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Bundesblatt
98. Jahrgang.
Bern, den 26. Dezember 1946.
Band III.
Erscheint in der Segel alle 14 Tage. Preis 20 Franken im Jahr, 10 Franken im Halbjahr, zuzüglich Nachnahme- und Postbestellungsgebühr Einrückungsgebühr ; 50 Rappen die Petitzeile oder deren Baum. -- Inserate franko an Stämpfli £ de. in Bern.
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Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1946,
II. Teil.
(Vom 19. Dezember 1946.)
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, gestutzt auf Art. 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 6. Dezember 1946, beschliesst: Einziger Artikel.
Dem Bundesrat werden für das Jahr 1946 folgende Nachtragskredite bewilligt : Fr.
Ordentliche Rechnung l Allgemeine Verwaltung 101 Nationalrat 401 Taggelder und Reiseentschädigungen für die Sitzungen des Eates 402 Taggelder und Eeiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen 422 Bedienung 423 Garderobe-, Aufsichts und Bewachungsdienst der Tribünen im Bundeshaus-Mittelbau während der Tagungen der eidgenössischen Eäte
34087300 1401 330 269 900 222 500 89 000 5 800 2600
102 Ständerat
9100
400 Taggelder und Eeiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen 422 Bedienung Bundesblatt. 98. Jahrg. Bd. III.
7 000 2 100 85
1330 Fr.
104 Bundeskanzlei
1097 630
412 Bezüge des nicht ständigen Personals und der Aushilfskräfte 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 450 Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale) 550 Bureaumaschinen (Zentrale)
75 000 5 000 876600 141 080
105 Bundesgericht
24500
403 Eeiseentschädigungen und Auslagenvergütungen an Gerichtsmitglieder 404 Taggelder und Reiseentschädigungen der Ersatzmänner . . .
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 471 PTT-Gebühren 530 Hausdienst 611 Herausgabe der bundesgerichtlichen Entscheidungen . . . .
l 000 2 000 2500 l 000 15 000 3 000
106 Eidgenössisches Versicherungsgericht
200
440 Dienstkleider
200
2 Politisches Departement
10 601 900
202 Abteilung îttr Auswärtiges
3 630 900
401 402 411 420 460 470 492 914
59 000 115 000 1200000 10 000 l 900 150 000 95 000 2 000 000
Eepräsentationskosten des Bundesrates Eidgenössische Repräsentanten und Kommissarien Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Bücher, Zeitungen und Zeitschriften Verschiedenes (Telegramme, Transportkosten usw.)
Luftfahrtsorganisationen Intergouvernementales Komitee für Flüchtlinge
203 Gesandtschaften und Konsulate 411 412 421 422 600
6 971 000
Gesandte 126000 Gehälter, Zulagen und Entschädigungen für das Personal . . 4 200 000 Eeiseentschädigungen 95 000 Umzugskosten l 050 000 Sonstiger Aufwand für die Gesandtschaften und Konsulate l 500 000
1331 Fr.
3 Departement des Innern 301 Departementssekretariat 470 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.)
885. l Arbeitstische an ausländischen wissenschaftlichen Instituten 887.4 Beteiligung der Schweiz an der internationalen Ausstellung für Städtebau und Wohnkultur, Paris 1947 910.2 Bekämpfung des Alkoholmissbrauches
4 892 216 243930 800 330 240 000 2 800
302 Schweizerische Fihnkammer
2 500
480 Vergütungen an die Mitglieder der Filmkammer, Spezialexpertisen, Übersetzungen usw
2 500
303 Zentralbibliothek
3000
470 Internationaler denes)
Schriftenaustausch (Frachten und Verschie3000
304 Schweizerische Landesbibliothek
400
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
400
306 Eidgenössische Technische Hochschule, Verwaltung 403 Taggelder und Eeiseentschädigungen der Mitglieder des Schulrates Besoldungen, Gehälter und Zulagen: 411 Allgemeine Verwaltung 412 Versuchsanstalt für Wasserbau Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG: 420 Allgemeine Verwaltung 471 Publizität und Frachten 531 Hausdienst und Eeinigungsmaterial 534 Beleuchtung, Gas und Strom für technische Zwecke . . . .
