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Bundesversammlung.

Die vereinigte Bundesversammlung hat am 12. Dezember 1946 folgende Wahlen vorgenommen: Als Bundespräsident für 1947, Herr Philipp Etter, Menzingen (Zug).

Als Vizepräsident des Bundesrates für 1947, Herr Enrico Celio, Ambri (Tessin).

Als Präsident des Bundesgerichts für 1947 und 1948, Herr Georg Leuch, Bern.

Als Vizepräsident des Bundesgerichts für 1947 und 1948, Herr Eugen Blocher, Basel und Schattenhalb bei Meiringen (Bern).

Die Wintersession ist Freitag, den 20. Dezember 1946, geschlossen worden.

Die Übersicht der Verhandlungsgegenstände wird nächstens dem Bundesblatt beigelegt werden.

Die Frühjahrssession wird Montag, den 10. März 1947, beginnen.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 18. Dezember 1946.)

Laut einer Mitteilung der Eegierung von Bolivien übt Herr Euben Sardon Pabon seine Funktionen als Generalkonsul in Zürich nicht mehr aus. Herr Oscar Bauer, Honorarkonsul in Basel, ist mit der vorübergehenden Leitung des Generalkonsulats in Zürich betraut worden; während seiner Abwesenheit wird Herr Franz Bittmann-Bauer die Konsulargeschäfte besorgen.

Die tschechoslowakische Eegierung hat dem zum schweizerischen Generalkonsul in Bratislava ernannten Herrn A. Ammann das Exequatur erteilt.

Für den Best der am 31. Dezember 1947 ablaufenden Amtsdauer werden in die eidgenössische Kommission für angewandte Kunst gewählt: Als Präsident: Herr E. E. Buhler, Fabrikant, in Winterthur, bisher Vizepräsident; als Mitglied: Herr B. von Grunigen, Direktor der Allgemeinen Gewerbeschule, in Basel.

1355 Dem Rücktrittsgesuch des Herrn K. Egger, ausserordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers der Schweizerischen Eidgenossenschaft in Helsinki, wird unter Verdankung der geleisteten Dienste auf 81. Dezember 1946 entsprochen.

Dem Rücktrittsgesuch des Herrn Jakob Mosimann, schweizerischen Berufskonsuls in Neapel, wird unter Verdankung der geleisteten Dienste auf 81. Dezember 1946 entsprochen.

Als dessen Nachfolger wird Herr Richard Mordasini, Vizekonsul I. Kl. bei der schweizerischen Gesandtschaft in London, gewählt und ihm bei dieser Gelegenheit ad personam der Titel eines Konsuls verliehen.

Als Inspektor bei der eidgenössischen Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei wird, unter gleichzeitiger Übertragung des Amtes als Leiter des Institutes für Schnee- und Lawinenforschung auf Weissfluhjoch/Davos, gewählt: Herr Edwin Bucher, von Winterthur und Dorf (Henggart), dipi. Bauingenieur E. T. H., bisher Bauingenieur I. Kl. dieses Amtes.

Beim eidgenössischen Militärdepartement werden befördert: Zum I. Sektionschef bei der Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr: Herr Etienne Primfult, von Renan, bisher II. Sektionschef; zum I. Sektionschef bei der Generalstabsabteilung: Herr Jakob Annasohn, von Uttwil, bisher II. Sektions chef; zum Stellvertreter des Chefs der eidgenössischen Kriegsmaterialverwaltung: Herr Aurèle Brandt, von Renan und Le Locle, bisher I. Sektionschef; zum Chef des Dienstkreises IV der Kriegstechnischen Abteilung: Herr Erich König, von Deisswil, bisher I. Sektionschef; zum I. Sektionschef bei der Kriegstechnischen Abteilung: Herr Pascal Oberholzer, von Wald (Zürich), bisher II. Sektionschef; zum I. Sektionschef bei der Abteilung für Landestopographie: Herr Hugo Sturzenegger, von Reute, bisher II. Sektionschef; zum II. Sektionschef bei der Militärversicherung: die HH. Dr. med. Willy Rufer, von Lyss, und Dr. med. René Tüscher, von Limpach, beide bisher Arzt I. Kl. ; II. Sektionschef bei der Abteilung für Infanterie: Herr Albert Suter, von Schmidrued, unter Beibehaltung seiner Eigenschaft als Instruktionsoffizier.

(Vom 20. Dezember 1946.)

Laut einer Mitteilung der Regierung des Fürstentums Monaco ist in Lugano ein Konsulat errichtet worden. Der Bundesrat hat dem zum Honorarkonsul, mit Amtsbefugnis über die Kantone Graubünden und Tessin, ernannten Herrn Piero Benedick das Exequatur erteilt.

1356 Der Bundesrat hat Herrn Baron Vitaliano Gonfalonieri, der an Stelle des Herrn Ambrogio Retini zum Berufsgeneralkonsul von Italien in Genf, mit Amtsbefugnis über den Kanton Genf, ernannt worden ist, das Exequatur erteilt.

Der Bundesrat hat Herrn Baron Carlo de Malfatti di Montetretto, der an Stelle des Herrn Giuseppe Montesi zum Berufsgeneralkonsul von Italien in Lugano, mit Amtsbefugnis über den Kanton Tessin, ernannt worden ist, das Exequatur erteilt.

Laut einer Mitteilung der schweizerischen Gesandtschaft in Paris hat der Sultan von Marokko dem zum schweizerischen Konsul in Casablanca ernannten Herrn Christoph Tschudi das Exequatur erteilt.

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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Mutationen und Änderungen im diplomatischen und Konsularkorps vom 15. bis 23. Dezember 1946.

Amerika: Herr Eussel Barker wurde zum «Attaché culturel adjoint» ernannt.

Argentinien: Herr Enrique Moss, Legationsrat, und Herr A r t u r o Sorondo, Attaché, sind in der Schweiz angelangt und haben ihr Amt angetreten.

Belgien: Herr Baron de Selys Longchamps, erster Gesandtschaftssekretär, wurde als Nachfolger von Herrn Leopold Adam zum Verweser ad intérim des belgischen Konsulats in Zürich ernannt. Seit der Demission von Herrn Endore Lefèvre blieb dieser Posten ohne definitiven Inhaber.

Britisches Reich: Herr Percy Baymond Larke wurde zum «Secrétaire commercial adjoint» ernannt.

China: Herr Lone Liang hat in Begleitung seines zweiten Sekretärs, Herrn H o u o - J o e i Yu, Bern verlassen, um einen neuen Posten anzutreten.

Frankreich: Herr Lucien-Pierre Lemoine, Sekretär, gehört dem Personal der Botschaft nicht mehr an.

Bern, den 23. Dezember 1946.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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1946

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27

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26.12.1946

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1354-1356

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