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Bundesblatt

98. Jahrgang.

Bern, den 26. Dezember 1946.

Band III.

Erscheint in der Segel alle 14 Tage. Preis 20 Franken im Jahr, 10 Franken im Halbjahr, zuzüglich Nachnahme- und Postbestellungsgebühr Einrückungsgebühr ; 50 Rappen die Petitzeile oder deren Baum. -- Inserate franko an Stämpfli £ de. in Bern.

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Bundesbeschluss über

die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1946,

II. Teil.

(Vom 19. Dezember 1946.)

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, gestutzt auf Art. 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 6. Dezember 1946, beschliesst: Einziger Artikel.

Dem Bundesrat werden für das Jahr 1946 folgende Nachtragskredite bewilligt : Fr.

Ordentliche Rechnung l Allgemeine Verwaltung 101 Nationalrat 401 Taggelder und Reiseentschädigungen für die Sitzungen des Eates 402 Taggelder und Eeiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen 422 Bedienung 423 Garderobe-, Aufsichts und Bewachungsdienst der Tribünen im Bundeshaus-Mittelbau während der Tagungen der eidgenössischen Eäte

34087300 1401 330 269 900 222 500 89 000 5 800 2600

102 Ständerat

9100

400 Taggelder und Eeiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen 422 Bedienung Bundesblatt. 98. Jahrg. Bd. III.

7 000 2 100 85

1330 Fr.

104 Bundeskanzlei

1097 630

412 Bezüge des nicht ständigen Personals und der Aushilfskräfte 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 450 Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale) 550 Bureaumaschinen (Zentrale)

75 000 5 000 876600 141 080

105 Bundesgericht

24500

403 Eeiseentschädigungen und Auslagenvergütungen an Gerichtsmitglieder 404 Taggelder und Reiseentschädigungen der Ersatzmänner . . .

411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 471 PTT-Gebühren 530 Hausdienst 611 Herausgabe der bundesgerichtlichen Entscheidungen . . . .

l 000 2 000 2500 l 000 15 000 3 000

106 Eidgenössisches Versicherungsgericht

200

440 Dienstkleider

200

2 Politisches Departement

10 601 900

202 Abteilung îttr Auswärtiges

3 630 900

401 402 411 420 460 470 492 914

59 000 115 000 1200000 10 000 l 900 150 000 95 000 2 000 000

Eepräsentationskosten des Bundesrates Eidgenössische Repräsentanten und Kommissarien Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Bücher, Zeitungen und Zeitschriften Verschiedenes (Telegramme, Transportkosten usw.)

Luftfahrtsorganisationen Intergouvernementales Komitee für Flüchtlinge

203 Gesandtschaften und Konsulate 411 412 421 422 600

6 971 000

Gesandte 126000 Gehälter, Zulagen und Entschädigungen für das Personal . . 4 200 000 Eeiseentschädigungen 95 000 Umzugskosten l 050 000 Sonstiger Aufwand für die Gesandtschaften und Konsulate l 500 000

1331 Fr.

3 Departement des Innern 301 Departementssekretariat 470 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.)

885. l Arbeitstische an ausländischen wissenschaftlichen Instituten 887.4 Beteiligung der Schweiz an der internationalen Ausstellung für Städtebau und Wohnkultur, Paris 1947 910.2 Bekämpfung des Alkoholmissbrauches

4 892 216 243930 800 330 240 000 2 800

302 Schweizerische Fihnkammer

2 500

480 Vergütungen an die Mitglieder der Filmkammer, Spezialexpertisen, Übersetzungen usw

2 500

303 Zentralbibliothek

3000

470 Internationaler denes)

Schriftenaustausch (Frachten und Verschie3000

304 Schweizerische Landesbibliothek

400

420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG

400

306 Eidgenössische Technische Hochschule, Verwaltung 403 Taggelder und Eeiseentschädigungen der Mitglieder des Schulrates Besoldungen, Gehälter und Zulagen: 411 Allgemeine Verwaltung 412 Versuchsanstalt für Wasserbau Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG: 420 Allgemeine Verwaltung 471 Publizität und Frachten 531 Hausdienst und Eeinigungsmaterial 534 Beleuchtung, Gas und Strom für technische Zwecke . . . .

