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Bundesblatt 113, Jahrgang
Bern, den 2. November 1961
Band II
Ertcheint wöchentlich.
Preis 3O Franken im Jähr, 16 Franken im Halbjahr zuzüglich Nachnahme- und Postbestellungsgebühr Einrückungsgebuhr : 50 Rappen die Petitzeile oder deren Raum. -- Inserate franko an Stämpfli & Cie. in Bern
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8362
Bericht des
Bundesrates ah die Bundesversammlung über die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1960/61 (Vom 24. Oktober 1961)
:
".;.'
Herr Präsident !
Hochgeehrte Herren!, Unter Bezugnahme auf Artikel 2 des Regulativs Ihrer ständigen Alkoholkommission'en vom 10. Juli 1903 beehren wir uns, Ihnen über die Durchführung der Alkoholgesetzgebung in der Zeit vom I.Juli 1960 bis 80.Juni 1961 nachstehenden Bericht zu unterbreiten.
I. Allgemeines Im abgelaufenen Geschäftsjahr sind folgende, den Geschäftsbereich der Alkoholverwaltung betreffende und in der Sammlung der eidgenössischen Gesetze veröffentlichten Erlasse herausgekommen:, 1. Bundesratsbeschluss vom 12. Juli 1960 über die Verwertung der Kartoffelernte 1960 (AS 1960, 888).
2. Bundesratsbeschluss vom 19. September 1960 über die Verwertung der Kernobsternte 1960 (AS I960, 950).
' ' 3. Bundesratsbeschluss vom 19. September 1960 betreffend die Übernahmepreise für Kernobstbranntwein und die Besteuerung gebrannter Wasser (AS 1960, 953).
Bundesblatt. 113. Jahrg. Bd. II.
60
878
4. Bundesratsbeschluss vom 19. September 1960 über die Preisfestsetzung für Kartoffeln der Ernte 1960 (AS 1960, 956). : 5. Bundesratsbeschluss vom 9. Juni 1961 über die Verwertung der Kirschenernte 1961 (AS 1961, 455).
6. Bundesratsbeschluss vom 16. Juni 1961 über die Verwertung der Kartoffelernte 1961 (AS 1961, 465).
Über die der Alkoholverwaltung beigegebenen Kommissionen ist folgendes zu berichten:
1. Fachkommission Die Fachkommission hielt im Berichtsjahr zwei Sitzungen ab. In der ersten Sitzung vom 16. August 1960 in Bern wurden die auf dem Gebiete der Obstund Kartoffelverwertung vorzukehrenden Massnahmen erörtert. An der zweiten Tagung vom 28. und 29. Juni 1961 in Biel und Herzogenbuchsee standen Verwertungsprobleme der Kirschen-, Kernobst- und Kartoffelernte des Jahres 1961 zur Behandlung. Ferner nahm die Kommission Stellung zu einer Eingabe des Schweizerischen Obstverbandes betreffend die Ablieferung von Mostobst in Harassen.
2. Alkoholrekurskommission Die Alkoholrekurskommission hat im Verlaufe des Berichtsjahres vier Sitzungen abgehalten. Die Geschäftstätigkeit zeigt folgendes Bild: Zu Beginn des Berichtsjahres hängig Im Berichtsjahr eingegangen
8 Beschwerden * .
23 Beschwerden
Zusammen
81 Beschwerden
Hievon wurden erledigt durch: Abweisung
27 Beschwerden
Nichteintreten
l Beschwerde
Rückzug
l Beschwerde
Hängig am Ende des Berichtsjahres
2 Beschwerden Zusammen
31 Beschwerden
879
u. Verwaltung A. Personalbestand Der Personalbestand betrug am 30; Juni 1961 gleich wie zu B:eginn des Ge-Schäftsjahres 1960/61 224 Personen. Davon entfielen 194 auf die Zentralverwaltuhg und 30 auf die Lagerhäuser. Ferner bestanden arn Ende des Geschäftsjahres 2551 nebenamtlich geführte Brennereiaufsichtstellen.
