848

# S T #

1679

Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die Aufnahme von Anleihen für die Bundesverwaltung und die Bundesbahnverwaltung.

(Vom 28. November 1922.)

Mit Bundesbeschluss vom 18. Dezember 1920*) wurde dem Bundesrate die Ermächtigung erteilt, unter den im Beschluss näher bezeichneten Bedingungen Anleihen für die Bundesverwaltung und die Bundesbahnverwaltung aufzunehmen. Der in Art. 3 dieses Beschlusses enthaltenen Einladung Folge gebend, beehren wir uns, den eidgenössischen Räten Bericht und Antrag über die Erneuerung der Ermächtigung vorzulegen.

  1. Der Bundesrat hat gestützt auf die Ermächtigung und unter Beobachtung der festgesetzten Bedingungen und Vorschriften in den Jahren 1921 und 1922 folgende Anleihen aufgenommen:

*) Siehe Gesetzsammlung, Bd. XXXVI, S. 883.

849 Ausgabedatum

Bezeichnung der Anleihe

Zinsfuss in°/o

Emissions betrag preis in% Fr.

Rückzahlbar

  1. für die Bundesverwaltuny : 1921 Kassascheine 6 167,750,000 100 5. Sept.
  2. Jan. zu Fr. 100, 192H (isS.Febr. 500, 1000 5000 u. 10,000

idem

idem

6

5. Sept.

1925 1. Sept.

1930

92,250,000 100

l

1922 Obligationen 5 /a 800,000,000 100 20. bis 31. zu Fr. 500, Januar 1000 und 5000 1922 4. bis 8.

Sept.

idem

4

200,000,000 97'/2 1. April 1932

Zweck

Rückzahlung bzw.

Konversion der IV.

4'/a% Eidf?. MobAnleihe von 1916 von Fr. 100,000,000 und teilweise Konsolidierung der schwebenden Schulden.

--

Teilwelse Konsolidierung- der schwebenden Schulden.

Rückzahlung bzw.

Konversion der 6% Kassascheiue von 1920 im Betrage von Fr. 116,500.000 und teilweise Konsolidierung der schwebenden Schulden.

Zusammen für die BundesvarwaKung . 760,000,000 6. für (lie Bundesbtihnvet ·waltung :

1921 I. Elektrifika- C 1 8. Mai bis tioBsanleihe 2. Juni Obligationen zu Fr. 500, 1000 und 5000

210,000,000 100

1922 ILElcktrifika- 4Y3 150,000,000 9. bis 14. tionsanleihe Juni Obligationen zu Fr. 500, 1000 und 5000

98 i

Teilweise Konsolidierung der für die Elektrifikatlon der Schweizerischen Bundesbahnen kontrahierten : schwebenden' Schulden., ·:" idem j . , ._ 1. August

15. Juli 1931

1933

Zusammen für die Bundesbahnverwaltung 360,000,000

2. Im gleichen Zeitabschnitt gelangten folgende Anleihen und schwebenden Schulden der Bundesverwaltung zur Rückzahlung oder Konversion : am 15. Februar 1921 41/ü'.,% IV. Mobilisationsanleihe von 1916 Fr. 100,000,000 Übertrag

Fr. 100,000,000

850

Übertrag Fr. 100,000,000 am 26. Juni 1922 o °/o dreijährige Kassascheine von 1919 . . . ,, 143,870,600 am 5. September 1922 6 % zweijährige Kassascheine von 1920 ,, 115,500,000 Schatzanweisungen (Verminderung der schwe- beoden Schulden) ',, 150,000,000 Rückzahlungen infolge Auslosungen oder Kündigungen ,, 50,071,000 Zusammen Fr. 559,441,600 Unsere Anleihensschuld (feste Anleihen und schwebende Schulden zusammen) hat sich somit in der Berichtsperiode um rund 200 Millionen Franken erhöht, d. h. sie ist von 1,9 Milliarden Ende 1920 auf 2,i Milliarden Franken Ende 1922 angewachsen.

Die in unserer Botschaft vom 3. Dezember 1920 ausgesprochene Erwartung, dass für die Bundesverwaltung in den nächsten Jahren keine n e u e n Anleihen nötig werden sollten, hat sich nicht bewahrheitet, was angesichts der andauernden Wirtschaftskrisis und der damit zusammenhängenden ausserordentlichen Ansprüche an die Bundeskasse nicht verwundern darf, .

3. Die Ausgabe der Kassascheinanleihe erfolgte ohne Vermittlung des Bankensyndikats, lediglich unter Entrichtung einer Schalterkommission an die beteiligten Bankinstitute von l/a % für die 2'/ajährigen und von l % für die 4Y2Jährigen Titel.

