtousgaben für Penfionen betrugen . . . . . . . . gr. 52,775. -- hie»on gehen ab die vom Invalidenfond -verwendeten Beträge . . . . ,, 18,109. .67 'bleibt also ein Staatszuschuß von gr. 34,665. 33 und weniger als die Budgetbestimmung ,,.

334. 67

664 in. Abschnitt.

Departemente, A. P o l i t i s c h e s ..Departement.

8r.

8r.

.Die Ausgaben waren im Budget vorgesehen zu ...

51,500. -- ·hierzu die Kosten des Kommif> sariats im SEesfin, für welche, so wie für die Unterstüzungen in diesem Kanton die Bun-» desversammlung unterm 30.

Iuli 1853 einen unbedingt ten Kredit eröffnete . . . 19,043. 56

------ 70,543.56

wirkliche Ausgaben ·allo weniger als bewilligt wurde

60,225. 89 . . . 10,317. 67

Die weiter auf diese Angelegenheit bezüglichen Sum* men, als a. Truppenaufstellungen mit . . gr. 36,510. 51

b. Straßenbauten mit . . . . ,, 143,428. 57 c. andere Unterstüzungen . . . ,, 15,280. 65 finden sich am Schlüsse der Verwaltungsausgaben unter der Rubrik ,,Kredite der Bundesversammlung für Tesfin," so wie die für die Hanfspinnerei serner' verwendeten gr. 21,188. 25 und die hierauf geleisteten Rükzahlungen bei der Rubrik ,,Guthaben und Votschüsse."

Durch die im laufenden Iahre aufgehobene Gränzsperre hot auch das Spinnereigefchäft feine Endschaft erreicht, und es wird im nächstjährigen Gefchäftsberichte eine kurze Ueberficht der ©efamrntergebnisse und der endlichen Liquidation gegeben werden.

665

B. . . D e p a r t e m e n t d e s I n n e r n .

Fr.

gr.

Budgelansaz

32,500. --

Von der Bundtsverfamm-

lungnachträglich bewilligt am 1. Februar 1854 .

eben so am 12. Iuli

1854 . . i . . .

desgleichen am 19. Iuli

2,3OO. --

1,000. --

1854 für das Polytech-

niknm

144,000. --

jedoch mit der ...Bestimmung, daß dasjenige, was im Iahr 1854 nicht verwendet werde, auf 1855 überzutragen sei.

.gerner am 22. Dezember

1854

2,717. 69

wirkliche Verwendung demnach weniger

182,517.69 60,735. 59

. . 121,782. 10

C. Militärdepartement.

Fr. 751. IO weniger als die ...Budgetbestimmung, in golge der zeitweise unbesezt gebliebenen Stelle des ersten

Sekretärs.

D. g i n a n z d e p a r t e m e n t .

Die für diese Abtheilung der Verwaltung bewilligten Kredite und ftattgefundenen Verwendungen müssen nach der Verschiedenartigkeit der Ausgaben in zwei Unter* abtheilungen aus einander gehalten werden.

666

Für die gewöhnliche V e r w a l t u n g durch die Staats?

fasse, das Bureau des Departementes und den Münz* wardein waren budgetirt . . . . Igr. 29,250. --

...·Qachträglich wurden b e w i l l i g t . . . ,, 4,100. --

zusammen Bei einer Ausgabe von

. . . .

gr. 33,350. -- ,, 33,981. 70

zeigt sich eine Überschreitung von . gr.

632. 70 meistens herrührend von der Verwendung aus dem Bureau des Departementes.

Für die Bauten in der M ü n z s t ä t t e und für die zum Betriebe derfelben erforderlichen Einrichtungen undAnschaffungen wurden im Januar und Dezember bewilligt zusammen

gr. 70,0UO. --

verausgabt wurden ,, 43,189. 54 Ueber die Nichtverwendung der . gr. 26,810. 46 im Berichtsjahre und deren Ausgabe im laufenden find im speziellen Berichte des Departementes die nähern Nachweisungen gegeben.

E. H a n d e l s - u n d Z o l l d e p a r t e m e n t .

Die für dasselbe veranschlagte Summe von

gr. 5,000. für Reisen und Expertisen wurde gar nicht verwendet.

F . Post- u n d B a u d e p a r t e m e n t .

Die Kosten waren laut Budget veranschlagt zu

hiezu ein nachträglicher Kredit vom 21 /22. Dezember 1854 für die Inragewässerkorrektion

gr. 7;700. -- ,,

4,000. --

Die Rechnung ergibt

gr. 11,700. ,, 11,169.35

demnach weniger als vorgesehen war:

Fr.

