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Schweizerisches Bundesblatt.
56. Jahrgang. VI.
Nr. 50.
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7. Dezember 1904.
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1904 (III. Serie).
(Vom 30. November 1904.)
Tit.
Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr (III. Serie} zu unterbreiten:
Erster Abschnitt.
Amortisation und Verzinsung, I. Eidgenössische Anleihen C. Provision und Spesen auf der Verzinsung
Fr. 6000 . Fr. 6000
Der budgetierte Ansatz von Fr. 40,000 ist bereits erschöpft, weil von dem gekündeten Anleihen von 1894 auf Beginn dieses Jahres noch Fr. 14,244,000 ausstehend waren, die dann zum weitaus größten Teile in einem Zeitpunkt zur Einlösung präsentiert wurden, wo der Change auf Paris sehr hoch stund und zu der ordentlichen Provision von 1/8 % übernommen werden mußte.
Bundesblatt. 66. Jahrg. Bd. VI.
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Zur Bestreitung der Provision auf den noch ausstehenden Obligationen und Zinscoupons und auf den Anleihenszinsen von Fr. 24,248,000 pro 31. Dezember und von Fr. 70,000,000 pro 15. Oktober, sowie der übrigen Kosten bedürfen wir noch obiger Summe.
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung.
B. Ständerat
Fr. 5000
1. Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder von Kommissionen Fr. 5000 Der Budgetkredit von Fr. 30,000 wird voraussichtlich infolge der in diesem Jahre sehr zahlreich stattgefundenen Kommissionssitzungen überschritten werden müssen, weshalb wir um die Bewilligung eines Nachtragskredites in obigem Betrage einkommen.
D. Bundeskanzlei
Fr. 5447 I. Personal.
fe. Materialverwalter
Fr.
500
Die im Laufe des Berichtsjahres an sämtliche Verwaltungsabteilungen ergangene Weisung, ihre Bureaubedürfnisse bei der Materialverwaltung der Bundeskanzlei zu beziehen, hat eine Vermehrung der Arbeit des Verwalters nach sich gezogen, weshalb wir demselben für dieses Jahr eine Entschädigung im obigen Betrage zuerkannt haben. Die durch den Bundesratsbeschluß vom 28. Mai 1904 betreffend Reduktion der Druck- und Bureaukosten angeregte Frage der Reorganisation bezw. Erweiterung des Materialbureaus der Bundeskanzlei bildet gegenwärtig den Gegenstand einer eingehenden Prüfung.
i. Kanzlisten Fr. 2267 1. Besoldungen Fr. 2267 Die stetig zunehmende Geschäftslast (wir verweisen u. a.
auf die zahlreichen Rekursentscheide infolge des neuen Gesetzes
339 ilber Militärversicherung und elektrische Anlagen), verbunden mit andauernder Verhinderung eines an einem chronischen Leiden erkrankten Kanzlisten und mit öfterer Inanspruchnahme zweier Kanzlisten durch Militärdienst, hat die Folge gehabt, daß. trotz äußerster Anspannung des Personals und Heranziehung außerordentlicher Hülfskräfte die Kanzlei mit einer ganzen Reihe von Arbeiten in Rückstand geriet und daß dieser Rückstand mit der Zeit immer größer wurde. Wir haben uns daher genötigt gesehen, einen neuen Kanzlisten, vorerst II. Klasse, anzustellen. Er hat sein Amt den 22. April abhin angetreten.
Sodann hat uns die Wünschbarkeit, der Kanzlei eine sehr brauchbare Arbeitskraft zu erhalten, veranlaßt, einen Jüngern Kanzlisten II. Klasse und gleichzeitig einen altern Kanzlisten gleicher Kategorie auf den 1. Juli zu Kanzlisten I. Klasse zu befördern, mit einer Besoldungserhöhung für den ersteren von Fr. 500, für den letzteren von Fr. 300 per Jahr.
Die Mehrausgabe beträgt für den neu eingestellten Kanzlisten, à raison von Fr. 2700 per Jahr, vom 22. April bis 31. Dezember laufenden Jahres Fr. 1866. 50 Für die beförderten zwei Kanzlisten, à raison von Fr. 500 -f 300 = 800 per Jahr, vom 1. Juli bis 31. Dezember laufenden Jahres ,, 400. -- Zusammen Fr. 2266. 50 oder rund Fr. 2267.
Je. Weibel und Ausläufer Fr. 2680 1. Besoldungen . . Fr. 1480 Den Hinterlassenen des im Mai verstorbenen ältesten Bundesweibels, welcher über 50 Jahre im Dienste des Bundes gestanden hatte, wurde ein Besoldungsnachgenuß in der Höhe der Jahresbesoldung von Fr. 3500 bewilligt, dagegen wurde die Besoldung eines ändern das Maximum beziehenden Bundesweibels wegen dessen so viel wie ganz reduzierter Arbeitsfähigkeit auf Fr. 2400 herabgesetzt.
Hinwieder wurden zwei Weibelgehülfen zu Weibein und ein Ausläufer zum Weibelgehülfen befördert, jeweilen mit Dienstantritt auf 1. Dezember; sodann haben wir dem Ausläufer, welcher den im Mai verstorbenen Weibel während sieben bis acht Monaten vertreten hat, eine bescheidene Gratifikation bewilligt.
Alle diese Mutationen und Anordnungen bedingen eine Kreditüberschreitung von rund Fr. 1480.
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2. Stellvertretungen und außerordentliche Aushülfe Fr. 1200 Verschiedene Verumständungen, insbesondere die fortdauernde Verhinderung des unter 1. oben genannten, sowie die neuestens erfolgte Erkrankung eines ändern Weibels beanspruchen obigen Mehrbedarf.
E. Bundesgericht I. Gerichtshof
Fr. 32,000 Fr. 14,500
a. Gehalte des Präsidenten und der Mitglieder . Fr. 12,000 Für den den Hinterlassenen des am 3. dieses Monats verstorbenen Herrn Bundesrichter Gallati in Anwendung von Art. 10 des allgemeinen Besoldungsgesetzes vom 2. Juli 1897 bewilligten Nachgenuß eines Jahresgehalts bedarf es eines Nachtragskredits in obigem Betrage.
b. Entschädigungen an Ersatzmänner Fr. 2500 Andauernde Krankheit von Gerichtsmitgliedern und fühlbare Vermehrung der der I. Abteilung zuzuweisenden Geschäfte haben das Gericht häufig in die Notwendigkeit versetzt, die Ersatzmänner in Anspruch zu nehmen und auch solche als Referenten zu bezeichnen. Der diesfalls im Voranschlag angesetzte Betrag von Fr. 5000 erweist sich nun als ungenügend ; es wird, um die bis Ende des Jahres in dieser Rubrik noch entstehenden Ausgaben decken zu können, voraussichtlich noch der oben angesetzte Betrag von Fr. 2500 notwendig sein.
l!. Geriehtskanzlei
Fr. 1000
b. Besoldungen des Kanzleipersonals Fr. 1000 Nachdem die neugeschaffene Stelle eines deutschen Sekretärs besetzt worden ist mit Amtsantritt auf 1. November 1904 und einer Jahresbesoldung von Fr. 5500, ist zur Deckung der Besoldung der verlangte Nachtragskredit von Fr. 1000 erforderlich.
III. Allgemeine Ausgaben
Fr. 16,500
b. Bureau-, Druck- und Buchbinderkosten, Zeitschriften, Reiseauslagen, Telephon etc Fr. 10,000 Dieser Nachtragskredit ist bedingt durch außerordentliche Ausgaben, die im Laufe des Rechnungsjahres notwendigerweise
341 haben gemacht werden müssen oder noch zu machen sind. Die hauptsächlich in Betracht fallende beträchtliche Vermehrung der Arbeit, die der Kanzlei obliegt, wie auch Krankheitsfälle, erforderten dringend den Beizug von zwei Aushülfssekretären und Aushülfskopisten. Von daher sind der Gerichtskasse bis Ende Oktober allein schon mehr als Fr. 8500 Mehrausgaben erwachsen.
Sodann kommen als unvorhergesehene Ausgaben in Betracht diejenigen Beträge, die für die Materialien der neuen Bureaux für Richter und Sekretäre aufgewendet werden müssen. Hierzu gehören namentlich die Kosten des Einbandes der ,,amtlichen Sammlung der bundesgerichtlichen Entscheidungen" und der Gesetzsammlung, sowie verschiedener Bureaubedürfnisse, die annähernd auf Fr. 2000 geschätzt werden dürften.
Setzt man diese neuen Anschaffungen auf das absolut notwendigste fest, so wird angenommen werden dürfen, daß der verlangte Nachtragskredit von Fr. 10,000 zur Deckung dieser Ausgaben genügen wird. Es mag hier hervorgehoben werden, daß, wenn diese außerordentlichen Ausgaben nicht zur Entstehung gelangt wären, der ursprünglich verlangte Kredit genügt haben würde.
g. Ankauf und Unterhalt des Mobiliars . . . .
Fr. 6500
Auch diese Ausgabe ist auf unvorhergesehene Verumständungen zurückzuführen, und zwar auf die schon erwähnte Tatsache, daß im Bundesgerichtshause infolge der Erhöhung der Zahl der Richter und der Sekretäre neue Bureaux einzurichten sind. Jedes dieser Bureaux ist in ähnlicher Weise zu möblieren und auszustatten, wie die übrigen bereits bestehenden. Für einen Sekretär ist ein Bureau mit dem nötigen Mobiliar bereits vorhanden ; das Mobiliar ist somit noch anzuschaffen für drei Bureaux der Richter und für dasjenige des zweiten neuen Sekretärs. Die Ausgabe für jedes der drei erstem ist auf Fr. 1800 devisiert, also zusammen auf Fr. 5400, und diejenige für das Bureau des Sekretärs auf Fr. 1100; die gesamten außerordentlichen Kosten werden sich demnach auf Fr. 6500 belaufen, den Betrag, der als Nachtragskredit verlangt wird.
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Dritter Abschnitt.
Departements.
A. Politisches Departement.
I. Politische Abteilung 9. Besoldung des Gesandten in Wien
Fr. 41,742 . . . .
Fr. 4800
Nach der Versetzung des schweizerischen Gesandten, Herrn von Claparède, von Wien nach Berlin, beauftragten wir den Gesandtschaftssekretär, die Gesandtschaft in Wien in der · Eigenschaft eines Geschäftsträgers ad intérim bis zu dem Zeitpunkte zu verwalten, wo es dem neuen Gesandten, Herrn du Martheray, möglich wäre, sein Amt anzutreten. Für diese Zeit bewilligten wir dem Geschäftsträger auf Rechnung des Kredites ,,Besoldung des Gesandten in Wiena einen monatlichen Gehalt von Fr. 1600, zu dessen Deckung ein Nachlragskredit im angegebenen Betrag erforderlich ist.
10. Besoldung des Gesandten in Berlin . . . . Fr. 13,000 Diese Mehrkosten rühren davon her, daß wir der Familie des am 7. April 1904 verstorbenen schweizerischen Gesandten, Herrn Roth, einen Besoldungsnachgeriuß von Fr. 20,000 und dem Geschäftsträger für die Zeit seiner interimistischen Geschäftsführung einen monatlichen Gehalt von Fr. 1600 bewilligt haben.
Es kommen ferner die Kosten der Übersiedlung des neuen Gesandten von Wien nach Berlin (etwa Fr. 3400) hinzu.