535 Wasserzins 552 Mobiliar und Einrichtungen : Neuanschaffungen
141 500 1000 62000 15 300 l 500 2200 31 000 12 000 500 16 000
307 Eidgenössische Technische Hochschule, Unterricht und Forschung
287731
412 Besoldungen der Assistenten
120 000
1332 Fr.
421 Entschädigungen für besondere Leistungen (Lehraufträge und Stellvertretung) 422 Anteil der Lehrerschaft an Schulgeldern und Honoraren (ohne Privatdozenten) 423 Entschädigungen an die Examinatoren und Experten der Aufnahme- und Diplomprüfungen 425 Entschädigungen für Exkursionen, Abordnungen, Umzugskosten und Beiträge an Studienreisen usw 461 Hauptbibliothek 612 Instituts- und Laboratorienkredite
21750 48 381 30 000 10 000 4300 58 300
308 Fernheizkraftwerk der ETH 411 Besoldungen, Gehälter, Löhne und Zulagen für das Fernheizkraftwerk 612 Energiebezug vom Elektrizitätswerk der Stadt Zürich . . .
29 000
309 Eidgenössische Anstalt für das forstliche Versuchswesen . . .
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 430 Obligatorische Unfallversicherung
2 720 2 000 720
310 Eidgenössische Materialpruîungs- und Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe 470 Transportkosten, Zollauslagen und Haftpflicht 530 Hausdienst, Heizung und Beleuchtung, Hausmaterialverbrauch 551 Materialbeschaffung (Werkstoffe) für Prüfungen und Versuche, Klein- bzw.Verbrauchswerkzeuge, Materialunterhalt und -ersatz, Betriebskraft 552 Maschinen, Apparate und Instrumente: l Ordentlicher Kredit
9 000 20 000
42 200 6 800 9 500 16 500 9 400
314 Direktion der eidgenössischen Bauten
2 644 800
502 503 513 520 531 534
2 299 400 114 900 15 000 45 500 145 000 25 000
Hochbauten Strassen- und Wasserbauten Gebäudeversicherung Mietzinse für die Zentralverwaltung Hausdienst Beleuchtung
315 Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei
80 900
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
5 500
1333 470 481 612 614 616 823
Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.)
Kommissionen und Sachverständige Prüfungen für den höhern Forstdienst Forstkurse für das untere Forstpersonal Schnee- und Lawinenforschung, Material, Unterhalt usw. . .
An die Anlage von Abfuhrwegen und Einrichtungen für den Holztransport
316 Gesundheitsamt
Fr.
400 l 500 2 800 9000 11 700
50000 l 380 035
411 420 460 861
Besoldungen, Gehälter und Zulagen 13435 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 2 000 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften 400 Bekämpfung der Tuberkulose: 1 Kosten der Massnahmen von Kantonen und Gemeinden .
35 000 2 Betriebskosten der Tuberkulosespitäler, Sanatorien und Preventorien 1000000 3 Ausgaben der Tuberkulose-Fürsorge-Organisationen . . . .
800 000 862 Bekämpfung gemeingefährlicher Epidemien 27 700 864 Lebensmittelkontrolle: Beiträge an die Betriebskosten der kantonalen und städtischen Untersuchungsanstalten und an die Instruktionskurse l 500
317 Statistisches Amt
33500
601 Betriebszählung 1939
33500
è Justiz- und Polizeidepartement
. . .
222 719
402 Justizabteilung
40398
472 Anteil an den Kosten des Handelsamtsblattes 482 Expertisenkosten
40 000 398
403 Polizeiabteilung 411 420 471 472 602 931
Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.)
Versicherung gegen Unfälle bei Strolchenfahrten Polizeiliche Transporte, Internierung und Verpflegung . . .
Internationale kriminalpolizeiliche Kommission in Wien. . .
106000 70000 l 000 l 000 25 100 7 000 l 900
1334
405 Versicherungsamt
Fr.
17 300
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
15000 2 300
406 411 420 472 492
59 021 20000 835 35 000
Amt für geistiges Eigentum Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Anteil an den Kosten des Handelsamtsblattes Beiträge an die Kosten der internationalen Bureaux für gewerbliches, literarisches und künstlerisches E i g e n t u m . . . .
