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Schweizerisches Bundesblatt.
56. Jahrgang. III.
Nr. 23.
# S T #
8. Juni 1904.
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1904 (II. Serie).
(Vom 31. Mai 1904.)
Tit.
Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr (II. Serie) zu unterbreiten:
Dritter Abschnitt.
Departemente.
B. Departement des Innern.
III. Archive
Fr. 2000
6. H i s t o r i s c h e A r b e i t e n : 4. Historische Arbeiten in italienischen Archiven Fr. 2000 Dieses Kreditbegehren ist veranlaßt durch den bei Aufstellung des Budgets nicht vorgesehenen Umstand, daß die in Rom abgeschlossen geglaubten Arbeiten wieder aufgenommen werden mußten. Der Vatikan hat nämlich im Laufe des letzten Jahres Bundesblatt. 56. Jahrg. Bd III.
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762 eine der größten Privatbibliotheken Italiens (Barberini in Rom) käuflich erworben, und dieselbe auf diese Weise dem Publikum allgemein zugänglich gemacht. Sie enthält auch zu unserer Landesgeschichte in zirka 100 Manuskriptbänden ein großes Material, das empfindliche Lücken in unseren Römerabschriftenbeständen glücklich ausfüllt und zu deren Komplettierung unerläßlich ist.
Die Kopiaturarbeit ist mit einem geschulten Personal bereits im Gange und wird nach Tunlichkeit gefördert, so daß ein rascher Abschluß zu erwarten steht. Im übrigen wird noch auf den Geschäftsbericht des Archivs für 1903 verwiesen.
IT. Statistisches Bureau 7. Volkszählung 11. (neu) Gewerbezählung
Fr. 8000 Fr. 5000 ,, 3000 Fr. 8000
Dieses Nachtragskreditbegehren
wird begründet wie folgt:
Ad 7. V o l k s z ä h l u n g . Das ,,schweizerische Ortschaftenverzeichnis", das auf Grundlage der Volkszählungsergebnisse von 1900 neu herausgegeben werden soll, verursacht Druckkosten im Betrage von etwa Fr. 5000. Der Druck wurde anfangs des laufenden Jahres zur öffentlichen Konkurrenz ausgeschrieben und auf Grund der eingelangten Offerten der Buchdruckerei Conzett und Wirz in Zürich vergeben. Die Herstellung des Manuskriptes und der Satz desselben haben bereits begonnen und die Arbeit soll möglichst rasch gefördert werden, so daß die devisierte Kostensumme noch im laufenden Rechnungsjahre ausgegeben werden muß.
Im ordentlichen Voranschlage ist deshalb für das Ortschaftenverzeichnis kein Kredit vorgesehen worden, weil das statistische Bureau zur Zeit der Aufstellung des Budgets (im Sommer 1903) noch glaubte, den Volkszählungskredit pro 1903 hierfür in Anspruch nehmen zu können. Infolge anderweitiger starker Inanspruchnahme der betreffenden Beamten konnte dann aher die sehr viel Zeit erfordernde Erstellung des Manuskriptes nicht mehr so beschleunigt werden, daß eine Verwendung dieses Kredites möglich war. Aus diesem Grunde sind denn auch vom Kredite des abgelaufenen Jahres für die Volkszählung etwa 6800 Fr. nicht verausgabt worden.
Ad 11. G e w e r b e z ä h l u n g . Schon im ordentlichen Voranschlage pro 1904 ist vom statistischen Bureau am Schluß ein eventueller Nachtragskredit für die Gewerbezählung in Aussicht gestellt worden. Nachdem viele Kreise, so namentlich die gewerblichen und landwirtschaftlichen Berufsverbände mit großem Nachdruck die Veranstaltung einer solchen Zählung im Sommer 1905 verlangt haben und nachdem der Bundesrat beschlossen hat, den eidgenössischen Räten in der nächsten Junisession eine Vorlage in diesem Sinne zugehen zu lassen, ist die Durchführung der Gewerbezählung in den Bereich der Wahrscheinlichkeit gerückt. Falls nun aber die Bundesversammlung diese Erhebung beschließen sollte, müssen in Anbetracht der kurzen, noch verfügbaren Zeit die unerläßlichen Vorarbeiten sofort, d. h. noch im Laufe der Monate Juli und August an die Hand genommen werden. Es müssen fachmännische Expertenkommissionen beigezogen, Gutachten eingeholt, Probeformulare erstellt und möglicherweise Probezählungen veranstaltet werden. Diese Vorbereitungen werden erhebliche Ausgaben verursachen und um allen Eventualitäten gewachsen zu sein, glauben wir, um einen Nachtragskredit von Fr. 3000 einkommen zu müssen, der immerhin nur benützt wird, wenn die Gewerbezählung wirklich stattfinden soll.