530. 65

667

G. I u f H z - und P o l i z e i d c p a r t e m e n t .

·piefür waren budgetirt . . . Fr. 33,700. -- und es wurden von der Bundesversamm* lung nachträglich bewilligt unterm 12.

I u l i

1854

.

.

.

.

.

.

.

.

.

,,

5,000.

~

unterm 20. Iuli für den Transport der ungarischen Flüchtlinge . . .

unterm -'/zz. .Dezember

,, 25,083. 45 ,, 15,066. 38

Rechnungsresultat

5r. 78,849. 83 ,, 72,597. 49

Minderausgabe

Fr. 6,252. 34

IV. «abschnitt.

Spezialverwaltungen.

A. M i l i t ä r v e r w a l t u n g .

a. u. b. G e h a l t e und ...taggelder.

laut Rechnung verausgabt . . . . Fr. 25,604. 55 Budgetansaz ,, 23,750. -- Mehr als veranschlagt Fr. 1,854. 55 in Folge vermehrter Büreaukosten durch Aufhebung der Kriegskonimmissariate bei den Schulen.

c. Unterricht.

3r.

8r.

Das Budget bestimmte 1,231,165 nachträgliche Bewilligungen 146,000 die Rechnung weist aus weniger verbraucht

1,377,165. 1,006,492. 12 370,672. 88

hauptsächlich durch die nicht abgehaltenen Truppenzusammenzüge bedingt. Wegen Ueberschreitung einzelner

668

Rubriken und Nichtverwendung anderer wird auf den Spejialbcricht des Militärdepartements verwiesen.

d. ...trigonometrische Arbeiten.

Weniger als bewilligt verausgabt: Fr. 950.

Der Nachtragskredit von gr. 1,818. 55 wurde für die größere Vergütung an die Kantone für Aufnahme der Standesgebiete Luzern und Waadt verwendet; das gegen fielen Fr. 1,000 für gortsezung der @ta.ppenkarte weg.

Die Ansäze e. K r i e g s g e r ä t h s c h a f t e n , Mobilien und Magazine, f. U e s t u n g s w e r k e , g. S e n d u n g e n u n d K o m m i s s i o n e n bleiben unter dem Voranschlag.

Pr h.

D r u k k o s t e n und

i. G e r i c h t s k o s t e n wurden dagegen, unvorhergesehener Bedürfnisse wegen, Fr. 495. 09 und IJr. 375. 84 mehr verwendet.

Die Rubrik ,,Unvorhergesehenes" enthält die Aus.-* gaben für die Spejialkredite der Bundesversammlung für gestungsbauten und Ergänzung des Kriegsmaterials.

Es wurden nämlich verausgabt . . gr. 480,377. 39 und bewilligt am 1; Februar 1854 gr. 224,637. 25

am 10. Iuli 1854 ,, 225,000. --

im Ganzen --- ,, 449,637. 25 also Mehrausgabe . . . . gr. 30,740. 14 welche hauptsächlich aus das gouragemagazin in Thun kommen, und wogegen hievor wieder unter den Kanz« leieinnahmen ,,Einnahmen des Militärdepartements" gr. 66,033. 97 als zurükerstattet erscheinen.

669 Die xotalausgaben der Militärverwaltung blieben unter dem Budgetansaz und den nachträglich bewilligten Summen im Betrage von gr. 371,624. 23.

B. Z o l l u e r w a l t u n g .

L Gehalte.

a. Centraldirektion.

,,

Kanzlei und Rechnungsbüreau gr. 600 weniger als die Budgetbestimmung, in golge zeitweiser Nichtbesezung der Stellen eines Revifionsgehilfen und eines dritten Koöijien.

b. Zollgebietsdirektionen.

Ueberschreitung des Kredits um . >5r. 1,256. -- es wurden nämlich . * gr. 1,100 für einen zweiten Gehilsen in Lugano und . . . . ,, 156 für Ausläufer in Basel mehr bezahlt als vorgesehen war«

Dagegen fiel bei c. Zollstätten dieser zweite Gehilfe weg, wodurch eine gleiche Summe erspart wurde; ferner ward die Stelle eines Gehilfen in .ßoearno aufgehoben, und mehrere andere Stellen wegen Mangel an Bewerbern blieben unbesezt, weßnahen eine Ertyarniß auf dieser Rubrik von Fr. 4,232. 98.