B. Personal- und allgemeine Ausgaben Im Voranschlag -waren für Personal- und allgemeine Ausgaben 9 178 000 Franken vorgesehen. Verausgabt -wurden 8 757 864,84 Franken. Diese Summe setzt sich aus 3900753,55 Franken für Personalausgaben und 4857111,29 Franken für allgemeine Verwaltungsausgaben zusammen. Beide Posten sind unter dem budgetierten. Betrag geblieben. Nähere Einzelheiten sind aus der Bechnung auf Seite 25 ersichtlich.
III. Brennereiwesen A. Gewerbliche Brennereien und gewerbliche Brennauftraggeber Am 1. Juli 1960 bestanden 2387 Konzessionen für gewerbliche Brennereien.
Im vergangenen Geschäftsjahr sind Ì09 Konzessionen wegen Handänderungen und Erwerbes von Brennapparaten durch die Alkoholverwaltung erloschen.
Infolge der Übertragung von Brennereien auf neue Inhaber, der Wiederaufnahme der Brenntätigkeit durch vorübergehend ausser Betrieb stehende Brennereien und der Umteilung von Hausbrennern zu den Gewerbebrennern wurden 123 neue Konzessionen erteilt.
' .
Die Zahl der Gewerbebrenner-Konzessionen betrug am Ende des Geschäftsjahres ,2401 gegenüber 2387 zu Beginn.
: ,' ' ···,.·,.
Nach den verschiedenen Konzessionsgattungen bestanden am 30. Juni 1961 : l Konzession für den Betrieb einer Hackfruchtbrennerei (Zuckerfabrik Aarberg für inländische Zuckerrübenmaische), <2 Konzessionen für Industriebrennereien (Zuckerfabrik Aarberg für ausländische Zuckermelasse und Céllulosefabrik Attisholz), 818, Konzessionen für die Herstellung von Kerhobstbranntwein, 878 Konzessionen für die Herstellung von Spezialitätenbranntwein und 702 Konzessionen für den Betrieb einer Lohnbrennerei. Diese Konzessionen verteilen sich auf 1271 Betriebe, von denen 838 mehr als eine Konzession be: sassen.
, Gewerbliche Brennauftraggeber wurden am Ende des Brennjahres 39 919 gezählt gegen 37 957 am 80. Juni 1960. Der festgestellte Zuwachs entfällt, wie
880
in früheren Jahren, vorwiegend auf Brennauftraggeber, die keinen Landwirtschaftsbetrieb im Sinne der Alkoholgesetzgebung bewirtschaften und infolgedessen zu den gewerblichen Brennauftraggebern eingeteilt werden mussten, sowie auf Produzenten, die zugeführte Eohstoffe brennen lassen und infolgedessen auch keinen steuerfreien Eigenbedarf beanspruchen können.
Über die Branntweinerzeugung der Gewerbebrenner und gewerblichen Brennauftraggeber in den letzten fünf Jahren gibt -die nachstehende Tabelle Aufschluss : B r a n n t w e i n e r z e ü g u n g der gewerblichen Brennereien und gewerblichen B r e n n a u f t r a g g e b e r
Geschäftsjahr
Kernobstbranntwein Kirschen
TraubenZwetschgen trestern, u. Pflaumen Weinhefe, Weinresten Liter 100 %
Bohs t oii 6 n
Zusammen
Gesamterzeugung anKernobstund Spezialitätenbranntwein
469 950 191 808 574 548 422 868 727 393
228 230 86066
247 311 432 704 419 692
13945 810 031 1 220 536 13937 448575 543 648 20339 933 853 9 829 180 38653 1 122 455 1 935 582 28775 1 261 926 6 826 009
3 155 723 477 313
107 909
306 916
23130 915 268
1956/57 410 505 1957/58 95073 1958/59 8 895 827 1959/60 813 127 : 1960/61 5564083
Durchschnitt 1956/57 bis 1960/61
Spezialitätenbranntwein aua
83050 51045 91155
243 086 191 785
4 070 991
Zufolge der guten' Kernobsternte 1960 'und weil die Birnenüberschüsse restlos gebrannt werden mussten, hat die Erzeugung an Kernobstbranntwein wieder ein bedeutendes Ausmass angenommen, ohne aber das Eekbrdergebnis des Brennjahres. 1958/59 zu erreichen. Von der erzeugten Branntweinmenge sind 5 1,45 608 Liter an .die Alkoholverwaltung abgeliefert und 418:475 Liter, wovon 120 334 Liter Branntwein aus Williamsbirnen, versteuert worden. Diese Branntweinart hat in den letzten Jahren eine stets zunehmende Bedeutung erhalten. .Noch bis,zum Brennjahr 1955/56 wurden nur sehr wenig Williamsbirnen gebrannt. Seither hat die Erzeugung an Branntwein aus dieser Birnensorte wegen der grossen Nachfrage im In- und Ausland ununterbrochen zugenommen.
