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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 11. November 1904.)

Der Bundesrat hat für die am 5. Dezember 1904 beginnende ordentliche Wintersession der schweizerischen Bundesversammlung folgende Verhandlungsgegenstände festgestellt : Wahlaktenprüfung.

Bureaux-Neubestellung.

Wahl des Bundespräsidenten und des Vizepräsidenten des Bundesrates.

Bundesgericht : Wahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten.

Wahl von vier Mitgliedern.

Wahl eines Suppleanten.

Wahl der Geschäftsprüfungskommissionen.

Initiative Zürich.

Lebensmittelgesetz.

Korrektion des Buttes-Bâches.

Korrektion des Bied.

Korrektion des Vedeggio.

Bheintaliseher Binnenkanal. Nachsubvention.

Rheinkorrektion im Kanton Graubünden Subvention.

Haftpflicht der Bisenbahn- und Dampfschiffahrtunternehmungen (Motion Brenner).

Ergänzung des Bundesstrafrechts (Verherrlichung von Verbrechen).

Rekurs der Zürcher Regierung. (Kochfettfabrikanten.)

Wirtschaftsrekurs Hug-Kaufmann.

Militärsteuerrekurs Friderich.

Auslieferungsvertrag mit Großbritannien. Erweiterung von Art. XVIII.

Versicherungsvertrag.

Revision des Art. 64 der Bundesverfassung.

Begnadigungsgesuche : a. Lanz.

b. Jeanperrin.

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c. Rüde.

d. Schmocker.

e. Sollberger.

f. Wyß.

g. Mouille.

In,. Siegenthaler.

i. Mahler.

Ä. Zürcher.

l. Becker.

m. Küenzi.

n. Polier.

o. Baumgartner.

p. Wörner & Cie.

Beschwerde der Walliser Regierung i. S. Rekurs Contât.

Zivilgesetzbuch.

Rekurs Della Croce.

Entschädigungsbegehren aus Militärdienst: a. Canetti.

b. Huber.

c. Barbezat-Frey.

d. Gisler.

Art. 37 Militärversicherungsgesetz.

Erstellung und Erwerbung von Zeughäusern.

Bau eines Zeughauses in Thun.

Budget pro 1905.

Nachtragskredite für 1904, III. Serie.

Taggelder und Reiseentschädigungen der eidgenössischen Behörden.

Schweizerische Nationalbank.

Alkoholverwaltung. Geschäftsbericht und Rechnung pro 1903.

Alkoholzehntel für 1903.

Alkoholverwaltung. Betriebsbudget pro 1905.

Signorini Cristoforo, Gesuch um Wiederanstellung resp. Entschädigung.

Rekurs betr. Unterstellung des Zollpersonals unter das Ruhetagsgesetz der Verkehrsanstalten.

Samstagsarbeit.

Revision des Zündhölzchengesetzes.'

Arbeitsnachweis und Schutz gegen Arbeitslosigkeit.

Handelsvertrag mit Italien.

981 Eisenbahngeschäfte : a. Lötschbergbahn. Fristverlängerung.

b. Schöftland-Sursee.

c. Siders-Inden.

d. Neuenburg-Chaumont.

e. Veytaux-Sonchaux.

f. Fristverlängerungen.

g. Aigle-Sepey-Leysin.

Ä. Oberdorf-Weißenstein-Kulm.

i. Samaden-Pontresina.

Je. Rorschach-Heiden. Konzessionsänderung.

Nationalbahngarantieschuld.

Transportgesetz, Abänderung und Ergänzung.

Eingabe betr. Arbeitszeit bei den Nebenbahnen.

Rekurs der Gürbetalbahn.

Rekurs des Gemeinderates von Lugano.

Plakatfahrplan.

Geschäftsbericht und Rechnungen der Bundesbahnen pro 1903.

(Postulate 2 und 3.)

Budget der Bundesbahnen pro 1905.

Lage der Postillone.

Zeitungstransporttaxe.

Postscheck- und Giroverkehr.

Postgebäude Genf, Umbau.

Reorganisation der Telegraphenverwaltung.

Rekurs Spani und Dr. Küri, betr. Entlassung aus dem Dienste der Telegraphenverwaltung.

Motion Bucher.

Motion Brüstlein.

Allfällig weiter hinzukommende Gegenstände.

(Vom 15. November 1904.)

Mit Schreiben vom 27. Oktober 1904 hat die Präsidialverwaltung des schweizerischen Eisenbahnverbandes den Antrag gestellt, die Position XLIX a der Anlage V zum Transportreglement der schweizerischen Eisenbahn- und Dampfschiffunternehmungen durch Aufnahme des neuen Artikels ,,Oxylithu zu ergänzen. Der vorgeschlagenen Ergänzung der Position XLIX a der Anlage V zum Transportreglement, mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1904 an, wird die Genehmigung erteilt.