535 Wasserzins 552 Mobiliar und Einrichtungen : Neuanschaffungen

141 500 1000 62000 15 300 l 500 2200 31 000 12 000 500 16 000

307 Eidgenössische Technische Hochschule, Unterricht und Forschung

287731

412 Besoldungen der Assistenten

120 000

1332 Fr.

421 Entschädigungen für besondere Leistungen (Lehraufträge und Stellvertretung) 422 Anteil der Lehrerschaft an Schulgeldern und Honoraren (ohne Privatdozenten) 423 Entschädigungen an die Examinatoren und Experten der Aufnahme- und Diplomprüfungen 425 Entschädigungen für Exkursionen, Abordnungen, Umzugskosten und Beiträge an Studienreisen usw 461 Hauptbibliothek 612 Instituts- und Laboratorienkredite

21750 48 381 30 000 10 000 4300 58 300

308 Fernheizkraftwerk der ETH 411 Besoldungen, Gehälter, Löhne und Zulagen für das Fernheizkraftwerk 612 Energiebezug vom Elektrizitätswerk der Stadt Zürich . . .

29 000

309 Eidgenössische Anstalt für das forstliche Versuchswesen . . .

420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 430 Obligatorische Unfallversicherung

2 720 2 000 720

310 Eidgenössische Materialpruîungs- und Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe 470 Transportkosten, Zollauslagen und Haftpflicht 530 Hausdienst, Heizung und Beleuchtung, Hausmaterialverbrauch 551 Materialbeschaffung (Werkstoffe) für Prüfungen und Versuche, Klein- bzw.Verbrauchswerkzeuge, Materialunterhalt und -ersatz, Betriebskraft 552 Maschinen, Apparate und Instrumente: l Ordentlicher Kredit

9 000 20 000

42 200 6 800 9 500 16 500 9 400

314 Direktion der eidgenössischen Bauten

2 644 800

502 503 513 520 531 534

2 299 400 114 900 15 000 45 500 145 000 25 000

Hochbauten Strassen- und Wasserbauten Gebäudeversicherung Mietzinse für die Zentralverwaltung Hausdienst Beleuchtung

315 Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei

80 900

420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG

5 500

1333 470 481 612 614 616 823

Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.)

Kommissionen und Sachverständige Prüfungen für den höhern Forstdienst Forstkurse für das untere Forstpersonal Schnee- und Lawinenforschung, Material, Unterhalt usw. . .

An die Anlage von Abfuhrwegen und Einrichtungen für den Holztransport

316 Gesundheitsamt

Fr.

400 l 500 2 800 9000 11 700

50000 l 380 035

411 420 460 861

Besoldungen, Gehälter und Zulagen 13435 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 2 000 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften 400 Bekämpfung der Tuberkulose: 1 Kosten der Massnahmen von Kantonen und Gemeinden .

35 000 2 Betriebskosten der Tuberkulosespitäler, Sanatorien und Preventorien 1000000 3 Ausgaben der Tuberkulose-Fürsorge-Organisationen . . . .

800 000 862 Bekämpfung gemeingefährlicher Epidemien 27 700 864 Lebensmittelkontrolle: Beiträge an die Betriebskosten der kantonalen und städtischen Untersuchungsanstalten und an die Instruktionskurse l 500

317 Statistisches Amt

33500

601 Betriebszählung 1939

33500

è Justiz- und Polizeidepartement

. . .

222 719

402 Justizabteilung

40398

472 Anteil an den Kosten des Handelsamtsblattes 482 Expertisenkosten

40 000 398

403 Polizeiabteilung 411 420 471 472 602 931

Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.)

Versicherung gegen Unfälle bei Strolchenfahrten Polizeiliche Transporte, Internierung und Verpflegung . . .

Internationale kriminalpolizeiliche Kommission in Wien. . .

106000 70000 l 000 l 000 25 100 7 000 l 900

1334

405 Versicherungsamt

Fr.

17 300

411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG

15000 2 300

406 411 420 472 492

59 021 20000 835 35 000

Amt für geistiges Eigentum Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Anteil an den Kosten des Handelsamtsblattes Beiträge an die Kosten der internationalen Bureaux für gewerbliches, literarisches und künstlerisches E i g e n t u m . . . .

