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Schweizerisches Bundesblatt

56. Jahrgang. III.

Nr. 20.

18. Mai 1904.

Jahresabonnement (portofrei in der ganzen Schweiz): 5 Franken.

Einrückungsgebühr per Zeile oder deren Baum 15 Bp -- Inserate franko an die Expedition.

Druck uni, Expedition der Buchdruckerei Stämpfli & die. in Bern.

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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung über

die eidgenössische Staatsrechnung für das Jahr 1903.

(Vom 6. Mai 1904.)

Tit.

Wir haben die Ehre. Ihnen den üblichen Bericht über die Staatsrechnung für das abgelaufene Jahr zu erstatten.

Resultat der Staatsrechnung.

Im Budget für das Jahr 1903 war ein Ausgabenüberschuß vorgesehen worden von . . . . Fr. 4,155,000. -- Dazu kamen im Laufe des Berichtsjahres Nachtragskredite im Betrage von .

7,671,802. -- so daß das mutmaßliche D e f i z i t stieg auf Fr. 11,826,802. -- Bundesblatt. 56. Jahrg. Bd. III.

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Übertrag die vorliegende

Statt dessen weist Staatsrechnung auf: an E i n n a h m e n Fr. 112,558,270. 58 an A u s g a b e n . ,, 110,086,572. 74 somit einen Einnahmenüberschuß von was eine Besserstellung des Rechnungsabschlusses bedeutet um

Fr. 11,826,802. --

,,

2,471,697. 84

Fr. 14,298,499. 84

Zur nähern Orientierung über diese große Differenz lassen wir eine Darstellung der Mehreinnahmen und Minderausgaben -- Mindereinnahmen und Mehrausgaben sind dieses Mal keine nennenswerten zu verzeichnen -- in runden Zahlen folgen.

I. Mehreinnahmen.

Liegenschaften Kapitalien Bundeskanzlei Bundesgericht . . . . . . ' .

Politisches Departement Departement des Innern Justiz- u n d Polizeidepartement . . . . . .

Militärdepartement Finanzverwaltung Zollverwaltung Handels-, Industrie- u. Landwirtschaftsdepartement Eisenbahnwesen Postverwaltung Telegraphenverwaltung . . . . , Unvorhergesehenes

Fr.

15,000 ,, 691,000 ,, . 5,000 ,, 4,000 ,, 1,000 ,, 6,000 ,, 39,000 ,, 381,000 ,, 3,000 ,, 4,362,000 ,, 67,000 ,, 4,000 ,, 463,000 ,, 42,000 ,, 45,000 Fr. 6,128,000

H. Minderatuigaberu Amortisation und Verzinsung National- und Ständerat Bundeskanzlei Bundesgericht Übertrag

Fr. 1,707,000 ,, 23,000 ,, 15,000 ,, 7,000 Fr. 1,752,000

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Übertrag Fr. 1,752,000 Politisches Departement ,, 20,000 Departement des Innern ., 2,416,000 Justiz- und Polizeidepartement . ' . ' . ' . . . ,, 39,000 Militärdepartement ,, 1,193,000 Finanzverwaltung ,, 20,000 Zollverwaltung ,, 226,000 Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement ,, 58,000 Eisenbahnwesen ., 39,000 Postverwaltüng ., 1,571,000 Telegraphenverwaltung ,, 836,000 Fr. 8,170,000 Bekapitulation.

Mehreinnahmen Minderausgaben

Fr.

,, Besserstellung wie vorstehend

6,128,000 8,170,000

Fr. 14,298,000

Die Nachtragskredite, welche für die Verwaltungsrechnung in Betracht fallen, betragen Fr. 7,671,802 und verteilen sich folgendermaßen : I. Serie Fr. 2,033,145 H. ,, ,, 936,920 ÎH. ,, ,, 4,146,471 . IV. ,, ,, 405,566 Durch besondern Bundesbeschluß bewilligter Kredit ,, 149,700 Fr. 7,671,802 Pro 1902 belief sieh die Gesamtsumme der Nachtragskredite bloß auf Fr. 4,935,376, doch ist die diesjährige Vermehrung nur eine scheinbare.

Von der obigen Summe von Fr. 7,671,802 sind nämlich in Abzug zu bringen: Übertrag Fr. 7,671,802

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Übertrag Fr. 7,671,802 1. Die aus dem Jahre 1902 herübergenommenen Kreditrestanzen im Betrage von Fr. 1,632,508 2. Der durch die Aufnahme des neuen 3 °/o Anleihens von 70 Millionen Franken notwendig gewordene Nachtragskredit von . ,, 3.720,000 welcher bei Aufstellung des Budgets nicht vorausgesehen werden konnte und dem übrigens der Wegfall von Ausgaben im Betrage von Fr. 1,658,000, sowie eine Mehr- · einnähme aus Kapitalzinsen gegenübersteht.

3. Verschiedene Ausgaben, die auf besondern Bundesbeschlüssen beruhen oder die notwendige^ Folge von solchen sind, mit . .. ,, 722,400 4. Der Ankauf von 2 Gebäuden für die Zollverwaltung, die eine Vermögensvermehrung darstellen .' ,, 76,000 ,, 6,150,908 Es verbleiben deshalb als eigentliche Nachtragskredite bloß.

Fr. 1,520,894 oder zirka l,5 °/o des ursprünglichen Ausgabenbudgets gegen zirka 2,2 % im Vorjahre, ein Beweis, daß unsere Bestrebungen zur tunlichsten Einschränkung der Nachtragskredite nicht ohne Erfolg geblieben sind.

In unserm Bericht zur letzten Staatsrechnung, die bekanntlich mit einem Einnahmenüberschuß von Fr. 666,759. 06 abschloß, sprachen wir uns dahin aus, daß im Hinblick auf dieses Ergebnis das Gleichgewicht, zwischen den Einnahmen und Ausgaben unseres Staatshaushalts als wiederhergestellt betrachtet werden könne, warnten aber gleichzeitig vor einer allzu optimistischen Beurteilung unserer Finanzlage. Da nun die heute vorliegende Verwaltungsrechnung einen Vorschlag von Fr. 2,471,697 aufweist, so könnte leicht die Auffassung platzgreifen, daß diese Warnung überflüssig gewesen sei und man in der Dekretierung neuer Ausgaben nicht

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zu ängstlich zu sein brauche. Diese Ansicht wäre aber eine durchaus irrige, wie wir sofort darlegen werden.

Mit dem 9. Oktober 1903 ist das Gesetz über die Unterstützung der öffentlichen Primarschule, worin eine Subvention schon für das Jahr 1903 beschlossen worden ist, in Kraft getreten. Nach Maßgabe dieses Gesetzes erfolgt die Ausrichtung des Bundesbeitrages auf Grundlage der von den Kantonen einzureichenden Rechnungsausweise jeweilen erst im folgenden Jahre.

Es wurde deshalb im verflossenen Jahr für diesen Gegenstand nichts ausgegeben! Hätte aber diese eigentlich das Rechnungsjahr 1903 betreffende, auf Fr. 2,086,500 veranschlagte Ausgabe schon in diesem Jahre geleistet werden müssen, so w ä r e u n s e r E i n ria h m e n ü b e r s e h n ß auf Fr. 385,197 g e s u n k e n . Pro 'J904 und die darauffolgenden Jahre aber wird mit einer jährlichen Mehrausgabe von rund 2 Millionen Franken gerechnet werden müssen.

Im Jahre 1902 ist die letzte Rate des Beitrags an den Simplondurchstich und im laufenden Jahre das letzte Betreffnis der Subvention an die Bündner Schmalspurbahnen geleistet worden.

Die daherige Erleichterung betrug über 2 Millionen Franken und trotzdem schließt unser Voranschlag für das laufende Jahr mit einem Defizit von nahezu 4 Millionen. Eine. weitere ähnliche Entlastung ist aber für die nächsten Jahre nicht zu erwarten. Es treten vielmehr an die Stelle der beendigten Gewässerkorrektionen stets neue unterstützungsbedürftige Unternehmungen, und es kann schon jetzt gesagt werden, daß die Rheinregulierung, an welche gemäß der diesem Bericht beigefügten Aufstellung des Oberbauinspektorats im Jahre 1905 der letzte große Jahresbeitrag von Fr. 600,000 geleistet werden soll, noch fernerhin erhebliche Opfer erheischen wird.

Es stehen auch nicht unbeträchtliche neue Ausgaben in Sicht.

Die aus der Durchführung des Bundesgesetz.es über die eidgenössische Forstaufsicht resultierende Mehrbelastung, namentlich in Bezug auf die Beiträge an Aufforstungen und damit verbundene Verbaue, ist in der vorliegenden Rechnung noch nicht in ihrem vollen Umfange zum Ausdruck gekommen. Die Vollziehung des ebenfalls in Kraft erwachsenen Gesetzes über die Schwach- und Starkstromanlagen und des im Wurfe liegenden Lebensmittelgesetzes wird auch große Anforderungen an dje Bundeskasse stellen. Gegenwärtig liegen vor
der Bundesversammlung drei Vorlagen betreffend Ankauf, beziehungsweise Umbau und Erstellung von Gebäulichkeiten für die Post- und Telegraphenverwaltung in Basel und Genf und die Zentralverwaltung in Bern, worin die

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Bewilligung von verschiedenen Krediten im Gesamtbetrage von Fr. 5,758,000 nachgesucht wird.

Die Zolleinnahmen weisen für die vier ersten Monate des laufenden Jahres nur eine Mehreinnahme von Fr. 354,000 auf, während 1903 im nämlichen Zeiträume ein Mehrertrag von Fr. 1,185,000 gegenüber 1902 erzielt wurde. Allerdings ist im verflossenen Jahre ein Zolltarif mit erhöhten Ansätzen vom Volke angenommen worden, aber wir wissen noch nicht, was uns die neuen Handelsverträge bringen werden.

