# S T # N o 2 6
"
3 i
Bundesblatt
98. Jahrgang.
Bern, den 19. Dezember 1946.
Band III.
Erscheint in der Segel alle 14 Tage. Preis HO franken im Jahr, IO Franken im HaltJahr, zmnglich Nachnahme- and PositestellnngsgebUhr.
Einräckungsgebnhr: 50 Rappen die Petitzeile oder deren Raum. -- Inserate franko an Stämpfli £ de. in Bern.
# S T #
Zu 4873
Botschaft dea
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskreditbegehren für das Jahr 1946, II. Teil.
(Vom 6. Dezember 1946.)
Herr Präsident!
Hochgeehrte Herren!
Wir haben die Ehre, Ihnen die Begehren um Bewilligung von NachträgeKrediten für das Jahr 1946 zur Beschlussfassung vorzulegen.
Die Ihnen unterbreiteten Nachtragskreditbegehren haben noch nie diese Höhe erreicht. Das ist in erster Linie darauf zurückzuführen, dass Ihnen, wie bereits in der Botschaft zu den Nachtragskreditbegehren 1946,1. Teil, auch die Begehren der ausserordentlichen Eechnung zur Genehmigung unterbreitet werden.
Fr.
Es liegen Nachtragskreditbegehren vor für insgesamt. . . 842013445 Die gesamten Begehren verteilen sich wie folgt: Ordentliche Eechnung 34 887 300 Ausserordentliche Eechnung 264 780 145 Begiebetriebe 42846000 Von den für die ordentliche und ausserordentliche Eechnung in die Botschaft aufgenommenen Begehren von 299,2 Millionen Franken sind 86,6 Millionen bestimmt für die Weiterführung von Werken, Aufgaben, Ankäufen und Verwaltungsgeschäften, zu welchen die eidgenössischen Bäte bereits am 20. Dezember 1945 bei der Genehmigung des Voranschlages Stellung genommen haben. Diese Begehren bilden die Ergänzung für im Voranschlag enthaltene Kredite, deren Genügen im damaligen Zeitpunkt nicht endgültig abgeschätzt werden konnte.
Weitere 205,3 Millionen Franken beruhen auf Bundesbeschlüssen oder auf Bundesgesetzen, die seit der Aufstellung des Voranschlages neu erlassen oder abgeändert worden sind, wodurch sich ein neuer oder zusätzlicher Kreditbedarf ergeben hat.
Bundesblatt.
98. Jahrg.
Bd. III.
75
1174 Für Aufgaben, deren Durchführung keinen Aufschub duldete, hat der Bundesrat Vorschusskredite bewilligt. Dies erfolgte aber nur in dringlichen Fällen, wo ein Zuwarten bis zur Beschlussfassung durch die eidgenössischen Bäte nicht möglich war.
Die Zusammenstellung der Begehren nach diesen Gesichtspunkten ergibt folgendes Bild: Mio Fr.
1. Ergänzungen zu bereits im Voranschlag enthaltenen Krediten . .
86,6 2. Begehren, die auf Bundesbeschlusse und Gesetze zurückzuführen sind, denen aber im Voranschlag nicht mehr Rechnung getragen werden konnte 205,3 3. Vorschusskredite für Ausgaben, deren Durchführung keinen Aufschub duldete 7,3 Zusammen
299,2
Die Nachtragskredite, welche zur Ergänzung der im Voranschlag berücksichtigten Aufgaben benötigt werden, setzen sich wie folgt zusammen: Beitrag an den Zentralverband schweizerischer Milchproduzenten .
Hilfeleistung an Auslandschweizer Speisefette und Speiseöle, Warenbeschaffung Sicherung der Getreideversorgung Polizeiliche Transporte, Internierung und Verpflegung Polizeiabteilung, Emigrantenwesen Politisches Departement, Mehraufwand für Personal Versicherungskasse, ordentliche Beiträge und Einkauf Zollverwaltung, Unterricht, Schulen und Kurse Post- und Telephongebuhren Lagerkosten für Frischkartoffeln Für den Best von verweisen \\ir auf den Beschlussesentwurf und die Begründungen.
Zusammen
Mio Fr.
21,2 12,0 5,4 4,7 3,5 1,7 1,2 1,0 1,0 0,9 0,6 33,4
86,6
Auf B u n d e s b e s c h l u s s e und G e s e t z e , die im Voranschlag nicht mehr berücksichtigt werden konnten, stützen sich folgende Begehren : ^Q pr Finanzabkommen in Washington, BB vom 27. Juni 1946 Schweizerspende, BB vom 27. Juni und 18. Oktober 1946 Ausbau der Auslandvertretungen, BB vom 5. Oktober 1945. . . .
Rheinregulierung, BRB vom 19. August 1946 Intergouvernementales Komitee für Flüchtlinge, BB vom 14. Juni 1946
150,0 40,0 7,0 2,5 2,0
Übertrag
201,5
1175 Mio Fr.
Übertrag Hochbauten, Erweiterung der ETH, BB vom 2. April 1946. . . .
Tuberkulosebekämpfung, BB vorn '21. Dezember 1945 und BBB vom 5. April 1946 Internationale Ausstellung für Städtebau, Paris, BB vom 17. Oktober 1946 Förderung der Forschung an der ETH. BB vom 16. Juni 1946 . .
Bekämpfung der San-José-Schildlaus, BEB vom 30. April 1946 .
Zusammen
201,5 1,9 1,3 0,2 0,2 0,2 205,3
Für folgende Geschäfte, deren Durchführung keinen Aufschub duldete, bewilligte der Bundesrat Vorschusskredite.
Mio Fr Ausbau der Landesverteidigung. Umschulungskurse für Artillerie.
BBB vom 16. August 1944 und 29. Juni 1946 2.6 Wohnungsfürsorge für das Personal der Militärverwaltung, BBB vom 26. Juni 1946 2,0 Ausstellungswesen, BBB vom 21. Juni 1946 0,4 Kohleneinfuhr aus Deutschland, BBB vom 22. Januar 1946 . . .
1,4 Hochbauten, Ankauf einer Liegenschaft, Bundesgasse 36. Bern, BBB vom 25. Oktober 1946 0,9 Zusammen 7,8 Der nachfolgende Beschlussesentwurf und die Begründungen geben Aufschluss über alle Begehren der ordentlichen und ausserordentlichen Bechnung.
Wir beantragen Ihnen, den beiliegenden Beschlussesentwurf anzunehmen.
Wir benützen den Anlass. Sie. Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
B e r n , den 6. Dezember 1946.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:
Eobelt.
Der Bundeskanzler: Leimgruber.
1176 (Entwurf.)
Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1946, II. Teil.
Die Bundesversammlung der schweizerischen E i d g e n o s s e n s c h a f t , gestutzt auf Art. 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 6. Dezember 1946, beschliesst: Einziger Artikel.
Dem Bundesrat werden für das Jahr 1946 folgende Nachtragskredite bewilligt : Fr.
Ordentliche Rechnung
34 387 300
l Allgemeine Verwaltunge
1401330
101 Nationalrat
269 900
401 Taggelder und Reiseentschädigungen für die Sitzungen des Eates 402 Taggelder und Eeiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen 422 Bedienung 428 Garderobe-, Aufsichts- und Bewachungsdienst der Tribünen im Bundeshaus-Mittelbau während der Tagungen der eidgenössischen Eäte
222 500
10g Ständerat 400 Taggelder und Eeiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen 422 Bedienung
9100
39 000 5 800 2 600
7 000 2 100
1177
Begründung
Zu 101 Nationalrat und 102 Ständerat Längere Sessionen und vermehrte Kommissionssitzungen
1178 Fr 1097680
104 Bundeskanzlei 412 Bezüge des nicht standigen Personals und der Aushilfskräfte 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 450 Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale) 550 Bureaumaschinen (Zentrale)
75 000 5 000 876600 141 080
105 Bundesgericht 408 Eeiseentschädigungen und Auslagenvergütungen an Gerichtsmitglieder 404 Taggelder und Eeiseentschädigungen der Ersatzmänner . . .
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 471 PTT-Gebühren 580 Hausdienst
l'OOO 2 000 2500 l 000 15 000
611 Herausgabe der bundesgerichtlichen Entscheidungen . . . .
3 000
106 Eidgenössisches Versicherungsgericht 440 Dienstkleider
2 Politisches Departement 302 401 402 411 420 460 470
Abteilung für Auswärtiges Eepräsentationskosten des Bundesrates Eidgenössische Eepräsentanten und Kommissarien Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Bücher, Zeitungen und Zeitschriften Verschiedenes (Telegramme, Transportkosten usw.)
492 Luftfahrtsorganisationen
24500
200 200
10601900 3 630 900 59 000 115 000 1200000 10 000 l 900 150 000 95 000
914 Intergouvemementales Komitee für Flüchtlinge
2 000 000
203 Gesandtschaften und Konsulate 411 Gesandte
6 971 000 126000
1179 Begründung Zu 104 Bandeskanzlei 412 Mehr Personal für die bereinigte Gesetzsammlung sowie den Simultanübersetzerdienst im Nationalrat.
420 Vermehrte auswärtige Konferenzen und Reisekosten für auswärts wohnendes Personal.
450 und 550 Wir verweisen auf die besondern Begründungen.
Zu 105 Bundesgencht 403 Zunahme der direkten Prozesse.
404 und 471 Zunahme der Geschäfte.
411 Anstellung von Aushilfspersonal wegen Zunahme der Geschäfte.
530 Vermehrte Zuteilung von Heizmaterial; Teuerungszulage an das Hausdienstpersonal.
611 TeuerungszuFchlag für Druck; mehr Publikationen Zu 106 Versicherungsgericht 440 Uniform für einen neugewahlten Gerichtediener.
Zu 202 Abteilung für Auswärtiges 401 Vermehrte Beanspruchung wegen der besonderen Nachkriegsverhaltnisse.
402 Vermehrte Teilnahme an internationalen Kongressen.
411,420,460 und 470 Der Voranschlag 1946 stellte auf die Erfahrungen der vorangegangenen Jahre ab. Die Verhältnisse der Nachkriegszeit forderten indessen gebieterisch eine Anpassung an die veränderte Lage, so dass eine beträchtliche Erweiterung des Aufgabenkreises nicht zu umgehen war. Mit der Erhöhung des Personalbestandes von 264 auf 440 Einheiten gehen die Auslagen für Telegramme, Dienstreisen und die Anschaffung von Büchern. Zeitungen und Zeitschriften Hand in Hand.