II. Reisekosten und Eipertisen.

Diese waren veranschlagt zu . . . .gr. 10,000. -- ausgegeben wurden nur . . . . ,, 9,949. 53 ,, weniger als vorgesehen war: .5r.

50. 47 HI. B u r e a u k o s t e n , ebenfalls eine Minderausgabe gegen das Budget von

5r. 13,106. 60.

70 lv. Gebäulichkeiten, .ursprünglich budgeiirt zu . . . . gr. 20,000. -- unterm 1. Februar und 12. Juli nach-

träglich bewilligt

,, 72,300. --

gr. 92,300. . . . . ,, 74,234. 30

»erwendet laut Rechnung

also weniger 8r. 18,065. 70 Vom Kredite von gr. 26,000 für Col des Roelies und ßrenets wurden diefes Jahr nur gr. 4,506. 20 verwendet, dagegen andere gr. 2,117. 20 für Revifionsschuppen in Col des Roches und Sacconex ausgegeben.

V. Mobilie« u n d G e r ä t s c h a f t e n .

Jn Folge dringender Anschaffungen von Wagen und Jnstrumenten wurde hier das Budget um Fr. 775. 49 überschritten.

VI. Gränzschuj.

Die Rechnung erzeigt . . . . gr. 207,163. 71 ïrndgetirt waren . . Fr. 200,000 am 12. Juli wurden

weiter bewilligt

.

,,

7,000 "

2O7 QOOt

>

--

Mehrausgabe: Fr.

163. 71 VH. Z o l l a u s l ö s u n g .

Zu den budgetirten . . . . Fr. 2,467,000. -- ïamen am 12. Juli weiter . . ,, 13,000. --

gr. 2,480,000. -- verwendet wurden davon

. . .

,, 2,474,324. 93

daher Erfparniß: Fr.

5,675. 07 Der Schneebruch am St. Gotthard hat im grühund Spätjahre 1854 nur Fr. 23,510. 57 gerostet. Er war im Verhältniß zu frühern Iahren budgetirt.

671 VIII. V e r s c h i e d e n e s .

Weniger als vorgesehen war . . . gr. 495. 16 In Folge geringerer vGerichtskojlen.

Die Gesammtzollausgaben waren budgetirt zu gr. 3,162,200. -- atachträglich wurden bewilligt am 1. Februar . . . . .

" ,,, 12. Iuli

,,

31,300. --

61,000. -

im Ganzen also: gr. 3,254,500. -- wirklich verausgabt ; ,, 3,214,469. 22 daher Minderausgabe von Sr.

40,030. 78

C. P o i t v e r w a l t u n g .

Budgetirt wurden Fr. 7,300,000

.nachträglich bewilligt

ami.Februar 1854 ,,

,, 12. Iuli ,,

5O,0OO

,, 306,000

gr. 7,656,000. --

.....ie Totalausgaben betragen . . ,, 7,425,794. 35 uveniger als vorgesehen war . . Fr. 230,205. 65 In Bezug auf die einzelnen Rubriken haben wir folgendes zu bemerken: I. G e h a l t e und V e r g ü t u n g e n .

1) Generalpostdirektor.

.Pier wurde der Ansaz von Fr. 5O0O wegen NichtSefezung der Stelle erspart.

2) Kanzlei.

Auch hier zeigt fich eine Minderausgabe auf der Ru* I>rik ,,Kopiaturen" von gr. 1800 gegen den Budgetansaz.

3) Kontrolebüreau.

Ohne -"Bemerkung.

.8nttde.}16att. Sohrg. VII. -8d. I.

°

68

672 4) Kursbüreau.

Wegen der zeitweisen Vakanz der Stelle eines Ate tunkten und eines ersten Sekretärs gr. 338. 32 weniger als der Voranschlag.

5) ..Eraininspiektorat.

.-Pier sand eine Ersparniß bei der provisorifchen Aus* hilse statt, indem statt gr. 5940 nur gr 1200 in Ver.* ttendung kamen.

Die Budgetüberschreitungen bei ,C. «postbüreau, I). Ablagehalter, Briefträger, und E. Kondukteure laben ihren Grund in den Gehaltserhöhungen und der Vermehrung der Bureaux, und werden wieder ausge.< glichen durch die auf der Rubrik ,,Gehalte" nachträglich bewilligten gr. 50,000.