Bei den Spezialitätenbranntweinen sind die grossen Produktionsunterschiede zum Vorjahr bei Kirsch-, Zwetschgen- und Pflaumenwasser erntebedingt.
881 B. Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber a. Bestand , Am 30. Juni 1961 waren 22 726 Produzenten als Hausbrenner und Miteigentümer von Hausbrennapparaten und 131,928; als Hausbrennauftraggeber anerkannt. Insgesamt waren somit am Ende der Berichtsperiode 154 654 Eigengewächsproduzenten als Hausbrenner oder Hausbrennauftraggeber eingeteilt, gegen 156050 am 30. Juni 1960. 5481 Betriebe waren im steuerfreien Eigenbedarf begrenzt; 149 172 dagegen hatten einen unbegrenzten steuerfreien Eigenbedarf. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die .Zähl der Hausbrenner und Miteigentümer an Hausbrennapparaten um 325 und jene der Hausbrennauftraggeber um 1071 vermindert, weil Produzenten, die einen Landwirtschaftsbetrieb im Sinne der .Alkoholgesetzgebung bewirtschaften, .an,Zahl ständig abnehmen.
b. Branntweinerzeugung der Hausbrenner Hausbrennauftraggeber
Geschäftsjahr
1955/56 1956/57 1957/58 1958/59 1959/60 Durchschnitt 1955/56 bis 1959/60
Kernobstbranntweln
Kirschen
und
Spezialitätenbranntwein aus Zwetsch- Trauben- ändern gen und trestern, Roh- Zusammen Pflaumen Weinhefe, stoffen Weinresten Liter effektiver Gradstärke *)
168 478 126129 116 822 148 292 316 438
412 180 341 184 296 214 364 963 478 869
Gesamt.erzeugung
22246 1 559 0584.429 865 17205 922108 3 671 704 22368 593 312 1 322 128 30412 1 265 6215 529 146 40101 1 100 038 4 384 682
2 870 807 2 749 596 728 816 4263525 ' 3 284 644
956 154 437 590 157 908 721954 264 680
2 779 478
507 647 175 232 378 682 26466 1 088 0273 867, 505
*) Gezählt wurden die Liter effektiver Gradstärke, wie sie in den Brennkarten eingetragen wurden. Diese bewegt sich im grossen und ganzen zwischen 50 und 60 Vol.%.
Da die Kernobst- und Kirschenernte im Brennjahr 1959/60 kleiner -ausgefallen war als 1958, ist auch die Erzeugung an Kernobstbranntwein und Kirschwasser gegenüber dem Vorjahr entsprechend zurückgegangen. Dagegen ist im Berichtsjahr zufolge guter Ernte bedeutend mehr Branntwein !aüs Zwetschgen und Pflaumen sowie Erzeugnissen des Weinbaues und ändern Spezialitätenrohstoffen hergestellt worden als in frühern Jahren.
c. Steuerfreier E i g e n b e d a r f Laut den eingegangenen Brennkarten haben im Brennjahr 1959/60 129 980 Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber im eigenen Haushalt und Landwirt-
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Schaftsbetrieb 3 745 197 Liter Branntwein effektiver'Gradstärke steuerfrei verwendet gegenüber 2 980 834 Liter im Vorjahr. 2 894 063 Liter entfielen auf Kernobstbranntwein und 851134 Liter auf Spezialitätenbranntwein.