TU. Beiträge an Anstalten
Fr. 10,000
1. Polytechnische Schule . . . . . . . . .
Fr. 10,000
Im Januar laufenden Jahres wurde uns von der amerikanischen Gesandtschaft in Bern eine Einladung zur offiziellen Beteiligung an dem internationalen elektrischen Kongresse zugestellt, der vom 12. bis 17. September nächsthin, in Verbindung mit der Weltausstellung, in St. Louis stattfinden wird. Nachdem unsere beteiligten Dienstabteilungen hiervon Kenntnis erhalten hatten, verwendete sich der schweizerische Schulrat angelegentlich dahin, daß die polytechnische Schule in die Möglichkeit gesetzt werde, drei Professoren der verschiedenen Fachrichtungen nach St. Louis abzuordnen, die dann nicht nur jenen Kongreß zu besuchen, sondern die Fortschritte der technischen Wissenschaften und Lehrmethoden an der Ausstellung, sowie an den wichtigsten technischen Hochschulen der Vereinigten Staaten selbst, zu studieren hätten.
Zur Begründung wies der Schulrat auf die lebhaften Beziehungen des eidgenössischen Polytechnikums zu den technischen Kreisen und Lehranstalten Nordamerikas hin. Die Kosten einer solchen
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Delegation schätzte er auf Fr. 4000 per Delegierten und suchte um Auswirkung eines Extrakredites von Fr. 12,000 nach.
Obschon die Schweiz in St. Louis nicht offiziell ausstellt, mußten wir den Wunsch des Schulrates, im Hinblick auf die große Wichtigkeit der dortigen Ausstellung für die technischen Wissenschaften und die rasch zunehmende industrielle Bedeutung Nordamerikas, als gerechtfertigt anerkennen, glaubten uns aber aus Sparsamkeitsgründen auf die Sendung von zwei Abgeordneten beschränken, hingegen jedem derselben eine Summe von Fr. 5000 versprechen zu sollen, da nach gemachten Erfahrungen Fr. 4000, für einen mehrmonatlichen mit Reisen verbundenen Aufenthalt in Amerika, sich als ungenügend herausgestellt haben. Wenn unser Vorschlag Ihrerseits durch Bewilligung des Kredites gutgeheißen wird, werden die zwei Delegierten ihre Mission während der Ferien an der polytechnischen Schule ausführen.
IX. Verschiedenes
Fr. 37,500
1. Förderung und Hebung der schweizerischen Kunst: a. Ordentlicher Jahreskredit Fr. 37,500 Nachdem der Bundesbeschluß vom 7. Dezember 1903, betreffend die Wiederherstellung des Kunstkredites im Bundesblatt publiziert worden und die Frist für Anbegehrung einer Volksabstimmung unbenutzt abgelaufen war, haben wir denselben auf 1. April dieses Jahres in Kraft erklärt. Wir sind nun in der Lage, um eine der Zeitdauer entsprechende Ergänzung des für die laufende Rechnungsperiode bewilligten Kunstkredites nachzusuchen. Diese Ergänzung glauben wir folgendermaßen berechnen zu sollen. Der hergestellte Kredit beträgt per Jahr Fr. 100,000, also Fr. 50,000 mehr als der im diesjährigen Budget vorgesehene.
Da nun der Herstellungsbeschluß für 1904 vom 1. April an, d. h.
für 3/4 Jahre, wirksam ist, so sind von der Ergänzungssumme der Fr. 50,000 auch 3/4, d. h. Fr. 37,500, zum dermaligen Kredite zu schlagen. Der im Budget vorgesehene Spezialkredit für Ausschmückung des Bundesgerichtsgebäudes fällt dabei außer Betracht.
XI. Direktion der eidgenössischen Bauten l. Besoldungen
Fr. 13,300 Fr. 3600
765 f. Bauzeichner
Fr. 3600
Arn 11. April 1904 verstarb nach kurzer Krankheit Pietro Bianchi von Lugano, Bauzeichner bei der eidgenössischen ßaudirektion seit 16. Juni 1898. Wir beantragen, dessen Witwe eine Jahresbesoldung als Nachgenuß auszurichten.
