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9 3 7
Bundesblatt
98. Jahrgang.
Bern, den 25. April 1946.
Band I.
Erscheint fa der Segel alle 14 Tage. Prêts SO Franken im Jahr, 10 Franken Im Halbjahr, zuzüglich Nachnahme- und Postbestellungsgebühr Einrückungsgebühr: 50 Rappen die Petitzeile oder deren Raum. -- Inserate franko an
Stämpfli & de. in Bern.
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5013
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1946 bis 30. Juni 1947.
(Vom 17. Aprü 1946.)
Herr Präsident !
Hochgeehrte Herren !
Hierdurch beehren wir uns, Ihnen den Betriebsvoranschlag der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1946 bis 30. Juni 1947 vorzulegen.
Zum erstenmal seit sechs Jahren sind wir in der Lage, Ihnen einen Voranschlag der Alkoholverwaltung zu unterbreiten, der sich auf bestimmte Zahlen und nicht nur auf blosse Mutmassungen stützen kann. In den letzten Kriegsjahren war es nämlich infolge der ausserordentlichen Verhältnisse unmöglich, die Entwicklung der Geschäfte vorauszusehen. Deshalb mussten im Voranschlag sowohl die Einnahmen wie die- Ausgaben der Alkoholverwaltung mit Zurückhaltung bemessen werden, so dass sich zwischen Voranschlag und Rechnung grosse Unterschiede ergaben. Vorausgesetzt, dass die gegenwärtigen Verhältnisse nicht wesentlich ändern, können heute die voraussichtlichen Eingänge aus dem Sprit- und Branntweinverkauf und aus den Steuern und Abgaben, sowie die Ausgaben für den Ankauf mit mehr Sicherheit als bisher abgeschätzt werden. Immerhin bleibt bei den Ausgaben für die Förderung der Kartoffel- und Obstverwertung, die an erster Stelle stehen, die Unsicherheit bestehen. Diese Ausgaben sind vor allem durch den Umfang der Ernten, sowie der ebenfalls stark schwankenden Verwertungsmöglichkeiten bedingt über die wir zur Zeit der Aufstellung des Voranschlages keinen Überblick besitzen.
I. Einnahmen.
-- Vortrag aus dem Vorjahre
.
Er. zur Vormerkung
a. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch
» 10 728 000
fe. Verkauf von Branntwein. . .
» Übertrag
Bundesblatt. 98, Jahrg. Bd. I.
4680000
Fr. 15 408 000 62
938 Übertrag c. Verkauf von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Eiech- und Schönheitsmitteln . . . .
d. Verkauf von Brenn- und Industriesprit sowie von Denaturierstoffen e. Verkauf von Gebinden ee. Verkauf von Altmetall. .
/. Steuer auf Spezialitätenbranntweine g, Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein h. Monopolgebühren an der Grenze i. Monopolgebühren im Inland k. Bewilligungen für den Grosshandel l. Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben
Fr. 15 408 000 »
3 436 000
» 10894000 »
zur Vormerkung
»
» »
2 500 000 2 500 000 3 500 000 50000 50000
300 000 Fr. 38 688 000
Bemerkungen.
Da die Alkoholverwaltung ab 1.März 1946 die Bestellungen aller Sorten gebrannter Wasser wieder uneingeschränkt ausführt, ist es möglich, die voraussichtlichen Verkaufsmengen in den Voranschlag einzusetzen.
Zu a. «Verkauf von Sprit und. Spiritus zum Trinkverbrauch.» Gestützt auf die gegenwärtigen Verkaufszahlen setzen wir folgende Absatzmengen zu den in unserem Beschluss vom 21. Mai 1948 festgesetzten Verkaufspreisen ein: Extrafeinsprit 500 hl 100 % zu Fr. 885 = Fr.
442 500 Feinsprit 12 000 » 100% » » 843 = » 10116000 Kartoffelrohspiritus 200 » 100% » » 845 = » 169000 Aufrundung .