H. Kommissäre und Reisekosten.

gr. 3,993. 87 weniger als die Budgetbestimmung 5 dagegen III. ...Büreaukoflen, in Folge größerer Ausdehnung des Dienstes im All.* gemeinen eine Mehrausgabe »on gr. 13,432. 24.

Auch bei

IV. Dienstkleidung.

Mit den nachträglich bewilligten . gr. 6,000. -- zu den budgetirten ,, 75,000. -- zusammen : gr. 81,000. -- wurden gr. 1,312. 02 gespart, indem die Ausgaben nnr . . . . ,, 79,687. 98 -betragen.

673 Die Kosten für

V. Gebäulichkeiten, und VI. P o s t m a t e r i a l erreichten die Budgetansäze nicht, und da für VII. T r a n s p o r t k o s t e n ein Nachtragskrdit von Fr. 300,000 bewilligt wurde, so erscheint hier noch eine Ersparniß von gr. 103,285. 07.

Die Rubrik Vili. V e r s c h i e d e n e . « erzeigt 9*. 65ß- 92 mehr Ausgaben gegen den Vor-

anfchlag.

Ein Ueberfchuß von Fr. 167,982. 92 der Posteinnahmen gegen die Ausgaben war vorgesehen und solcher als Abschlagszahlung für .das Postmaterial bestimmt; es erzeigten sich aber nur Fr. 62,436. 78, daher dieser Be* trag in der betreffenden Rubrik in Ausgabe und in der Generalrechnung als Kapitalabzahlung in Einnahme erscheint.

D. . . î . . e l e g r a . p h e n v e r w a l t u n g .

Hier betragen die sämmtlichen Ausgaben gr. 15,140. 87 mehr als die bewilligten Summen, welche jedoch durch die bedeutenden Mehreinnahmen wieder vollständig gedekt sind. Im Uebrigen wird auf den Bericht des Postde» parlements über die ...Celegraphenverwaltung Bezug gex nommen.

E. D i e P u l v e r v e r w a l t u n g erzeigt gr. 61,049. 42 Mehrkosten gegen den Bud# getansaz, und F. Die Z ü n d k a p s e l v e r w a l t u n g ebenfalls gr. 921. 84 Ueberschreitung des Vor-

anfchlags.

674 Hinsichtlich dieser beiden Verwaltungen wird auf das hievor in unferm Berichte über diese Fabrikationszweige Gesagte verwiesen.

G. F r a n k o m a r k e n f a b r i k a t i o n .

Die im Budget nicht vorgesehenen Fabrikationskosten betrugen Fr. 1,851. 77 dagegen die Einnahmen ,, 2,028. 13 so daß sich bei diesem Verwaltungs* zweige ein reiner Ueberfchuß ergibt von Fr.

176. 36

Hinsichtlich V. Unbedingter Kredit der Bundesversammlung für Tessin, vom 3. August 1853, nehmen wir auf das hievor bei den Ausgaben des politischen Departements Gesagte Bezug.

gr.

Die Totalausgaben der Verwaltungsrechnung waren budgetirt zu . . . 13,091,483. 07 hiezu nachträglich von der Bundesversammlung bewilligt : 8r.

a. für verschiedene Kredite am 1. Februar 1854

,, 12. Juli

382,887.25

,,

433,420.45

,, 2l. Dezember ,,

102,284 07

915,591.77 hievon ab die in der ®eneralrechnnng beim3mmobilieneonto vorkommenden Kredite für den An» kauf von Pulvermühlen 144,650. -- Uebertrag:

13,091,483.07

675 gr.

.

V

Uebertrag: . . . 13,091,483.07 blieben für die Verwaltungsrechnung disponibel 773,941.77 b. für besondere Kredite:

am 30. Inli 1853 für Tesfin ein unbedingter Kre* dit, wovon verwendet wurden 214,263.29 am 18. Januar 1854 für die Einrichtung der

Münzstätte . . . . 60,000.-- am 31. Ianuar für den Scharfschüzennnterricht 86,000. am 6. Februar für die Centralschule in Thun . 60,000.-- am 19. Februar für das

Polytechnikum . . . 144,000.-- am 10. Iuli für Festungsarbeiten . . . 225,000. -- am 19. Iuli für un-

garifche Flüchtlinge

.