Alle diese Tatsachen machen uns trotz des erfreulichen Rechnungsergebnisses eine vorsichtige Finanzpolitik und sparsame Wirtschaftsführung zur Pflicht.

Nach dieser allgemeinen Bemerkung lassen wir eine kurze Besprechung der hauptsächlichsten Resultate folgen.

Die Mehreinnahme von Fr. 15,000 bei den L i e g e n s c h a f t e n fällt auf Mehrerträgnisse der Waffenplätze und des Schanzenbodens, sowie auf die Zinsen der neu erworbenen Besitzung Nr. 7 an der Helvetiastraße in Bern.

Die aus dem 3 % Anleihen von 70 Millionen Pranken herrührenden Gelder, welche nicht zur Ruckzahlung von gekündeten 3'/2 °/o Anleihen verwendet wurden, sind zinstragend angelegt worden und hatten eine Vermehrung des Ertrags der angelegten K a p i t a l i e n zur Folge.

Die Einnahmen der B u a d e s k a n z l e i und diejenigen des B u n d e s g e r i c h t s haben den tnidgetierten Ansatz um je Fr. 4000 überstiegen.

Die vom p o l i t i s c h e n D e p a r t e m e n t bezogenen Gebühren für die Bewilligungen zur Erwerbung des Schweizerbürgerreehts ergaben so ziemlich genau die in Aussicht genommene Summe.

Das D e p a r t e m e n t des Innern!weist eine Mehreinnahme von rund Fr. 6000 auf, herrührend von einer größern Zahl von Medizinalprüfungen und einem vermehrten Absatz von Schulwandkarten.

Die Abteilung V e r s i c h e r u n g s w e s e n hat wiederum eine Zunahme der Gebühren der konzessionierten Versicherungsgesell-

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Schäften aufzuweisen; der Mehrbetrag gegenüber dem Budget beläuft sich auf rund Fr. 10,000. Auch die Einkünfte des A m t e s für geistiges E i g e n t u m sind gestiegen ; statt der budgetierten Fr. 477,000 wurden Fr. 504,000 eingenommen.

M i l i t ä r d e p a r t e m e n t . Die Eingänge aus der Militärsteuer sind um rund Fr. 58,000 höher als im Vorjahre; gegenüber dem Budget ergibt sich ein Mehrertrag von Fr. 163,000.

Dagegen ist der Reinertrag des Pulverregals um mehr als Fr. 30,000 hinter den Erwartungen zurückgeblieben infolge Rückganges des Verkaufs von Sprengpulver, das seit der verminderten Bautätigkeit weniger begehrt wird. Die Rubrik ,,Kavalleriepferde"- erzeigt eine Mehreinnahme' von rund Fr. 50,000 ; ferner haben zur Erhöhung der Einnahmen des Militärdepartements wesentlich beigetragen die Betriebsüberschüsse der Munitionsfabrik von Fr. 132,000 und der Waffenfabrik von Fr. 14,000.

Die B a n k n o t e n k o n t r o l l g e b ü h r hat Fr. 228,000 abgeworfen, d. h. Fr. 3000 mehr, als angenommen worden war; im Vorjahre hatte die Einnahme Fr. 230,000 betragen.

Die Einnahmen und auch die Ausgaben der M ü n z v e r w a l t u n g berühren bekanntlich die Verwaltungsrechnung nicht, da der Prägungsgewinn in den Münzr.eservefonds fließt und eine allfällige Einbuße ebenfalls von diesem letztern zu tragen ist.

Geprägt wurden im Berichtsjahre: 200,000 Zwanzigfrankenstücke, 300,000 Zweifrankenstücke, 1,000,000 Einfrankenstücke, 800,000 Halbfrankenstücke, 1,000,000 Zwanzigrappenstücke, 1,000,000 Zehnrappenstücke, 2,000,000 Fünfrappenstücke, 500,000 Zweirappenstücke, 1,000,000 Einrappenstücke.

Der in den Münzreservefonds abgeführte Betrag belief sich auf Fr. 1,588,436. 89 und rührt zum weitaus größten Teile von der Prägung von Silberscheidemünzen her.

Statt der budgetierten 'Summe von 49 Millionen Franken erreichten die Z o l l e i n n a h m e n Fr. 53,361,000, was einen Mehrertrag von Fr. 4,361,000 bedeutet. Laut der auf Seite 75 des nachfolgenden Berichts enthaltenen Tabelle überstiegen die

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Zollerträgnisse vom Januar bis zum August diejenigen des Vorjahres -- im letztern Monat betrug die Plus-Differenz sogar Fr. 792,000 --; dann aber gingen sie im September plötzlich stark zurück, um erst wieder gegen Ende des Jahres zu steigen.

Die Schwankungen in den Zolleinnahmen vor und nach dem 1. September 1903 sind, wie aus der Tabelle auf Seite 76 hiernach hervorgeht, zu einem großen Teile auf die an diesem Datum in Kraft getretene Brüsseler Konvention betreffend die Zuckerzölle zurückzuführen. Über die Einnahmen der Zollverwaltung nach Tarif kategorien gibt die Tabelle C auf Seite 77 Auskunft, wonach die Nahrungs- und Genußmittel mit Fr. 1,265,000 den Hauptanteil an den Mehreinnahmen haben. Interessant ist auch die Znsammenstellung D auf Seiten 79 und 80 'betreffend die Einnahmen der wichtigsten Hauptzollämter; es geht daraus hervor, daß u. a. an den nachfolgenden 11 Zollstellen vereinnahmt wurden : Basel, insgesamt . . . F r . 16,418,600 Romanshorn . . . . ,, 6,858,100 Genf, insgesamt . . . ,, 6,405,000 Chiasso, insgesamt . . ., 3,031,000 Buchs .', 2,465,900 Luino ,, 1,829,000 Pruntrut ,, 1,535,900 Schaffhausen . . . . ,, 1,298,000 Zürich, insgesamt . . '^ 1,286,000 St. Margrethen . . . ,, 1,238,700 Singen ., 1,040,000 Die Einnahmen aus dem H a n d e l s a m t s b l a t t und den H a n d e l s r e g i s t e r g e b ü h r e n haben den budgetierten Ansatz nicht ganz erreicht, übersteigen jedoch um rund Fr. 5000 das letztjährige Rechnungsergebnis.

Die Abteilung L a n d w i r t s c h a f t hat Fr. 70,000 mehr eingenommen, als vorausgesehen worden war. Diese Mehreinnahme verteilt sich wie folgt: Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten Fr. 17,000 Anstalt in Wädenswil ,, 2,000 Pferdezucht ,, 6,000 Viehseuchenpolizei ,, 45,000 Unter den Einkünften der Abteilung E i s e n b a h n w e s e n figuriert zum letztenmal bei den Konzessionsgebiihren der Eisen-

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bahnen diejenige der Jnra-Simplon-Bahn. Solche Gebühren sind inskünftig nur noch von einer einzigen großen Linie, der Gotthardbahn, und den kleinen privaten Bahnen zu beziehen.

Bei der P o s - t V e r w a l t u n g ist wiederum ein erfreulicher Aufschwung der Einnahmen zu verzeichnen. Statt der budgetierten 'Fr. 40,304~,900 gingen ein Fr. 40,767,700 Da die Ausgaben "nur den Betrag erreichten von ,, 37,211,422 ergibt sich ein Reinertrag von Fr. 3,556,278 Zur Vergleichung lassen wir hier die, Rcinerträgnisse der Postverwaltung während der fünf vorhergehenden Jahre folgen : Dieselben beliefen sich: 1898 'auf Fr. 1,044,136 1899 ., ,, 2,788,439 1900 .', ., 2,700,351 1901 ,, . . . . . . ,, 3,063,527 1902 ,, ., 3,666,289 Es ist also eine stetige Zunahme zu verzeichnen.

Das Ergebnis pro 1903 ist um so besser, als im Berichtsjahre, wie wir weiter unten sehen werden, mit dem Beginn einer neuen Amtsperiode nach Maßgabe des Besoldungsgesetzes von 1897 eine allgemeine Gehaltsaufbesserung stattfinden mußte, die für die Postverwaltung mit ihrem über 11,000 Köpfe zählenden Personal besonders schwer ins Gewicht fiel.

Die grüßte Mehreinnahme weist wie gewöhnlich die Rubrik . y ,Wertzeichen ct auf;sie beträgt gegenüber dem VorjahreFr.l,847,251 und gegenüber dem Budget Fr. 565,510 und verteilt sieh auf alle Monate des Jahres, woraus auf eine anhaltende Zunahme des Geschäftsverkehrs mit der Post geschlossen werden darf. Einen erheblichen Rückgang ·weisen dagegen die Einnahmen von Reisenden auf, was sieh in der Hauptsache aus der im Laufe des letzten Sommers stattgefundenen Eröffnung der Bahnstrecken ThusisAlbula-Celerina und Reichenau-Ilanz erklärt. Diesem Ausfall steht aber eine noch größere Minderausgabe in der Rubrik .^Transportkostena gegenüber.

Ebenfalls ermutigend, wenn auch nicht so günstig, ist das Ergebnis der T e l e g r a p h e n v e r w a l t u n g .

Nach Maßgabe eines von der Bundesversammlung anläßlich der Budgetberatung pro 1900 gefaßten Beschlusses sind bekanntlich jedes Jahr volle 15 °/o von dem Baukonto abzuschreiben, so

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daß die Telegraphenverwaltung, da deren Einkünfte dazu nicht hinreichen, seither immer mit einem Defizit abschließt.

