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Aus den Verhandlungen des Schweiz, Bundesrathes, (Vom 4. Oktober 1892.)
Die hienach aufgeführten Versicherungsgesellschaften werden neuerdings konzessionirt : a. Feuerversicherungsgesellsohaften : 1. Schweizerische Mobiliarversicherungsgesellschaft, in Bern, 2. Helvetia, schweizerische Feuerversicherungsgesellschaft, in St. Gallen, 3. Basler Versicherungsgesellschaft gegen Feuerschaden, in Basel, 4. Emmenthaler Mobiliar Versicherungsgesellschaft, in Biglen, 5. Feuerversicherungsbank für Deutschland, in Gotha, 6. Schlesische Feuerversicherungsgesellschaft, in Breslau, 7. Hamburg-Bremer Feuerversicherungsgesellschaft, in Hamburg, 8. Gladbacher Feuerversicherungs-Aktiengesellschaft,in Gladbach, 9. Union, allgemeine Versicherungs-Aktiengesellschaft, in Berlin, 10. Le Phénix, société d'assurance contre l'incendie in Paris, 11. La Nationale, société d'assurance contre l'incendie, in Paris, 12. L'Union, société d'assurance contre l'incendie, in Paris, 13. La France, société d'assurance contre l'incendie, in Paris, 14. La Providence, société d'assurance contre l'incendie, in Paris, 15. L'Urbaine, société d'assurance contre l'incendie, in Paris, 16. La Foncière, société d'assurance contre l'incendie, in Paris, 17. Compagnia di assicurazione di Milano, in Mailand, 18. The Northern, assurance Company of London and Aberdeen, in London.
1--15, 17 und 18 für 6 Jahre, die Foncière für 3 Jahre; Kaution für jede einzelne Fr. 50,000.
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b. Glasversicherungsgesellsohaften : Für 6 Jahre, Kaution für jede Fr. 8000 : 1. schlesische Feuerversicherungsgesellschaft, in Breslau, 2. Gladbacher Feuerversicherungs-Aktiengesellschaft, in Gladbach, 3. allgemeine Spiegelglasversicherungsgesellschaft, in Mannheim, 4. Brandenburger Spiegelglasversicherungsgesellschaft,in Brandenburg, 5. Bremer Spiegelglasversicherungsgesellschaft, in Bremen, 6. Union, allg. Versicherungs-Aktiengesellschaft, in Berlin.
c. Viehversicherungsgesellschaften : Garantie fédérale in Paris, provisorisch auf l Jahr.
CentralViehversicherungsverein in Berlin and badische Pferdeversicherungsanstalt in Karlsruhe. Konzession auf 6 Jahre.
Kaution i °/o der Prämie.
d. Hagelversicherungsgesellschaften : Schweizerische Hagelversicherungsgesellschaft in Zürich, auf 6 Jahre, Kaution Fr. 10,000.
e. Transportversicherungsgesellschaften: Auf 6 Jahre, mit der bisherigen Kaution : 1. Allgemeine Versicherungsgesellschaft Helvetia, in St. Gallen, 2. Basler Transportversicherungsgesellschaft., in Basel, 3. Schweizerische Transportversicherungsgesellschaft, in Zürich, 4. La Neuchâteloise, société suisse d'assurances des risques de transports, in Neuenburg, 5. Eidgenössische Transportversicherungsgesellschaft, in Zürich, 6. Neuer schweizerischer Lloyd, Transportversicherungsgesellschaft, in Winterthur, 7. Düsseldorfer allgemeine Versicherungsgesellschaft für See-, Fluß- und Landtransport, in Düsseldorf, 8. Schlesische Feuerversicherungsgesellschaft, in Breslau, 9. Rheinisch-Westphälischer Lloyd, Transportversicherungsgesellschaft, in M.-Gladbach, 10. Rhenania, Versicherungs-Aktiengesellschaft, in Köln, 11. Mannheimer Versicherungsgesellschaft, in Mannheim, 12. The Marine, insurance Company, in London.
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f. Bück- und Mitversicherungsgesellsohaften: Auf die Dauer von 6 Jahren, mit der bisherigen Kaution : 1. Basler Rückversicherungsgesellschaft, in Basel, 2. schweizerische Rüekversicherungsgesellschaft, in Zürich, 3. Prudentia, Aktiengesellschaft für Rück- und Mitversicherungen, in Zürich.