610 Gesetzgeberische Arbeiten
5 Militärdepartement 501 Gruppe für Ausbildung 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen
186 3 000
4037004 4040 4040
502 Generalstabsabteilung 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
34100 29100 5 000
505 Abteilung für Artillerie 471 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.)
300 300
507 Abteilung für Genie 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
4000 4 000
508 Abteilung für Sanität 481 Militärsanitarische Gutachten und Entschädigungen . . . .
3000 3 000
509 Abteilung für Veterinärwesen 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
l 200 l 200
514 Abteilung für Luftschutz 483 Eidgenössische Luftschutzkommission (Sitzungsgelder, Eeiseentschädigungen, Experten)
1050 l 050
515 Direktion der Militärverwaltung 2009100 610 Unvorhergesehenes 9 100 900 Wohnungsfürsorge für das Personal der Militärverwaltung . 2 000 000
1335 517 Militärgerichtsbarkeit (Art. 54 MO) 731 Entschädigung an den Oberauditor 521 Gruppe für Ausbildung 416 Ausbildung von Instruktionsoffizieren aller Truppengattungen in fremden Armeen 522 Generalstab 771 Entschädigung für Automobile
Fr.
3700 3 700 100000 100000 1300 l 300
523 Infanterie 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
160 000 160 000
542 Generalstab 704 Kaderschulen
100000 100 000
556 Ausserdienstliche Tätigkeit 714 Unterricht an der Eidgenössischen Technischen Hochschule (Militärschule) (Art. 113 MO) 715 Besichtigung militärischer Einrichtungen im Auslande . . .
28 500 25000 3 500
557 Führung und Inspektion 735 Inspektionen der Kriegsvorbereitungen: l Allgemeines 3 Motorfahrzeuge 4 Pferde
178 189
558 Unterkunft . . .412 Löhne und Zulagen 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 511 Unterhalt der Minen-, Telephon- und Sendeanlagen . . . .
512 Einrichtungen auf Waffenplätzen
248000 10 000 6 000 220 000 12 000
559 Erleichterung der Dienstpflicht 721 Militärversicherung (Art. 21 MO) : l Kosten des vorübergehenden Nachteils
300 000
560 Materialbeschaffung (Art. 158 MO) 582 Kasernenmaterial 583 Instruktionsmaterial
15 560 60000 102 629
300 000 11625 8600 3 025
1336 565 Materiallager und Werkstätten des Luftschutzes 472 Transportkosten 591 Entschädigung für Inventarwartung sowie für Wartung des Luftschutzmaterials innerhalb der örtlichen Luftschutzorganisationen 571 Pferderegieanstalt 412 Löhne und Zulagen 571 Futter und Streue
Fr.
455 000 5000
450000 73500 23 500 50 000
580 Festangssektion 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
2 500 2 500
581 Festungswachtkorps 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 432 Kosten für ärztliche Behandlung
140 000 120000 20 000
590 Armee-Motorfahrzeugpark 412 Löhne (einschliesslich Überzeitstunden) und Zulagen . . . .
472 Transportkosten 530 Heizung, Beleuchtung, Wasser usw 596 Pulververwaltung 472 Transportkosten 581 Instandstellung und Unterhalt der Maschinen und Geräte .
621 Fabrikationsmaterial
74 400 55 000 17000 2 400 103 500 5000 3 500 95000
6 Finanz- und Zolldepartement . . . . 8345064 601 Allgemeiner Aufwand 7 016 544 431 Beiträge des Bundes an die Versicherungskasse und die Hilfs kasse für das Aushilfspersonal: 1 Versicherungskasse, ordentliche Beiträge 720 000 2 Einkauf 280 000 5 Hilfskasse für das Aushilfspersonal 380 000 432 Buhegehälter an Professoren der ETH 3 600 434 Vertrauensärztliche Untersuchungen 80000