492 Erhöhung des Beitrages der Schweiz an die provisorische internationale Zivilflug-Organisation (Sitz in Montreal) für die Zeit vom 1. Juli 1946 bis 30. Juni 1947.
914 BB vom 14. Juni 1946.
Zu 203 Gesandtschaften und Konsulate 411 Wir verwei&en auf die besondern Akten.
1180 Fr.
412 421 422 600
Gehälter, Zulagen und Entschädigungen für das Personal . . 4 200 000 Beiseentschädigungen 95 000 Umzugskosten l 050 000 Sonstiger Aufwand für die Gesandtschaften und Konsulate l 500 000
3 Departement des Innern .
301 Departementssekretariat 470 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.)
885. l Arbeitstische an ausländischen wissenschaftlichen Instituten 887.4 Beteiligung der Schweiz an der internationalen Ausstellung für Städtebau und Wohnkultur, Paris 1947 910.2 Bekämpfung des Alkoholmissbrauches
4 892 216
248 930 800 380 MO 000 2800
302 Schweizerische Filmkammer 480 Vergütungen an die Mitglieder der Klmkammer, Spezia) expertisen, Übersetzungen usw
2 500
303 Zentralbibliothek 470 Internationaler Schriftenaustausch (Frachten und Verschiedenes)
3 000
304 Schweizerische Landesbibliothek 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 306 Eidgenössische Technische Hochschule, Verwaltung 403 Taggelder und Eeiseentschädigungen der Mitglieder des Schulrates Besoldungen, Gehälter und Zulagen: 411 Allgemeine Verwaltung 412 Versuchsanstalt für Wasserbau
2 500
3000 400 400 141 500 1000 62000 15 300
1181 Begründung 412, 421, 422 und 600 Der umfassende Ausbau des diplomatischen Aussendieuste«, wie ihn der Bundesbesohluss vom 5. Oktober 1945 (Errichtung neuer Gesandtschaften) vorsieht, hat begonnen, sich sowohl für die Personal- wie für die Sachausgaben finanziell auszuwirken. Im Zuge der veränderten Verhältnisse konnten ferner die Gesandtschaften in Prag, Belgrad. Warschau und ira Haag wieder eröffnet werden. Im Zusammenhang mit den Visa musste das Personal der Vertretungen besonders in Europa verstärkt werden. In bald allen Ländern zeigen sich in bezug auf die Verteuerung der Lebenskostenhaltung ähnliche Erscheinungen wie in der Schweiz; die Auslandszulageu sind den veränderten Verhältnissen angepasst worden. Anlässlich der Erstellung des Voranschlages wurde auf 823 Personaleinheiten abgestellt, welche Zahl bis heute auf rund 1400 angewachsen ist. Die Erweiterung des Personalbestandes verursachte die vermehrten Belastungen für Reiseentschädigungen und Umzugskosten. Zu 600 ist besonders zu erwähnen, dass die neu errichteten und zum Teil die wieder eröffneten Gesandtschaften zu möblieren sind. Mit der Erweiterung des Personalbestandes gehen die Anschaffungen von Bureaumöbeln und Schreibmaschinen Hand in Hand. Eine besondere Belastung des Kredites ist dadurch verursacht, dass das auf einige Jahre zurückgehende Abrecbnungsmaterial einiger unserer Vertretungen im Femen Osten erst kürzlich eintraf.
Zu 301 Departementssekretariat 470 Neudruck von Ansichtskarten für das Museum Vela in Ligornetto.
885.1 Jährliche Miete eines Arbeitsplatzes an der biologischen Station Roscot'i.
887.4 BB vom 17. Oktober 1946.
910.2 Erhöhung des Jahresbeitrages an das internationale Bureau zur B-- kämpfung des Alkoholismus in Lausanne.
Zu 302 Schweizerische Filmkammer 480 Mehr Sitzungen der Fachausschüsse Zu 303 Zentralbihliothek 470 Grosse Zunahme der Sendungen im internationalen Schriftenaustausch.
Zu 304 Schweizerische Landesbibliothek 420 Mehrkosten für Vertretung der Landesbibliothek an verschiedenen Kommissionen und Vereinigungen.
Zu 306 Eidgenössische Technische Hochschule, Verwaltung 408 Ausserordentliche Schulratssitzungen und Dienstreisen.
411 Unvorhergesehene Personalanstellungen in der Verwaltung, den Laboratorien!
und Werkstätten als Folge der starken Zunahme der Zahl der Studierenden.
412 Vorübergehende Anstellung von fünf wissenschaftlichen Assistenten zur Erledigung dringender Aufträge.
1182 Fr
Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG: 420 Allgemeine Verwaltung 471 Publizität und Frachten
l 500 2200
531 Hausdienst und Reinigungsmaterial
31 000
584 Beleuchtung, Gas und Strom für technische Zwecke . . . .
12 000
585 Wasserzins 552 Mobiliar und Einrichtungen: Neuanschaffungen
500 16 000
307 Eidgenössische Technische Hochschule, Unterricht und Forschung
287781
412 Besoldungen der Assistenten
120000
4'21 Entschädigungen für besondere Leistungen (Lehrauftrage und Stellvertretung) 422 Anteil der Lehrerschaft an Schulgeldern und Honoraren (ohne Privatdozenten) 423 Entschädigungen an die Examinatoren und Experten der Aufnahme- und Diplomprüfungen 425 Entschädigungen für Exkursionen, Abordnungen, Umzugskosten und Beiträge an Studienreisen usw 461 Hauptbibliothek
21 750
43 881 30 000 10 000 4300
612 Institute- und Laboratorienkredite
58300
308 Fernheizkraftwerk der ETH
29 000
411 Besoldungen. Gehälter, Löhne und Zulagen für das Fernheizkraftwerk 612 Energiebezug vom Elektrizitätswerk der Stadt Zürich . . .
9000 20000
309 Eidgenössische Anstalt für das forstliche Versuchswesen . . .
2 720
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 430 Obligatorische Unfallversicherung
2 000 720
310 Eidgenössische Materialprüfungs- und Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe
42 200
470 Transportkosten, Zollauslagen und Haftpflicht
6 800
530 Hausdienst, Heizung und Beleuchtung, Hausmaterialverbrauch
9 500
118:5 Begründung 420 Entschädigung tur Uberzeitarbeit.
471 Vermehrte Inserierung für Stellenausschreibungen von Professuren und Personal.
531 Teuerungszulage an das Beinigungspersonal. Anschaffung einer Reinigungsmaschine.
534 Vermehrter Verbrauch von elektrischer Energie und Gas infolge Zunahme der Unterrichts- und Forschungstätigkeit sowie für Dauerversuche.
535 Übernahme des Wasserzinses für neu erworbene Liegenschaften.
552 Beschaffung von zusätzlichem Mobiliar zur Einrichtung neuer Arbeitsplätze.
Mobiliaranschaffungen für das mikropaläontologische Institut sowie für den Arbeitsraum eines neu gewählten Professors.
Zu 307 Eidgenössische Technische Hochschule, Unterricht und Forschung 412 Durch die starke Zunahme der Zahl der Studierenden notwendig gewordene Schaffung von 37% neuen Assistentenstellen; Erhöhung der Grundgehälter sämtlicher Assistenten um 7 % ; Ernennung von sechs besonders qualifizierten Mitarbeitern zu Forschungsassistenten.
421 Die Erteilung von Krankheitsurlauben an Mitglieder des Lehrkörpers und der Hinschied von Professoren machten eine zusätzliche Heranziehung von Stellvertretern notwendig; diese Mehrausgaben konnten auf einer andern Position durch entsprechende Einsparungen teilweise ausgeglichen werden.
422 Ausrichtung erhöhter Studiengeldanteile durch Vermehrung der Professuren und infolge der starken Zunahme der Zahl der Studierenden.
423 Vermehrte Entschädigungen infolge der grossen Zunahme der Zahl der Prüfungskandidaten, die um rund 180% höher ist als im letzten Vorkriegsjahr.
425 Unizugsentschädigung an einen aus Deutschland berufenen Professor sowie vermehrte Beanspruchung der Assistenten für die Leitung von Exkursionen.
461 Ankauf von Büchern und Zeitschriften, deren Einfuhr während des Krieges nicht möglich war.
612 Wir verweisen auf die besonderen Begründungen.
Zu 308 Fernheizkraftwerk der ETH 411 Ersatz ausländischer Arbeitskräfte durch schweizerische Ingenieure mit höheren Gehältern.
612 Grösserer Verbrauch an elektrischer Energie.
Zu 309 Eidgenössische Anstalt für das forstliche Versuchswesen 420 Unvorhergesehene Studienreise eines Forstingenieurs nach Schweden.
480 Verspätete Abrechnung für die Beiträge 1945.
Zu 310 Eidgenössische Materialprüfungs- und Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe 470 Höhere Fracht- und Transportauslagen infolge Inbetriebnahme der grossen Maschinenhalle in Schlieren.
530 Mehrauslagen durch die Eröffnung der Maschinenhalle in Schlieren.
1184 Fr.
551 Materialbeschaffung (Werkstoffe) für Prüfungen und Versuche.
Klein- bzw.Verbrauchswerkzeuge, Materialunterhalt und -ersatz.
Betriebskraft 552 Maschinen, Apparate und Instrumente: ] Ordentlicher Kredit
16 500 9 400
314 Direktion der eidgenössischen Bauten
2 644 800
502 508 518 520
2 299 400 114 900 15 000 45 500
Hochbauten Strassen- und Wasserbauten Gebäudeversicherung Mietzinse für die Zentralverwaltung
581 Hausdienst
145 000
534 Beleuchtung
25000
315 Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei
80 900
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
5 500
470 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.)
400
481 Kommissionen und Sachverstandige
l 500
612 Prüfungen für den höhern Porstdienst 614 Forstkurse für das untere Porstpersonal
2 800 9 000
616 Schnee- und Lawinenforschung, Material. Unterhalt usw. . .
823 An die Anlage von Abfuhrwegen und Einrichtungen für den Holztransport 316 Gesundheitsamt 411 Besoldungen, Gehalter und Zulagen 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 460 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften
11 700 50000 l 380 085 13 435 2 000 400
861 Bekämpfung der Tuberkulose: 1 Kosten der Massnahmen von Kantonen und Gemeinden .
35 000 2 Betriebskosten der Tuberkulosespitäler, Sanatorien und Preventorien l 000 000 3 Ausgaben der Tuberkulose-Fürsorge-Organisationen . . . .