15. Besoldungen des Kanzleipersonals der Gesandtschaften : a. in Paris Fr. 542 Höher besoldete Gesandtschaftssekretäre sind im Laufe des Jahres an Stelle von Minderbesoldeten getreten; daher der Mehrbedarf.
16. Entschädigungen an schweizerische Konsulate .
Fr. 4800
Dieser Kredit hat sich als unzureichend erwiesen, weil daraus die durch die Versetzung mehrerer Gesandtschaftssekretäre und
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Attachés verursachten Kosten (rund Fr. 7000) haben bestritten werden müssen.
19. Eidgenössische Repräsentanten und Kommissarien Fr. 15,600 Die mit Italien und Deutschland gepflogenen Unterhandlungen zum Abschluß neuer Handelsverträge haben allein einen Aufwand von rund Fr. 73,000 verursacht. Es bleiben außerdem etwa Fr. 10,000 für Grenzbereinigungsarbeiten und zirka Fr. 2600 für die Beschickung internationaler Konferenzen zu bezahlen.
20. Repräsentationskosten Außerordentliche Ausgaben, eidgenössischen Schützenfestes in so in Anspruch genommen, daß willigung eines weitern Kredites
Fr. 3000 wie die für den Besuch des St. Gallen, haben diesen Kredit wir genötigt sind, um die Bevon Fr. 3000 einzukommen.
B. Departement des Innern.
IT. Statistisches Bureau
Fr. 950
1. Besoldungen : d. Gehülfen
Fr. 950
Nach dem unlängst erfolgten Tode eines Gehülfen I. Klasse wurde den Hinterlassenen desselben ein Besoldungsnachgenuß für ein halbes Jahr = Fr. 1900 gewährt. Hiervon kann die Hälfte aus dem ordentlichen Jahreskredit gedeckt werden. Für Deckung der ändern Hälfte ist der angesetzte Extrazuschuß nötig.
T. Gesundheitsamt
Fr. 55,000
4. Gesundheitswesen ' . * . . Fr. 55,000 Es sind im Laufe dieses Jahres für Verhütung und Bekämpfung von Epidemien bereits Fr. 61,538. 89 ausbezahlt worden.
Der größte Teil dieser Summe (Fr. 55,120. 69) wurde verausgabt als Beitragsleistung an die Erstellung von Absonderungshäusern und Desinfektionsanstalten (Romanshorn, Flawil, Stadt Zürich, Großhöchstetten), einer Sanitäts- und Desinfektionsanstalt (Bahnhof Buchs), eines Pestlaboratoriums (Lausanne), sowie an die
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Anschaffung von Desinfektionseinrichtungen (Neuenburg, Bümpliz und Koppigen). Einige dieser bezahlten Subventionen waren im Budget nicht vorgesehen. Nun müssen aber in diesem Jahre noch weitere, größtenteils ebenfalls unvorhergesehene Beiträge dieser Art ausgerichtet werden, deren Gesamtbetrag sich auf Fr. 68,350 beziffert (Interlaken Fr. 22,500, Chiasso Fr. 21,550, Gais Fr. 17,500, Rüti im Kanton Zürich Fr. 6800). Rechnen wir für Epidemieunkosten und Unvorhergesehenes noch Fr. 5000 hinzu, so bedürfen wir, nach Abzug der verfügbaren Kreditrestanz von Fr. 18,461. 11, der angegebenen Summe von Fr. 55,000.
TU. Beiträge an Anstalten
Fr. 34,880
1. Polytechnische Schule
Fr. 27,000
Infolge unvorhergesehener Umstände sind auf einer Anzahl Kreditrubriken der Anstalt größere und kleinere Mehrausgaben unvermeidlich. Darunter erscheint namentlich die Rubrik III.
l. Professoren ; Entschädigung für besondere Dienstleistungen mit einer Überschreitung von Fr. 11,000, hervorgerufen durch die Kosten der Stellvertretung von erkrankten Professoren ; und diejenige unter III., 2. Assistenten, mit einer Mehrausgabe von Fr. 19,500. Diese Überschreitung ist hauptsächlich herbeigeführt durch die im Vorjahre von Ihnen vorgenommene Reduktion des Budgetpostens Assistenten um Fr. 10,000. Der Unterrichtsbetrieb erfordert höher stehende erfahrene Assistenten, die nicht immer billig zu haben sind. Überdies waren auch hier Stellvertretungen erforderlich wegen Krankheit und Militärdienst. Nebst diesen sind noch eine Anzahl kleinerer Defizite in Aussicht, die durch die größere Frequenz der Schule und den erweiterten Unterrichtsbetrieb bedingt sind. Die Gesamtsumme der Überschreitungen steigt auf Fr. 61,736 Dieser gegenüber stehen Ersparnisse in Aussicht auf den Budgetposten III., l, 2 und 5, sowie auf Budgetposten V im Betrage von . . Fr. 16,025 und Mehreinnahmen an Schulgebühren etc ,, 23,660 n 39.685 Das voraussichtliche Defizit reduziert sich somit auf Fr. 22,051 Außerdem bedürfen wir eines Kredites von . fl 5,000 für Deckung vorbereitender Ausgaben für die nächstes Jahr statt-
345 findende 50. Eröffnungsfeier der polytechnischen Schule. Für diese Feier haben wir in das Budget pro 1905 eine Summe von Fr. 40,000 eingestellt und wir erlauben uns auf die dort angebrachte Begründung zu verweisen. Die Vorbereitungen erheischen schon dies Jahr eine kleine Ausgabe, die aus obigem Ansätze gedeckt werden soll. Für das Nähere über beide Extrakreditansätze verweisen wir im übrigen auf die Ihren Kommissionen zur Verfügung stehenden Akten.
8. Schweizerisches Landesmuseum
Fr. 7880-
Dieser Ansatz ist für Deckung zweier Extraausgaben- berechnet, die erscheinen unter A. l, Vermehrung der Sammlungen im Betrage von . Fr. 6054. 25 oder rund Fr. 6055, und D. 2, Museumsbetrieb, Sicherheitsdienst . . ,, 1825. -- Ad A, 1. Anläßlich des Rücktrittes des Herrn Dr. H. Angst von der Direktorstelle am Landesmuseum 'wurde unserseits auf den Antrag der Museumskommission beschlossen, die Verdienste des Demissionierenden um die Anstalt durch ein Geschenk von künstlerischem Wert zu ehren. Die Kosten desselben, die auf Fr. 6054. 25 anstiegen, wurden einstweilen aus dem Kredit für Erhaltung schweizerischer Altertümer gedeckt. Derselbe ist aber für die Bedürfnisse, für die er bestimmt ist, so in Anspruch genommen, daß ein Ersatz der Summe sehr notwendig erscheint.
Ad D, 2. Im Februar laufenden Jahres verstarb ein Aufseher am Landesmuseum, und es wurde der Witwe desselben auf den Vorschlag der Kommission der Nachgenuß einer Jahresbesoldung des Verstorbenen bewilligt, die Fr. 1825 betrug. Die daherige Extraausgabe soll der anbegehrte Kredit ersetzen.
XL Direktion der eidgenössischen Bauten i. Besoldungen
Fr. 2,843,009 Fr. 8151
d. Bauführer I. Klasse l /'. Bauzeichner l Fr. 3151 l. Kanzlisten II. Klasse J Behufs rascher Bewältigung verschiedener Aufgaben waren wir genötigt, gegen Ende des vorigen Jahres das technische Personal der Baudirektion zu vermehren! Es wurden successive 5 Bau-
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Zeichner angestellt, deren Besoldungen im diesjährigen Budget nicht mehr eingereiht werden konnten. Dazu kamen im Veriaufe des Jahres noch einige Beförderungen, so daß die Budgetansätze nicht überall eingehalten werden konnten. Anderseits ergaben sich auf einzelnen Unterrubriken durch Mutationen, wie Versetzungen, Austritt und Entlassungen, Minderausgaben, welche jedoch nicht zur Deckung der Mehrausgaben bei den ändern Unterrubriken hinreichten.
Bei folgenden Unterrubriken ergaben sich Mehrausgaben: d. Bauführer L Klasse Fr.
375 /. Bauzeichner 8,458 fl l. Kanzlisten II. Klasse ,, 1,246 Mehrausgaben Fr. 10,079 Diesen stehen folgende Minderausgaben gegenüber: g. Zeichner Fr. 3768 . i. Sekretär-Kanzlist ,,1160 m. Gehülfen. ' ,, 2000 ,, 6,928 Differenz Fr. 3,151 Wir müssen daher um Bewilligung eines Nachtragskredites in der Höhe des genannten Betrages einkommen.
h. Kanzleichef Fr. 5,000 Am 20. Oktober 1904 starb der Kanzleichef der eidg. Baudirektion. Dieser Beamte versah vom 13. Juli 1893 bis 1. April 1903 die Stelle eines Sekretär-Kanzlisten und seither diejenige des Kanzleichefs der genannten Abteilung. Wir haben dessen Witwe eine Jahresbesoldung im Betrage von Fr. 5000 als Nachgenuß ausgerichtet und ersuchen um Ihre Genehmigung.
IV. Hochbauten b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten
Fr. 2,821,258 . . . Fr. 92,000
1. Bundeshaus Westbau . . . . Fr. 80,000 Unterm 10. Oktober 1902 haben Sie für die Vornahme von baulichen Veränderungen im Bundeshaus Westbau eine Summe von Fr. 200,000 bewilligt. Die Durchführung dieser weitläufigen Arbeiten, welche nur successive erfolgen konnte, hat bedeutend mehr Zeit in Anspruch genommen, als hierfür vorgesehen war.
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Im Januar 1903 ist mit den Abbrucharbeiten im Westflügel begonnen worden ; die umgebauten und neu eingerichteten Lokale in diesem Gebäudeteile konnten im November 1903 bezogen werden, woraufhin der Umbau des Ostflügels in Angriff genommen wur.de. Auch dieser ist nunmehr soweit vorgerückt, daß sämtliche Lokale noch vor Ablauf des Jahres den betreffenden Verwaltungen zur Benützung übergeben werden können, während der Umbau der Räume, welche der eidg. Staatskasse im Mittelbau noch zugeteilt werden sollen, erst nach Räumung der betreffenden Lokale, d. h. zu Anfang des nächsten Jahres bewerkstelligt werden kann.
Die Gesamtkosten werden zirka Fr. 280,000 betragen, so daß sich gegenüber dem ursprünglichen Kostenanschlage eine Überschreitung von Fr. 80,000 ergibt. Hierin ist ein Betrag von Fr. 6671 für den noch nicht begonnenen Umbau mit Erweiterung der Lokale der Staatskasse inbegriffen, welcher bei ganz einfacher Ausstattung genügen dürfte. Sollten jedoch im Verlaufe der Arbeiten weitergehende Spezialeinrichtungen im Sinne der neuesten Banksicherungstechnik verlangt werden, so wäre später ein besonderes Kreditbegehren unausweichlich, welches für den Augenblick noch nicht genau übersehen werden kann, jedoch nicht von größerer Bedeutung sein wird.