Das Budget pro 1903 sah vor an Einnahmen] Fr. 9,663,300 an Ausgaben ,, 11,694,563 mithin einen Ausgabenüberschuß von . . . Fr.

Statt dessen erzeigt die Rechnung an Einnahmen Fr. 9,705,689 an Ausgaben ,, 10,886,081 d. h. ein Defizit von bloß .

,, woraus sich eine Besserstellung ergibt von .

.

Fr.

2,031,263

1,180,392 850,871

Was aber ganz besonders hervorgehoben zu werden verdient, ist, daß der genannte Baukonto zum erstenmal eine Verminderung erfahren hat.

Derselbe betrug nämlich zu Ende 1902 . Fr. 16,915,878 dagegen zu Ende 1903 . ,, 16,507,051 somit Verminderung

Fr.

408,827

Unsere in der Budgetbotschaft pro 1903 ausgesprochene Hoffnung, daß in den nächsten Jahren schon ein Rückgang im Baukontobestande und damit eine Entlastung des Betriebsbudgets der Telegraphenverwaltung sich ergeben werde, hat sieh also verwirklicht.

Die u n v o r h e r g e s e h e n e n E i n n a h m e n sind um rund Fr. 45,000 höher, als veranschlagt worden war; die Vermehrung rührt in der Hauptsache her vom Erlös aus verkauften Militärkapüten.

A m o r t i s a t i o n und V e r z i n s u n g . Infolge der Aufnahme des zur Konvertierung der bisherigen '3l/2 % Anleihen, sowie zur Beschaffung der nötigen Mittel für die Durchführung der Neubewaffnung der Feldartillerie und zur Bestreitung verschiedener anderei' außerordentlicher Ausgaben bestimmten Anleihens von 70 Millionen Franken zeigt dieser Rechnungsabschnitt im Vergleich zum Budget ein vollständig verändertes Bild. Die Amortisationsquoten des 1889er und 1892er Anleihens sind dahin-

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gefallen. Die Zinsen dieses nämlichen Anleihens wurden nur pro rata bis zur Rückzahlung entrichtet, und als neue Posten figurieren Fr. 35,975 für Zinsen der konvertierten Obligationen des erst im laufenden Jahre zurückbezahlten 1894er Anleihens, sowie der erste Semesterzins der neuen Schuld von 70 Millionen mit Fr. 1,050,000. Eine ganz neue einmalige Ausgabe bilden auch der Kursverlust und die Unkosten auf der Emission dieses Anleihens im Betrage von Fr. 2,642,360. Der Mehrausgabe gegenüber dem Voranschlag von mehr als 2 Millionen Franken Stehen aber auch Fr. 740,000 Mehreinnahmen bei den angelegten Kapitalien gegenüber.

Da die Ansätze für die B u n d e s v e r s a m m l u n g zu niedrig gegriffen waren, mußten für beide Räte Nachtragskredite verlangt werden, obschon die Ausgaben hinter denjenigen des Vorjahres zurückgeblieben sind. Die Besoldungen des B u n d e s r a t e s entsprechen dem Voranschlag.

Bevor auf die Erörterung der Ausgaben der einzelnen Verwaltungsabteilungen eingetreten wird, sei hier eine kurze Bemerkung betreffend die B e s o l d u n g e n eingeschaltet. Wie schon in der Budgetbotschaft pro 1903 ausgeführt worden ist, kam im Berichtsjahre zum erstenmale die Bestimmung des neuen allgemeinen Besoldungsgesetzes zur Anwendung, wonach mit dem Ablauf einer neuen Amtsperiode die Besoldung für eine Beamtung oder Anstellung um Fr. 300 steigt, bis das festgesetzte Maximum erreicht ist. Im Jahre 1900 hatte nämlich, da seit dem Inkrafttreten des Besoldungsgesetzes nur zwei Jahre verstrichen waren, die normale Gehaltsaufbesserung bloß Fr. 200 betragen. Es liegt auf der Hand, daß diese allgemeine Besoldungsvermehrung die Rechnung erheblich belasten mußte.

Die Ausgaben der B u n d e s k a n z l e i und des B u n d e s g e r i c h t s veranlassen uns an dieser Stelle zu keinen besondern Bemerkungen.

Von dem 1902 für die Umzugskosten des Ministers in London bewilligten Nachtragskredit der p o l i t i s c h e n A b t e i l u n g waren rund Fr. 9500 auf das Berichtsjahr übertragen worden. Davon kamen einstweilen nur zirka 500 zur Verwendung, so daß wir im gegebenen Zeitpunkte um die nochmalige Übertragung der Restanz von Fr. 9000 werden einkommen müssen. Die Handelsvertragsunterhandlungen bedingten gegenüber dem Vorjahre eine Mehrausgabe von über Fr. 10,000 auf dem Kredit ,,Eidgenössische

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Repräsentanten und Kommissarien", die durch einen Nachkredit gedeckt wurde.

Das D e p a r t e m e n t des I n n e r n hat Fr. 2,415,000 weniger verausgabt als der Gesamtbetrag der ihm bewilligten Kredite. Diese Summe bedeutet a.ber nur teilweise eine Ersparnis; denn es sind davon bereits in der I. Serie der Nachtragskredite pro 1904 Fr. 1,362,000 als Kreditrestanzen der Direktion der eidgenössischen Bauten auf die Rechnung des laufenden Jahres übertragen worden.

Die Totalausgaben des Departements beliefen sich im Vorjahre auf Fr. 13,141,000 im verflossenen Jahre dagegen auf nur . . . .., 12,124,000 Diese Verminderung von Fr. 1,017,000 rührt in der Hauptsache vom Wegfall der Subvention an die Simplonkantone (Fr. 900,000) und vom Rückgang der Ausgaben für Neubauten (Fr. 318,000) her. Daß aber diese beiden Reduktionen in den Gesamtausgaben des Departements nicht ganz zum Ausdruck kamen, hat seinen Grund darin, daß auf der andern Seite die Beiträge für Gewässerkorroktionen, für das Forstwesen und an verschiedene Anstalten (Versicherungsanstalt für eidgenössische Beamte und Bedienstete, Landesmuseum) stark gewachsen sind.

J u s t i z - u n d P o l i z e i d e p a r t e m e n t . D i e Ausgaben f ü r die Justizabteilung sind seit dem Vorjahre um Fr. 2000 zurückgegangen. Die Mehrausgabe für Beiträge an juristische Arbeiten wurde so ziemlich kompensiert durch den Rückgang der Auslagen für Gesetzesentwürl'e, Kommissionen und Druck gesetzgeberischer Arbeiten.

Die Zunahme der Ausgaben der Polizeiabteilung und Departementskanzlei betrifft die Justiz- und Auslieferungskosten.

Die Verminderung beim Versicherungswesen besehlägt die Versicherungsgesetzgebung.

Die Ausgabenvermehrung des Amtes für geistiges Eigentum verteilt sich auf die Besoldungen (Fr. 9000) und den Druck der Patentschriften (Fr. 32,000).

Dem M i l i t a r d é p a r t e m e n t waren im Berichtsjahre im ganzen durch Budget und Nachtragskredite bewilligt worden Fr. 29,853,793. -- von denen aber nur ., 28,661,450. 56 verausgabt wurden, so daß

Fr.

1,192,342. 44

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unverwendet blieben, wovon Fr. 377,701 auf das lautende Rechnungsjahr übertragen worden sind.

Erfreulich ist, daß die Ausgaben gegenüber dem Vorjahre nm Fr. 52,180. 44 zurückgegangen sind, während sie sich sonst in den letzten Jahren stets vermehrten.

Die Ausgabenvermehrung der F i n a n z v e r w a l t u n g ist auf die Erwerbung einer Besitzung in der Stadt Bern zurückzuführen, die mit Fr. 145,000 in die Aktiven (produktive Liegen- _ Schäften) eingestellt worden ist.

Die Z o l l v e r w a l t u n g hat Fr. 245,000 mehr ausgegeben als im Vorjahre, blieb aber dennoch um Fr. 225,000 unter deu bewilligten Krediten. Die hauptsächlichste Vermehrung fällt auf die Rubriken I. Gehalte und Vergütungen, und V. Grenzschutz.

Die Ausgaben des H a n d e l s - , I n d u s t r i e - und L a r i d w i r t s c h a f t s d e p a r t e m e n t s sind ebenfalls im Wachsen begriffen, am meisten bei der Abteilung Landwirtschaft, von welcher für Bodenverbesserungen allein ein Nachtragskredit von Fr. 200,000 verlangt werden mußte und vollständig aufgebraucht wurde. Der Gesamtaufwand für diesen Gegenstand belief sich auf Fr. 600,000.

Unter dem Abschnitt betreffend die Handelsabteilung befindet sich eine endgültige Abrechnung über die Verwendung des seinerzeit für die letzte Weltausstellung in Paris ausgeworfenen Kredits.

Von der bewilligten Totalsumme von Fr. 1,650,000 wurden nur Fr. 1,520,131. 53 ausgegeben.

Die E i s e n b a h n a b t e i l u r i g hat als neue Ausgabe die Rubrik ^Starkstroinkontrolle11 mit rund Fr. 37,000 zu verzeichnen.

Der von der P o s t v e r w a l t u n g für Gehalte und Vergütungen ausgelegte Betrag blieb um Fr. 672,000 unter dem Budgetansatze. Die ebenfalls erhebliche Minderausgabe für Transportkosten haben wir Here'its bei der Besprechung der Einnahmen berührt. Im ganzen, blieben die Auggaben, der Postverwaltung um Fr. 1,571,000 unter den bewilligten Ansätzen.

