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Schweizerisches Bundesblatt.

56. Jahrgang. L

Nr. 1.

6. Januar 1904.

Jahresabonnement (portofrei in der ganzen Schweiz): 5 franken.

Einrückungsgebühr per Zeile oder deren Raum 15 Ep -- Inserate franko an die Expedition.

Druck und Expedition der Buchdruckerei Stämpfli & de, in Bern.

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Bundesbeschluß betreffend

das Budget für das Jahr 1904.

(Vom 23. Dezember 1903.)

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht des Voranschlages für das Jahr 1904 und der zugehörigen Botschaft des Bundesrates vom 2. November 1903, beschließt: Der Entwurf des Bundesrates vom 2. November 1903 wird mit folgenden Abänderungen genehmigt :

Einnahmen.

Ertrag der Liegenschaften und Kapitalien, A. Liegenschaften.

Bundesrat Fr.

--

Fr.

8,000

1. Stenographisches Bulletin 2. Übrige Einnahmen

10,000 15,100

12,000 17,100

B. Bundesgericht

30,000

33,000

3bi8. Besitzung Helvetiastraße Nr. 7 in Bern

Allgemeine Verwaltung.

A. Bundeskanzlei.

Bundesblatt. 56. Jahrg. Bd. I.

l

Departements.

A. Politisches Departement.

I. Politische Abteilung.

Bewilligungen zur Erwerbung des Schweizerbürgerrechts

Bundcsrat F|p20,000

Fr25,000

17,000

40,400

280,000

260,000

35,000

30,000

35,000

32,000

10,000

7,000

D. Militärdepartement.

8. Entnahme aus dem Spezialfonds ,,Erlös aus alten Waffen" .

Ausgaben.

Allgemeine Verwaltung.

A. N.itioiisürat.

1. Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder und die Kommissionen .

B. Ständerat.

1. Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder von Kommissionen . . .

E. Bandesgericht.

III. Allgemeine Ausgaben.

b. Bureau-, Druck- und Buchbinderkosten, Zeitschriften, Reiseauslagen etc ' . .

d. Publikation der bundesgerichtlichen Entscheide

Departements.

B. Departement des Innern.

VI. Beiträge an Arbeiten schweizerischer Vereine.

10. Schweizerische Gesellschaft für Erhaltung historischer Kunstdenkmäler . . . .

55,890 . 60,180 (Haus an der Treib, Hälfte des Beitrages von 30 % der ungedeckten Kosten, Fr. 4290.)

Bundesrat VII. Beiträge an Anstalten.

Fr.

Fr.

1. Polytechnische Schule 1,032,7301,022,730 (Reduktion des Postens Fr. 112,000, Besoldungen der Assistenten umFr.10,000.)

4. Anstalt für Prüfung von Baumaterialien 32,300 38,300 8. Schweizerisches Landesmuseum : A. Vermehrung der Sammlungen.

2. Kopien, Photographien, zeichnerische Aufnahmen, Bücheranschaffungen, Nachbildungen von plastischen Bildwerken

--

5,500

--

27,000

--

36,000

--

100,000

X. Oberbauinspektorat.

IV. Beiträge an Kantone für öffentliche Werke.

39. Verbauung des Flybaches bei Weesen (St. Gallen) (Bundesbesehluß vom 28. Oktober 1903), 1. Jahresrate, jährliches Maximum 40. Centovallistraße (Tessin), Nachsubvention (Bundesbeschluß vom 2. November 1903), 1. Jahresrate, jährliches Maximum 41. Regulierung der Wasserstände der Seen des Jouxtales (Bundesbeschluß vom 15. Dezember 1903), 2. Jahresrate, jährliches Maximum . . .

XI. Direktion der eidgenössischen Bauten.

L Besoldungen (e. Bauführer II. Klasse, Streichung von Fr. 12,000, Übertragung auf Kredit: IV. Hochbauten, c. Neubauten.)

IV. Hochbauten.

a. Ordentlicher Unterhalt der eidg. Gebäude è. Umbau- und Erweiterungsarbeiten . .

(Streichung des sub 3. projektierten Umbaues des Direktionsgebäudes der Munitionsfabrik Thun, Fr. 20,300.)

