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Aus den Verhandlungen des Schweiz, Bundesrates, (Vom 14. Januar 1896.)
Im Laufe des Monats Oktober 1894 haben die Vizepräsidenten der im Jahre 1876 von dem internationalen statistischen Kongreß in Budapest eingesetzten fachmännischen Kommission für die internationale Eisenbahnstatistik bei dem Centralamte für den internationalen Eisenbahntransport in Bern die Anregung eingebracht, daß dieses die Fortsetzung der ,,Statistik der europäischen Eisenbahnen" übernehmen möchte, welche unter Leitung des seither verstorbenen Präsidenten der Kommission, Herrn Hofrat von B r a c h e l l i , Ministerialdirektors im k. k. Handelsministerium in Wien, für die Jahre 1882/83 bearbeitet war, seither aber nicht fortgesetzt worden ist. Diese Anregung ist vom Centralamte den am Übereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beteiligten Staaten zur vorläufigen Kenntnis gebracht und, soweit diese sich darüber ausgesprochen haben, günstig aufgenommen worden.
Der Bundesrat hat nun die Angelegenheit offiziell den Regierungen der bei dem internationalen Übereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beteiligten sowohl als denjenigen der außerhalb des letztern stehenden europäischen Staaten vorgelegt und damit den Vorschlag verbunden, zum Zwecke der Regelung der in dem Memorial des Centralamtes hervorgehobenen besondern Verhältnisse eine Konferenz in Bern zu beschicken, welche, wenn die hohen Regierungen sich damit einverstanden erklären, noch im Laufe des Frühjahres 1896 zusammentreten könnte.
94 Am 18. Dezember 1895 hat der Buudesrat an die Bundesversammlung eine Botschaft betreffend Änderung der Konzession einer Eisenbahn von Scherzligen nach Därligen (Thuaerseebaha) erlassen, worin der Antrag gestellt wurde, dieser ßahngesellschaft eine Taxerhöhung von 36 °/o zuzugestehen. Wegen der sehr vorgerückten Zeit konnte dieser Antrag von den eidgenössischen Räten nicht mehr behandelt und mußte die Erledigung des Geschäftes auf die außerordentliche Frühjahrssession verschoben werden. Da es aber, wie in der Botschaft (Bundesbl. 1895, Bd. IV, S. 796) ausführlich dargelegt wird, erforderlich ist, über die Zulassung der Taxerhöhung jetzt schon Beschluß zu fassen, indem diese sonst ihre Wirkung für den diesjährigen Saisonverkehr nicht mehr auszuüben vermöchte, hat der Bundesrat, gestützt auf AI. 2 des Art. 24 der Konzession, die Gesellschaft der Thunerseebahn, unter Vorbehalt der nachträglichen Genehmigung durch die Bundesversammlung, ermächtigt, die konzessionsmäßigen Taxen um 36 °/o zu erhöhen.
(Vom 17. Januar 1896.)
Die Frist zur Einreiehung der finanziellen und technischen Vorlagen nebst Gesellschaftsstatuten für eine nurmalspurige Lokalbahn von Gümligen nach Belp wird um 2 Jahre, d. h. bis zum 22. Dezember 1897, verlängert; für eine Eisenbahn von Suhr, eventuell Entfelden oder Kölliken über Schottland nach Sursee um 2 Jahre, d. h. bis 29. Dezember 1897.
Zum Kommandanten der Infanteriebrigade X Auszug wird ernannt Herr Oberst Fritz S i e g f r i e d in Aarau, zur Zeit Kommandant der Infanteriebrigade X Landwehr; zum Kommandanten der Infanteriebrigade X Landwehr Herr Oberst Emil B i s c h o f f in Basel, derzeit im Etappendienst eingeteilt.
Herr Major Hans S t u c k i in Worb wird entsprechend seinem Gesuche vom Kommando der Forts Bühl und Bätzberg und als Chef der Pestungscompagnie Nr. II, sowie als Inspektor des Schießtablettenbureaus in Bern entlassen und zur Disposition gestellt.
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Der Bundesrat hat das Legat des Herrn Spartaco V e l a in Ligornetto, mit welchem er der Eidgenossenschaft sein väterliches Haus nebst den darin enthaltenen Kunstwerken seines Vaters Vincenzo V e l a vermacht hat, angenommen.
An das diesjährige Centralfest des schweizerischen Grütlivereins in Zofingen wird eine Ehrengabe von Fr. 400 bewilligt, in der Meinung, daß dieser Betrag zur Anschaffung von Preisen für gute Leistungen im Schießen und Turnen verwendet werde.
(Vom 21. Januar 1896.)
Über die Amtskautionen der Beamten, Angestellten und Bediensteten des Bundes wird eine Verordnung erlassen.
XVahlen.
(Vom 17. Januar 1896.)
Finanz- und Zolldepartement.
Zollverwaltung.
Contrôleur beim eidgenössischen Niederlagshaus in Basel: Herr KarlErnanuelTschudin,vonLäufelflngen und Basel, zur Zeit Contrôleur beim Hauptzollamt St. Margrethen.
Post- und Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Posthalter und Bote in Courgenay :
Frl. Julia Collon, von und in Courgenay.
96 (Vom 21. Januar 1896.)
Departement des Innern.
Statistisches Bureau.
Gehülfe:
Herr Hans Steiner, von Langnau, zur Zeit provisorischer Gehülf'e.
Post- und Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Posthalter in Wollerau :
Herr Engelbert Inderbitzin, von Morschach.
Telegraphenverwaltung.
Telegraphist in Wollerau: Herr Engelbert .Inderbitzin, vorgenannt.
Telegraphist in Courgenay (Bern): Jgfr. JuliaCollon, von und in Courgenay.
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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrates.
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Jahr
1896
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04
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
22.01.1896
Date Data Seite
93-96
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