IV. Hochbauten
Fr. 8500
b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten.
Kriegspulverfabrik Worblaufen
Fr. 8500
Die durch die Neubewaffnung der Artillerie bedingte Mehrproduktion an Weißpulver macht außer der Vergrößerung der Nitriranlage durch Vermehrung der Nitrirzentrifugen von 4 auf 6 auch eine entsprechende Erweiterung der sich anschließenden Kaltwaschstation durch zwei neue Waschbassins notwendig.
Die Erstellung von weitern Waschbassins läßt sich am bequemsten für den Gebrauch und auch mit weniger Kosten durch Installation einer Schwemmeinrichtung für das Nitrirgut an Stelle des bisher praktizierten Transportes in Aluminiumkasten, wodurch in der bestehenden Waschanstalt der erforderliche Platz für 2 Waschbassins gewonnen wird, erreichen.
Schwemmeinrichtungen, wie solche von uns vorgesehen und in Vorschlag gebracht werden, kommen in neuer Zeit bei allen neuen und vielfach auch, wo angängig, resp. ausführbar, bei altern Schießwollfabriken in Aufnahme. Sie empfehlen sich durch Ersparnis an Zeit, resp. Arbeitskräfte, hauptsächlich aber durch eine Verminderung der Gefahr gegenüber der bis jetzt üblichen Transportweise der in Zentrifugen durch Ausschleudern oberflächlich von Säure befreiter Schießwolle in Kisten.
Da hierorts Nitrirgebäude und Kaltwaschstation auf nahezu gleichen Niveaux placiert sind, macht der Einbau der Schwemmapparate entweder eine Hebung des Bodens im Nitrirgebäude samt Nitrirzentrifugen und deren Fundamente um zirka 60 cm.
oder aber eine besondere Vorrichtung in der Waschstation zum Hinausschaffen der Schießwolle notwendig.
Nach längerer Prüfung und gestützt auf angestellte Versuche haben wir uns schließlich für das Letztere entschieden, das sich in der Ausführung etwas billiger und für den Betrieb weniger störend erweist als die Hebung des Bodens und der Zentrifugen.
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Außer diesen Einrichtungen im Nitrirgebäude und in der Kaltwaschstation erzeigt sich weiter unumgänglich notwendig eine Umänderung oder Verlegung der Kondensationsanlage für Salpetersäuredämpfe.
Die vorhandenen Kondensationstürme erweisen sich schon beim jetzigen Betriebe von bloß 4 Nitrirzentrifugen als ungenügend zur vollständigen Absorption der beim Nitrirprozesse sich entwickelnden nitrosen Dämpfe und werden vollends unzureichend bei vermehrter Zentrifugenzahl resp. Schießwollproduktion. Abhülfe muß durch Vermehrung der Kondensationstürme oder Verlegung der vorhandenen angestrebt werden. Die Verlegung empfiehlt sich ganz besonders auch mit Rücksicht auf die größte Nähe der Gebäulichkeiten, in denen die weitere Verarbeitung zur möglichst vollständigen Entsäuerung der Schießwolle stattfindet und wo ein Zutreten von Säuredämpfen von außen her soweit immer tunlich vermieden werden muß. Für den Fall, die Verlegung der vorhandenen Kondensationstürme um zirka 100 m.
vom jetzigen Standort den angestrebten Zweck der vollständigen Unschädlichmachung der Säuredämpfe nicht genügen sollte, könnte am neuen Standort eine Vermehrung der Türme leicht bewerkstelligt werden.
Laut Berechnung der Direktion der eidgenössischen Bauten stellen sich die Kosten für die erwähnten Erweiterungs- und Umänderungsarbeiten wie folgt: 1. Neue Kanäle und Umänderung von bestehenden für die Schwemmvorrichtung zirka Fr. 3000 2. Erstellung von 2 neuen Bassins zirka . . . ,, 1000 3. Verlegung der Kondensationstürme um zirka 100 m. samt zudienenden säurefesten Rohren ,, 4500 Total
Fr. 8500
Die Kanäle, Bassins und Verlegung der Kondensationstürme können nicht im Akkord ausgeführt werden, weshalb auch die Ansätze hierfür nur annäherungsweise fixiert werden können.
