179 # S T #

Bekanntmachungen von

Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

Einnahmen der Zollverwaltung in den Jahren 1921 und 1922.

1922

Monate

1921

Fr.

Januar . .

Februar .

März . .

April . .

Mai . . .

Juni . . .

Juli . . .

August . .

September .

Oktober .

November .

Dezember .

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

1922 Mehreinnahme

Mindereinnahme

Fr.

Fr.

Fr.

7,414,206. 09 12,311,762.90 7,469,760. 96 11,327,249. 36 7,777,993. 64 14,822,253. 13 5,297,693. 04 12,053,936. 31 5,610,396. 11 6,579,197. 33 6,752,724. 04 7,918,896. 63 10,108,250. 17 15,788,195. 57 14,810,425. -- 21,572,052. 02

4,897,556. 81 3,857,488. 40 7,044,259. 49 6,756,243.27!

Total 1921 117,096,025. 88 Auf Ende April 27,959,653. 73 50,515,201. 70 22,555,547. 97


° --

Aufforderung.

Ende November 1921 wurden in Basel drei Pakete Seidengewebe, sog. Bourretchappe, . in einer aus dem Ausland eingeführten Sendung roher Knochen versteckt aufgefunden und zollamtlich beschlagnahmt. Gestützt auf Art. 27 des Bundesgesetzes betreffend das Verfahren bei Übertretungen fiskalischer und polizeilicher Bundesgesetze vom 30. Juni 1849 wird der rechtmässige Eigentümer der drei Pakete aufgefordert, sich zur Empfangnahme derselben bis spätestens 20. Mai 1922 auf der Zolldirektion Basel zu melden, ansonst die Ware versteigert wird.

B e r n , den 5. Mai 1922.

(2..)

Eidg. Oberzolldirektion: Gassmann.

180

Bruttoertrag der eidgenössischein Stempelabgaben.

l. Dblijutionw . . .

2 . Aktien . . . .

s. deMMMoiItlielieii SUimnteilen . .

4. AnsländJertpupIeren 5. Wertpspiemnsätiea · 6. Wseln uiiethulaoglienen Papieren .

7. Pränienpittojen .

8. Fwelitnrknndra . · Total 1--8

1 . Januar -- 30. April

Im Monat April

Abgäbe nnf

1922

1921

1922

1921

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

255,543. 80 380,970. 90 1,007,082. 15 1,223,480. 39 78,117.65 2,586,449 40 1,482,514. 85 4,092,848. 15 33,017. 90 53,046. 95 71,235. --

20,836. 40 24,233. 10 36,624. 60

160,931. 95 74,420. 45 248,788. 95

379,915. -- 90,627. 73 135,942. 75

740,066. 25 1,143,767. 25 192,903. 50 256,703. 10 199,741. 10 349,559. 60 1,097,347. 97 1,100,015. 95 13,852. 80 -- -- 5,033.85 888,639. 75 3,655,377. 10 4,825,005. 37 8,166,597. 22

9. (topons?. Obligationen 1,107,677. 49 10. Conpons ton Aktien · 1,475,107.05 li.Conponnon genossenstillili. Slaniraanleilen 181,851. 40 12. (tapons fön anslU -- ffertpapieren . .

Total 9--12 2,764,635. 94 1 3 . Bissen . . . .

512. 41


3,064,254. 96 2,539,879. 19

--

223,049. 11

--


550.-- 5,827,733. 26


1.681.60

2,132. 46

-- ·

--

5,356. 55

Total 1--13 3,653,788. 10 3,656,908. 70 10,654,871.09 8,171,953. 77

Zahl der Überseeischen Auswanderer aus der Schweiz.

Monat Januar bis Ende März

April Januar bis Ende April

.

.

.

1922 1057

1921 2320

Zu-oder Abnahme -- 1263

.

468 1525

716 3036

-- 248 -- 1511

B e r n , den 12. Mai 1922.

(B.-B. 1922, I, 667.)

Eidg. Auswanderungsamt.

181

Ausfuhr elektrischer Energie ins Ausland.

Die A.-G. ,,Motor" in Baden stellt das Gesuch um definitive Erweiterung der bis 31. Dezember 1936 (neunzehnhundertsechsunddreissig) gültigen Bewilligung Nr. 21 vom 27. Februar/14. Dezember 1912/3. Juni 1921, zur Ausfuhr elektrischer Energie aus dem Kraftwerk Olten-Gösgen nach Frankreich an die Société des Houillères de Ronchamp in Ronchamp, an die Compagnie Lorraine d'Electricité in Nancy und an die Forces Electriques Sundgoviennes in Ferretto, in folgendem Sinne: Gemäss bisheriger Bewilligung war der A.-G. ,,Motor" seit dem 3. Juni 1921 gestattet, in der Zeit vom 16. März bis 15. Oktober jeden Jahres max. 16,000 (sechzehntausend) Kilowatt und in der übrigen Jahreszeit max. 11,040 (elftausendvierzig) Kilowatt auszuführen. Bei günstigen Wasserverhältnissen und bei gedecktem Inlandbedarf durfte das eidg. Departement des Innern auf Ersuchen hin vorübergehend die Lieferung der höhern Quote von max. 16,000 (sechzehntausend) Kilowatt auch in der Zeit vom 15. Februar bis 15. März und vom 16. Oktober bis 15. November gestatten. In der Zeit vom 16. November bis 14. Februar jeden Jahres durfte die Lieferung unter allen Umständen max.