Alle andern Anleihen wurden dagegen in üblicher Weise durch Vermittlung der Bankengruppen ,,Kartell schweizerischer Banken"' und ,,Verband schweizerischer Kantonalbanken''' abgeschlossen.

Die den Banken zu vergütende Kommission betrug je nach den zur Zeit der Ausgabe herrschenden Verhältnissen l Y* bis 2 °/o für den fest übernommenen Teil der Anleihe und l % für den Optionsbetrag. Auf den ganzen Anleihensbetrag berechnet, ergibt sich eine durchschnittliche Kommission von 1,3 %· Sämtliche Anleihen hatten einen vollen Erfolg, indem der ursprünglich aufgelegte Betrag in allen Fällen bedeutend überzeichnet wurde. Diese Tatsache ist erfreulich für die Kreditwürdigkeit des Staates und das der Staatsverwaltung entgegengebrachte Vertrauen, sie kennzeichnet anderseits das Darniederliegen unseres Wirtschaftslebens und die dadurch hervorgerufene Geldflüssigkeit.

4. Unsere Anleihenspolitik war in erster Linie auf einen sukzessiven Zinsabbau gerichtet; dieser Abbau hat sich in der Folge in unerwartet rascher Weise vollzogen, indem in verhält-

851 iiisrnässig kurzer Zeit vom 6 °/o- zum 4 °/o-Typus zurückgegangen werden konnte. Während für die vom 18. Mai bis 2. Juni 1921 aufgelegte I. Elektriftkationsanleihe den damaligen Geldmarktverhältnissen entsprechend der Zinssatz von 6 °/o zugestanden werden musste, erlaubte es die Lage kaum l Va Jahre später für die vom 4.--8. September 1922 aufgelegte Bundesanleihe den 4 °/oTypus zu wählen, bei einem Ausgabekurs von 971/»°/o. Seither ist diese erfreuliche Entwicklung nicht nur zum Stillstand gekommen; die Verhältnisse haben sich vielmehr, wohl in der Hauptsache wegen der durch das Volksbegehren betreffend einmalige Vermögensabgabe in der Bevölkerung hervorgerufenen Verwirrung, in einer Weise verändert, dass heute wieder mit einem Kapitalisierungssatz bis zu 5 °/o gerechnet wird. Die Titel -der letztgenannten Bundesanleihe wurden beispielsweise am 10. November 1922, also zwei Monate nach ihrer Ausgabe, an der Zürcher Effektenbörse zum Kurse von 93 gehandelt, gegenüber dem Ausgabekurs von 97'/a. Wenn auch erwartet werden darf, dass es sich hier um eine vorübergehende Erscheinung handeln werde, so bleibt doch sicher, dass dem Lande bereits grosser Schaden erwachsen ist und dass das Portschreiten des Zinsabbaues vielleicht für längere Zeit aufgehalten wurde.

5. Entsprechend der vom Vorsteher des Finanzdepartements bei der Beratung des Bundesbeschlusses betreffend die Aufnahme von Anleihen am 17./18. Dezember 1920 vor den eidgenössischen Räten abgegebenen Erklärung ist den beiden Präsidien der Finanzkommissionen vor dem Abschlüsse neuer Anleihen jeweilen so frühzeitig als möglich Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben worden. Die unter der Herrschaft des Bundesbeschlusses vom 18. Dezember 1920 durchgeführten Anleihensoperationen haben ihre vorgängige Zustimmung erhalten. Die Verfassung des Geldmarktes und die allgemeine Lage brachten es mit sich, dass die Begrüssung der Präsidien der Finanzkommissionen nicht immer frühzeitig genug erfolgen konnte, um die Einberufung der Finanzkommissionen oder deren Delegation zu ermöglichen.

Die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte gelangt in ihrem Bericht an die Finanzkommission des Nationalrates und des Ständerates vom 11. Oktober 1922) zum Schlüsse, dass das eingeschlagene Verfahren der Begutachtung der Bundesanleihen durch die eidgenössischen Finanzkommissionen keinen praktischen Nutzen habe und dass die Frage bei allfälliger künftiger Delegation des Rechts zur Begebung von Anleihen klarer gelöst wer) Siehe Bundesblatt 1922, Bd. III, S. 430.

