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Bundesversammlung

Die Sommersession ist Donnerstag, den 30. Juni 1960 geschlossen.

In den N a t i o n a l r a t ist neu eingetreten: Herr Alfred Gasser, Präsident des kaufmännischen Vereins Basel, von und in Basel, an Stelle des in den Ständerat gewählten Herrn Eugen Dietschi.

Die Übersicht der Verhandlungsgegenstände wird nächstens dem Bundesblatt beigelegt.

Die Herbstsession wird Montag, den 19. September 1960 beginnen.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates

(Vom 13. Juni 1960) Herr Jean-Louis P a h u d , schweizerischer Botschafter in der Vereinigten Arabischen Republik wurde zugleich, als außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter ' Minister der schweizerischen Eidgenossenschaft, in Khartum akkreditiert. Sein ständiger Sitz bleibt Kairo.

Folgenden Kantonen wurden Bundesbeiträge bewilligt : 1. Uri: An die Kosten der Verbauung der Eibitäler in der Gemeinde Erstfeld; 2. Thurgau: An die Kosten der Korrektion der Lauche in der Gemeinde Stettfurt; 3. Waadt: An die Kosten der Waldzusammenlegung in der Gemeinde Cronay.

(Vom 15. Juni 1960) Dem Kanton Graubünden wurde an die Kosten der Verbauung und Aufforstung «Fürhaupt», in der Gemeinde Mastrils, ein Bundesbeitrag bewilligt.

(Vom 17. Juni 1960) Dem Kanton Graubünden wurde an die Kosten der Erstellung der Wasserversorgung von Sarn und Tartar ein Bundesbeitrag bewilligt.

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(Vom 20. Juni 1960) Der Bundesrat hat als Vertreter des Bundes in der Aufsichtskommiss'ion der Schweizerischen Zentrale für Handelsförderung für eine Amtsdauer von drei Jahren gewählt beziehungsweise wiedergewählt die Herren: Bene Epars, Direktor der Ateliers des Charmilles SA, Genf; Dr. John Favre, Generaldirektor der Schweizerischen Bundesbahnen, Bern; Adolphe Graedel, Nationalrat, Zentralsekretär des Schweizerischen Metall- und Uhrenarbeiterverbandes, Bern; Fritz Grütter, Nationalrat, Finanzdirektor der Stadt Bern, Bern; Adolfo Janner, alt Begierungsrat, Locamo; Werner Stauffacher, Direktor der Firma Sandoz AG, Basel; Arnold Meier-Bagg, Kantonsrat, Generalsekretär des Schwei1 zerischen Kaufmännischen Vereins, Zürich.

Der Bundesrat hat zur Kenntnis genommen, dass das Konsulat der Bepublik Guatemala in Zürich zum Generalkonsulat erhoben worden ist und hat Herrn Bene Bracher das Exequatur als Honorargeneralkonsul erteilt.

(Vom 21. Juni 1960) Der Bundesrat hat Herrn Budolf Les, Berufsgeneralkonsul der Tschechoslowakischen Bepublik in Zürich, das Exequatur erteilt. Seine Amtsbefugnis erstreckt sich über die Kantone Zürich, Luzern, Uri, Schwyz, Unterwaiden (ob und nid dem Wald), Glarus, Zug, Schaffhausen, Appenzell beider Bhoden, St. Gallen, Graubünden, Aargau, Thurgau und Tessin.

Der Bundesrat hat von der Eröffnung eines Generalkonsulates von Ghana in Genf Kenntnis genommen und Herrn Harry Eeginald Am on o o in der Eigenschaft als Berufsgeneralkonsul, mit Amtsbefugnis über die ganze Schweiz, das Exequatur erteilt.

Folgenden Kantonen wurden Bundesbeiträge bewilligt : 1. Bern : An die Kosten der Verbauung des Känerichbaches in der Gemeinde Wynigen ; 2. Tessin: An die Kosten der Verbauung des Scodato in der Gemeinde Prato-Sornico, Maggiatal.

(Vom 27. Juni 1960) Der Bundesrat hat Herrn Al-Sayid Ibrahim Al-Wali, Berufskonsul der Bepublik Irak in Genf, mit Amtsbefugnis über die ganze Schweiz, das Exequatur erteilt.

Der «Vaudoise Vie, Compagnie d'assurances sur la vie» in Lausanne wurde die Bewilligung zum Abschluss von Lebensversicherungsverträgen einschliess-

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lieh der in Verbindung mit solchen Verträgen abzuschliessenden Zusatzversicherungen erteilt.

(Vom 28. Juni 1960) Die Herren Dr.jur.Emil Hofmann, von Kreuzungen und Weiningen, und Werner Kramer, von Galmiz, Fürsprecher, zur Zeit Adjunkte II, wurden zu Adjunkten I des Beschwerdedienstes des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements befördert.

Herr Dr.rer.pol.Hugo Allemann, von Welschenrohr, wurde zum Vizedirektor des Statistischen Amtes gewählt.

Dem Kanton Appenzell A.Eh. wurde an die Kosten der Verbauung des Gstaldenbaches, in der Gemeinde Heiden, ein Bundesbeitrag bewilligt.

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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes # S T #

Änderungen im diplomatischen Korps vom 15. bis 28. Juni 1960 .

Argentinien. Herr Oberst Augustin Pio De Elia, Militärattache, gehört dieser Mission nicht mehr an.

Grossbritannien. Seine Exzellenz Sir William Horace Montage-Pollock, ausserordentlicher und bevollmächtigter Botschafter, hat die Schweiz verlassen, um andere Funktionen zu übernehmen.

Herr J. S. Eooke, Handelsrat, amtiert als interimistischer Geschäftsträger.

Herr W. Steedman, Erster Botschaftssekretär, wurde dieser Mission zugeteilt. Er ersetzt Herrn E.P.N. de Haan.

Sowjetunion. Seine Exzellenz Herr Nikolai I. Korioukine, ausserordentlicher und bevollmächtigter Botschafter, wurde einem andern Posten zugeteilt und hat die Schweiz verlassen.

Herr Constantin P. A v r a m o v , Botschaftsrat, amtiert als interimistischer Geschäftsträger.

Uruguay. Herr Adolfo Folle-Martinez, Gesandtschaftsrat, wurde mit anderen Funktionen betraut.

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07.07.1960

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235-237

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