1337 Fr.
471 Posttaxen 280000 472 Telephontaxen (Anschlüsse ausserhalb der Zentrale Bundeshaus) 540000 473 Erstellungs- und Erweiterungskosten für Telephonanschlüsse ausserhalb der Zentrale Bundeshaus 10 000 474.2 Gespräehstaxen 50000 8 Eückvergütung von Personalausgaben 20 000 851 Sicherung der Getreideversorgung des Landes 4 652 944 802 Finanzverwaltmig 481 Paritätische Kommission 483 Andere Kommissionen und Sachverständige
13 000 l 000 12 000
604 Münzstätte 481 Einlagen in die eidgenössische Versicherungskasse 435 Arbeitgeberbeiträge im Sinne von Art. 5, Abs. 2, der Lohnersatzordnung 442 Dienstaltersgeschenke 533 Eeinigungsdienst 551 Maschinen und Einrichtungen 554 Verbrauchsgegenstände 590 Entschädigung an Dritte für Instandstellung und Unterhalt der Inventargegenstände
85960 3 000 500 160 300 31 000 6 000 45 000
606 Zollverwaltung, allgemeiner Aufwand 1101 000 460 Bücher, Karten, Zeitungen, Stempel und Siegel l 000 470 Insertions-, Gerichts- und andere Gebühren, Steuern, Abgaben usw., Telegramme, Transportkosten, Sachschadenversicherungen und Schadenvergütungen 25 000 480 Kommissionen, Expertisen, Eechtsvertretungen, Arbeitsleistungen im Nebenamt 5 000 490 Vertragliche und sonstige Beiträge, Provisionen und Entschädigungen 30000 590 Unterhalt, Eeparatur und Miete von Inventargegenständen .
50 000 610 Unterricht, Schulen, Kurse ; Unvorhergesehenes 990 000 607 Zollverwaltung, Zivilpersonal
55 000
421 Taggelder und Eeiseentschädigungen 423 Entschädigungen für Fahr-, Nacht- und Frühdienst, Überzeitarbeit
25 000 30000
1338 Fr.
608 421 422 423
Zollverwaltung, Grenzwachtkorps Taggelder, Reiseentschädigungen und Verpflegungszulagen. .
Umzugskosten Aushilfsleistungen
610 Zollverwaltung, Zentralamt für Edelmetallkontrolle 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 612 Bankenkommission 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 460 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften
59000 45 000 10000 4 000 10 000 10000 4 560 4360 200
7 Volkswirtschaftsdepartement . . . . l 801 767 701 Generalsekretariat 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 480 Experten und Sachverständige 703 420 450 600
24 000 18000 6 000
Handelsabteilung Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Handelsamtsblatt Wirtschaftliche Unterhandlungen, internationale Konferenzen wirtschaftlicher Natur 920 Förderung der Ausfuhr: l Schweizerische Zentrale für Handelsförderung
805 000 5 000 150 000
705 Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 482 Internationale Arbeitsorganisation 922.8 Gesellschaft zur Förderung der Forschung an der ETH .
354 000 6 000 108000 240000
706 411 420 480 600
Bundesamt für Sozialversicherung Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Kommissionen und Sachverständige Schweizerische Pensionskassenstatistik
707 Abteilung für Landwirtschaft 856.2 Bekämpfung der San-José-Schildlaus
50 000 100 000
66 550 40500 11 350 2700 12000 200000 200000
1339 Fr.
708 Landwirtschaft, Milderung der Notlage
12017
Kredithilfe an notleidende Bauern: 858 gemäss BB vom 28. März 1984
12 017
719 Hengsten- and Fohlendepot Avenches
118 000
552 Futtermittel und Streue 554 Tierarztkosten und Hufbeschläge
110 000 3 000
720 Veterinäramt
723 000
552 Beschaffung von Impfstoffen gegen Maul- und Klauenseuche
723 000
721 Veterinäramt, grenztierärztlicher Dienst
4200
470 Transportkosten und Verschiedenes 480 Stellvertretungskosten
200 4 000
8 Post- und Eisenbahndepartement . . . 2 785 300 801 Abteilung Rechtswesen und Sekretariat
67 700
411 420 480 491
10000 500 56 000
Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Kommissionen und Sachverständige Anteile der Kantone an den Gebühren für Konzessionen von Transportanstalten
802 Amt für Verkehr
l 200 125 000
411 Besoldungen, Gehalter und Zulagen 480 Kommissionen und Sachverständige 494 Treuhandstelle für die Automobiltransportordnung
90000 10000 25 000
803 Luftamt
91 000
421 422 460 470 492 590
10 000 2 000 200 800 75000 3 000
Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Flugstundenentschädigungen Bücher, Zeitungen, Zeitschriften und topographische Karten Transportkosten und Verschiedenes Flugsicherungsdienst Betrieb, Unterhalt und Miete von Flugzeugen
1340 Fr.
804 Amt für Wasserwirtschaft 460 Bücher, Karten, Zeitschriften 810 Rheinregulierung Basel--Strassburg
2 500 600 600 2 500 000
805 Amt für Elektrizitätswirtschaft 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
Ausserordentliche Rechnung. .