» 500 Fr. 10 728 000 12 700 hl 100 % Zu b. «Verkauf von Branntwein.» Der Verkauf von Kernobstbranntwein durch die Alkoholverwaltung steht in engem Zusammenhang mit dem Selbstverkauf durch die gewerblichen Produzenten und die Hausbrenner, Nachdem die Alkoholverwaltung wieder in der Lage ist, den Branntwein ohne Einschränkung zu liefern, wird der Verkauf durch sie wieder zunehmen und einen Teil des während der Kontingentierung angestiegenen Selbst v erkauf s ersetzen. Wir rechnen mit einem Verkauf von 6000 hl 100 % zu dem in unserem Beschluss vom 28. August 1945 festgesetzten Preis von Fr. 780 je hl 100 % = Fr. 4680000
939 Zu c. « Verkauf von Sprit zur. Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln.» Gestützt auf die gegenwärtigen Verkaufszahlen setzen wir zu den in unserem Beschluss vom 1. Mai 1942 festgesetzten Preisen ein: Extrafeinsprit . . . . . . .
300 hl 100 % zu Fr. 438 = Fr. 181 400 Feinsprit . . . . . . . . .
8 000 » 100 % » » 896 = » 3168 000 Alcohol absolutus 100 » 100 % » » 428 = » 42 800 Für die Spitäler und Krankenanstalten .
300 » 100 % » » 312 = » 93 600 Aufrundung .
» 200 8 700 hl 100 % Fr. 8 486 000 Zu d. «Verkauf von Brenn-und Industriesprit sowie von Denaturierstoffen.
Wir rechnen mit folgenden Verkaufszahlen zu den in unseren Beschlüssen vom 21. Mai 1948 (Brennspiritus) und 12. März 1946 (Industriesprit) festgesetzten Preisen: Brennspiritus 20 000 hl 100 % zu Fr. 175 = Fr. 3500000 Industriesprit : Feinsprit 28000 » 100% » » 218 = » 6104000 Sekundasprit 4 500 » 100 % » » 210 = » 945 000 Alcohol absolutus . . . .
1200 » 100 % » » 287 = » 284 400 Denaturierstoffe . . . . .
800 » 100 % » * 200 = » 60 000 Aufrundung » 600 54 000 hl 100% Fr. 10 894 000 Zu f. «Steuer auf Spezialitätenbranntweine.» Im letzten Geschäftsjahr sind Fr. 3 819 457 eingegangen gegenüber Fr. 2 818 713 im Vorjahr. Die Kontingentierung des Spritverkaufs durch die Alkoholverwaltung, die grossen Wein- und Kirschenernten der letzten Jahre und die Erhöhung des Steuersatzes haben zu dieser Erhöhung der Einnahmen beigetragen. Nehmen wir eine steuerpflichtige Menge von durchschnittlich 500 000 Liter 100 % zum Steuersatz von Fr. 5 je Liter 100 %, so ergibt sich eine Einnahme von Fr. 2 500 000 Zu g. «Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein.
Der Ertrag dieser Abgabe schwankt sehr stark je nach dem Umfang der Ernte, Im letzten Geschäftsjahr sind Fr. 3 119 505 gegenüber Fr. l 724 678 im Vorjahr und Fr. 919 731 im Jahre 1942/43 eingegangen. Die ausserordentlich
940 grosse Kernobsternte des Jahres 1944 und die Kontingentierung des Verkaufes durch die Alkoholverwaltung sowie die Erhöhung des Abgabesatzes haben zu dieser bedeutenden Erhöhung geführt. Wir rechnen normalerweise mit einem Selbstverkauf von 500 000 Liter 100 %, was zum heutigen Abgabesatz von Fr. 5 je Liter 100 % eine Einnahme ergibt von Fr. 2 500 000 Zu h. «Monopolgebühren an der Grenze.» Im letzten Geschäftsjahr sind an der Grenze Fr. 4129 528 gegenüber Fr. 2 751 256 im Vorjahr erhoben worden. Auch die Einfuhr durch den Privathandel wurde durch die Kontingentierung des Verkaufes durch die Alkoholverwaltung im letzten Geschäftsjahr stark angeregt. Wir rechnen deshalb mit einem gewissen Eückgang der Einfuhr und setzen eine Einnahme ein von Fr. 3500000 Zu i. «Monopolgebühren im Inland.» Im letzten Geschäftsjahr sind an Monopolgebühren im Inland Fr. 24 648 gegenüber Fr. 81 846 im Vorjahr erhoben worden. Wir stellen eine Einnahme ein von Fr.