Die Zunahme des steuerfreien Eigenbedarfes ist auf die grossen Bränntweinerzeugungen der Brennjahre 1958/59 und 1959/60 zurückzuführen. Sie war vorauszusehen, da bedeutende Eohstoffmengen aus der Eekordernte 1958 erst im Brennjahr 1959/60 gebrannt wurden und weil sowohl die Zahl der Verbraucher wie die Menge des von ihnen verwendeten Branntweins nach,guten Obstjahren stets zunimmt.
Der durchschnittliche Verbrauch je erwachsene, ständig im Landwirtschaftsbetrieb beschäftigte Person betrug, nach Abzug von l Liter je Stück Grossvieh, 5,8 Liter zu 50-60 Vol.%. Im Berichtsjahr sind 153 Produzenten, bei welchen vorausgehende Ermahnungen fruchtlos geblieben waren, wegen aussergewöhnlich hohen Branntweinverbrauches in ihrem steuerfreien Eigenbedarf begrenzt worden.
C. Ankauî von Brennapparaten Im Berichtsjahr hat die Alkoholverwaltung 330 konzessionierte Brennapparate aufgekauft, von denen 282 auf Hausbr'ennereien und 48 auf gewerbliche Brennereien entfielen. Überdies wurden noch 32 Apparate erworben, die nicht angemeldet waren und erst nachträglich zum Vorschein gekommen sind.
Pur die übernommenen Brennapparate wurden 101 072 Franken bezahlt.
Über den am Ende des Berichtsjahres verbleibenden Bestand der Brennapparate in den einzelnen Kantonen unterrichtet folgende Tabelle: Zürich Bern Luzern Uri Schwyz Obwalden Nidwaiden.
Glarus .
Zug.
,.
Freiburg Solothurn . . ' . . . . . .
Basel-Stadt Basel-Landschaft Schaffhausen Appenzell A.-Eh
763 4142 2 920 84 913 588 286' 81 463 526 1952 42 1739 40 43
Übertrag 14582
Appenzell I.-Eh St. Gallen Graubünden Aargau Thurgau Tessin Waadt Wallis Neuenburg Genf
Übertrag 14582 50 l 547 801 2 739 .
250 1297 257 1729 118 22 23 892
Dazu : , Fürstentum Liechtenstein .
Insgesamt. .
406 23798
883
Über die Bewegung der Zahl der B r e n n a p p a r a t e seit dem I.Januar 1983 gibt folgende Tabelle Aufschluss: Berichtsjahr
Bestand am · -Anfang des Berichts,' Jahres
Von der Alkoholverwaltung aufgekauft
Sonst in Wegfall gekommen
Bestand am Ende des Berichtsjahres
1933/56
, 42 213
13997
2 735
25481
1956/57 1957/58 ' 1958/59 , 1959/60 1960/61,
25481 25155 24767 24482 24158
268 352 243 295 330
58 36 42 29 30
25 155 24767 24 482 24158 23798
1933-1961 '
42213
15 485
2930
23798
IV. Förderung der Kartoffel- und Obstverwertung ohne Brennen A. Kartoöelverwertung 1. Ernteertrag
' '
Die Kartoffelanbaufläche des Jahres 1960 betrug nach den vorläufigen Ergebnissen der vom Eidgenössischen Statistischen Amt durchgeführten Anbauerhebung annähernd 50 000 ha, wobei die Flächen der Kleinpflanzer nicht eingerechnet sind. Sie war somit um 5600 ha kleiner als im Jahre 1950. Der Durchschnittsertrag je ha erreichte die Eekordmenge von 804 q gegenüber 282 q und 286 q in den beiden Vorjahren, Die Ernte brachte einen Ertrag von 152 000 Wagen, .d.h. 2000 Wagen weniger als im vergangenen Jahr. Davon mussten 24 000 Wagen (Vorjahr 24 500 Wagen) der Überschussverwertung ausserhalb der Produzentenbetriebe .zugeführt werden, was erneut ausserordentliche Vorkehren und Aufwendungen erforderte.