25,083.45

am 21. Inli für das Telegraphenroesen . . 10,000.-- 1,598,288.51

14,689,771.58 verwendet wurden: 13,976,378. 57 daher weniger ausgegeben als bewilligt ward; 713,393.01 ..Die B i l a n z erzeigt bei Einnahmen von . . . . gr. 14,118,618. 54

,, Ausgaben ,, . . . .

t/

,, 13,976,378.57

einen Vorschlag von . . . . gr.

der Verwaltungsrechnung.

142,239. 97

676 Die G e n e r a l r e c h n u n g besteht aus folgenden ··pauptcinnahmen : 1) dem Kassafaldo auf den 31. Dezember 1853; 2) den Rükzahlungen von Schuldbriefen des ehemaligen Kriegsfonds; 3) dem Abgang am Inventar durch Verkauf und Abschreibung per Gewinn- und Verlust-Eonto ; 4) den eingegangenen Zinsrükständen, und 5) den Ausständen; 6) im Gewinn- und Verlust-Eonto nach Spezifikation ; 7) den bezogenen Summen für .Liegenschaftsverkäufe; 8) dem Vorfchlag der Verwaltungs- und Generalrechnun...;, übereinstimmend mit dem Srgebniß des Gewinn- und Verlust-Eonto.

Die Ausgaben vertheilen sich: 1) auf theilweife Rükzahlungen des eid.genöfjtfchen Anleihens und

2) das unverzinsliche Telegraphenanleihen; 3) auf Kapitalanlagen beim Kriegsfond; 4) auf den Zuwachs des Inventars der verschiedenen Verwaltungen per Gewinn- und Verlust-Eonto, weil leztere Beträge sich fchon in den betreffenden Spezialrechnungen verausgabt fanden; 5) auf den ©ewinn- und Verlust-Conto naû) Spezifikation ; 6) auf den Zuwachs von Zinsrükftänden;

7) auf verschiedene in diesem Rechnungsjahre geleistete Vorschüsse ; 8) auf den Wcrth der aequirirten Immobilien;

9) auf den Kassabestand pro 31. ...Dezember 1854 nebst Vorschlag der Gencralrechnung.

677

VermögensjUtus.

Die Aktiven, welche am Schlüsse des Etat besonders «aufgeführt find, betragen, ohne den Invaliden- und Orenusinvalidenfond . . . . Fr. 10,052,866. 71 die Pasfiven ergeben . . . ,, 2,355,663. 65 reines Vermögen also auf 31.

Dezember 1854 5r. 7,697,203. 06

Am 31. Dez. 1853 betrug dasselbe ,, 7,110,021.99 demnach eine Vermehrung von . Fr. 587,181. 07 gleich den Nachweisen obiger Generalrechnung.

In Ausführung des Beschlusses der Bundesverfammlung, vom 11. August 1852, find »on diesem Ver* mögensstatus die beiden Invalidenfonds vollständig aus* geschieden, gleich wie dieß auch schon bei der Generalrechnung und der Verwaltungsrechnung geschah, .indem fortan über diese beiden gonds iti allen Theilen ge.trennte Rechnung geführt wird.

Rech n un g s r e vision.

Die Revifioti fämmtlicher Rechnungen der eidgenösItschen Verwaltungen besorgte wie früher das schweijerische Finanzdepartement, und es ergab sich eine Summe »on gr. 2,023. 18 im ©oll und Fr. 834. 16 im Haben, .welche in dem laufenden Rechnungsjahre, in Folge diel* fälliger Revifionsbemerkungen, zurük vergütet wurde. Wegen Ueberhäufung und außerordentlicher Zunahme der

Geschäfte war bei Abschluß des gegenwärtigen Berichtes .Die Revifion der Post* und Telegraphenrechnung erst bis zum Monat November vorgerükt, und es werden etwaige Differenzen im Laufe des Iahres 1855 ihre Erledigung finden. Als Beweis, in welcher Ausdehnung dieser Ge* fchäftszweig im Rechnungsjahre zunahm, wird angeführt»

678 daß allein zirka 130,000 Belege und' 7,350 Mandate die Kontrole bei dem ginanzdepartemente pasfitcten, wo* bei die darauf bezügliche Korrespondenz noch gar nicht in Anschlag gebracht ist.

Dem Beschlüsse der h. Bundesversammlung über die Staatsrechnung v. J. 1853 (eidg. Gesezsamml., Bd. IV, S. 261) ist laut Rechnung des Jnvalidenfonds ein Genüge geschehen; doch hat man zur Ausrundung dieses gonds nur Fr.

