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Bundesversammlung.

Die gesetzgebenden Bäte sind Montag, den 19. August 1946, um 15 Uhr 30 (Nationalrat) und 18 Uhr 15 (Ständerat) zu einer ausserordentlichen Tagung (13. Tagung der 32. Legislaturperiode) zusammengetreten.

In den Nationalrat sind neu eingetreten: Herr Hermann Oldani, Zentralsekretär des schweizerischen Bau- und Holzarbeiterverbandes, von Gunzwil (Luzern), in Zürich, an Stelle des zum Mitglied des Bundesgerichtes gewählten Herrn Kurt Duby.

Herr Bichard Bringolf, Sekretär der waadtländischen Arbeitskammer, von Unterhallau und La Chaux-de-Fonds, in La Tour-de-Peilz, an Stelle des zurückgetretenen Herrn A. Von der Aa.

Die ausserordentliche August-Session ist am 30. August 1946 geschlossen worden. Die Übersicht der Verhandlungsgegenstände wird nächstens dem Bandesblatt beigelegt.

Die Herbstsession wird Montag, den 30. September 1946, beginnen.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 10. September 1946.)

Laut einer Mitteilung der Gesandtschaft von Polen ist in Bern ein Berufskonsulat errichtet worden. Dem zum Berufskonsul mit Amtsbefugnis über die ganze Schweiz ernannten Herrn Wladyslaw Badziwanowski wird das Exequatur erteilt.

(Vom 12. September 1946.)

Die Begierung der Vereinigten Staaten von Amerika hat dem zum schweizerischen Vizekonsul in Chicago ernannten Herrn Albert Greutert, von Stadel (Zürich), das Exequatur erteilt.

Dem Kanton Bern werden Bundesbeiträge bewilligt: für die Korrektion und Verbauung der Grossen Emme, Gemeinden Lauperswil, Signau, Eggiwil und Schangnau.

295 (Vom 13. September 1946.)

Herr Vizekonsul Ulrich Beusch ist zum Berufskonsul befördert und mit ·der Leitung des schweizerischen Konsulats in Batavia betraut worden.

Als Mitglied der eidgenossischen Alkoholfachkommission wird für den Best der am 31. Dezember 1946 ablaufenden Amtsdauer gewählt: Herr Hans Kesselring, Weinbau, Schlossgut Bachtobel, Ottoberg.

Als Delegierte an der Konferenz der Mitgliedstaaten des Intergouvernementalen Komitees für Flüchtlingsfragen, die am 8. Oktober 1946 in London beginnen wird, werden bezeichnet: die Herren Dr. Oscar Schurch, Chef der Flüchtlingssektion der Polizeiabteilung des eidgenössischen Justiz- und Polizei·departements, und Alfred Fischii, Legationssekretär beim Politischen Departement.

Es werden folgenden Kantonen Bundesbeiträge bewilligt: 1. Bern: für die Erstellung eines Waldweges «Wiler-Sonnseite», Gemeinde Innertkirchen ; 2. Uri: für Verbauung und Aufforstung «Kirchberg», Gemeinde Andermatt; 3. Wallis: für die Erstellung eines Waldweges «Forêt de l'Evêque», Gemeinde Agettes.

(Vom 17. September 1946.)

Wegen Erreichung der Altersgrenze werden auf 1. Januar 1947 unter Verdankung der geleisteten Dienste die folgenden Beamten von ihren Stellen entlassen und an die eidgenössische Versicherungskasse überwiesen: General·direktion PTT: HH. Ernest Bonjour, Abteilungschef; Charles Engler, I. Sektionschef; Eudolf Müller, I. Sektionschef; Alfred Lehmann, II. Sektionschef; Kreisverwaltungen: HH. Fritz Eoder, Kreispostdirektor II. Kl. in Genf, Augusto Croce, Kreispostdirektor II. Kl. in Bellinzona, Wilhelm Wunderlin, Telephondirektor I. Kl. in Bern, Eichard Nadig, Telephondirektor I. Kl. in Luzern.

Dem Kanton Solothurn wird an die Korrektion der ösch in der Gemeinde Jüecherswil ein Bundesbeitrag bewilligt.

(Vom 20. September 1946.

Dem Eücktrittsgesuch des Herrn J. Kubier, Honorarkonsul in Jerusalem, wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen.

296 Herr Legationsrat Alfred de Claparède, von Genf, wird zum Berufsgeneralkonsul ernannt und mit der Leitung des obgenannten Konsulats betraut.

Vom Rücktritt des Herrn Dr. Hans Weber in Zürich als Mitglied der eidgenössischen Fachkommission für die Heimarbeit in der Holzwarenbranche wird unter Verdankung der geleisteten Dienste Kenntnis genommen. -- An seiner Stelle wird gewählt : Herr Dr. H. P. Tschudi, Gewerbeinspektor, in Basel.

Als Delegierter des Bundesrates an der vom 25. September bis 5. Oktober 1946 in Paris stattfindenden Tagung der internationalen wissenschaftlichen Eadiounion wird bezeichnet: Herr Dr. Jean Lugeon, Direktor der Meteorologischen Zentralanstalt in Zürich.

Die Delegation an dem in Paris stattfindenden Kongress über die Holzgewinnung und -Verwertung wird wie folgt bestellt : HH. Marius Petitmermet, Oberforstinspektor (Chef der Delegation) ; Dr. Hermann Knuchel, Professor an der Abteilung für Forstwirtschaft der ETH; Peter Sartorius, Forstinspektor; Dr. Winkelmann vom Schweizerischen Verband für Waldwirtschaft ; Architekt Eich von der «Lignum», Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für das Holz.

Der Präsident der provisorischen Eegierung der französischen Eepublik hat Herrn A. 0. Manz, schweizerischer Konsul in Nizza, das Exequatur erteilt.

(Vom 24. September 1946.)

Dem Eücktrittsgesuch des Herrn Dr. Ernst Feigst als Direktor der Abteilung für Landwirtschaft des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements, wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen.

Es werden folgenden Kantonen Bundesbeiträge bewilligt: 1. Bern: für die Korrektion und Verbauung des Goldbaches in der Gemeinde Hasle bei Burgdorf; 2. St. Gallen: für die Erstellung eines Waldweges «Vorderiltios--Hinterseen» der Ortsgemeinde Alt St. Johann.

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26.09.1946

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