2. Verwertungsmassnahmen Die im Geschäftsjahr .1960/61 getroffenen, Vorkehren stützten sich auf unsere Beschlüsse vom 12. Juli und 19. September 1960. Es gelangten die nachgênanntein, bereits in den Vorjahren bewahrten Massnahmen zur Durchführung: Gewährung von Frachtbeiträgen für Speise-, Saat- und Fut.terkärtoffeln éowie für Kartoffelflocken und -mehl; Förderung des Absatzes von Speisekartoffeln durch Aufklärung über, Sorten, Qualitätsanforderungen, Bezugsmöglichkeiten und neuzeitliche Lagerungs- und Vermarktungsmethoden ; verbilligte Abgabe von1 Kartoffeln an Minderbemittelte; Export von Überschüssen; Verarbeitung von Kartoffelüberschüssen zu Flocken und Mehl.
884
In Anbetracht der grossen Vorräte an Kartoffelflocken aus dem Vorjahr musste die Verpflichtung der Futtermittelimporteure und der gewerblichen Schweinehalter zur Übernahme von Kartoffelerzeugnissen im Zusammenhang mit der Einfuhr und dem Zukauf von Kraftfuttermitteln von 700 kg auf 1000 kg je 10 t importierter bzw. bezogener Kraftfuttermittel erhöht werden. Damit ist der im Beschluss vom 12. Juli 1960 vorgesehene Maximalansatz erreicht. Diese Übernahmeverpflichtung bildet nach wie vor die wichtigste Grundlage für die Verwertung der Kartoffelüberschüsse.
Wir haben auch im abgelaufenen Jahr bewusst darauf verzichtet, Eeservelager an Speisekartoffeln mit Preisgarantien anlegen zu lassen.
3. Verwertung der Ernte Die folgende Zusammenstellung gibt einen Überblick über die Verwertung der Ernte: Wagen Verbrauch zu Speisezwecken (Schätzung) zuiot der nichtbäuerlichen Bevölkerung 25 000 im bäuerlichen Betrieb : 18 000 Saatgut 11000 Verfütterung im Produzentenbetrieb (Schätzung) "...
74 000 ausserhalb des Produzentenbetriebes 18 700 Export 5300 Ernteertrag 152 000 Von den 18 700 Wagen, die nicht im Produzentenbetrieb Verwendung fanden, wurden 16 900 Wagen auf Kartoffelflocken und Kartoffelmehl verarbeitet. Insgesamt sind 2780 Wagen Kartoffelflocken und 979 Wagen Kartoffelmehl hergestellt worden. Davon lagen im Zeitpunkt des Kechnungsabschlusses noch 850 Wagen Flocken und 350 Wagen Mehl unverkauft an Lagern der Herstellerbetriebe.
ITTI Herbst 1960 wurden 1524 Wagen Speisekartoffeln im Einvernehmen mit den Kantonen im Eahmen einer besondern Aktion verbilligt an Minderbemittelte abgegeben, 5300 Wagen konnten exportiert werden.
4. Eegelung der Einfuhr von
Speisekartoffeln
Mit Eücksicht auf die Bedürfnisse der Verbraucher und auf Grund unseres Beschlusses vom 21. April 1950 sind nach Bücksprache mit dem Fachausschuss für die Ein- und Ausfuhr von Speisekartoffeln im Frühjahr 1961 beschränkte Mengen Frühkartoffeln zur Einfuhr bewilligt worden. Gesamthaft wurden 2800 t Frühkartoffeln importiert, gegenüber 2510 .t im Frühjahr 1960. Dabei wurde zur .Sicherung der Verwßrtung wie in den Vorjahren vom Leistungssystem Gebrauch gemacht.
885 5. Förderung der inländischen Saatkartoff elpröduktion
Die für die Produktion von Saatkartoff ein, anerkannte Fläche betrug im abgelaufenen Jahr 3088 ha. Die Erzeugung belief sich auf 4420 Wagen inländischer Saatkartoffeln, wovon 74 Wagen exportiert wurden. Die Einfuhr von Saatkartoffeln wurde der Inlandproduktion angepasst. : 6. Preisgestaltung
Die Produzentenpreise betrugen wie im Vorjahr ,18,bis 23 Franken je 100 kg je nach Sorte für die Speisekartoffeln und 10 bis 13 Franken für Futterkartoffeln.
