300
# S T #
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1904 (I. Serie).
(Vom 22. März 1904.)
Tit.
Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das lautende Jahr (I. Serie) zu unterbreiten :
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung.
D. Bundeskanzlei.
2. Material
Fr. 5775
d. Schreibmaterialien
Fr. 5775
Wir beantragen, diese vom Jahre 1903 noch herrührende Kreditrestanz auf das Jahr 1904 zu übertragen, um einige Artikel, die bis jetzt wegen Platzmangels jeweilen nur bei Bedarf angeschafft wurden, inskünftig, da größere Räumlichkeiten zur Ver-
301 fügung .stehen werden, auf Lager legen und, damit in Zusammenhang, beim Einkauf billigere Preise erzielen zu können.
Dritter Abschnitt.
Departemente.
B. Departement des Innern.
XL Direktion der eidgenössischen Bauten Fr. 1.372,583 Die nachverzeichneten Rubriken enthalten : a. Übertragungen von Kreditrestanzen vom Jahre 1903 für Bauarbeiten und Lieferungen, die entweder nicht vollendet oder deren Abrechnungen nicht abgeschlossen oder welche aus verschiedenen Gründen nicht in Angriff genommen werden konnten und i. Neue Kredite.
IV. Hochbauten
Fr. 1,354,68»
b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten
.
. Fr.
a. K r e j d i t ü b e r t r a g u n g e n .
Kredit Fr.
1. Umbau der beiden Gebäudeflügel im Bundeshaus Westbau 200,000 2. Erstellung einer Schutzmauer bei den Armeemagazinen in Gesehenen 7,000 3. Drainagearbeiten und Neuaufführung von Stützmauern beim Zollgebäude in Lützel . . .
4,100 4. Instandstellungsarbeiten im Zollgebäude in Castasegna .
1,801 5. Außerordentliche Reparaturen am Zollhaus Chiasso-Straße .
1,500 Übertrag
214,401
,,
142,45?
137,549
Ausgaben Fr.
Restanz Fr.
130,155
89,845
5,000
2,000
800
3,300
--
1,801
1,046
454
137,001
77,400
302 0
Kredit Fr.
Ausgaben Fr.
Übertrag 214,401 137,001 6. Vergrößerung des Zollhauses in Morcote 16,022 526 7. Ankauf von Gartenland und Errichtung eines Sodbrunnens beim Zollhause in Fornasette 5,831 958 8. Ausbau des II. Stockwerkes im Zollhaus in Astano und Ankauf eines Stückes Land daselbst 3,542 2,634 9. Arrondierung und Einzäunung der Zollliegenschaft inTerminiCassinone 3,000 4 10. Anbau an das Zollhaus in Termini-Villaggio . . . .
12,000 11,000 11. Neueiadeckung des Daches am Zollwohnhause in Luino und Wasserversorgung . . . .
2,535 657 12. Umbau und Vergrößerung des zu Zollzwecken erworbenen Hauses in Veyrier (Genf) . 19,000 10,002 13. Bauliche Änderungen im alten Zollgebäude- in Col des Roches 7,400 -- 14. Erstellen eines Zementbodens und Anbringung eines elektrischen Motors im Schuppen desHengstendepotsinAvenches 5,000 -- 15. Erstellung einer eisernen Einfriedigung in der Versuchsanstalt Mont Calme in Lausanne 9,500 -- 16. Erstellen einer Jauchegrube und Hydrantenleitung in vorgenannter Anstalt . . . .
2,100 -- Zusammen
300,331
Restanz Fr.
77,400 15,496 4,873
908 2,996 1,000 T,878 8,998 7,400
5,000 9,500 2,100
162,782 137,549
b. N e u e r K r e d i t .
Zolldirektionsgebäude in Basel
Fr. 4908
303
Für den Umbau des Erdgeschosses im Zolldirektionsgebäude in Basel, welches bis 31. Dezember 1902 vom Finanzdepartemeut des Kantons Baselstadt in Miete genommen war und in welchem sich nunmehr die Direktion des I. Zollgebietes mit Kanzlei und JRevisorat, vorher im ersten Stock untergebracht, befindet, sowie für Einrichtung einer Wohnung in den frühern Lokalen der letztgenannten Bureaux war im Budget pro 1903 ein Posten von Fr. 13,000 eingestellt. Die Umbauarbeiten haben jedoch weiter geführt, als bei der Devisierung der Kosten in Aussicht genommen war, und zwar kommen dieselben laut Abrechnung auf Fr. 17,907 ..65 zu stehen, so daß die Mehrausgaben Fr. 4,907. 65 betragen.
Wir ersuchen um Bewilligung eines bezüglichen Nachtragskredites von Fr. 4908.
c. Neubauten
.
Fr. 1,193,947
a. K r e d i t ü b e r t r . a g u n g e n . Fr. 1,188,468 Kredit Fr.
1. Neues Bundeshaus . .
2. Gebäude für die Landestopographie in Bern .
3. Offizierskaserne in Thun 4. Aborte bei den Hülfslaboratorien I und II der Munitionsfabrik in Thun 5. Fouragemagaziri bei der Pferderegieanstalt in Thun H. Anbau des zweiten Flügels an das Kriegsmaterialmagazin auf dem Beundenfeld in Bern .
7. Kavallerieremontendepot im Sand bei Schönbühl 8. Materialschuppen bei der Station Ostermundigen Übertrag
Ausgaben Fr.
Restanz Fr.
48,940
37,814
11,126
449,825 296,786
209,548 225,650
240,277 71,136
3,600
·--
3,600
56,000
53,652
2,348
62,500
26,388
36,112
73,143
22,401
50,742
9,000
5,394
3,606
999,794
580,847
418,947
304
Übertrag 9. Getreidemagazin in Schwyz 10. Geschoßmagazin in Albisrieden 11. Verwaltungsgebäude in Lavey-village . . . .