1000 l 000
264 780145
5 Arbeitsbeschaffungsmassnahmen . . . 4 030 000 Arbeitsbeschaffung I 705 Bundesamt für Industrie, Crewerbe und Arbeit (Biga) . . . .
929 Solidaritätsfonds der schweizerischen Schifflilohnstickerei . .
30 000 30 000 30 000
Arbeitsbeschaffungsmassnahmen in der Kriegskrisenzeit . 4000000 617 Finanzdienst Zum voraus nicht verteilbare Bundesbeiträge
4 000 000 4 000 000
6 Ausbau der militärischen Landesverteidigung 3 850 117 511 Kriegstechnische Abteilung 540 Materialbeschaffung 700 Umschulungskurse für Artillerie 580 Festungswesen Bureau für Landerwerb: 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 430 Personalfürsorge 460 Bücher, Karten, Zeitungen 490 Vertragliche und sonstige Beiträge, Provisionen und Entschädigungen 551 Bureaumobiliar
3 798 917 1136 000 2 662 917 51 200 40000 2000 2000 3 200 4000
1341 Fr.
7 Aktivdienst 507 Abteilung für Genie 503 Ausbau des Zerstörungsnetzes 516 Abbruch von Telephonleitungen und -anlagen
17 269 800 924000 24 000 900 000
510 600 2 4 5 701 l 5
Oberkriegskommissariat 6043800 Internierung und Hospitalisierung : Gehälter, Lohne und Zulagen 452 200 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 38 900 Personalfürsorge 44 200 Allgemeine Ausgaben der Armee: Sold, Verpflegung, Unterkunftsbedürfnisse usw. der Armee . 5 482 500 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 26 000
512 411 430 562
Kriegsmaterialverwaltung Gehälter, Löhne und Zulagen Personalfürsorge Unterhalt der Korpsausrüstung
514 Abteilung für Luftschutz 640 Luftschutz, Ausgaben für den örtlichen und Verwaltungsluftschutz (Ausrüstung, Massnahmen des baulichen Luftschutzes, Treibstoff-Kriegsreserve, Ausbau des Luftschutznetzes usw.)
580 Festungswesen
8850000 2 450 000 250000 1150000 800000
800 000 4 787 000
513 Abbruch nicht permanenter Befestigungsanlagen 3 900 000 515 Unterhalt von Baracken, Seilbahnen und Militärstrassen usw.
887 000 592 Militärflugplätze 900 Förderung der Wohnbautätigkeit
865000 865 000
8 Kriegswirtschaftliche Organisation . . 28311818 Zentralstelle für Kriegswirtschaft
109000
728 Zentralstelle für Kriegswirtschaft
109 000
482 Kriegswirtschaftliche Statistik 551 Mobiliar
103000 6000
1342 Fr.
Generalsekretariat
218000
731 Sektion für Rechtswesen
213 000
472 Vergütungen an Kantone 475 Richterlich verfügte Entschädigungen 483 Publikationen
200000 8 000 10000
Kriegsernährungsamt
27 565 800
740 Leitung und Kanzlei
2500
472 Verschiedenes
2500
741 Sektion Getreideversorgung Verwaltung und Betrieb: 481 Personalfürsorge 433 Vertrauensärztliche Untersuchungen Getreidemagazin Brig: 530 Getreidemagazin, Abschreibung 742 Milch und Milchprodukte
62 800 2 500 300 60 000 21200000
850 Bundesbeitrag an Zentralverband Schweizerischer Milchproduzenten für den Preiszuschlag auf Milch und Milchprodukten 21 200 000 743 Fleisch und Schlachtvieh
18000
850 Kosten für Viehzählungen
18 000
745 Kartoffeln
600000
902 Beitrag Lagerkosten für Frischkartoffeln (Garantielagergelder)
600 000
747 Speisefette und Speiseöle
5 553 500
330 411 420 430 480 551
67 000 45000 25 000 1000 l 500 5414000
Zinsen Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Personalfürsorge Experten und Kommissionen Warenbeschaffung
748 Warensektion
49 000
Verwaltung und Betrieb: 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen
35000
1343 Fr.
430 Personalfürsorge Kontrolldienst : 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 480 Personalfürsorge
5 500 7000 l 500
750 Rationierungswesen
80000
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 480 Personalfürsorge
72000 8000
Kriegs-Industrie und -Arbeits-Amt
391 518
760 Leitung und Kanzlei
143 000
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 430 Personalfürsorge
140000 3000
765 Sektion für Schuhe, Leder und Kautschuk 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 430 Personalfürsorge
63900 60 000 3900
768 Sektion für Kraft und Wärme Verwaltung: 610 Kurse, Vorträge, Versuche Unterflurtankanlagen : 520 Mietzins Unterflurtankanlage Stockern
12000
770 480 922 924
Sektion für Holz Experten und Kommissionen Beiträge an Forstwirtschaftliche Zentrale Solothurn . . . .
