952

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes # S T #

Änderungen im diplomatischen Korps vom 4. bis 10. November 1959 Bulgarien. Herr Tantcho Fingarov, Dritter Gesandschaftssekretär, ist in der Schweiz eingetroffen und hat sein Amt übernommen.

Frankreich. Herr Eaymond Domergue, Attaché, wurde einem andern Posten zugeteilt.

Italien. Herr Stefanino Eicci, Gehilfe des Botschaftsrates für Auswanderungsfragen, hat sein Amt übernommen.

Kanada. Herr John H.Nelson, Dritter Handelssekretär, wurde zum Zweiten Handelssekretär befördert.

Pakistan. Herr N.H.K.Tiwana, Zweiter Botschaftssekretär, gehört dieser Mission nicht mehr an.

Polen. Herr Stanislaw Brzóska, Handelsattache, hat die Schweiz verlassen, um andere Funktionen zu übernehmen.

Vereinigte Staaten von Amerika. Herr Eobert M. B e au dry, Zweiter Wirtschaftssekretär, wurde einem andern Posten zugeteilt.

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Nachtrag zum Verzeichnis1) der

Geldinstitute und Genossenschaften, die gemäss Art. 885 ZGB und Verordnung vom 30. Oktober 1917 betreffend die Viehverpfändung befugt sind, im ganzen Gebiete der Eidgenossenschaft als Pfandgläubiger Viehverschreibungsverträge abzuschliessen : Kanton Tessin Neue Ermächtigung: 12. Cassa rurale di Pazzallo, sistema Raiffeisen B e r n , den 11.November 1959.

Eidg. Justiz- und Polizeidepartement *) BBl. 1946, [I, 287.

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Revidiertes schweizerisch-deutsches Doppelbesteuerungsabkommen Die in der Schweiz wohnhaften Aktionäre deutscher Gesellschaften werden darauf aufmerksam gemacht, dass die Frist zur Einreichung von Anträgen auf teilweise Eückerstattung der im Laufe des Jahres 1957 von deutschen Dividenden abgezogenen deutschen Kapitalertragsteuer Ende dieses Jahres abläuft. Im Hinblick auf die bei der eidgenössischen Wehrsteuer zu gewährende Steueranrechnung sind jedoch nicht nur die Rückerstattungsanträge für das Jahr 1957, sondern möglichst auch diejenigen für das Jahr 1958 bis spätestens Ende November 1959 der zuständigen kantonalen Steuerbehörde zum Visum zu unterbreiten.

Für Antragsformulare, Merkblatt und eingehendere Auskünfte wende man sich an die Eidgenössische Steuerverwaltung, die kantonalen Steuerverwaltungen oder die schweizerischen Banken.

Die neue Textausgabe des revidierten schweizerisch-deutschen Doppelbesteuerungsabkommens und der zugehörigen schweizerischen Ausführungsvorschriften kann beim Drucksachenbüro der schweizerischen Bundeskanzlei zum Preise von 1,50 Franken bezogen werden.

Bern, den 14.November 1959.

Eidgenössische Steuerverwaltung

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Einnahmen der Zollverwaltung in tausend Franken 1959

Zölle

Übrige Einnahmen

Total 1959

Total

58567 54858 70168 74229 71146 76243 79944 71772 76 415 75320

13434 12610

12268 16247 11915 12538 20511 13471 15974 21501

72001 67468 82436 90476 83061 88781 100 455 85243 92389 96821

71460 66681 77507 84879 82656 81848 91720 84069 83668 86274

4929 5597 405 6933 8735 1174 8721 10547

1959 Jan./Okt.

708 662

150 469

859 131

810 762

48369

1958 Jan./Okt.

667 066

143 696

--

--

Monat

Januar Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober

1958

Mehreinnahmen

541

787

Mindereinnahmen

954

Ausfuhr elektrischer Energie l. Das Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen beliefert seit dem Jahre 1907 verschiedene Badische Grenzgemeinden mit elektrischer Energie schweizerischer Herkunft. Es stellt das Gesuch um Erneuerung der am 81. Dezember 1959 ablaufenden Ausfuhrbewilligung für eine Dauer von 5 Jahren und für eine Leistung bis maximal 12 500 Kilowatt.

'2. Die Nordostschweizerischen Kraftwerke AG in Baden beliefern seit ihrer Gründung im Jahre 1914 die Stadt Konstanz mit elektrischer Energie.

Sie stellen das Gesuch um Erneuerung der am 31. März 1960 ablaufenden Ausfuhrbewilligung für eine Dauer von 10 Jahren und für eine Leistung bis maximal 6000 Kilowatt.

Gemäss Artikel 6 der Verordnung über die Ausfuhr elektrischer Energie, vom 4. September 1924, werden diese Gesuche hiermit veröffentlicht. Anmeldungen von Strombedarf sowie Einsprachen sind bei der unterzeichneten Amtsstelle bis spätestens den 19.Dezember 1959 einzureichen.

Bern, den 17.November 1959.

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Eidgenössisches Amt für Elektrizitätswirtschaft

Wettbewerb- und Stellenausschreibungen, sowie Anzeigen.

Bei der unterzeichneten Verwaltung kann bezogen werden :

Die Praxis der Rekurskommission der Eidgenössischen Militärverwaltung von 1956--1958 Die Broschüre enthält Entscheide nach folgenden Gebieten geordnet: Allgemeines, Dienstpferde und Maultiere, Land- und Sachschaden, Motorfahrzeuge, Reisen und Transporte, Sold, Unfallschäden und Verantwortung aus dem militärischen Dienstverhältnis.

Die Zusammenstellung gibt ein vollständiges Bild der Praxis der Rekurskommission in den Jahren 1956-1958.

Die Broschüre kann bei der Eidgenössischen Drucksachen- und Materialzentrale zum Preise von l Franken, plus Porto, bezogen werden.

4501

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes

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Bundesblatt

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Jahr

1959

Année Anno Band

2

Volume Volume Heft

47

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

19.11.1959

Date Data Seite

952-954

Page Pagina Ref. No

10 040 772

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