7. Aufwendungen
Die Ausgaben der,Alkoholverwaltung für die Verwertung der Kartoffelernte I960 gehen aus folgender,Zusammenstellung,hervor: .
;
'
Frachtrückvergütungenfür Speise-, Futter- und Saatkartoffeln Verbilligungsbeiträge für Saatkartoffeln
.
.
Franken
l 487 723.95
. . .
385399.20
Versorgung minderbemittelter Volkskreise mit verbilligten Kartoffeln . .,
1473260.25
Aufklärung und, Propaganda
237821.75
Überschussverwertüng . . ,
16254589.45
Verschiedenes: Gesamtaufwendungen
. . . . . / . . '. '., '. . '.
82,396.70
. . . . . 'i; ' , , . . . . . , 19921191.30
Bundesanteil gemäss Artikel 24, Absatz 5 des Alkoholgesetzes Total z u Lasten d e r Alkoholverwaltung . . .
,.: . . . . .
6 500 000.-- 13421191.30
B. Obstverwertung und Obstbau l. Kernobstverwertung
.
a. Ernteertrag. Nach den Schätzungen des l Schweizerischen Bauernsekretariates brachte die Kernobsternte 1960 einen Gesamtertrag von rund 48000 Wagen Äpfel und 24000 Wagen Birnen, zusammen 72 000 Wagen
886
(1959 = 47 000 Wagen, 1958 = 107 000 Wagen). Das sind rund 9000 Wagen mehr als der Brntedurchschnitt des Jahrzehntes 1951-1960.
b. Mostobstverwertung. Der Ernte entsprechend hatten die gewerblichen Obstverwertungsbetriebe sehr grosse, ihren Eohstoffbedarf für die Er füllung des Normalprogramm.es weit übersteigende Mengen Mostobst zu verarbeiten. Nach den Ermittlungen der Alkoholverwaltung sind ihnen 13 240 Wagen Äpfel und 12 436 Wagen Birnen zugeführt worden bei einem Normalbedarf von rund 7200 Wagen Äpfeln und 2100 Wagen Birnen. Da auch das Ausland gute Kernobsternten verzeichnete, waren die Ausfuhrmöglichkeiten gering. In der Tat konnte der Export nicht die nötige Entlastung bringen. Lediglich 712 Wagen Mostobst, wovon etwa gleichviel Äpfel und Birnen, wurden exportiert.
Angesichts der zu Beginn der Ernte immer noch sehr grossen Vorräte an Birnensaftkonzentrat früherer Ernten und wegen des Mangels an Absatzmöglichkeiten für dieses Produkt bereitete die Verwertung der Birnenüberschüsse besondere Sorgen. Unter den gegebenen Verhältnissen konnte es nicht verantwortet werden, im Herbst 1960 erneut Birnensaftkonzentrat herzustellen. Die überschüssigen Mostbirnen mussten deshalb samt und sonders auf Alkohol verarbeitet werden. Im ganzen ist im Verlaufe der Verwertungskampagne der Saft aus 11 400 Wagen Überschussobst gebrannt worden. Für die rechtzeitige Verwertung der grossen Brennsaftmengen reichte aber die Kapazität der Kolonnenbrennereien nicht aus. Die Alkoholverwaltung hat deshalb die Cellulosefabrik Attisholz AG veranlagst, eine ihrer zur Gewinnung von Sulfitablauge dienenden Brennkolonnen wie im Herbst 1958 für die Verwertung der Kernobsternte zur Verfügung zu stellen. Um ferner zu vermeiden, dass die Lagerfassung der gewerblichen Obstverwertungsbetriebe für Saft vorzeitig gefüllt und so die Weiterarbeit der Obstpressen verunmöglicht wurde, mietete die Alkoholverwaltung 450 Eisenbahnkesselwagen mit einem Fassungsvermögen von insgesamt 7 Millionen Liter. Diese wurden den Betrieben zur Lagerung von Brennsaft zur Verfügung gestellt. Ferner dienten sie zum Transport des Saftes von den Pressbetrieben zu den Kolonnenbrennereien.