50 000 Zu k. «Bewilligungen für den Grosshandel.» Für das Jahr 1946 sind bis Ende Februar von der Alkoholverwaltung 555 Bewilligungen für den Grosshandel mit gebrannten Wassern erteilt worden.
Die Jahresgebühr beträgt Fr. 100, so dass im Rechnungsjahr 1946/47 mit einer Einnahme gerechnet werden kann von rund Fr.
50 000 Zu l. «Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben.» Im letzten Geschäftsjahr hatte die Alkoholverwaltung Aktivzinsen im Betrage von Fr. 354 854, Passivzinsen im Betrage von Fr. 91 216 zu verzeichnen. Da der Betrag der fest angelegten Gelder sich erhöht hat, setzen wir ein Fr.
300000
II. Ausgaben.
a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch b. Beschaffung von Branntwein c. Beschaffung von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Eiech- und Schönheitsmitteln
Fr. 2 132 000 » 1680000
Übertrag
Fr. 5274000
»
l 462 000
941
Übertrag d. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit, sowie von Denaturierstoffen e. Beschaffung von Gebinden /. Förderung der Kartoffelverwertung g. Förderung der Obstverwertung ohne Brennen . . . .
gg. Umstellung des Obstbaues h. Ankauf von Brennapparaten i. Brennereiaufsichtstellen fe. Verkehrsfrachten l, Verwaltung m. Rückvergütung von Monopolgewinn und Steuern auf ausgeführten Erzeugnissen n. Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen . . . . .
Fr. 5274000 »
9 122 000
zur Vormerkung
» » 1)
1 300000 1 900 000 300000
»
800 000 675 000 300 000 2 747 000
» >>
»
» zur Vormerkung » 391000 Fr. 22 309 000
Bemerkungen: Zu a, «Beschaffung
von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch.
Die Menge des zu beschaffenden Sprites und Spiritus richtet sich nach der für den Verkauf vorgesehenen Menge. Wir stellen, Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung, ein: Bezüge von In- und Auslandsware, einschliesslich Entnahme aus den Vorräten 12 700 hl 100 % zu Fr. 160 . . . . . .
zuzüglich Zoll *)
Fr. 2032000 » 100000 Fr. 2132000
Zu b. «Beschaffung
von Branntwein.
Wir rechnen für die Übernahme von Kernobstbranntwein und für die Wiedereindeckung der verkauften Menge Branntwein mit einer Ausgabe für 6000hl 100% zu Fr. 280 von Fr. 1680000 Vorbehalten bleibt, dass die Übernahmepreise für Kernobstbranntwein nach Anhörung der Beteiligten und der Fachkommission festgesetzt werden.
*) Gemäss Art. 35, Abs. 2, des Alkoholgesetzes hat die Alkoholverwaltung für die von ihr eingeführten gebrannten Wasser der Zollverwaltung an Stelle der tarifgemässen Zollabgaben eine jährliche Pauschalsumme von Fr. 600000 zu bezahlen, Diese Summe ist im Verhältnis der im Auslande bezogenen Mengen auf die verschiedenen Spritsorten verteilt.
942 Zu c. «Beschaffung von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln.» Für die Menge des zu beschaffenden verbilligten Sprites ist die für den Verkauf vorgesehene Menge massgebend. Wir stellen, Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung, ein: Bezüge von In- und Auslandsware, einschliesslich Entnahme aus den Vorräten 8700 hl 100 % zu Fr. 160 zuzüglich Zoll *) '.
