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Bundesversammlung
Die ausserordentliche Session ist Donnerstag, den 30. April 1959, geschlossen worden. Die Übersicht der Verhandlungsgegenstände wird demnächst dem Bundesblatt beigegeben.
Die Sommersession wird Montag, den 1. Juni 1959, beginnen.
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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes # S T #
Änderungen im diplomatischen Korps vom 22. bis 28. April 1959 Frankreich. Herr Robert Cardi, Attaché, ist in der Schweiz-eingetroffen und hat seine Punktionen übernommen. Er ersetzt Herrn Lucien Pommerol, der einem andern Posten zugeteilt wurde.
Türkei. Herr Talat Kulay, Botschaftsrat, wurde einem andern Posten zugeteilt.
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Notifikationen
Gestützt auf das am 9.März 1959 aufgenommene Strafprotokoll auferlegte Ihnen die Zolldirektion Schaffhausen am 13. April 1959 wegen Zollübertretung in Verbindung mit Bannbruch, in Anwendung der Artikel 74, Ziffer 3, 75, 76, Ziffer 2, 82, 85 und 91 des Zollgesetzes, eine Busse von 114,60 Franken und Untersuchungsgebühren von 17,50 Franken.
Gegen diese Verfügung können Sie innert 20 Tagen bei der Oberzolldirektion Einsprache erheben und gerichtliche Beurteilung verlangen. Sofern Sie darauf verzichten und sich innert 14 Tagen der StrafVerfügung förmlich und unbedingt unterziehen, ermässigt sich die Busse um einen Viertel, d.h. um 28,65 Franken. Die Höhe der Busse können Sie innert 30 Tagen seit Veröffentlichung dieser Notifikation mit Beschwerde bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion in Bern anfechten.
Bern, den I.Mai 1959.
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In
Foglio federale
Jahr
1959
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
19
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
08.05.1959
Date Data Seite
1212-1212
Page Pagina Ref. No
10 040 578
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