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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Giovanni Berla, Südfrüchtenhändler in Bern.

(Vom 22. November 1904.)

Tit.

Giovanni Berla, der als Südfrüchtenhändler den einen Tei.

des Jahres in seiner Heimatgemeinde Ponte (Tessin), den übrigen Teil in Bern zubringt, wurde für das Jahr 1903 in Bern für den Betrag von Fr. 64. 50 militärsteuerpflichtig erklärt. Gegen diese seinen ökonomischen Verhältnissen nicht entsprechende Taxation rekurrierte Petent; dagegen bezahlte er in Ponte die dort auf Fr. 80 angesetzte Steuer und, nachdem dieselbe nach Bern übermittelt worden war, schließlich hierorts noch den Rest von Fr. 34. 50.

Der Rekurs an die Militärbehörden erwies sich als verspätet und wurde deshalb abgewiesen. Der Polizeirichter der Stadt Bern verurteilte daher den Berla wegen schuldhafter Nichtbezahlung der Steuer am 26. Februar 1904 zu einem Tag Gefängnis und sechs Monaten Wirtshausverbot.

Petent ersucht um gnadenweisen Erlaß der Gefängnisstrafe, indem er geltend macht, er habe nicht böswillig gehandelt, sondern

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in Unkenntnis der faktischen und rechtlichen Verhältnisse geglaubt, mit Bezahlung der von den tessinischen Behörden festgesetzten Taxe seine Pflicht erfüllt zu haben. Die vorgelegten Akten sprechen in allen Beziehungen zu seinen Gunsten, und sein Gesuch wird von der Polizeidirektion der Stadt Bern und dem Regierungsstatthalteramt zur Genehmigung empfohlen.

Wir stellen daher bei Ihrer hohen Versammlung den A n t r ag:

Es sei dem Giovanni Berla die über ihn verhängte Gefängnisstrafe von einem Tag in Gnaden zu erlassen.

B e r n , den 22. November 1904.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:

Comtesse.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: 0 Blngier.

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Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Giovanni Berla, Südfrüchtenhändler in Bern. (Vom 22. November 1904.)

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Jahr

1904

Année Anno Band

5

Volume Volume Heft

47

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

23.11.1904

Date Data Seite

957-958

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