Fr. l 892 000 » 70 000 Fr. 1462000
Zu d. «Beschaffung stoffen.»
von Brenn- und Industriesprit sowie von Denaturier-
Zum Ersatz der verkauften Mengen Brenn- und Industriesprit stellen wir bei der Beschaffung, Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltimg, ein: Brennspiritus
Bezüge von In- und Auslandsware, einschliesslich Entnahme aus den Vorräten 20 000 bl 100 % zu Fr. 155 Denaturierstoffe zuzüglich Zoll*) Industriesprit
Fr. 3 100 000 » 100000 » 160000 Fr. 3360000
Bezüge von In- und Auslandsware, einschliesslich Entnahme aus den Vorräten 33 700 hl 100 % zu Fr. 160 Denaturierstoffe zuzüglich Zoll*)
Fr. 5 892 000 » 100000 » 270000 Fr. 5762000
Zusammen. = Fr. 9 122 000 Zu f. «Förderung der
Kartoffelverwertung.»
Gestützt auf Art. 8, Abs. 4, und Art. 24 des Alkoholgesetzes und auf die von der Alkoholverwaltung gemachten Erfahrungen stellen wir ein: Frachtzuschüsse für Kartoffeln usw Fr. l 200 000 Stillstandentschädigung und Liquidationsbeiträge für Kartoffelbrennereien » 100 000 Fr. 1300000 *) Siehe Fussnote auf S. 941.
943 ID den beiden letzten Jahren wurde jeweils ein Gesamtbetrag von Fr. 800 000 auf Eechnung der Alkoholverwaltung ausgegeben. Die darüber hinausgehenden ausserordentlicben Aufwendungen für die Kartoffelverwertung und -Versorgung gingen zulasten der Kriegswirtschaft. Wir haben diesen Betrag nunmehr erhöht und den Erfordernissen angepasst, die sich aus der Verwertung der Ernte unter den heutigen Verhältnissen ergeben. Als Folge des Mehranbaues werden sich indessen auch nach Aufhebimg der kriegswirtschaftlichen Ordnung der Kartoffelverwertung und -Versorgung in den nächsten Jahren Aufwendungen ergeben, die über den Eahmen der Alkoholgesotzgebung hinausgehen und aus allgemeinen Biindesmitteln zu bestreiten sind.
Zu g. «Förderung der Obstverwertung ohne Brennen.» Gemäss Art. 24 des Alkoholgesetzes unterstützt der Bund die Bestrebungen für die Verwendung der inländischen Brennereirohstoffe als Nahrungs- oder Futtermittel und zu andern Zwecken, die das Brennen ausschliessen. Zufolge der verbesserten Zufuhren an Lebens- und Futtermitteln ist zu erwarten, dass der Absatz von Obst und Obstprodukten, namentlich von Obstsaftkonzentrat und Trockentrester, wieder vermehrten Schwierigkeiten begegnen wird. Es empfiehlt sich daher, für die Förderung der brennlosen Obstverwertung grössere Mittel vorzusehen als bisher. Gestützt auf die bisherigen Erfahrungen stellen wir für die zu. ergreifenden Massnahmen zur brennlosen Obstverwertung einer Mittelernte ein . -.
Fr. l 900 000 Zu gg. « Umstellung des Obstbaues».
Der Bund fördert in Verbindung mit den Kantonen den Tafelobstbau.
In den letzten Jahren betrug der für diese Massnahmen erteilte Kredit jeweils Fr. 300 000. Wir setzen daher ein Fr.
300 000 Zu h. «Ankauf von Brennapparaten.» Im Bechnungsjahr 1944/45 sind für diesen Zweck Fr. 220 782 verausgabt worden. Wir rechnen mit einem Aufwand von Fr.