12. Zollgebäude in Lisbüchel 13. Zollgebäude an der Hüningerstraße in Basel .
14. Zollgebäude in Dießenhofen 15. Zollgebäude in Monstein-Au 16. Zollgebäude in Prella .
17. Bauplatz für ein Zollgebäude in Arzo 18. Zollgebäxide in Ponte Tresa 19. Zollgebäude in Terminivillaggio 20. Zollgebäude in Madonna di Ponte 21. Zollgebäude in Brissago 22. Zollgebäude in Ascona 23. Zollgebäude in Certoux (Genf) . . . . ' . .
24. Zollgebäude in Malvai (Genf) 25. Zollwach thäuschen in Soral (Genf) . . . .
26. Landwirtschaftliche Versuchsanstalt auf dem Liebefeld bei Bern (Haupt- und Nebengebäude und innere Einrichtung) Übertrag
Kredit Fr.
999,794
Ausgaben Fr.
580,847
Restanz Fr.
418,947
43,552
32,310 J
11,242
36,000
28,032
7,968
40,000 189,271
12,095 142,981
27,905 46,290
51,000
19,308
31,692
85,000
64,068
20,932
37,000 13,000
27,052
1,125
9,948 11,875
2,365
2,042
323
33,080
25,026
8,054
4,026
--
4,02H
10,710 42,955
6,175
6,543 4,509 2,637
38,446 3,538
31,000
2H
30,977
33,000
.
33,000 5
4,600
--
4,600
4,167
46,463
21,187
25,276
1,708,991
969,785
739,206
305
Kredit
Ausgaben
Fr.
Fr.
Übertrag 1,708,991 27. Bauten für die schweizerische Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil 282,000 28. Postgebäude in Altdorf 140,000 ·29. Postgebäude- in Chur .
500,000 Zusammen
2,630,991
969,785
Fr.
739,206
95,642 96,192 280,904
186,358 43,808 219,096
1,442,523
1,188,468
b. Neue Kredite . . . .
1. Zollgebäude in Chevran
Restanz
F r . 5479 Fr. 2745
Für die Erstellung eines Zollgebäudes in Chevran (Genf) war im Budget pro 1902 eine Summe von Fr. 33,000 vorgesehen. Die Unterhandlungen betreflend den Ankauf eines Bauplatzes zogen sich hinaus und es mußte die Ausführung der Baute auf das Jahr 1903 verschoben werden. Der Landerwerb kam teurer zu stehen, als in Aussicht genommen war, und überdies zeigten sich bei der Fundamentierung des Gebäudes unvorhergesehene Schwierigkeiten, welche ebenfalls wesentliche Mehrkosten verursacht haben, so daß wir, da sich die Gesamtbaukosten auf Fr. 35,745. 40 belaufen, gezwungen sind, um Bewilligung eines Nachtragskredites einzukommen von . Fr. 2745 2. Zollhaus in La Renfile
Fr. 2734
Auch beim Bau des Zollhauses in La Renfile (Genf) ist unsere Baudirektion bei den Fundationsarbeiten auf unerwartete Schwierigkeiten gestoßen, zudem erforderte der Sodbrunnen, der bedeutend tiefer, als vorgesehen, getrieben werden mußte, gegenüber dem Voranschlage erhebliche Mehrausgaben, ebenso der Abwasserkanal, der wegen der ungünstigen Gefällsverhältnisse auf eine größere Länge, als im Devise berechnet, erstellt werden mußte. Im Budget waren Fr. 29,000 aufgenommen, während sicli die Abrechnung auf Fr. 31,733. 95 beläuft, so daß wir um Bewilligung eines Naehtragskredites ersuchen müssen von Fr. 2734
306
d. Bauliche Arbeiten in gemieteten Gebäuden
Fr. 18,285
K r e d i t il b e r t r a g un g en.
Kredit Fr.
Ausgaben Fr.
1. Einrichtung der elektrischen Beleuchtung im Hauptgebäude der polytechnischen Schule in Zürich 19,703 2. Erweiterung der Zolllokale auf den Bahnhöfen der P. L. M. in Meyrin, Satigny und La Plaine 2,132 Zusammen
Restanz Fr.
3,550
16,153
--
21,835
2,132
3,550
V. Strassen- und Wasserbauten
18,285
Fr. 10,435
Kreditübertragungen
.
. Fr. 10,435
Kredit Fr.
Ausgaben Fr.
Restanz Fr.
1. Weganlagen für den Zolldienst längs des Doubs (Berner Jura) 2. Trockenlegung des Hofes im Hengstfohlendepot PâquisAvenches 3. Quellwasserversorgung zum Zollgebäude in Châtelard . . .
4. Kanalisationsarbeiten beim Zollgebäude i n Thônex . . . .
1,421
--
1,421
15,000
11,049
3,951
1,563
--
1,563
3,500
--
3,500
Zusammen
21,484
11,049
10,435
VII. Mobiliaranschaffung und Unterhalt für die Zentralverwaltung . . . : Kreditübertragung .
c. Landestopographiegebäude in Bern Im Budget pro 1904 sind eingestellt
.
F r . 7459
.
Fr. 7459
Kredit
Ausgaben
Restanz
Fr.
Fr.
Fr.
80,000
12,541
67,459
--
--
60,000
Bleiben
7,459
307
C. Justiz- und Polizeidepartement.
IL Polizeiabteilung und Departementskanzlei Fr. 4375 5. Zentralpolizeibureau Fr. 4375 Da der Bundesbeschluß betreffend Errichtung eines schweizerischen Zentralpolizeibureaus erst auf \. März 1904, also nach Aufstellung des diesjährigen Budgets in Kraft erklärt worden ist, bedürfen wir vorläufig für die Anschaffung der Bureaumaterialien und für die Besoldung eines Kanzlisten eines Nachtragskredites auf die neu eingestellte Rubrik in der angegebenen Höhe. Die definitive Regelung dieses Ausgabepostens soll bei der Aufstellung des nächstjährigen Voranschlages stattfinden.