Die erwähnten Mehrkosten von Fr. 80,000 rühren im wesenlichen von Arbeiten her, die nachträglich verlangt worden sind oder von solchen, die nicht vorhergesehen werden konnten. Wir erwähnen darunter den Ersatz und die Verstärkung verschiedener versteckten Holzgebälke, in welchen sich gegen alle äußeren Symptome die sogenannte ,, Trockenfäulnisa eingenistet hatte, durch Eisenkonstruktionen, die weitgehenden Sicherungen gegen Einbruch in den Lokalen der Finanzabteilung und der Postverwaltung, ferner die durchgreifende Einrichtung der früher nur teilweise angenommenen elektrischen Beleuchtung, sodann die Erstellung eines starken elektrischen Aufzugs für die Post. Eine ·weitere erhebliche Verteuerung verschiedener Bauausführungen wurde durch den Umstand veranlaßt, daß infolge der ständigen Benutzung des Gebäudes durch die verschiedenen Verwaltungen im Verlaufe der Zeit ein bedeutend langsamerer und mühsamerer Betrieb der Arbeiten eingeführt werden mußte, als ursprünglich beabsichtigt war. Es darf hier' erwähnt werden, daß bei der bedeutenden Einrichtung der Zentralbibliothek im alten Nationalratssaal wo die Bauleitung freie Bahn vorfand, der Voranschlag (Fr. 41,634. 90) nicht überschritten worden ist.
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2. Ökonomiegebäude Nr. 44 im Sand boi Schönbühl Fr. 12,000 Im letzten Jahr ist der Dachstuhl des Ökonomiegebäudes Nr. 44 im flSanda verstärkt und die alte Schindelbedachung durch ein Ziegeldach ersetzt worden ; auch wurden in der Wohnung und in einem Viehstall einige dringende Instandstellungsarbeiten vorgenommen. Nun verlangten aber die Pächter den Umbau der übrigen, ohnehin dem Zusammenfallen nahen Stallungen und die teilweise Erweiterung derselben, da sie in den letzten Jahren durch rationelle Bewirtschaftung des Pachtgegenstandes das Land so in Aufschwung gebracht haben, daß die Scheune und die Stallungen zu klein geworden sind und sie auf ihre Kosten einen Schuppen für die Unterbringung von Futter zu erstellen gezwungen waren. Auch die Liegenschaftsverwaltung drängte auf beförderlichste Ausführung der Bauarbeiten.
Da bei der Erstellung der großen Bauten im ,,Sand" nahmhafte Ersparnisse gemacht werden konnten, so wäre es möglich gewesen, auch die Kosten des Umbaues des Ökonomiegebäudes aus der Kreditrestanz zu bestreiten. Der Art. 82 des Réglementes über die Organisation der Finanzverwaltung vom 19. Februar 1877 gestattet jedoch nicht, Ersparnisse auf Neubauten zur Bestreitung der Kosten für Umbau- und Erweiterungsarbeiten zu verwenden.
Es bleibt uns daher nichts anderes übrig, als den Weg der Nachtragskredite zu betreten, weshalb wir um Bewilligung eines solchen ersuchen im Betrage von Fr. 12,000.
c. Neubauten Fr. 2,729,258 1. Bauten für die Neubewaffnung der Artillerie Fr. 7700 Für die Erstellung der Bauten zur Durchführung der Neubewaffnung der Artillerie und Ergänzung der Kraftanlage für die eidg. Militäranstalten in Thun haben Sie unterm 25, Juni und 28. Oktober 1903 zusammen Fr. 255,600 bewilligt. Hiervon sind der eidg. Konstruktionswerkstätte zur Anschaffung einer neuen Turbine, Verstärkung der Wellentransmission und der Akkumulatorenbatterie Fr. 34,500 zur Verfügung gestellt worden, so daß für die Neubauten, den Umbau des Zeughauses Nr. II und die Vergrößerung des Turbinenhauses eine Summe von Fr. 221,100 verblieb. Die Abrechnung über die sämtlichen Bauarbeiten ergibt eine Überschreitung dieses Kredites, die sich auf Fr. 7700 beziffert. Diese Mehrkosten wurden hauptsächlich durch unvorher-
349 gesehene Ersetzungen einzelner Teile des Dachstuhles des umgebauten Zeughauses Nr. II und die mit großen Schwierigkeiten verbunden gewesene Fundamentierung des Anbaues an das Turbinenhaus mit Wasserkammer, sowie des Oberwasser- und Unterwasserkanales veranlaßt.
2. Erwerbung und Erstellung von Zeughäusern
Fr. 340,700
Mit Botschaft vom 13. Juni 1904 haben wir Ihnen den Entwurf zu einem Bundesbeschluß betreffend die Erwerbung und Erstellung von eidg. Zeughäusern vorgelegt und dabei unter anderm die Eröffnung folgender Kredite verlangt: a. Fr. 432,697.34 für die Erwerbung des Zeughauses in Payerne, für die Erstellung eines Magazines für Korpsmaterial daselbst, sowie für die Erwerbung eines Bauplatzes und Erstellung eines Munitiohsmagazines am gleichen Orte; b. Fr. 18,500 für die Erweiterung eines Munitionsmagazines in Schwyz.
Dieser Vorlage ist vom Ständerate bereits zugestimmt worden ; der Nationalrat hat sie dagegen noch nicht angenommen.
Die ganze Angelegenheit vertrug aber in Anbetracht, daß für die Unterbringung des neuen Artilleriematerials rechtzeitig gesorgt werden mußte, keinen fernem Aufschub. Am allerdringlichsten waren die projektierten Landankäufe und Bauten in Payerne und Schwyz. Auf dem erstgenannten Platze fehlt der für die Magazinierung des Materials und der Munition einer Batterie, sowie zahlreiche Fuhrwerke des Korpsparkes I benötigte Raum und sollte durchaus bis zum Frühjahr 1905, auf welchen Zeitpunkt das neue Artilleriematerial des I. Armeekorps zur Ablieferung gelangt, beschafft werden.
In Anbetracht der äußersten Dringlichkeit der Sache hat sich die nationalrätliche Kommission mit der sofortigen Inangriffnahme der in Payerne beabsichtigten Landankäufe und Bauten einverstanden und bereit erklärt, hierfür die volle Verantwortung zu übernehmen.
In Schwyç erforderte die Unterbringung von Munition ebenfalls die ungesäumte Erweiterung eines dortigen Magazins. Zur Vermeidung eigentlicher Kalamitäten und angesichts der vorhandenen Zwangslage haben ·wir beschlossen, die erwähnten Liegen Schaftserwerbungen und Bauten sofort ausführen zu lassen.
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Für dieses Jahr bedürfen wir folgender Beträge : Payerne.
Ankauf des Platzes und des alten Zeughauses Neubau des Zeughauses und des Munitionsmagazines
Fr. 260,697. 34 .,
70,000. --
Fr. 330,697.34 Schwyz.
Erweiterung des Munitionsmagazines, zirka
.
,,
10,002.66
Fr. 340,700.-- 3. Zollgebäude in Veyrier
. . Fr. 1458
Für den Umbau und die Vergrößerung des auf dem Expropriationswege erworbenen Hauses in Veyrier, das als Zollgebäude dient, haben Sie einen Betrag von Fr. 19,000 bewilligt.
Laut Abrechnung betragen die Kosten jedoch Fr. 20,458, so daß wir Sie um Bewilligung eines Nachtragskredites ersuchen müssen von Fr. 1458.
4. Zollgebäude in Arzo . . . . Fr. -1000 Im Budget pro 1902 war ein Kredit von 2500 vorgesehen für den Ankauf eines Bauplatzes für ein Zollgebäude in Arzo.
Es gelang aber erst im Jahre 1903, einen Teil des in Aussicht genommenen Platzes zu erwerben, während der Rest des im Jahre 1902 bewilligten Kredites, nämlich Fr. 323, auf das Jahr 1904 übertragen wurde, in der Hoffnung, es werde gelingen, das weiter nötige Land, nämlich ein Stück -unmittelbar an -die Landesgrenze anstoßenden Terrains, doch noch zu einem annehmbaren Preise zu erwerben.
Nach langen und schwierigen Unterhandlungen mit den betreffenden Eigentümern gelang es dann, einen Kaufvertrag über 651m2 zum Preise von Fr. 1. 75 per m2, also für Fr. 1139.25 abzuschließen.
Da nur noch Fr. 323 zur Verfügung stehen, ist zur Deckung des Kaufpreises und der Stipulationskosten noch ein Nachtragskredit von Fr. 1000 nötig, um dessen Bewilligung wir hiermit nachsuchen.
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5. Zollgebäude in Ponte-Tresa. . Fr. 1400 Bei den Fundierungen des neuen Zollhauses in Ponte Tresa ergab sich entgegen den ursprünglichen, mit den dortigen Bodenverhältnissen im allgemeinen übereinstimmenden Erfahrungen ein teilweise sehr geringwertiger schlammiger Baugrund, zu dessen Sicherung besondere Maßregeln ergriffen werden mußten. Die daherigen Mehrkosten über den bewilligten · Gesamtkredit von Fr. 46,000 (Bauplatz Inbegriffen) hinaus betragen Fr. 1400.
6. Postbauten in Basel . . Fr. 2,377,000 In der letzten Session haben Sie einen Kredit von Fr. 4,155,000 beschlossen für den Ankauf des Postgebäudes an der Freiestraße, sowie für Ankauf eines Bauplatzes und den Bau eines Postgebäudes beim Bundesbahnhof in Basel.
Die Übernahme des alten Postgebäudes durch den Bund erfolgte am 6. Juli 1904, an welchem Tage auch .die-Zahlung des Kaufpreises mit Fr. 1,676,742. 95 stattfand. Auch der Kaufpreis für das von der Bundesbahnverwaltung erworbene Terrain hat Anfangs Oktober bezahlt werden müssen mit Fr. 689,175. Die Stipulationskosten betrugen Fr. 1707. 80.
Zur Deckung der Bauausgaben für das laufende Jahr sind Fr. 10,000 vorgesehen, so daß wir im ganzen einen Betrag benötigen von Fr. 2,377,000, wofür Sie Ihre Bewilligung erteilen wollen.
V. Strassen- und Wasserbauten
Fr. 11,000
a. Strassenbauten . ·' Fr. 11,000 1. Felsverbauungen über den Armeemagazinen in Gesehenen Fr. 9000 Im Frühjahr 1903 wurden die Armeemagazine in Göschenen durch Steinschlag nicht unerheblich beschädigt. Der Schaden wurde repariert und die Anlage einer Schutzmauer in Aussicht genommen.
Anfangs August 1903 machte dann das eidg. Befestigungsbureau darauf aufmerksam, daß über den Armeemagazinen auf der Tunneldeponie in Göschenen, in einer Höhe von 1500 m. ein Felsabsturz drohe und daher die ganzen Magazinanlagen gefährdet scheinen, welcher Umstand das Militärdepartement zur Räumung der Magazine veranlaßte. Es fand dann ein Augenschein durch Sachverständige statt, welche als erste zu treffende Sicherungs-
352 vorkehren die Erstellung einer Schutzmauer längs den Magazinen befürworteten, die dann noch im Herbst 1903 mit einem Kostenaufwand von Fr. 7000 zur Ausführung gelangte.
Im letzten Frühjahr, nachdem die Schneeschmelze vorüber war, wurde der im August vorigen Jahres vereinbarte zweite Augenschein vorgenommen, um zu konstatieren, ob die Witterungseinflüsse des letzten Winters eine Erhöhung der Absturzgefahr verursacht haben.
Es liegen zwei Berichte vor, der einte vom eidg. Oberbauinspektorate und der andere vom eidg. Befestigungsbureau. Diese Berichte empfahlen die ungesäumte Vornahme einer Reihe von Sicherungsvorkehren an der Abbruchstelle selbst, deren sofortige Ausführung denn auch angeordnet wurde. Nach der Vollendung der. Verbauungsarbeiten sind die Magazine wieder bezogen worden. Die Kosten derselben kamen auf Fr. 9000 zu stehen.