11,040 (elftausend vi erzig) Kilowatt nicht überschreiten.

In der Sommerperiode (vom 16. März bis 15. Oktober) soll nun gemäss Gesuch die bisher zur Ausfuhr bewilligte Leistung von max. 16,000 (sechzehntausend) Kilowatt auf max. 28,000 (achtundzwanzigtausend) Kilowatt erhöht werden, wobei die täglich auszuführende Durchschnittsleistung 22,000 (zweiundzwanzigtausend) Kilowatt und die täglich auszuführende Energiemenge max. 528,000 (fünfhundertachtundzwanzigtausend) statt wie bisher 384,000 (dreihundertvierundachtzigtausend) Kilowattstunden betragen soll.

In der Winterperiode (vom 16. Oktober bis 15. März) soll der A.-G. ,,Motor" über den Rahmen der bisherigen Bewilligung Nr. 21 hinaus auf Ersuchen hin bei günstigen Wasserverhältnissen und bei gedecktem Inlandbedarf gestattet werden können, die Ausfuhr auf die Leistung von max. 28,000 (achtundzwanzigtausend) Kilowatt zu erhöhen, wobei die täglich auszuführende Durchschnittsleistung 22,000 (zweiundzwanzigtausend) Kilowatt und die täglich auszuführende Energiemenge max. 528,000 (fünfhundertachtundzwanzigtausend) Kilowattstunden betragen soll.

Die derart für den Rest ihrer Gültigkeitsdauer erweiterte Ausfuhrbewilligung sollte nicht mehr bloss auf Energie aus dem Kraftwerk Olten-Gösgen, sondern allgemein auf Energie aus dem Sammelnetz der A.-G. ,,Motor" lauten.

Bundesblatt. 74. Jahrg. Bd. II.

13

182 Mit Beschluss vom 13. April 1922 hat der Bundesrat der A.-G. ,,Motor" die provisorische Bewilligung erteilt, die Energieausfuhr auf Grund der Bewilligung Nr. 21 im Sommer 1922 auf max. 22,000 (zweiundzwanzigtausend) Kilowatt zu erhöhen, wobei täglich max. 528,000 (fünfhundertachtundzwanzigtausend) Kilowattstunden ausgeführt werden dürfen. Diese provisorische Bewilligung ist gültig bis zur eventuellen Erteilung einer definitiven, spätestens jedoch bis 15. Oktober 1922. Im übrigen gelten für dieselbe die Bestimmungen über provisorische Bewilligungen.

Die Erteilung der provisorischen Bewilligung wird hiermit gemäss Art. 4 der Verordnung betreifend die Ausfuhr elektrischer Energie, vom 1. Mai 1918, bekanntgegeben und das Gesuch um definitive Erweiterung der Bewilligung Nr. 21 gemäss Art. 3 dieser Verordnung veröffentlicht. Einsprachen und andere Vernehmlassungen irgendwelcher Art sind bei der unterzeichneten Amtsstelle bis spätestens den 10. August 1922 einzureichen.

Auf begründetes Gesuch hin werden Interessenten die wichtigsten Bedingungen .für die Lieferung der Energie ins Ausland bekanntgegeben.

Einheimische Stromkonsumenten wollen einen allfälligen Strombedarf bei der A.-G. ,,Motor"1 in Baden anmelden, unter gleichzeitiger Anzeige an das unterzeichnete Amt und an das Elektrizitätswerk, von dem der Konsument bisher die Energie bezogen hat. Die A.-G. ,,Motor" in Baden wird sich mit diesem Werk und gegebenenfalls auch mit andern Unternehmungen, die für die Übertragung des Stromes in Betracht kommen, sowie mit dem Stromkonsumenten ins Einvernehmen set/en.

Spätestens bei Ablauf der Einsprachefrist (10. August 1922) sollen sowohl die A.-G. ,,Motor"1 als auch die einheimischen Stromkonsumenten ; dem unterzeichneten Amt vom Ergebnis der Verhandlungen Kenntnis geben.

B e r n , den 6. Mai 1922.

(2..} Eidg. Amt für Wasserwirtschaft.

Appenzeller Strassenbahngesellschaft, Teufen.