610 Gesetzgeberische Arbeiten

5 Militärdepartement 501 Gruppe für Ausbildung 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen

186 3 000

4037004 4040 4040

502 Generalstabsabteilung 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG

34100 29100 5 000

505 Abteilung für Artillerie 471 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.)

300 300

507 Abteilung für Genie 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG

4000 4 000

508 Abteilung für Sanität 481 Militärsanitarische Gutachten und Entschädigungen . . . .

3000 3 000

509 Abteilung für Veterinärwesen 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG

l 200 l 200

514 Abteilung für Luftschutz 483 Eidgenössische Luftschutzkommission (Sitzungsgelder, Eeiseentschädigungen, Experten)

1050 l 050

515 Direktion der Militärverwaltung 2009100 610 Unvorhergesehenes 9 100 900 Wohnungsfürsorge für das Personal der Militärverwaltung . 2 000 000

1335 517 Militärgerichtsbarkeit (Art. 54 MO) 731 Entschädigung an den Oberauditor 521 Gruppe für Ausbildung 416 Ausbildung von Instruktionsoffizieren aller Truppengattungen in fremden Armeen 522 Generalstab 771 Entschädigung für Automobile

Fr.

3700 3 700 100000 100000 1300 l 300

523 Infanterie 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG

160 000 160 000

542 Generalstab 704 Kaderschulen

100000 100 000

556 Ausserdienstliche Tätigkeit 714 Unterricht an der Eidgenössischen Technischen Hochschule (Militärschule) (Art. 113 MO) 715 Besichtigung militärischer Einrichtungen im Auslande . . .

28 500 25000 3 500

557 Führung und Inspektion 735 Inspektionen der Kriegsvorbereitungen: l Allgemeines 3 Motorfahrzeuge 4 Pferde

178 189

558 Unterkunft . . .412 Löhne und Zulagen 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 511 Unterhalt der Minen-, Telephon- und Sendeanlagen . . . .

512 Einrichtungen auf Waffenplätzen

248000 10 000 6 000 220 000 12 000

559 Erleichterung der Dienstpflicht 721 Militärversicherung (Art. 21 MO) : l Kosten des vorübergehenden Nachteils

300 000

560 Materialbeschaffung (Art. 158 MO) 582 Kasernenmaterial 583 Instruktionsmaterial

15 560 60000 102 629

300 000 11625 8600 3 025

1336 565 Materiallager und Werkstätten des Luftschutzes 472 Transportkosten 591 Entschädigung für Inventarwartung sowie für Wartung des Luftschutzmaterials innerhalb der örtlichen Luftschutzorganisationen 571 Pferderegieanstalt 412 Löhne und Zulagen 571 Futter und Streue

Fr.

455 000 5000

450000 73500 23 500 50 000

580 Festangssektion 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG

2 500 2 500

581 Festungswachtkorps 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 432 Kosten für ärztliche Behandlung

140 000 120000 20 000

590 Armee-Motorfahrzeugpark 412 Löhne (einschliesslich Überzeitstunden) und Zulagen . . . .

472 Transportkosten 530 Heizung, Beleuchtung, Wasser usw 596 Pulververwaltung 472 Transportkosten 581 Instandstellung und Unterhalt der Maschinen und Geräte .

621 Fabrikationsmaterial

74 400 55 000 17000 2 400 103 500 5000 3 500 95000

6 Finanz- und Zolldepartement . . . . 8345064 601 Allgemeiner Aufwand 7 016 544 431 Beiträge des Bundes an die Versicherungskasse und die Hilfs kasse für das Aushilfspersonal: 1 Versicherungskasse, ordentliche Beiträge 720 000 2 Einkauf 280 000 5 Hilfskasse für das Aushilfspersonal 380 000 432 Buhegehälter an Professoren der ETH 3 600 434 Vertrauensärztliche Untersuchungen 80000

1337 Fr.

471 Posttaxen 280000 472 Telephontaxen (Anschlüsse ausserhalb der Zentrale Bundeshaus) 540000 473 Erstellungs- und Erweiterungskosten für Telephonanschlüsse ausserhalb der Zentrale Bundeshaus 10 000 474.2 Gespräehstaxen 50000 8 Eückvergütung von Personalausgaben 20 000 851 Sicherung der Getreideversorgung des Landes 4 652 944 802 Finanzverwaltmig 481 Paritätische Kommission 483 Andere Kommissionen und Sachverständige