Zu dem weiter oben erwähnten relativ günstigen Rechnungsergebnis der T e l e g r a p h e n v e r W e i t u n g hat nicht nur die Steigerung der Einnahmen, sondern auch der Umstand beigetragen, daß die Ausgaben um Fr. 835,000 unter den bewilligten Krediten geblieben sind. Die hauptsächlichsten Ersparnisse wurden erzielt bei den Posten Gehalte und Vergütungen, Bau und Unterhalt der Linien, Apparate.

50 Der Abschnitt U n v o r h e r g e s e h e n e s weist gegenüber dem Vorjahre eine Vermehrung von nahezu Fr. 10,000 auf, welche auf die Ehrengaben und die Dienstaltersgratifikationen fallt.

Am Schlüsse sei endlich noch bemerkt, daß hie und da die bewilligten Kredite, wenn auch meistens nur um unerhebliche Betrage, überschritten werden mußten. Überall da, wo solche Überschreitungen stattgefunden haben, wird dafür im nachstehenden Bericht unter gleichzeitiger Begründung um Indemnitätserteilung nachgesucht.

Der Bericht betreffend die Kapitalrechnung weist in der Form gegenüber demjenigen des Vorjahres einige Veränderungen auf, indem derselbe etwelchermaßen vereinfacht worden ist. Diejenigen Tabellen der Übersicht der Kapitalbewegungen, welche nur eine Wiederholung der in der Staatsrechnung enthaltenen Zusammenstellungen waren, wurden weggelassen und an deren Stelle nur die Gesamttotale mit den wünschbaren textlichen Erläuterungen aufgeführt. Es betrifft dies namentlich die produktiven und unproduktiven Liegenschaften, die Inventarrechnung mit Ausnahme des Inventars der Militärverwaltung bei den Aktiven und die Rubrik Verschiedenes bei den Passiven.

Neu ist der Abschnitt C der Kapitalrechnung betreffend die Ausgaben für die Neu b e w äff n u n g der F e l d ar ti 11 e r i e , welche gemäß den Ausführungen in unserer Botschaft vom i. Mai 1903 und im Einverständnis mit der Bundesversammlung auf Kapitalrechnung gebucht werden sollen. Von der pro 1903 bewilligten Kreditquote von Fr. 2,013,201. -- wurden infolge Verzögerung verschiedener Lieferungen nur ,, 1,253,263. 75 ausgegeben, so daß Fr. 759,937. 25 auf das laufende Rechnungsjahr übertragen werden mußten.

Die K a p i t a l r e c h n u n g weist einen V o r s c h l a g auf von Fr.

Dazu kommt der Einnahmenüberschuß der Verwallungsrechnung m i t . . . . . . . ,,

2,471,697.84

Fr.

3,160,148.29

688,450.45

51 Übertrag Davon kommen in Abzug : Der von der Bundesversammlung unterm 25. Juni 1903 beschlossene Einschuß in den Versicherungsfonds . Fr. 500,000. -- Die obigen Ausgaben für die Neubewaffnung der Artillerie . . . ., 1,253,263.75

Fr.

3,160,148.29

,,

1,753,263. 75

Fr.

1,406,884.54

-- Bleibt r e i n e V e r m ö g e n s v e r m e h r u n g Das r e i n e S t a a t s v e r m ö g e n betrug auf 31. Dezember 1902

,, 101,489,366. 50

Es beläuft sich somit am 31. Dezember 1903 auf . . . . . . . . . . . Fr. 102,896,251. 04 Der Vorschlag der Kapitalrechnung wird auf Seite 73 der Staatsrechnung folgendermaßen nachgewiesen : Einstellung von diesjährigen Neubauten . . Fr. 2,180,090. -- Berichtigung des letztjährigen Betriebskapitals der Kraft- und Lichtanlage Thun . . . ,, 1,883. 45 Inventarkonto, Vermehrung' ." . . . ." ." ',, 1,285,843. -- Fr. 3,467,816. 45 Hiervon kommen in Abzug : Inventarkonto, Verminderung Fr.

46,938 Abschreibung von 10 °/o auf den unproduktiven Liegenschaften gemäß den in unserm letzten Kechnungsbericht enthaltenen Ausführungen ,, 2,732,428 ,, 2,779,366.Bleibt reiner Vorschlag der Kapitalrechnung wie oben

Fr.

688,450.45

Statt der frühern Dividende von 4t1/a °/o auf den Prioritätsaktien der Jura-Simplon-Bahn wurde dem E i s e n b a h n f o n d s von der Bundesbahnverwaltung auf 31. Dezember 1903 nur der Zins à y/z°/o auf dem Nominalbetrag von Fr. 38,575,500 vergütet. Infolgedessen entstand ein Ausgabenüberschuß, zu dessen.

52

Deckung Fr. 182,117. 71 aus der Amortisationsreserve enthoben werden mußte, wodurch dieselbe von Fr. 1,566,513. 49 auf Fr. 1,384,395. 78 zurückgegangen ist.

Nach der vollständigen Liquidation der an den Bund übergegangenen Jura-Simplon-Bahn wird der obige Fonds der Bundesbahnverwaltung zu übergeben sein.

Im nämlichen Zeitpunkte wird auch eine Verfügung bezüglich des nicht verwendeten Rests der Bundessubvention an den Simplondurchstich (vide Seiten 72 und 73 der Staatsrechnung) getroffen werden müssen.

Aus den im Geschäftsbericht des Finanzdepartements unter der Abteilung Wertschriften Verwaltung angeführten Gründen haben wir den Münzreservefonds und den Anleihens-Amortisationsfonds aus der allgemeinen Vermögensrechnung ausgeschieden und unter Dotierung mit Wertschriften »de« dem« B u n d e - a n - g e h ö r e n d e n S p e z i a i f o n d s einverleibt. Dadurch hat sich die Zahl dieser letztern von 19 auf 21 vermehrt und hat deren Gesamtvermögen auf Ende 1903 den Betrag von Fr. 55,478,261. 97 erreicht.

Dem M ü n z r e s e r v e f o n d s ist, wie bereits weiter oben erwähnt, der im Berichtsjahre erzielte Prägungsgewinn gutgeschrieben worden mit Fr. 1,588,436. 89 Davon kamen in Abzug: Baukosten pro 1903 für das neue Miinzgebäude Fr. 86,249. 75 Einschmelzungsverluste und Verschiedenes . . . . ,, 8,448.39 ,, 94,698.14 Bleibt reine Vermehrung Stand zu Ende 1902 Stand zu Ende 1903

Fr. 1,493,738. 75 ,, 9,063,480. 73 - . ' . ' . ' Fi-. ±0,557,219. 48

D e r A n l e i h e n s - A m o r t i s a t i o n sf o n d s hat sich um die VII, Einlage von Fy. J,OQO,QOO, vernjehft ,,und igt somit ange·wachsen auf den Betrag von Fr. 7,000,000.

Bei der Einreihung dieser Fonds unter die Spezialfonds und der damit verbundenen Zuteilung von Wertschriften hat es immerhin die Meinung, daß denselben keine Zinsen gutgeschrieben werden sollen. Die Verzinsung des Münzreservefonds hat nach Maßgabe eines Bundesbeschlusses vom 1. Juli 1875 (A. S. n. F.

53 I, 585) seit bald 20 Jahren aufgehört, und auch dem Amortisationsfonds sind seit dessen Entstehung keine Zinsen vergütet worden. Da die beiden Fonds sich infolge fortwährender Einschüsse auch ohne Zinsen vermehren, ist kein Grund vorhanden, von der bisherigen Praxis abzuweichen. Die Erträgnisse derselben sollen deshalb in die Verwaltungsrechnung fallen, und es wird hierfür inskünftig in Voranschlag und Rechnung im Abschnitt der Einnahmen sub I, B. 1. eine neue Rubrik ,,Zinsen des Münzreservefonds und Anleihens-Amortisationsfondstt einzustellen sein.

Der Stand der speziell zu M i l i t ä r z w e c k e n bestimmten F o n d s auf Ende 1903 ist folgender: Invalidenfonds Fr. 9,956,816.78 Grenus-Invalidenfonds ,, 8,267,757.78 Eidgenössische Winkelriedstiftung. . . . ,, 1,589,224.90 Deckungsfonds der Militärversicherung . . ,, 415,136.25 Zusammen Ende 1902 betrug das Vermögen dieser vier Fonds . . .

Fr. 20,228,935.71

Vermehrung

Fr.

,, 18,828,104.14 1,400,831. 57

Der V e r s i c h e r u n g s f o n d s hat sich vermehrt um den Ertrag seiner Zinsen und die Zuwendung von Fr. 500,000, aus dem Einnahmenüberschuß der letztjährigen Verwaltungsrechnung und beträgt nunmehr Fr. 11,902,943. 27.

Arn Schlüsse des nachfolgenden Berichts stellen und begründen wir den Antrag, bis auf weiteres von der Einlage allfälliger Rechnungsüberschüsse in den vorgenannten Fonds abzusehen, in der Meinung, daß solche zur Äuffnung der verfügbaren Betriebsmittel des Bundes verwendet werden sollen, bis dieselben nach Durchführung der Neubewaffnung der Feldartillerie einen Betrag von cirka Fr. 30,000,000 erreicht haben werden.

Der a l l g e m e i n e S c h u t z b a u t e n f o n d s ist infolge von Beiträgen an Verbauungen und Korrektionen von Fr. 187,466. 66 auf Fr. 93,461. 21 zurückgegangen und wird wohl bald ganz aufgebraucht sein.

Die D e p o t s sind von Fr. 2,149,962. 20 auf Fr. 2,31.7,542. 88 angewachsen. Die hauptsächlichste Vermehrung betrifft den Viehseuchenfonds, dessen Stand auf Ende 1903 Fr. 1,629,146. 86 beträgt. Infolge der Rückzahlung von Noten ist das Depot für Bundesblatt. 56. Jahrg. Bd. III.

