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Schweizerisches Bundesblatt.
48. Jahrgang. IV.
Nr. 50.
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9. Dezember 1896.
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1896 (III. Serie).
(Vom 2. Dezember 1896.)
Tit.
Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr (III. Serie) zu unterbreiten.
Erster Abschnitt.
Amortisation und Verzinsung der Anleihen, D. Verzinsung von Passivkapitalien
Fr. 30,000
Bei Aufstellung des Budgets für das laufende Rechnungsjahr wurde die Verzinsung der un ver wendeten Baukreditsummen aus den Jahren 1894 und 1895 für das Bundeshaus Mittelbau deshalb nicht in Berechnung gezogen, weil der damalige Stand der Expropriationen zu der Annahme Veranlassung gab, daß dieselben etwa Anfang dieses Jahres, wenn nicht ganz, so doch zum größern Teil erledigt sein würden, wodurch nicht nur das Guthaben der Baurechnung aufgebraucht, sondern die Bundeskasse gegenteils bei letzterer noch Bundesblatt. 48. Jahrg. Bd. IV.
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in Vorschuß gekommen wäre. Diese Voraussetzung hat sich nicht erfüllt, indem bis jetzt an Expropriations-Entschädigungen nur cirka Fr. 800,000, wovon Fr. 600,000 erst im Monat Oktober, haben bezahlt werden können. Das Guthabet der Baurechnung des Bundeshauses Mittelbau betrug auf Ende 1895 Fr. 1,097,000, der derselben pro 1896 zu vergütende Zins dürfte etwa Fr. 30,000 betragen. Selbstverständlich bildet dieser Posten keine eigentliche Ausgabe, sondern es wird derselbe kompensiert durch eine mindestens ebenso große Mehreinnahme aus dem Ertrag der angelegten Kapitalien, indem die Bundeskasse infolge dieses Depots der Baurechnung einen entsprechend höhern Betrag zu Anlagen verwenden konnte.
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung.
D. Bundeskanzlei.
1. Personal.
Ä. Weibel
Fr.
1000
Dieses Begehren wird durch den Umstand bedingt, daß ein Weibel beinahe das ganze Jahr krank war und durch Aushülfspersonal ersetzt werden mußte.
--. Außerordentliche Druckarbeiten
Fr. 16,745
Es sind dies die Kosten für die Volksabstimmung vom 4. Oktober 1896 über die drei Brundesgesetze betreffend Gewährleistung beim Viehhandel, Rechnungswesen der Bisenbahnen und Disciplinarstrafordnung.
E. Bundesgericht.
3. Allgemeine Ausgaben.
b. Kanzleibedürfnisse, Druck- und Buchbinderkosten, Zeitschriften, Reiseauslagen, Telephon etc Fr. 3000 Die Mehrausgaben aus diesem Kredit, die wir auf Fr. 3000 bis E.nde Dezember berechnen, rühren erstens von vermehrten An-
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Schaffungen zu gunsten namentlich der Betreibungs- und Konkurskammer, andererseits von der ganz außerordentlichen Zahl von Expropriationen her, die in diesem Jahr zur Behandlung gelangten und die bekanntlich mit namhaften Reisekosten verbunden sind.
Diese Reisekosten allein haben beinahe die Hälfte des bewilligten Kredites beansprucht. Der Vermehrung der Geschäfte im allgemeinen und der Vermehrung der Expropriationen insbesondere entspricht aber auch eine Vermehrung der Einnahmen, sodaß diese pro 1896 einen Überschuß von wenigstens Fr. 5000 gegenüber dem Budget ergeben werden.
d. Publikation der bundesgerichtlichen Entacheide .
.
Fr. 308
Der Band XXI der bundesgerichtlichen Entscheide zählt gegenüber den vorhergehenden 4 bis 5 Druckbogen mehr. Das stete Anwachsen der Bände der bundesgerichtlichen Sammlung hat aber auch eine Vermehrung der Druckkosten zur Folge. Das Gericht hat indessen einer noch weitern Ausdehnung derselben für die Zukunft durch Abändernng des bisherigen Vertrages mit der Verlagsbuchhandlung vorgebeugt.
Dritter Abschnitt.
Departemente.
A. Politisches Departement.
10. E n t s c h ä d i g u n g für K o n s u l a r d i e n s t e und für das Personal der Gesandtschaften und G e n e r a l konsulate: d. in Berlin Fr. 1800 Wir waren genötigt, der schweizerischen Gesandtschaft in Berlin einen zweiten Sekretär beizugeben ; daher eine Ausgabe von Fr. 1800, die nicht hat vorgesehen werden können. Wir ersuchen Sie um Bewilligung eines Nachtragskredits im angegebenen Betrag.
11. B e i t r a g an s c h w e i z e r i s c h e K o n s u l a t e . Fr. 1000 Wir bedürfen eines Nachkredites in diesem Betrage, um dem provisorischen Verweser des schweizerischen Konsulats in Sidney die ihm zustehende Entschädigung ausrichten zu können.
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14. R e p r ä s e n t a t i o n s k o s t e n
Fr. 2000
Der hierfür gewährte Kredit von Fr. 8000 ist namentlich infolge der durch die verschiedenen Abordnungen zur Landesausstellung in Genf verursachten Kosten erschöpft worden; zur Anweisung der bis Ende des Jahres noch auflaufenden Rechnungen bedürfen wir eines Zuschusses von Fr. 2000.
16. P r o v i s o r i s c h e A u s h ü l f e und U n v o r h e r gesehenes Fr. 1600 Der unter dieser Rubrik bewilligte Kredit von Fr. 22,000 reicht hauptsächlich infolge der' notwendig gewordenen Anstellung eines provisorischen Gehülfen für das Naturalisationsbureau (zu vergleichen unsere Botschaft vom 22. Mai 1896 über die Organisation des politischen Departements) nicht aus ; zur Deckung der daherigen Mehrausgaben ist noch ein Kredit von Fr. 1600 erforderlich, den Sie uns nachträglich bewilligen wollen.
B. Departement des Innern.
TIT. Beiträge an Anstalten.
9. Forstliche Centralanstalt
Fr. 450
Diese hat auf einigen ihrer Kreditrubriken, namentlich denjenigen für Untersuchungen in den Waldungen des Landes und für Beteiligung an der Landesausstellung in Genf, unvorhergesehene Mehrausgaben, die nicht durch Mehreinnahmen gedeckt werden können und sich auch nicht durch Ersparnisse auf andern Rubriken ausgleichen lassen ; es muß daher, um das Gleichgewicht zu wahren, um den oben ausgesetzten Extrazuschuß nachgesucht werden.
10. Schweizerisches Landesmuseum : C. Inätallationsperiode ·. % -. - . - . - . . . . Fr. 25,000 Da der Bau für das schweizerische Landesmuseum der Vollendung entgegengeht, ist an die Verwaltung dieser Anstalt die Aufgabe der Einordnung und Aufstellung'sämtlicher Antiquitäten herangetreten; eine Aufgabe, welche weitschichtige und sorgfälige Arbeiten erheischt, deren Kosten nicht unter die in Art. 5 des Bundesbeschluases vom 27. Juni 1890 (A. S. n. F. XI, 690) vorgesehenen und von Zürich zu tragenden Einrichtungskosten subsumiert werden können, sondern vom Bunde zu übernehmen sind.
Die gesamte Installierung der Antiquitäten zerfällt in zwei Ab-
869 teilungen ; in die Anlage und Einordnung derjenigen Museumsgegenstände, welche mit dem Museumsbau in feste Verbindung zu bringen sind und in die Aufstellung der Sammlungsobjekte. Erstere hat letztes Jahr begonnen und ist im laufenden so sehr wie möglich gefördert worden; letztere wird nächstes Jahr ausgeführt werden.
Die Installationsarbeiten dieses Jahres haben nun bedeutendere Kosten im Gefolge als ursprünglich vorgesehen werden konnten und durch die ordentlichen Kredite des Budgets gedeckt werden können. Infolgedessen sieht die Museumsverwaltung sich vor einer Gesamtausgabe dieser Art von Fr. 50,597. 40, welche in folgende Posten zerfällt: 1. Kosten für die Vollendung der alten Zimmereinrichtungen, sowie für das stilgerechte Anbringen alter Bauteile, namentlich antiker Öfen Fr. 28,457. 40 2. Kosten stilentsprechender Bodenlagen, Decken und Getäfer, nach Abrechnung dessen, was die Stadt Zürich nach Bauplan und Devis zu leisten hat ,, 17,690. -- 3. Versetzen und restaurieren alter Thüren, Geländer, Skulpturen, nach Abzug einer Beitragsleistuug der Stadt Zürich nach Mitgabe des Baudevises ,, 3,500. -- 4. Kosten eines Zeichners ,, 950. -- Total Zur Deckung dieser außerordentlichen Kosten kann die Museumsverwaltung aus ihren ordentlichen Krediten für Restauration und Installation verwenden Fr. 11,399. 05 Ferner haben wir ihr gestattet, eine Minderausgabe von ,, 14,000. -- die sie auf dem Kredite für den Museumsbetrieb zu erzielen rechnet auf den Installationskredit zu übertragen, d. h. für Deckung obenbezeichneter Ausgaben zu verwenden. Nach Abrechnung dieser
Fr. 50,597. 40
,,
25,399. 05
bleiben ungedeckt Fr. 25,198. 35 oder rund Fr. 25,000, zu deren Bestreitung wir um einen Extrakredit nachsuchen müssen. Für die nähere Beleuchtung und Motivierung der oben aufgezählten Kostenansätze erlauben wir uns auf den einläßlichen Bericht der Museumskornmission zu verweisen, den wir Ihren Kommissionen zur Verfügung halten.
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IX. Oberbauinspektorat.
1. Besoldungen.
c. Vier Ingenieure
Fr. 1000
Seit der Beförderung des frühern Adjunkten zum eidgenössischen Oberbauinspektor im Jahre 1891 war die erstere Stelle unbesetzt geblieben. Erst unterm 14. Januar 1896 haben wir nun einen neuen Adjunkten gewählt und dessen jährliche Besoldung auf Fr. 5500 festgesetzt, beginnend mit dem 1. Januar dieses Jahres. Da aber im Budget pro 1896 bei den Besoldungen von vier Ingenieuren hierfür nur Fr. 4500 vorgesehen war, so ersuchen wir um Bewilligung eines Nachtragskredites im Betrage von Fr. 1000.
2. Bureaukosten Fr. 1500 Im Budget pro 1896 war, wie schon in den vorhergehenden Jahren, dem eidgenössischen Oberbauinspektorate unter dieser Rubrik, litt, c, Arbeitskosten für Aufnahmen an Flußkorrektioaen und Wildbachverbauungen, eine Summe von Fr. 1500 bewilligt worden, zur Bezahlung der bei diesen Aufnahmen verwendeten Gehülfen.
Diese Summe reichte diesen Sommer jedoch nicht aus, da die außerordentlichen Hochwasser dieses ungewöhnlich regnerischen Jahres vermehrte Aufnahmen an der Linth, dem Rheine, der Rhone etc. notwendig machten.
