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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen schuldhafter Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Johann Ludwig Schönauer, Händler, in Wil, Kanton St. Gallen.

(Vom 28. Mai 1904.)

Tit.

Das Bezirksamt Wil hat mit Strafsentenz vom 3. Juni 1903 den Fetenten wegen schuldhafter Nichtbezahlung des für 1899, 1900 und 1901 zu leistenden Militärpflichtersatzes von im ganzen Fr. 16. 35 mit zwei Tagen Gefängnis bestraft unter Kostenfolge.

In den ErwägungsgrUnden wird Schönauer als ein in ärmlichen Verhältnissen lebender Mann und Vater mehrerer Kinder in verdienstunfähigem Älter geschildert, trotzdem aber der Tatbestand des Gesetzes als erfüllt erachtet, weil der Beschuldigte die Mahnzettel des Sektionschefs einfach unberücksichtigt gelassen und sich keinerlei Mühe gegeben habe, ihn von seiner Zahlungsunfähigkeit zu Überzeugen; unter solchen Umständen erscheine es nicht nötig zu untersuchen, ob die Unfähigkeit zur Bezahlung des in Frage stehenden geringen Steuerbetrages tatsächlich vorhanden gewesen sei.

Schönauer ersucht um Aufhebung der Haftstrafe mit der Begründung, daß er wegen geringen Verdienstes nicht im stände gewesen sei, seiner Zahlungspflicht nachzukommen. Dabei gibt er zu, aus Nachlässigkeit die nötigen Schritte zur Erlangung von Stundung seitens des Sektionschefs versäumt zu haben. Ob er

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zur Verhandlung vor Bezirksamt persönlich vorgeladen wurde, ist aus den Akten nicht ersichtlich. Die Ersatzbeträge hat er nach der Urteilsfällung bezahlt.

Sektionschef, Kreiskommandant und Bezirksammann unterstützen das Gesuch des Bestraften mit Rucksicht auf die Bedürftigkeit des Petenten und es kann demselben entsprochen werden, weil nicht feststeht, daß die Nichtleistung des Pflichtersatzes auf ein Verschulden im Sinne des Gesetzes zurückzuführen ist.

Wir stellen daher bei Ihrer hohen Versammlung den A n t r ag:

Es sei dem Johann Ludwig Schönauer die vom Bezirksamt Wil verhängte Gefängnisstrafe in Gnaden zu erlassen.

B e r n , den 28. Mai 1904.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:

Comtesse.

Der I. Vizekanzler: Schatzmann.

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Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen schuldhafter Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Johann Ludwig Schönauer, Händler, in Wil, Kanton St. Gallen. (Vom 28. Mai 1904.)

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Bundesblatt

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Jahr

1904

Année Anno Band

3

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22

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

01.06.1904

Date Data Seite

713-714

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10 020 999

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