Verzinsung Brennholzlager
773 Bureau für Bergbau 430 Personalfürsorge 776 Kontrollbureau für Gummibereifung 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 430 Personalfürsorge
Kriegs-Transport-Am
10 000 2 000 109 618 7000 2 618 100 000 500 500 62500 60000 2500
12000
780 Hafenkommisäre
12 000
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 580 Heizung, Beleuchtung und Reinigung
10000 2 000
1344 Fr.
Handelsabteilung
18000
787 Zentralstelle für die Überwachung der Ein- und Ausfuhr . .
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 480 Experten und Kommissionen
18 000 8 000 10000
Kriegs-Fürsorge-Amt
2500
791 Sektion für Sozialversicherung 480 Experten und Kommissionen
2 500 2 500
9 Verschiedene Massnahmen zum Schutze des Landes 211318410 Verschiedene Kosten
211818410
202 470 601 602 910
Auswärtiges 190 279 000 Kriegsschäden des Personals ; Schadenvergütungen 250 000 Radioabhördienst 29000 Finanzabkommen in Washington, Anteil des Bundes . . . 150 000 000 Schweizer Spende an die Kriegsgeschädigten im Ausland . . 40 000 000
316 430 450 601 607
Gesundheitsamt, Grenzsanitätsdienst Personalfürsorge Druckkosten und Bureaubedarf Grenzsanitätsposten Quarantänelager II
401 Justiz- und Polizeidepartement, Departementssekretariat, Presse und Funkspruch 480 Bericht des Bundesrates über die schweizerische Pressepolitik 1939--1945 403 Polizeiabteilung 411 420 430 450
319 000 8000 6 000 180 000 125 000
6600 6600 18 445 880
Aushilfspersonal und kriegsbedingte Auslagen
361 930
Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Personalfürsorge Druckkosten und Bureaubedarf
210000 29 830 32000 42000
1345
470 520 530 550
411 420 450 470 550
PTT und Verschiedenes Miete Heizung, Beleuchtung und Reinigung Mobiliar
Fr.
24700 100 10000 13 300
Passbureaux Annemasse und Gei
47 200
Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Druckkosten und Bureaubedarf PTT und Verschiedenes Mobiliar
28000 3 500 7 000 6 000 2 700
Hilfeleistung an Auslandschweizer. .
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 430 Personalfürsorge 910 Hilfeleistung an Auslandschweizer Ausserordentliche polizeiliche Aufwendungen
12 711 000 660000 51 000 12 000 000 3 530 000
601 Polizeiliche Transporte, Internierung und Verpflegung . . . 3 530 000 Emigranten- und Flüchtlingswesen
l 758 250
601 Kosten der Zentralleitung der Arbeitslager, der Arbeitslager, der Interniertenheime und der zudienenden Betriebe . . . . l 665 250 603 Dokumentarfilm über die Flüchtlingsbetreuung in der Schweiz 93 000 Barackenbauten 500 Barackenbauten
37 500 37 500
602 Finanzverwaltung, KohleneinfUhr aus Deutschland
l 400 000
490 Schweizerische Zentralstelle für Kohleneinfuhr
l 400 000
605 Steuerverwaltung, Ausserordentliche Verwaltungskosten . . .
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 430 Personalfürsorge 451 Wertzeichen 520 Mietzinse 551 Mobiliar Bundesblatt. 98. Jahrg. Bd. III.