Wir haben daher unserm Departement des Innern einen weitern Kredit von Fr. 1500 für diese Arbeiten eröffnet und ersuchen Sie nun um nachträgliche Genehmigung dieses Kredites.
3. Reisekosten Fr. 1600 Anschließend an das in der vorhergehenden Rubrik Gesagte ist auch der Posten für Reisekosten und Expertisen dieses Jahr ungenügend gewesen. Nicht nur sind in erhöhtem Maße Aufnahmen für Fixierung der dieses Jahr ungewöhnlich hohen Wasserstände notwendig geworden, sondern es hat das eidgenössische Oberbauinspektorat auf Wunsch verschiedener Kantonsregierungen auch zahlreiche Untersuchungen bei vorgekommenen Rutschungen und Überschwemmungen vornehmen müssen. Diese vermehrten Reisen, sowie die Ausrichtung einer ersten Zahlung an Herrn Ingenieur A. Jegher, welcher im Auftrage unseres Departements des Innern die Vorarbeiten zur Regelung der interkantonalen Beziehungen mit Bezug auf Wasserwerksanlagen und zur Aufstellung von einheitlichen gesetzlichen Bestimmungen über Wasserrecht etc. gemäß Bundesbeschluß vom 4. April 1895 besorgt, benötigen einen weitern Kredit auf diese Rubrik von Fr. 1600, um dessen Bewilligung wir hiermit nachsuchen.
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X. Forstwesen, Jagd und Fischerei.
V. Beteiligung an der Landesausstellung in Genf . . Fr. 1600 Nach Schluß der Ausstellung hat sich ergeben, daß der im Budget 1896 aufgenommene Kredit von Fr. 6013 für die Beteiligung ·der Abteilung Forstwesen in den Gruppen 41 und 45, Forstwesen, Jagd und Fischerei, nicht ausreichend war und eine Kreditüberschreitung von cirka Fr. 1600 eintreten werde. Es rührt diese hauptsächlich daher, daß einerseits der für die Anfertigung der Wald- und Lauinenkarte der Schweiz angestellte Zeichner länger beschäftigt werden mußte als ursprunglich vorgesehen war, andererseits die in Genf zu entrichtenden Platzgelder den ursprünglich in Aussicht genommenen Betrag bedeutend überschritten. Wir ersuchen daher um nachträgliche Genehmigung dieser Kreditüberschreitung im Betrage von Fr. 1600.
C. Justiz- und Folizeidepartement.
I. Justiz- und Polizeiwesen.
1. Besoldungen: f. Zwei Übersetzer
Fr. 800
An Stelle des anfangs dieses Jahres zum zweiten Vizekanzler ernannten bisherigen Übersetzers des Departements, Herrn Dr.
Wagniere, wurde der frühere Adjunkt des Eidgenössischen Amtes für Schuldbetreibung und Konkurs, Herr Karl Vogt, gewählt. Es wurde demselben sein bisheriger Gehalt von Fr. 5000 gewährt. Im Budget ist dagegen nur derjenige seines Vorgängers mit Fr. 4200 vorgesehen. Wir müssen daher für die Differenz von Fr. 800 nachträglich um Kredit ersuchen.
2. Justiz- und Auslieferungskosten
Fr. 2000
Wir haben unter dieser Rubrik bis anfangs November fast genau Fr. 5000 verausgabt. Es sind uns somit noch Fr. 1000 zur Verfügung. Diese werden indessen kaum genügen zur Bezahlung der Gerichtskosten in den Strafiallen, welche gemäß dem Bundesgesetz über die Organisation der Bundesrechtspflege den Kantonen zur Beurteilung überwiesen worden sind und bis Ende des Jahres erledigt werden dürften. Außerdem werden wir aber den Kantonen für Auslieferungskosten für das zweite Halbjahr noch ungefähr Fr. 1800 zu vergüten haben. Daher ersuchen wir Sie um einen Nachtragskredit von Fr. 2000.
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II. Bnndesanwaltschaft.
2. Fremdenpolizei
Fr. 3000
Mit dem im Budget vorgesehenen Kredit wird es nicht möglich sein, die auf Ende des Jahres zu erwartenden Forderungen der Kantone zur Deckung ihrer Auslagen in Sachen der politischen Fremdenpolizei zu befriedigen. Wir- bedürfen hierfür noch eines Nachtragskredites in obigem Betrage. Im letzten Jahre, wo uns nur Fr. 12,000 zur Verfugung standen, konnten wir mehreren Kantonen die von ihnen verlangten Kostenbeträge nicht vollständig vergüten.
III. Tersicherungswesen.
III. Versicherungsgesetzgebung
Fr. 1800
Zur Bestreitung der voraussichtlichen Ausgaben für Versicherungsgesetzgebung wurde unserer Abteilung Versicherungswesen, unter Rubrik ffl, pro 1896 ein Kredit von Fr. 4800 eröffnet.
Nun belaufen sich aber die Ausgaben, zuzüglich des infolge Beschlusses des Bundesrates vom 21. August a. c. an Herrn Professor Dr. Roelli ausbezahlten Honorars, für die vom 1. Januar 1896 an fortgesetzte Ausarbeitung eines Gesetzentwurfes über den Versicherungsvertrag mit Motiven auf Fr. 4325 und bleibt für daherige Druckarbeiten noch eine Rechnung von ,, 2218 zu bezahlen.
Das Total der Ausgaben beträgt somit . . . . Fr. 6543 zu deren Bestreitung wir um Gewährung eines Nachkredites im Betrage von Fr. 1800 nachsuchen.
IV. Amt für geistiges Eigentum.
4. Andere Druckarbeiten
Fr. 1000
Der ins ordentliche Budget eingestellte Kredit genügt nicht, weil die Publikationen eine größere Ausdehnung genommen, als vorgesehen war.
Es ist dies eine Folge der Ausführung des Bundesgesetzes betreffend die Fabrik- und Handelsmarken vom 29. Juni 1894 und der am 10. November d. J. erlassenen neuen Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über den Erfindungsschutz.
5. Bureaukosten
Fr. 500
Das oben Gesagte gilt auch als Begründung der Mehrausgaben in dieser Rubrik.
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7. Bibliothek und Verbreitung der Publikationen des
Amtes
Fr. 1000
Bei Aufstellung dieses Budgetpostens wurde eine kleinere Anzahl Bände Patentschriften in Berechnung gezogen, als Ende Jahres in Wirklichkeit vorhanden sein werden. -- Anderseits ist anzunehmen, daß die vom Bunde bewilligten Entschädigungen für Bedienung, Unterhalt und Beaufsichtigung der öffentlich aufgelegten Patentschriftensammlungen dieses Jahr in größerer Anzahl, als bisanhin, auszurichten sein werden.
D. Militärdepartement.
I. Sekretariat.
a. Departementskanzlei.
6. Kanzlisten
Fr. 1500
Mit Rücksicht auf die stets wachsende französische Korrespondenz und die vielen Übersetzungen, welche vom Übersetzer des Militärdepartements einzig nicht mehr bewältigt werden können, sahen wir uns veranlaßt, provisorisch einen französischsprechenden Kanzlisten, zugleich Hülfsübersetzer, auf der Departementskanzlei zu wählen, mit einer Jahresbesoldung von Fr. 3000. Der Gewählte trat am 1. Juli sein Amt an, so daß wir eines Nachtragskredites von Fr. 1500 bedürfen. Für das nächste Jahr ist ein bezüglicher Posten in das Budget aufgenommen worden.
II. Verwaltung.
A. Verwaltungspersonal
Fr. 6150
8. O b e r p f e r d a r z t : d. Bureauaushülfe Fr. 250 Diese Forderung wird hauptsächlich durch die bedeutenden Mehrarbeiten bedingt, welche für die unverhältnismäßig große Zahl an kranken und abgeschätzten Pferden der Herbstkurse (ioklusive Truppenzusammenzug) erwachsen sind.
9. O b e r k r i e g s k o m m i s s a r i a t : IV. Bekleidungswesen : Ä. Reisekosten Fr. 500 Die im Laufe dieses Jahres · erstmals aufgenommene Inventaraufnahme der Vorräte an n e u e n Bekleidungsgegenständen in den Kantonen war zur Zeit der Budgetaufstellung nicht vorgesehen und hat eine Mehrausgabe von cirka Fr. 500 zur Folge.
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12. I n s p e k t i o n e n des M a t e r i e l l e n
. . . . Fr. 400
Der Kredit wurde dieses Jahr ausnahmsweise stark in Anspruch genommen, da v e r s c h i e d e n e Soldausweise für Inspektionen vom Jahre 1895 verspätet einlangten und daher auf den diesjährigen Kredit angewiesen werden mußten.
13. W a f f e n k o n t r o l l e der I n f a n t e r i e : b. Reisekosten und Entschädigungen an Stellvertreter und Büchsenmacher Fr. 5000 Infolge mehrfacher Stellvertretung der Controleure bei den Inspektionen des Landsturms ist eine Erhöhung des Budgetpostens erforderlich.
Ferner mußten die Inspektionen im VII. Divisionskreise wegen langandauernder Krankheit und späteren Ablebens des Contrôleurs durch dessen Stellvertreter besorgt werden, was ebenfalls vermehrte Kosten verursachte.
B. Instruktionspersonal
Fr. 1300
7. B e f e s t i g u n g e n
Fr. 1300
Wir waren gezwungen, mehr Inspruktionsaspiranten zu den Kursen im Gotthardgebiet einzuberufen, als bei der Budgetaufstellung pro 1896 vorgesehen war. Die daherigen Mehrauslagen belaufen sich auf Fr. 1300.
C. Unterricht
Fr. --
Wie letztes Jahr, zeigen sich, insbesondere infolge von Verschiebungen in der Rekrutierung, bei einzelnen Waffengattungen Kreditüberschreitungen, währenddem für andere der angesetzte Kredit nicht beansprucht werden muß. Da indessen, soweit das Rechnungsjahr sich überblicken läßt, der für die Rekrutenschulen und Wiederholungskurse bewilligte Gesamtkredit je ausreichen wird, so verzichten wir unter Hinweis auf unsere analogen Ausführungen in der Botschaft betreffend Nachtragskredite, III. Serie, per 1895 auf die Formulierung eines Nachtragkreditbegehrens, uns vorbehaltend, die eingetretenen Verschiebungen im Staatsrechnungsberichte pro 1896 näher zu beleuchten. .
Dasselbe gilt für ,,D. Bekleidung", soweit die Entschädigungen an die Kantone für die Rekruten in Betracht fallen.
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D. Bekleidung
Fr. 10,000
XII. Unterhalt und Dislokationen; Fettmittel . Fr. 10,000 Aus den Reserven getragener Kleider dritter Qualität wurden eine Anzahl Hosen ausgeschieden, um als Exerzierhosen an die Rekruten verabfolgt zu werden. Der größte Teil dieser cirka 13,000 Exerzierhosen ist wieder zur Verwendung tauglich. Die Kosten für das Waschen und Instandstellen derselben hat der Bund zu tragen.