Den 24. Mai 1892 wurde die Aktienbrauerei Basel vom Kreisgerichtsausschuß V Dörfer (Kanton Graubünden) wegen Nichtbeachtung von Art. 13 der Verordnung des Kantons Graubünden über Maß ,und Gewicht vom 15. September 1876 zu einer Buße von Fr. 2 und zur Tragung der Untersuchuogs- und Gerichtskosten im Betrage von Fr. 10. 65 verurtheilt. Der erwähnte Artikel lautet: ,,Eigenthumer von Bierfässern sind verpflichtet, dieselben wenigstens alle zwei Jahre eichen zu lassen, und sind dafür verantwortlich, daß die Meßdeklarationen an denselben dem wirklichen Inhalte entsprechen. * Da nach der bündnerischen Strafprozeßordnung gegen dieses Urtheil an eine kantonale Behörde nicht appellirt werden konnte, so reichte das Advokatur bureau Bieder & Vischer, Namens der Bestraften, unterm 22. Juli 1892 eine Beschwerde an den Bundesrâth ein.
Der Bundesrath hat, in Erwägung: Nach Art. 8 des Bundesgesetzes über Maß und Gewicht haben die Kantonsregierungeri dafür zu sorgen, daß ,,wenigstens alle drei Jahre" eine allgemeine Nachschau abgehalten werde. Bei dieser Nachschau haben die Eichmeister nach Art. 5 der Vollziehungsverordnung über Maß und Gewicht vom 22. Oktober 1875 die ungeeichten Maße, Gewichte und Wagen nachträglich zu eichen, die unrichtigen richtig zu machen etc. Wenn daher die bündnerische Verordnung in Art. 13 die Bestimmung enthält: ,,Eigenthümer von Bierfässern sind verpflichtet, dieselben wenigstens alle 2 Jahre eichen zu lassen etc.a, so liegt in dieser Bestimmung Nichts, was dem Bundesgesetz widerspricht. Es handelt sich bei der Nachschau nicht blos darum, zu konstatiren, ob die Verkehrsgegenstände geeicht, sondern es soll auch untersucht werden, ob sie noch richtig sind. Bei Bierfässern, die unzweifelhaft als Verkehrsmaße zu betrachten sind, wenn auch die Vollziehungsverordnung sie nicht speziell erwähnt, kann die Richtigkeit der Inhaltsangabe nur durch eine neue Messung, resp. Eichung ermittelt werden. Die Berufung
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auf Art. 13 des Bun<;,esgesetzes Seitens der Rekurrenten ist nicht stichhaltig; das Bierfäßchen wurde nicht deshalb beanstandet, weil es in Basel geeicht, sondern weil es nicht innert den letzten 2 Jahren geeicht worden war, d. h. weil es nach den bündnerischen Vorschriften nicht rechtzeitig zur Nachschau, resp. Naeheichung gebracht worden war. Nach dem Wortlaut des mehrerwähnten Art. 13 der bündnerischen Verordnung müssen Bierfässer, die nicht in den letzten 2 Jahren geeicht worden sind, von der. bündnerischen Behörden als nicht geeicht betrachtet werden. Demgemäß hat das urtheilende Gericht in Nachachtung von Art. 15 des Bundesgesetzes die Rekurrentin mit dem vorgesehenen Strafrainimum von Fr. 2 gebüßt, -- beschlossen: 1. Der Rekurs der Aktienbrauerei Basel gegen das Urtheil des Kreisgerichtsaussehusses V Dörfer vom 24. Mai 1892 wird als unbegründet abgewiesen.
2. Auf die Kostenfrage der Parteien wird gemäß konstanter Praxis nicht eingetreten.
(Vom 7. Oktober 1892.)
An Stelle des zurückgetretenen k. niederländischen Generalkonsuls, Herrn van Gitters, wird Herr L. H. R u y s s e n a e r s , Ministerresident z. D., vorübergehend dessen Funktionen versehen, ohne daß jedoch mit Rücksicht auf den temporären Charakter seiner Mission für ihn das Exequatar nachgesucht wird.
Dem vorgelegten Schleusenreglement für die Regulirung der Wasserstände des Genfersees wird die Genehmigung ertheilt.
Dem schweizerischen Samariterbunde wird, gleich wie im verflossenen Jahre, eine Bundesunterstützung im Betrage von Fr. 600 zuerkannt.
Nachdem bezüglich des in Nr. 28 des Bundesblattes vom 6. Juli 1892 veröffentlichten Bundesbeschlusses betreffend die Zahl der Instruktoren der Genietruppen, vom 24. Juni 1892, die Referendumsfrist unbenutzt abgelaufen ist, wird dieser Beschluß in die amtliche Sammlung aufgenommen. Er tritt am ]. November dieses Jahres in Kraft.