300 000 862 Bekämpfung gemeingefährlicher Epidemien 27 700 864 Lebensmittelkontrolle: Beiträge an die Betriebskosten der kantonalen und städtischen Untersuchungsanstalten und an die Instruktionskurse
l 500
1185 Begründung 551 Starke Preiserhöhungen und vermehrte Auslagen infolge des dezentralisierten Betriebes.
552.1 Einrichtung und Betriebsführung der grossen Maschinenhalle in Schlieren.
Zu 314 Direktion der eidgenössischen Bauten 502 503 513 520
Wir verweisen auf die besonderen Begründungen.
Waffenplatz Andermatt, Lawinenverbauungen.
Mehr Brandversicherungsprämien infolge Zunahme der Gebäude.
Mehl- Mietzinsausgaben infolge Ausdehnung der Verwaltung und Rückverlegung von Ämtern nach Bern.
581 Mehr Ausgaben infolge Zunahme der Bureaufläche sowie Teuerungszulagen an das Hausdienstpersonal.
534 Mehrausgaben für Stromverbrauch und Glühlampen, verursacht durch die Zunahme der Bureaux.
Zu 315 Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei 420 Vermehrte Inspektionen und Dienstreisen infolge Erweiterung des Auf gabenkreises.
470 Übernahme der Bahnauslagen für eine Studienreise von acht holländischen Porstpraktikanten.
481 Kosten der Expertenkommission für die Revision der verfassungsrechtlichen Grundlagen der Forstgesetzgebung des Bundes.
612 Zunahme der Zahl der Prüfungskandidaten.
614 Nachholung von TJnterförster- und Bannwartkursen, die während der Aktivdienstzeit nicht durchgeführt werden konnten.
616 Mehrauslagen, welchen entsprechende Mehreinnahmen gegenüberstehen.
823 Ausführung von verschiedenen Waldwegprojekten, die während des Aktivdienstes zurückgelegt werden mussten.
Zu 316 Gesundheitsamt 411 Neuanstellung von Mitarbeitern wegen Erweiterung des Aufgabenkreises.
420 Vermehrte Inspektionen und auswärtige Erhebungen für die Bearbeitung des neuen Betäubungsmittel- und Giftgesetzes.
460 Anschaffung von Fachliteratur für das neue Pharmakopöe-Laboratorium sowie für die Bearbeitung des Giftgesetzes.
861.]/S Wiederherstellung der im BG vom 13. Juni 1928 betreffend Massnahmen gegen die Tuberkulose festgesetzten Ansätze. Durch die Teuerung erhöhte Betriebskosten und vermehrte Fürsorgetätigkeit.
862 Neuordnung der Beitragsleistung an die den Kantonen erwachsenen Kosten für die unentgeltlichen bakteriologischen Diphtherieuntersuchungen.
864 Beitrag an den Verein deutschschweizerischer Bienenfreunde für die Drucklegung der «Schweizerischen Honigstatistik 1937/38».
1186
i Fr.
33 500 33 500
317 Statistisches Amt 601 Betriebszählung 1939 4 Justiz und Polizeidepartement
. . .
402 Justizabteilung 472 Anteil an den Kosten des Handelsamtsblattes 482 Expertisenkosten 403 Polizeiabteilung 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
222 719 40398 40 000 398 106000 70 000 l 000
471 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.)
472 Versicherung gegen Unfälle bei Strolchenfahrten 602 Polizeiliche Transporte, Internierung und Verpflegung . . .
931 Internationale kriminalpolizeiliche Kommission in Wien. . .
l 000 25 100 7 000 l 900
405 Versischerungsamt 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
17 300 15000 2 300
406 411 420 472 492
59 021 20000 835 35 000
Amt für geistiges Eigentum Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Anteil an den Kosten des Handelsamtsblattes Beiträge an die Kosten der internationalen Bureaux für gewerbliches, literarisches und künstlerisches E i g e n t u m . . . .
610 Gesetzgeberische Arbeiten
5 Militärdepartement
186 3 000
4037004
501 Gruppe für Ausbildung 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen
4040 4040
502 Genelatabsabteilung 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen
34100 29100
421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
5 000
1187
Begründung Zu 317 Statistisches Amt 601 Restliche Kosten der allgemeinen Betriebszählung 1939.
Zu 402 Justizabteilung 472 Starke Zunahme der Handelsregisterpublikationen.
482 Unvorhergesehene Expertisenkosten.
Zu 403 Polizeiabteilung 411 Übernahme von Angestellten, die bisher aus Krediten der ausserordentlichen Rechnung besoldet wurden.
420 Der aussergewöhnliche Fremdenzustrom verlangte eine engere Fühlungnahme mit den kantonalen Behörden und hatte deshalb vermehrte Dienstreisen zur Folge. In gleicher Weise wirkte sich die Zunahme des Motorfahrzeugverkehrs aus.
471 Vermehrte Telegrammkosten, infolge Zunahme der Geschäfte.
472 Prämiennachzahlung infolge der starken Zunahme des Motorfahrzeugverkehr».
602 Heimschaffungen sowie vermehrte Abschiebung unerwünschter Ausländer.
931 Jahresbeiträge 1945 und 1946, unter gleichzeitiger Erhöhung des Ansatzes,.
Zu 405 Versicherungsamt 411 Neuanstellung von drei Beamten wegen Zunahme der Geschäfte.
420 Mehr Dienstreisen infolge zahlreicher neuer Aufgaben.
Zu 406 Amt für geistiges Eigentum 411 420 472 492
Personalvermehrung infolge Zunahme der Geschäfte.
Vergütung für ausserordentliche Dienstleistungen.
Zunahme der Veröffentlichungen im Handelsamtsblatt.
Der auf die Schweiz fallende Kostenanteil war grösser als veranschlagt.
610 Mehr Sitzungen der Expertenkommission für die Patentgesetzrevision.
Zu 501 Gruppe für Ausbildung 411 NeuansteEung eines Spezialhandwerkers für den Filmdienst (zugleich Chauffeur) und eines Kanzlisten.
Zu 502 Generalstabsabteilung 411 Personalvermehrung infolgeErweiterungder Mobilmachungssektion, Schaffung einer Sektion für Heeresmotorisierung und einer Sektion Territorialdienst.
421 Erhöhte Reisetätigkeit im Zusammenhang mit der Neuordnung der Mobilmachung und mit Fragen der Heeresmotorisierung.
1188 Fr.
505 Abteilung für Artillerie 471 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.)
300 300
507 Abteilung für Genie 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 508 Abteilung für Sanität 481 Militärsanitarisch Gutachten und Entschädigungen
4 000 4000 '. .
. . . .
3000 3 000
509 Abteilung für Veterinärwesen 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
l 200 l 200
514 Abteilung für Luftschutz 483 Eidgenössische Luftschutzkommission (Sitzungsgelder, Eeiseentschädigungen, Experten)
l 050
515 Direktion der Militärverwaltung 610 Unvorhergesehenes
l 050 2009100 9 100
900 Wohnungsfürsorge für das Personal der Militärverwaltung . 2 000 000 517 Militärgerichtsbarkeit (Art. 54 MO) 731 Entschädigung an den Oberauditor 521 Gruppe für Ausbildung 416 Ausbildung von Instruktionsoffizieren aller Truppengattungen in fremden Armeen 522 Generalstab 771 Entschädigung für Automobile
3 700 3 700 100000 100 000 1300 l 300
523 Infanterie 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
160 000 160 000
542 Generalstab 704 Kaderschulen
100 000 100 000
1189 Begründung Zu 505 Abteilung für Artillerie 471 Erstellung von Brevets für neu ernannte und für beförderte Offiziere.
Zu 507 Abteilung für Genie 421 Ausgedehnte Reisetätigkeit im Zusammenhang mit der Kontrolle von Minenobjekten, von Telephon- und Freileitungsanlagen und von Seilbahnen sowie mit der Inspektion von Schulen und Bauten.
Zu 508 Abteilung für Sanität 481 Erhöhung der Jahresentschädigung an den Rotkreuz-Chefarzt.
Zu 509 Abteilung für Veterinärwesen 421 Umzugskosten anlässlich der Rückverlegung des Veterinärmaterialmagazines von Kandersteg nach Beni sowie ausserordentliche Dienstreisen imZusammenhang mit der Revision sämtlicher Veterinärkisten von Stäben und Einheiten.
Zu 514 Abteilung für Luftschutz 483 Einsetzung einer Sonderkommission für Luftschutzfragen zur Prüfung der Reorganisation des Luftschutzes.
Zu 515 Direktion der Militärverwaltung 610 Auslagen für Transporte und polizeiliche Massnahmen anlässlich des Besuches des holländischen Kronprinzenpaares.
900 Die Schwierigkeiten in der Unterbringung des Personals auf dem Fliegerwaffenplatz Payerne, dem Militari lugplatz Unterbach/Meiringen sowie in Kreuzungen, Andermatt und auf dem Monte Ceneri, wo Befestigungswerke, Zeughäuser und Kasernen stehen, sind so gross, dass der Bund an diesen Orten sein Personal in der Wohnungsbeschaffung unterstützen muss. Es sollen daher in dringenden Fällen und nach genauer Abklärung der Sachlage Darlehen gegen hypothekarische Sicherheit gewährt werden.
Zu 517 Militärgerichtsbarkeit 731 Neuregelung und Erhöhung der Entschädigung an den Oberauditor.
Zu 521 Gruppe für Ausbildung 416 Abkommandierung von Instruktionsofn'zieren zur USA-Wehrmacht zum Studium.
Zu 522 Generalstab 771 Abgabe eines Motorfahrzeuges an den Chef der Sektion Heeresmotorisierung an Stelle eines Rationspferdes.
Zu 523 Infanterie 421 Die vermehrte Abkommandierung von Instruktoren zu andern Waffen und in die Offizierskurse sowie unvorhergesehene Dienstortänderungen verursachten erheblich mehr Ausgaben für Versetzungsentschädigungen und Umzugskosten.
Zu 542 Generalstab 704 Erhöhte Ausgaben für Abteilungsarbeiten und Rekognoszierungen.
Bundesblatt. 98. Jahrg. Bd. III.
76
1190 556 Ausserdienstliche Tätigkeit
Fr.
28 500
734 Unterricht an der Eidgenössischen Technischen Hochschule (Militärschule) (Art. 113 MO) 715 Besichtigung militärische! Einrichtungen im Auslande . . .