459 830 340 000 90000 8 600 6230 15000 86
1346 Fr.
791 EFA, Kranken- und Unfallversicherung bei Arbeitsdetachementen und beim Arbeitseinsatz 602 Unfallversicherung der Teilnehmer an Arbeitsdetachementen 603 Unfallversicherung der in der Landwirtschaft eingesetzten Arbeitskräfte
Regiebetriebe des Bundes
408 100 15 000 393100
42 846 ooo
Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung, insgesamt 42 846 000 Postverwaltung
20 436 000
A. Betriebsrechnung
17 675 000
I. Personal 8 685 000 a. Besoldungen, Gehälter und Zulagen 6 325 000 b. Löhne und Zulagen 2 000 d. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
362 000 e. Überzeitarbeit 91000 /. Besondere Dienstleistungen 132000 g. Unfallversicherung 90 000 h. Eidgenössische Versicherungskasse l 475 000 i. Verwaltungsärztliche Untersuchungen 58 000 m. Lohnausgleichskasse, Arbeitgeberbeiträge 150000 II. Diensträume c. Beleuchtung, Heizung, Reinigung /. Verschiedene Kosten III. Transporte c. Änderung und Unterhalt der Betriebsanlagen, Motorfahrzeuge und des Werkzeugs; Kleinanschaffungen . .
e. Verschiedene Kosten /. Auto- und Pferdehalter, Boten i. Hauptbahnen V. Verkehrseinnahmen (Abzüge) a. Abrechnungen mit dem Ausland B. Gewinn- und Verlustrechnung III. Abschreibungen c. Mobilien
260000 240 000 20000 5 510 000 1150000 210000 2 070 000 2080000 3 220 000 3 220 000 640 000 600 000 600000
1347 Fr.
V. Verschiedene Aufwendungen b. Kosten, die aus den Eisikorücklagen gedeckt werden C. Kapitalrechnung I. Liegenschaften III. Mobüien 0. Übrige Fahrzeuge » d. Mobiliar, Werkzeug, Gerätschaften
40000 40 000 3121000 l 751 000 870000 250 000 120000
Telegraphen- und Telephonverwaltung
22 410 000
A. Betriebsrechnung
17 785 000
I. Personal a.
b.
d.
e.
f.
g.
h.
1.
k.
Besoldungen, Gehälter und Zulagen Löhne und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
Überzeitarbeit Besondere Dienstleistungen Unfallversicherung Eidgenössische Versicherungskasse Verwaltungsärztliche Untersuchungen Dienstaltersgeschenke, Besoldungsnachgenüsse, Prämien, Belohnungen, Wohlfahrtseinrichtungen usw m. Lohnausgleichskasse, Arbeitgeberbeiträge II. Diensträume c. Beleuchtung, Heizung, Eeinigung d. Änderung, Unterhalt und Kleinanschaffungen von Mobiliar und Gerätschaften III. Betriebsanlagen
l 055 000 300000 20 000 190 000 90000 100000 10000 250 000 10 000 30 000 55 000 95000 90 000 5 000 13225000
a. Unterhalt, Abbruch und Umbau der Betriebsanlagen. 13 000 000 c. Unterhalt der Fahrzeuge und des Werkzeugs . . . .
225 000 IV. Gemeinkosten a. Druck- und Buchbinderkosten b. Bureaubedürfnisse V. Verkehrseinnahmen (Abzüge) c. Telegraphenverkehr
410 000 400 000 10 000 3 000 000 3000000
1348 Fr.
4 025 000
B. Gewinn- und Verlustrechnung IV. Rücklagen
4000000
d. für Materialbeschaffung
4 000 000
V. Verschiedene Aufwendungen b. Kosten, die aus den Eisikorücklagen gedeckt werden C. Kapitalrechnung
*
I. Liegenschaften
25 000 25 000 600 000 600000
Also beschlossen vom Ständerat, Bern, den 17- Dezember 1946.
Der Präsident: Ackermann.
Der Protokollführer: Ch. Oser.
Also beschlossen vom Nationalrat, Bern, den 19. Dezember 1946.
Der Präsident: Wey.
Der Protokollführer: Leimgruber.
Der schweizerische Bundesrat beschliesst: Veröffentlichung des vorstehenden Bundesbeschlusses im Bundesblatt.
Bern, den 19. Dezember 1946.
6964
Im Auftrag des Schweiz. Bundesrates, Der Bundeskanzler: Leimgruber.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bundesbeschluss über die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1946, II. Teil.
(Vom 19. Dezember 1946.)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1946
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
27
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
26.12.1946
Date Data Seite
1329-1348
Page Pagina Ref. No
10 035 723
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