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An die auf Veranlassung der Regierung der Vereinigten Staaten Amerika's am 22. November nächsthin in Brüssel zusammentretende internationale Münzkonferenz werden die Herren Nationalrath Konrad C r a m e r - F r e y in Zürich und Minister Dr. Karl L a r d y in Paris abgeordnet.
An die in Konstanz einzuberufende Konferenz sämmtlicher betheiligten Staaten für Abschluß einer Uebereinkunft zur Regelung der Fischereiverhältnisse im Bodensee werden vom Bundesrathe abgeordnet die Herren Joh. Coaz, schweizerischer Oberforstinspektor in Bern, und Ulrich Meister, Nationalrath in Zürich, Präsident des schweizerischen Fischereivereins. Die betheiligten Kantone, Schaffhausen, Thurgau, St. Gallen und Graubünden, werden angefragt, ob sie sich ebenfalls vertreten lassen wollen.
Die in Art. 5 der Konzession einer Eisenbahn (streckenweise Zahnradbahn) von Stansstad nach Engelberg, vom 10. Oktober 1890 (E. A. 8. XI, 140 ff.), festgesetzte Frist zur Einreichung der vovschriftsgemäßen technischen und finanziellen Vorlagen, sowie der Gesellschaftsstatuten wird um 2 Jahre, d. h. bis 10. Oktober 1894, verlängert.
(Vom 11. Oktober 1892.)
Den nachfolgenden 5 Unfallversicherungsgesellschaften wird, unter Vorbehalt der nach Art. 34bis der Bundesverfassung zu erlassenden Bundesgesetze, eine neue Konzession bis 31. Oktober 1898 ertheilt : 1. ,,Zürich", Transport- und Unfallversicherungs-Aktiengesellschaft, in Zürich (betreibt seit 1881 nur noch die Unfallversicherung).
2. ,,Schweizerische Unfallversicherung^ - Aktiengesellschaft1*, in Winterthur.
3. ,,Rhenania", Versicherungs-Aktiengesellschaft, in Köln.
4. ^Kölnische Unfallversicherungs-Aktiengesellschaft", in Köln.
5. ,,Preußische National-Versicherungsgesellschaft", in Stettin.
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Internationale Uebereinkunft betreffend Eisenbahnfrachtverkehr.
Nachdem am 30. September abbin die Bevollmächtigten der Regierungen von Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, der Niederlande, von Oesterreich-Ungarn, Rußland und der Schweiz die Ratifikationsurkunden zum internationalen Uebereinkommen, d. d. Bern 14. Oktober 1890, über den Eisenbahnfrachtverkehr dem Vorsteher des eidg. Departements des Auswärtigen zur Aufbewahrung im eidgenössischen Archiv übergeben haben, tritt diese Uebereinkunft (Bundesbl. 1890, V, 128) laut Art. 60 am 1. Januar 1893 in Kraft, B e r n , den 4. Oktober 1892.
Schweiz. Bundeskanzlei.
Wahlen.
(Vom 7. Oktober 1892.)
Post- und Eisenbahndepartement.
Dienstchef in Basel : Postkommis in Bern :
Herr Job. Rudolf Schmid, von Zeihen, Postkommis in Basel.
,, Fritz Aeschlimann, Postaspirant, von Langnau (Bern), in Bern.
,, Albert Baur, Postaspirant, von Thörishaus (Bern), in Bern.
,, Karl Blau, Postaspirant, von Bern, in Chiasso.
,, Otto Schaffte?, Büreaudiener, von Moutier (Bern), in Bern.
,, Joh. Schneider, Postaspirant, von Vechigen (Bern), in Beatenberg.
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Posthalter in Leysin: Frl. Lydie Warpelin, von und in Leysin.
Posthalter und Briefträger in Erlenbach (Zürich) : Frau Lina Lochmann, von und in Erlenbach (Zürich).
Telegraphist in Schupfen (Bern) : ,, Anna Maria Mauerhofer, von Krauchthal, Bern, Negotiantin in Schupfen.
Gehülfe des Telephonnetzes Herr Gottfr. Peterhans, von Fislisbach Zürich : (Aargau).
(Vom 11. Oktober 1892.)
Militär département.
III. Sekretär des Militärdepartements: Herr Infanteriehauptmann Arnold Trüeb, von Borgen, zur Zeit Kanzlist auf der eidgenössischen Militärkanzlei.
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1892
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42
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
12.10.1892
Date Data Seite
541-547
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10 015 893
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