D. Militärdepardement.
A. Kreditübertragungen.
I. Verwaltung.
D. Bekleidung . .
Fr. 2250
VII. Bekleidung für Spezialwaffen Fr. 2250 Die Versuche mit den Arbeitskleidern für die Verwaltungstruppen konnten erst gegen das Ende des Jahres 1903 abgeschlossen werden, so daß es nicht mehr möglich war, die pro 1903 vorgesehene Anzahl an solchen zu beschaffen. Wir sind daher im Falle, die im Kriegsmaterialbudget pro 1903 hierfür bewilligten Fr. 2,250 auf Rechnung 1904 vorzutragen.
J. Kriegsmaterial 2. Neuanschaffungen
Fr. 227,643 Fr. 42,280
d. Artillerie Fr. 11,660 3. Vorratsbestandteile für die Artillerie Fr. 8,480 5. (1903 : 6) Erneuerung des Telephonmaterials der Positionsartillerieabteilungen . . . ,, 3,180 Fr. 11,660 Ad 3. Infolge der Neubewaffnung wurde mit der Beschaffung von Vorratsbestandteilen für die Artillerie zugewartet ; nunmehr ersuchen wir Sie um Vortrag der Kreditrestanz zur Beschaffung von Vorratsbestandteilen nach neuem Modell.
308
Ad 5. Der größere Teil der bestellten Telephonstationen gelangt erst im Monat März »ur Ablieferung, deshalb erfolgt Vortrag der Kreditrestanz.
e. Genie 2. Bearbeitung vorhandener Holzvorräte 8. Ergänzung des Materials der Ballonkompagnie 10. (1903 : 7) Reorganisation des Materials der Eisenbahnkompagnieti
Fr. 15,700 Fr.
2,700
,.
2,300
., 10,700 Fr. 15,700 Ad 2. Für ein bestelltes Quantum Holz, das erst im April lieferbar und für Ordonnanzbriickenmaterial bestimmt ist.
Ad 8. Für die Ballonkompagnie sind noch eine Anzahl Telephone bestellt, deren Ablieferung aber erst im Frühjahr 1904 erfolgen kann.
Ad 10. Die Umänderung der früheren Eisenbahnpionierriistwagen ist im Gange, es war jedoch nicht möglich, dieselbe vollständig bis zum Rechnungsschluß zum Abschluß zu bringen.
ff. Verwaltung 2. Anschaffung von Rollwagen .
3. Knetmaschine 4. üezimalwagen
Fr. 4,640 Fr. 2,240 ,, 1,200 1,200 Fr. 4,640 Ad 3--4. Wegen Nichtbeendigung der Versuche müssen diese Kreditrestanzen auf das Jahr 1904 vorgetragen werden.
.
7«. Allgemeines Korpsmulerial Fr. 10,280 3. Mobilmachung: (1903 : V) Ausrüstung für Pferdedepots Fr. 4,880 (1903 : è) Ausrüstung für Pferdeeinschatzungsplätze .( 1,100 (1903 : f) Ausrüstung für Feldschmieden ,, 3,000 (1903 : 4 ctd 3) Ausrüstung für Kochgeschirrkisten . . . . .n 1,300 ~Fr. 10,280
309
Ad 3. Für die größeren Nummern Hufeisen sind die Fabrikationseinrichtungen im Inlande noch in Arbeit; für diese und einige Ergänzungen anderer bestellten Nummern von Hufeisen bedürfen wir den Übertrag der Restanzen. Gestützt auf die Neubewaffnung der Artillerie, durch welche diverses Material für Feldschmieden verfügbar werden dürfte, haben wir einstweilen mit der Ergänzung der Zubehör zu 30 Feldschmieden für die Pferdestellungskommission zugewartet. Wir ersuchen jedoch für alle Fälle um Übertragung der restierenden Fr. 3000. Wir gedenken aus der Kreditrestanz -von Fr. 1300 noch ein Quantum Schöpfer und Trichter zu beschaffen.
4. Festungsmaterial
Fr. 45,930
a. St. Gott/iard 1. Armierung der Forts (Ergänzung und Ersatz) . . . . Fr. 3,270 3. Korpsmaterial ,, 4,800 6. Munition n 11,700
Fr. 19,770
Fr. 19,770 Ad 1. Für allgemeine Reservebestandteile und besonders für 12 cm. Panzerhaubitzen.
Ad 3. Für Ergänzung des Materials der Beobachter- und Maschinengewehrkompagnien.
Ad 6. Für bestellte Hülsen der 8,± cm. Einheitsmunition, sowie für Umänderung einer Anzahl Munitionskisten.
b. St. Maurice Fr. 26,160 1. Armierung der Forts (Ergänzung u n d Ersatz) . . . . F r . 9,580 2. Allgemeine Inventaranschaffungen ,, 900 3. Korpsmaterial ,, 1,400 4. Verbesserung an bestehendem Material ,, 13,200 5. Sanitätsmaterial ,, 1,080 Fr. 26,160 Bundesblatt. 56. Jahrg. Bd. II.
21
310 Ad 1. Für Schutzdächer und Schilde für Verteidigungsposten, sowie für allgemeine Reserveteile von Geschützen und Lafetten.
Ad 2. Für Beschaffung von Sandsäcken.
Ad 3. Für bestellte, aber noch nicht zur Ablieferung gelangte Werkzeuge und diverse Ausrüstungsgegenstände wie Lebensmittelsäckchen, Feldstecher u. s. w.