Wir sind im Falle, hierfür einen Nachtragskredit von Fr. 10,000 zu verlangen.
G. Kavalleriepferde
Fr. 20,000
6. Pferderücknahmen Fr. 20,000 Für Pferderücknahmen wurde unter G. 6. Kavalleriepferde ein Posten von Fr. 130,000 bewilligt. Für die Berechnung dieser Summe lag die Annahme zu Grunde, daß von den Pferden, die sich in Händen eingeteilter Mannschaft befinden, 300 Stück umstehen, ausrangiert, zurückgenommen oder ausgewechselt werden, und wir hierfür, zu durchschnittlich Fr. 450 per Pferd, cirka Fr. 130,000 für Rückzahlungen auf den einbezahlten halben Schätzungssummen bedürfen. Nun sind aber jetzt schon cirka 300 Pferde zur Rückgabe gelangt, so daß der Kredit nahezu aufgebraucht ist, resp. es beträgt die Restanz noch Fr. 3000. Diese Summe reicht nicht aus zur Deckung der Rückzahlungen, die auf den bis Ende Jahres noch auszurangierenden und zurückzunehmenden Pferden zu leisten sind.
Für zurückzunehmende Aspirantenpferde wird eine Summe von cirka Fr. 5000 nötig sein. Sodann werden von den aus den Wiederholungskursen in die Kuranstalt gelangten und von den zur Beobachtung und Redressur auf Depot stehenden Pferden noch zirka 40 Pferde zurückzunehmen oder auszurangieren sein, was, zu durchschnittlich Fr. 450 per Pferd gerechnet, wieder eine Ausgabe von cirka Fr. 18,000 verursachen wird. Abzüglich der Kreditrestanz von Fr. 3000 bedürfea wir daher noch eines Nachtragskredites von Fr. 20,000.
Diese vermehrten Pferderücknahmen haben ihren Grund darin, daß sich infolge der starken Rekrutierung der letzten Jahre der Pferdebestand in Händen der Mannschaft entsprechend vermehrt hat, was hinwiederum einen größern Abgang bedingt.
Anderseits sind aber in den bereits zurückgenommenen Pferden cirka 130 Stück Inbegriffen, die durch Austausch oder infolge Urlaubes, ärztlicher Befreiung vom Dienst, Übertritt in die Land-
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wehr etc. der Inhaber zur Rückgabe gelangten. Diese Pferde werden dann wieder als Ersatzpferde verwendet, so daß durch die hierbei erzielte Einnahme die Ausgabe für deren Rücknahme wieder kompensiert wird.
Fr
J, Kriegsmaterial
- 6416
2. Neuanschaffungen, a. Stäbe.
5. Nummern für Militärfahrräder, 250 Stück à Fr. 1. 60
Fr. 400
Die Erfahrungen, welche im Truppenzusammenzug von 1895 mit den Radfahrern des I. Armeecorps gemacht worden sind, gaben Veranlassung,, zur Erleichterung der Kontrolle der Radfahrer die Militärfahrräder im Dienste mit weithin sichtbaren Nummern zu versehen.
5. Festungsmaterial.
b. St. Maurice.
6. Munition Umänderung der alten Kontingentsmunitioa der 10,5 schütze : Verkappen von 360 Granaten à 60 Cts 400 Patronen à 1685 g. W. P. à Fr. 13. 50 . . .
20 Holz- und Blechkisten mit Fettabschluß à Fr. 20 An handen ; können, versehen
Fr. 6016 cm. GeFr. 216 ,, 5400 ,, 400
Fr. 6016 alter Kontingentsmunition sind noch 360 Granaten vorbevor dieselben aber nach St. Maurice transportiert werden müssen dieselben verkappt und mit Weißpulverpatronen werden.
K. Militäranstalten und Festungswerke . . . Fr. 5000 Wir suchen um die Bewilligung einer Erhöhung des Kreditpostens nach, um den vermehrten Anforderungen an die Schußlinien Thun und Frauenfeld, an die eidgenössische Feuerwehr in Thun und an die Brieftaubenstationen genügen zu können. Es mußte ferner der Beitrag an die Kosten für die Erstellung einer Militärladerampe in Ebikon mit cirka Fr. 2700 aus diesem Kredit bestritten werden, welche Ausgabe bei der Budgetaufstellung nicht vorauszusehen war.
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I. Befestigungen a. St. Gotthard
Fr. 95,425 Fr. 67,350
I. Verwaltung, Centratoerwaltung und Verwaltung der einzelnen Werke.
1. C e n t r a l v e r w a l t u n g .
g. Bureaukosten Fr. 2400 Der Budgetansatz war von vornherein zu niedrig angesetzt, da aus demselben allein Fr. 2000 jährliche Miete für die in Andermatt gemieteten Bureaulokalitäten zu bezahlen sind. Ferner mußten mehr Bücher und Formularien für alle Dienstabteilungen der Verwaltung neu beschafft oder ergänzt werden als vorauszusehen war.
II. Bewachung Fr. 33,850 a. Besoldung der Wachmannschaft Der Bestand der Sicherheitswache mußte im Laufe dieses Jahres erhöht werden. Infolge der vielen Schulen und Kurse war stets ein beträchtlicher Teil der Mannschaft zu Dienstleistungen (Träger,Zeiger, Putzer u. s. w.) zu denselben abkommandiert. Dem dadurch reduzierten Bestand der Sicherheitswache war es unmöglich, alle die Arbeiten zu erledigen, welche derselben obliegen. Es betrifft dies die Bewachung und Instandhaltung der verschiedenen Werke, den Unterhalt des umfangreichen Materials der der Gottharddivision zugeteilten Positionsartillerie und Sappeurcompagnien. Es mußten mit Rücksicht auf die andauernde schlechte Witterung zur Bewältigung dieser Arbeiten überhaupt mehr Kräfte, als bei der Budgetaufstellung pro 1896 anzunehmen war, benutzt werden.
b. Beitrag an die Verpflegung der Wachmannschaft c. Reiseentschädigungen e. Wäsche und Flickereien Die Erhöhung des Bestandes der Sicherheitswache hat eine Erhöhung dieser drei Rubriken zur Folge.
f. Heizungs- und Beleuchtungskosten Infolge verspäteter Eingabe von verschiedenen Rechnungen mußten cirka Fr. 7000, welche eigentlich auf das Jahr 1895 gehört hätten, aus dem diesjährigen Kredite bestritten werden. Im fernem wurde dieses Jahr im Fort Airolo die elektrische Beleuchtung mittelst Dampfmaschinenbetrieb eingerichtet, und es mußte daher ein entsprechender, bis in das Frühjahr ausreichender Kohlenvorrat beschafft werden.
Fr. 16,500
,, ,, ,,
2,550 500 300
,,
14,000
Fr. 33,850
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III. Unterhalt
Fr. 17,400
a. Versicherungen Mehrere dringliche Nachversicherungen bedingen die Erhöhung des Kredites um diesen Betrag.
Fr.
2,900
b. Unterhalt der Festungsbauten u. s. w Auch hier mußten mehrere Rechnungen vom Jahre 1895 wegen verspäteter Eingabe aus dem diesjährigen Kredite bezahlt werden. Bei der Budgetaufstellung pro 1896 waren die Arbeiten für das Werk Stöckli noch nicht beendigt und das Positions- und Geniematerial noch nicht nach Andermatt instradiert, weshalb für den Unterhalt dieses Materials nichts berechnet wurde.
,,
1,500
f. Fuhrleistungen der Gotthardverwaltung . . .
Der Ansate voa Fr. 5000 war von vornherein zu knapp bemessen, da aus diesem Kredit sämtliche Bahntransporte und Fuhrungen für die Gotthardverwaltung bestritten werden müssen. Besonders teuer kommt die Dislokation von Material nach den äußern Fronten (Furka, Bäzberg, Oberalp, Stöckli und Gotthard) zu stehen.
Ferner mußte infolge der vielen Schulen und Kurse mannigfaches Material hin und her transportiert werden, welche Mehrkosten nicht allein von den betreffenden Schulen und Kursen getragen werden können.
fl
13,000
Fr. 17,400 IV. Bauliche Installationen.
8. Wasserversorgung und transportables Geleise im Tunnel bei Airolo Fr. 3500 Wir waren im Falle, für die Gotthardtunnel-Verteidigungsanlage eine Wasserversorgung herzustellen, um die dort befindliche Mannschitft stets mit frischem Wasser versehen zu können. Die Gotthardbahn stellte uns unter günstigen Bedingungen das Überwasser der von ihr bei km. 14 im Gotthardtunnel gefaßten Quelle zur^Verfügung, wogegen wir natürlich alle daherigen Kosten zu tragen, haben. Ferner mußte für den Transport der TunnelgeschUtze vom Richtungstunnel, wo dieselben remisiert sind, bis auf das Hauptgeleise im großen Tunnel eine transportable Geleiseanlage herge- -
879 stellt werden, welche Kosten ebenfalls zu Lasten der Militärverwaltung fallen.
Die Kosten beider Anlagen belaufen sich auf Fr. 3500.
V. Sicherstellung des Gotthard
Fr. 10,200
Der Kreditposten muß aus folgenden Gründen erhöht werden : 1. langten verschiedene Rechnungen vom Jahre 1895 verspätet ein und mußten deshalb aus dem diesjährigen Kredite bezahlt werden ; 2. waren wir gezwungen, die für St. Maurice vorgesehenen Schieß- und Sichttabletten für dieses Jahr ebenfalls aus diesem Kredite zu bestreiten, welche Ausgaben sich auf cirka Fr. 7000 belaufen ; 3. mußten infolge Einführung des Weißpulvers bedeutende Arbeiten zur Ergänzung der Schießhülfsmittel gemacht werden, wobei zudem durch die Anwendung neuer Verfahren vermehrte Ausgaben verursacht werden.
b. St. Maurice
Fr. 28,075
/. Verwaltung, Festungsbureau und Verwaltung der einzelnen Festungswerke.
4. Bureauaushülfe (Comptable)
Fr. 2575
Die Arbeiten des Festungabureaus in Lavey konnten von dem bis jetzt vorgesehenen Personale nicht mehr bewältigt werden, und es mußte infolgedessen noch ein Offizier als Sekretär angestellt werden.
177. Unterhalt.
4. Kultur und Holzaufarbeitungskosten in den Waldungen von Savatan und Dailly Fr. 1500 Die Stürme vom 6./7. Dezember 1895 und vom 2S./29. Oktober 1896 verursachten in den Waldungen von Savatan und Dailly ziemlich große Verheerungen, auch wurden viele Bäume durch Steinschläge beschädigt, so daß für vermehrte Holzaufarbeitungskosten und Aufräumungsarbeiten der obgenannte Nachtragskredit verlangt werden muß.