Den Inhabern von Obligationen 1. des 4'/2 %-Anleihens 1. Hypothek von Fr. 1,600,000 vom 1. Oktober 1907, 2. des 3 %-Anleiheus 2. Hypothek von Fr. 300,000 vom 1. Oktober 1907

183 der " Appenzeller Strassenbahngesellschaft wird hiermit bekanntgegeben, dass die 2. Zivilabteilung des Bundesgerichts in ihrer heutigen Sitzung die von den Gläubigergemeinschaften der genannten Anleihen an der Gläubigerversammlung vom 13. Februar 1922 gefassten Beschlüsse genehmigt hat. Diese Beschlüsse lauten : 1. Stundung des Anleihenskapitals bis 31. Dezember 1931; 2. Erlass der beim Anleihen I.~Hypothek seit 1. April 1919 und beim Anleihen II. Hypothek seit 1. Oktober 1917 rückständigen und am 31. März 1922 verfallenden Zinse (6 bzw. 9 Halbjahrszinse) ; 3. Umwandlung des festen Zinsfusses in einen veränderlichen, vom Betriebsergebnis abhängigen kumulativen Zinsfuss von maximal 5 °/o für den Zeitraum vom 1. April 1922 bis 31. Dezember 1931, und zwar mit Vorrang für das Anleihen I. Hypothek; 4. Bezeichnung des Herrn Waldburger, Direktors der Schweiz.

Kreditanstalt, Zweiganstalt St. Gallen, in Teufen, als Vertreter der Obligationengläubiger im Sinne von Art. 23--25 der Bundesratsverordnung über die Gläubigergemeinschaft vom 20. Februar 1918; 5. (nur das Anleihen II. Hypothek betreifend) : Ausdehnung der II. Hypothek auf die folgenden schwebenden Schulden mit Stundung derselben bis 31. Dezember 1931 und variablem kumulativem Zinsfuss von maximal 5 °/o im Nächgang zu dem Anleihen I. Hypothek: a. Politische Gemeinde St. Gallen Fr. 335,000 b. Gemeinde Gais ,, 100,000 c. Schweizerische Kreditanstalt ,, 227,631 Sämtliche noch nicht deponierten Obligationen sind mit den Couponsbogen zur Abstempelung ohne Verzug bei der Schweizerischen Nationalbank, Zweiganstalten St. Gallen, Zürich oder Basel, der Appenzell-Ausserrhodischen Kantonalbank in Herisau oder der St. Gallischen Kantonalbank in St. Gallen einzusenden.

Lausanne, den 10. Mai 1922.

Für die 2. Zivilabteilung des Schweiz. Bundesgerichts, Der Präsident: Ostertag.

Erlöschen der Auswanderungsagentur Giovanni Canevascini in Locamo.

Das unterm 8. Januar 1921 Herrn Giovanni Canevascini in Locamo erteilte Patent zürn Betrieb einer Auswanderungs- und Passageagentur ist am 5. September 1921 erloschen.

184

Ansprüche, die nach Massgabe des Bundesgesetzes vom 22. März 1888 betreffend den Geschäftsbetrieb von Auswanderungsagenturen von Behörden, Auswanderern, Passagieren oder Rechtsnachfolgern von solchen an die für die Agentur Giovanni Canevascini in Locamo deponierte Kaution geltend gemacht werden wollen, sind dem unterzeichneten Amte vor dem 5. September 1922 zur Kenntnis zu bringen.

B e r n , den 5. September 1921.

(2..)

Eidgenössisches Auswanderungsamt.

Verschollenheitsruf.

Arni, Meinrad, Sohn des Nikiaus und der Anna Maria geb.

Stampfli, von Biberist, geboren 3. Februar 1844, welcher vor mehreren Jahrzehnten nach Amerika verreist ist und von dem seither keine Nachrichten eingelangt sind, wird hierdurch aufgefordert, innert Jahresfrist schriftlich oder mündlich beim Unterzeichneten sich anzumelden, ansonst über ihn die Verschollenheit ausgesprochen wird.

Die gleiche Aufforderung ergeht an jedermann, der über Arni obgenannt Nachrichten zu geben imstande ist.

Solothurn, den 11. Mai 1922.

(2.).

Der Amtsgerichtspräsident von Bucheggberg-Kriegstetton : Dr. B. Bachtier.

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Wettbewerb- und Stellen-Ausschreibungen, sowie Anzeigen.

Ausschreibung von Bauarbeiten.

Über die Erd-, Maurer-, Kunststein-, Zimmer-, Spengler- und Dachdeckerarbeiten zuTM einem Werkstattgebäude mit Wohnung in Bülach wird Konkurrenz eröffnet.

Pläne, Bedingungen und Angebotformulare sind im Bureau der eidg.

Bauinspektion in Zürich, Clausiusstrasse 37, zur Einsicht aufgelegt.

Übernahmsofferten sind verschlossen unter der Aufschrift ,,Angebot für Werkstattgebäude Bülach" bis und mit 31. Mai nächsthin franko einzureichen an die Direktion der eidg. Bauten.

B e r n , den 17. Mai 1922.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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17.05.1922

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