25000 3 500
557 Führung und Inspektion
178 189
735 Inspektionen der Kriegsvorbereitungen : l Allgemeines 3 Motorfahrzeuge 4 Pferde
15 560 60000 102629
558 Unterkunft
248 000
412 Löhne und Zulagen 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 511 Unterhalt der Minen-. Telephon- und Sendeanlagen . . . .
512 Einrichtungen auf Waffenplätzen
10 000 6 000 220 000 12 000
559 Erleichterung der Dienstpflicht
300 000
721 Militärversicherung (Art. 21 MO) : l Kosten des vorübergehenden Nachteils
300 000
560 Materialbeschaffung (Art. 158 MO)
11 625
582 Kasernenmaterial
8 600
583 Instruktionsmaterial
3 025
565 Materiallager und Werkstätten des Luftschutzes 472 Transportkosten 591 Entschädigung tur Inventarwartung sowie für Wartung des Luf1 Schutzmaterials innerhalb der ortlichen Luftschutzorganisationen
455 000 5 000
450000
571 Pferderegieanstalt
73 500
412 Löhne und Zulagen 571 Futter und Streue
23 500 50000
1191 Begründung Zu 556 Ausserdienstliche Tätigkeit 714 Wiederdurchführung der ordentlichen Militärschule ah Oktober 1946 (I. Semester).
715 Mehrausgaben infolge Delegierung eines Sanitätsoffiziers an den amerikanischen Müitärärztekongress in Detroit und der Entsendung einer LuftschutzÄrztemission nach Deutschland.
Zu 557 Führung und Inspektion 735.1 Mehrausgaben infolge Neudrucks der Mobilmachungsplakate.
735.3 Durchführung der nicht vorgesehenen und daher nicht veranschlagten Motorfahrzeuginspektion.
735.4 Durchführung der nicht vorgesehenen und daher nicht veranschlagten Pferderevisionen.
Zu 558 Unterkunft 412 Bei der Herabsetzung der anfänglich veranschlagten Zahl der Arbeitskräfte wurden für die entsprechende Kürzung des Kredites zu hohe Durchschnittslöhne angenommen.
421 Vermehrte Dienstreisen und auswärtige Verwendung des Personals der Pestungs-Kasernenverwaltungen für Zeigerdienst, Blindgängervemichtung und Kontrollen in Unterkünften ausserhalb des Dienstortes.
511 Einrichtung von neuen Minenobjekten, deren Bau bei der Aufstellung des Voranschlages nicht vorausgesehen werden konnte.
512 Kosten des Unterbaues, der Aufrichtung und der Installationen einer Materialund einer Theoriebaracke auf dem Waffenplatz Brugg.
Zu 559 Erleichterung der Dienstpflicht 721. l Mehrausgaben für Behandlungskosten und Barleistungen gegenüber der Annahme zur Zeit der Bereinigung des Voranschlages.
Zu 560 Materialbeschaffung 582 Einrichtung der Unterkunft für die Waffenmechanikerschulen in der Anlage Worblaufen der Waffenfabrik Bern.
583 Sonderabdruck eines Aufsatzes über fahrbare Kompressorenanlagen als Ersatz eines fehlenden, aber dringend notwendigen technischen Réglementes für Ingenieuroffiziere und Bautruppen.
Zu 565 Materiallager und Werkstätten des Luftschutzes 472 Unvorhergesehene Materialverscliiebung infolge Kündigung der bisherigen Lagerräume durch die Vermieter.
591 Bundesbeiträge an luftschutzpflichtige Gemeinden für den Unterhalt der Luftschutzbauten und des -korpsmaterials sowie für administrative Arbeiten (BBB vom 29. September 1934).
Zu 571 Pferderegieanstalt 412 Die grössere Anzahl der zu wartenden Pferde erforderte die vorübergehende Einstellung von Aushilfspersonal.
571 Mehr Futtertage in der Anstalt wegen verminderter Verwendung der Pferde in Schulen und Kursen.
1192 Fr.
580 Festungssektion 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
2 500 2 500
581 Festungswachtkorps 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
140000 120000
432 Kosten für ärztliche Behandlung
20 000
590 Armee-Motorfahrzeugpark 412 Löhne (einschliesslich Überzeitstunden) und Zulagen . . . .
74400 55 000
472 Transportkosten
17000
580 Heizung, Beleuchtung, Wasser usw 596 Pulververwaltung 472 Transportkosten 581 Instandstellung und Unterhalt der Maschinen und Geräte .
621 Fabrikationsmaterial
2 400 103 500 5000 3 500 95000
6 Finanz- und Zolldepartement . . . . 8 345 064 601 Allgemeiner Aufwand 7 016 544 431 Beiträge des Bundes an die Versicherungskasse und die Hilfskasse für das Aushilfspersonal: 1 Versicherungskasse, ordentliche Beiträge 720 000 2 Einkauf 5 Hilfskasse für das Aushilfspersonal 432 Buhegehälter an Professoren der BTH 434 Vertrauensärztliche Untersuchungen 471 Posttaxen 472 Telephontaxen (Anschlüsse ausserhalb der Zentrale Bundeshaus)
280 000 380 000 3 600 80 000 280000 540000
1193 Begründung Zu 580 Festungssektion 421 Erhöhte Reisetätigkeit infolge Vermehrung der Obliegenheiten.
Zu 581 Festungswachtkorps 421 Vermehrung der Obliegenheiten, zahlreiche Dienstortänderungen zufolge Bildung neuer Sektoren und Verlegung der Festungswachtkompagnien 2 und 7 sowie teuerungsbedingte Erhöhung der Entsohädigungsansätze.
432 Seriendurchleuchtung des Festungswachtkorps und häufigere Inanspruchnahme von Zivilärzten wegen Fehlens von Truppenärzten.
Zu 590 Armeemotorfahrzengpark 412 Die Hochkonjunktur im privaten Autogewerbe zwingt dazu, in vermehrtem Masse Reparaturen an Motorfahrzeugen selbst auszuführen. Es mussteri daher zusätzliche Arbeitskräfte eingestellt werden.
472 Rückschub von Fahrzeugen aus gekündigten Mietgaragen. Spedition von Motorfahrzeugen für die militärischen Wahlfachkurse der Motortransporttruppen, vermehrte Transporte von defekten Fahrzeugen aus Schulen und Kursen nach Thun wegen Überlastung der privaten Reparaturwerkstätten.
530 Erhöhung der Kohlenpreise.
Zu 596 Pulververwaltung 472 Vermehrte Transporte im Ankauf von Rohmaterial und im Verkauf von Nebenprodukten.
581 Unerwartet notwendig gew ordene Reparatur an einer Holzverkohlungsanlage.
621 Äufnung der nahezu erschöpften Rohmaterialvorräte zur Sicherstellung der Produktion. Den Mehrausgaben stehen entsprechend höhere Einnahmen gegenüber.
Zu 601 Allgemeiner Aufwand
431. l Die von den Dienststellen berechneten Verdiensterhohungsbeiträge wurden zu niedrig veranschlagt.
431.2 Unvorhergesehene Aufnahmen in die Versicherungskasse.
431.6 Übernahme der Aushilfsangestellten der Kriegsmaterialverwaltung und der Heereseinheitskommandanten durch die ordentliche Rechnung.
432 Unvorhergesehene Pensionierung auf den 1. Oktober 1946.
434 Vermehrte Anstellungen von Personal, hauptsächlich beim Politischen Departement, beim Militärdepartement und bei der Steuerverwaltung.
4-71 und 472 Von der ordentlichen Rechnung mussten Kosten übernommen werden, die bisher von den ausserordentlichen Rechnungen rückvergütet wurden.
1194 Fr.
478 Erstellungs- und Erweiterungskosten für Telephonanschlüsse ausserhalb der Zentrale Bundeshaus 474.2 Gesprächstaxen 3 Rückvergütung von Personalausgaben 851 Sicherung der Getreideversorgung des Landes
10 000 50000 20 000 4 652 944
602 Finanzverwaltung 481 Paritätische Kommission 483 Andere Kommissionen und Sachverständige
13 ÜOü l 000 12 000
604 Münzstätte 431 Einlagen in die eidgenössische Versicherungskasse 435 Arbeitgeberbeitrage im Sinne von Ari. 5, Abs. 2, der Lohnersatzordnung · 442 Dienstaltersgeschenke 533 Reinigungsdienst 551 Maschinen und Einrichtungen 554 Verbrauchsgegenstände
85 960 3 000 500 160 300 31 000 6 000
590 Entschädigung an Dritte für Instandstellung und Unterhalt der Inventargegenstände
45 000
606 Zollverwaltung, allgemeiner Aufwand 460 Bücher. Karten. Zeitungen, Stempel und Siegel 470 Inserions-, Gerichts- und andere Gebühren, Steuern, Abgaben usw., Telegramme, Transportkosten, Sachschadenversicherungen und Schadenvergütungen 480 Kommissionen, Expertisen, Rechtsvertretungen, Arbeitsleistungen im Nebenamt 490 Vertragliche und sonstige Beiträge, Provisionen und Entschädigungen 590 Unterhalt. Reparatur und Miete von Inventargegenstände .
610 Unterricht. Schulen, Kurse: Unvorhergesehenes 607 Zollverwaltung, Zivilpersonal 421 Taggelder und Reiseentschädigungen 423 Entschädigungen für Fahr-, Nacht- and Frühdienst. Überzeitarbeit
l 101 000 l 000
25 000 5 000 30000 50 000 990000 55 000 25 000 30000
1195 Begründung 473 Unvorhergesehene Erweiterungen sowie erhöhte Materialpreise.
474.2 Anschluss der Landestopographie an die Zentrale Bundeshaus sowie allgemeine Erweiterung der Verwaltungstätigkeit.
474.3 Anschluss der Landestopographie sowie Belegung der Bureaubaracken Marzili mit Dienststellen der ordentlichen Verwaltung.
851 Ausdehnung der Rechnungsperiode auf 18 Monate, d. h. bis 31. Dezember 1946 in Anpassimg an das Kalenderjahr.
Zu 602 Finanzverwaltung 481 Vermehrte Kommissionssitzungen.
483 Kosten für den Beauftragten für die Bundesfinanzreform und einer Hilfskraft.
Zu 604 Münzstätte 431 Einkauf des neugewählten Fabrikationschef in die Versicherungskasse.
485 und 533 Arbeitgeberbeitrag für die Ausrichtung der Herbstzulage.