Die vorstehend erwähnten Anschaffungen und Arbeiten sollten mit Rücksicht auf die vorgesehene Mehrproduktion, wie auch hinsichtlich der Qualität der Schießwolle und des Pulvers so rasch wie möglich und im Anschluß an den im Budget 1904 vorgesehenen Anbau für das Nitrirgebäude in Angriff genommen und zur Ausführung gebracht werden. Der letztes Jahr eingetretene Wechsel in der Direktion der Pulverfabrik war Schuld,
767
daß diese Begehren nicht früher, d. h. bei Anlaß der Einreichung der Baubegehren und des Budgets pro 1904, namhaft gemacht werden konnten.
Wir ersuchen daher um Bewilligung obigen Kredites von Fr. 8500.
V. Strassèn- und Wasserbauten
Fr. 1200
a. Strassenbauten.
; Wasserversorgung in Mon-Idee Fr. 1200 Eine Privatgesellschaft hat auf französischem Gebiete bei ·Annemasse Trinkwasserleitungen erstellt und anerbot sich, gegen Bezahlung von Fr. 1200 von Ambilly (Frankreich) aus die Leitung fortzusetzen bis nach Mon-Idee, um für das dortige schweizerische Zollgebäude gegen eine mäßige Abonnementsgebühr gutes Trinkwasser zu liefern. Die Beschaffung guten Wassers bietet in jener Gegend große Schwierigkeiten, es lag deshalb die Annahme dieser Offerte sehr im Interesse der Bewohner des Zollgebäudes.
Da die Arbeiten bis Ambilly bei der Stellung der Offerte in vollem Gange waren und die Fortsetzung der Leitung- bis .nach Mon-Idee der geringeren Kosten wegen gleichzeitig ausgeführt werden mußte, haben wir die Offerte angenommen und ersuchen nun um Bewilligung des Kredites für den Beitrag an die Erstellungskosten dieser Wasserleitung von zirka 400 Meter Länare.
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C. Justiz- und Polizeidepartement.
IV. Versicherungswesen Fr. 10,500 · 1. Direktor 2. Vizedirektor
-
· h Besoldungen. · · Fr. 10,000 ,, 500 Fr. 10,500
Ad 1. Der bisherige, im 76. Lebensjahre stehende Direktor des eidgenössischen Versicherungsamtes ist auf Ende April 1904 von seiner Stelle zurückgetreten. Wir haben ihm, in Ansehung seiner langjährigen vorzüglichen Dienste, einen Besoldungsnachgenuß im Betrage einer Jahresbesoldung gewährt.
Ad 2. Wii> verweisen auf Ihren Beschluß vom 15. April 1904..
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T. Amt für geistiges Eigentum
Fr. 800
2. Ausserordentliche Arbeiten Fr. 800 Durch die stets in starker Zahl eingehenden neuen Geschäfte nimmt die Geschäftslast des Amtes in einer Weise zu, die es nötigt, auch im laufenden Jahre beständig Kanzleiaushülfe zu halten, die zu lasten dieses Kredites geht ; der ausgesetzte Kreditbetrag von Fr. 1500 wird aller Voraussicht nach bis Ende August erschöpft sein. Es erscheint daher ein Supplementarkredit von Fr. 800 als erforderlich. Für das künftige Jahr wird eine Vermehrung des ständigen administrativen Personales in Vorschlag gebracht werden müssen.
D. Militärdepartement.
I. Verwaltung.
A, Verwaltungspersonal
Fr. 400
10. Technische Abteilung der Kriegsmaterialverwaltîmg.
d, Munitionskontrolle : 6. Reisekosten Fr. 400 Von dem pro 1904 bewilligten Kredite von Fr. 800 für Reisekosten der Munitionskontrolle sind bis 1. Mai bereits Fr. 367.20 verausgabt. Infolge neuer Fabrikationszweige in der Munitionsfabrik in Altdorf, wie Hülsen- und Zündschraubenfabrikation, sind gegenüber früher weit mehr Kontrollreisen notwendig, weshalb wir um Erhöhung des Reisekostenkredites um Fr. 400 ersuchen müssen.
0. Unterricht. . . . . . . . . . . . . Fr. 15,400 4. Cadreskurse.
o. Kurs für Offiziersordonnanzen Fr. 15,400 In Spezialkursen, wie sie der Bundesbeschluß betreifend die Zuteilung von Ordonnanzen an die Offiziere vom 5. November 1903 in Artikel 3 vorsieht, sollen pro 1904 im Kavallerieremontendepot noch zirka 140 Mann zur Ausbildung zu Offiziersordonnanzen gelangen.