Die Konzentratherstellung musste sich auf die Verarbeitung von Äpfeln beschränken. Um die Herstellung von Obstsaftkonzentrat im Eahmen der Überschussverwertung zu ermöglichen,
leistete die Alkoholverwaltung wie in den vorangegangenen Jahren eine Eisikogarantie. Im ganzen sind im Herbst 1960 5000 Wagen überschüssige Mostäpfel der Verarbeitung auf Obstsaftkonzentrat zugeteilt worden.
Die Trester sind wie in den Vorjahren der Verwendung als Futtermittel oder der Verarbeitung auf Pektin zugeführt worden.
Über die in den gewerblichen Obstverwertungsbetrieben verarbeitete Menge Obst und die daraus hergestellten hauptsächlichsten Erzeugnisse gibt die nachstehende Tabelle Aufschluss:
887
Erntejahr
1951/55 1956 1957 1958 \ 1959 ' 1960
Verarbeitetea, Obst : "Wagen zu 10 t
12843, 11664 5996 2 ) 44690 9 189 ' 25 677 ,
Garsaft1) :
U
.
, 561089 349 611 218 111 1 980 786 288720 1 163 861
Sussmost hi
Saft suss ab Presse hi
229 330 76293 284658 i 75837 187293 31751 265 704 121 186 215 574 '· 104 939 209 050 105 685
Konzentrat 1
Trockentrester
a
16 678 , 38 368 32 230 36470 1756 23976 164 001 190 404 11918 34 931 76 0313) 114 016
x 1 "\
T7I ' £i) Einschliesslich den auf Branntwein verarbeiteten Garsaft.
) Mit Einschluss: des Irriportobstes.
3 ) Mit EinsOhluss der fur die Verarbeitung auf Obstgetranke bestimmten Halbkonzentrate.
2
Die Alkoholverwaltung unterstiitzte die Absatzwerbung im Berichtsjahr durch Leistung namhafter Beitrage. Es ist in den letzten Jahren gelungen, den Obstsaftkonsum im Inland etwas zu steigern.
Die brennlose Verwertung der' Obsternten wird spiirbar erleichtert, wenn in den Bauernbetrieben die Selbstversorgung mit Obst in frischer und gedorrter Form und mit Obstgetranken gut entwiokelt ist. Im Durchschnitt des Jahrfunfts 1955-59 sind in den Landwirtschaftsbetrieben rund 40 Prozent des technisch verarbeiteten und verfutterten .Obstes verwertet worden. Urn die neuzeitliohen Methoden der Obstaufbewahrung und Konservierung moglichst weiten Kreisen der Produzenten- und der Verbraucherschaft zuganglioh zu machen, , wurde seinerzeit mit Unterstiitzung der Alkqholverwaltung die Schweizerische Zentralstelle zur Forderung der brennlosen haiislichen und bauerlichen Obstverwertung geschaffen. Um diese Institution ftir ihre Arbeit noch besser auszuriisten, wurde es ihr ermoglicht, den Mitarbeiterstab zu erweitern. Ferner haben wir die Alkoholverwaltung ermachtigt, in Affoltern a. A.
eine geeignete .Liegenschaft zu erwerben und fur die Bedtirfnisse der Zentralstelle herzurichten.
, , : : · Der Export von Obsterzeugnissen hielt sich im Berichtsjahr in bescheidenen Grenzen. Einzig die Ausfuhr von Apfelsaftkonzentrat nahm einen , etwas grosseren Umfang an. Indessen waren die
, ' , : . . , , .
o. T a f e l o b s t v e r w e r t u n g . Die sehr grosse Tafelobsternte machte auch dieses ; Jahr wieder besondere Verwertungsmassnahmen notig. Diesen ist es zu danken, dass Absatzstauungen vermieden und die grossen Lagerbestande rechtzeitig abgehaut werden konnten.