880 IV. Bauliche Installationen . . . .
F r . 24,000
2. Bau von äußeren Telephonlinien Für die mehrdrähtigen Telephonleitungen mußte meistens das Schleifensystem, mit zwei Drähten, angewendet werden, statt, wie vorgesehen, je nur ein Draht per Leitung, denn die Strömungen durch Induktion erwiesen sich größer, als erwartet worden war.
Fr.
4. Bau von Positionsbatterien in Savatan und Dailly Die Überschreitung des pro 1896 bewilligten Kredites von Fr. 40,000 um Fr. 13,800 rührt daher, daß die überaus schlechte Witterung dieses Jahres alle Arbeiten bedeutend verteuerte, daß man auf nicht vorherzusehende Terrainschwierigkeiten stieß und schließlich, daß cirka Fr. 4300 für Pivotierung, für Bettungshölzer und für Bettungsrahmen der 10 cm-Geschütze auf Baukonto genommen werden mußten, welche Beschaffungen nicht auf Kredit für Umänderung der 10 cm.Geschütze genommen worden waren.
,, 13,800
5. Errichtung einer Abscarpierung gegenüber der Coupure Aiguille Die Felsscarpierung gegenüber der Coupure Aiguille mußte nach Vornahme der eingehenderen Studien an eine geeignetere Stelle nach rückwärts verlegt werden, welche Stelle aber eine viel längere Scarpierungs- und Verkleidungsmauer bedingte,, und eine kleine davorliegende, gleichzeitig auszuführende Flankieranlage nötig machte.
7. Anlage eines Fußweges in der äußern Verteidigungslinie Die kleine Kreditüberschreitung ist auf ungünstige Witterungsverhältnisse zurückzuführen.
2,300
,,
7,200
n
700
Fr. 24,000 \
P. Druckkosten
Fr. 30,000
Der Kredit mußte dieses Jahr in außergewöhnlichem Maße in Anspruch genommen werden, so daß wir genötigt sind, einen Nachtragskredit von Fr. 30,000 zu verlangen.
881 Neben den gewöhnlichen Ausgaben für Drucken von Formularien aller Art, sowie den Kosten der Einbände der Dienst- und Schießbüchlein, für welche der Kredit ohnehin knapp hinreicht, kamen noch hinzu das Drucken und Einbinden des neuen Dienstreglementes und die Ausgabe einer weiteren Auflage der Vorschriften für den Dienst der schweizerischen Reiterei.
Ferner gelangten dieses Jahr zum Druck : eine neue Auflage ·der Trompeterordonnanz für die Infanterie, der Entwurf einer Turnschule für den militärischen Vorunterricht, sowie ein solcher eines Exerzierreglementes für die Artillerie.
III. Pulververwaltung
Fr. 33,050
A. Centralverwaltung
Fr.
150
Verwaltungskosten: 4. Bureau- und Reisekosten Fr.
150 Die Mehrausgabe ist veranlaßt durch die Kosten der Stellvertretung des im laufenden Jahre verstorbenen Verwalters des IV. Bezirkes in Chur.
B. Weißpulverfabrikation
Fr.
a. V e r w a l t u n g s k o s t e n : 3. Bureau- und Reisekosten Fr.
Durch unser Finanzdepartement wurde die ^Anschaffung neuer Inventar- und Lagerbücher etc. veranlaßt, deren Kosten der diesjährige Kredit nicht mehr zu tragen vermag.
b. F a b r i k a t i o n s k o s t e n : .3. Fuhr- und Taglöhne Zur Deckung der Mehrauslagen, welche das Hinund Herführen von Artilleriepulver aus dem Engemagazin in die Fabrik, das zur Verbesserung des Testes und der Stabilität neuerdings in Behandlung genommen wurde, erfordern.
Ferner werden im laufenden Jahre voraussichtlich auch noch eine größere Partie 12 cm. Patronen zur gleichen Behandlung gelangen.
Übertrag ßundesblatt. 48. Jahrg. Bd. IV.
1,600 100
,,
500
Fr.
62
(jOü
882
Übertrag 6. Technische Untersuchungen Es werden im laufenden Jahre wieder mehrere unvorhergesehene wiederholte Schießversuche, namentlich mit 8,4 cm. Geschützpulver vorgenommen werden.
Die daherigen Kosten konnten bei der Budgetaufstellung pro 1896 noch nicht vorgesehen werden.
C. Schwär'zpulver'fabrication
Fr.
,,
1,000
Fr.
1,600
Fr. 31,300
a. V e r w a l l u n g a ko s t en: 3. Bureau- und Reisekosten Fr.
Infolge vermehrter Reiseauslagen für die Bedienung einzelner Pulvermagazine und zweier außerordentlicher Inventaraufnahmen ergiebt sich auf diesem Budgetposten eine Mehrausgabe von Fr. 200.
o. F a b r i k a t i o n s k o s t e n : 3. Fuhr- und Taglöhne Der diesjährige Pulververkauf übertrifft das budgetierte Quantum beträchtlich und es muß aus diesem Grunde der im Budget für die Pulvertransporte aus den Pulvermühlen in die Magazine vorgesehene Frachtbetrag um Fr. 3800 erhöht werden.
7. Provisionen Dieser Betrag ist proportional auf dem voraussichtlichen Mehrverkauf an Pulver berechnet.
12. Verschiedenes: a. Inventarabgang Infolge außerordentlich starker Beanspruchung des Verpackungsmaterials ist dasselbe teilweise sehr reparaturbedürftig geworden. Für den diesfalls bis Ende Jahres sich ergebenden Minderwert dieses Materials und behufs gänzlicher Abschreibung einer unbrauchbar gewordenen Maschine ist für eine außerordentliche Inventarabschatzung ein Betrag von Fr. 2800 angesetzt.
600
,,
200
3,800
,, 24,500
,,
2,800
Fr. 31,300
883
IV. Pferderegieanstalt
Fr. 24,300
2. F o u r a g e a n k ä u f e
Fr. 24,300
Zur Begründung dieses Nachtragskreditbegehrens führen wir an : 1. Bei Aufstellung dieses Budgetpostens wird jeweilen nur der Bedarf für die Regiepferde aufgenommen.
Nachdem die Regie auch für das unter ihrer Verwaltung stehende eidgenössische Hengstendepot die nötige Fourage jeweilen aus ihrem Magazin abgiebt, so entsteht bei diesem Posten dieses Jahr ein Ausfall von cirka Fr. 17,500, gleich cirka 10,000 Fouragerationen à Fr. 1. 75 berechnet, welche mit dem Hengstendepot verrechnet als Vergütung in den Einnahmen der Regieanstalt unter ,,Veraehiedenestt zu stehen kommt.
2. Einen weitern Ausfall sehen wir vor infolge Vermehrung von cirka 5000 Fouragetagen für Regiepferde außer Dienst als Fo]ge eines voraussichtlichen Ausfalles des diesjährigen Dienstjahres, indem eine Mindereinnahme beim Budgetposten der Mietgelder durch eine entsprechende Mehrbelastung von Fouragerationen sich ausdrückt.
Wir berechnen diese 5000 Fouragetage à Fr. 1. 40 mit Fr. 7000.
In diesem Ansatz ist auch den in letzter Zeit in die Höhe gegangenen Heu- und Strohpreisen Rechnung getragen.
Nach Zusammenstellung bedürfen wir im ganzen bis Ende des Jahres an Hafer (September--Dezember) . . . Fr. 42,000. -- an Heu und Stroh ,, 18,500. -- Fr. 60,500. -- Der disponible Kredit für Fourageankäufe verzeigt
,,
36,268. 90
bleiben ungedeckt Fr. 24,231. 10 oder in Abrundung Fr. 24,300, für welche wir hiermit mit einem Nachtragskreditgesuch einkommen.
V. Konstruktionswerkstiltte
Fr. 1550
1. V e r w a l t u n g s k o s t e n : a. Direktor
Fr.
3. I n v e n t a r a n s c h a f f u n g e n
Fr. 1200
350
Ad i a. Mit Rücksicht auf die Dienstjahre des Direktors in der eidgenössischen Verwaltung sahen wir uns veranlaßt, die Be-
884
soldung desselben, rückwirkend auf 1. April 1895 um Fr. 200 per Jahr zu erhöhen.
Ad 3. Im Budget pro 1896 ist unter IV. Hochbauten, a. 14.
u. a. auch die Erstellung einer Ventilationseinrichtung im Holzbearbeitungsmaschinensaal bewilligt worden. Im daherigen Kreditverlangen ist die maschinelle Einrichtung hierzu (Exhaustor, Staubkollektor etc.) nicht Inbegriffen.
VI. Munitionsfabrik 1. V e r w a l t u n g s k o s t e u : d. Bureaubedtirfnisse 3. In v e n t a r a n s c h a f f u n g e n
Fr. 14,500 Fr. 500 Fr. 14,000
Ad i d. Infolge Inbetriebsetzung der Filiale in Altorf genügt der pro 1896 bewilligte Kredit nicht. Zur Deckung der notwendigen Auslagen bedürfen wir einen vyeiteren Kredit von Fr. 500.
Ad 3. Die elektrische Kraft- und Beleuchtungsanlage in Altorf verursachte infolge Abänderung und Ergänzung etwelche Mehrauslagen; ebenso erzeigte sich die Notwendigkeit die in Aussicht genommene Quellwasserpumpe, weil nicht zweckentsprechend, gegen eine leistungsfähigere umzutauschen. Zur rationellen Ausführung von Arbeiten in Regie, die sonst nach auswärts vergeben wurden, bedurfte es der Anschaffung einer englischen Drehbank und endlich bewilligten wir die Anschaffung von 2 bewährten Lademaschinen für das Laborieren von Infanteriepatronen, um es der Laborierwerkstätte zu ermöglichen, sieh für den Betrieb von Anfang an rationell einzurichten. Diese im Budget pro 1896 nicht vorgesehenen Anschaffungen bedingten eine Mehrauslage in obigem Betrage.
VII. Waffenfabrik
Fr. 5830
1. V e r w a l t u n g s k o s t e n : e. Reisekosten
Fr.
3. I n v e n t a r a n s c h a f f u n g e n
Fr. 5500
330
Ad i e. Die Mehrkosten sind veranlaßt worden durch die Landesausstellung in Genf.
Ad 3. Zur vorteilhaften Arbeitsteilung in der Selbsterzeugung von Gewehr- und Revolverbestandteilen sind verschiedene Maschinen und Drehbänke wieder in Verwendung genommen worden, die nach Abschluß der außerordentlichen Gewehrfabrikation als überflüssig dem Inventar abgeschrieben worden waren.
885
Rekapitulation.