2. Beitrag an das Vermessungsamt Zürich
der Stadt Fr. 2000
Im letzten Frühjahr ist durch das Vermessungsamt der Stadt ZSrich die Neuvermessung und Grundprotokoll'uereinigung des Bezirkes Oberstraß-Zürich zu Ende geführt worden, an deren Kosten die Grundeigentümer die Hälfte beizutragen haben. Laut den Rechnungen der Bereinigungskommission Oberstraß und des Notariats Oberstraß ist für die in dem genannten Bezirk gelegenen eidgenössischen Liegenschaften ein Betrag zu entrichten von Fr. 2000.
IX. Mietzinse und Verschiedenes
Fr. 2600
a. Mietzinse
Fr. 2100
Im Budget für das laufende Jahr ist für die im Hause Nr. 10 an der Bundesgasse gemieteten Lokale der Militärversicherung nur ein Halbjabrszins vorgesehen, weil man hoffte, diese Abteilung schon auf 1. Mai 1904 im Bundeshaus Ostbau unterbringen zu können. Aus verschiedenen Gründen konnte dies nicht bewerkstelligt werden, und der Mietvertrag für diese Lokale wurde deshalb verlängert. Inzwischen erfolgte der Bundesbeschluß betreffend Ankauf der Gebäude Nr. 8 und 10, und es werden diese Lokale nach Verlegung der Militärversicherung für andere Bureaux der ßundesverwaltung benützt werden. Ebenso die inzwischen frei gewordenen Lokalitäten im III. Stocke des Hauses Nr. 10.
353
Für beide Stockwerke war auf 1. November 1904 ein Halbjahrszins zu entrichten: II. Stock Fr. 1100; HI. Stock Fr. 1000.
b. Verschiedenes
Fr. 500
Im diesjährigen Budget sind bei der Ausgabenrubrik IX.
Mietzinse und Verschiedenes unter b. Verschiedenes Fr. 2000 eingestellt.
Aus diesem Posten werden hauptsächlich die Rechnungen der Telephonverwaltung für Abonnemente und Gespräche von 15 Telephonstationen bestritten.
Die Zahl der Gespräche ist gegenüber dem Vorjahre so stark angewachsen, daß infolgedessen der Kredit nicht ausreicht.
Zur Deckung der Telephonauslagen für die vier letzten Monate · dieses Jahres bedürfen wir eines Nachtragskredites von Fr. 500, welcher Betrag der Mehrforderung für ,,Verschiedenes" im nächstjährigen Budget entspricht und für dessen Bewilligung wir hiermit einkommen.
XII. Forstwesen, Jagd und Fischerei
. . Fr. 20,000
I. Forstwesen'.
6. B u n d e s b e i t r ä g e an d i e B e s o l d u n g e n und T a g g e l d e r des F o r s t p e r s o n a l s
Fr. 20,000
Bei Aufstellung des Voranschlages lagen uns einzig für die Berechnung der Bundesbeiträge an die höhern kantonalen Forstbeamten zuverlässige Angaben vor, nach denen wir die daherigen Ausgaben zu Fr. 150--160,000 veranschlagten. Diese Summe wird auch für die Bestreitung der bezüglichen Beiträge ausreichen. Anders verhält es sich mit den Beiträgen an die Besoldungen des höhern Forstpersonals der Gemeinden und des untern Forstpersonals. Wir haben solche zu Fr. 10,000 an ersteres und Fr. 75--80,000 an letzteres veranschlagt. Nach den für 1903 eingegangenen Rechnungsstellungen werden sich die daherigen Bundesbeiträge jedoch auf Fr. 12--13,000 und zirka Fr. 95,000 belaufen und sehen wir uns daher gezwungen zur Bestreitung der daherigen Subventionen um Bewilligung eines Naehtragskredites von Fr. 20,000 einzukommen.
Bundesblatt.. 56. Jahrg. Bd. VI.
24
354
C. Justiz- und Polizeidepartement.
II. Polizeiabteilung und Departementskanzlei Fr. 20,500 1. Besoldungen :ct. Abteilungschef und Departementssekretär .
e. Registraturen
. Fr.
,,
7,300 4,300
Fr. 11,600 Ad l, a. Am 29. September laufenden Jahres ist der Abteilungschef für das Polizeiwesen und Departementssekretär gestorben. Der Bundesrat hat mit Schlußnahme vom 11. Oktober 1904 der Witwe des Verstorbenen einen Besoldungsnachgenuß in der Höhe eines Jahresgehaltes von Fr. 7300 bewilligt.
Ad l, e. Gemäß Bundesratsbeschluß vom 16. September 1904 wurde der Erbmasse eines verstorbenen Registrators ebenfalls ein Jahresgehalt im Betrage von Fr. 4300 als Besoldungsnachgenuß ausgerichtet.
2. Justiz und Auslieferungskosten
Fr. 8000
Die Kosten der Strafuntersuchung gegen Jan Ilnicky, wegen seines Angriffs auf den russischen Gesandten erfordern für das laufende Jahr einen außerordentlichen Kredit in der oben angeführten Höhe.
3. ßureaukosten : d. Porti und Télégraphie
Fr. 900
Unsere Ausgaben für Depeschen ins Ausland, namentlich betreffend Auslieferung von Verbrechern, haben dieses Jahr so stark zugenommen, daß eine Erhöhung des pro 1904 für Porti und Télégraphie bewilligten Kredites um Fr. 900 notwendig wird.
355
D. Militärdepartement, 1. Verwaltung.
A. Verwaltungspersonal
Fr. 8577
4. Abteilung für Kavallerie, e. Bureaukosten
Fr.
552
Der eine Kanzlist, welcher mit unserer Bewilligung eine längere Kur zur Wiederherstellung von einer Lungenerkrankung macht, mußte während den arbeitsreichsten Wintermonaten durch provisorische Aushülfe ersetzt werden.
Diese unvorhergesehene Ausgabe muß aus einem Nachtragskredit bestritten werden.
6. Abteilung für Genie.
b. Geniebureau: 5. Bureaukosten
. . . Fr. 825 Fr.
675
In unserer Botschaft zum Budget 1904 wurde sub b. 4.
Kanzlisten, ein Posten für einen zweiten Kanzlisten im Betrage von Fr. 2400 (Fr. 200 per Monat) eingestellt und die Notwendigkeit dieser Personalvermehrung mit der nicht zu bestreitenden Vermehrung der Geschäfte begründet. Bei der Beratung des Budgets wurde der Posten aber von Ihnen auf Fr. 1725 reduziert. Da indessen der Grund, welcher uns zur Aufnahme des Kredites veranlaßt hat, .bestehen bleibt, so stellen wir das Gesuch um die Bewilligung eines Nachtragskrediles für den Rest unseres ursprünglichen Ansatzes (d. h. für Fr. 675), damit wir den betreffenden Angestellten mit der bisherigen Besoldung von Fr. 200 per Monat bis Ende des Jahres beibehalten können.
6. Reisekosten Fr. 150 Die Abteilung für Genie hat schon wiederholt darauf hingewiesen, daß der Kredit für Reisekosten nicht hinreicht. Zum Schaden einer gehörigen Aufsicht können Inspektionsreisen, welche sich namentlich auf die Minenanlagen und die dazu gehörigen Munitionsmagazine, sowie auf die Materialausrüstung u. s. w.
beziehen, nicht ausgeführt oder müssen von Jahr zu Jahr verschoben werden.
356
Für unaufschiebbare Reisen nehmen wir deshalb einen Supplementarkredit von Fr. 150 in Aussicht.
7. Abteilung für Sanität, c. Abteilung für Militärversicherung: 4. Kanzlisten 6. Bureaukosten
Fr. 200 ,, 2000 Fr. 2200
Ad 4. Der am 28. August 1903 ernannte Kanzlist II. Klasse ist von uns mit einer gegenüber seinem Vorgänger um Fr. 200 höheren Jahresbesoldung gewählt worden. Da das Budget pro 1904 damals die unteren Instanzen schon passiert hatte, blieb die Erhöhung unberücksichtigt und muß nun auf dem Wege des Nachtragskredites nachträglich ins Budget eingestellt werden.
Ad 6. Infolge Krankheit eines Beamten mußte fast beständig ein Aushülfsarbeiter beschäftigt werden ; aber auch abgesehen hiervon hat sich das Kanzleipersonal der Versicherungs-Abteilung, speziell für den gewaltigen Geschäftsandrang im Zusammenhang mit den gehäuften Truppenübungen im Herbst, als unzulänglich erwiesen, weshalb wir im Budget pro 1905 die Kreierung einer neuen Kanzlistenstelle vorsehen.
Für das Jahr 1904 sind die Mehrkosten durch Nachtragskredit zu decken.
12. Verwaltung der b. Militärjustiz c. Arrestantenverpflegung
Militärrechtspflege.
Fr. 4000 ,, 1000 Fr. 5000
Ad b. Der Kredit weist auf Mitte Oktober nur noch eine Restanz von Fr. 900. 98 auf.
Neben der jährlichen Bureauentschädigung von Fr. 1000 an den Oberauditor, sind noch die auf Jahresschluß fällig werdenden Rechnungen für die Verpflegung der kriegsgerichtlich Verurteilten zu bezahlen. Es stehen auch noch weitere Straffälle in Aussicht, da der Truppendienst noch nicht beendigt ist.
Eine Berechnung der noch zu gewärtigenden Ausgaben ist für uns nicht möglich, immerhin nehmen wir hierfür einen Betrag von Fr. 4000 in die Nachtragskreditbegehren auf.
357
Sollte derselbe nicht ausreichen, so werden wir für eine allfällige Kreditüberschreitung im Berichte zur Staatsrechnung Indemnität nachsuchen.
Ad c. Letztes Jahr betrugen die Ausgaben für die Arrestantenverpflegung Fr. 26,227.05.
Bei einer gleichen Ausgabe würde deshalb der Kredit pro 1904 um Fr. 227. 05 überschritten werden. Die Arrestantenverpflegungstage nehmen stets zu und aus diesem Grunde ist auch pro 1904 auf eine noch größere Inanspruchnahme des Budgetpostens zu rechnen.
Um eine Kreditüberschreitung zu vermeiden, suchen wir um die Bewilligung eines Nachkredites nach und setzen denselben fest auf Fr. 1000.
C. Unterricht
Fr. 218,750
2. Rekrutenschulen.
c. Artillerie.
1. F e l d a r t i l l e r i e : 320 Mahn'a Fr." 7 . -- x 58 Tage ." . . Fr. 129,920 5. P f e r d e m i e t e : 24,008 Pferdetage à Fr. 3. 70 ,, 88,830 Fr. 218,750 Die Neuorganisation der Feldbatterien und die Vermehrung derselben von 56 auf 72 Batterien verlangt für einen Zeitraum von ungefähr drei Jahren eine erhöhte Aushebung an Fahrer-Rekruten.
Die bestehenden Einrichtungen der Waffenplätze gestatten es nicht, alle diese Rekruten in den ordentlichen FeldartillerieRekrutenschulen des Jahres 1905 auszubilden, weshalb wir uns veranlaßt sehen, einen Teil davon in besonderen Fahrer-Rekrutenschulen zu instruieren. Da nun aber im Jahre 1905 neben den ohnehin stark belegten Feldartillerie-Rekrutenschulen und außer den vermehrten Armeetrain-Rekrutenschulen noch die Einführungskurse für die Batterien des I. und II. Armeekorps abzuhalten sind, wäre es nicht wohl möglich, mit dem zur Verfügung stehenden Instruktionspersonal eine größere Anzahl Fahrerrekrutenschulen einzustellen. Wir haben daher zur Entlastung des Instruktionspersonals, für das laufende Jahr von Ende Oktober bis Mitte Dezember noch zwei solcher Schulen angeordnet.