13 000 l 000 12 000

604 Münzstätte 481 Einlagen in die eidgenössische Versicherungskasse 435 Arbeitgeberbeiträge im Sinne von Art. 5, Abs. 2, der Lohnersatzordnung 442 Dienstaltersgeschenke 533 Eeinigungsdienst 551 Maschinen und Einrichtungen 554 Verbrauchsgegenstände 590 Entschädigung an Dritte für Instandstellung und Unterhalt der Inventargegenstände

85960 3 000 500 160 300 31 000 6 000 45 000

606 Zollverwaltung, allgemeiner Aufwand 1101 000 460 Bücher, Karten, Zeitungen, Stempel und Siegel l 000 470 Insertions-, Gerichts- und andere Gebühren, Steuern, Abgaben usw., Telegramme, Transportkosten, Sachschadenversicherungen und Schadenvergütungen 25 000 480 Kommissionen, Expertisen, Eechtsvertretungen, Arbeitsleistungen im Nebenamt 5 000 490 Vertragliche und sonstige Beiträge, Provisionen und Entschädigungen 30000 590 Unterhalt, Eeparatur und Miete von Inventargegenständen .

50 000 610 Unterricht, Schulen, Kurse ; Unvorhergesehenes 990 000 607 Zollverwaltung, Zivilpersonal

55 000

421 Taggelder und Eeiseentschädigungen 423 Entschädigungen für Fahr-, Nacht- und Frühdienst, Überzeitarbeit

25 000 30000

1338 Fr.

608 421 422 423

Zollverwaltung, Grenzwachtkorps Taggelder, Reiseentschädigungen und Verpflegungszulagen. .

Umzugskosten Aushilfsleistungen

610 Zollverwaltung, Zentralamt für Edelmetallkontrolle 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 612 Bankenkommission 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 460 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften

59000 45 000 10000 4 000 10 000 10000 4 560 4360 200

7 Volkswirtschaftsdepartement . . . . l 801 767 701 Generalsekretariat 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 480 Experten und Sachverständige 703 420 450 600

24 000 18000 6 000

Handelsabteilung Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Handelsamtsblatt Wirtschaftliche Unterhandlungen, internationale Konferenzen wirtschaftlicher Natur 920 Förderung der Ausfuhr: l Schweizerische Zentrale für Handelsförderung

805 000 5 000 150 000

705 Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 482 Internationale Arbeitsorganisation 922.8 Gesellschaft zur Förderung der Forschung an der ETH .

354 000 6 000 108000 240000

706 411 420 480 600

Bundesamt für Sozialversicherung Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Kommissionen und Sachverständige Schweizerische Pensionskassenstatistik

707 Abteilung für Landwirtschaft 856.2 Bekämpfung der San-José-Schildlaus

50 000 100 000

66 550 40500 11 350 2700 12000 200000 200000

1339 Fr.

708 Landwirtschaft, Milderung der Notlage

12017

Kredithilfe an notleidende Bauern: 858 gemäss BB vom 28. März 1984

12 017

719 Hengsten- and Fohlendepot Avenches

118 000

552 Futtermittel und Streue 554 Tierarztkosten und Hufbeschläge

110 000 3 000

720 Veterinäramt

723 000

552 Beschaffung von Impfstoffen gegen Maul- und Klauenseuche

723 000

721 Veterinäramt, grenztierärztlicher Dienst

4200

470 Transportkosten und Verschiedenes 480 Stellvertretungskosten

200 4 000

8 Post- und Eisenbahndepartement . . . 2 785 300 801 Abteilung Rechtswesen und Sekretariat

67 700

411 420 480 491

10000 500 56 000

Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Kommissionen und Sachverständige Anteile der Kantone an den Gebühren für Konzessionen von Transportanstalten

802 Amt für Verkehr

l 200 125 000

411 Besoldungen, Gehalter und Zulagen 480 Kommissionen und Sachverständige 494 Treuhandstelle für die Automobiltransportordnung

90000 10000 25 000

803 Luftamt

91 000

421 422 460 470 492 590

10 000 2 000 200 800 75000 3 000

Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Flugstundenentschädigungen Bücher, Zeitungen, Zeitschriften und topographische Karten Transportkosten und Verschiedenes Flugsicherungsdienst Betrieb, Unterhalt und Miete von Flugzeugen

1340 Fr.

804 Amt für Wasserwirtschaft 460 Bücher, Karten, Zeitschriften 810 Rheinregulierung Basel--Strassburg

2 500 600 600 2 500 000

805 Amt für Elektrizitätswirtschaft 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG

Ausserordentliche Rechnung. .