5

54 Einlösung alter Banknoten von Fr. 379,192. 97 auf Fr. 346,202. 97 gesunken. Der Denkmalfonds des Weltpostvereins beläuft sich auf Fr. 87,352. 48 ; dessen Einnahmen, bestehend aus Zinsen und einem Einschuß des internationalen Postbureaus, betrugen Franken 29,841. 05, die Ausgaben für die Ausstellung der Denkmalentwürfe und bewilligten Preise dagegen Fr. 26,243.86.

Für alles Nähere wird auf den nachfolgenden Bericht und die Staatsrechnung verwiesen.

55

JEinnaïnneii.

Erster Abschnitt.

Ertrag der Liegenschaften und Kapitalien.

A. Liegenschaften.

1. Waffenplätze, a. Thun.

Die Gesamteinnahme beträgt Fr. 47,753. 65 und setzt sich aus folgenden Posten zusammen : 1. Allmendbesate Fr. 10,770. -- 2. Miet- und Pachtzinse ,, 7,595. -- 3. Erlös aus Futter und Früchten . . . . ,, 24,625. 70 4. Erlös aus Torf ,, 4,142. -- 5. Verschiedenes ,, 620. 95 Voranschlag

Fr. 47,753. 65 ,, 45,200. --

Mehreinnahme

Fr. 2,553. 65

Sämtliche Rubriken weisen einen Mehrertrag auf mit Ausnahme des Postens 3, wo der Ausfall gegenüber dem budgetierten Ansätze von Fr. 26,000, wie bereits im Geschäftsbericht erwähnt, hauptsächlich auf das Sinken der Futterpreise zurückzuführen ist.

Im Jahre 1902 wurden nämlich 521 Klafter à 6 Ster zu Fr. 42 verkauft . . Fr. 21,882 Im Jahre 1903: 603 Klafter zu Fr. 33 ,, 19,899 Differenz

Fr. 1,983

56 1.

2.

3.

4.

b. Herisau-St. Gallen.

Allmendbesatz Fr. 10,294. 95 Erlös aus Futter und Früchten . . . . fl 2,466. -- Miet- und Pachtzinse ,, 4,870. -- Verschiedenes ,, 927. 60

Voranschlag

Fr. 18,558. 55 ,, 16,400. --

Mehreinnahme

Fr. 2,158. 55

Trotz einer von der Reduktion des Mietzinses für die Militärkantine herrührenden Mindereinnahme von beinahe Fr. 1000 auf der Rubrik Miet- und Pachtzinse haben die Gesamteinnahmen den Voranschlag um mehr als Fr. 2000 überstiegen, dank namentlich dem sehr befriedigenden Atzungsertrag der Allmend.

c. Frauenfeld.

1.

2.

3.

4.

5.

Pachtzinse aus kleinen Grundstücken . . . Fr. 77. -- Erlös aus versteigertem Grase ,, 1304. 50 Mietzins der Kantine ,, 3800. -- Mietzins aus dem Kappelerschen Hause . . ,, 760. -- Erlös aus verkauftem Holze ,, 1347. 70

Voranschlag

Fr. 7289. 20 ,, 6600. --

Mehreinnahme

Fr. 689. 20

Dieselbe ist verursacht durch etwas größern Erlös aus verkauftem Gras und Holz als veranschlagt.

d. Bière.

Atzungsertrag Voranschlag Mehreinnahme

fl

Fr. 351. 70 300. -- Fr. 51. 70

Der Ertrag ist um zirka Fr. 50 hinter dem letztjährigen zurückgeblieben.

57 e. Sand bei Schönbühl.

1. Pachtzinse 2. Holzerlös

Fr. 1200. -- ,, 3731. 40

Voranschlag

fl

Mindereinnahme

Fr. 4931. 40 6450. -- Fr. 1518. 60

Dieselbe rührt davon her, daß Posten l nur den Pachtzins für das Wirtshaus darstellt, während der Zins für die übrige Liegenschaft mit Fr. 1750 erst nach dem Rechnungsabschluß entrichtet wurde und unter den Einnahmen der Rechnung pro 1904 figurieren wird.

2. Papiermühlebesitzung bei Worblaufen.

Pachtzins

Fr. 2400

'Entsprechend dem Voranschlag und Pachtvertrag.

3. Mietzins der Beamtenwohnungen am Gotthard Voranschlag

. .

Fr. 2508. 25 ,, 1600. --

Mehreinnahme

Fr. 908. 25

Diese Rubrik trug früher den Titel ,,Beamtenwohnungen in Andermatt" ; entsprechend der neuen Benennung werden nunmehr hier die Mietzinse »Her Dienstwohnungen im Gotthardgebiet eingestellt.

3bis. Besitzung Helvetiastrafie JVr. 7 in Bern

. Fr. 5548. 95

·Diese Summe repräsentiert die seit dem 1. Februar 1903 bezogenen Mietzinse der genannten, im Laufe des letzten Jahres erworbenen Liegenschaft, wobei zu bemerken ist, daß ein Magazin im Erdgeschoß bei der Besitzergreifung des Gebäudes leer stand und erst im Herbst' vermietet werden konnte.

Voranschlag

4. Schanzenboden und Verschiedenes Fr. 9345. 46 ,, 6530. --

Mehreinnahme ~~~. '.

. .

Fr. 2815. 46

58 Diese Einnahme, zerfällt in folgende Posten : Voranschlag Fr.

Bellinzona 225. -- Aarberg 325. -- Gotthardgebiet .

2030. -- Altes und neues Areal in St. Maurice . 3500. -- Annexgebäude des Polytechnikums . .

--. -- Verschiedenes 450. --

Rechnung Fr.

378. 59 468. 40 2397. 30 2838. 82 1100. -- 2162. 35

6530. --

9345. 46

5. Pulververwaltung 6. Pferderegieanstalt in Thun . .

7. Konstruktionswerkstätte in Thun (inklusive Kraft- und Lichtanlage) 8. Kriegspulverfabrik Wortlauten .

9. Munitionsfabrik in Thun . . .

10. Munitionsfabrik in Altdorf . .

11. Waffenfabrik in Bern . . . .

12. Zoll- und Alkoholverwaltungsgebäude in Bern V* - - · ·

13. Zollgebäude 14. Postgebäude

Voranschlag.

Fr.

Rechnung.

Fr.

14,280. -- 6,265; --

14,280. -- 6,265. --

17,150. -- 30,590.-- 22,372. -- 4,550. -- 4,970. --

17,150. -- 30,590.-- 22,372. -- 4,550. -- 4,970. --

2,975. --

2,975. --

172,207. -- 172,207. -- 625,185. -- 625,485. --

15. Telephongebäude in Zürich . .

16. Werkstattgebäude in Zürich und Thun (Dienstwohnungen) . .

8,960. --

8,960. --

1,050. --

1,050. --

17. IWünzgebäude

6,720. --

6,720. --

--

1,420. --

18. Besitzungen an der Amthausgasse Nr. 15/17

917,274. --

918,994. --

59 Ad 5--Ì3 und 15--11. Gemäß Voranschlag.

Ad 14. Die Mehreinnahme von Fr. 300 bei den Postgebäuden betrifft den für die Kernsche Liegenschaft in Aarau bezogenen Mietzins.

Ad 18. Dieser Posten ist neu: die bezüglichen Mietzinse waren bisher zu gunsten der Rechnung des Bundeshauses Mittelbau vereinnahmt worden.

B. Kapitalien.

1. Angelegte Kapitalien.

Budget.

Fr.

«. Wertschriften Sten o» Bankdepositen iten c. Wechsel

Mehreinnahme

. . . .

. . . .

Rechnung.

Fr

525,000. -- 25,000. -- 75,000. --

922,741. 02 132,965. 73 310,339. 91

625,000. --

1,366,046. 66 625,000. -- 741,046. 66

Bekanntlich hat der Bund im verflossenen Jahre ein 3°/o Anleihen von 70 Millionen aufgenommen behufs Konversion, beziehungsweise Rückzahlung der SVa0/«) Anleihen von 1889, 1892 und 1894 und Beschaffung der nötigen Geldmittel für die Neubewaffnung der Feldartillerie, sowje .für einige andere unvorhergesehene, nicht budgetierte Ausgaben. Die Anleihen von 1889 und 1892 wurden au£,_30. Juni 1903 gekündet und, sofern sie nicht konvertiert wurden, zuvückbezahlt, während die Kündigung des 1894er Anleihens erst auf den 31. März 1904 erfolgen konnte. Diejenigen Gelder aus dem neuen 3°/o Anleihen, welche nicht in der angedeuteten Weise sofortige Verwendung fanden, wurden in Wertschriften, Bankdepositen und Wechseln angelegt, und deren Ertrag ist es, welcher die obige Mehreinnahme verursacht hat. Es handelt sich hierbei selbstverständlich nur zu einem kleinen Teile um eine wirkliche Erhöhung der Einnahmen, da auf der andern Seite die Verzinsung dea neuen Anleihens die Rechnung belastet.

60

2. Betriebskapitalien.

Kapitalbestand.

Fr.

a.

b.

c.

d.

e.

f.

9h.

Pulververwaltung Pferderegieanstalt Konstruktionswerkstätte Kriegspulverfabrik .

Munitionsfabrik in Thun Munitionsfabrik in Altorf .

Waffenfabrik Liegenschaftsverwaltung in Thun .

. . . .

i. Münzverwaltung . . . .

k. Postverwaltung . . . .

l Telegraphenverwaltung : 1. Inventar Fr.10,390,157. 85 2.Baukonto,, 16,915,878.76 °

Fr.

43 40 25 91 60 75 09

4,390.

101,508. 15 4,888,451. 88

8,251.

30,562.

15,504.

34,170.

45,624.

8,413.