852 den müsete. Bei Behandlung des Bundesbesclilusses betreffend die Aufnahme von Anleihen im Ständerat am 7. Dezember 1920 hat sich der Berichterstatter der Kommission zu dieser Frage u. a.

wie folgt geäussert : ,, unsere Finanzkommission hat durchaus keinen Wunsch geäussert vom Bundesrate jeweilen vor der Aufnahme von Anleihen begrüsst zu werden. Wenn der Bundesrat es für nötig und zweckmässig erachtet, die Finanzkommissionen oder die Finanzdelegation zu begrüssen, so mag er dastun; aber einen Wunsch äussern wir in dieser Beziehung nicht,.

und insbesondere verlangt die Verfassung nicht, dass der Bundesrat die Finanzkommissionen vorerst begrüsse."

Angesichts der Stellungnahme der Finanzdelegation und mit Rücksicht darauf, dass es nach den gemachten Erfahrungen wegen der unbedingten Notwendigkeit des raschen Handelns nicht immer möglich ist, die Finanzkommissionen so rechtzeitig zu begrüssen, dass deren vorherige Einberufung erfolgen kann, halten wir dafür, dass auch im neuen Delegationsbeschluss von einer dahingehenden Bestimmung abzusehen sei. Dabei hätte es die Meinung, dass der Bundesrat, wenn er es für nötig und zweckmässig erachtet, die Finanzkommissionen auch in Zukunft um ihre Meinungsäusserung ersuchen wird.

Wenn übrigens im Nationalrat bei Behandlung des Bundesbeschlusses vom 18. Dezember 1920 davor gewarnt wurde, die Anleihenspolitik in den einseitigen Willen eines einzelnen Mannes zu legen, so ist demgegenüber folgendes festzustellen: In Art. l, lit. c, des mehrerwähnten Bundesbeschlusses ist der schweizerischen Nationalbank mit Bezug auf die Anleihenspolitik eine massgebende Rolle zugewiesen. Bei Anleihen für die Bundesbahnen hat in erster Linie auch deren Verwaltung schon bei den vorbereitenden Massnahmen mitzuwirken. Die Gefahr der Einseitigkeit in der Anleihenspolitik besteht also nicht ; die vorbereitenden Massnahmen und Unterhandlungen werden jeweilen gestützt auf eine grundsätzliche Ermächtigung des Bundcsrates vom Finanzdepartement in engster Verbindung mit der Nationalbank und gegebenenfalls mit der Bundesbahnverwaltung durchgeführt, worauf der Bundesrat als Behörde entscheidet.

6. Die durch den Bundesbeschluss vom 18. Dezember 1920 für die Jahre 1921 und 1922 getroffene Ordnung hat sich bewährt. Gestützt auf die gemachten Erfahrungen empfiehlt sich die Erneuerung der Ermächtigung zur Aufnahme von Anleihen für die neue Legislaturperiode des Nationalrates, die Jahre 1923, 1924 und 1925, und zwar unter den gleichen Bedingungen. Die

Anleihen der Schweizerischen Eidgenossenschaft. -- Emprunts de la Confédération suisse.

Emissio n

Emission Jahr

Bezeichnung der Anleihe Désignation de l'emprunt

Date d'émission

Kurs

Betrag Montant

Cours

Fr.

%

\. Ausgabe in der Schweiz.

Ubernahmskurs der Banken Cours de reprise par les banques

Zinsfuss unter Kurs am 1 5. November Nettoprodukt Berücksichtigung 1922 der Anleihe des Disagios Cours au Intérêt en Produit net 15 novembre de l'emprunt tenant compte du disagio 1922

°/«

%

Fr.

82,50 79 82

24,248,000 68,250,000 23,875,000 30,712,500

Rückzahlbar Remboursement

Betrag am 31. Dezember 1922 Montant au 31 décembre 1922 Fr.

°/o

/. Emission en Suisse.

1897 1903 1909 1913 1914 1915 1916 1917 1917 1917 1918 1920 1920 1920 1921 1921 1922 1922

3 °/o Eidgenössische Anleihe 1897 -- Emprunt fédéral 1897 24,248,000 3 "/o do.

1903 . . . 70,000,000 25,000,000 SVs0/» do!909 . . .

4°/o do.

1913 . . . 31,500,000 5 °/o II. Mobilisationsanleihe -- 71° Emprunt pour la mobilisation . .

50,000,000 4 1 /2°/o III.

do.

. . 100,000,000 4'/2°/o V.

do.

. . 100,000,000 4'/2 0 /o VI.

do.

.. . 100,000,000 472% VII.

do.

. . 100,000,000 5 »/o VILI.

do.

. . 150,000,000 5% IX.

do.

. . 100,000,000 6 % Kassascheiue, III. Serie -- lions de caisse, Jïf* série .

115,500,000 6% do.

. . .

60,500,000 0% do.

. . .