358
Der Einheitspreis ist um 40 Rappen per Mann und per Tagniedriger angesetzt als im Budget des laufenden Jahres, weil diesen Schulen keine Munition verabfolgt wird. Die Zahl der Pferde ist nach den Ansätzen des Budgets pro 1904 berechnet.
Auf einigen Abteilungen der Rekrutenschulen, der Wiederholungskurse und der Kadreskurse werden infolge höherer Mannschaftsbestände und höherer Einheitspreise Kreditüberschreitungen vorkommen. Gegenwärtig lassen sich die Überschreitungen nicht mit Zuverlässigkeit berechnen, weil viele Komptabilitäten noch nicht eingeliefert sind, und anderseits über die noch später stattfindenden Kurse zurzeit keine Berechnungen angestellt werden können. Voraussichtlich werden die Überschreitungen durch sich ergebende Restanzen auf anderen Abteilungen des Kredites ,,Unterricht"- ausgeglichen werden ; wir verzichten daher auf die Einreichung weiterer Nachtragskreditbegehren.
Die Überschreitungen sowohl als auch die Restanzen werden wir in gewohnter Weise im Berichte zur Staatsrechnung pro 1904 einläßlich begründen.
D. Bekleidung
.
Fr. 93,623
I. Entschädigung für Beknttenausrüstung
. . . Fr. 80,623
2. K a v a l l e r i e .
55 Mann à Fr. 183. 90
Fr. 10,115
3. A r t i l l e r i e .
a. Mehrausgaben : a. Feldartillerie: Fr.
14 Kanoniere à Fr. 150. 70 . 2,110 336 Fahrer à Fr. 186. 30 ...
62,597 d. Armee- und Linientrain : 38 Armeetrainrekruten à Fr. 187. 20 6 neue Traintornister à Fr. 23
Fr.
64,707
7,114 138 7 252
' 71,959 Übertrag
71,959
Fr. 10,115
359 Übertrag b. Minderausgaben : a. Feldartillerie: 2 berittene Trompeter à Fr. 186. 30 ö. Gebirgsartillerie: 10 Gebirgsartilleristen à Fr. 154.10 c. Positionsartillerie : 3 Positionsartilleristen à Fr. 151. 30
Fr.
71,959
Fr. 10,115
Fr.
373
1,541
454
2,368
7. F e s t u n g s a r t i l l e r i e .
6 Mann à Fr. 152. 90
Fr. 69,591 ,, 917 Fr. 80,623
Entsprechend den oben angeführten Zahlen wurden bei der Kavallerie, Artillerie und Festungsartillerie mehr Rekruten ausgerüstet, als im Budget vorgesehen sind. Bei den Fahrern der Artillerie kommen nebstdem 320 Rekruten neu hinzu, die noch im Jahre 19.04 ausgebildet, w,erd,en. müssen, indem es nicht möglich ist, im Jahre 1905 die bedeutend erhöhte Zahl an Fahrern alle a u s z u b i l d e n . . . . .
Die Mehrausgabe für Rekrutenausrüstung im Betrage von Fr. 80,623 wird infolge Wenigerrekrutierung bei der Infanterie, Sanität und Verwaltung durch Überschüsse in annähernd gleicher Höhe gedeckt, so daß eine Mehrbelastung des Gesamtkredites ,,D. I. Entschädigung für Rekrutenausrüstung" ausgeschlossen ist.
Ein kleiner Rest von 6 neuen Traintornistern gelangte am Platze von Reservetornistern pro 1904 noch zur Ausgabe, für die per Stück Fr. 23 vergütet werden muß.
IV. Ersatzausrüstung ·
, . Fr. 13,000
Gestützt auf Art. 10 des Bundesbeschlusses vom 5. November 1903 betreffend die Zuteilung von Ordonnanzen an die Offiziere
360
haben wir angeordnet, im Jahre 1904 in 6 Kursen zu je zirka 20 Mann = 120 Ordonnanzen für Offiziere auszubilden.
Die Kosten für die an diese Ordonnanzen zu verabfolgende Supplementär- beziehungsweise Ersatzausrüstung werden sieh auf zirka Fr. 13,000 belaufen.
IX. Müüärbeschuhunff
Fr.
--
Obgleich das Ergebnis des Schuhverkaufes pro 1904 zur Stunde nicht festgestellt werden kann, glauben wir doch, von der Einreichung weiterer Nachtragskreditbegehren absehen zu sollen. Bis heute ist uns der Verkauf von rund 13,000 Paar Marschschuhen und 24,000 Paar Quartierschuhen gemeldet worden, so daß pro 1904 noch Kredit für den Verkauf von 3000 Paar Marschschuhen und 8000 Paar Quartierschuhen vorhanden sein wird.
Im gleichen Zeitraum des Vorjahres, d. h. von Mitte Oktober bis zum Abschluß der Jahresrechnung pro 1903, wurden noch 2400 Paar Marschschuhe und 6200 Paar Quartierschuhe verkauft ; es ist also im Hinblick auf diese Resultate anzunehmen, daß die pro 1904 noch verfügbaren Kredite nicht überschritten werden.
Sollte letzteres dennoch der Fall sein, so müßte die betreffende Kreditüberschreitung im Berichte zur Staatsrechnung begründet werden.
G. Kavalleriepferde
Fr. 54,000
2. Kavallerieremontendepot
Fr. 54,000
a. V e r w a l t u n g s k o s t e n .
10. Hülfspersonal c. F o u r a g e
Fr. 24,000 ,, 30,000
Das Budget des Kavallerie-Remontendepots stellte auf 222,000 Pferdetage ab. In Wirklichkeit ergeben sich aber voraussichtlich zirka 245,000 Pferdetage. Diese Vermehrung war zur Zeit der Aufstellung des Budgets (Sommer 1903) unmöglich vorauszusehen. Sie rührt davon her, daß Ende 1903 zirka 80 Remonten mehr im Depot stunden, als Ende 1902.
Diese Vermehrung des Pferdebestandes erklärt sich daraus, daß im Jahre 1903 mehr Pferde in das Depot zurückkamen, zugleich aber weniger eingeteilte Kavalleristen beritten gemacht
361
werden mußten, als 1902. Es ist dies ein Zufall, auf welchen die Verwaltung keinerlei Einfluß hat.
Der Budgetansatz pro 1903 beträgt per Pferdetag: a. 10. Hüfspersonal : für Bereiter 92,964 : 222,000 Fr. --. 42 ,, Wärter ,, --. 60 c. Fourage ,, 1.50 Fr. 2.52 Das Plus von 23,000 Pferdetagen würde somit 23,000 X Fr. 2. 52 oder Fr. 57,960 erfordern. Wir glauben aber mit Fr. 54,000 auszukommen.
Zur näheren Begründung des vorliegenden Begehrens wird noch auf die Akten verwiesen.
H, Unterstützung freiwilliger Schiess- und Militärvereine Fr. 52,400 2. Mindererlös auf den scharfen Gewehrpatronen Kaliber 7,8 mm 5. Provision an die Munitionsverkäufer 6. Transportkosten
Fr. 45,500 ,, 3,900 ,, 3,000 Fr. 52,400
Ad 2. Die bisher konstatierte jährliche Zunahme im Konsum von scharfen Gewehrpatronen Kaliber 7,5 mm. durch das freiwillige Schießwesen hat im laufenden Jahre einen bedeutenderen Grad erreicht, als vorausgesehen werden konnte. Nebstdem hat der Verbrauch von solchen Patronen durch das diesjährige eidgenössische Schützenfest in St. Gallen unsere Erwartungen übertroffen. Wir rechnen auf einen Mehrverkauf von rund 1,300,000 scharfen Gewehrpatronen à Fr. 40, minus Fr. 5 per Tausend Rückvergütung der Munitionsfabriken für noch verwendbares Packmaterial = Fr. 35 pro °/oo Mindererlös oder Fr. 45,500.
Ad 5. Die Verkaufsprovision für den sub 2 erwähnten Mehrverbrauch von 1,300,000 Patronen à Fr. 3 per Tausend beträgt Fr. 3900.
Ad 6. Der Mehrkonsum von Patronen wird auch eine größere Ausgabe für Transporte zur Folge haben.
362
K, Militäranstalten und Festungswerke .
VI. Minenanlagen im Simplontunnel
·
Fr. 890,000
. . . .
Fr. 890,000
Unter Hinweis auf die von den eidgenössischen Räten bereits unterm 9./21. Juni 1904 erfolgte Genehmigung eines Kredites von Fr. 890,000, stellen wir denselben nun in die Nachtragskreditbotschaft III. Serie ein.
L. Befestigungen
Fr. 4500
a. St. Gotthard
Fr. 3000
III. Unierhalt, f. Fuhrleistungen für die Gotthardverwaltung .
. Fr. 3000
Unter diesem Titel figurieren nicht nur die Fuhrleistungen, sondern auch die Bahntransporte, welche zirka einen Drittel der ·Ausgaben ausmachen. Die Ausgaben betragen bis Mitte Oktober zirka Fr. 13,800. Die Eisenbahntransportkosten für die Monate August bis und mit Dezember werden gemäß früheren Rechnungsergebnissen zirka Fr. 2700 betragen und die Auslagen für die notwendigen Fuhren berechnen wir mit zirka Fr. 1500.
Wir bedürfen daher eines Nachkredites von Fr. 3000.
b. St. Maurice
Fr. 1500 I. Verwaltung.
1. Z e n t r a l l e i t u n g (Festungsbureau).
Je. Arbeiten und Rekognoszierungen der Organe des Festungsbureaus und des Kommandostabes. Entschädigungen an die Sektionschefs und Kontrollkosten der Talwehr
Fr. 700
Wir sahen uns veranlaßt, für längere Zeit zur Stellvertretung des erkrankten Chefs des Festungsbureaus St. Maurice den Geniechef der Befestigungen nach St. Maurice abzukommandieren.
Der Wechsel im Kommando der Befestigungen hatte im fernem verschiedene unvorhergesehene Dienstreisen zur Folge, indem der neugewählte Kommandant, neben einer allgemeinen
363
Rekognoszierung der Werke noch verschiedene Dienstreisen nach St. Maurice und nach Bern machen mußte.
Der obenstehende Kredit reicht infolge dieser außerordentlichen Inanspruchnahme nicht aus ; wir sehen uns deshalb zur Stellung eines Nachtragskreditbegehrens im Betrage von Fr. 700 veranlaßt.
III. Unterhalt.
4. Kultur- und Holzaufarbeitungskosten in den Waldungen von Dailly und Savatan, sowie Ausbeutung des übrigen zu den Befestigungsanlagen gehörenden Terrains . ,.
Fr. 800
Zufolge der innerhalb der Enceinten ausgeführten Bauarbeiten mußten einige Stellen neu bewaldet werden, was eine Mehrausgabe verursachte. Im weitern müssen junge Anpflanzungen noch dieses Jahr gesäubert, und Abholzungen behufs Kompletierung unserer Vorräte vorgenommen werden.
Da der Kredit erschöpft ist, bedürfen wir der obenerwähnten Summe.
M. Landestopographie 3. Provisionen für den Kartenverkauf
. Fr. 9000 . . . .