800 000 Zu i. «Brennereiauf sichtstellen.it Die Entschädigungen für die Brennereiaufsichtstellen betrugen im Geschäftsjahr 1944/45 Fr. 599 976. Da die Konzessionierung der Hausbrennereien eine bedeutend stärkere Beanspruchung der Leiter der Brennereiaufsichtstellen erfordert, werden die Ausgaben entsprechend höher sein. Wir stellen daher ein Fr.
675 000 Zu k, «Verkehrsfrachten.» Die Frachten für den Versand der bestellten Ware von den Lagerhäusern zu den Bezügern und für die zum Füllen zugesandten leeren Fässer setzen wir ein mit Fr.
300 000
944
Zu l. «.Verwaltung.» Die für den Zeitraum vom 1. Juli 1946 bis 80. Juni 1947 veranschlagten Aufwendungen stehen zu den für 1945/46 veranschlagten Ausgaben und zu den wirklichen Ausgaben im Jahre 1944/45 in folgendem Verhältnisse: Voranschlag Voranschlag 1. Juli 1946 1. Juli 1945 bis 30. Juni 1947 bis 30. Juni 1946 Fr.
Fr.
Allgemeine Verwaltung 2 179 000 1 879 000 Lagerverwaltung .
368 000 365 000 2 547 000
2 244 000
Rechnung 1. Juli 1944 bis 30. Juni 1945 Fr.
1 564 448 304 390 1 868 888
Der P e r s o n a l a u f w a n d ist nach Massgabe unserer Beschlüsse vom 80. Mai 1941 und 28. September 1945 aufgenommen. Die Ansätze sind für die Zeit vom 1. Juli 1946 bis 30. Juni 1947 berechnet und eingesetzt. Im Hinblick auf die Durchführung der Konzessionierung der Hausbrennereien waren wir genötigt, der vermehrten Einstellung von Aushilfspersonal bei dea Posten Besoldungen und den Posten Reisekosten Rechnung zu tragen.
Auch bei den Gemeinkosten und Sachausgaben musste hierauf Bücksicht genommen werden. Es ist ferner vorgesehen, die Kartothekanlage für die Kontrollführung über die Brenner und Brennauftraggeber weiter auszubauen und für das chemische Laboratorium neue physikalische Apparate anzuschaffen. Wir haben hiefür die entsprechenden Beträge eingesetzt. Das Mietlager Aarau wird auf Ende Juni 1946 aufgehoben. Pur Liquidationskosten und den Abtransport der der Verwaltung gehörenden Einrichtungen haben wir noch einen Betrag von Fr. 5000 vorgesehen.
Am 81. Januar 1946 sind die der Alkoholverwaltung angeschlossenen kriegswirtschaftlichen Sektionen für Kartoffeln und Obst und Obstprodukte aufgehoben worden. Die weiterhin erforderlichen Verwertungs- und Versorgungsmassriahmen bei Kartoffeln und Obst werden inskünftig durch die ordentliche Verwaltung zu behandeln sein. Dadurch erfährt der Personal- und Sachaufwand eine Erhöhung, da in den letzten Jahren die außerordentlichen Personalund Sachausgaben von der Kriegswirtschaft getragen worden sind.
1. Allgemeine Verwaltung.
a. Personalaufwand: Besoldungen, Gehälter, Ortszuschläge und Kinderzulagen für 158 Beamte und Angestellte und für Auehilfspersonal . . . .
Teuerungszulagen Übertrag
Fr.
l 158 ISO 376870 1585000
945 Fr.
Davon ab für Übertrag 1585000 Bückerstattung zulasten der Rubrik II i. Brennereiaufsichtstellen 25 000 l 510 000 Reisekosten Beiträge an die Versicherungskasse und die Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .
Dienstaltersgeschenke, andere Entschädigungen und Unvorhergesehenes b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Geschäftsbücher, Formulare und B u r e a u m a t e r i a l . . . .
Druck- und Buchbinderkosten Mobiliar und Bureaumaschinen . . . . . . . . . . . .
Laboratoriumsbedarf Post-, Telephon- und Telegraphenkosten, Betreibungsund Gerichtsgebühren, Steuern und Abgaben . . . .