189,440

177,440

180,000 207,700

160,000 187,400

Fr.

c. .Neubauten 1. Besoldungen von drei Bauführern 2. Magazingebäude mit Kesselhaus und Schmiede in Thun 3. Übertragung einer Kreditrestanz zum Bau einer Montierwerkstätte, eines neuen Ladenschuppens etc. ( Bundesbeschluß vom 25. Juni 1903) .

4. Übertragung einer Kreditrestanz zur Vergrößerung des Turbinenhauses und der Turbinenanlage und zur Verstärkung der Wellentransmission der Kraftanlage der eidg. Militäranstalten in Thun (Bundesbeschluß vom 28. Oktober 1903)

Bundesrat Fr.

Fr.

2,298,8032,488,603 12,000 47,300

82,100

65,400

206,800 5. Abzüglich: Streichung Zollhaus Br usino 17,000 Bleibt Vermehrung 189,800 V I . GeMudeasseMrants

. . . .

60,000

56,000

C. Justiz- und Polizeidepartement.

I. Justizabteilung.

I. Besoldungen: e. Sekretär für Zivilstandswesen . . .

5,300

4,300

IV. Versicherungswesen.

I. Besoldungen: Verlegung des sub ,,6. Technischer Gehülfeu an den Schluß unter Bezeichnung : 8. Provisorische technische Aushülfe .

3,500

3,500

D. Militärdepartement.

I. Verwaltung.

A. Verwaltungspersonai.

3. A b t e i l u n g für I n f a n t e r i e : a. Abteilungschef (Waffenchef) Streichung b. Eine Pferderation und Wartungsgebühr für ein effektiv gehaltenes Pferd . .

Bundesrat Fr.

8,000

Fr.

--

1,205

--

S.Abteilung für Artillerie: c. Adjunkt .

5,500

--

G.Abteilung für Genie: 6. Geniebureau: 4. Zwei Kanzlisten II. Klasse . . .

5,800

5,125

8,400 7,000

6,000 8,000

5,000

5,300

--

5,250

10. Technische A b t e i l u n g der Kriegsmaterialverwaltung: c. Ausrüstungsabteilung : 7. Kanzlisten 9. Bureaukosten e. Versuchsstation für Geschütze und Handfeuerwaffen : 1. Chef, Erhöhung des Postens . .

B. InstruJctionspersonai.

1. Infanterie, Erhöhung des Postens um .

d. h. von Fr. 783,196 auf Fr. 788,446.

5. Sanitätstruppen

65,041

61,541

54,180

49,140

521,069

421,069

C. Unterricht.

3.

Wiederholungskurse: f. Verwaltungstruppen: Auszug <·/. Befestigungen : 1. St. Gotthard

L. Befestigungen.

a. St. Gotthard (I. Verwaltung, 1. Zentralleitung, c. Geniechef Fr. 5000 und c. l Pferderation Fr. 1205, Streichung.) .(Streichung der Annexbatterie Bäzberg, Fr. 30,000.)

b. St. Maurice (Streichung von Fr. 40,000 auf IV. Bauliche Installationen.)

Bundesrat Fr.

Fr.

562,810

526,605

425,992 385,992

E. Finanz- und Zolldepartement I. Finanzverwaltung.

VII. Liegenschaften.

G. Besitzung Helvetiastraße Nr. 7 in Bern -- nebst entsprechender Änderung der Numerierung der bisherigen Posten G, H und J.

1,000

n. Zollverwaltung.

V. Grenzschutz.

Kosten des Grenzwachtkorps : Besoldung, . Bekleidungsentschädigung, Unterkunft, Heizung und Beleuchtung, Bureaubedürfnisse, Reise- und Übersiedlungskosten etc 1,730,000 1,680,000 F. Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement.

m. Landwirtschaft.

XII. RindviehzucU 500,000 505,000 (Für Beteiligung an ausländischen Rindviehausstellungen im Sinne von Art. 5 des Gesetzes vom 22. Dezember 1893, Fr. 5000.)