Fr. 9000
Der Kartenverkauf des laufenden Jahres wird voraussichtlich um zirka Fr. 36,000 mehr eintragen als budgetiert, was eine Erhöhung der Provisionen um Fr. 9000 zur Folge hat.
P, Druckkosten
Fr. 23,000
Der Kredit beläuft sich auf . . . . . . Fr. 110,000 Die voraussichtlichen Ausgaben werden betragen ,, 133,000 Somit Nachtragskredit erforderlich . . . .
F r . 23,000
Die Herausgabe einer neuen Felddienstordnung, welche an die Cadres der ganzen Armee abgegeben und daher in großer Auflage gedruckt werden mußte, sowie die Publikation des Vorentwurfes des Militärdepartements zu einer neuen Militärorganisation haben so bedeutende unvorhergesehene Ausgaben verur-
364
sacht, daß wir um die Bewilligung eines Nachkredites in obigem Betrage einkommen müssen.
II. Pulververwaltung
Fr. 1870
D. F a b r i k a t i o n s k o s t e n .
2. Fuhr- und Taglöhne 7. Zins des Betriebskapitals
Fr. 1500 ,, 370 Fr. 1870
Ad D, 2. Die Frachten und Camionnagespesen für die Rohprodukte, welche im laufenden Jahre zum erstenmal auf dieser Rubrik verbucht werden, belasten diese mehr als vorgesehen und es ist obige Summe zur Deckung der Ausgaben noch erforderlich.
Ad D, 7. Das zu verzinsende Betriebskapital beträgt laut Staatsrechnung pro 1903 Fr. 250,531. 41 und der Zins hiervon à 3'/a % Fr- 8768- 60 gegenüber dem im Budget pro 1904 eingestellten Betrag von Fr. 8400.
III. Pferderegieanstalt
Fr. 14,500
5. I n v e n t a r a n s c h a f f u n g e n
Fr. 14,500
Der im Budget eingestellte Betrag von Fr. 18,000 für Ankäufe, beziehungsweise Rückkäufe von Pferden reicht nicht aus, um den noch bis Ende des Jahres zu erwartenden Rückkaufsgesuchen entsprechen zu können, da auch dieses Jahr der Kredit in außerordentlicher Weise beansprucht werden mußte, indem mehrere Pferde mit hoher Schätzung zurückgekauft wurden.
Immerhin hoffen wir mit einem Nachkredit von Fr. 10,000 auszukommen.
Wir benötigen sodann einen weiteren Betrag von Fr. 4500 für die Möblierung des Schlafraumes im Dependenzgebäude der Anstalt. Die zutreffenden baulichen Installationen gehen ihrem Ende entgegen ; damit die Räume möglichst bald ihrer Bestimmung übergeben werden können, müssen dieselben ungesäumt mit dem notwendigen Mobiliar (Betten, Tische, Bänke, Stühle u. s. w.)
versehen werden. Zu diesem Zwecke stellen wir hiermit das Gesuch um Bewilligung eines Nachkredites von Fr. 4500. Wir
365 bemerken hierzu, daß sowohl dieser Ausgabe als auch den obenstehenden Fr. 10,000 eine entsprechende Inventarvermehrung gegenübersteht.
V. Kriegspulverfabrik 1. V e r w a l t u n g s k o s t e n : f. Reisekosten 3. I n v e n t a r a n s c h a f f u n g e n 4. Zins des Betriebskapitals
Fr. 19,540 Fr.
100 ,, 18,000 . . . . ,, 1,440 Fr. 19,540
Ad l, f. Der budgetierte Kredit von Fr. 400 für Reisekosten erweist sich als unzureichend, wir sind daher im Falle, um einen Nachkredit von Fr. 100 nachzusuchen.
Ad 3. Die mit Rücksicht auf die Pulverlieferung für die Neubewaffnung der Artillerie nötig gewordene Erhöhung der Produktion hatte die Vermehrung der maschinellen Einrichtungen zur Folge, welche naturgemäß auch einen größeren Kraftbedarf bedingen. Die Erweiterung der Kraftanlage, verbunden mit einem einfacheren und ökonomischeren Betriebe, kann durch Vergrößerung der Akkumulatorenbatterie, sowie durch genügend starke Elektromotoren erzielt werden, letztere als Ersatz der vorhandenen, zu kleinen Petrol- und Dampfmotoren (die als Kraftreserve beibehalten werden). Der zur Ausführung dieser Erweiterung noch vorhandene Kredit reicht nicht aus, so daß wir um Bewilligung einer Mehrausgabe von Fr. 18,000 nachsuchen müssen.
Ad 4. Das zu verzinsende Betriebskapital beträgt laut Staatsrechnung pro 1903 Fr. 1,011,078 und der hierfür auszurichtende Zins zu 3 Va % Fr. 35,387. 75, gegenüber dem im Budget pro 1904 eingestellten Betrag von Fr. 33,950, somit mehr Fr. 1437. 75.
VI. Munitionsfabrik Thun 3. Inventaranschaffungen
Fr. 12,000 . . . . .
F r . 12,000
Zur Bewältigung der Arbeit für die Neubewaffnung der Artillerie ist noch die Beschaffung von drei Drehbänken samt Zubehör notwendig, für welche hiermit um einen Nachkredit in obigem Betrage nachgesucht wird.
366
TH. Munitionsfabrik Altdorf
Fr. 780
4. Z i n s des B e t r i e b s k a p i t a i s Fr. 780 Das zu verzinsende Betriebskapital beträgt laut Staatsrechnung pro 1903 Fr. 372,185. 86 und der Zins davon Fr. 13,026. 50 gegenüber den im Hauptbudget aufgenommenen ,, 12,250. -- somit mehr
Fr.
776. 50
3S. Finanz- und Zolldepartement.
L Finanzverwaltung, lit. Banknotenkontrolle
Fr. 2300
3. A u ß e r o r d e n t l i c h e A u s g a b e n . · Vorarbeiten zur Ausführung von Art. 39 der Bundesverfassung Fr. 2300 Der für diese Rubrik ausgesetzte Kredit von Fr. 3000 erwies sich schon in der ersten Jahreshälfte als unzureichend. Die Kosten der zweimal einberufenen Expertenkommission zur Prüfung des Vorentwurfs zu einem Zentralnotenbankgesetz, diverse Entschädigungen für Übersetzungen und außerordentliche-Arbeiten, Teilnahme von Beamten an parlamentarischen Kommissionen etc., verschiedene Rechnungen für Druck- und lithographische Arbeiten u. a. m. steigern die Summe der notwendigen Ausgaben auf annähernd Fr. 5300, so daß wir zur Deckung derselben eines Nachtragskredites von Fr. 2300 bedürfen.
VII. Liegenschaften
Fr. 2427
A. W a f f e n p l a t z in T h u n
Fr. 200
6. Inventaranschaffungen Fr. 200 Dieser Kredit war im Budget pro 1904 auf Fr. 2500 erhöht worden, um die Anschaffung eines neuen Paars Zugochsen und eventuell eines Pferdes zu ermöglichen. Die Ochsen wurden schon im Frühjahr gekauft; im Herbst mußte dann für Ersatz eines abgetanen altern Pferdes gesorgt werden. Da noch verschiedene andere Inventargegenstände anzuschaffen waren, so erweist sich der ursprüngliche Ansatz um Fr. 200 zu niedrig, weshalb um Gewährung eines Nachtragskredites in diesem Betrage ersucht wird.
367
K. Ankäufe von Liegenschaften
. . . .
F r . 2227
1. Besitzungen Nr. 8 und 10 an der Bundesgasse in Bern Fr. 1815 Die Bundesversammlung genehmigte am 6./l3. Juni abbin den Ankauf der von der Berner Kantonalbank erworbenen Häuser Nr. 8 und 10 an der Bundesgasse in Bern, unter der Voraussetzung, daß der Kanton Bern auf den Bezug der Handänderungsgebühren verzichte. Da diese letzteren von der Verkäuferin übernommen wurden, ist der Kauf perfekt geworden und der Bund hatte somit nur die Stipulationsgebühren im Betrage von Fr. 1815 zu bezahlen, wofür ein Nachtragskredit verlangt werden muß.
Die Kaufsumme von Fr. 700,000 ist erst nächstes Jahr zu entrichten und in den Entwurf-Voranschlag pro 1905 eingestellt worden.
2. Waffenplatz in Thun Fr. 412 Im Jahre 1902 wurden der Gürbetalbahn behufs Erstellung des Bahnkörpers zwei Parzellen im Gesamthalte von 2300 m 2 abgetreten. Der Verkaufspreis im Gesamtbetrage von Fr. 1955. 60, einschließlich eines Verzugszinses, ist in der Staatsrechnung des Jahres 1902 auf Kapitalrechnung vereinnahmt worden (vide Seite 63 der Staatsrechnung). Im Kaufvertrag wurde die endgültige Vermessung des abgetretenen Bodens vorbehalten ; diese hat erst im laufenden Jahre stattgefunden und es ergibt sich, daß die Babngesellschaft im ganzen nur 1646 m 2 beanspruchte, so daß sie Fr. 391. 65 zu viel bezahlt hat, welche Summe ihr samt Fr. 20. 35 Zins zurückvergütet werden muß.
P. Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement.
I. Handel Fr. 4666 A. Eandelsabteilung.
1. Besoldungen.
c. Abteilungssekretär für das kaufmännische Bildungswesen Fr. 4666 In Anwendung von Art. 10 des Bundesgesetzes betreffend die Besoldungen der eidgenössischen Beamten und Angestellten,
368
vom 2. Juli 1897, haben wir der Familie des am 5. August verstorbenen Abteilungssekretärs für das kaufmännische Bildungswesen einen Nachgenuß seiner Jahresbesoldung im Betrage voii Fr. 7000 bewilligt. Da die Wiederbesetzung der Stelle noch nicht stattgefunden hat, so reicht die Summe von Fr. 4666 zur Deckung dieser Ausgabe aus.
III. Landwirtschaft
Fr. 2400
IX. Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten.
S. AgrikiMurchemische Anstalt Zürich Fr. 1900 3. Mobiliar und Apparate Fr. 800 4. Betriebskosten ,, 1100 Ad 3. Bei Anlaß des Zusammenbruchs eines inneren Teiles einer sogenannten Kapelle hat es sich herausgestellt, daß nicht nur eine gründliche Reparatur dieser, sondern auch mehrerer anderer Kapellen nach etwa ISjähriger Einwirkung zerstörender Säuredämpfe unvermeidlich geworden ist, eine Tatsache, die bei der Aufstellung des Budgets nicht vorausgesehen werden konnte.
Wir bedürfen demnach zum Zwecke der Vornahme der Reparatur und Instandstellung von vorläufig 4 Kapellen der Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. 800.
Ad 4. Die agrikulturchemische Anstalt Zürich hat im Laufe dieses Jahres ausnahmsweise für verschiedene Bahnverwaltungen die Ausführung von Untersuchungen von Steinkohlen, Brenn- und Schmierölen und Schmierfetten übernommen, welche Untersuchungen der Anstalt allerdings eine bedeutende Vermehrung der Einnahmen eintrugen, dagegen aber auch die Anstellung weitern Hilfspersonals notwendig machten. Zum Zwecke der Entschädigung dieses Hülfspersonals bedürfen wir des Nachtragskredites von Fr. 1100, da die aus den Analysengebühren sich ergebenden Mehreinnahmen von zirka Fr. 2500 hierfür nicht verwendet werden können.