442 Erhöhte Teuerungszulagen auf den Dienstaltersgeschenken.
551 Anschaffung von zwei Prägemaschinen.
554 Vermehrte Prägungen für die Nationalbank erfordern mehr Verbrauchsmaterial.
590 Herstellung von Münzplättehen durch Private infolge dringender Prägungsaufträge der Nationalbank Zu 606 Zollverwaltung, allgemeiner Aufwand 460 Anschaffung von Stempeln, bedingt durch die Neuorganisation verschiedener Dienststellen.
470 Vermehrte, mit den zahlreichen Schmuggelfällen im Zusammenhang stehende Gerichtskosten.
480 Vermehrte Entschädigungen für körperliche Untersuchungen infolge des regen Grenzverkehrs.
490 Übernahme von Transport - und Gefängniskosten von verurteilten Schmuggler] n.
590 Grössere Reparaturen an altem, aber immer noch verwendbaren Motorfahrzeugen.
610 Kosten für besondere Truppenaufgebote zur Verstärkung des Grenzwachtkorps an der Südgrenze, ERB vom 18. Juni 1946.
Zu 607 Zollverwaltung, Zivilpersonal 421 Vermehrte Reisetätigkeit des Fahndungsdienstes infolge des regen Schmuggels.
423 Vermehrte Fahr-, Früh- und Spätdienstentschädigungen infolge der starken Verkehrszunahme.
1196 Fr.
608 Zollverwaltung, Grenzwachtkorps
59000
421 Taggelder, Reiseentschadigungen und Verpflegungszulagen. .
422 Umzugskosten 423 Aushilfsleistungen
45 000 10000 4 000
610 Zollverwaltung, Zentralamt für Edelmetallkontrolle
10 000
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen
10000
612 Bankenkommission
4 560
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen
4360
460 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften
200
7 Volkswirtschaftsdepartement . . . . 2101 7 6 7 701 Generalsekretariat
24000
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 480 Experten und Sachverständige
18000 6 000
703 420 450 600
Handelsabteilung Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Handelsamtsblatt Wirtschaftliche Unterhandlungen, internationale Konferenzen wirtschaftlicher Natur 920 Förderung der Ausfuhr: l Schweizerische Zentrale für Handelsförderung
605 000 5 000 150 000 50 000 400 000
· 705 Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit
354.000
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 482 Internationale Arbeitsorganisation 922.8 Gesellschaft zur Förderung der Forschung an der ETH .
6 000 108000 240000
706 Bundesamt für Sozialversicherung 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
66 550 40500 11 350
1197 Begründung Zu 608 Zollverwaltung, Grenzwachtkorps 421 Vermehrte Verpflegungszulagen infolge Personalzuwachses.
422 Vermehrte Versetzungen infolge zahlreicher Austritte aus dem Korps.
423 Die Ve^kelirszunahme auf den Plugplätzen und der erweiterte Fahndungsdienst bedingen vermehrte Aushilfsleistungen.
Zu 610 Zollverwaltung, Edelmetallkontrolle 4] l Personalvermehrung um eine Arbeitskraft.
Zu 612 Bankenkommission 411 Übernahme eines Mitarbeiters der Finanzverwaltung unter gleichzeitiger Gehaltserhöhung.
460 Mehr Anschaffungen, al- bei Aufstellung des Voranschlages vorgesehen werden konnten.
Zu 701 Generalsekretariat 411 Anstellung von sechs Arbeitskräften infolge Zunahme der Geschäfte.
480 Expertenkooten für ein Beschwerdeverfahren, die in einem spätem Zeitpunkt ganz oder teilweise rückvergütet werden.
Zu 703 Handelsabteilung 420 Vermehrte -wirtschaftliche Unterhandlungen mit dem Ausland.
450 Abonnemente, gesetzliche Publikationen, Mitteilungen und Inserate haben zugenommen. Die Seitenzahl hat sich gegenüber dem Vorjahr von 2520 auf 3028 erhöht. Diese Zunahme erforderte Mehrausgaben, die durch zweimalige Erhöhung des Setz- und Drucktarifes und durch Erhöhung des Papierpreises noch angewachsen sind. Den Mehrausgaben stehen Mehreinnahmen von ca. Fr. 170 000 gegenüber.
600 Die Wiederaufnahme der Handelsbeziehungen mit verschiedenen Landen!
hat vermehrte Wirtschaftsverhandlungen nach sich gezogen.
920.1 Wir verweisen auf die besondern Akten.
Zu 705 Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 420 Zunahme der Inspektionen durch die eidgenössischen Fabrikinspektorate und in bezug auf die berufliche Ausbildung.
482 Teilnahme der Schweiz an der 29. Internationalen Arbeitskonfereiis in Montreal.
922.8 Bundesbeiträge für die Jahre 1945 und 1946 gemäss BB vom 14. Juni 1946.
Zu 706 Bundesamt für Sozialversicherung 411 Personalwechsel im Laufe des Jahres hat eine Erhöhung des budgetierten Betrages zur Folge. Zudem musste für die aus der Durchführung des vorn Bundesrat am 9. Oktober 1945 gefassten Beschlusses über die provisorische Ausrichtung von Altersrenten entstandenen Mehrarbeiten das Personal vermehrt werden.
420 Die Prüfung der Organisation und Geschäftsführung der Zentralstellen für die Ausrichtung von Alters- und Hinterlassenenrenten, gemäss BRB vom 9. Oktober 1945, sowie die Einberufung verschiedener Spezialkommissionen, die die Zuziehung von Beamten und Angestellten erforderlich machen, bedingen vermehrte Taggelder und Reiseentschädigungen.
1198 Fr
480 Kommissionen und Sachverständige 600 Schweizerische Pensionskassenstatistik
2 700 12000
707 Abteilung Sir Landwirtschaft
-200 000
856.2 Bekämpfung der San-José-Schildlaus
200000
708 Landwirtschaft, Milderung der Notlage
12017
Kredithilfe an notleidende Bauern: 858 gemäss BB vom 28. März 1934
12017
719 Hengsten- und Fohlendepot Avenches
118 000
552 Futtermittel und Streue 554 Tierarztkosten und Hufbeschläge
110 000 3 000
720 Veterinäramt
723 000
552 Beschaffung von Impfstoffen gegen Maul- und Klauenseuche
723 000
721 Veterinäramt, grenztierärztlicher Dienst 470 Ti ansportkosten und Verschiedenes 480 Stellvertretungskosten
4 200 -
8 Post- und Eisenbahndepartement . . .
200 4 000
2 785 300
801 Abteilung Rechtswesen und Sekretariat
67 700
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 120 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
10000 500
480 Kommissionen und Sachverständige
56 000
491 Anteile der Kantone an den Gebühren für Konzessionen von Transportanstalten 802 Amt für Verkehr
l 200 125 000
411 Besoldungen, Gehalter und Zulagen
90000
480 Kornmissionen and Sachverständige
10000
494 Treuhandstellen für dieAutomobiltransportordnungg
25 000
1199 Begründung 480 Die Bildung und Einberufung verschiedener Subkommissionen zur Behandlung von Spezialfragen auf dem Gebiete der Alters- und Hinterlassenenversicherung und einer Kommission für Unfallversicherungsfragen verursachen Taggelder und Reisevergütungen.
600 Ausserordentliche Lohnerhöhung, erhöhte Herbst- und Teuerungszulagen sowie Erweiterung des Maschinenparke für die vom Statistischen Amt durchzuführenden Arbeiten für die Pensionskassenstatistik.
Zu 707 Abteilung für Landwirtschaft 856.2 Kosten zur Bekämpfung der San-José-Schildlaus gemass BRB vom 30. April 1946. welche durch zweckgebundene Einnahmen (Rubrik 707.231) gedeckt werden.
Zu 708 Landwirtschaft, Milderung der Notlage 853 Vom Kanton Wallis beanspruchte Bundesbeitrage gemass BB vom 28. März 1934.
Zu 719 Hengsten- und Fohlendepot, Avenches 552 Die andauernde Trockenheit verursachte einen grosseil Futterausfall der durch Ankauf auf dem Markte ausgeglichen werden musste. Pur die Fohlen wurde die Haferration erhöht.
554 Grosser Verbrauch von Medikamenten und allgemeine Preiserhöhungen.
Zu 720 Veterinäramt 552 Andauernde Bestellungen des Auslandes von Vakzine gegen die Maul- und Klauenseuche. Den vermehrten Ausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber.
Zu 721 Veterinäramt, grenztierärztlicher Dienst 470 und 480 Die vermehrte Einfuhr von Fleischwaren und Tieren bedingen erhöhte Transportkosten und vermehrte Beiziehung von Stellvertretern.
Zu 801 Abteilung Rechtswesen und Sekretariat 411 Neuanstellung von zwei Bureaugehilfinnen und Personalmutationen.
420 Vermehrte Dienstreisen infolge Zunahme der Konzessionsgesuche und vermehrte Kommissionssitzungen.
480 Vermehrte Auslagen zufolge eines Gutachtens der Expertenkommission über das Dreistufenprojekt der Hinterrhein-Kraftwerke und einiger Ersatzprojekte.
491 Die Ausrichtung der gesetzlichen Anteile an die Kantone bedurfte weiterer Mittel. Sie betragen die Hälfte von den Einnahmen an Konzessionsgebühren.
Zu 802 Amt für Verkehr 411 Neueinstellung von durchschnittlich 15 Arbeitskräften bei der Sektion Automobildienst und Personalmutationen.
480 Vermehrte Auslagen infolge verschiedener Gutachten über die Sanierung der SBB und den vom Bund zu übernehmenden Entschuldungsbetrag.
494 Erhöhung des Beitrages an die Treuhandstelle verursacht durch grössere Personalkosten.
1200 Fr.
803 Luftamt 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 422 Flugstundenentschädigungen
91 000 10 000 2 000
460 Bücher, Zeitungen, Zeitschriften und topographische Karten
200
470 Transportkosten und Verschiedenes
800
492 Flugsicherungsdienst
75000
590 Betrieb, Unterhalt und Miete von Flugzeugen 804 Amt für Wasserwirtschaft 460 Bücher, Karten, Zeitschriften 810 Rheinregulierung Basel--Strassburg
805 Amt für Elektrizitätswirtschaft 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
3 000 2 500 600 600 2 500 000
l 000 l 000
Ausserordentliche Rechnung . . . -264 780145 5 Arbeitsbeschaffungsmassnahmen . . .