46,500,000 6 °/o Kassascheine, IV. Serie -- Bons de caisse, IV° série .

167,750,000 6% do.

. . .

92,250,000 5'/2 % Eidgenössische Anleihe 1922 -- Emprunt fédéral 1922 . . . . 300,000.000 4%

do.

. . .

100 99,25 96,75

( direkte Verkäufe ( ventes directes f 97,50 95,50

97,oo

96

100 96,50 97 96 96 100 99,so

98,75 95,375

95,75

100 96,50

95,75

99,75

94,75

97,50

94,75

96,76

98,75

101,40

98,25

100,80

100 100 100

99, r>o 99,50 99

--.

100 100

99,50 99

--

100

200,000,000

97,5o

166,500,000

96,25

yo lest - {arma terme 1 > 103 99 Option 196,25 fest -ferme | 96,50 Option | . 93,50

1

QQ fapf

3,015 3,138 3,700 4,365

1906--1940 1913-1952 1920-1959 1924--1933

16,500,000 59,330,000 24,085,000 31,500,000

1919--1934* 1926-1955 15. VII. 1926 80. VI 1932 30. VI. 1934 31. I. 1948 30. IX. 1924

100,000,000 100,000,000 100,000,000 100,000,000 150,000,000 96,513,100

5. IX. 1922 5. IX. 1923 5. IX. 1925

60,500,000 46,500,000

..-

49,375,000 95.375,000 95,750,000 94,750,000 94,750,000 148,125,000 98,250,000

5,ioe

114,922,500 60,197,500 46,035,000

ft

166,911,2.50 91,327,500

G,:i68 6,387

5. IX. 1923 5. IX. 1925

167,750,000 92,250,000

296,000,000

5,804

  1. IX. 1930

300,000,000

192,687,500

4,628

  1. IV. 1932

200,000,000

6,500

4,830

6,11 5,005 5,02.1 5,14» 5,4,7

6,S587 6,834

II. Ausgabe in Amerika.

//. Emission en Amérique.

1919

5V2 0 / 0 Anleihe in "Amerika von -- Emprunt en Amérique de

1920

S 30,000,000 à 5. 55 ...

8 °/o Anleihe in Amerika von -- Emprunt en Amérique de $ 25,000,000 à 5. 70 .

142,500,000

100

93

101,60

154,845,000

94

116

133,950,000

{

9,845

8,75

  1. VIII. 1929 138,750,000 $ 26,000,000 11. VII. 1930 1 181,100,000 \frei-librea105Vo 1. VII. 1940 al pari f $ 23,000,000

Anleihen der schweizerischen Bundesbahnen. -- Emprunts des Chemins de fer fédéraux.

Em ission

Emission Jahr

Bezeichnung der Anleihe

Date d'émission

1890 1900 1899/1902

Désignation de l'emprunt

3% 4%

Betrag Montant

Kurs Cours

Cours de reprise par les banques

Fr.

%

%

90,50

90 und 87,25

Schweiz. Eisenbahnrente. -- Rente suisse de Chemins de fcr

69,333,000

Schweiz. Bundesbahnrente. -- Eenle suisse des Cliemins de fer fédéraux

75,000,000

Kurs am Zlnsfuss unter 1 5. November Nettoprodukt Berücksichtigung der Anleihe 1922 des Disaglos Cours au Produit net de Intérêt en tenant 15 novembre compte du l'emprunt 1922 disagio

übarnahmskurs der Banken

0 0

%

69

Fr.

%

61,899,200

3,:HHl

Rückzahlbar Remboursement

Betrag am 31. Dezember 1922 Montant au 31 décembre 1922

Fr.

(durch RUckkauf \ | par rachat |

69,333,000

Si. XII. I960

75,000,000

Umtausch gegen Aktien S, C. B.

\ Echange lontre actions du C. S

89,r,o

75,000,000

t \

83,70

494,326.445

i),57<

1911--1962

448,700,000

75,70

144,502,500

3,182

1913--1962

136,275,000

82,76

74,000,000

3, HOU

1.920- -1.9(59

78,200,000

92

83,750,000

92

57,312,000

'1,270

1 } 142,800,000 1922---1971 1

S'/s / Schweiz. Bundesbahnanleihe, Serie A.- K. -- Emprunt Chemins de fer fédérauy, Série A.-K.

500,000,000

1903

3%

do.

150,000,000

1910

ai, n/ 3/2 /°

i do

1912

4%

do.

83,750,000

1914

0

4 /o

do.

60,000,000

97

1918

5%

do.

50,000,000

99

97.75

101,7»

48,875,000

.r),MS

SO. XI. 1928

1919

5 »/o

do.