Die daherigen Kosten berechnen wir: 140 Mann à Fr. 5 X 22 Tage = Fr. 15,400.
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J. Kriegsmaterial
Fr. 13,600 2. Neuanschaffungen.
e. Genie.
3. Ergänzung des Geniematerials . . . .
10. (1903 : 7) Reorganisation des Materials der Eisenbahnkompagnien
Fr. 12,000 ,,
1,600
Fr. 13,600 Ad 3. Für die elektrische Fernbeleuchtung sind bei den Befestigungsanlagen Scheinwerfer von größerem Spiegeldurchmesser vorgesehen, welche schon an sich teuer sind, aber auch größere Installationen für deren Bedienung bedürfen. Für die Beleuchtung der näheren Vorterrains, der Glacis und der Gräben von Forts und vorbereiteten Stellungen können weniger Kosten verursachende Scheinwerfer von kleinerem Kaliber Verwendung finden. Es müssen aber vorerst Versuche zur Festsetzung solcher Typen stattfinden.
Hierfür, sowie zur Beschaffung von drei solcher kleiner Scheinwerfer von diversem Spiegeldurchmesser und mit der nötigen Zubehörde ist ein Kredit von Fr. 12,000 erforderlich.
Ad 10. Bei der definitiven Abrechnung über die Umänderung der früheren Eisenbahnpionierrüstwagen in Mineurrüstwagen für die Eisenbahnkompagnien hat sich ergeben, daß die daherigen Kosten höher zu stehen kamen als vorgesehen worden war, weshalb die im Jahr 1903 übertragene Kreditrestanz von Fr. 10,700 um obenstehende Summe erhöht werden muß.
L. Befestigungen
Fr. 2482 b. St. Maurice.
/. Verwaltung.
1. Zentralleitung.
h. Reisekosten und Deplacementsentschädigungen
Fr. 1482
Wir waren genötigt, drei Beamte des Festungsbureaus St. Maurice nach Nürnberg in die Werkstätten der Firma SiemensSchukert abzukommandieren, um an Ort und Stelle Instruktion über den Dienstbetrieb bei den Scheinwerfern zu erhalten.
Die Abkommandierung dauerte bei zwei Beamten 19 und bei dem dritten Beamten 6 Tage. Die Kosten belaufen sich auf
770
Fr. 1482, dieselben können nicht aus dem im Budget eingestellten Kreditposten bestritten werden, weil der Kredit von Fr. 2000 nur für die gewöhnliche, jährliche Ausgabe für Reiseund Deplacernentskosten berechnet ist.
Zur Deckung der außerordentlichen Ausgabe von -Fr. 1482 bedürfen wir mithin eines Supplementarkredites in diesem Betrage.
II. Bewachung.
2. Spitalpflege
Fr. 1000
Nach dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes für die Militärversicherung wurde dieser Budgetposten auf Fr. 2000 herabgesetzt. Die Rechnungsergebnisse der Jahre 1902 und 1903 haben bewiesen, daß mit diesem Betrag nicht auszukommen ist. Die Ausgabe betrug 1902 : Fr. 3000. 40; 1903 : Fr. 2998. 53.
Auch im laufenden Jahr wird die Ausgabe für Spitalpflege nicht eine kleinere seim, weshalb wir heute schon um die Gewährung eines Nachkredites von Fr. 1000 einkommen.
IV. Konstruktionswerkstätte
Fr. 600
A. Betrieb der Werkstätte.
Verwaltungskosten: e. Reisekosten Fr. 600 Mit Rücksicht auf die Neubewaffnung der Artillerie muß der Kredit für Reisekosten in außerordentlicher Weise beansprucht werden.
Bis Ende April betragen die Reisekosten bereits Fr. 565. 35 ; es ist somit nicht möglich, mit der Kreditrestanz von Fr. 234. 65 für wejtere 8 Monate auszukommen. Wir, müssen daher um die Bewilligung eines Nachkredites von Fr. 600 nachsuchen.
1.
F. Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement.
Umändwirtschaft Fr. 600 IX. Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten.
G-. MilchwirtschafÜiche Versuchsanstalt Liebefeld bei Bern.
l. Besoldungen : 6. Angestellte ."