Ad 4. Für Zünderversuche und Versuche mit 10,4 und 15 cm. Munition, sowie für Umänderung einer Anzahl Munitionskisten, welche im Jahre 1903 nicht vollständig vorgenommen werden konnten.
Ad 5. Für die bestellten zwei Gebirgspferdearztkisten mußten fortwährend neue Versuche bezüglich Ausrüstung und Unterbringung derselben vorgenommen werden, weshalb die Beschaffung verzögert worden ist.
7. Versuche für die Neubewaffnung der Artillerie
Fr. 125,000
Die Kreditrestanz .wird ungefähr ausreichen für die im Jahre 1904 angeordneten Versuche mit Haubitzen und Gebirgsgeschützen.
8. Möblierung der Offizierskaserne Thun
. . . Fr. 14,433
Wir bedürfen dieser Kreditrestanz zur Beendigung der Möblierungsarbeiten in der Offizierskaserne Thun.
K. Militäranstalten und Festungswerke T. Kehlkaserne bei Andermatt
. . Fr. 19,000 Fr. 19,000
Um mit den Ergänzungsarbeiten fortfahren zu können, muß diese Kreditrestanz auf das Jahr 1904 übertragen werden.
L. Befestigungen a. St. Gotthard .
III.
Fr. 111,025 .
Unterhalt: Ä. Reserveteile für Geschütze
Fr.
49,325
Fr. 3,075
Dieser Posten wird als Vorschußkredit behandelt und daher stets übertragen.
311 IV. Bauliche Installationen Fr. 46,250 2. (1903 : 2, 8, 12, 14) Vervollständigung und Verbesserung · bestehender Werke und Anlagen Fr. 18,600 3. (1903 : 4, 6, 9,15) Einrichtung äußerer Verteidigungsanlagen . ., 26,400 4. (1903 : 7) Waffenplatzbauten u n d Einrichtungen . . . . ,, 1,250 Fr. 46,250
Ad 2: Neue Rubrik pro 1904 Alte Rubrik pro 1903 Budget pro 1903 .
Kreditübertragungen u. Nachtragskredi te Gesamtkredite . .
Verausgabt im Jahre 1903 . . . .
Verbleiben . . .
Abzüglich ad 8 und 14 Übertrag auf 1904 .
2 2
2 8
2 12
2 14
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
2,000
36,000
27,500
--
65,500
5,000 7,000
-- 36,000
-- 27,500
9,100 9,100
14,100 79,600
Fr.
3,050 25,250 23,100 4,600 56,000 3,950 10,750 4,400 4,500 23,600 -- 2,000f -- 3,000f 5,000 3,950 8,750 4,400 1,500 18,600
Ad 3: Neue Rubrik p r o 1904 3 Alte Rubrik pro 1903 4 Budget pro 1903 .
Kreditübertragungen u. Nachtragskredite Gesamtkredite . .
Verausgabt im Jahre 1903 Verbleiben überzutragen auf 1904 . .
Zusammen
3 6
3 3 9 1 5 Zusammen
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
25,000
20,000
5,000
--
50,000
15,500 40,500
9,500 29,500
4,300 9,300
6,700 6,700
36,000 86,000
23,500
24,800
7,700
3,600
59,600
17,000
4,700
1,600
3,100
26,400
t Auf den unter 8 und 14 bewilligten Krediten dürfen Fr. 2000, bezw. Fr. 3000, nicht verausgabt werden. Siehe Begründung in der Botschaft betreffend die Nachtragskredite, H. Serie, pro 1903 bei L. Befestigungen, a. St. Gotthard, IV. Bauliche Installationen ad 2.
312
Ad i Neue Rubrik pro 1904 Alte Rubrik pro 1903 Budget pro 1903 Kreditiibertragungen u n d Nachtragskredite
. . . .
Gesamtkredit Verausgabt im Jahre 1903 Verbleiben überzutragen auf 1904
4 7 Fr.
10,000 2,400 12,400 11,150 1,250
Ad IV. Bauliche Installationen. Zum Teil haben Arbeiten, für welche Kreditrestanzen zu übertragen sind, im verflossenen Jahre nicht vollendet werden können, und zum Teil auch konnten Auszahlungen an Unternehmer nicht vollständig erfolgen, da bis zu den noch ausstehenden Abrechnungen die vertraglich festgesetzten Rückbehalte zu machen waren.
b. St. Maurice
Fr. 61,700
IV. Bauliche Installationen: 1. Bau von äußern Telephonlinien Fr.
550 3. Einrichtung äußerer Verteidigungsanlagen ,, 1,200 4. Unterirdisches Telephonkabelnetz im Innern der Positionen ,, 4,400 5. Verstärkung der Enceinten . ,, 7,600 6. Ergänzung der elektrischen Beleuchtung ,, 47,950 ~Fr. 61,700 Ad l, 3--6: 1 Fr.
Budget pro 1903 . 6,000 Kreditübertragungen pro 1903 . . .
-- Gesamtkredit . . . 6,000 Verausgabt im Jahre 1903 . . . . 5,450 Verbleiben überzutragen auf 1904 . .
550
3 Fr.
4 Fr.
5 Fr.
6 Fr.
30,000
30,000
50,000
50,000
-- 30,000
-- 30,000
8,300 58,300
-- 50,000
28,800
25,600
50,700
2,050
1,200
4,400
7,600
47,950
313 Diese Übertragungen müssen stattfinden, da die aus genannten Krediten zu erstellenden Arbeiten im Jahre 1903 nicht vollendet werden konnten.
M. Landestopographie 6. (1903 : 7) Umziehen des Materials in den Neubau . . .
7. (1903 : 6) Technische Einrichtungen des Neubaues . . .
Fr. 17,783 Fr.
627
,, 17,156 Fr. 17,783
Ad Ci und 7. Vom Neubau konnte 1903 nur die Druckerei bezogen werden. Infolgedessen war es nicht möglich, die technischen Einrichtungen im Hauptbau anzubringen und alles Material umzuziehen.