F. Samenuntersuchungs- und Versuchsanstalt Lausanne Fr. 500 3. Mobiliar und Apparate Fr. 100 4. Betriebskosten ,, 400 Ad 3. Infolge notwendiger Reparaturen und Ergänzungen ist der bewilligte Kredit bereits erschöpft, so daß ein Nachkredit unvermeidlich ist.
369 Ad 4. Die Anstalt wurde im Einverständnis mit der Auf·sichtskommission der schweizerischen landwirtschaftlichen Versuchs- und Untersuchungsanstalten veranlaßt, eine größere Anzahl Feldversuche anzulegen, wodurch auch vermehrte Auslagen entstanden sind, die aus dem ordentlichen Kredit nicht bestritten werden können. Wir empfehlen Ihnen die Bewilligung des verlangten Nachtragskredites.
G. Post- und Eisenbahndepartement.
I. Eisenbahnwesen
Fr. 1351
III. Administrative Abteilung.
·c. 6 L und II. Tarifbeamte (j. 5 Kanzlisten I. und II. Klasse
Fr.
.,
1269 82
Fr. 1351 Die außerordentliche Arbeitslast des Inspektorates für Tarifuud Transportwesen nötigte das Departement, zu verfügen, daß während längerer Zeit fünf Tarifbeamte und ein Kanzlist mit Überstunden arbeiteten, wofür ihnen, gemäß Bundesratsbeschluß vom 5. Dezember 1898, Entschädigungen in obigem Betrage aus.gerichtet wurden.
II. Postverwaltung
Fr. 22,000
XL Vergütungen für Verluste, sowie für Beschädigung und Verspätung von Postsendungen Fr. 22,000 Ohne das Hinzukommen von zwei größern Verlustfällen aus frühern Jahren, deren Erledigung im Jahre 1904 anläßlich der Aufstellung des Voranschlages nicht vorausgesehen werden konnte, würde der für das genannte Jahr eingestellte Kredit von Franken 15,000 ausgereicht haben. Um aber die in den beiden erwähnten Fällen von der Postverwaltung übernommenen Entschädiguogsanteile verrechnen zu können, ist ein Nachkredit von rund Fr. 22,000 erforderlich, um dessen Bewilligung wir hiermit nachsuchen.
Bundesblatt. 56. Jahrg. Bd. VI.
25
370
Es handelt sich: a. um das Abhandenkommen von 4 Wertgegenständen im Gesamtbetrage von Fr. 12,800 aus der Sendung, die dasPostbureau Pruntrut am 4. August 1900 an das Postbureau Biel-Transit abfertigte ; ö. um den Verlust eines Geldsackes im Werte von Fr. 10,000 beim Postkurs Courtemaiche-Boncourt am 22. Januar 1903.
In beiden Fällen blieben die eingeleiteten administrativen und gerichtlichen Untersuchungen insoweit erfolglos, als die Täterschaft nicht ermittelt werden konnte. Dagegen war die Postverwaltung nach Lage der Akten genötigt, in beiden Fällen die grundsätzliche Haftbarkeit eines Dritten für den ihr aus den Verlusten erwachsenen Schaden auszusprechen, und zwar im ersterwähnten Falle gegenüber einem Beamten des Postbureaus Pruntrut und im letzterwähnten Falle gegenüber dem Unternehmer des Postkurses Courtemaiche-Boncourt. Angesichts der beträchtlichen Höhe der Entschädigungssummen erschien es aber, wollte man den ökonomischen Ruin der Fehlbaren abwenden, nicht tunlich, ihnen auch nur einen größern Teil dieser Summen zur Bestreitung^ zu überbinden.
Gestützt auf ausführliche Berichte des Postdepartements hat der Bundesrat in Genehmhaltung der gestellten Anträge, .folgende Verfügungen getroffen : Ad a. Überbindung eines Betrages von Fr. 600 an den fehlbaren Beamten und Übernahme von Fr. 12,200 auf die Postkasse (Bundesratsbeschluß vom 19. Januar 1904); Ad b. Überbindung eines Betrages von Fr. 1000 an den fehlbaren Postführungsunternehmer (zugleich Postillon) und Übernahme von Fr. 9000 auf die Postkasse (Bundesratsbeschluß vom 8. November 1904).
Wir bemerken schließlich, daß die Ersatzansprüche in beiden, Fällen längst erledigt sind und daß es sich daher nur noch um die definitive Verrechnung der vorschußweise bezahlten Summen handelt. Um für den Fall, daß der aus dem ordentlichen Kredit noch verfügbare Betrag nicht ausreichen sollte zur Bestreitung der an die Postverwaltung herantretenden sonstigen Ersatzansprüche, ist der Nachtragskredit auf Fr. 22,000 angesetzt worden, d. h. um Fr. 800 höher, als zur Bestreitung der mehrerwähnten, zwei Posten nötig sein wird.
371
III. Telegraphenverwaltung . . . . . . F r . 62,500 I. Gehalte und Vergütungen.
C. Bureaux.
3. Verschiedenes.
b. A u s h ü l f e u n d E r s a t z v o n B e a m t e n . Fr. 56,000 c. A u s h ü l f e und E r s a t z im B o t e n d i e n s t . ,, 4,000 Fr. 60,000 Ad I. C, 3, b. In den Monaten Januar bis und mit September 1904 betrugen die Ausgaben Fr. 238,613. 85 gegenüber Fr. 201,974. 75 im gleichen Zeiträume des Vorjahres.
Mehrausgabe somit Fr. 36,639.10 oder rund 18 %. Für das IV. Quartal müssen ,, 82,000. -- in Aussicht genommen werden, so daß das Jahrestotal sich voraussichtlich auf . . . . Fr. 320,613. 85 oder rund ,, 321,000. -- belaufen wird.
Bewilligter Kredit ,, 265,000. -- Erforderlicher Nachtragskredit . . . . F r . 56,000. -- Von der hauptsächlich infolge unerwartet großer Verkehrszunahme bedingten Mehrausgabe von Fr. 36,639. 10 in den Monaten Januar bis und mit September 1904 entfallen auf: 1. Ersatz beurlaubter Beamten Fr. 14,978. 55 2. Ersatz erkrankter Beamten ,, 8,253. 45 3. Aushülfe wegen Mehrarbeit ,, 13,407. 10 Der mutmaßlichen Mehrausgabe von Fr. 56,000 pro 1904 stehen Minderausgaben (infolge Mutationen, bezw. vorübergehender Besetzung vakanter Stellen durch Hilfspersonal) in den Rubriken I. C, l a, l & und l c gegenüber, deren Gesamtbetrag sich auf annähernd die gleiche Höhe belauft.
Die für die Hauptrubrik I. Gehalte und Vergütungen ursprünglich vorgesehene Summe von Fr. 4,486,100 wird auch nach Bewilligung des Nachtragskredites von Fr. 56,000 nicht überschritten werden.
372
Ad I, C, 3, e. Für Aushülfe wurden bis Ende September 1904 und im IV. Quartal werden sich auf zirka belaufen.
Mutmaßliches Jahrestotal somit oder rund Bewilligter Kredit Erforderlicher Nachtragskredit
und Ersatz im Botendienste verausgabt Fr. 34,352. 65 die Kosten ,, 12,000. -- . . . .
F r . 46,352. 6 5 ,, 46,000.-- ,, 42,000. --
. . . . F r . 4,000. --
Diese Mehrausgabe verteilt sich nahezu gleichmäßig auf Aushülfe wegen starker Verkehrszunahme und Ersatzkosten beurlaubter Boten.
Die Bewilligung der Mehrausgabe von Fr. 4000 hat keine Überschreitung des für die Hauptrubrik I bereits bewilligten Kredites zur Folge.
III. Bureaukosten.
c. B u c h b i n d e r a r b e i t e n
Fr. 2500
Noch im Laufe des Monats November d. J. wird das internationale Telegraphenbureau ein neues Bureauverzeichnis herausgeben, von welchem jeder unserer Amtsstellen wenigstens ein Exemplar abgegeben werden muß. Mit Rücksicht auf den sehr starken Gebrauch, dem diese umfangreiche, über 700 Druckseiten umfassende Publikation unterliegt und im Hinblick auf dessen mehrjährige Verwendungsdauer ist es ganz unerläßlich, daß dieses Verzeichnis den Bureaux nur in solidem Einband aushingegeben werde. Es empfiehlt sich dies auch in Anbetracht des verhältnismäßig hohen Anschaffungspreises von zirka Fr. 4 per broschiertes Exemplar. Die Kosten eines einfachen, aber soliden Einbandes werden sich im ganzen auf wenigstens Fr. 2500 belaufen. Diese Ausgabe ist in der Voranschlagssumme für Buchbinderarbeiten (Fr. 7000) nicht inbegriffen, weshalb wir um Bewilligung eines bezüglichen Nachtragskredites ersuchen.
Der im Voranschlag pro 1904 für die Hauptrubrik III Bureaukosten vorgesehene Kredit von Fr. 258,000 wird auch nach Bewilligung dieses Nachtragskredites nicht überschritten werden.
373
Vierter Abschnitt, Unvorhergesehenes
Fr. 10,000
Dieser Kredit ist im laufenden Jahre in außerordentlicher Weise in Anspruch genommen worden. So wurden beispielsweise aus demselben bezahlt die Kosten eines Prozesses mit der Gotthardbahn (Fr. 10,700), die Ehrengabe an das eidgenössische Schützenfest (Fr. 10,000), ein Beitrag an den X. internationalen Kongreß für Ophthalmologie (Fr. 5000). Ferner wurden bis jetzt auf dieser Rubrik ungefähr Fr. 8000 für Dienstaltersgratifikationen ausgegeben. Zur Deckung bereits gemachter und allfällig bis Jahresschluß notwendig werdender Ausgaben bedürfen wir noch des obigen Betrags.
Die Gesamtsumme der geforderten und in der Hauptkolonne figurierenden Nachtragskredite beläuft sich auf . Fr. 4,526,022 Dabei ist zu bemerken, daß der Kredit von Fr. 340,700 für Erwerbung und Erstellung von Zeughäusern, welchem übrigens der Ständerat schon zugestimmt hat, eine Konsequenz des Bundesbeschlusses betreffend Neubewaffnung der Feldartillerie ist.
D e r Kredit v o n . . . .
,, 2,377,000 für Postbauten in Basel und derjenige von ,, 890,000 für Minenanlagen im Simplontunnel beruhen ebenfalls auf besondern : Bundesbeschlüssen ,, 3,607,700 so daß für eigentliche Nachtragskredite verbleiben
Fr.
918,322
374
Genehmigen Sie, Tit., die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.
B e r n , den 30. November 1904.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:
Comtesse.
Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Ringier.
375
(Entwurf.)
Bundesbeschluss betreffend
die Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrat für das Jahr 1904 (III. Serie).
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 30. November 1904, b e s c h l i eßt: Es werden dem Bundesrate für das Jahr 1904 folgende Nachtragskredite bewilligt :
Erster Abschnitt.
Amortisation und Verzinsung.
I. Eidgenössische Anleihen.
Fr.
C. Provision und Spesen auf der Verzinsung .
.
.
6,000
1. Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder von Kommissionen
5,000
Übertrag
11,000
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung.
B. Ständerat.
376
Übertrag
D. Bnndeskauzlei.
I. Personal.
Fr.
11,000
Fr.
h. Materialverwalter i. Kanzlisten : 1. Besoldungen 7c. Weibel und Ausläufer: 1. Besoldungen 2. Stellvertretungen und außerordentliche Aushülfe . . . .