Bureauentschädigungen an Kontrollbeamte . . . . . . .
Entschädigung für Arbeit an das eidgenössische statistische Amt Hausdienst und Reinigung Heizung, Beleuchtung, Kraft und "Wasser Literarische Anschaffungen und Verschiedenes Ab: Mietzinse und Bückerstattungen
Fr.
80 000 10 000 70 000 38 000
180000 125 800 30 700 l 500 7 000 l 855 000
·
60 000 8 000
13 000 30 000 25 000 5 000 834000 10000
324000 2 179 000
2. Lagerverwaltung.
Eigene Lager.
Bargdorf.
a. Personalaufwand: Besoldungen, Löhne und Zulagen für 3 Beamte, 2 Arbeiter und Aushilfen Teuerungszulagen Reisekosten Beiträge an die Versicherungskasse und die Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .
Unvorhergesehenes
Fr.
28770 10930 500 3 400 800 700 900
Übertrag
46000
946 Fr.
b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Versicherung der Gebäude für l Jahr Einlage in den Versicherungsfonds *) Überfuhrgebühren und Frachten Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Andere Betriebskosten
Übertrag Fr.
46000
l 500 3 000 2 000 800 8 800 10 600 100
Ab: Pachtzinse
10500 56 500
Delsberg.
* a. Personalaufwand: Besoldungen, Löhne und Zulagen für 9 Beamte, 3 Arbeiter und Aushilfen.
Teuerungszulagen Eeisekosten Beiträge an die Versicherungskasse und die Hilf skasse . . . . .
Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .
Unvorhergesehenes b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Versicherung : der Gebäude für l Jahr des Vorrates in den grossen Behältern für l Jahr . .
Einlage in den Versicherungsfonds *) Überfuhrgebühren und Frachten Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Andere Betriebskosten Ab: Mietzinse
72080 25 520 1000 8 200 2 000 l 200 500 110 500
Fr.
3 100 8 000 2 000 5 000 5 000 6 000 24 100 l 100 23 000 133 500
*) Als Einlage in den Versicherungsfonds für die Warenversicherung werden im gesamten Fr. 15 000 auf die Lagerhäuser nach Massgabe der in Betracht fallenden Warenvorräte verteilt. Dieser Betrag entspricht ungefähr dem Unterschied zwischen der bezahlten Versicherungsprämie für die versicherten Vorräte und dein Betrag, der für die Versicherung sämtlicher Vorräte und Einrichtungen bezahlt werden müsste.
947 Romanshorn
a. Personalaufwand: Besoldungen, Löhne und Zulagen für 6 Beamte, l Arbeiter und Aushilfen . .
.
Teuerungszulagen Reisekosten Beiträge an die Versicherungskasse und die Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .
Unvorhergesehenes b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Versicherung: der Gebäude für l Jahr des Vorrates in den grossen Behältern für l Jahr. .
Einlage in den Versicherungsfonds *) Überfuhrgebühren und Frachten Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Andere Betriebskosten Ab: Miet- und Pachtzinse
Fr.
2300 8 000 3 000 5 000 3 800 4 900 22 000 3000
Fr.
.41820 15 580 500 5 100 l 200 900 900 66000
19000 85000
Schachen.
a. Personalaufwand:
Besoldungen, Löhne und Zulagen für 3 Beamte, 3 Arbeiter und Aushilfen
30800
Teuerungszulagen
11 800
Reisekosten Beiträge an die Versicherungskasse und die Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .
Unvorhergesehenes
400 2 400 800 500 800 47 000
b. Gemeinkosten und Sachausgaben:
Fr.
Versicherung: der Gebäude für l Jahr , .
Einlage in den Versicherungsfonds *) Überfuhrgebühren und Frachten Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Andere Betriebskosten
3500 5 000 8 000 8 400 4000 18900 1900
Ab: Mietzinse. . .
;
*) Siehe Fussnote auf S. 946.
17000 64000
948 Mietlager.
Aarau.
Pr.
Miete, Abbruch der Einrichtungen und Liquidationskosten
. . .