I. Sekretariat Fr.
II. Verwaltung : A. Verwaltungspersonal ,, B. Instruktionspersonal ,, D. Bekleidung ,, G. Kavalleriepferde ,, J. Kriegsmaterial ,, K. Militäranstalten und Festungswerke ,, L. Befestigungen: Fr. 67,350 aa. St. Gotthard b. St. Maurice ., 28,075 ,, P. Druckkosten ,, III. Pulververwaltung Fr. 33,050 IV. Pferderegieanstalt ,, 24,300 V. Konstruktionswerkstätte ,, 1,550 VI. Munitionsfabrik ,, 14,500 VII. Waffenfabrik ,, 5,830 Fr. 79,230
1,500 6,150 1,300 10,000 20,000 6,416 5,000
95,425 30,000
Fr. 175,791
E. Finanz- und Zolldepartement.
T. Finanzverwaltimg.
II. Finanzkontrolle.
e. Kassainspektionen
Fr. 300
Da neben den bisher üblichen Kassenrevisionen diejenigen der Inventare der eidgenössischen Verwaltungen an Ort und Stelle intensiver als bisanhin an die Hand genommen wurden, mußte der bewilligte Kredit überschritten werden; zudem stehen noch einige auf Ende 1896 vorzunehmende Inventarrevisionen bevor. Wir ersuchen daher um die Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 300.
VII. Liegenschaften.
B. W a f f e n p l a t z H e r i s a u .
3. Unterhalt der Anlagen und Zäunungen, Reparaturen
Fr. 600
886
Infolge der Verebnungsarbeiten in der Hofstatt bei dem sogenannten ehemaligen Flaggenhause im Breitfeld hat sich herausgestellt, daß die Gewölbe der Jauchegrube daselbst gegenüber der nunmehrigen Bodenfläche zu hoch zu stehen gekommen sind. Die Kosten der Tieferlegung betrugen Fr. 600, zu deren Deckung ein Nachtragskredit verlangt werden muß.
II. Zollverwaltung.
V. Grenzschutz.
Kosten des Grenz wach tercorps
: . Fr. 140,000
Budgetiert waren für das laufende Jahr Fr. 1,200,000.
Die wirklichen Ausgaben für den Grenzschutz belaufen sich indessen auf Ende Oktober dieses Jahres auf rund Fr. 1,084,000 Hierzu kommen noch für die Monate November und Dezember, auf Grundlage der bisherigen Rechnungsergebnisse, folgende Auslagen : 1. für den Monat November rund ,, 96,000 2. für den Monat Dezember rund ,, 154,000 Fr. 1,334,000 somit mehr als budgetiert Fr. 134,000.
Wir beziehen uns hierbei auf unsere Botschaft vorn 23. Oktober 1896 betreffend das Budget für das Jahr 1897 (Bundesbl. 1896, IV, 366), wo wir bereits darauf hinwiesen, daß wir genötigt sein werden, ein Nachtragskreditbegehren im mutmaßlichen Betrage von Fr. 120,000 zu stellen. Nachdem nunmehr die Resultate der Rechnungen pro Oktober vorlagen, müssen wir indessen, um eine Kreditübei'schreitung zu " verhindern, ein Nachtragskreditbegehren in der Höhe von Fr. 140,000 stellen.
F. Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement.
I. Industrie.
I. Besoldungen.
3. Übersetzer
Fr. 2150
Durch die Ausrichtung des üblichen Besoldungsnachgenusses an die Witwe unseres verstorbenen Übersetzers Eisener sind wir
887
in den Fall gekommen, für die dadurch verursachte Inanspruchnahme des nur die Summe der Besoldungen unserer Beamten enthaltenden Kredites ein Nachtragskreditbegehren in der angegebenen Höhe (halbe Jahresbesoldung) einzureichen.
II. Landwirtschaft.
I. Besoldungen.
1
3. Registrate» , Übersetzer und Kanzlisten
. . . .
Fr. 167
Den Hinterlassenen des Ende Oktober verstorbenen Herrn Karl Eisener wurde auch von der Besoldungszulage von Fr. 500, welcher von der Abteilung Landwirtschaft für die Korrektur von französischen Übersetzungen und für die Übersetzungen in das Italienische bezogen hatte, der Nachgenuß für sechs Monate (Fr. 250) ausgerichtet, wodurch der Kredit Besoldungen um den oben angegebenen Betrag überschritten wird.
XII. Pferdezucht
Fr. 170,000. --
Anstatt der als Budgetkredit aufgenommenen Summe von Fr. 200,000. -- welcher noch als Rückvergütung für die Ausstellung von Belegscheinduplikaten ,, 80. -- hinzugefügt worden sind, total Fr. 200,080. -- sind verausgabt worden: 1. für Ankauf von 16 Zuchthengsten, inkl. Ankaufskosten Fr. 160,335. 40 2. für Stuten- und Stutfohlenprämien ,, 57,340. -- 3. für Fohlenweidprämien . ,, 25,077. 15 4. für Beiträge an kantonale Hufschmiedekurse . . . ,, 863. 42 ·5. für anderweitige Förderung der Pferdezucht und Verschiedenes ,, 6,846. 40 ,, 250,462. 37 Es ergiebt sich demnach bereits, eine Kreditüberschreitung von
Fr. 50,382. 37
Übertrag
Fr. 50,382. 37
888
Übertrag
Fr. 50,382. 37
Diese Überschreitung ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, daß die Kantone an Stelle der Privathengstenhalterei die Errichtung von staatlichen Beschälstationen anstreben und somit sämtliche angekauften Hengste dem eidgenössischen Depot in Thun einverleibt wurden. Es handelt sieh aber nicht einzig um eine Ausgabeosumme des Bundes, sondern es steht ihr gegenüber der um die Schatzungssumme der 16 Beschäler erhöhte Inventarbestand des eidgenössischen Hengstendepots.
Auf Rechnung des Jahres 1896 sollten noch aus dem obgenannten Kredit bestritten werden : 1. die Betriebskosten des eidg. Hengstendepots pro 1896 cirka Fr. 69,000 2. die Betriebskosten des eidg.
Fohlendepots pro 1896 cirka . ,, 34,000 3. die Nachsubvention für früher importierte und an die'Kantone" ' * abgegebene Hengste . . . . yi 2,850 4. die Ruckkaufssummen für vier seiner Zeit an den Kanton Bern abgegebene Hengste zur Einverleibung ins Depot etc. cirka ,, 13,800 ,, 119,650. -- Zusammen Fr. 170,032. 37 oder rund Fr. 170,000, um deren nachträgliche Kreditbewilligung wir hiermit nachsuchen.
Wir bemerken nur noch, daß der im Budget ursprünglich aufgenommene Kredit von Fr. 200,000 der Mindestbetrag ist, der nach Art. 7 des Bundesgesetzes betreffend die Förderung der Landwirtschaft durch den Bund, vom 22. Dezember 1893 (A. S. n. F.
XIV, 209), zur Hebung und Verbesserung der Pferdezucht verwendet werden soll.
889> G. Post- und Eisenbahndepartement.
I. Eisenbahnwesen.
VI. Bureaukosten.
c. Bureauauslagen des technischen Inspektorates, inkl.
Anschaffung von Instrumenten und Prüfung von Baumaterialien
Fr. 2000
Dieser Budgetposten wurde im laufenden Jahre in außerordentlicher Weise in Anspruch genommen für eine angemessene Aufstellung und Unterbringung der Ausstellungsobjekte des Departements an der Landesausstellung in Genf (Pläne, Karten, statistische Zusammenstellungen etc.), teilweise auch für Anfertigung der letztern selbst (Photographien), Einbände etc., ferner für Transport der Ausstellungsgegenstände und der Installationsbestandteile, sowie endlieh für die dem Departement als Aussteller auffallenden Gebühren aller Art, zusammen für einen Betrag von rund Fr. 1800.
Ferner brachte auch noch die im Laufe des Jahres erfolgte Neukreierung einer maschinentechnischen Abteilung beim technischen Inspektorat eine etwelche Vermehrung der Bureauauslagen mit sich. Es resultiert daraus ein Fehlbetrag von cirka Fr. 2000, zu dessen Deckung wir uns genötigt sehen, um einen Nachtragskredit einzukommen.
II. Postverwaltung.
III. Bureaukosten
Fr. 6000
Die Ausgaben in den Monaten Januar bis und mit Oktober betragen Fr. 525,118.14 Diejenigen pro November und Dezember veranschlagen wir auf ,, 210,000. -- Die Gesamtausgabe im Jahre 1896 stellt sich mithin voraussichtlich auf Fr. 735,118. 14 Budgetiert sind ,, 730,000. -Der Fehlbetrag beläuft sicli somit auf . . Fr. , 5,118. 14 oder rund Fr. 6000.
Eine Mehrausgabe gegenüber dem ursprünglichen Budgetansatz wird sieh aller Voraussicht nach ergeben in den Unterrubriken ,,Bureaumaterial" und ,,Verschiedene Bureaubedürfnisse".
890
Der Verbrauch an Bureaumaterial war, infolge der steten Verkehrszunahme, ein etwas größerer als vorgesehen war, namentlich mußten größere Anschaffungen als angenommen waren, gemacht werden an Packpapier, Bindfaden und Farbstiften. Die daherige Mehrausgabe ist auf Fr. 1000 zu veranschlagen.
Die Mehrausgabe in der Unterrubrik ,,Verschiedene Bureaubedürfnisse1' ist entstanden, weil die Ausstattung des neuen Postgebäudes in Neuenburg, sowie anderer neuer Dienstlokale und der 30 im Laufe des Jahres von der III. in die II. Klasse der Postbureaux versetzten Dienststellen größere Auslagen verursacht hat, als berechnet worden war. Eine etwelche Mehrausgabe entfällt auch auf den Mehrverbrauch an Bureaubedürfuissen infolge jder Verkehrszunahme. Der in dieser Unterrubrik erforderliche Nachkredit ist auf Fr. 5000 zu veranschlagen.
Der Gesamtnachkredit für die Rubrik III stellt sich demnach auf Fr. 6000.
IV. Dienstkleidung Die Ausgaben in den Monaten Januar betragen Pro November und Dezember werden die Ausgaben voraussichtlich stellen auf .
Die Gesamtausgabe im Jahre 1896 wird somit voraussichtlich belaufen auf Budgetiert sind
Fr. 9000 bis und mit Oktober Fr. 213,329.96 sieb . . ,, 11,500. -- sich Fr. 22-1,829. 96 ,, 215,800. --
Der Fehlbetrag stellt sich mithio auf . . . Fr. 9,029.9i> oder rund Fr. 9000.
Die Mehrausgabe verteilt sich auf die Unterrubriken ,,Anschaffung von Tüchern etc.u und ,,Anfertiguogskosten1-1'.
Bei Aufstellung des Budgets wurde gesagt, daß die Anschaffungen im Budgetjahre in etwas geringerem Maße vorgenommen werden können als pro 1895, daß sich dagegen voraussichtlich die Anfertigungskosten etwas höher stellen werden. Diese Voraussetzungen haben sich insofern als nicht zutreffend herausgestellt, als die Anschaffungen von Tüchern, Leinwand, Blousen, Dienstmützen etc.
nicht in dem vorgesehenen Rahmen gehalten werden konnten und als die Anfertigungskosten noch höher sich stellen als erwartet worden war.