1000 l 000

264 780145

5 Arbeitsbeschaffungsmassnahmen . . . 4 030 000 Arbeitsbeschaffung I 705 Bundesamt für Industrie, Crewerbe und Arbeit (Biga) . . . .

929 Solidaritätsfonds der schweizerischen Schifflilohnstickerei . .

30 000 30 000 30 000

Arbeitsbeschaffungsmassnahmen in der Kriegskrisenzeit . 4000000 617 Finanzdienst Zum voraus nicht verteilbare Bundesbeiträge

4 000 000 4 000 000

6 Ausbau der militärischen Landesverteidigung 3 850 117 511 Kriegstechnische Abteilung 540 Materialbeschaffung 700 Umschulungskurse für Artillerie 580 Festungswesen Bureau für Landerwerb: 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 430 Personalfürsorge 460 Bücher, Karten, Zeitungen 490 Vertragliche und sonstige Beiträge, Provisionen und Entschädigungen 551 Bureaumobiliar

3 798 917 1136 000 2 662 917 51 200 40000 2000 2000 3 200 4000

1341 Fr.

7 Aktivdienst 507 Abteilung für Genie 503 Ausbau des Zerstörungsnetzes 516 Abbruch von Telephonleitungen und -anlagen

17 269 800 924000 24 000 900 000

510 600 2 4 5 701 l 5

Oberkriegskommissariat 6043800 Internierung und Hospitalisierung : Gehälter, Lohne und Zulagen 452 200 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 38 900 Personalfürsorge 44 200 Allgemeine Ausgaben der Armee: Sold, Verpflegung, Unterkunftsbedürfnisse usw. der Armee . 5 482 500 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 26 000

512 411 430 562

Kriegsmaterialverwaltung Gehälter, Löhne und Zulagen Personalfürsorge Unterhalt der Korpsausrüstung

514 Abteilung für Luftschutz 640 Luftschutz, Ausgaben für den örtlichen und Verwaltungsluftschutz (Ausrüstung, Massnahmen des baulichen Luftschutzes, Treibstoff-Kriegsreserve, Ausbau des Luftschutznetzes usw.)

580 Festungswesen

8850000 2 450 000 250000 1150000 800000

800 000 4 787 000

513 Abbruch nicht permanenter Befestigungsanlagen 3 900 000 515 Unterhalt von Baracken, Seilbahnen und Militärstrassen usw.

887 000 592 Militärflugplätze 900 Förderung der Wohnbautätigkeit

865000 865 000

8 Kriegswirtschaftliche Organisation . . 28311818 Zentralstelle für Kriegswirtschaft

109000

728 Zentralstelle für Kriegswirtschaft

109 000

482 Kriegswirtschaftliche Statistik 551 Mobiliar

103000 6000

1342 Fr.

Generalsekretariat

218000

731 Sektion für Rechtswesen

213 000

472 Vergütungen an Kantone 475 Richterlich verfügte Entschädigungen 483 Publikationen

200000 8 000 10000

Kriegsernährungsamt

27 565 800

740 Leitung und Kanzlei

2500

472 Verschiedenes

2500

741 Sektion Getreideversorgung Verwaltung und Betrieb: 481 Personalfürsorge 433 Vertrauensärztliche Untersuchungen Getreidemagazin Brig: 530 Getreidemagazin, Abschreibung 742 Milch und Milchprodukte

62 800 2 500 300 60 000 21200000

850 Bundesbeitrag an Zentralverband Schweizerischer Milchproduzenten für den Preiszuschlag auf Milch und Milchprodukten 21 200 000 743 Fleisch und Schlachtvieh

18000

850 Kosten für Viehzählungen

18 000

745 Kartoffeln

600000

902 Beitrag Lagerkosten für Frischkartoffeln (Garantielagergelder)

600 000

747 Speisefette und Speiseöle

5 553 500

330 411 420 430 480 551

67 000 45000 25 000 1000 l 500 5414000

Zinsen Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Personalfürsorge Experten und Kommissionen Warenbeschaffung

748 Warensektion

49 000

Verwaltung und Betrieb: 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen

35000

1343 Fr.

430 Personalfürsorge Kontrolldienst : 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 480 Personalfürsorge

5 500 7000 l 500

750 Rationierungswesen

80000

411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 480 Personalfürsorge

72000 8000

Kriegs-Industrie und -Arbeits-Amt

391 518

760 Leitung und Kanzlei

143 000

411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 430 Personalfürsorge

140000 3000

765 Sektion für Schuhe, Leder und Kautschuk 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 430 Personalfürsorge

63900 60 000 3900

768 Sektion für Kraft und Wärme Verwaltung: 610 Kurse, Vorträge, Versuche Unterflurtankanlagen : 520 Mietzins Unterflurtankanlage Stockern

12000

770 480 922 924

Sektion für Holz Experten und Kommissionen Beiträge an Forstwirtschaftliche Zentrale Solothurn . . . .