5 000
Basel.
Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Einlage in den Versicherungsfonds *) Überfuhrgebühren und Frachten Andere Betriebskosten
20 000 2 000 l 000 l 000 24 000
Zusammenstellung der unter ,,Lagerverwaltung" gehörenden Ausgaben.
Personalausgaben
Eigene Lager: Burgdorf . .
Delsberg . .
Romanshorn Schachen . .
.
.
.
.
Mietlager: Aarau Basel
Fr.
46000 110 500 66000 47000 269 500
S achausgaben Fr.
10 500
Zusamme Fr.
56 500
23 000 19 000 17000
133 500 85 000 64000
69500
339 000
5000 24000 29 000
Gesamtsumme 3. Beratungen und Gutachten
868000 Fr. 25 000
Der vorgesehene Betrag von Fr. 25 000 soll die aus der Tätigkeit der verschiedenen der Alkoholverwaltung beigegebenen Kommissionen (Fachkommission, Alkoholrekurskommission) erwachsenen Unkosten decken und die Mittel für allfällige Gutachten, Beratungen und Vertretungen bereitstellen.
4. Vergütung an die Zollverwaltung.
Besorgung des Grenzdienstes : 5 % von rund Fr. 3 500 000 . . Fr. 175 000 *) Siehe Fussnote auf S. 946.
949
Zusammenstellung der Verwaltungskosten.
1.
2.
3.
4.
Fr
Allgemeine Verwaltung Lagerverwaltung .
Beratungen, Gutachten usw.
Vergütung an die Zollverwaltung
2179000 868000 25 000 175 000
2 747 000 Zu m. ^Rückvergütung von Monopolgewinn und Steuern auf Erzeugnissen.»
ausgeführten
Da die Ausfuhr von alkoholhaltigen Erzeugnissen unbedeutend ist, führen wir diesen Posten nur «zur Vormerkung» an.
Zu n. «Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen.* Wir schätzen die Ausgaben für den Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen wie folgt ein: Zentralverwaltung in Bern
320 000
Lagerhaus Burgdorf
13000
Lagerhaus und Rektifikationsanstalt Delsberg
12 000
Lagerhaus Romanshorn
17 000
Lagerhaus Schachen
7 000
Lagerhaus Basel
2 000
Einrichtungen in Brennereien
10 000
Unterhalt der Kesselwagen und Verschiedenes
10 000 Zusammen
891 000
Mit Beschlusa vom 4. Oktober 1945 haben Sie der Alkoholverwaltung für die Erstellung eines Verwaltungsgebäudes in Bern einen Kredit von Fr. 950 000 zu Lasten ihrer Rechnung bewilligt. Im letztjährigen Voranschlag haben wir hierfür bereits einen Betrag von Fr. 660 000 eingestellt, so dass zur Deckung der gesamten Baukosten noch Fr. 290 000 erforderlich sind. Dieser Betrag ist in dem für die Zentralverwaltung in Bern vorgesehenen Posten inbegriffen.
In den Lagerhäusern Burgdorf, Delsberg und Romanshorn müssen die Schalter der Motoren erneuert werden. Die übrigen Kredite sind bestimmt für die Instandhaltung der Gebäude und Betriebseinrichtungen in Bern und in den Lagerhäusern.
950
III. Abschluss.
Die Gesamteinnahmen betragen Die Gesamtausgaben .
Daraus ergibt sich ein Überschuss der Einnahmen von . .
Fr. 38 688 000 » 22309000 Fr. 16 329 000
Wir halten es für richtig, Ihnen über die Verteilung keine Anträge zu stellen und den Entscheid erst nach Rechnungsabschluss zu treffen.
Wir ersuchen Sie, dem von uns aufgestellten Voranschlag für 1946/47 (S. 952/953 hiernach) die Genehmigung zu erteilen. Wir ergreifen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Bern, den 17. April 1946.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Vizepräsident:
Etter.
Der Vizekanzler: Ch. Oser.
