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Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrathes, (Vom 21. April 1892.)

Der unterm 2. Februar 1892 zum schweizerischen Vizekonsul in Sâo Paolo ernannte Herr Arnold W i l d b e r g e r , von Schaffhausen, hat in dieser Eigenschaft das Exequatur der Regierung der Vereinigten Staaten Brasiliens erhalten.

(Vom 22. April 1892.)

Der Bundesrath hat von der am 19. April in Zürich erfolgten Unterzeichnung des Handelsvertrages mit Italien Kenntniß genommen.

Da die Vollmacht der Bundesversammlung betreffend provisorische Inkraftsetzung an die Bedingung der Gegenseitigkeit geknüpft ist, diese Bedingung aber zur Zeit von Seite Italiens nicht erfüllt werden kann, so bleibt einstweilen beidseitig der Generaltarif in Kraft.

Zur Beschleunigung der endgültigen Ratifikation wird die Bundesversammlung statt auf den 6, Juni auf Montag den 30. Mai einberufen werden.

Vom 4. bis 11. September d. J. wird in Genua zur vierhundertjährigen Gedenkfeier der Entdeckung von Amerika durch den in Genua geborenen Christoph Columbus ein internationaler botanischer Kongreß stattfinden, und Herr Prof. 0. Penzig, Direktor des botanischen Gartens der Universität, hat Namens des dortigen Komites den Bundesrath ersucht, sich durch eine Abordnung am Kongresse vertreten zu lassen. Der Bundesrath hat die Einladung vorläufig verdankt.

Bandesblatt. 44. Jahrg. Bd. II.

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Das internationale Uebereinkommen betreffend den Eisen bahnfraehtverkehr ist nun auch von den gesetzgebenden Behörden des Königreichs Italien genehmigt worden. Es ist dieses Uebereinkommen somit von allen betheiligten Staaten mit Ausnahme der Niederlande ratifizirt, d. h. von Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Oesterreich-Ungarn, Rußland und der Schweiz.

Am 16. April ist vom Militärgericht der I. Division ein Soldat des Bataillons 18 wegen Nichtabgabe von scharfen Patronen zu 20 Tagen Gefängnißstrafe und zur Tragung der Untersuchungskosten verurtheilt worden.

Das eidgenössische Versicherungsamt legt seinen Bericht über die privaten Versicherungsunternehmungen in der Schweiz im Jahre 1890 vor.

(Vom 26. April 1892.)

Dem Organisationskomite des nächsten Lehrertages der romanischen Schweiz in Chaux-de-Fonds wird ein Bundesbeitrag von Fr. 1000 an die Kosten dieses Kongresses bewilligt.

Wahlen.

(Vom 22. April 1892.)

Departement des Auswärtigen.

Vizekonsul in Caravellas, Kolonie Leopoldioa (Brasilien): Herr Louis Bornand, von Ste-Croix.

Post- und Eisenbahndepartement.

Telephongehülfe in Neuenburg : Herr Alfred Weißmüller, von Diemtigen (Bern), gegenwärtig Telegraphist in Neuen bürg.

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Finanz- und

Zolldepartement.

Einnehmer beim Nebenzollamt in Keßweil: Herr August Roth, Land wirth in Keß weil (Thurgau).

Post- und Eisenbahndepartement.

Postkommis in Biel : Posthalter in Brissago :

Herr Emil Moser, von Schnottwyl (Solothurn).

Frau Wwe. Rossi, geb. Conelli Chiarina, von Brissago.

Posthalter und Telegraphist in Dürnten: » Herr Albert Honegger, von Dürnten (Zürich).

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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.

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1892

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17

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27.04.1892

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593-595

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