E>. Weiie Kreclite.
L Verwaltung.
A. Verwaltungspersonal ·" 5. Abteilung für Artillerie d. Sekretär . ., i. BureauausMlfe
Fr. 4000 Fr. 4000
Fr. 1500 ,, 2500 Fr. 4000 Ad d. Anläßlich der Beratung des Budgets wurde der Posten für den Adjunkten der Abteilung für Artillerie von Ihnen gestrichen, hierbei aber außer acht gelassen, daß der Posten Sekretär sub d nur mit Fr. 4000 dotiert ist. Der derzeitige Inhaber dieser letzteren Stelle bezieht eine Besoldung von Fr.
5500, weshalb wir uns zur Stellung eines Nachtragskreditbegehrens von Fr. 1500 veranlaßt sehen.
Ad i. Das Budget pro 1903 wies einen Posten auf für Bureauaushülfe. Fraglicher Posten wurde bewilligt mit Rücksicht auf die mit Beginn des Jahres 1903 in Kraft getretene Verordnung über das militärische Kontrollwesen und die damit verbundene große Mehrarbeit auf dem Bureau der Abteilung. In Voraussicht der Besetzung der Adjunktenstelle wurde der erwähnte Posten im Budget pro 1904 nicht mehr aufgenommen. Unter
314
den gegenwärtigen Verhältnissen und im Hinblick auf die große Arbeitslast kann die Bureauaushülfe im Jahre 1904 nicht entbehrt werden.
C. Unterricht
Fr. 60,000
4. Cadreskurse
Fr. 60,000
«(. Besuch ausländischer Müüäranstalten. . . . Fr. 60,000 Wir haben uns entschlossen, Missionen auf den japanischrussischen Kriegsschauplatz zu entsenden und zu diesem Zwecke zwei Offiziere zur japanischen und zwei Offiziere zur russischen Armee abkommandiert. Die aus dieser Abkommandierung resultierenden Kosten müssen aus einem besonderen Kredit bestritten werden. Wir bemessen denselben vorderhand auf Fr. 60,000 und legen bei der Berechnung dieses Betrages die Kosten zu Grunde, welche seinerzeit die Entsendung von schweizerischen Offizieren auf den griechisch-türkischen Kriegsschauplatz nach sich zogen.
Naturgemäß kann die daherige Ausgabe nur approximativ berechnet werden; eventuell werden wir um die Bewilligung weiterer Beträge einkommen müssen.
D. Bekleidung
Fr. 77,620
JX. MKtärbescJwliwng
Fr. 77,620
Im Jahre 1903 wurden in runden Zahlen 14,500 Paar Mavschschuhe und 29,000 Paar Quartierschuhe zum reduzierten Preise von Fr. 10 beziehungsweise Fr. 5 per Paar an Rekruten sowie an bezugsberechtigte Mannschaft des Auszuges und der Landwehr abgegeben und es wird der Bedarf an solchen in nächster Zeit nicht zurückgehen, sondern eher sich noch steigern.
Wir sind daher genötigt, die im Budget pro 1904 zum Verkauf in Aussicht genommenen 12,000 Paar Marschschuhe auf 16,000 und die 25,000 Paar Quartierschuhe auf 32,000 Paar zu erhöhen, was zur Ausgleichung der Differenz zwischen Ankaufsund Verkaufspreis eine Mehrausgabe von Fr. 72,000 ausmacht und wozu für Provisionen, Kontrollen u. s. w. noch Fr. 5000 gerechnet werden müssen.
Wir bemerken hierzu, daß die Aufstellung des Budgets pro 1904 zu einer Zeit geschah, zu welcher es nicht möglich war,
315
das Resultat des Schuhverkaufes im Jahre 1903 zu überblicken.
Wir mußten uns daher bei der Bemessung des fraglichen Kredites auf das Rechnungsresultat des Jahres 1902 stutzen und glaubten dies um so eher tun zu dürfen, als der Verkauf in diesem Jahre sich bedeutend gegenüber dem Vorjahre steigerte. (1901: 15.000 Paare, 1902: 33,100 Paare.)
Gegen alle Erwartungen nahm jedoch der Verkauf an Schuhen, namentlich in den in den Herbstmonaten stattfindenden Schulen und Kursen, in außergewöhnlicher Weise zu und die Zahl der abgesetzten Schuhe belief sich im Jahre 1903 auf rund 43,500 Paare.
Wie bereits gesagt, muß auf diese Zahl abgestellt werden, weshalb wir hiermit um die Genehmigung des erforderlichen Nachkredites einkommen. Für die Zukunft werden wir dafür besorgt sein, daß derartige Nachtragskreditgesuche vermieden werden.
Einen weiteren Nachkredit von Fr. 620 haben wir notwendig, weil vom Zeitpunkt der Aufstellung des Budgets bis zur Anschaffung der Reitstiefel Schäfte die Lederpreise bedeutend gestiegen sind. Statt des Budgetansatzes von Fr. 18. 50 mußten wir hierfür Fr. 19. 50 anlegen. Die Mehrausgabe für 620 Paar Stiefelschäfte beträgt somit Fr. 620 X Fr. l oder Fr. 620.
E, Bewaffnung und Ausrüstung
Fr. 33,600
I. Handfeuerwaffen Fr. 33,600 b. Aufrüsten von gebrauchten Gewehren . Fr. 33,600 Es ist dringend notwendig, sämtliche gebrauchten Gewehre, Mod. 89 und 89/96, in Bezug auf Abnutzung der PatronenlagerDimensionen einer eingehenden Revision zu unterziehen.
Diese Revision sollte im Jahre 1904 durchgeführt werden und wir bedürfen hierzu, nebst dem im Kriegsmaterialbudget pro 1904 sub E. I. b. eingestellten Kredite von Fr. 40,000, toch eines Betrages von Fr. 33,600.