Bundesblatt. 56. Jahrg. Bd. V.

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982 Dem Kanton G r a u b ü n d e n wird an die zu Fr. 63,300 veranschlagten Kosten für Lawinenverbauung in Pontresina ein Bundesbeitrag von 60% bis zum Höchstbetrage von Fr. 37,980 zugesichert.

Dem Kanton F r e i b u r g wird an die zu Fr. 44,860 veranschlagten Kosten der Entwässerung von 12 verschiedenen, zusammen 66,7402 ha. messenden Grundstücken in der Gemeinde Chenens, unter Voraussetzung einer mindestens gleichen kantonalen Leistung, ein Bundesbeitrag von 20°/o, im Höchstbetrage von Fr. 8972 zugesichert.

(Vom 18. November 1904.)

Dem zum Konsul des Deutschen Reiches in Genf ernannten Herrn F. H ö r n e f fer wird das Exequatur erteilt.

Oberst Georg F a v e y , in Morges, zurzeit Oberetappenkommandant, wird zum Chef des Transportdienstes im Armeestabe und Oberst Ernst R e i c h e l , von Bern, in Langenthal, zurzeit Stabschef des Oberetappenkommandanten, zum Oberetappenkommandanten ernannt.

Es werden ernannt : Zum Lieutenant der Feldartillerie (Batt.) : Fahrkorporal Hans M a r k w a l d e r , von Aarau, in Bern ; zum Lieutenant der Gebirgsartillerie: Wachtmeister Ernst Münster, von St. Gallen, in Lausanne.

Zum Richter im Divisionsgericht V wird ernannt: Joseph V o s e r , Fourier, Schützenkompagnie HI/10 Lw. I, Notar, von Neuenhof, in Baden.

An die Kosten der Ausführung der nachstehend bezeichneten Bodenverbesserungen werden dem Kanton W a 11 i s, unter der Voraussetzung von mindestens ebenso hohen, von dritter unbeteiligter Seite zu leistenden Beiträgen, folgende Bundesbeiträge zugesichert : 1. für die Erstellung eines Kanals von 340 m. Länge zur Trockenlegung einer Fläche von l,o ha. im Lindion und

983 Bewässerung einer Fläche von 10,o ha. im Tschevro, in Aven, Gemeinde Conthey (abgeänderter Kostenvoranschlag Fr. 1800, Beitrag der Gemeinde Conthey 50°/o) ein Bundesbeitrag von 30 °/o, im Maximum Fr. 540 ; 2. für die Erstellung, beziehungsweise Korrektion einer Wasserleitung von 270 m. Länge (Bisse von Grugnay) in der Gemeinde Chamoson (Kostenvoranschlag Fr. 3500, Beitrag der Bürgergemeinde Chamoson 40%) ein Bundesbeitrag von 30 »/o, im Maximum Fr. 1050 ; 3. für die Vergrößerung und Verlängerung des Bewässerungskanals Riccard in Chalais (abgeänderter Kosten Voranschlag Fr. 34,000, Beitrag der Gemeinde Chalais 20 %) ein Bundesbeitrag von 40°/o, im Maximum Fr. 13,600; 4. für eine Wasserleitung zur Bewässerung der Wiesen von Isières, Gemeinde Ardon (abgeänderter Kostenvoranschlag Fr. 13,000, Beitrag der Munizipalgemeinde Ardon 40%) ein Bundesbeitrag von 30%, im Maximum Fr. 3900; 5. für die Erstellung einer Stallbaute, sowie von Weganlagen auf Nanzalp, Gemeinde Visp (abgeänderter Kostenvoranschlag Fr. 2670, kantonaler Beitrag 15 %, Beitrag der Burgergemeinde Visp 25 %), ein Bundesbeitrag von 30 %, im Maximum Fr. 801.

Die unter Ziffer 3 und 4 genannten Bundesbeiträge treten an Stelle der für die gleichen Projekte unterm 22. Oktober 1901 und 30. Juli 1902 zugesicherten Beiträge.

Der Kommission des historischen Museums in Neuenburg wird an die Ankaufssumme zweier Pfahlbausammlungen im Gesamtbetrage von Fr. 2300 ein Beitrag von 33Ys %, d. h.

Fr. 766. 60, gewährt.

Der Gemeinde und der Kirchgemeinde Confignon (Genf) wird an die zu Fr. 1668 berechneten Kosten der Restauration des Chors und der gotischen Seitenkapelle ihrer Kirche ein Beitrag von 50 %, im Maximum Fr. 834, bewilligt.

