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Bundesversammlung.
Die gesetzgebenden Bäte sind Montag, den 30. September 1946, um 15.80 Uhr (Nationalrat) und 18.15 Uhr (Ständerat) zur 14. Tagung der 32. Legislaturperiode zusammengetreten.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 27. September 1946.)
Dem Eücktrittsgesuch des Herrn E. Weber als Vorsteher des I. Departementes und als Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank wird, unter Verdankung der geleisteten Dienste, auf den 31. März 1947 entsprochen.
Als neues Mitglied, zugleich als Präsident des Direktoriums und Vorsteher des I.Departements, wird, mit Amtsantritt am I.April 1947, gewählt: Herr Prof. Dr. Paul Keller, von Zürich und St. Gallen, zurzeit Delegierter für Handelsverträge bei der Handelsabteilung des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements.
Als weiterer Stellvertreter des Vorstehers des I. Departements wird, mit Amtsahtritt am I.Oktober 1946, gewählt: Herr Dr. oec. pubi. Rudolf Pfenninger, von Zürich, zurzeit Abteilungsdirektor beim I. Departement.
Als Stellvertreter des Vorstehers des III. Departements wird, mit Amtsantritt am l. Oktober 1946, gewählt : Herr Felix Wilhelm Schulthess, von Zürich, zurzeit Abteilungsdirektor beim III. Departement.
(Vom 30. September 1946.)
Herr Jules Schiffmann, Oberzollinspektor, wird wegen Erreichung der Altersgrenze unter Verdankung der geleisteten Dienste auf 31. Dezember 1946 von seiner Stelle entlassen und an die eidgenössische Versicherungskasse überwiesen.
Herr Anatol Koulagenkov hat dem Bundesrat am 16. September 1946 sein Beglaubigungsschreiben als ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken bei der schweizerischen Eidgenossenschaft überreicht.
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Dem zum Berufskonsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Genf, mit Amtsbefugnis über die Kantone Waadt, Wallis und Genf, ernannten Herrn Harry L. Troutman wird das Exequatur erteilt, an Stelle des Herrn Howard Elting jr.
(Vom 1. Oktober 1946.)
Herr Enrique Munoz Meany hat dem Bundesrat am 24. September 1946 sein Beglaubigungsschreiben als ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister von Guatemala bei der schweizerischen Eidgenossenschaft überreicht.
Das «Referendumskomitee gegen den teuren Bundeszucker» in Basel hat am 1. Oktober 1946 der Bundeskanzlei eine Anzahl Unterschriftenbogen für das Referendum gegen den Bundesbeschluss vom 28. Juni 1946 über die Ordnung der schweizerischen Zuckerwirtschaft überreicht. Diese Bogen sollen nach den Angaben des Komitees 44 101 Unterschriften enthalten. Sie sind dem eidgenössischen Statistischen Amt zur Prüfung überwiesen worden.
(Vom 2. Oktober 1946.)
Es werden folgenden Kantonen Bundesbeiträge bewilligt: 1. Zürich: a. für die Korrektion des Aabaches und seiner Zuflüsse in den Gemeinden Mönchaltorf und Gossau; b. für die Erstellung von berufsbäuerlichen Siedelungen in den Gemeinden Dachsen und Laufen-Uhwiesen.
2. Wallis :, für Aufforstung und Lawinen verbauung in der Gemeinde Martigny-Combe.
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(Vom 4. Oktober 1946.)
Vom Rücktritt des Herrn Dr. Ernst Weisskopf als Vizepräsident der eidgenössischen Fachkommission für die Heimarbeit in der Bandweberei wird unter Verdankung der geleisteten Dienste Kenntnis genommen. -- An seiner Stelle wird für den Rest der am 81. Dezember 1947 ablaufenden Amtsdauer gewählt : Herr Dr. Adolf Ballmer, Vorsteher des kantonalen Arbeitsamtes, Liestal.
Herr Generalkonsul Adalbert Koch wird mit der Leitung des schweizerischen Generalkonsulates in Shanghai betraut.
805 Es werden folgenden Kantonen Bundesbeiträge bewilligt: 1. Bern: für die Verbauung des Mannriedbaches, Gemeinde Zweisimmen; 2. St. Gallen: für die Erstellung eines Waldweges «Lugner-Fäsch», Gemeinde Sevelen.
(Vom 7. Oktober 1946.)
Herr François Gordon hat dem Bundesrat am 27. September 1946 sein Beglaubigungsschreiben als ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister von Ungarn bei der schweizerischen Eidgenossenschaft überreicht.
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Bekanntmachungen von Départe meut en und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
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Patentierung von Grundbuchgeometern.
Auf Grund der mit Erfolg bestandenen Prüfungen ist den nachgenannten Herren das Patent als Grundbuchgeometer erteilt worden: Bachmann Max, von Dielsdorf, Bühlmann Andres Gottlieb, von Grosshöchstetten, Flotron Pierre-Henri, von St. Immer, Griesel Hans Heinrich, von Zürich und Tschappina, Huber Ernst Jakob, von Frauenfeld, Nicod Louis-Auguste, von Granges (Waadt), Sennhauser Eobert Walter, von Zürich, Vautier Jean-Paul-Albert, von Le Châtelard et Les Planches, Waiser Jakob Arthur, von Eehetobel, Walter Budolf, von Löhningen, Werffeli Eudolf, von Winterthur, Wulliemier Eoger-Henri-Noël, von Cuarnens, Wunderlin Nikolaus, von Zürich.
Bern, den 28. September 1946.
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Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Jahr
1946
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
21
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
10.10.1946
Date Data Seite
803-805
Page Pagina Ref. No
10 035 668
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