G. Kavalleriepferde
Fr. 3400
2. Kavallerieremontendepot.
i. Bedachung eines^Stallzeltes Fr. 3400 Das Kavallerieremontendepot in Bern hat zwei Stallzelte im Gebrauch, deren Bedachung unbrauchbar geworden ist. Für das eine der Zelte konnte eine Reservebedachung aus dem Kriegsdepot Luzern beschafft werden, für das andere, kleinere Stallzelt
316 (System Salzmann) ist aber keine solche vorhanden. Es muß daher für eine neue Bedachung gesorgt werden, deren Kosten sich auf Fr. 3400 belaufen.
L. Befestigungen
Fr. 250
a. St. Gqtthard
Fr. 250
1. Verwaltung, 1. Zentralleüung (Festungsbureau) i. Kanzlist Fr. 250 Mit Amtsantritt auf 1. Februar wählten wir an die Stelle eines Kanzlisten II. Klasse des Festungsbureaus den Verpfleguogsunteroffizier der Fortverwaltung Andermatt und setzten, mit Rücksicht auf das Dienstalter, dessen Besoldung auf Fr. 3000 per Jahr fest. Im Budget pro 1904 ist für diese Stelle nur eine Besoldung von Fr. 2500 vorgesehen, weshalb wir hiermit um die Bewilligung eines Supplementarkredites von Fr. 250 nachsuchen.
Y. Kriegspulverfabrik
Fr. 30,000
3. I n v e n t a r a n s c h a f f u n g e n Fr. 30,000 Entsprechend der Botschaft vom 1. Dezember 1903 betreffend Nachtragskredite, IV. Serie, haben Sie unter ,,Ausgaben tur die Neubewaffnung der Artillerie für das Jahr 1903U für das Maschineninventar der Kriegspulverfabrik Worblaufen einen Kredit von obigem Betrage bewilligt. Da diese Maschinen auch dem späteren Betriebe der Kriegspulverfabrik dienen werden und von dieser letzteren zu verzinsen und zu amortisieren sind, ersuchen wir Sie, den fraglichen Kredit für das genannte Etablissement zu bewilligen. Die erforderlichen Anschaffungen konnten auf Ende des Jahres 1903 nicht mehr gemacht werden.
Diese Fr. 30,000 sind, weil in dem Gesamtkredit für Neubewaffnung der Feldartillerie inbegriffen, bei der endgültigen Abrechnung über denselben in der Kapitalrechnung in Abzug zu bringen.
VI. Munitionsfabrik Tlmn
Fr. 10,800
3. I n v e n t a r a n s c h a f f u n g e n Fr. 10,800 Die Ablieferung bestellter Maschinen hat sich derart verzögert, daß letztere erst pro 1904 bezahlt werden können; wir ersuchen daher um Übertragung der betreffenden Kreditrestanz.
317
TU. Munitionsfabrik Altdorf
Fr. 40,000
3. In v e n t a r a n s c h a f f u n g e n
Fr. 40,000
Von den Inventaranschaffungen, die auf Rechnung der pro 1903 bewilligten Kredite erfolgten, konnte ein großer Teil der bestellten Maschinen erst in den Monaten Januar und Februar dieses Jahres zur Ablieferung gelangen ; wir ersuchen daher um Übertragung des daherigen Kreditsaldos.
E. Finanz- und Zolldepartement.
I. Finanzverwaltung.
V. Wertschriftenverwaltung a. Chef
Fr. 7700 Fr. 7700
Am 18. Februar 1904 verstarb nach längerer Krankheit der Chef dieser Verwaltungsabteilung. Wir haben den gesetzliehen Erben des Verstorbenen den Nachgenuß einer ganzen Jahresbesoldung bewilligt im Betrage von Fr. 7700, wofür wir urn einen Nachtragskredit einkommen.
F. Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement.
III. Landwirtschaft
Fr. 2200
VIIL Kantonale Weinbauschulen und Weinbauversuchsstationen Fr. 1500 Der Regierungsrat des Kantons Bern macht uns nachträglich die Mitteilung, daß der Rebgesellschaft Twann-Ligerz-Tüscherz die zum Betrieb der Versuchsstation für amerikanische Reben zugesicherte kantonale Subvention von Fr. 3000 auf Fr. 6000 erhöht worden sei und daß demgemäß auch eine Erhöhung der Bundessubvention von Fr. 1500 auf Fr. 3000 nachgesucht werde.
Wir empfehlen Ihnen Entsprechung des Gesuches und Bewilligung des obenerwähnten Nachtragskredites zu gunsten der Regierung des Kantons Bern, beziehungsweise der Versuchsanlage für amerikanische Reben in Twann.
318
X. Schweizerische Versuchsanstalt fur Obst-, Weinund Gartenbau Wädenswil Fr. 700 Die Anstalt bedarf ein sogenanntes apochrornatisches Objektivsystem von Zeiß nebst den dazugehörigen Kompensations- und Projektionsokularen, um für eine seit längerer Zeit begonnene Arbeit über Bakterien in Obstweinen die erforderlichen miUrophotographischen Aufnahmen machen zu können. Es ist diese Anschaffung, welche eine Ausgabe von zirka Fr. 700 erfordert, im Voranschlage von 1904 nicht aufgenommen worden, weil man hoffte, ohne diese teuern Systeme auskommen zu können. Um die erwähnte Arbeit jedoch durch die Einstellung des benötigten Betrages ins Budget pro 1905 nicht um ein Jahr zu verzögern, ersuchen wir Sie um Bewilligung des verlangten Nachtragskredites auf Rechnung 1904.