3,752.

35 70 25 45 35 40 30

153. 65 3,552. 80 171,095. 82 363,655. 50 592,055. 75

27,306,036. 61 ·>.

«·

Voranschlag ; - .--T~T Mindereinnahme .

235,752.

873,220.

441,095.

976,297.

1,303,552.

240,382.

107,209.

Rechnung.

,36,477,897., 07 1,276,792. 32 1,326,543. -- 49,750. 68

Dieselbe betrifft in der Hauptsache die Telegraphenverwaltung, deren Inventar unâ Bâukbntb nîchf den im Voranschlag vorgesehenen Stand erreichten. Die Abweichungen von den Budgetansätzen bei den übrigen Verwaltungen sind meistens unerheblich.

Zusammenzug der Reitiergehnisse der Kapitalzinsen.

Mehreinnahme von angelegten Kapitalien . . Fr. 741,046. 66 Mindereinnahme von Betriebskapitalien . . . ,, 49,750. 68 Bleibt reine Mehreinnahme Fr. 691,295. 98

61

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

A. Bundeskanzlei.

Budget Fr.

»^ Fr.

^Ln Fr.

1. Stenographisches Bulletin . . . 12,000 10,066. -- 1934. -- 2. Übrige Einnahmen ' 15,100 21,918.45 --

-- 6818.45

Total

Einnähen Fr.

27,100 '31,984. 45' 1934.--

6818.45

B. Bundesgericht.

Einnahmen Voranschlag . . . " Mehreinnahmen

: . ' . ' .

Fr. 34,044. 69 ',, 30,000. -- Fr.

4,044. 69

Die Verminderung der Einnahmen im Rechnungsjahr gegenüber denjenigen im Vorjahre 1902 erklärt sich durch die schon im Rechnungsbericht .pro. 1902 angeführte Tatsache, daß im Vorjahre eine Anzahl, bedeutender Streitsachen erledigt worden ist.

Sodann hatten die im Jahre 1903 erledigten zivil- und staatsrechtlichen Geschäfte, wiewohl deren Anzahl gegenüber dem Vorjahre eine vermehrte ist, in Bezug auf den Kostenpunkt keine Erhöhung der Einnahmen zur Folge.

62

Dritter Abschnitt.

D epar temente.

A. Politisches Departement.

I. Politische Abteilung.

1012 Bewilligungen zur Erwerbung des schweizerischen Bürgerrechts Fr. 35,420. -- Budget . ,, 35,000. -- Mehreinnahme

Fr.

420. --

II. Auswanderungswesen.

Gebühren und Bußen Budgetiert waren

Fr. 3037. 50 ',, 2000. --

Mehreinnahme

_

. . . Fr. 1037. 50

B. Departement des Innern.

L Bundesarchiv.

Erlös aus Drucksachen Budget

Fr. 247. 35 ,, 100. --

Mehr als budgetiert

Fr. 147. 35

II. Gesundheitsamt.

Medizinalprüfungs- und Diplomgebühren .

Budget Mehr als budgetiert

.

. Fr. 46,080. -- ,, 41,000. -- ,,

5,080. --

Infolge größeren Zudranges zu den Medizinalprüfungen.

63

III. Schweizerische Landesbibliothek.

Erlös aus verkauften Dubletten etc Budget

Fr. 26. 75 ,, 100. --

Weniger als budgetiert

Fr,

73. 25

IV. Museum Téla in Ligornetto.

Ertrag der" Eintrittsgelder und des Verkaufs des Katalogs Budget

Fr, 832. -- ,, 700. --

Mehr als budgetiert

Fr. 132. --

.

V. Schulwandkarte der Schweiz.

Erlös aus dem Verkaufe dieses Werkes Budget Mehr als budgetiert

. . Fr. 10,400. 35 ,, 9,400. -- ,,

1,000. 35

Die Mehreinnahme ist die Folge eines größeren Absatzes in der Schweiz als wie vorgesehen.

C. Justiz- und Polizeidepartement.

I. Polizeiabteilung und Departementskanzlei.

1. Bußen aus Strafprozessen Voranschlag Mehreinnahme 2. Erlös aus Drucksachen Voranschlag Mehreinnahme

Fr. 1801. 15 ,, 1200. -- Fr.

601. 15

Fr. 2191. 60 ,, 1500. -- Fr.

691. 60

64

II. Versicherungswesen.

1, Staa.tsgebühren der konzessionierten Versicherungsgesellschaften Fr. 61,432: 90 Voranschlag ,, 52,000. -- Mehr als budgetiert

Fr.

9,432. 90

2. Erlös aus Verkauf von Berichten des Versicherungsamtes Voranschlag

Fr. 3123. 20 ,, 2400. --

Mehr als buds,etiert . . . . . . . . . . .

Fr.- 723. 20

III. Amt für geistiges Eigentum.

1.

2.

3.

4.

Erfindungspatente Fabrik- und -Handelsmarken Literatur und Kunst Muster und Modelle Budget Mehreinnahme

Fr. 464,648. 35 . . . . ,, 33,143. 30 ,, 741. 60 ,, 5,538. 20 Fr. 504,071. 45 ,, 477,000. -- . Fr.

27,071. 45

Während in den beiden vorhergehenden Jahren die Gesamteinnahmen "hinter den Erwartungen zurückgeblieben sind, haben dieselben im Berichtsjahre neuerdings eine merkliche Steigerung erfahren; dieses günstige Resultat rührt davon her, daß eine größere Anzahl Patent-, Muster- und Modell- und Markenanmeldungen einlangten, als vorgesehen war, daß mehr Modellvergleichungen stattfanden und daß die zur Aufrechthaltung der Patente einbezahlten Jahresgebühren den hierfür im Budget eingestellten Ansatz um einen erheblichen Betrag überstiegen.

D. Militärdepartement.

Rubriken.

1 . Halbe Militärpflichtersatzsteuer . . . .

2 . Reinertrag d e s Pulverregals . . .

3. Munitionsdepot 4. Kavalleriepferde 5. Réglemente, Ordonnanzen, Formularien und Makulatur 6. Dienstbüchlein 7. Landestopographie 8. Entnahme aus dem Spezialkonto ,,Erlös aus alten Waffen11 9. Verschiedenes 12. Konstruktionswerkstätte, Reinertrag .

1 3 . Kriegspulverfabrik, Reinertrag . . . .

14. Munitionsfabrik Thun, Reinertrag 15. Munitionsfabrik Altdorf, Reinertrag . . .

16. Waffenfabrik, Reinertrag Total

Budget.

Fr.

1,820,000 203 000 4,000 692,500

Einnahmen.

Fr.

1,983,204. 65 170,104. 44 6,308. 56 742,872. --

Mehr.

Fr.

163,204. 65 -- 2,308. 56 50,372. --

2,500 1,500 81,000

7,143. 94 2,036. 80 111,516. 45

4,643. 94 536. 80 30,516. 45

106,675 3,000

2,914,175

106,675.

14,574.

2,514.

1,194.

132,000.

-- 68 11,574.

80 2,514.

1,194.

-- -- 132,000.

Weniger.

Fr.

-- 32,895. 56 -- -- -- -- --

68 80 -- --

-- -- -- --

14,689. 42

14,689. 42

--

3,294,834. 74

413,555. 30

32,895. 56

Ad i. M i l i t ä r p f l i c h t e r s a t z s t e u e r . Es ist uns nicht mehr möglich, die Ergebnisse betreffend Anlage und Bezug des Militärpflichtersatzes in den Kantonen in einer Tabelle darzustellen, wie es in frühern Jahren der Fall war, da gemäß Verordnung über das militärische Kontrollwesen vom 15. August 1902 die kantonalen Militärbehörden unserm Militärdepartement keine Auszüge aus den Stammkontrollen mehr abzuliefern haben, aus welchen die Angaben zur Erstellung der erwähnten Tabelle entnommen werden konnten. Wir müssen uns deshalb darauf beschränken, die im Rechnungsjahr stattgefundenen Ablieferungen der Kantone an die eidgenössische Staatskasse hier anzuführen ; dieselben belaufen sich im ganzen auf Fr. 1,983,204. 65 und verteilen sich auf die Eantone wie folgt: o Halbe Ersatzsteuer Niehr Weniger Kantone Zürich . .

Bern . .

Luzern Uri . . .

Schwyz . .

Obwalden Nidwaiden .

GJarus . .

Zug ...

Freiburg . .

Solothurn Baselstadt Baselland Schaffhausen Appenzell A.-Rh.

Appenzell l.-Rh.

St. Gallen .

Graubünden .

Aargau . .

Thurgau .

Tessin Waadt . .

Wallis . .

Neuenburg ,.

Genf . . .

1902 329,183. 72 312,704. 54 79,408. 55 9,703. 90 25,514. 82 6,054. 35 5,755. 95 20,477. 50 13,372.33 54.887. 42 49,140. 92 112,435. 50 26,253. 72 26,157. 41 31,367. SO 4,696. 98 124,769. 33 61,842. 10 135,063. 30 57,324. 69 56,204. 16 158,396. 70 26,862. 35 97,560. 47 99,615. 50

1,924,753. 71 Mehreinnahmen

1903

Im Jahre 1903

325,621.65 -- 343,965.77 31,261.23 80,854. 35 1,445.80 737. 54 10.441. 44 802. 98 26,317. 80 6,234. 20 179.85 5,900. 33 144. 38 20,445. 40 -- 34 15,168. 67 1,796.