XIII. Pferdezucht XVI. Sodenverbesserungen

546,650 527,650 500,000

400,000

XVIII. Landwirtschaftliche Vereine und Genossenschaften (Beitrag an die Gründungskosten der Pferdezuchtgenossenschaften zum Zwecke der Aufziehung und Erwerbung von Zuchtstuten einheitlichen Schlages, Fr. 2000; Erhöhung des Kredites für die landwirtschaftlichen Hauptvereine auf Fr. 68,000, Fr. 8000.)

Bundesrat Fr.

Fr.

90,000

100,000

G. Post- und Eisenbahndepartement.

L Eisenbahnwesen.

VI. Prozeßkosten (Streichung) JH. Telegraphenverwaltung.

III. Bureaukosten : d. Beleuchtung VIII. Verschiedenes : e. Verschiedenes

10,000

--

66,000

62,000

12,000

10,000

[Postulate.

1. Der Bundesrat wird eingeladen, beförderlichst die Frage zu prüfen und Bericht zu erstatten : a. ob nicht Konkurrenzausschreibungen für die Druckkosten sämtlicher Verwaltungen zu veranstalten seien; b. ob der Ankauf aller Bureaumaterialien und Bureaubedürfnisse für die Abteilungen sämtlicher Departemente nicht einer einzigen Amtsstelle zu übertragen sei.

2. Der Bundesrat wird eingeladen: a. zu prüfen und darüber Bericht zu erstatten, ob nicht die Verwaltungen der Post und der Telegraphen zu vereinigen seien ;

b. die nötigen Maßnahmen zu treffen, daß neu zu errichtende Post-, Telegraphen- und Telephonbureaux regelmäßig in den nämlichen Lokalen vereinigt werden, und daß nur in Ausnahmefällen eine Trennung stattfindet.

3. Der Bundesrat wird eingeladen : a. zu prüfen, ob nicht mit Rücksicht auf die durchgeführte Verstaatlichung der Hauptbahnen eine Reorganisation des Eisenbahndepartementes im Sinne der Vereinfachung beförderlichst an die Hand zu nehmen sei ;.

b. bis zur Lösung dieser Frage allfällige neue Stellen im Eisenbahndepartement nur provisorisch zu besetzen.

4. Der Bundesrat wird eingeladen, zu prüfen, ob nicht: a. die Inventarbestände der Post und der Telegraphen aus den Aktiven der Kapitalrechnung C. Verzinsliche Betriebskapitalien (mit Ausschluß des Baukontos der Telegraphenverwaltung) auf Lit. F. Inventarrechnung übertragen werden sollen, infolgedessen, unter Aufhebung des Art. l des Bundesbeschlusses zum Budget für das Jahr 1876 vom 23. Dezember 1875, die Verzinsung genannter Bestände (Rechnungsposten: 1. Einnahmen, erster Abschnitt, B. 2, i.

Postverwaltung, Je. Telegraphenverwaltung, 1. Inventar, 2. Ausgaben, dritter Abschnitt G. II n, XV. Verzinsung des Betriebsmateriales der Postverwaltung, III, IX b. Verzinsung des Inventars der Telegraphenverwaltung) in Zukunft in Wegfall käme, b. die Posten für Vermehrung und Verminderung des Betriebsmateriales der Post und des Inventars der Telegraphenverwaltung aus der Betriebsrechnung und aus dem Budget dieser Rechnung zu entfernen und demzufolge die Einnahmeposten Gr. II n und III, 5 und die Ausgabeposten G. II, XVI und III, XI zu streichen seien, und bejahendenfalls bei Aufstellung des Budgets für das Jahr 1905 danach zu verfahren.

Also beschlossen vom Nationalrate, B e r n , den 23. Dezember 1903.

Der Präsident: Louis Martin.

Der Protokollführer: Bingier.

Also beschlossen vom Ständerate, B e r n , den 23. Dezember 1903.

Der Präsident: A. Lachenal.

Der Protokollführer: Schatzmann.

Der schweizerische Bundesrat beschließt: Aufnahme des vorstehenden Bundesbeschlusses in das Bundesblatt.

B e r n , den 30. Dezember 1903.

Im Namen des Schweiz, Bundesrates, Der Bundespräsident: Deucher.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Ringier.

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Bundesbeschluß betreffend das Budget für das Jahr 1904. (Vom 23. Dezember 1903.)

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1904

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01

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

06.01.1904

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1-9

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10 020 817

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