G. Post- und Eisenbahndepartement I. Eisenbahnwesen
Fr. 6820
II. Technische Abteilung . . . Fr. 5(i50 d. 24 (statt 23) I. und II. Kontrollingenieure . . . Fr. 5650 Die zunehmende Arbeitslast der maschinentechnischen Sektion nötigte uns Ende 1903, dem Inspektor einen Stellvertreter in der Person eines zum Kontrollingenieur I. Klasse beförderten Kontrollingenieurs II. Klasse beizugeben und außerdem die Stelle eines weitern Kontrollingenieurs II. Klasse zu schaffen, welch letzterm insbesondere die Kontrolle der Automobil- und Luftbahnunternehmungen übertragen wurde. Mit der Beförderung des Stellvertreters haben wir eine Besoldungserhöhung von Fr. 700 verbunden; die Jahresbesoldung für den neuen Kontrollingenieur wurde auf Fr. 4500 festgesetzt. Ferner bewilligten wir einem Kontrollingenieur für außerordentliche Arbeiten während der Krankheit eines Kollegen eine Entschädigung von Fr. 500. Infolge eines auf 1. April 1904 eintretenden Personalwechsels ergibt sich eine Reduktion der Besoldung eines Brückenkontrollingenieurs um Fr. 50, so daß der effektive Mehrbedarf Fr. 5650 beträgt.
319
V. Bureaukosten
. . . . F r . 1170
d. Allgemeine Bureaukosten, ausschließlich derjenigen der technischen Abteilung Fr. 1000 h. Unfallversicherung ,, 170 Die älteste Schreibmaschine der Departementskanzlei hat durch anhaltenden strengen Gebrauch eine Reduktion der Leistungsfähigkeit erfahren, so daß sie durch eine neue Maschine ersetzt werden sollte, wofür zirka Fr. 550 in Aussicht zu nehmen sind.
Die alte Maschine soll in Zukunft als Reserve verwendet werden.
Ferner ist für die Departementskanzlei die Anschaffung eines verbesserten Vervielfältigungsapparates, der mit Zutaten zirka Fr. 450 kosten wird, in Aussicht genommen. Es soll damit nicht nur eine raschere Herstellung von Zirkularen dringlicher Natur, sondern namentlich auch eine Reduktion der Ausgaben für Druck und Lithographie (zirka Fr. 1000--1100) ermöglicht werden.
Bei Aufstellung des Voranschlages wurde angenommen, daß die Prämie für die Unfallversicherung der Beamten der technischen Abteilung für das Jahr 1904 ungefähr gleich bleiben werde wie in den Vorjahren. Sie erhöhte sich aber sowohl infolge der im Jahr 1903 eingetretenen Besoldungserhöhungen, als infolge der auf Beginn des Jahres 1904 vorgenommenen Personalvermehrung.
Ausgaben für die ftcnbewaffnung der Fddartillerie.
Restanz der Jahresquote pro 1903, Kapitalrechnung
zu verrechnen in der Fr. 759,937
Zu Lasten der Kapitalrechnung war im Budget pro 1903 (Botschaft betreffend Nachtrags kredi te pro IV. Serie) für die Neubewaffnung der Artillerie eine Quote eingestellt von Fr. 2,013,201. -- Infolge Verzögerung der Lieferungen von Rohmaterialien für Munition und Bestandteile für Protzen, Caissons u. s. w. wurden jedoch bis Rechnungsschluß 1903 nur verausgabt . ,, 1,253,263. 75 Es sind somit auf das Jahr 1904 zu übertragen oder rund Fr. 759,937.
Fr.
759,937. 25
320 Von der Gesamtsumme der geforderten und in der Hauptkolonne figurierenden Nachtragskredite im Betrage von . Fr. 1,956,024 fallen auf K r e d i t r e s t a n z e n vom Jahre 1903 : b e i d e r Bundeskanzlei . . . F r .
5,775 beim Departement des Innern ,, 1,362,196 beim Militärdepartement . . ,, 377,701 so daß für eigentliche Nachtragskredite verbleiben Genehmigen Sie, Tit., menen Hochachtung.
" i'745'672 Fr. 210,352
die Versicherung unserer vollkom-
B e r n , den 22. März 1904.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der V i z e p r ä s i d e n t :
Ruchet.
Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Eingier.
321
(Entwurf.)
Bundesbeschluss betreuend
die Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrat für das Jahr 1904 (I. Serie).
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 22. März
1904, beschließt: Es werden dem Bundesrate für das Jahr 1904 folgende Nachtragskredite bewilligt:
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung.
D. Bundeskanzler 2. Material: d. Schreibmaterialien
Fr.
5,775
Dritter Abschnitt, Departemente.
B. Departement des Innern.
XI. Direktion der eidg. Bauten.
IV. Hochbauten.
b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten .
e. Neubauten d. Bauliche Arbeiten in gemieteten Gebäuden
Fr.
142,457 1,193,947
18,285 1,354,689 Übertrag 1,354,689
5,775
322 Fr.
Übertrag- 1,354,689
V. Straßen- und Wasserbauten . . .
VII. Mobiliaranschaffung und Unterhalt f ü r d i e Zentralvenvaltung . . . .
Fr.
5,775
10,435 7,459 1,372,583
C. Justiz- und Polizeidepartement.
II. Polizeiabteilung und Departementskanzlei.
5. Zentralpolizeibureau
4,375
D. Militärdepartement.
A-. KreclltiilbertiTagr'Migreii.
I. Verwaltung.
D. Beicleidung.
VII. Bekleidung für Spezialwaffen
.
.
.
Fr.
2,250
J. Kriegsmaterial.
2. N e u a n s c h a f f u n g e n .
d. Artillerie: Fr.
Fr.
3. Vorratsbestandteile für die Artillerie 8480 5. Erneuerung des Telephonmaterials der Positionsartillerieabteilungen . . 3180 11,660 e. Genie : Fr.