Arbeitsbeschaffimg I 705 Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (Biga) . . .
929 Solidaritätsfonds der schweizerischen Schiff lilohnstickere . .
1030 000 30 000 30 000 30 000
Arbeitsbeschaffungsmassnahmen in der Kriegskrisenzeit . 4 000 000 617 Finanzdienst Zum voraus nicht verteilbare Bundesbeitrage
4 000 000 4000000
1201 Begründung Za 803 Luftamt 421 Vermehrte Dienstreisen infolge technischer Kontrollen. Unfalluntersuchungen, Flugplatzexpertisen und damit verbundenen Studienreisen ins Ausland.
422 Die Entschädigungen haben, infolge Vermehrung der Angestellten mit Plugtraining von 29 auf 32, zugenommen.
460 Abonnemente ausländischer Fachzeitschriften zur Weiterentwicklung der Aviatik.
470 Vermehrte Telegrammtaxen durch die Wiederaufnahme des internationalen Linienluftverkehrs und der Sportaviatik.
492 Die Weiterentwicklung des internationalen Luftverkehrs setzt den entsprechenden Ausbau des Flugsicherungsdienstes voraus. Dies betrifft die Personalvermehrung, die Ausdehnung des Kabeldienstes, den Betrieb und Unterhalt von Funkstationen und deren Betriebseinrichtungen sowie den Streckendienst.
590 Erhöhte Flugkosten wegen Neueinstellung von Angestellten mit Flugtraining.
Zu 804 Amt für Wasserwirtschaft 460 Beschaffung von zusätzlichem Kartenmaterial.
810 Um die normalen Arbeiten fortsetzen zu können, müssen die durch die Kriegshandlungen beschädigten Bauwerke ohne Verzug wieder instandgestellt und es muss das beschädigte Material repariert sowie das verschwundene ersetzt werden.
Zu 805 Amt für Elektrizitätswirtsciiaft 420 Die Wiederaufnahme des Energieexportes nach Deutschland gegen Kohlenlieferung an die Schweiz bedingte verschiedene Konferenzen und Dienstreisen.
Arbeitsbeschaffung I Zu 705 Bandesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 929 Neuregelung der Organisation des Solidaritätsfonds (BRB vom 28. Dezember 1945).
Arbeitsbeschaffung in der Kriegskrisenzeit.
Zu 617 Finanzdienst Bereits zugesicherte Bundesbeitrage, deren Ausrichtung bei Aufstellung des Voranschlages 1946 nicht vorauszusehen war.
1202 Fr
6 Ausbau der militärischen Landesverteidigung S 850117 511 Kriegstechnische Abteilung
3 798 917
540 Materialbeschaffung 700 Umschulungskurse für Artillerie
1186 000 2 662 917
580 Festungswesen
51 200
Bureau für Landerwerb: Besoldungen, Gehalter und Zulagen Personalfürsorge Bücher, Karten, Zeitungen Vertragliche und sonstige Beiträge, Provisionen und Entschädigungen 551 Bureaumobiliar 411 430 460 490
7 Aktivdienst
40000 -2000 2000 3 200 4 000
17 269 800
507 Abteilung für Genie
924 000
503 Ausbau des Zerstörungsnetzes 516 Abbruch von Telephonleitungen und -anlagen
24 000 900 000
510 Oberkriegskommissariat 600 2 4 5
Internierung und Hospitalisierung.
Gehälter, Löhne und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Personalfürsorge
6 043 800 452 200 38900 44 200
701 Allgemeine Ausgaben der Armee: ] Sold, Verpflegung, Unterkunftsbedurfnisse usw. der Armee . 5482500 5 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 26 000 512 Kriegsmaterialverwaltung
3850000
411 Gehälter, Löhne und Zulagen 430 Personalfürsorge 562 Unterhalt der Korpsausrüstung
2450000 250000 1150000
1203 Begründung Zu 511 Kriegstechnische Abteilung 540 Nicht veranschlagte Aufwendungen für die technische Korpsausrüstung des Seilbahndienstes (Fr. 400 000), den Ausbau des Fliegerschiessplatze Ebenfluh/Meiringen (Fr. 121 000), sowie der Fliegerabwehr-Schiessplätze Savièse, Bedangen-Glurlinge und Zuoz-S-chanf (Fr. 415 000) und für die Schaffung einer Mannschaftsunterkunft auf dem Fliegerabwehr- Schiessplatz Grand villard (Fr. 200 000).
700 Umschulungskurse im Zuge der Neuorganisation der Motorartillerie gemäss BRB vom 16. August 1944.
Zu 580 Festungswesen 411 und 430 Vorübergehende Einstellung von zusätzlichem Personal im Literesse einer beschleunigten Durchführung" der hängigen Landerwerbsgeschäfte.
460 Mehrausgaben für Heliographien von Planskizzen im Zusammenhang mit Landerwerbsgeschäften.
490 Kosten unvorhergesehener Holzschläge im Kanton Graubünden. Den Ausgaben stehen entsprechende Einnahmen aus Holzverkäufen gegenüber.
551 Eröffnung eines Zweigbureaus in Bellinzona des Bureaus für Landerwerb und Erhöhung des Personalbestandes.
Zu 507 Abteilung für Genie 503 Mehrausgaben für die Wiederherstellung der im Herbst 1939 gesprengten Rheintaler Binnenkanalbrücke in Widnau.
516 Nicht veranschlagte Kosten der Demontage desjenigen Teile? der Militärtelephonleitungen und -anlagen, welcher der Kriegsreserve einverleibt wird.
Zu 510 Oberkriegskommissariat 600.2, 600.4 und 600.5 Unmöglichkeit der Durchführung des vorgesehenen Personalabbaues infolge von Schwierigkeiten und Verzögerungen bei der Heimschaffung der Internierten sowie wegen der umfangreichen Untersuchungen auf dem Gebiete der Internierung.
701.1 Im Sinne der Anpassung an die heutigen Importpreise von Fliegerbenzin und Dieselöl sind auf den Inventarpreisen der Vorräte an Treibstoffen, welche während des Krieges mit grossem Aufwand in der Schweiz hergestellt bzw. teuer beschafft wurden, Abschreibungen vorzunehmen, um die ordentliche Rechnung der nächsten Jahre entsprechend zu entlasten.
701.5 Ausrichtung von Entschädigungen für Versetzungen und doppelten Haushalt infolge der allgemein herrschenden Wohnungsnot: teuerungsbedingte Erhöhung der Entschädigungen auf den 1. Januar 1946.
Zu 512 Kriegsmaterialverwaltung 411 und 430 Vermehrung der Zahl der Aushilfskräfte in den eidgenössischen Zeughäusern wegen Verlegung von zahlreichem Korpsmaterial infolge Neuordnung des Mobilmachungsdispositives wegen Verschiebungen von Reservematerial aus gekündigten Mietmagazinen, wegen Umlagerungen grosser Munitionsbestände und zufolge Übernahme neuer Anlagen und Geräte zur Wartung.
562 Vermehrung der Aushilfskräfte in den kantonalen Zeughäusern aus gleichen Gründen wie unter Bubrik 411.
1204 Fr
514 Abteilung für Luftschutz
800 000
640 Luftschutz, Ausgaben für den örtlichen und Verwaltungsluftschutz (Ausrüstung, Massnahmen des baulichen Luftschutzes, Treibstoff-Kriegsreserve, Ausbau des Luftschutznetzes usw.)
800 000
580 Festungswesen
4 787 000
513 Abbruch nicht permanenter Befestigungsanlagen 3 900 000 515 Unterhalt von Baracken, Seilbahnen und Militärstrassen usw.
887000 592 Militärflugplätze
865000
900 Förderung der Wohnbautätigkeit
865 000
8 Kriegswirtschaftliche Organisation . . 28 311 818 Zentralstelle für Kriegswirtschaft
109000
728 Zentralstelle für Kriegswirtschaft
109 000
482 Kriegswirtschaftliche Statistik 551 Mobiliar
103 000 6000
Generalsekretariat
213000
731 Sektion für Rechtswesen
213 000
472 Vergütungen an Kantone 475 Richterlich verfügte Entschädigungen 483 Publikationen
200 000 3 000 10000
Kriegsernährungsamt ,
27 565 800
740 Leitung und Kanzlei
2 500
472 Verschiedenes
2500
741 Sektion Getreideversorgung Verwaltung und Betrieb: 431 Personalfürsorge 433 Vertrauensärztliche Untersuchungen Gretreidemagazin Brig: 530 Getreidemagazin. Abschreibung
62800 2500 300 60000
1205 Begründung Zu 514 Abteilung für Luftschutz G40 Mehrbedarf zur Deckung der am 1. Januar 1946 bestehenden Verpflichtungen des Bundes gegenüber Kantonen und Gemeinden in bezug auf die Subventionierung von Luftschutzbauten (BB vom 18. März 1937).
Zu 580 Festungswesen 513 Nicht veranschlagte Aufwendungen für den Abbruch und die Aufräumung von Befestigungsanlagen.
515 Nicht veranschlagte Kosten der Demontage, des Abtransportes, der Retablierung und Einlagerung von normierten Seilbahnen.
Zu 592 Militärflugplätze 900 Grundpfanddarlehen (Nachgangshypotheken) an verschiedene Wohnbaugenossenschaften im Zusammenhang mit den. Massnahmen des Bundesrates zur Steuerung der Wohnungsnot.
Zu 728 Zentralstelle für Kriegswirtschaft 462 Saldoabrechnung des Eidgenössischen Statistischen Amtes ; unvorhergesehene Auslagen für die Anbauerhebung 1945.
551 Anschaffung von Vertikalschränen für die Sektion für Rechtswegen.
Zu 731 Sektion für Rechtswesen 472 Vermehrte Rekursfälle. Die Rechnung pro 4. Quartal 1945 konnte erst im laufenden Jahr bezahlt werden.
475 In den vergangenen Jahren haben die Richter von dieser Möglichkeit wenig Gebrauch gemacht; erst in letzter Zeit wurde immer mehr zu dieser Praxis übergegangen.
4S3 Die Zahl der richterlich verfügten Urteilspublikationen ist erheblich angestiegen.
Zu 740 Leitung und Kanzlei 472 Beitrag an das Schweizerische Hilfswerk für die Tschechoslowakei.
Zu 741 Sektion Getreideversorgung Verwaltung und Betrieb 431 Vermehrte vorsorgliche Rücklagen in den Stabilisierungsfonds gemäss Art. 17 BRB vom 28. September 1945.