Fr. 180
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Die monatliche Entschädigung des Abwartes dieser Versuchsanstalt ist vom l. April an um Fr. 20 erhöht worden, was für ·die in Betracht fallenden neun Monate dieses Jahres den verlangten Nachkredit notwendig macht.
H. Bakteriologisches Laboratorium Liebefeld bei Bern.
l. Besoldungen : a. Beamte Fr. 420 Der bisherige Assistent II. Klasse wurde auf 1. März abbin ·zum Assistenten 1. Klasse befördert. Die dadurch eingetretene Besoldungserhöhung bedingt gegenüber der im Budget für diesen Assistenten aufgenommenen Summe eine Mehrausgabe für das laufende Jahr um Fr. 420, um deren Bewilligung wir hiermit nachsuchen.
G. Post- und^Eisenbahndepartement.
I. Eisenbahnwesen
Fr. 9467
II. Technische Abteilung
Fr. 5467
b. 3 Inspektoren Fr. 667 e. 5 I. und II. Betriebsbeamte ,, 4800 Ad b. Wir sehen uns veranlaßt, dem Inspektor der maschinentechnischen Sektion, mit Wirkung vom 1. Mai 1904 an, eine Zulage von Fr. 1000 pro Jahr zu bewilligen. Dieser Betrag wird wieder eingebracht werden durch Erhöhung des Verkaufspreises für das Verzeichnis der Maximalradstände, das alljährlich auf Kosten der Staaten herausgegeben wird, die der internationalen Vereinbarung betreffend die technische Einheit im Eisenbahnwesen beigetreten sind.
Ad e, Gestützt auf Art. 10 des Besoldungsgesetzes vom 2. Juli 1897 haben wir der Witwe eines am 19. April 1904 .gestorbenen II. Betriebsbeamten den Nachgenuß einer Jahresbesoldung von Fr. 4800 bewilligt.
V. Bureaukosten
Fr. 4000
a. Druck- und Lithographiekosten Fr. 1000 i. Simplonmedaillen ,, 3000 Ad a. Die französische Auflage der Botschaft betreffend den Eisenbahnrückkauf vom 27. März 1897 ist schon seit längerer
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Zeit vergriffen. Obschon zu wiederholten Malen Gesuche um Abgabe solcher Exemplare eingingen, haben wir bisher von der Bestellung einer zweiten Auflage abgesehen, weil wir die Kosten scheuten. Es ist jedoch anzunehmen, daß sich anläßlich der Verhandlungen über den Rückkauf der Gotthardbabn namentlich seitens der tessinisehen und italienischen Interessenten eine vermehrte Nachfrage nach französischen Exemplaren dieser Botschaft einstellen werde, weshalb wir es für angezeigt halten, eine neue Auflage von SOÖ Exemplaren drucken zu lassen.
Ad i. Anläßlich des Stollendurchschlages im Simplontunnel soll, wie dies seinerzeit beim G-otthardtunnel geschah, zur Erinnerung an das wichtige Ereignis eine Denkmünze geprägt werden, in deren Kosten, nach einer vorläufigen Abmachung, die Bauunternehmung, die Bahnverwaltung und das Eisenbahndepartement sicli teilen. Wir nehmen für den hierseitigen Anteil und für die Erstellung der an eidgenössische und italienische Behörden abzugebenden Exemplare einen Betrag von Fr. 3000 in Aussicht, für welchen wir hiermit um Kreditbewilligung ersuchen.
Genehmigen Sie, Tit., die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.
B e r n , den 31. Mai 1904.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:
Comtesse.
Der I. Vizekanzler :
Schatzmann.
773
CEntwurf.)
Bundesbeschluß betreffend
die Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrat für das Jahr 1904 (II. Serie).
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 31. Mai 1904,
beschließt: Es werden dem Bundesrate für das Jahr 1904 folgende Nachtragskredite bewilligt:
Dritter Abschnitt.
Departements B. Departement des Innern.
III. Archive.
b. Historische Arbeiten.
Fr.
4. Historische Arbeiten in italienischen Archiven
.
2,000
Übertrag
2,000
774
Übertrag IV. Statistisches Bureau.
7. Volkszählung 11. (neu) Gewerbezählung
Fr. l 2,000'
Fr.'v 5000 3000 8,000
VU. Beiträge an Anstalten.
1. Polytechnische Schule
10,000
IX. Verschiedenes.
1. Förderung und Hebung der schweizerischen Kunst: a. Ordentlicher Jahreskredit
37,500
XI. Direktion der eidgenössischen Bauten.
f. Bauzeichner
I. Besoldungen.
Fr.