Statt einer Summe von Fr. 153,000 für Anschaffung von Tüchern etc. wird eine solche von Fr. 161,000 aufgewendet werden
891 müssen, wodurch ein Nachkredit von Fr. 8000 notwendig wird. Die Anfertigungskosten werden sich, anstatt auf Fr. 57,000 auf cirka Fr. 58,000 belaufen, erforderlicher Nachkredit: Fr. 1000. Der in der Rubrik IV ,,Dienstkleidung"1 notwendig werdende Nachkredit beläuft sich somit im Gesamten auf Fr. 9000.
Neben der infolge der Verkehrszunahme notwendig gewordenen Personalvermehrung -- und demnach auch vermehrter Abgabe von Dienstkleidern -- ist es auch die Landesausstellung in Genf, die hier etwelchen Einfluß ausgeübt hat. Infolge der Landesausstellung mußte nämlich nicht nur das Personal des Hauptpostbureaus Genf verstärkt werden, sondern auch die Wahrnehmung des Postdienstes im Ausstellungsareal selbst erforderte die Neueinstellung von Personal.
Dieses letztere mußte, soweit es sich um Bedienstete handelte, uniformiert werden.
VI. Mobiliar und Bureaugerätschaften
Fr. 24,000
Die Ausgaben in den Monaten Januar bis und mit Oktober betragen Fr. 193,759. 73 Diejenigen pro November und Dezember sind zu veranschlagen auf rund ,, 30,000. -- Die Gesamtausgabe im Jahr 1&96 wird sieh somit voraussichtlieh stellen auf Budgetiert sind
Fr. 223,759. 73 ,, 200,000. --
Es ergiebt sich ein Fehlbetrag von . . . Fr. 23,759. 73 oder ruud Fr. 24,000.
Der Kredit pro 1896 ist von Anfang an zu niedrig bemessen worden. Im laufenden Jahre war das neue Postgebäude in Neuenburg zu möblieren. Sodann mußte ein größerer Posten aufgewendet werden fürNeumöblierung und Verbesserung der Mobiliareinrichtungen einer Anzahl der 30 Bureaux, die von der III. in die II. Klasse der Postbureaux versetzt worden sind. Trotz dieser zwei außerordentlichen Aufwendungen ist der Kredit pro 1896 um Yr. 2000 niedriger angesetzt worden als dies im Jahr 1895 der Fall gewesen ist. Es erzeigt sich nun, daß eben die Berechnung zu niedrig gehalten war. Für Neuanschaffungen bedürfen wir noch eines Kredites von Fr. 10,000 und für Reparaturen etc. eines solchen von Fr. 14,000, zusammen Fr. 24,000. Die Neuanschaffungen sowohl als die Reparaturen sind Überall nur nach Maßgabe des Bedürfnisses und unter Vermeidung aller unnützen Kosten angeordnet worden.
892 XII. Wechselkursdifferenzen
Fr. 16,000
Bis Ende Oktober waren an Passivsaldi zu bezahlen:an Italien Fr. 5,360,652 an Frankreich (nach Paris) ,, 2,432,272 Hieran konnte die eidgenössische Staatskasse an Barsendungen beitragen Fr. 1,200,000, für die verbleibende Summe mußten, insoweit nicht Wechsel auf Paris für Aktivsaldi verfügbar waren -- dieselben beliefen sich auf Fr. 322,000 -- Cheks auf Paris angekauft werden. Hierdurch entstanden, da der Wechselkurs von Anfang 1896 bis Ende August zwischen 47 Va und 28 Cts. per 100 Franken schwankte, Ausgaben im Betrage von Fr. 17,758. 51.
Der Wechselkurs auf Paris ist zwar seit dem Monat August bis unter pari gesunken, allein es kann plötzlich eine Änderung eintreten.
Um auf diese Eventualität gerüstet zu sein, sowie zur Deckung desjenigen Betrages, um welchen des hohen Wechselkurses wegen der ursprüngliche Kredit von Fr. 6000 bereits hat überschritten werden müssen, bedürfen wir eines Nachkredites von Fr. 16,000.
III. Telegraphenverwaltuug.
II. Expertisen und Reisekosten III. Bureaukosten: a. Schreibmaterial d. Beleuchtung e. Beheizung f. Verschiedenes IV. Gebäulichkeiten : a. Mietzinse b. Unterhalt . . . . ' . . .
Fr. 1,000 ,, 2,500 ,, 1,500 ,, 500 --
Fr.
10,000
,,
5,500
,,
15,000
,,
260,000
Fr. 5,000 ,, 10,000
V. Umbau und Unterhalt der Linien : a. Material und Werkzeug . . Fr. 120,000 b. Arbeitslöhne ,, 140,000 Total der erforderlichen Nachtragskredite Fr. 290,500 Ad H.
Expertisen und Reisekosten.
Bis Ende September belaufen sich die Ausgaben dieser Rubrik auf Fr. 50,671. 05, übersteigen somit diejenigen im gleichen Zeit-
räume des Vorjahres um über Fr. 11,000. Im IV. Quartal dürften sich dieselben auf cirka Fr. 17,000 belaufen, so daß zur Deckung der Gesamtausgabe von rund B'r. 68,000 eine Erhöhung des BudgetKredites von Fr. 58,000 um rund Fr. 10,000 erforderlich ist. Diese Mehrbelastung findet ihre Begründung hauptsächlich in der alle Erwartungen übertreffenden Ausdehnung des Telephonwesens, welche häufigere Dienstreisen und Inspektionen notwendig macht.
Ad III.
Bureaukosten.
Aus dem nämlichen Grunde ist eine Erhöhung der Kredite für nachbezeiehnete Unterabteilungen dieser Rubrik unerläßlich: Ausgaben I.-III. Quartal 1896.
Unterrubrik.
III.
III.
HI.
III.
a. Schreibmaterial d. Beleuchtung. .
e. Heizung . . .
f. Verschiedenes .
Mutmasslictie Total Ausgaben im 'ruud.
IV. Quartal 1896.
Budget.
Nochtragshredit.
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
. 4,939. 95 . 26,492. 78 . 6,107. 38 . 10,944. 19
1,500 15,000 4,400 33,000
6,500 41,500 10,500 44,000
5,600 39,000 9,000 43,500
1,000 2,500 1,500 500
Außer der Vermehrung der Telephonnetze und des Personals derselben, sowie dem Bezüge größerer Lokale an einzelnen Orten, müssen diese Mehrausgaben, namentlich diejenigen für Heizung, zum Teil den ausnahmsweise ungünstigen Witterungsverhältnissen des laufenden Jahres zugeschrieben werden.
Ad IV a.
Mietzinse.
Voraussichtlich wird die Verwaltung in der Lage sein, auf ·einigen Plätzen schon früher, als bei Aufstellung des Budgets pro 1896 vorgesehen war, größere und zweckentsprechendere Lokalitäten beziehen zu können, was schon für dieses Jahr eine Vermehrung der Ausgaben für Mietzinse bedingt, deren Höhe sich noch nicht genau bestimmen läßt; dagegen ist anzunehmen, daß die Gesamtausgaben dieser Subrubrik die Summe von Fr. 186,000 nicht überschreiten werden, eine Erhöhung des Budgetkredites von Fr. 181,000 um Fr. 5000 somit genügen wird.
Ad IV b.
Unterhalt der Lokale.
Die ganz außerordentliche Zunahme der Abonnentenzahl des Telephonnetzes Zürich macht schon in nächster Zeit eine abermalige Erweiterung der im III. Stocke des Dienstgebäudes eingerichteten Centralstation notwendig, wofür der II. Stock in An-
894 spruch genommen und einigen baulichen Änderungen unterzogen werden muß. Außerdem ist es, mit Rücksicht auf die zahlreichen Starkstromanlagen in Zürich und Umgebung, von höchster Dringlichkeit, zur Verhütung von Feuersgefahr auf dem Estrich des Gebäudes ein besonderes, vom übrigen Dachraume durch Mauern abgeschlossenes Lokal zur Aufnahme der Sicherungen zu erstellet!.
Eine sofortige Anhandnahme der nötigen baulichen Arbeiten im II. Stocke und auf dem Estrich war durch die Natur der Sache geboten, so daß deren Kosten auf dem Wege des Nachtragskredites gedeckt werden müssen. Dieselben sind von der eidgenössischen Oberbaudirektion, welche deren Ausführung besorgt, auf zusammen Fr. 12,000 berechnet worden; da jedoch die Kosten für den allgemeinen Unterhalt der Lokale unter dem Budgetansatz bleiben werden, so genügt ein Nachtragskredit von Fr. 10,000.
Ad V.
Umbau und Unterhalt der Linien.
a. M a t e r i a l und W e r k z e u g .
Die Ausgaben betragen bis Ende September Fr. 406,558. 51 Dazu kommen diejenigen pro IV. Quartal 1896, die auf . .
,, 173,000. -- angesetzt werden können.
Total Fr. 579,558. 51 oder rund ,, 580,000. -- Pro 1896 bewilligter Kredit ,, 460,000. -- Mehrausgabe somit
Fr. 120,000. --
b. A r b e i t s l ö h n e .
Ausgabe bis Ende September 1896 . . . Fr. 303,483. 07 Mutmaßliche Ausgabe pro IV. Quartal . . ,, 121,000. --
Im Budget sind vorgesehen
Total Fr. 424,483. 07 oder rund ,, 425,000. -- ,, 285,000. --
welche Summe somit voraussichtlich um . . . Fr. 140,000. -- überschritten wird.
Die mutmaßliche Ausgabe pro IV. Quartal 1896 stellt sich für a. Material und|Werkzeug um cirka Fr. 7000, für 6. Arbeitslöhne um cirka Fr. 27,000 höher als das Rechnungsergebnis dieser beiden
895
Unterrubriken im gleichen Zeiträume des Vorjahres. Diese Erhöhung rechtfertigt sich einerseits durch die bedeutende Ausdehnung, die das gesamte Liniennetz seither erfahren hat und anderseits durch die zahlreichen und zum Teil sehr weitgehenden Beschädigungen, die dasselbe durch den Schneefall vom 23./24. Oktober erlitten. Wie hoch sich die daheiigen Kosten belaufen werden, ist einstweilen noch nicht zu ermitteln, da die d e f i n i t i v e n Wiederherstellungsarbeiten noch geraume Zeit beanspruchen.
Den vorstehend erwähnten Mehrausgaben von zusammen Fr. 290,500 werden voraussichtlich Minderausgaben in andern Rubriken in annähernd demselben Betrage gegenüberstehen, so daß die im Budget pro 1896 vorgesehene Gesamtausgabe der Betriebsrechnung durch die Nachtragskredite in Wirklichkeit keine wesentliche Änderung erleiden wird. Außerdem stehen beträchtlich höhere Telephoneinnahmen zu erwarten als vorgesehen wurden.