433 Vermehrte vertrauensärztliche Untersuchungen durch häufigen PersonalWechsel.
Getreidemagazin Brig : 530 Für Ergänzungsarbeiten am Getreidemagazin D in Brig.
Bundesblatt 98. Jahrg. Bd. III.
77
1206 Fr.
742 Milch und Milchprodukte 21 200000 850 Bundesbeitrag an Zentralverband Schweizerischer Milchproduzenten für den Preiszuschlag auf Milch und Milchprodukten 21 200 000 743 Fleisch und Schlachtvieh 850 Kosten für Viehzählungen
18000 18 000
745 Kartoffeln 902 Beitrag Lagerkosten für Frischkartoffeln (Garantielagergelder) 747 330 411 420 430 480 551
Speisefette und Speiseöle Zinsen Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Personalfürsorge Experten und Kommissionen Warenbeschaffung
'.
600000 600 000 5 553 500 67 000 45000 25 000 1000 l 500 5414000
748 Warensektion Verwaltung und Betrieb: 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 430 Personalfürsorge Kontrolldienst : 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 430 Personalfürsorge
35000 5500
750 Rationierungswesen 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 430 Personalfürsorge
80 000 72000 8000
Kriegs-industrie- und -Arbeits-Amt 760 Leitung und Kanzlei 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 430 Personalfürsorge
391 518 143 000 140000 3000
765 Sektion für Schuhe, Leder und Kautschuk 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 430 Personalfürsorge
49000
7000 l 500
63900 60000 3900
1207 Begründung Zu 742 Milch und Milchprodukte 850 Milchpreiszuschlag Mai bis Dezember 1946.
Zu 743 Fleisch und Schlachtvieh 850 Kosten der Viehzählung 1946.
Zu 745 Kartoffeln 902 Die Kartoffelernte 1946 ·war grösser, als bei Aufstellung des Voranschlages angenommen wurde. Den Mehrausgaben stehen entsprechendeMehreinnahmen gegenüber.
Zu 747 Speisefette und Speiseöle 330 Die grösseren Betriebsvorschusse verursachen Mehraufwand an Zinsen.
411, 420 und 430 Die Aufhebung der Rationierung der Fettstoffe konnte noch nicht vorgenommen werden.
480 Vermehrte Expertisen und Kommissionssitzungen.
551 Umfangreichere Rapsernte.
Zu 748 Warensektion / Verwaltung und Betrieb: 411 und 430 Entachadigungen für Überzeitarbeit.
Kontrolldienst : 411 und 430 Die noch weitgehend bestehende Rationierung erlaubt die vorgesehene Reduktion des Personals nicht.
Zu 750 Rationierungswesen 411 und 430 Der vorgesehene Personalabbau konnte noch nicht vorgenommen werden.
Zu 760 Leitung und Kanzlei 411 und 430 In der ersten Hälfte des Jahres mussten bedeutend mehr Arbeitskräfte im Dienst behalten werden, als bei Aufstellung des Voranschlages angenommen wurde.
Zu 765 Sektion für Schuhe, Leder und Kautschuk 411 und 430 Die endgültige Liquidation der Sektion wird erst auf Ende 1946 möglich sein.
1208 Fr.
12 000
768 Sektion für Kraît und Wärme Verwaltung : 610 Kurse, Vorträge, Versuche Unterflurtankanlage : 520 Mietzins Unterflurtankanlage Stockern 770 480 922 924
10000 2 000
Sektion für Holz Experten und Kommissionen Beiträge an Forstwirtschaftliche Zentrale Solothurn . . . .
Verzinsung Brennholzlager
773 Bureau für Bergbau 430 Personalfürsorge
500 500
776 Kontrollbureau für Gummibereifung 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 430 Personalfürsorge
62500 60000 2 500
Kriegs-Transport-Amt
12 000
780 Hafenkommissäre 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 530 Heizung, Beleuchtung und Reinigung
12000 10000 2 000
Handelsabteilung
18000
787 Zentralstelle für die Überwachung der Ein- und Ausfuhr . .
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 480 Experten und Kommissionen
Kriegs-Fürsorge-Amt 791 Sektion für Sozialversicherung 480 Experten und Kornmissionen
109 618 7 000 2 618 100 000
18 000 8 000 10000
2 500
-. . . .
2 500 2500
1209 Begründung Zu 768 Sektion für Kraft und Wärme Verwaltung : 610 Zusätzliche Kosten bei der Untersuchung der Ersatztreibstoffe und bei den Versuchen mit inländischer Kohle.
Unterflurtankanlagen : 520 Für Pachtzins der Unterflurtankanlage Stockern wurde kein Betrag veranschlagt.
Zu 770 Sektion für Holz 480 Entschädigung an im Expertenverhältnis stehende Mitarbeiter.
922 Beiträge an die Forstwirtschaftliche Zentralstelle Solothurn.
924 Zinslasten, hervorgerufen durch die Bevorschussung der Holzlager in Überschussgebieten.
Zu 773 Bureau für Bergbau 430 Die Liquidation des Bureaus hat sich wegen unvorhergesehener Arbeiten verzögert.
Zu 776 Kontrollbureau für Gummibereifung 411 und 430 Der vorgesehene Personalabbau konnte nicht vorgenommen werden.
Zu 780 Hafenkommissäre 420 Die Abrechnung über die Reisekosten der Hafenkommissäre für das 4. Quartal 1945 war erst 1946 möglich.
530 Kosten für die Bureauverlegung des Hafenkommissärs in Genua.
Zu 787 Zentralstelle für die Überwachung der Ein- und Ausfuhr 420 Entsendung von Delegationen nach Paris sowie Auslagen für die Rückreise von Angestellten aus Spanien.
480 Versetzung eines Angestellten vom Anstellungs- ins Expertenverhältnis.
Zu 791 Sektion für Sozialversicherung 480 Kosten der medizinischen Oberexpertisen für Rekurse gernäss ERB über Bekämpfung der Quarzstaublunge (Silikose).
1210 Fr.
9 Verschiedene Massuahmeu zum Schutze des Landes 211318410 Verschiedene Kosten
211 818 410
202 470 601 602 910
Auswärtiges 190 279 000 Kriegsschäden des Personals : Schadenvergütungen 250 000 Badioabhördienst 29 000 ' Finanzabkommen in Washington, Anteil des Bundes . . . 150 000 000 Schweizer Spende an die Kriegsgeschädigten im Ausland . . 40 000 000
316 430 450 601 607
Gesundheitsamt, Grenzsanitätsdienst Personalfürsorge Druckkosten und Bureaubedarf Grenzsaiiitätsposten Quarantänelager II
319 000 8000 6 000 180 000 125 000
401 Justiz- und Polizeidepartement. Departementssekretariat, Fresse und Funkspruch. "
6 600
480 Bericht des Bundesrates über die schweizerische Pressepolitik 1939--1945
6600
403 Polizeiabteilung
18 445 880
Aushilfspersonal und kriegsbedingte Auslagen
361 930
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 430 Personalfürsorge 450 Druckkosten und Bureaubedarf 470 PTT und Verschiedenes 520 Miete 530 Heizung, Beleuchtung und Eeinigung 550 Mobiliar
210000 29 830 32000 42000 24 700 100 10 000 13 300
411 420 450 470 550
Passbureaux Annemasse und Gex
47 200
Besoldungen, Gehälter und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Druckkosten und Bureaubedarf PTT und Verschiedenes Mobiliar
28000 3 500 7000 6 000 2 700
1211 Begründung
Zu 202 Auswärtiges 470 Erst mit der Normalisierung der Verhältnisse wurde es möglich, einen Überblick über das Ausmass der Kriegsschäden des Personals unserer Aussenvertretungen zu gewinnen.
601 Erweiterung des Dienstes gemäss BRB vom 4. Oktober 1946.
602 BB vom 27. Juni 1946.
910 Portführung der internationalen Hilfswerke gemäss BB vom 27. Juni 1946 und 18. Oktober 1946.
Zu 316 Gesundheitsamt, Grenzsanitätsdienst 430 Leistung von Bundesbeiträgen an die Ausgleichskasse infolge Übernahme der bisher militärisch betriebenen Grenzsanitätsposten durch Zivilpersonal.
450 Versorgung der Grenzsanitätsposten mit Bureaumaterial und Drucksachen.
601 Der Betrieb der Grenzsanitätsposten und. die damit verbundenen Aufgaben sind, trotz der Lockerung von sanitätspolizeilichen Vorschriften, immer noch starken Schwankungen unterworfen. Dazu kommen bedeutende Beträge als Bückvergütung an das OKK für die in den Truppenkomptabilitäten enthaltenen Ausgaben zu Lasten des Grenzsanitätsdienstes.
G07 Eröffnung eines neuen Quarantänelagers für Rotkreuzkinder aus dem Osten.
Zu 401 Justiz- und Polizeidepartement, Departementssekretariat, Presse und Funkspruch 480 BRB vom 1. Februar 1946.
Zu 403 Polizeiabteilung Aushilfspersonal und kriegsbedingte Auslagen 411 und 430 Der Personalbestand konnte nicht im vorgesehenen Masse herabgesetzt werden.
420 Entschädigungen für TJberzeitarbeit, vermehrte Dienstreisen und unvorhergesehene Umzugskosten.
450 Grösserer Bedarf an Drucksachen und Bureaumaterial.
470 Telephonkosten der Zentralstelle für Auslandschweizerfragen.
520 Mehrauslagen für die Miete einer Bureaubaracke.
530 Vermehrte Kosten durch Erweiterung des Betriebes bei der Zentralstelle für Auslandschweizerfragen und bei der Fremdenpolizei.
550 Anschaffung von Mobiliar wegen Zunahme der Geschäfte und Personalvermehrung.
Passbureaux Annemasse und Gex 411, 420, 450. 470 und 550 Bedeutende Mehrarbeit infolge aussergewöhnlicher Zunahme des Reiseverkehrs.
1212 Hilfeleistung an Auslandschweizer . .
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 430 Personalfürsorge 910 Hilfeleistung an Auslandschweizer
Ausserordentliche polizeiliche Aufwendungen
601 Polizeiliche Transporte, Internierung und Verpflegung . . .
Emigranten- und Flüchtlingswesen
Fr.