Verzinsung Brennholzlager

773 Bureau für Bergbau 430 Personalfürsorge 776 Kontrollbureau für Gummibereifung 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 430 Personalfürsorge

Kriegs-Transport-Am

10 000 2 000 109 618 7000 2 618 100 000 500 500 62500 60000 2500

12000

780 Hafenkommisäre

12 000

420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 580 Heizung, Beleuchtung und Reinigung

10000 2 000

1344 Fr.

Handelsabteilung

18000

787 Zentralstelle für die Überwachung der Ein- und Ausfuhr . .

420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 480 Experten und Kommissionen

18 000 8 000 10000

Kriegs-Fürsorge-Amt

2500

791 Sektion für Sozialversicherung 480 Experten und Kommissionen

2 500 2 500

9 Verschiedene Massnahmen zum Schutze des Landes 211318410 Verschiedene Kosten

211818410

202 470 601 602 910

Auswärtiges 190 279 000 Kriegsschäden des Personals ; Schadenvergütungen 250 000 Radioabhördienst 29000 Finanzabkommen in Washington, Anteil des Bundes . . . 150 000 000 Schweizer Spende an die Kriegsgeschädigten im Ausland . . 40 000 000

316 430 450 601 607

Gesundheitsamt, Grenzsanitätsdienst Personalfürsorge Druckkosten und Bureaubedarf Grenzsanitätsposten Quarantänelager II

401 Justiz- und Polizeidepartement, Departementssekretariat, Presse und Funkspruch 480 Bericht des Bundesrates über die schweizerische Pressepolitik 1939--1945 403 Polizeiabteilung 411 420 430 450

319 000 8000 6 000 180 000 125 000

6600 6600 18 445 880

Aushilfspersonal und kriegsbedingte Auslagen

361 930

Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Personalfürsorge Druckkosten und Bureaubedarf

210000 29 830 32000 42000

1345

470 520 530 550

411 420 450 470 550

PTT und Verschiedenes Miete Heizung, Beleuchtung und Reinigung Mobiliar

Fr.

24700 100 10000 13 300

Passbureaux Annemasse und Gei

47 200

Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Druckkosten und Bureaubedarf PTT und Verschiedenes Mobiliar

28000 3 500 7 000 6 000 2 700

Hilfeleistung an Auslandschweizer. .

411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 430 Personalfürsorge 910 Hilfeleistung an Auslandschweizer Ausserordentliche polizeiliche Aufwendungen

12 711 000 660000 51 000 12 000 000 3 530 000

601 Polizeiliche Transporte, Internierung und Verpflegung . . . 3 530 000 Emigranten- und Flüchtlingswesen

l 758 250

601 Kosten der Zentralleitung der Arbeitslager, der Arbeitslager, der Interniertenheime und der zudienenden Betriebe . . . . l 665 250 603 Dokumentarfilm über die Flüchtlingsbetreuung in der Schweiz 93 000 Barackenbauten 500 Barackenbauten

37 500 37 500

602 Finanzverwaltung, KohleneinfUhr aus Deutschland

l 400 000

490 Schweizerische Zentralstelle für Kohleneinfuhr

l 400 000

605 Steuerverwaltung, Ausserordentliche Verwaltungskosten . . .

411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 430 Personalfürsorge 451 Wertzeichen 520 Mietzinse 551 Mobiliar Bundesblatt. 98. Jahrg. Bd. III.

459 830 340 000 90000 8 600 6230 15000 86

1346 Fr.

791 EFA, Kranken- und Unfallversicherung bei Arbeitsdetachementen und beim Arbeitseinsatz 602 Unfallversicherung der Teilnehmer an Arbeitsdetachementen 603 Unfallversicherung der in der Landwirtschaft eingesetzten Arbeitskräfte

Regiebetriebe des Bundes

408 100 15 000 393100

42 846 ooo

Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung, insgesamt 42 846 000 Postverwaltung

20 436 000

A. Betriebsrechnung

17 675 000

I. Personal 8 685 000 a. Besoldungen, Gehälter und Zulagen 6 325 000 b. Löhne und Zulagen 2 000 d. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .

362 000 e. Überzeitarbeit 91000 /. Besondere Dienstleistungen 132000 g. Unfallversicherung 90 000 h. Eidgenössische Versicherungskasse l 475 000 i. Verwaltungsärztliche Untersuchungen 58 000 m. Lohnausgleichskasse, Arbeitgeberbeiträge 150000 II. Diensträume c. Beleuchtung, Heizung, Reinigung /. Verschiedene Kosten III. Transporte c. Änderung und Unterhalt der Betriebsanlagen, Motorfahrzeuge und des Werkzeugs; Kleinanschaffungen . .

e. Verschiedene Kosten /. Auto- und Pferdehalter, Boten i. Hauptbahnen V. Verkehrseinnahmen (Abzüge) a. Abrechnungen mit dem Ausland B. Gewinn- und Verlustrechnung III. Abschreibungen c. Mobilien

260000 240 000 20000 5 510 000 1150000 210000 2 070 000 2080000 3 220 000 3 220 000 640 000 600 000 600000

1347 Fr.

V. Verschiedene Aufwendungen b. Kosten, die aus den Eisikorücklagen gedeckt werden C. Kapitalrechnung I. Liegenschaften III. Mobüien 0. Übrige Fahrzeuge » d. Mobiliar, Werkzeug, Gerätschaften

40000 40 000 3121000 l 751 000 870000 250 000 120000

Telegraphen- und Telephonverwaltung

22 410 000

A. Betriebsrechnung

17 785 000

I. Personal a.

b.

d.

e.

f.

g.

h.

1.

k.

Besoldungen, Gehälter und Zulagen Löhne und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .

Überzeitarbeit Besondere Dienstleistungen Unfallversicherung Eidgenössische Versicherungskasse Verwaltungsärztliche Untersuchungen Dienstaltersgeschenke, Besoldungsnachgenüsse, Prämien, Belohnungen, Wohlfahrtseinrichtungen usw m. Lohnausgleichskasse, Arbeitgeberbeiträge II. Diensträume c. Beleuchtung, Heizung, Eeinigung d. Änderung, Unterhalt und Kleinanschaffungen von Mobiliar und Gerätschaften III. Betriebsanlagen

l 055 000 300000 20 000 190 000 90000 100000 10000 250 000 10 000 30 000 55 000 95000 90 000 5 000 13225000

a. Unterhalt, Abbruch und Umbau der Betriebsanlagen. 13 000 000 c. Unterhalt der Fahrzeuge und des Werkzeugs . . . .

225 000 IV. Gemeinkosten a. Druck- und Buchbinderkosten b. Bureaubedürfnisse V. Verkehrseinnahmen (Abzüge) c. Telegraphenverkehr

410 000 400 000 10 000 3 000 000 3000000

1348 Fr.

4 025 000

B. Gewinn- und Verlustrechnung IV. Rücklagen

4000000

d. für Materialbeschaffung

4 000 000

V. Verschiedene Aufwendungen b. Kosten, die aus den Eisikorücklagen gedeckt werden C. Kapitalrechnung

*

I. Liegenschaften

25 000 25 000 600 000 600000

Also beschlossen vom Ständerat, Bern, den 17- Dezember 1946.

Der Präsident: Ackermann.

Der Protokollführer: Ch. Oser.

Also beschlossen vom Nationalrat, Bern, den 19. Dezember 1946.

Der Präsident: Wey.

Der Protokollführer: Leimgruber.

Der schweizerische Bundesrat beschliesst: Veröffentlichung des vorstehenden Bundesbeschlusses im Bundesblatt.

Bern, den 19. Dezember 1946.

6964

Im Auftrag des Schweiz. Bundesrates, Der Bundeskanzler: Leimgruber.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bundesbeschluss über die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1946, II. Teil.

(Vom 19. Dezember 1946.)

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Bundesblatt

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Feuille fédérale

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Foglio federale

Jahr

1946

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

27

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

26.12.1946

Date Data Seite

1329-1348

Page Pagina Ref. No

10 035 723

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