3600
IV. Hochbauten, b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten : Kriegspulverfabrik Worblaufen . . . .
8500
V. Straßen- und Wasserbauten.
a. Straßenbauten : Wasserversorgung in MonIdée
1200 13,300 70,800
C. Justiz- und Polizeidepartement.
IV. Versicherungswesen.
I. Besoldungen.
1. Direktor 2. Vizedirektor V. Amt für geistiges Eigentum.
2. Außerordentliche Arbeiten
Fr.
10,000 500 10,500 800 _
11,300
Übertrag
82,100
775 Übertrag D. Militärdepartement.
I. Verwaltung.
A. Verwaltung spersonal.
10. Technische Abteilung der KriegsmaterialVerwaltung : d. Munitionskontrolle : 6. Reisekosten C. Unterricht.
4. Cadreskurse: 0. Kurs für Offiziersordonnanzen .
.
.
Fr.
82,100
Fr.
400
15,400
J. Kriegsmaterial.
2. Neuanschaffungen.
e. Genie : 3. Ergänzung des GeniemaFrterials 1.2,000 10. (1903 : 7) Reorganisation des Materials der Eisenbahnkompagnien . . . 1,600 13,600 L. Befestigungen, b. St. M a u r i c e : 1. Verwaltung: 1. Zentralleitung.
fe. Reisekosten und Déplacementsentschädigungen . .
II. Bewachung : 2. Spitalpflege
Fr.
1,482 1,000 .
2,482 31,882
IV. Konstruktionswerkstätte.
A. Betrieb der Werkstäüe.
1. Verwaltungskosten : e. Reisekosten
Fr.
600 Übertrag
113,982
776
Übertrag
Fr.
113,982
F. Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement.
IBI. Landwirtschaft.
IX. Lcmchoirtschaftliche Versuchs- und Untersuchung sansialten.
G. Milchwirtschaftliche Versuchsanstalt Liebefeld bei Bern.
1. Besoldungen: Frö. Angestellte 180 H. Bakteriologiseb.es Laboratorium Liebefeld bei Bern, l. Besoldungen : a. Beamte
420 600
0. Post- und Eisenbahndepartement.
I. Eisenbahnwesen.
II. Technische Abteilung.
-o. 3 Inspektoren e. 5 I. und II. Betriebsbeamte . . . .
V. Bureaukosten.
·a. Druck- und Lithographiekosten .
i. Simplonmedaillen
Fr667 4800 5467
Fr.
1000 3000 4000 9,467
D. Militärdepartement.
Fr.
(Übertrag ab Seite 775.)
IV. Konstruktionswerkstätte
600
124,049
777
# S T #
Bericht der
nationalrätlichen Kommission betreffend Erlaß der sog.
Nationalbahngarantieschuld.
(Vom 31. Mai 1904.)
I.
Die Gründung der s c h w e i z e r i s c h e n N a t i o n a l b a h n in den Siebzigerjahren des letzten Jahrhunderts ist wohl nicht ohne Berechtigung. als eine Folge von schweren Verkehrs- und wirtschaftspolitischen Irrtümern bezeichnet worden. Wenn auch das angestrebte Ziel -- eine von den damals bestehenden großen Eisenbahngesellschaften unabhängige, die Schweiz von Nordost nach Südwest durchziehende Eisenbahn zu schaffen -- mit Rücksicht auf das sehr oft wenig entgegenkommende Verhalten dieser Gesellschaften gegenüber den Verkehrstreibenden Anerkennung verdient, so sind dabei doch sehr schwerwiegende und entscheidende Faktoren vollkommen außer Acht und außer Berechnung gelassen worden, welche, wenn in Betracht gezogen und richtig gewürdigt, die Unmöglichkeit der Erreichung jenes Zieles und den unvermeidlichen Verlust der dafür verwendeten pekuniären Mittel fast mit Sicherheit voraussehen ließen.
Es fehlte auch nicht an warnenden Stimmen, welche auf die Gefahren dieses Unternehmens eindringlich aufmerksam gemacht und von demselben abgeraten haben.
Bundesblatt. 56. Jahrg. Bd. III.
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Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1904 (II. Serie). (Vom 31. Mai 1904.)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1904
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
23
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
08.06.1904
Date Data Seite
761-777
Page Pagina Ref. No
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