500 2267 Fr.
1480 1200 2680 5,447
E. Bundesgericht.
Ì. Gerichtshof.
a. Gehalte des Präsidenten und der Mitglieder b. Entschädigungen an Ersatzmänner . .
Fr.
12,000 2,500
14,500
II. Gerichtskanzlei.
o. Besoldungen des Kanzleipersonals .
.
.
1,000
III. Allgemeine Ausgaben.
b. Bureau-, Druck- und BuchbinderFr.
kosten, Zeitschriften, Reiseauslagen, Telephon etc 10,000 g. Ankauf und Unterhalt des Mobiliars 6,500 16,500
o o fifirb o£}\j\)\y
Dritter Abschnitt.
Depnrtemente.
A. Politisches Departement.
I. Politische Abteilung.
9. Besoldung des Gesandten in Wien .
10. Besoldung des Gesandten in Berlin .
.
.
Fr.
4,800 13,000
Übertrag
17,800
48,447
377
15.
16.
19.
20.
Fr.
17,800
Übertrag Besoldungen des Kanzleipersonals der Gesandtschaften : a. in Paris Entschädigungen an schweizerische Konsulate .
Eidgenössische Repräsentanten und Kommissarien Repräsentationskosten '
Fr.
48,447"
542 4,800 15,600 3,000 41,742
B. Département des Innern.
IV. Statistisches Bureau.
1. Besoldungen: d. Gehülfen
Fr.
'.
.
V. Gesundheitsamt.
4. Gesundheitswesen
950 55,000
VII. Beiträge an Anstalten. Fr.
1. Polytechnische Schule . . . . 27,000 8. Schweizerisches Landesmuseum : A. Vermehrung der Sammlungen : 1. Jahreskredit für Erhaltung und Erwerbung vaterländischer Alter- Fr.
tümer 6055 D. Museumsbetrieb : 2. Sicherheitsdienst. . . 1825 7,880 34,880 XI. Direktion der eidgenössischen Bauten.
/. Besoldungen.
Fr.
d, f, l. Bauführer I. Kl., Bauzeichner, Kanzlisten II. Kl.
3,151 h. Kanzleichef 5,000 8,151
Übertrag
8,151
90,830
90,189
378 Übertrag IV. Hochbauten.
b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten : Fr.
1. Bundeshaus Westbau 80,000 2. Ökonomiegebäude Nr. 44 im Sand bei Schönbühl . . . . 12,000 ' c. Neubauten : 1. Bauten für dieNeuFr.
bewaffnung der Artillerie . . .
7,700 ^. Erwerbung und Erstellung von Zeughäusern . . 340,700 3. Zollgebäude in Veyrier . . .
1,458 4. Zollgebäude in Arzo . . . .
1,000 5. Zollgebäude in Ponte-Tresa . .
1,400 -6. Postbauten inBasel 2,377,000
Fr.
8,151
Fr.
90,830
Fr.
90,189
92,000
2,729,258 V. Straßen- und Wasserbauten, a. Straßenbauten : Fr.
1. Felsverbauungen über den Armeemagazinen in Göschenen . . . 9000 2. Beitrag an das Vermessungsamt der Stadt Zürich 2000 11,000 IX. Mietzinse und Verschiedenes.
a. Mietzinse . . . 2100 b. Verschiedenes . .
500 2,600 2,843,009 Übertrag 2,933,839
90,189
379 Fr.
Übertrag 2,933,839
Fr.
90,189
XII. Forstwesen, Jagd und Fischerei.
I. Forstwesen.
·6. Bundesbeiträge an die Besoldungen und Taggelder des Forstpersonals .' . .
20,000 2,953,839
C. Justiz- und Polizeidepartement.
II. Polizeiabteilung und Departementskanzlei.
1. Besoldungen : Fr.
a. Abteilungschef und Departementssekretär 7,300 c. Hegistratoren 4,300 2 . Justiz- u n d Auslieferungskosten . . . .
3. Bureaukosten : d. Porti und Télégraphie
11,600 8,000 900 20,500
D. Müitärdeparteinent.
I. Verwaltung.
A. Verwaltung spersonal.
Fr.
4. Abteilung für Kavallerie : e. Bureaukosten 552 6. Abteilung für Genie : b. Geniebureau : Fr5 . Bureaukosten . . . . 6 7 5 6 . Reisekosten . . . . 150 825 7. Abteilung für Sanität: c. Abteilung für Militärversicherung : 4. Kanzlisten 200 6 . Bureaukoaten . . . . 2000 2200 12. Verwaltung der Militärrechtspflege : b. Militärjustiz 4000 c. Arrestantenverpflegung . 1000 5000 8,577 Übertrag
8,577 3,064,528
380 Fr.
Übertrag C. Unterricht.
2. Rekrutenschulen: c. Artillerie
Fr.
8,577. 3,064,528-
218,750-
D. Bekleidung.
I. Entschädigung für Rekrutenausrüstung : Fr.
2. Kavallerie 10,115 3. Artillerie 69,591 7 . Festungsartillerie . . . . 9 1 7 80,623 IV. Ersatzausrüstung 13,000 IX. Militärbeschuhung -- 93,623 G. Kavalleriepferde.
2. Kavallerie-Remontendepot
54,000
H. Unterstützung freiuMiger Schieß- und Müitärvereine.
2. Mindererlös auf den scharfen GeFfwehrpatronen, Kaliber 7,s mm. . 45,500 5. Provision an die Munitionsverkäufer 3,900 6. Transportkosten 3,000 52,400 E. Milüäranstalten und Festungsiverhe.
VI. Minenanlagen im Simplontunnel . . . 890,000
L. Befestigungen, a. St. G o t t h a r d : III. Unterhalt: Fr.
f. Fuhrleistuogen für die Gotthardverwaltung . . . . 3000
Übertrag 3000 1,317,350 3,064,528
381 Fr.
Fr.
Fr.
Übertrag 3000 1,317,350 3,064,528 '&. St. M a u r i c e : I. Verwaltung; 1. Zentralleitung: 7c. Arbeiten und Rekog- Fi'noszierungen u. s. w. 700 III. Unterhalt: 4. Kultur- und Holzaufarbeitungskosten . . 800 1500
4,500 M. Landestopographie.
3. Provisionen für den Kartenverkauf P. DrucKkosten
.
9,000 23.000 1,353,850
II. Pulververwaltung.
D.
Fabrikationskosten.
2. Fuhr- und Taglöhne 7. Zins des Betriebskapitals
1,500 350
1,870 III. Pf erdereg ieanstait.
5. Inventaranschaffungen
14,500
V. Kriegspuiverfabrik.
1. Verwaltungskosten : Frf. Reisekosten 100 3. I n v e n t a r a n s c h a f f u n g e n . . . . 18,000 4. Zins des Betriebskapitals . .
1,440 19,540 VI. Munitionsfabrik Thun.
B. Inventaranschaffungen VII. Munitionsfabrik Aitdorf.
4. Zins des Betriebskapitals
12,000 · 780 48,690 Übertrag 4,418,378
382 Fr.
. Übertrag 4,418,378 E. Finanz- und Zolldepartement.
I. Finanzverwaltung.
III. Sanknotenkontrolle.
3. Außerordentliche Ausgaben: Vorarbeiten zur Ausführung von Art. 39 der Bundesverfassung
Fr.
2300
VII. Liegenschaften.
A. Waffenplats 6. Inventaranschaffungen
in Thun.
200
K. Ankäufe von Liegenschaften.
1. Besitzungen Nr. 8 und 10 an der Bundesgasse in Bern 2. Waffenplatz in Thun
Fr.
1815 412 2227
4 , 17017 i // i
F. Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement.
I. Handel.
A. Handelsabteiluny.
1. Besoldungen : c. Abteilungssekretär für das kaufmännische Bildungswesen
Fr4666
III. Landwirtschaft.
IX. Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanslalten.
E. Agrikulturchemische Anstalt Zürich : Fr.
3 . Mobiliar u n d Apparate . . . . 8 0 0 4. Betriebskosten 1100
1900 Übertrag
1900
4666 4,423,105
383' Fr.
1900
Übertrag F. Samenuntersuchungs- und Versuchsanstalt Lausanne: Fr3. Mobiliar und Apparate . . 100 4. Betriebskosten 400
Fr.
Fr.
4666 4,423,105,
500 2400 7,066-
G. Post- und Eisenbahndepartement.
I. Eisenbahnwesen.
III. Administrative Abteilung.
c. 6 I. und II. Tarifbeamte . . . : .
y. 5 Kanzlisten I. und II. Klasse . . . .
ï'1'1,269 82
1,351 II. Postverwaltung.
XI. Vergütungen für Verluste, sowie für Beschädigung und Verspätung von Postsendungen
22,000
III. Telegraphenverwaltung.
I. Gehalte und Vergütungen.
C. Bureaux.
3. Verschiedenes : b. Aushülfe und Ersatz von Beamten c. Aushülfe und Ersatz im Botendienst
Fr.
56,000 4,000 60,000
in. Bureaukosten.
c . Buchtftderarbeiten
. . . .
2,500 62,500 85,851 Übertrag
4,516,022
384 Fr.
Übertrag
4,516,022
Vierter Abschnitt.
Unvorhergesehenes
10,000
D. Militärdepartement *).
(Übertrag ab Seite 381.)
II.
III.
V.
VI.
VII.
Pulververwaltung Pferderegieanstalt Kriegspulverfabrik Munitionsfabrik Thun Munitionsfabrik Altdorf'
Fr.
1,870 14,500 19,540 12,000 780 48,690 4,526,022
*) Zur Vermeidung einer d o p p e l t e n A n r e c h n u n g werden seit einer Reihe von Jahren die Militärregieanstalten (inklusive Pulververwaltung) und die Münzstätte, deren Einnahmen und Ausgaben sich ausgleichen, in Voranschlag und Staatsrechnung nur noch in der innern Kolonne pro memoria aufgeführt.
385
# S T #
Bericht der
ständigen Alkoholkommissionen des National- und Ständerates über die Geschäftsführung und Rechnung der Alkoholverwaltung pro 1903.
(Vom 28. Oktober 1904.)
Tit.
Einleitung.
In der Dezembersession 1903 gelangte folgendes von den ständigen Alkoholkommissionen des National- und Ständerates gestellte Postulat zur Behandlung: ,,Der Bundesrat wird eingeladen, spätestens bei Vorlegung des Betriebsbudgets der Alkoholverwaltung pro 1905 Bericht und Antrag darüber einzubringen, ob nicht die Bestimmungen der Art. 6 und 13 des Alkoholgesetzes auch mit bezug auf den relativ denaturierten Sprit sobald als möglich vollständig zur Durchführung zu bringen seien."
Einstimmig war dieses Postulat, welchem eine bedeutende Tragweite innewohnt, von den beiden genannten Kommissionen aufgestellt und vom Bundesrate in zustimmendem Sinne akzeptiert worden, und, ohne Widerspruch zu finden, wurde dasselbe von den eidgenössischen Räten angenommen. Wir werden im Falle sein, in unserm nächsten Berichte Näheres über die demnächst stattfindende Ausführung dieses Beschlusses mitzuteilen.
Bundesblatt. 56. Jahrg. Bd. VI.
26
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1904 (III. Serie). (Vom 30. November 1904.)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1904
Année Anno Band
6
Volume Volume Heft
50
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
07.12.1904
Date Data Seite
337-385
Page Pagina Ref. No
10 021 222
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