12 711 000 660000 51 000 12 000 000
8 530 000
3 580 000
l 758 250
601 Kosten der Zentralleitung der Arbeitslager, der Arbeitslager, der Interniertenherme und der zudienenden Betriebe . . . . l 665 250 603 Dokumentarfilm über die Flüchtlingsbetreuung in der Schweiz 93 000
Barackenbauten 500 Barackenbauten
87 500 37500
602 Finanzverwaltung, Kohleneinîuhr aus Deutschland
l 400 000
490 Schweizerische Zentralstelle für Kohleneinfuhr
l 400 000
605 Steuerverwaltung, Ausserordentliche Verwaltungskosten . . .
459 830
411 430 451 520 551
840000 90000 8600 6230 15000
Besoldungen, Gehälter und Zulagen Personalfürsorge Wertzeichen Mietzinse Mobiliar
791 EFA, Kranken- und Unfallversicherung bei Arbeitsdetachementen und beim Arbeitseinsatz 602 Unfallversicherung der Teilnehmer an Arbeitsdetachementen 603 Unfallversicherung der in der Landwirtschaft eingesetzten Arbeitskräfte
408 100 15 000 393100
1213 Begründung Hilfeleistung an Auslandschweizer 411 und 430 Unerlässliche Personalerhöhung für Bückwandererheime und Quarantänelager.
910 Nicht voraussehbare Steigerung der Aufwendungen auf allen Leistungsgebieten der Auslandschweizerhilfe.
Ausserordentliche polizeiliche Aufwendungen 601 Abrechnung der im Jahre 1945 entstandenen Kosten für Quarantäne- und Auffanglager, Abschätzungen für requirierte Hotels, Übernahme von Militär intemierten.
Emigranten- und Flüchtlingswesen 601 Nachträgliche Abrechnung der di Kosten der Arbeitslager für Flüchtlinge in den Jahren 1940--1942.
603. BEB vom 19. August 1946.
Baraekenbauten 500 Die Zunahme der Geschäfte bei der Fremdenpolizei machte eine Erweiterung der Bureaubaracken notwendig.
602 Finanzverwaltung, Kohleneinfuhr aus Deutschland 490 Ausgleichung des der Zentralstelle für Kohleneinfuhr aus den Kohlentransaktionen verbleibenden verzinslichen Ausgabenüberschusses.
605 Steuerverwaltung, ausserordentliche Verwaltungskosten 411 und 430 Beträchtliche Zunahme der Arbeitskräfte, die bei Aufstellung des Voranschlages noch nicht vorgesehen werden konnten.
451 Aufwendungen für den. Druck der Luxussteuermarken.
520 Zusätzlicher Raumbedarf der Sektion für Warenumsatz-, Luxus- und Ausgleichsteuer sowie der Sektion für Stempelabgaben und Verrechnungssteuer.
551 Bedingt durch die Personalvermehrung sowie Ausbau der Registratur der Sektion für Stempelabgaben und Verrechnungssteuer.
Zu 791 KFA, Kranken- und Unfallversicherung bei Arbeitsdetachementen und beim Arbeitseinsatz 602 Mehr Rückvergütungen an die SUVAL für Leistungen an verunfallte und rentenberechtigte Teilnehmer an Arbeitsdetachementen, als vorgesehen waren.
603 Rückvergütung an die SUVAL für deren Leistungen an verunfallte, in der Landwirtschaft eingesetzte Arbeitskräfte und Rentenauszahlungen an solche. Der Mehrbetrag ist in der Hauptsache auf eine längere Beibehaltung des Arbeitseinsatzes, als anlässlich der Aufstellung des Voranschlages vorgesehen war, zurückzuführen.
1214 Fr.
Regiebetriebe des Bundes
42 846 000
Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung, insgesamt 42 846 000 Postverwaltung
20436000
A. Betriebsrechnung I. Personal a. Besoldungen, Gehälter und Zulagen b. Löhne und Zulagen d. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
e. Überzeitarbeit /. Besondere Dienstleistungen g. Unfallversicherung li. Eidgenössische Versicherungskasse i. Verwaltungsärztliche Untersuchungen m. Lohnausgleichskasse, Arbeitgeberbeiträge II. Diensträume c. Beleuchtung, Heizung, Reinigung /. Verschiedene Kosten III. Transporte c. Änderung und Unterhalt der Betriebsanlagen, Motorfahrzeuge und des Werkzeugs ; Kleinanschaffungen . .
e. Verschiedene Kosten /. Auto- und Pferdehalter, Boten i. Hauptbahnen V. Verkehrseinnahmen (Abzüge) a. Abrechnungen mit dem Ausland
17 675 000 8 685 000 6325000 2 000 362 000 91 000 132 000 90 000 l 475 000 58 000 150000 260 000 240 000 20000 5 510 000
B. Gewinn- und Verlustrechnung III. Abschreibungen o. Mobilieri V. Verschiedene Aufwendungen b. Kosten, die aus den Eisikorücklagen gedeckt werden C. Kapitalrechnung I. Liegenschaften III. Mobilien c. Übrige Fahrzeuge d. Mobiliar, Werkzeug, Gerätschaften
1150 000 210000 2 070 000 2080000 3 220 000 8 220 000 640000 600000 600 OOO" 40 000 40 000 2 121 000 1751000 370000 250 000 120000
1215
Begründung
Zu A. Betriebsrechnung I. Personalvermehrung infolge Verkehrszunahme, Umwandlung von Bureaux in Ämter und Verbesserung der Verkehrsleistungen.
II. Erhöhung der Lohne und Vergütungen für Heizung und Reinigung.
III. Grössere Unterhaltskosten für Fahrzeuge als Folge vermehrter Fahrleistungen. Erhöhung der Transportentschädigungen an Autounternehmer und Bahnen entsprechend der Verkehrszunahme.
V. Starke Zunahme des Paket- und Luftpostverkehrs mit dem Ausland.
Zu B. Gewinn- und Verlustrechnung III. Abgang veralteter Motorfahrzeuge. Diesen Aufwendungen stehen entsprechende Einnahmen (Erlös aus Altmaterial und Entnahmen aus dem Wertberichtigungskonto) gegenüber.
V. Zunahme der Verkehrsunfälle.
Zu C. Kapitalrechnung I. Ankauf eines Bauplatzes für das neue Postdienstgebäude in Chur (Fr. 551 000, BB vom 11. Oktober 1946). Erstellung eines PTT-Gebäudes in Arosa (Fr. l 200 000, BB vom 16. Oktober 1946).
III. Vermehrter Bedarf an Fahrrädern, Handfahrzeugen und Mobiliar wegen Verkehrszunahme und Umwandlung von Bureaux in Ämter.
1216 Telegraphen- und Telephonverwaltung
Fr.
22 410 000
A. Betriebsrechnung
17 785 000
I. Personal
l 055 000
a.
b.
d.
e.
/.
g.
h.
i.
k.
Besoldungen, Gehälter und Zulagen Löhne und Zulagen Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
Überzeitarbeit Besondere Dienstleistungen Unfallversicherung Eidgenössische Versicherungskasse Verwaltungsärztliche Untersuchungen Dienstaltersgeschenke, Besoldungsnachgenüsse, Prämien, Belohnungen, Wohlfahrtseinrichtungen usw m. Lohnausgleichskasse, Arbeitgeberbeiträge
300 000 20 000 190 000 90000 100 000 10 000 250 000 10 000 30 000 55 000
II. Diensträume
95000
c. Beleuchtung, Heizung, Reinigung d. Änderung, Unterhalt und Kleinanschaffungen von Mobiliar und Gerätschaften III. Betriebsanlagen
90 000 5 000 13 225 000
a. Unterhalt, Abbruch und Urnbau der Betriebsanlagen. 13 000 000 c. Unterhalt der Fahrzeuge und des Werkzeugs . . . .
225 000 IV. Gemeinkosten
410 000
a. Druck- und Buchbinderkosten b. Bureaubedürfnisse V. Verkehrseinnahmen (Abzüge) c. Telegraphenverkehr B. Gewinn- und Verlustrechnung IV. Rücklagen d. für Materialbeschaffung
400 000 10 000 3 000 000 3000000 4 025 000 4 000 000 4 000 000
V. Verschiedene Aufwendungen 6. Kosten, die aus den Risikorücklagen gedeckt werden " G. Kapitalrechnung I. Liegenschaften
25 000 25 000 600 000 600000
1217 Begründung
Zu A. Betriebsrechnung I. Erhöhung der Anfangsbesoldungen der 26.---14. Besoldungsklasse, der Anfangsgehälter des weiblichen Betriebspersonals sowie der Unfallprämien.
II. Erhöhung der Löhne und Entschädigungen für Heizung und Reinigung.
Vermehrter Bedarf von Kleinmobiliar.
III. a. Vermehrte Unterhalts- und Umbauarbeiten zur Instandstellung von zum Abbruch vorgesehenen Linienanlagen die wegen Materialmangel noch nicht ersetzt werden können. Grössere Aufwendungen für den Unterhalt und den Umbau von automatischen. Telephonzentralen, Verstärkerstationen und Teilnehmerapparaten.
III. o. Vermehrte Instandstellungskosten für alte Motorfahrzeuge und Fahrräder, die noch nicht durch neue ersetzt werden konnten.
IV. Erhöhung der Druck- und Buchbinderkosten. Preisaufschläge auf Papieren, Schreib- und Bureaumaterialien.
V. c. Zunahme des internationalen Telegraphenverkehrs.
Zu B. Gewinn- und Verlustrechnung IV. d. Die Deckung des Nachholungsbedarfs von ca. 500 Millionen Franken (aufgeschobene Erneuerungsbauten. wie Kabelanlagen, Zentralenbauten usw.) muss aus konjunkturpolitischen Gründen hinausgeschoben werden.
Mit Rücksicht auf die Teuerung muss die Reserve wesentlich verstärkt werden. Die Rückstellung im Jahre 1945 von 8 Millionen Franken ist auf 10 Millionen Franken im Jahre 1946 zu erhöhen ; davon sind 6 Millionen Franken, durch den Voranschlag bereits bewilligt.
V. b. Zunahme der Strassenverkehrsunfälle, wovon einer mit Todesfolge.
Zu C. Kapitalrechnung I. Erstellung eines Telephongebäudes in Bern-Burgernziel (BB vom 8. Ok6964 tober 1946).
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskreditbegehren für das Jahr 1946, II. Teil. (Vom 6. Dezember 1946.)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1946
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
26
Cahier Numero Geschäftsnummer
4873
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
19.12.1946
Date Data Seite
1173-1217
Page Pagina Ref. No
10 035 711
Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.
Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.