Dem Kanton Graubünden wird an die zu Fr. 22,000 veranschlagten Kosten für die Verbauung der Rufe bei San Vittore ein Bundesbeitrag von 40 % bis zum Maximum von Fr. 8800 zugesichert.

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(Vom 22. November 1904.)

Die am 26. November 1904 ablaufende Bewilligung zum Geschäftsbetriebe in der Schweiz wird für folgende Lebensversicherungsgesellschaften erneuert : 1. Schweizerische Lebensversicherungs- und Rentenanstalt, in Zürich ; 2. La Suisse, Société d'assurances sur la vie, in Lausanne; 3. Basler Lebens-Versicherungs-Gesellschaft, in Basel; 4. La Genevoise, Compagnie d'assurances sur la vie, in Genf; 5. Schweizerischer Lebens-Versicherungs-Verein, in Basel; 6. Schweizerische Sterbe- und Alterskasse, in Basel; 7. Gothaer Lebensversicherungsbank auf Gegenseitigkeit, in Gotha ; 8. Lebensversicherungs-Gesellschaft zu Leipzig; 9. Karlsruher Lebensversicherung auf Gegenseitigkeit, vormals Allgemeine Versorgungs-Anstalt, in Karlsruhe; 10. Allgemeine Renten-, Kapital- und Lebensversicherungsbank Teutonia, in Leipzig; 11. Concordia, Kölnische Lebens-Versicherungs-Gesellschaft, in Köln; 12. Stuttgarter Lebensversicherungsbank auf Gegenseitigkeit (Alte Stuttgarter), in Stuttgart; 13. Germania, Lebens-Versicherungs-Aktien-Gesellschaft, in Stettin ; 14. Atlas, Deutsche Lebensversicherungs-Gesellschaft, in Ludwigshafen am Rhein; 15. Compagnie d'Assurances Générales sur la vie des hommes in Paris; 16. L'Union, Compagnie d'assurances sur la vie humaine, in Paris ; 17. La Nationale, Compagnie d'assurances sur la vie, in Paris; 18. Caisse Paternelle, Compagnie anonyme d'assurances générales sur la vie humaine, in Paris ; 19. Le Phénix, Compagnie française d'assurances sur la vie humaine, in Paris; 20. L'Urbaine, Compagnie anonyme d'assurances sur la vie et d'achats de nues-propriétés et d'usufruits, in Paris; 21. Norwich Union Life Insurance Society, in Norwich; 22. Union Assurance Society, in London ;

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Northern Assurance Company, in London ; General Life Assurance Company, in London ; Star Life Assurance Society, in London; New-York Life Insurance Company, in New-York; The Germania Life Insurance Company, in New-York.

Die am 10. Dezember 1904 ablaufende Bewilligung zum Geschäftsbetriebe in der Schweiz wird für folgende Rück- und Mitversicherungsgesellschaften erneuert : 1. Schweizerische Rückversicherungs-Gesellschaft, in Zürich; 2. Basler Rückversicherungs-Gesellschaft, in Basel; 3. Prudentia, Aktiengesellschaft für Rück- und Mitversicherungen, in Zürich.

Wahlen.

(Vom 18. November 1904.)

Bundesweibel :

Weibelgehülfen :

Bundeskanzlei.

Fritz Hurst, von Röthenbach (Bern), zurzeit Weibelgehülfe.

Ernst Wanzenried, von Bolligen (Bern), zurzeit Weibelgehülfe.

Rudolf Siegfried, von Arni (Bern), zurzeit Ausläufer.

Friedrich Kunz, von Zwischenflüh (Bern), Briefträger in Bern.

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Post- und Eisenbahndepartement.

Postverwaltung.

Postbureauchef in Basel: Rudolf Kienast, von Basel, Postdienstchef in Basel.

Postcommis in Rorschach: Leo Koller, von Neßlau (St. Gallen), Postaspirant in Saignelégier.

Posthalter in Gantenschwil St. Gallen: Frau Frieda Früh-Früh, von Mogelsberg (St. Gallen), zurzeit Posthalterstellvertreterin, in Zuckenriet (St. Gallen).

Telegraphenverwaltung; Telegraphist in Castiel (Graubünden) : Anna Hemmy, von und in Castiel.

(Vom 22. November 1904.)

Post- und Eisenbahndepartemcnt.

Telegraphenverwaltung.

Telegraphist in LausanneMousquines: ' Marie Revelly, von Avenches (Waadt), Posthalterin in Lausanne-Mousquines.

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1904

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47

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

23.11.1904

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