717 Dem Bücktrittsgesuch des Herrn Oberst Ernst Burgunder, Kommandanten der Artillerie-Brigade 8, in Bern, von seiner Stelle als Eichter des Divisionsgerichtes 2 B wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen.

Für den Best der laufenden Amtsdauer, d. h. bis 28. Februar 1935, werden ernannt: Zum Eiohter des Divisionsgerichtes 2 B: Oberst Eudolf Schüpbaoh, in Kirchberg, Kommandant der Infanterie-Brigade 6, bisher Ersatzmann des Divisionsgerichtes 2 B; zum Ersatzmann dieses Gerichtes: Major Walter Frölicher, in Solothurn, Kommandant der schweren Feld-Haubitzen-Abteilung 1.

An Stelle des verstorbenen Herrn Johann Studer wird als Mitglied des Verwaltungsrates der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt, für den Eest der laufenden Amtsdauer, d. h. bis 31. Dezember 1936, gewählt: Herr Bernhard Marty, Zentralsekretär des Schweizerischen Werkmeisterverbandes in Zürich.

Bekanntmachungen von Departements und andern Verwaltungsstellen des Bandes.

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Verzeichnis der Monopol- und Ausgleichgebühren vom 21, September 1932.

Das NB. ad Nr. 968 des schweizerischen Gebrauchszolltarifs erhält folgende neue Fassung: «Alkoholhaltige Produkte dieser Tarif position unterliegen der Monopolgebühr gemäss NB. ad 981, Ziffer l und 2; eingedickte Wacholderbeeren (Latwerge, Mus, Saft und dergleichen) einer solchen von Fr. 110 per 100 kg brutto.

Produkte tierischen Ursprungs, in Sprit konserviert (Ovarien, Placenten usw.) unterhegen infolge des Alkoholmonopols einer Verwaltungsgebühr von Fr. 10 per 100 kg brutto.» Eidgenössische Oberzolldirektion.

Bern, den 22. April 1933.

Ausfuhr elektrischer Energie, Durch das ca. 12 km unterhalb der Stadt Basel auf französischem Boden gelegene Rheinkraftwerk Kembs wird der Ehein auf eine Strecke von 5,5 km innerhalb der Schweiz bis zur Einmündung der Birs zurückgestaut. Infolge dieses Rückstaues entfallen gemäss schweizerischer Konzession und Konvention zwischen der Schweiz und Frankreich 20 % der möglichen EnergieBundesblatt. 85. Jahrg. Bd. I.

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718 Produktion des Kraftwerkes Kembs, (Mitsprechend einer mittleren jährlichen Energiemenge von ca. 150 Millionen Kilowattstunden mit einer Maximalleitung von ca. 20,000 Kilowatt auf die Schweiz.

Die Energie aus dem schweizerischen Energieanteil steht schweizerischen Interessenten zu denselben Preisen zur Verfügung, wie sie für die übrige aus dem Kraftwerk Kembs stammende, in Frankreich abgebenene Energie unter gleichen Verhältnissen gelten.

Für don Fall, dass der schweizerische Energieanteil weder ganz noch teilweise zu diesen Bedingungen in der Schweiz abgesetzt werden kann, bestimmt dìo schweizerische Konzession, dass dem Inhaber der Konzession eine Ausfuhrbewilligung nach dem in der Schweiz vorgesehenen Verfahren erteilt wird.

Eine erste Ausfuhrbewilligung wird gegebencnfalles für die Dauer von 20 Jahren erteilt, falls innerhalb einer Frist von einem Jahr nach Inbetriebsetzung des Kraftwerkes diese Energie in der Schweiz nicht untergebracht werden kann. Das Kraftwerk ist am 1. Oktober 1932 in Betrieb gesetzt worden.

Die Energie Electrique du Ehin S. A. in Mülhausen, als Inhaberin der Konzession für das Kraftwerk Kembs, stellt nun das Gesuch, es möchte ihr eine solche Ausfuhrbewilligung für denjenigen Teil der schweizerischen Energiequote des Werkes erteilt werden, welcher bis zum 1. Oktober 1933 in der Schweiz nicht untergebracht werden kann.

Gemäss Art. 6 der Verordnung vom 4. September 1924 über die Ausfuhr elektrischer Energie wird dieses Begehren hiermit veröffentlicht. Ein allfälliger Strombedarf im Inlande ist bei der unterzeichneten Amtsstelle bis spätestens den 26. Mai 1933 anzumelden. Nach diesem Zeitpunkt eingehende Strombedarfsanmeldungen können keine Berücksichtigung mehr finden.

(2.).

Bern, den 21. April 1933.

Eidg. Amt für Elektrizitätswirtschaft.

Erlöschen der Auswanderungsagentur Hans Büchel in Buchs (St. Gallen).

Am 20. April 1988 ist das Herrn Hans Büchel in Bachs (St. Gallen) am 26. August 1925 erteilte Piïtent zur geschäftsmässigen Beförderung- von Auswanderern und Passagieren infolge Verzichtleistung des Inhabers erloschen und hat die gleichnamige Agentur zu existieren aufgehört.

Ansprüche, die nach Massgabe des Bundesgesetzes vom 22. März 1888 betreffend den Geschäftsbetrieb von Auswanderungsagenturen von Behörden, Auswanderern, Passagieren odor Rechtsnachfolgern von solchen an die von der Agentur Hans Büchel deponierte Kaution geltend gemacht werden können, sind dem unterzeichneten Amt vor dorn 20, April 1934 zur Kenntnis zu bringen.

(2.).

Bern, den 22. April 1988.

Eidgenössisches Auswanderungsamt.

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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Jahr

1933

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17

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

26.04.1933

Date Data Seite

717-718

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10 031 978

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