IV. Direktion der eidgenössischen Bauten.
IV. Hochbauten, b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten
. . . Fr. 20,232
1. In der Dezembersession 1895 bewilligten Sie für den Ankauf, die Instandstellung und Vergrößerung des Gebäudes des Generalkonsulates in Yokohama Fr. 15,000. Die von Herrn Generalkonsul Ritter eingesandte Abrechnung beläuft sich jedoch auf Fr. 18,083, so daß sich eine Mehrausgabe von Fr. 3083 ergiebt. Diese Differenz ist hauptsächlich dem Umstände zuzuschreiben, daß während und nach dem Kriege zwischen Japan und China die Arbeitskräfte in Japan schwer und nur gegen höhere Löhne erhältlich waren und auch die Preise für die Baumaterialien gesteigert wurden.
Wir ersuchen daher um Bewilligung des Mehrbetrages von Fr.' 3,083 2. Im diesjährigen Budget ist ein Betrag von Fr. 4000 vorgesehen für Verbesserungen an den Schutzeinrichtungen und am Scheibenstande auf dem Exerzierfeld bei Winkeln. Auf Wunsch des Militärdepartementes mußte das ursprüngliche Projekt umgearbeitet und den inzwischen aufgestellten Normalien für Scheibenslände angepaßt werden. Diese Abänderung hatte jedoch eine Kostenerhöhung zur Folge von ,, S,500 Übertrag
Fr.
8,583
896 Übertrag Fr.
3. Wiederholte Untersuchungen hatten ergeben, ·daß zur Sicherung gegeù Einbruchsgefahr im Münzgebäude verschiedene Ergänzungsarbeiten, wie Anbringung und Verstärkung von Gittern, Verstärkung der Thüren durch Bisenbeschlag, Erstellung von Fensterladen und elektrischer Läutewerke, notwendig seien. Wir erachteten es als angezeigt, diese Arbeiten ·unverzüglich ausführen zu lassen ,, 4. Bei einem letzten Sommer stattgefundenen außerordentlichen Hochwasser des Doubs hat das tief gelegene Zollgebäude in Goumois an den Keller-, Garten- und Stützmauern, sowie das Abortgebäude nicht unbedeutenden Schaden erlitten. Die hierdurch notwendig gewordenen Instandstellungsarbeiten kamen zu stehen auf ,, 5. In Sitten ist im Laufe des letzten Sommers ein Telephonnetz erstellt worden. Um für den Centralständer eine solide Unterlage zu gewinnen, mußte das massive, halbrunde Treppenhaus des Postgebäudes um 2 m. über dessen Dach aufgebaut und ein Türmchea auf dasselbe aufgesetzt werden. Eine Verschiebung der Ausführung dieser Arbeit auf das Jahr 1897 war nicht zulässig, sondern mußte solche daher sofort an,geordnet werden ,, Total Umbau- und Erweiterungsarbeiien c. Neubauten
8,583
2,849
1,100
7,700
Fr. 20,232 Fr. 61,776
1. Den 24. Juni abhin bewilligten Sie für den Bau eines "Werkstatt- und Magaziugebäudes für das eidgenössische Kriegsdepot in Thun Fr. 138,000. Hiervon werden im laufenden Jahre zur Verwendung kommen Fr. 30,000 2. Bei Aufstellung des Projektes für ein Zollgebäude in Clairbié bei Soubey am Doubs waren nebst dem Bureau als Wohnräume 3 Zimmer nebst Küche und Dependenzen in Aussicht genommen. Es erwies sich jedoch als notwendig, noch eine zweite Wohnung einzurichten, wodurch der bewilligte Kredit von Fr. 15,000 überschritten wurde um . ,, 4,980 Übertrag
Fr. 34,980
897
Übertrag Fr. 34,980 3. In_ dem Budget pro 1893 und 1894 war ein Betrag von Fr. 850 vorgesehen für Erstellung einer Wachthütte bei der Brücke über die Tresa bei PonteTresa. Infolge nachträglicher Schwierigkeiten, welche die Gemeindebehörde wegen Abtretung des Bauplatzes machte, mußte die Ausführung unterbleiben. Schließlich gestattete die Regierung des Kantons Tessin, daß die Wachthütte am rechtseitigen Brückenkopf über der Tresa erstellt werden dürfe. Durch die dadurch bedingte veränderte Konstruktion gegenüber dem ersten Projekte kommen die Kosten höher zu stehen und zwar auf ,, 1,500 4. Durch Bundesbeschluß vom 22. März 1893 ist für die Erstellung eines neuen Post-, Telegraphenund Telephongebäudes in Neuenburg ein Kredit von Fr. 1,000,000 bewilligt worden. Die Vollendung der Baute und deren Bezug durch die beteiligten Verwaltungen fiel auf das Frühjahr 1896. Die Baukosten betragen in runder Aufrechnung Fr. 1,021,000, so daß sich eine verhältnismäßig unbedeutende Überschreitung des Kredites von Fr. 21,000 ergiebt. Dieselbe ist zurückzuführen auf eine nicht vorherzusehende Pfählung unter dem Telephonturm und auf Steigerungen einzelner Preise, welche sich im Verlaufe der Arbeiten gegenüber dem Voranschlage ergeben haben . . . n 21,000 5. Für die Erstellung des Postgebäudes in Glarus bewilligten Sie den 15. März 1893 einen Kredit von . . Fr. 260,000 Hiervon wurden verausgabt: im Jahre 1894 . . . . Fr. 115,704 ,, ,, 1895 . . . . ,, 108,312 ,, ,, 1896 . . . . ,, 31,688 zusammen ,, 255,704 Es verbleibt somit noch eine Restanz von ,, 4,296 welcher Betrag, zur Auszahlung von Restguthaben, die als Garantien zurückbehalten wurden, verwendet werden muß.
Total Neubauten Fr. 61,776 Bnndesblatt. 48. Jahrg. Bd. IV.
63
898
d. Bauliche Arbeiten in gemieteten Gebäuden.
Für die Bureaux der Oberpostkontrolle, welche in verschiedenen Stockwerken im Hause Nr. 4 am Bärenplatz untergebracht waren, konnte auf 1. November dieses Jahres ein bedeutend günstiger Mietvertrag im Gebäude der Hypothekarkasse des Kantons Bern abgeschlossen werden. Auf Kosten des Bundes mußte jedoch die Gaseinrichtung in sämtlichen Lokalen, welche bei Ablauf der Miete wieder weggenommen oder gegen teilweise Vergütung der Kosten belassen werden kann, hergestellt werden Fr. 920
V. Straßen- und Wasserbauten
Fr. 32,800
a. Strassenbauten.
Nach den seit Erstellung der Armeemagazinen in Göschenen gemachten Erfahrungen erwies es sich im Interesse einer rationellen Aus- und Einladung der Lebensmittel- und Fouragevorräte als dringend erforderlich, das vor dem Lebensmittelmagazin durchführende Bahngeleise um 100 m. zu verlängern. Eine Verschiebung dieser Arbeit auf das nächste Jahr erschien uns nicht angezeigt Fr. 2,800 b. Wasserbauten.
Im Jahre 1883 wurde mit der Einwohnergemeinde Thun ein Wasserversorgungs- und Dienstbarkeitsvertrag abgeschlossen, nach welchem sich die Gemeinde unter anderm verpflichtete, gegen eine einmalige Entschädigung auf dem linken Aareufer einen Kanal anzulegen und vermittelst desselben dem Bunde das nötige Wasserquantum zum Betriebe einer Wasserkraft vou effektiv 80 Pferden zu liefern.
Infolge Erweiterung des Betriebes in den Werkstätten reichte aber die Wasserkraft schon seit Jahren nicht mehr aus und es wurde behufs Erhöhung derselben längere Zeit mehr Wasser durch den Kanal eingelassen, als die Gemeinde vertraglich zu liefern verpflichtet war. Die letztere kam daher mit dem Gesuche ein um Entschädigung für diese Mehrleistung und um Abänderung und Ergänzung des Vertrages von 1883.
Nach längeren Unterhandlungen konnte eine Übereinkunft abgeschlossen werden. Die Gemeinde ging Übertrag
Fr.
2,800
899 Übertrag Fr. 2,800 die Verpflichtung ein, die nötigen Einrichtungen zur Abgabe einer Wassermenge für eine Kraft von effektiv 100 Pferden abgeben zu können und zu einem festgesetzten Preise, sofern nötig, noch mehr Wasser zu liefern. An die daherigen Kosten hat der Bund eine einmalige Vergütung zu bezahlen von ,, 30,000 Für die während einigen Jahren benützte größere Wassermenge wurde ebenfalls eine Entschädigung, die aus dem Betriebe der Werkstätten bestritten wird, vereinbart.
Total Straßen- und Wasserbauten
Fr. 32,800
VII. Mobiliaranschaffung und Unterhalt für die Centralverwaltung
Fr. 9000
Unter dieser Rubrik wurde in das diesjährige Budget ein Betrag von Fr. 30,000 aufgenommen, in der Voraussetzung, daß die Bedürfnisse normalen Verhältnissen entsprechen und daher der Kredit ausreichen werde. Diese Annahme ist nun aber nicht zugetroffen, indem verschiedene unvorhergesehene Anschaffungen und Einrichtungen gemacht werden mußten. So z. B. Einrichtungen und Möblierungen neu gemieteter Lokale der Landesbibliothek und der maschinentechnischen Sektion des technischen Eisenbahninspektorates, Anschaffung je eines großen Kassenschrankes für die Staatskasse und die Wertschriftenverwaltung u. a. w. Dazu kommt noch, daß bis Ende dieses Jahres das gesamte Mobiliar der Centralverwaltung neu geschätzt und aufgenommen werden muß, wodurch nicht unerhebliche Kosten entstehen.
Aus diesen Gründen sind wir in der Lage, um Bewilligung eines Kredites von Fr. 9,000 nachzusuchen.
IX. Mietzinse filr die Centralverwaltung und Verschiedenes
Fr. 2700
i. Bureaux an der Amthausgasse Nr. 19 ...
Fr. 1100 Auf 1. Mai abhin mußten für die neugeschaffene Dampfschiffkontrolle und die mit derselben verbundenen masehinentechnischen Abteilung des technischen Eisenbahninspektorates, sowie für den Oberinstruktor der Kavallerie Lokale gemietet und hierfür ein halbjährlicher Mietzins entrichtet werden.
Übertrag
Fr. 1100
900 Übertrag Fr. 1100 2. Magazine an der Amthausgasse Nr. 25 . . . ,, 1600 Die Magazine der Kriegsmaterial Verwaltung mußten wegen Kündigung der Miete seitens des Vermieters aus der alten Kavalleriekaserne verlegt werden. Dieselben konnten im Gebäude Nr. 25 untergebracht werden. Der für das laufende Jahr zu entrichtende Zins beläuft sich um Fr. 1600 höher, als Sie für die frühern Lokale bewilligt haben.
Total
Fr. 2700
Vierter Abschnitt.