56,872.12 1,984. 70 2,402. 25 51,543. 17 -- 111,795.95 27,622. 07 1,368.35 25,756. 94 -- 3,217. 65 34,585. 15 4.209. 68 -- 135,388. 88 10,619. 55 -- 61,347.10 134,206.20 -- 1,712.11 59,036. 80 57,908. 84 1,704. 68 -- 158,201.44 27,174. 20 311.85 99,950. 05 2,389. 58 102,656. 45 3,040. 95

3562. 07 -- -- -- -- -- -- 32.10 -- -- -- 639. 55 -- 400. 47 -- 487. 30 -- 495.-- 857. 10 -- -- 195. 26 -- --

-- 1,983,204. 65 65,119.79 6668. 85 1,924,753. 71 6,668. 85 58,450. 94 58,450. 94

67

Die Ablieferungen der Kantone sind um Fr. 58,450. 94 höher als im Jahre 1902. Gegenüber dem Budget ergibt sich eine Mehreinnahme von Fr. 163,204. 65.

Ad 2. R e i n e r t r a g des P u l v e r r e g a l s . Derselbe erreicht einen Betrag von Fr. 170,104. 44 oder Fr. 32,895. 56 weniger als im Budget vorgesehen war. Die Differenz betrifft namentlich das Sprengpulver, dessen Absatz infolge andauernden Rückganges der Bautätigkeit unter dem Voranschlag geblieben ist.

Ad 3. M u n i t i o n s d e p o t . Die Einnahmen von Fr. 6308. 56 setzen sich zusammen aus Fr. 5596. 70 Preiszuschlag auf den im Jahre 1903 ins Ausland ausgeführten scharfen Gewehr-, Revolverund Pistolenpatronen und Fr. 711. 86 Verzugszinse von Munitionsverkäufen. Die Mehreinnahme rührt daher, daß eine größere Anzahl Patronen exportiert wurde als im Jahre 1902.

Ad 4. Ka v a l l e r i e p f e r d e . Das Rechnungsergebnis für das Jahr 1903 stellt sich folgendermaßen : Zur Berittenmachung der Rekruten des Jahrganges 1903 und von remontierungspflichtigen Kavalleristen wurden verwendet: a. die am 31. Dezember 1902 auf Depot verbliebenen Remonten des Jahrganges 1902; b. die Remonten des Jahrganges 1903; c. die am 31. Dezember 1902 auf Depot vorhandenen und im Laufe des Jahres von Kavalleristen zurückgenommenen Depotpferde.

Ad a. Am 1. Januar 1903 waren auf Depot vorhanden Von diesen wurde an den Lieferanten zurückgegeben l Stück Im Laufe des Jahres sind umgestanden .

12 ,, Auf Depot verblieben am 31. Dezember 1903 .

141 ,,

688 Stück

154

Es wurden daher abgegeben

: .

.

,,

534 Stück

Remonten des Jahrganges 1902, welche folgende Verwendung fanden :

68

Pferde

Erlös Fr.

380,490 48,810 1,500 5,700 2,080 520

A n Rekruten abgegeben . . . . 444 74 An Remontierungspflichtige abgegeben 2 A n Regieanstalt verkauft . . . .

4 An Offiziere verkauft 4 Ausrangiert .

6_ Zum Abschlachten verkauft . .

534 Ad b. Die Remonten des Jahrganges 1903 wurden wie folgt beschafft: 9 Stück Im Inland angekauft Vom Auslande bezogen 786 Von Kavalleristen selbst gestellt . . . .

4 799 Stück Von diesen sind im Laufe des Jahres umgestanden . . . 21 Stück Am 31. Dezember 1903 auf Depo_t verblieben . . . . 762 ,,

Total Fr.

439,100

783

Es wurden daher abgegeben mit folgender Verwendung:

16 Stück Pferde

An Rekruten abgegeben An Remontierungspflichtige abgegeben .

Ausrangiert

Erlös Fr.

5320 4100 1360

7 6 3 16 Ad c. Depotpferde waren am 1. Januar 1902 vorhanden 202 Stück; dazu kommen 159 zu Depotpferden umschriebene und auf Depot verbliebene Remonten des Jahrganges 1901, somit total Depotpfarde . 361 Stück Im Laufe des Jahres wurden von Offizieren und Kavalleristen zurückgenommen . . 451 ,, Total für die Abgabe zur Verfügung . . 812 Stück Von diesen sind im Laufe des Jahres umgestanden . . .

3 Stück Arn 31. Dezember 1903 auf Depot verblieben . . . . 2 2 5 ,, 228 Es wurden daher abgegeben 584 Stück und zwar: Übertrag

10,780

449,880

69 Pferde Übertrag An Rekruten 100 An Remontierungspflichtige . . . 195 An Regieanstalt verkauft . . . .

7 An Offiziere verkauft 19 Ausrangiert 172 Zum Abschlachten verkauft . . .

91

Erlös Fr.

Total Fr.

449,880

87,420 97,800 5,250 20,650 61,225 9,865

584 Als weitere Einnahmen sind zu verzeichnen : 1. Nachzahlung auf an Landwehrkavalleristen als ausgedient verkauften 51 Ersatzpferden . . . .

2. Erlös für 6 außer Dienst und in Schulen und Kursen abgeschlachtete Pferde 3. Schadenersatz für 2 außer Dienst umgestandene Pferde 4. Erlös für 4 im Depot geworfene Fohlen . . .

5. Mietgelder für an Offiziere in Schulen und Kursen vermietete Depotpferde

282,210

Totaleinnahmen pro 1903

742,872

5,455 450 960 650 3,267

Die Zusammenstellung vorstehender Einnahmen nach Rubi iken ergibt folgendes Resultat: Pferde Erlös T o t a l Per Pferd Fr.

Fr.

Fr.

1. Erlös aus Remonten: a. Remonten 1902 . . . . 444 380,490. -- b. Remonten 1903 . . . .

7 5,320. -- c. Depotpferde 100 87,420. -- 561 473,230.

858. 86 2. Erlös aus Ersatzpferden: a. Remonten 1902 . . . . 74 48,810. -- b. Kemonten 1903 . . . .

6 4,100. -- c. Depotpferde 195 97,800. -- 276 150,710. -- 548. 04 3. Erlös für an die Pferderegieanstalt verkaufte Pferde : a. Remonten 1902 . . . .

2 1,500. -- 6. Remonten 1903 . . . . -- -- c. Depotpferde 7 5,250. -- 6,750. -- 750. -- Übertrag 630,690.

Bundesblatt. 56. Jahrg. Bd. III.

70 Pferde Übertrag 4. Erlös aus Offizierspferden: a. Remonten 1902 . . . .

b. Remonten 1903 . . . .

c. Depotpferde

T o t a l Per Pferd Fr.

Fr.

630,690. --

Erlös Fr.

4 ' 5,700. -- -- -- 19 20,650. -- 23

--

5. Erlös aus ausrangierten Pferden : a. Eemonten 1902 . . . .

4 ö. Remonten 1903 . . . .

3 c. Depotpferde 172 179

2,080. -- 1,360. -- 61,225. --

26,350. -- 1145. 65

64,665. --

361. 26

10,385. --

107. 06

6. Erlös von zum Abschlachten verkauften Pferden : a. Remonten 1902 . . . .

6 520. -- &. Remonten 1903 . . . . -- -- c. Depotpferde 91 9,865. -- 97

7. Die vorgenannten weitern Einnahmen, als: Erlös für 51 ausgediente Ersatzpferde und außer Dienst und in Schulen' und Kursen abgeschlachtete 6 Pferde ; Schadenersatz für 2 Pferde, .sowie der Erlös für 4 Fohlen, und Mietgelder .

Totaleinnahmen

10,782. -- 742,872.

--

Der Steigerungserlös für die 551 an Rekruten abgegebenen Pferde mit einem Schatzungswerte von Fr. 760,800, wovon die Hälfte einbezahlt wurde mit Fr. 380,400, betrug Fr. 92,820 oder per Pferd Fr. 168. 46 (1902 Fr. 145. 61p.

Bei den 275 Ersatzpferden mit einem Schätzungswerte von Fr. 287,700, wovon Fr. 143,850 eingezahlt wurden, betrug der Steigerungserlös Fr. 6860 oder per Pferd Fr. 24. 95 (1902 Franken 22. 90).

Ad 5. Réglemente, O r d o n n a n z e n , Fo r m u l a r i e n und M a k u l a t u r und ad 6 D i e n s t b ü c h l e i n . Gleich wie im Jahre 1902 betreffen die Mehreinnahmen den Verkauf der Ordonnanzscheibenbilder und des Soldatenliederbuches, welche zum Selbstkostenpreis abgegeben und auf Rechnung des Budgetkredites ,,Druckkosten a beschafft werden.

Die Bezüge der Kantone an DienstbUchlein waren etwas niedriger als im Jahre 1902, immerhin übersteigen die daherigen Einnahmen den Budgetansatz um Fr. 536. 80.

71

Ad 7. L a n d e s t o p o g r a p h i e . Die Mehreinnahme von Fr. 30,516.45 betrifft die Unterrubriken, ,,Verkauf der eidgenössischen Kartenwerke11 mit Fr. 6426. 95 und ,,Einnahmen für außerordentliche Arbeiten'1 mit Fr. 24,089. 50. Der Kartenverkauf an das Publikum war stärker, als im Budget angenommen worden war.

Die ,,Einnahmen für außerordentliche Arbeiten"1, fast ausschließlich von eidgenössischen Verwaltungen geleistet, betreffen die Besoldung an der damit beschäftigten Beamten, sowie Überschüsse der Rückvergütungen und den Gewinn der Druckerei an Reproduktionen von offiziellen Karten.

A d 8 . E n t n a h m e a u s d e m S p e z i a l k o n t o ,,Erlös a u s a l t e n Waffen". Diese Einnahme dient zur Deckung der Ausgaben für Beschaffung von Handfeuerwaffen und bildet den Gegenposten zu der betreffenden Ausgabe unter Titel E, Bewaffnung und Ausrüstung.

