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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatzsteuer bestraften Ernst Mathys von Rohrbach (Bern), Fabrikarbeiters in Schramberg, Oberamt Oberndorf (Württemberg).

(Vom 22. März 1904.)

Tit.

Ernst Mathys war im Jahre 1903 Arbeiter in der Kammgarnspinnerei Kriegstetten (Kanton Solothurn) und sollte als solcher zur Bezahlung der Militärpflichtersatzsteuer im Betrage von Fr. 9 herangezogen werden. Während des Bezugstermines verreiste er nach Deutschland, um in Schramberg in Arbeit zu treten. Er scheint sich nicht ordnungsgemäß bei der Militärbehörde abgemeldet zu haben und wurde vom Kreiskommando wegen schuldhafter Nichtleistung der Ersatzsteuer beim Strafrichter verzeigt, der ihn nach fruchtloser Ediktalladung zu drei Tagen Gefängnis samt Kosten verurteilte.

Als Mathys von diesem Erkenntnis von in der Schweiz lebenden Verwandten Mitteilung bekam, sorgte er unverzüglich für Bezahlung der Ersatzsteuer. Sein Gesuch auf gnadenweisen Erlaß der gerichtlichen Strafe ist gegründet auf die Behauptung, daß er keine Kenntnis vom Strafverfahren und keine Gelegenheit gehabt habe, dessen Folgen rechtzeitig durch Erfüllung seiner.

Verpflichtungen abzuwenden.

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Der Oberamtmann von Bucheggberg-Kriegstetten empfiehlt das Gesuch zur Genehmigung, und es ist ihm zu entsprechen, da die principale Voraussetzung der gerichtlichen Bestrafung wegen Nichtbezahlung der Ersatzsteuer fehlt, daß nämlich der Pflichtige trotz erhaltener Mahnungen in schuldhafter Weise die ihm obliegende Leistung versäumt habe.

Wir stellen deshalb bei Ihrer hohen Versammlung den A nt r ag:

Es sei die dem Ernst Mathys auferlegte Strafe von drei Tagen Gefängnis in Gnaden zu erlassen.

B e r n , den 22. März 1904.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Vizepräsident: Ruchet.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft:

Ringier.

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Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatzsteuer bestraften Ernst Mathys von Rohrbach (Bern), Fabrikarbeiters in Schramberg, Oberamt Oberndorf (Württemberg). (Vom 22.

März...

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1904

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12

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23.03.1904

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174-175

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