Unvorhergesehenes
Fr. 24,249
Auf diesen im Budget pro 1896 auf Fr. 27,751 bestimmten Kredit mußten bisanhin schon Fr. 48,544. 27 angewiesen werden infolge Zusammentreffens verschiedener größerer außerordentlichen Ausgaben, wie : Beiträge an die zahlreichen internationalen Kongresse in Genf, Liquidationskosten des an das Bundesgericht übergegangenen eidgenössischen Betreibungsamtes, Kosten und Entschädigung im Prozeß Salquin, Erwerbung des litterarischen Nachlasses des verstorbenen Oberst-Corpskommandanten Feiß, Gratifikationen an 25 Beamte und Angestellte der Centralverwaltung und der Kreisverwaltungen mit mehr als 40 Dienstjahren.
Da vor Jahresschluß noch weitere unvorhergesehene Ausgaben hinzutreten dürften, so veranschlagen wir das diesjährige Total derselben auf die Summe- von Fr. 52,000 und ersuchen die h. Bundesversammlung um Bewilligung eines Nachtragskredites im Betrage von Fr. 24,249.
901 Genehmigen Sie, Tit., die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.
B e r n , den 2. Dezember 1896.
Im Namen des sehwei?. Bundesrates, Der Bundespräsident: A. Lachenal.
Der Kanzler der Eidgenossenschaft:
Bingier.
902 (Entwurf.)
Bundesbeschluß betreffend
Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrat für das Jahr 1896 (III. Serie).
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 2. Dezember 1896, beschließt: Es werden dem Bundesrate für das Jahr 1896 folgende Nachtragskredite bewilligt:
Erster Abschnitt.
Amortisation und Verzinsung der Anleihen.
D. Verzinsung von Passivkapitalien
,
Fr 30,000
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung.
D. Bundeskanzlei.
1. Personal: A. Weibel --. Außerordentliche Druckarbeiten . . . .
Fr.
1,000 16,745 Übertrag
17,745 47,745
903 Übertrag
Fr.
47,745
E. Bundesgericht.
3. Allgemeine Ausgaben: b. Kanzleibedürfnisse, Druck- und Buchbinderkosten, Zeitschriften, Reiseauslagen, Telephon etc d. Publikation der bundesgerichtlichen Entscheide
Fr.
3000 308 3,308
Dritter Abschnitt.
Departemente.
A, Politisches Departement.
10. Entschädigung für Konsulardienste und für das Personal der Gesandtschaften: d. in Berlin 1800 11. Beitrag an schweizerische Konsulate . . . 1000 14. Repräsentationskosten 2000 16. Provisorische Aushülfe und Unvorhergesehenes 1600 Total
6,400
B. Departement des Innern.
VII. Beiträge an Anstalten. Fr.
9. Forstliche C e n t r a l a n s t a l t . . . .
450 10. Schweizerisches Landesmuseum : C . Installationsperiode . . . . 25,000 25,450 IX. Oberbauinspektorat.
1. Besoldungen: c. Vier Ingenieure 2. Bureaukosten 3. Reisekosten
1000 1500 1600 4,100
X. Forstwesen, Jagd und Fischerei.
V. Beteiligung an der Landesausstellung in Genf Total
1,600
Übertrag
31,150 88,603
904
Übertrag
Fr.
88,603
C. Justiz- und Polizeidepartement.
I. Justiz- und Polizeiwesen.
1. Besoldungen: f. Zwei Übersetzer 2. Justiz- und Auslieferungskosten
.
Fr.
800 . 2000 2800
II. Bundesanwaltschaft.
2. Fremdenpolizei
3000
III. Versicherungswesen.
III. Versicherungsgesetzgebuog
1800
IV. Amt fUr geistiges Eigentum.
4. Andere Druckarbeiten 1000 5. Bureaukoaten 500 7. Bibliothek und Verbreitung der Publikationen des Amtes 1000 2500 Total
10,100
D. Militärdepartement.
I. Sekretariat.
a. Depa/rtemenlskaozlei : 6. Kanzlisten
1,500
II. Verwaltung.
A. Verwaltungspersonal.
8. Oberpferdarzt: d. Bureauaushülfe 9. Oberkriegskommissariat: IV. Bekleidungswesen : h. Reisekosten 12. Inspektionen des Materiellen. . .
Übertrag
250 500 400 1150
1,500
98,703
905 Übertrag 13. Waffenkontrolle der Infanterie: b. Reisekosten und Entschädigungen an Stellvertreter und Büchsenmacher
Fr.
1150
Fr.
1,500
Fr.
98,703
5000 6,150
B. Instruktionspersonal.
7. Befestigungen 1,300 D. Bekleidung.
XII. Unterhalt und Dislokationen ; Fettmittel . 10,000 G. Kavalleriepferde.
6. Pferderücknahmen 20,000 J. Kriegsmaterial.
Fr.
2. Neuanschaffungen 400 5. Festungsmaterial 6016 6,416 K. Militäranstalten und Festungswerke .
5,000 L. Befestigungen.
a. S t. G o 11 h a r d : Fr.
Fr.
I. Verwaltung, Central Verwaltung und Verwaltung der einzelnen Festungswerke 2,400 I I . Bewachung . . . . 33,850 III. Unterhalt 17,400 IV. Bauliche Installationen .
3,500 V. Sicherstellung des Gotthard 10,200 -- 67,350 b. St. M o r i t z : I. Verwaltung, Festungsbureau und Verwaltung der einzelnen Festungswerke 2,575 III. Unterhalt 1,500 IV. Bauliche Installationen . 24,000 OQ n7t?
£lO^\f l O
QK 4.OK »7 c»,^ÄnJ
P. Dructäosten
30,000 Total Übertrag
175,791 274,494
906 Übertrog
Fr.
274,494
III. Pulververwaltung.
A. C en t r a i ver w al t u n g: Verwaltungskosten : 4. Bureau- und Reisekosten . . .
Fr.
Fr.
150
B. W e i ß p u l v e r f a b r i k a t i o n : a. Verwaltungskosten : Fr.
3. Bureau- und Reisekosten 100 0. Fabrikationskosten : 3. Fuhr- und Taglöhnej . 500 6. Technische Untersuchungen . 1000
1,600 C. S c h w a r z p u l v e r f a b r i k a t i o n : a. Verwaltungskosten : 3. Bureau- und Reisekosten 200 b. Fabrikationskosten : 3. Fuhr- und Taglöhne . 3,800 7 . Provisionen . . . . 24,500 12. Verschiedenes: a. Inventarabgang. . 2,800 31,300 --
33,050
IV. Pferderegieanstalt.
2. Fourageankäufe
24,300
V. Konstruktionswerkstätte.
1. Verwaltungskosten: a. Direktor 3. Inventaranschaffungen
350 1200 1,550
VI. Munitionsfabrik.
1. Verwaltungskosten: d. Bureaubedürfniase 3 . Inventaranschaffungen . . . .
500 14,000 14,500 Übertrag
73,400
274,494
907 Übertrag
Fr.
73,400
Fr% 274,494
VII. Waffenfabrik.
1. Verwaltungskosten: e. Reisekosten 3. Inventaranschaffungen
Fr.
330 5500 5,830 79,230
£. Finanz- und Zolldepartement.
I. Finanzverwaltung.
II. Finanzkontrolle.
Fr-
e. Kassainspektionen
300
VII. Liegenschaften.
B. W a f f e n p l atz H e r i s a u: 3. Unterhalt der Anlagen und Zäunungen, Reparaturen
600 900
II. Zollverwaltung.
y. Grenzschute.
Kosten des eidg. Grenzwächtercorps .
. .
Total
140,000 140,900
F. Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement.
I. Industrie.
I. Besoldungen: 3. Übersetzer II. Landwirtschaft.
I. Besoldungen : 3. Registratur, Übersetzer und Kanzlisten XII. Pferdezucht Total
Fr.
2,150
167 170,000 172,317 Übertrag
587,711
908
Übertrag
Fr.
587,711
0. Post- und Eisenbahndepartement.
I. Eisenbahnwesen.
VI. Bureaukosten : c. Bureauauslagen des technischen Inspektorates inkl. Anschaffung von Instrumenten und Prüfung von Baumaterialien II. Postverwaltung.
III.
IV.
VI.
XII.
Fl
'-
2,000
Fr.
Bureaukosten 6,000 Dienstkleidung 9,000 Mobiliar und Bureaucerätschaften 24,000 Wechselkursdifferenzen . . . 16,000 55,000 ili. Telegraphenverwaltung.
II. Expertisen und Reisekosten .
III. Bureaukosten : Fr.
a. Schreibmaterial . . 1000 d. Beleuchtung . . . 2500 e. Beheizung . . . 1500 f. Verschiedenes . . 500
10,000
5,500 IV. Gebäulichkeiten : a. Mietzinse . . .
5,000 b. Unterhalt . . . 10,000 15,000 V. Umbau-und Unterhalt der Linien : a. Material und Werkzeug . . . . 120,000 b. Arbeitslöhne . . 140,000 --
260,000 290,500 Übertrag
347,500
587,711
909 Fr.
Übertrag 347,500
Fr.
587,711
IV. Direktion der eidgenössischen Bauten.
IV. Hochbauten.
Fr.
6. Umbau- und Erweiterungsarbeiten : 1. Konsulatsgebäude in Yokohama .
2. Verbesserungen an den Schutzeinrichtungen und am Scheibenstande auf dem Exerzierfeld bei Winkeln 3. Sicherungsarbeiten im Müuzgebäude gegen Einbruchsgefahr . . . .
. 4. Reparaturen am Zollgebäude in Goumois 5. Kosten für Einrichtung des Telephonnetzes im Postgebäude Sitten . .
3083 5500 2849 1100 7700 20,232
c. Neubauten : 1. Werkstatt- und Magazingebäude für das Kriegsdepot in Thun. . 30,000 2. Erweiterung des Zollgebäudes in Clairbié 4,980 3. Erstellung einer Wachthütte am rechtseitigen Brückenkopf über die Tresa 1,500 4. Postgebäude in Neuenburg . . 21,000 5. Postgebäude in Glarus . . . . 4,296 61,776
d. Bauliche Arbeiten ingemieteten Gebäuden
920
V. Straßen- und Wasserbauten. Fr.
a. Straßen bauten o. Wasserbauten
2,800 30,000 32,800
VII.
Mobiliaranschaffung und Unterhalt für die Centralverwaltung . . .
9,000
Übertrag 472,228
587,711
910 Übertrag
Fr.
472,228
Fr.
587,711
2,700 --
474,928
IX. Mietzinse für die Centralverwaltung und Verschiedenes : Fr.
1. Bureau an der Amthausgasse Nr. 19 2. Magazine an der Amthausgasse Nr. 25
1100 1600 Total
Vierter Abschnitt.
Unvorhergesehenes
III.
IV.
V.
VI.
VII.
Pulververvvaltung Pferderegieanstalt Konstruktionswerkstätte Munitionsfabrik Waffenfabrik
24,249
Fr.
33,050 24,300 1,550 14,500 5,830
79,230
1,086,888
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1896 (III. Serie). (Vom 2. Dezember 1896.)
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Bundesblatt
Dans
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Jahr
1896
Année Anno Band
4
Volume Volume Heft
50
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
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09.12.1896
Date Data Seite
865-910
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10 017 645
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