41. 87 verwendet, indem ,, 6,973. 54 vergütete Agiodisserenz des gewefenen Kriegskommiffärs der I. Division int Sonderbundsfelbznge, und ,, 90. -- Geschenk des Hrn. Stabs* hauptmanns Mer i an irc Bafel, zusammen also gr. 7,105. 41 dem Jnvlidenfond einver« leibt, und das frühere Ka£->

pital von ,, 469,894. 59 auf die runde Summe voiu Sr. 477,000. -

erhöht wurde.

Der Anhang zur S t a a t s r e c h n u n g besteht aus den Rechnungen über den Invaliden- unfc Grenus-'Invalidenfond.

Der Invalidenfond befizt auf 31. Dezember 1854, ohne Ur. 676. 63 Zins-* ausstände, ein Kapitalvermögen von Fr. 477,000. -- es bestand solches am 31. Dezember 1853 in . ,, 469,894. 59 ..-yermehrung : Fr.

»eiche herrührt:

7,105. 41

679 1) aus dem Staatsbeischuß zur Ausrundung des Kapitals, zufolge Bundesbeschlusses vom 12. Iuli 1854

Fr.

41.87

2) von der Zahlung der Agiodisserenz des gewesenen Kriegskommissärs der I.Divifion im Sonderbundsfeldzuge, nach dem Bundesbeschluß vom 2. Februar 1854, welche laut bundesräthlicher Schlußnahme vom 22. Januar 1855 dem Jnoalidenfond einverleibt wurde, Fr. 4,811 alte Währung oder . . . . neue ,, ,, 6,973. 54 3) von einem Geschenk des Hrn. Stabshauptmann ÜRerian . .* . . ,, 90. --

5r. 7,105. 41 Die laufenden Zinfe, so wie die eingehenden Zinsrükstände des Jnvalidenfonds werden zu Penfionszahlungen für die im Sonderbundefeldznge verwundeten Militärs und deren hinterlassene Witwen und Waifen verwendet, und das Fehlende vom Staate zugeschossen.

Die Gesammtausgabe für Penfionen betragen für gr.

das Rechnungsjahr 1854

52,775. --

$iezu wurden von den Einnahmen des Jnvalidenfonds verwendet: gran bezogenen laufenden Zinfen 19,684. 47 ,, ,, Zinsrükständen -- --

19,684. 47 abzüglich Zinsvergütungen bei

Uebertrag: 19,684. 47 52,775. -

680 grv3rUebertrag: 19,684. 4? 52,775. -- 8r.

Kapitalanwendungen 1,291. 21 und Strafzinsnachlassungen . . . . 283. 59

1,574. 80

18,109. er ..

bleiben Staatszufchüsse 34,665. 33 Hiezu die oben erwähnte Summme zur Ausrundung des Kapitals 41. 87 ferner die dem Invalidenfond überlassene Zahlung der Agiodifferenz des gewesenen

Kriegskommissärs der I. Divifion im Son-

derbundsfeldzuge

6,973. 54 Total der Zuschüsse: 41,680. 74

Bei dem Vermögensstand des Invalidensonds von ·5r. 469,894. 59 auf 31. Dezember 1853 war ein Zinsausstand von gr. 437. 91 welcher fich im laufenden Iahre um weitere ,, 238. 72 vermehrt hat; es betragen alfo die Gesammtzinsausstände auf 31. Dezember 1854 bei einem Kapitale von

gr. 477,000

Fr. 676. 63

Grenusinvalidenfond.

Vermögensetat auf 31. Dez. 1854 Fr. 1,198,246. 21 ,,

,,

,,

1853 ,,

Vermehrung: Fr.

1,154,113. --

44,133. 21

681 welche von kapitalifirten Zinsen herrührt. & giengen nämlich an Zinsen ein Fr. 48,233. 67 Hievon wurden für Marchzinse bei Titelanwendungen verausgabt . . ,, 4,100. 46 bleibt Zinsüberschuß gleich oben . . gr. 44,133. 21 Diese vergüteten Marchzinse bilden eigentlich auch einen Theil des Invalidenfonds, und dessen Etat würde sich noch höher stellen, wollte man die noch nicht verfallenen Zinse pro rata vom Zinstage bis 31. Dezember aus den Vermögensstand bringen.

Zinsrükständefind bei einem Kapital vongr. l, 198,246.

21 des Invalidenfonds keine.

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Bericht des schweizerischen Bundesrathes an die hohe Bundesversammlung über seine Geschäftsführung im Jahr 1854. (Fortsezung.)

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1855

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639-681

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