2. Bearbeitung vorhandener Holzvorräte . . 2,700 8. ErgänzungdesMaterials der Ballonkompagnie . 2,300 10. Reorganisation des Materials der Eisenbahnkompagnien . . . . 10,700 15,700 Übertrag
27,360
2,250 1,382,733
323 Fr.
Übertrag g. Verwaltung :
27,360
Fr.
Fr.
2,250 1,382,733
ï'r.
2. Anschaffung von Roll wagen 2240 S.Knetmaschine . . . . 1200 4 . Dezimalwagen . . . . 1200 4,640 h. Allgemeines Korpsmaterial : 3. Mobilmachung 10,280 42,280 4. F e s t u n g s m a t e r i a l .
a. St. Gotthard: Fr.
1. Armierung der Forts 3,270 3. Korpsmaterial . . . 4,800 6 . Munition . . . . 11,700 19,770 o. St. Maurice : 1. Armierung der Forts 2. Allgemeine Inventaranschaffungen . . .
3. Korpsmaterial . . .
4. Verbesserung an bestehendem Material .
5. Sanitätsmaterial . .
Fr.
9,580 900 1,400 13,200 1,080 26,160
7. V e r s u c h e für die N e u b e w a f f n u n g der A r t i l l e r i e 125,000 8. Möblierung der O f f i z i e r s kaserne Thun 14,433 227,643 K. Müitäranstalten und Festungswerke.
V. Kehlkaserne bei Andermatt
. . . .
19,000
Übertrag 248,893 1,382,733
324 Fr.
Fr.
Übertrag 248,893 1,382,733 L. Befestigungen, a. St. G - o t t h a r d .
III. Unterhalt : Fr.
Fr.
h. Reserveteile für Geschütze 3,075 IV. Bauliche Installationen: 2. Vervollständigung und Verbesserung bestehender Werke und Anlagen . . 18,600 3. Einrichtung äußerer Verteidigungsanlagen . . . 26,400 4. Waffenplatzbauteri und Einrichtungen . . . . 1,250 49,325 6. St. M a u r i c e .
IV. Baulicheinstallationen: F f 1. Bau von äußeren Telephonlinien 550 3. Einrichtung äußerer Verteidigungsanlagen . . . 1,200 4. Unterirdisches Telephonkabelnetz im Innern der Positionen 4,400 5. Verstärkung der Enceinten 7,600 6. Ergänzungderelektrischen Beleuchtung . . . . 47,950 61,700 111,025 M. Landestopograpliie.
6. Umziehen des Materials in den FrNeubau 627 7. Technische Einrichtungen des Neubaues 17,156 17,783 Übertrag 377,701 1,382,733
325 Fr.
Übertrag 377,701
Fr.
1,382,733
U. Neue Kredite.
I. Verwaltung.
A. Verwaltomyspersonal.
5. Abteilung für Artillerie: Fr.
d. Sekretär 1500 i. Bureauaushillfe 2500 4,000 G. Unterricht.
4. Cadreskurse: m. Besuch ausländischer Militäranstalten
80,000
D. Bekleidung.
IX. Militärbeschuhung
77,620
E. Beioaffnuny L, Handfeuerwaffen
33,600
und Ausrüstung.
&. Kavalleriepferde.
2. Kavallerieremontendepot : i. Bedachung eines Stallzeltes .
. .
3,400
L. Befestigungen.
a. St. C r o t t h a r d .
Ï. Verwaltung : 1. Zentralleitung (Festungsbureau) : i. Kanzlist
250 556,571
V. Kriegspulverfabrik.
3. inVentaranschaffungen (neuer Kredit) .
Fr.
30,000
VI. Munitionsfabrik Thun.
3. Inventaranschaffungen (Kreditvertrag) .
10,800
VII. Munitionsfabrik Altdorf.
3. Inventaranschaffungen (Kreditvertrag)
Bundesblatt. 56. Jahrg. Bd. II.
.
40,000 80,800 Übertrag 1,939,304 22
326 Fr.
Übertrag 1,939,304
E. Finanz- und Zolldepartement.
V. Wertschriftenverwaltung.
a. Chef
7,700
F. Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement.
III. Landwirtschaft.
Fr.
VIII. Kantonale Weinbauschul en und Weinbauversuchsstationen X. Schweizerische Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau Wädenswil . .
.1500 700 2,200
Ct. Post- und Eisenbahndepartement.
I. Eisenbahnwesen.
II. Technische .Abteilung.
d. 24 (statt 23) I. und II. Kontrollingenieure V. Bureaukosten.
d. Allgemeine Bureaukosten, ausschließlich derjenigen der technischen Abteilung ' h. Unfallversicherung
Fr.
5650
Fr.
1000 170
1170 .
6,820 1,956,024
327 D. Militärdepartement.*) V. Kriegspulverfabrik (Übertrag ab Seite 325) . .
VI. Munitionsfabrik Thun (Übertrag ab Seite 325) VII. Munitionsfabrik Altdorf (Übertrag ab Seite 325)
Fr.
30,000 10,800 40,000 80,800
Ausgaben für die Neubewaffnung der Feldartillerie.
Übertragung der Restanz der Jahresquote pro 1903, zu verrechnen in der Kapitalrechnung, Seite 319 hiervor
Fr.
759,937
*) Zur Vermeidung einer d o p p e l t e n A n r e c h n u n g werden seit einer Reihe von Jahren die Militärregieanstalten (inklusive Pulververwaltung) und die Münzstätte, deren Einnahmen und Ausgaben sich ausgleichen, in Voranschlag und Staatsrechnung nur noch in der innern Kolonne pro memoria aufgeführt.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1904 (I. Serie). (Vom 22. März 1904.)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1904
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
13
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
30.03.1904
Date Data Seite
300-327
Page Pagina Ref. No
10 020 905
Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.
Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.