Ad 9. V e r s c h i e d e n e s . Die Mehreinnahme rührt auch im Rechnungsjahre wieder daher, daß der Überschuß auf dem Vorschußkonto ,,Artilleriebundespferde"' im Betrage von Fr. 12,291. 55 auf der Rubrik -Verschiedenes"' vereinnahmt worden ist.

Die Einnahmeposten 12, 13, 14, 15 und 16 werden unter dem Titel ,,Ausgaben" begründet.

Pulververwaltnng und Regieanstalten.

Rubriken.

10. Pulververwaltimg . .

11. Pferderegieanstalt . .

12. Konstruktionswerkstätte 13. Kriegspulverfabrik .

14. Munitionsfabrik Thun 15. Munitionsfabrik Altdorf 16. Waffenfabrik

.

.

.

.

.

.

Budget.

Einnahmen.

Fr.

Fr.

.

615,000 .

666,980 .

358,850 .

702,340 . 4,061,000.

.

559,000 1,581,500 8,54,4,670

539,544. 79 724,461. 88 557,810. 24 686,614. 80 4,380,131. 54 683,949. 21 1,465,261. 46 9,037,773. 92

Die Differenzen zwischen Budget und Rechnung werden, wie üblich, unter dem Titel ,,Ausgaben11 begründet.

72

E. Finanz- und Zolldepartement.

L Finanzverwaltung.

1. Banknotenkontrolle.

Bankriotenkontrollgebühr Budgetiert

Fr. 228,06.3.85 ,, 225,000.--

Mehreinnahme

Fr.

3,063.85

Die Mehreinnahme von Fr. 3063. 85 rührt in der Hauptsache davon her, daß die temporären Emissionsreduktionen der Banken (Notendepots beim Inspektorat) kürzere Zeit aufrecht erhalten wurden, als bei Aufstellung des Voranschlages angenommen worden war.

2. Mlinzverwaliung.

a. Münzprägungen :

Budget und Nachtrag Fr

Rechnung jy

Mehreinnahmen Fr _

1. 200,000 Zwanzigfrankenstücke . . 4,000,000 4,000,000.-- 2. 300,000 Zweifrankenstücke . . . . 600,000 600,000.-- 3. 1,000,000 Einfrankenstücke . . . 1,000,000 1,000,000.-- 4. 800,000 Halbfrankenstücke . . .

400,000 400,000.-- 5. 1,000,000 Zwanzigrappenstücke . .

200,000 200,000.-- 6. 1,000,000 Zehnrappenstücke. . . .

100,000 100,000.-- 7. 2,000,000 Fünfrappenstücke . . . .

100,000 100,000. -- 8. 500,000 Zweirappenstücke. . . .

10,000 10,000.-- 9. 1,000,000 Einrappenstücke . . .

10,000 10,000.-- b. Wertzeichenfabrikation 50,000 60,489.92 10,489.92 e. Nebenarbeiten . . .

5001,221.90 721.90 Totaleinnahmen

6,470,500 6,481,711.82

11,211.82

73

Die Mehreinnahme auf dem Posten Wertzeichenfabrikation rührt her von den vermehrten Bezügen an fertigen Postmarken seitens der Postverwaltnng.

II. Zollverwaltung.

Im Jahre 1903 erreichten die Gesamtroheinnahmen der Zollverwaltung den Betrag von Fr. 53,361,589. 61 gegenüber einer Einnahme von . . . . ,, 50,408,430. 33 im Jahre 1902.

Es ergibt sich somit für das Berichtsjahr eine Mehreinnahme von Fr.

gegenüber dem Vorjahre.

2,953,159. 28

Budgetiert war pro 1903 eine Gesamteinnahme von . Fr. 49,000,000. -- Das Rechnungsergebnis übersteigt somit den Voranschlag um ,, 4,361,589. 61 Für Näheres bezüglich der Ursachen dieser Zunahme verweisen wir auf die nachfolgenden Tabellen B und F.

-i >*-

A. Gesamteinnahmen der Zollverwaltung nach Budgetrubriken.

Rechnung 1902.

Budget 1903.

Rechnung 1908.

Budgetrubriken.

Fr.

Budgetansätze.

Rechnungsdifferenz.

Einnahmen.

Differenz 1903.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

a. Einfuhrzölle . . . 52,807,059. 95 48,484,000 -j- 4,323,059. 95 49,847,983. 22 -j- 2,959,076. 73 6. Ausfuhrzölle . . .

133,873.46

135,000

--

1,126. 54

142,506. 86 --

8,633. 40

c. Statistische Gebühren

179,407. 08

160,000 -f-

19,407. 08

178,093. 03 +

1,314.05

d. Niederlagsgebühren

14,906.68

12,000 +

2,906. 68

17,163. 35 --

2,256. 67

e. Bußenanteile . . .

11,833.87

11,000 -f-

833. 87

10,955.63 -f-

878. 24

f. Ordnungsbußen . .

8,018. 10

4,000 -f

4,018. 10

9,149.50 --

1,131.40

g. Waggebühren

. .

7,484. 06

6,000 -f

1,484.06

6,880. 88 +

603. 18

h. Untermieten . . .

55,698. 41

50,000 -f

5,698. 41

56,735. 10 --

1,036.69

143,308.--

138,000 -J-

5,308. --

138,962.76 +

4,345. 24

i. Verschiedenes

. .

Geaamttotal 53,361,589. 61 49,000,000 + 4,361,589.61 50,408,430. 33 + 2,953,159. 28

75

Aus der vorstehenden Tabelle A, ,,Gesamteinnahmen der Zollverwaltung nach Budgetmbrikentt, geht in erster Linie hervor, daß die gegenüber dem Vorjahre sich erzeigende Mehreinnahme ausschließlich auf die Zunahme des Ertrages an Einfuhrzöllen zurückzuführen ist. Die übrigen Budgetrubriken b -- i verzeigen an M e h r e i n n a h m e n gegenüber dem Vorjahre eine Summe von Fr. 7,140. 71 dagegen eine M i n d e r e i n n a h m e von ,, 13,058.16 F a k t i s c h e M i n d e r e i n n a h m e von b--«gegenüber 1902 Fr. 5.917. 45 B. Gesamteinnahmen der Zollverwaltung auf die Monate.

Einnahmen Im Monat

pro 1903 Fr.

pro 1902.

Fr.

Differenz 1903.

Fr.

3,044,687. 87 + 145,433. 22 3,415,279. 30 + 348,832. 20 4,166,444. 08 + 409,521. 80 4,296,168. 01 + 281,585. 25 4,253,124. 76 + 391,387. 22 4,043,483. 73 + 277,722. 46 4,149,437. 75 + 348,890. 92 4,147,215. 95 + 792,968. 19 4,251,729. 58 -- 155,782. 99 5,024,439. 84 -- 52,350. 83 4,341,714. 58 -- 8,608. 24 5,052,961. -- + 172,007. 48 Total 53,138,293.13 50,186,686. 45 + 2,951,606. 68 Hierzu kommen noch : 1. Ertrag der statistischen Gebühren . 179,407.08 178,093.03 -f 1,314.05 2. Beitrag der Alkoholverwaltung an d. Kosten d.

Zolldienstes 43,889.40 43,650.85 + 238.55

Januar Februar .

März . .

April .

Mai . .

Juni .

Juli . .

August September Oktober .

November Dezember

3,190,121. 09 3,764,111. 50 4,575,965. 88 4,577,753. 26 4,644,511. 98 4,321,206. 19 4,498,328. 67 4,940,184. 14 4,095,946. 59 4,972,089. 01 4,333,106. 34 5,224,968. 48

Gesamttotal 53,361,589.61 50,408,430.33 +2,953,159.28

76

Mit Ausnahme der Monate S e p t e m b e r bis und mit N o v e m b e r sind im Jahre 1903 in allen übrigen Monaten Mehreinnahmen gegenüber dem Vorjahre zu verzeichnen.

Infolge des Inkrafttretens der Brüsseler Konvention 1. September 1903 wurden die monatlichen Zolleinnahmen und nach dem genannten Zeitpunkt sehr stark beeinflußt, aus der nachfolgenden Aufstellung hervorgeht, in welcher Zuckerzölle nicht Inbegriffen sind.

auf vor wie die

Zolleinnahmen ohne Zuckerzölle.

Im Monat

pro 1903 Fr.

pro 1902 Fr.

Januar Februar .

März . . .

April .

Mai Juni Juli . . .

August September Oktober . .

November Dezember

2,807,856. 25 3,309,474. 50 3,966,221. 42 3,983,466. 16 3,980,922. 24 3,634,532. 99 3,568,717. 60 3,478,565. 56 3,813,139. 54 4,508,717. 41 3,908,340. 40 5,031,621. 12

2,653,946. 64 3,023,465. 32 3,643,429. 81 3,766,042. 68 3,684,275. 53 3,444,421. 82 3,476,110. 61 3,374,241. 49 3,535,706. 97 4,272,044. 90 3,840,228. 86 4,770,440. 53

45,991,575. 19 43,484,355. 16 Dazu Zuckerzölle . .

7,370,014. 42

6,924,075. 17

Total 53,361,589. 61 50,408,430. 33

Differenz 1903 Fr.

+ + + + + + + + + +

153,909. 61 286,009. 18 322,791. 61 217,423. 48 296,646. 71 190,111. 17 92,606. 99 104,324. 07 277,432. 57 236,672. 51 68,111. 54 261,180. 59

4+ + 2,507,220. 03 + 445,939. 25 + 2,953,159. 28

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Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die eidgenössische Staatsrechnung für das Jahr 1903. (Vom 6. Mai 1904.)

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Bundesblatt

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Jahr

1904

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

20

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

18.05.1904

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37-76

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