951
(Entwurf)
Bundesbeschluss betreffend
den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1.Juli 1946 bis 30,Juni 1947.
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 17. April 1946, beschliesst: Einziger Artikel.
Der vom Bundesrat vorgelegte Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1946 bis 30. Juni 1947, abschliessend mit Fr. 88 688 000 Einnahmen und mit Fr. 22 309 000 Ausgaben, wird genehmigt.
Rechnung Voranschlag 1. Juli 1944 - 30. Juni 1945 1945/46 Fr.
Fr.
Voranschlag
I. Einnahmen.
u uli 1946 -30. Juni 1947 Fr.
zur Vormerkung 23 711. 82 zurVormerkung -- Vortrag aus dem Vorjahre 10 728 000 11 595151. 90 6355000 a. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch .
4 680 000 4 537 623. 90 3 500 000 b. Verkauf von Branntwein 3 403 097. 50 2 760 000 c. Verkauf von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln . . .
3 436 000 12325388.44 11100000 d. Verkauf von Brenn- und Industriesprit usw 10 894 000 .
zur Vormerkung 50. -- zur Vormerkung e. Verkauf von Gebinden . · ee Verkauf von Altmetall 42 849. 93 ,, ,, 3819457.39 2000000 f Steuer auf Spezialitätenbranntweine , .
. " 2 500 000 3119505.12 1500000 g. Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein 2 500 000 4129523.41 2000000 A. Monopolgebühren an der Grenze . , . .
3 500 000 24 648. 65 50 000 i. Monopolgebühren im Inland 50000 56 240. -- 50 000 it. Bewilligungen für den Grosshandel 50000 263 638. -- 200 000 L Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben 300 000 43 340 886. 06 29515000 38638000
II. Ausgaben.
641 460. 40 3 491 427. 75 1892275.-- 6 025 163. 15
600 000 a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch 1 500 000 b. Beschaffung von Branntwein 1 200 000 c. Beschaffung von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln , Übertrag 3 300 000
2 132 OüO 1 680000
.
1 462 000 5274000
952
Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1.Juli 1946 bis 30. Juni 1947.
Bundesblatt. 98. Jahrg. Bd. I.
Rechnung
Voranschlag
I.Juli 1941-30. Juni 1945
Voranschlag 1945/46
1.Juli l946 - 30. Juni 1947
Fr.
Fr.
Fr.
6025163.15 3 300 000 10134801.38 10560000 -- 800 000. -
1 200 631. 71 220 782. 90 599 976. 02 277 748. 55 2004665.29 4 423. 30 71923.61 21340115.91
Übertrag d. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit sowie von Denaturierstoffen .
zur Vormerkung e. Beschaffung von Gebinden 800 000 f. Förderung der Kartoffelverwertung . . . . . . .
Förderung d e r Obstverwertung ohne Brennen . . . .
1 200 000 Umstellung des Obstbaues , , .
300 000 A'. Ankauf von Brennapparaten . , 675 000 f. Brennereiaufsichtstellen 300 000 k. Verkehrsfrachten 2 369 000 l. Verwaltung zur Vormerkung m. Rückvergütung von Monopolgewinn und Steuern auf ausgeführten Erzeugnissen . .
. . . .
744 000 n. Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen
5274000 9122000 zur Vormerkung
l 300 000 1 900 000 300 000 300 000 675 000 300 000
2 747 000 zur Vormerkung 391 000
22 309 000
20248000
III. Abschlags.
43340886.06 29515000 21 340 115.91 20 248 000 22000770.15
9267000
Summe der Einnahmen Summe der Ausgaben .
. .
Einnahmenüberschuss
38 638 000 22 309 000
16329000
63
652?
953
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1946 bis 30. Juni 1947.(Vom 17.
April 1946.)
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Bundesblatt
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Feuille fédérale
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Foglio federale
Jahr
1946
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
09
Cahier Numero Geschäftsnummer
5013
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
25.04.1946
Date Data Seite
937-953
Page Pagina Ref. No
10 035 530
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