100,000,000

97

95,50

101,73

95,500,000

5,7>«

30. XI. 1928 100,000,000

1920

5'/2 °/° Kassascheine der S. B. B. -- Sons de caisse des C. F. F.

54,529,500

99

98, so und 99,375

53,726,934

6 I3a

  1. 11. 1923

64,529,500

1920

5'/2 %

do.

76,055,000

98

97,50 und 98,375

74,217,379

0,1 GO

  1. II. 1925

76,055,000

1921

6 °/o Schweiz. Bundesbahnanleihe. l.Elektrifikationsaaleihe. -- Emprunt des Ciiemins de fer fédéraux.

I" Emprunt pour l'éleclrification ,

210,000,000

100

98 und 99

206 900 000

6,8117

15. VII. 1931

210,000,000

4'/2%i Schweiz. Bundesbahnanleihe. II. Elektrifikationsanleihe. -- Emprunt des Chemins de fer fédéraux.

II""' Emprunt, pour l'électrificution

150,000,000

98

97 und 96,60

145,050,000

4,11111

  1. Vili. 1988

150,000,000

1922

-

(différé) 1 Serie I \ \ I" sèrie]

·

98,865

Successive Verkäufe Ventes successives

96 und 97

98,60

80,000,000 l in Frankreich aufgelegt | \ émis en France ·

--

\ )

92,50

| Umtausch gegen Aktien G. B,' \Echange contre actions St-6. )

95 uud 96

106,75

96,75

1922- 1971

50,000,000

853 in Betracht fallenden Verhältnisse haben sich nicht in der Richtung verändert oder stabilisiert, dass künftig ohne diese Ermächtigung ausgekommen werden könnte, um so weniger als in den nächsten Jahren mehrere alte Anleihen zur Konversion gelangen und nebstdem die Ausgabe neuer Anleihen nötig sein wird. Der Erfolg einer Anleihe hängt wesentlich von der Wahl des richtigen Zeitpunktes ab, wodurch die Möglichkeit raschen Handelns bedingt wird.

7. In den Jahren 1923 bis 1925 werden folgende Anleihen, zur Rückzahlung fällig: 1. Februar 1923 : o1/a % Kassascheine S. B. B.

von 1920 Fr. 54,529,500 S.September 1923: 6-°/o Bundeskassascheine, III. Serie, von 1920 ,, 60,500,000 S.September 1923: 6 °/o Bundeskassascheine, IV. Serie, von 1921 ,, 167,750,000 30. September 1924: 5 % IX. eidgenössische Mobilisationsanleihe 1918 ,, 100,000,000 1. Februar 1925 : S'/a % Kassascheine S. B. B.

von 1920 ,, 76,055,000 5. September 1925: 6 °/o Bundeskassascheine, III. Serie, von 1920 ,, 46,500,000 5. September 1925 : 5 % Bundeskassascheine, IV. Serie, von 1921 ,, 92,250,000 Da der voraussichtliche Bedarf an n e u e m Kapital der Bundesverwaltung und der Bundesbahnen allein für 1923 die Summe von 300 Millionen Franken übersteigt, so ist nicht damit zu rechnen, dass auch nur ein Teil der fälligen Anleihen ohne die Aufnahme neuer Anleihen wird zurückbezahlt werden können.

Wir erlauben uns, Ihnen den nachtsehenden Beschlussesentwurf zur Annahme zu empfehlen.

Genehmigen Sie die Versicherung unserer vorzüglichen Hochachtung.

B e r n , den 28. November 1922.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Dr. Haab..

Der Bundeskanzler: Steiger.

854

(Entwurf.)

Bundesbeschluss betreffend

die Aufnahme von Anleihen für die Bundesverwaltung und die Bundesbahnverwaltung.

Die B u n d e s V e r s a m m l u n g der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsichtnahme einer Botschaft des Bundesrates vom 28. November 1922, beschliesst: Einziger Artikel.

Der Bundesbeschluss vom 18. Dezember 1920*) betreffend die Aufnahme von Anleihen für die Bundesverwaltung und die Bundesbahnverwaltung wird für die Jahre 1923, 1924 und 1925 erneuert.

2 Dieser Beschluss tritt, als nicht allgemein verbindlicher Natur, sofort in Kraft.

1

*) Siehe Gesetzsammlung, Bd. XXXYI, S. 333.

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die Aufnahme von Anleihen für die Bundesverwaltung und die Bundesbahnverwaltung. (Vom 28. November 1922.)

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1922

Année Anno Band

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49

Cahier Numero Geschäftsnummer

1679

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

06.12.1922

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848-854

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