Im Vordergrund der Vorkehren der Alkoholverwaltung stand die Belieferung minderbemittelter Volkskreise und der Bergbevolkerung mit verbilligtem Tafelobst; In drei Aktionen konnten 435 Wagen Obst abgesetzt; werden.; Der Abgabepreis betrug fiir die Beziiger der Bergzone ftir Herbstapfel 21 Franken,
für Spätapfel 24 und 27 Franken je 100 kg. In den übrigen Gebieten wurde das Aktionsobst zu 26 Franken bzw. 29 und 32 Franken je 100 kg abgegeben. Wie immer bei grossen Ernten sind von den verschiedensten Hilfswerken und von privater Seite erhebliche Mengen Obst gratis an bedürftige Abnehmer vermittelt worden ; die Alkoholverwaltung hat auch in diesen Fällen die Frachtkosten übernommen.
Die Alkoholverwaltung unterstützte ferner die Absatzwerbung und die Verbreitung der Äpfel als Zwischenverpflegung in den Schulen als Mittel zur Erziehung der Jugend zum Obstkonsum. Der Konsumausweitung diente ein Versuch zur Abgabe von Lageräpfeln an die Verbraucher im Abonnement. Bei dieser Vertriebsart, welche einen Ersatz für die mangelnden Einkellerungsmöglichkeiten in städtischen Wohnungen bildet, wird das Lagerobst von den Konsumenten im Herbst gekauft, aber vom Handel gelagert und in vereinbarten Zeitabständen ins Haus gebracht.
Verschiedene weitere Massnahmen zur Förderung der Tafelobstverwertung sind mit besonderen Beschlüssen gestützt auf das Landwirtschaftsgesetz getroffen worden.
d. Produzentenpreise für M o s t o b s t . In Verbindung mit den Massnahmen zur Verwertung der Obsternte hatte der Bundesrat im Herbst 1960 Eichtpreise für das Mostobst festzulegen. Diese bilden jeweils die Grundlage für die Stützung der Produzentenpreise. Nach Begutachtung durch die Alkoholfachkommission haben wir diese wie folgt festgesetzt : je 100 kg Franken
Brennobst , Mostbirnen, gesunde, reife Mostäpfel, vollwertige Spezialmostäpfel
5.50 5.50 bis 7: -- 7.50 bis 9.50 12.--.
Dabei bestand die Meinung, dass das Obst nach seiner Verwendung bezahlt werden solle. Da sich die Vorräte an Birnensaftkonzentrat bei Beginn der Verwertungskampagne noch auf mehr als 500 Wagen beliefen, mussten die überschüssigen Birnen, wie schon erwähnt, auf Brennsaft verarbeitet werden. Es kam deshalb nur eine Stützung auf der 'unteren, mit dem Brennobstpreis zusammenfallenden Eichtpreisgrenze in Frage. In der Normalverwertung erzielten Spezialmöstbirnen Preise von 6 Franken bis 6,50 Franken. Bei'den Mostäpfeln erfolgte die Stützung vorerst bei 7,50 Franken. Im Laufe der Ernte wurde der Stützungspreis allmählich bis auf 9,50 Franken erhöht. Der Preis für die Spezialmostäpfel blieb während der ganzen Kampagne bei 12 Franken.
2. Kirschenverwertung Mit 6200 Wagenladungen zählt die Kirschenernte 1960 zu den grossen Ernten.
Mit Beschluss vom 17. Juni 1960 ermächtigten wir deshalb die Alkoholverwal^ tung zur. Durchführung der erforderlichen .Massnahmen. Wie in früheren Jahren
889 leitete die Alkoholverwaltung in erster Linie:eine Aktion zur Abgabe verbilligter Kirschen an die Bergbevölkerung, ein. Ferner förderte sie .den Verkauf entsteinter Kirschen und unterstützte die Werbung für den Konsum von frischen Kirschen. Zufolge der häufigen, der Qualität der Kirschen abträglichen Eegenfälle während der Zeit der Kirschenreife kamen dann aber weniger Tafelkirschen auf den Markt als erwartet. Dengeringen Anfuhren stand eine wegen des spärlichen Angebotes anderer Sommerfrüchte verstärkte Nachfrage nach Kirschen gegenüber. Das hatte zur Folge, dass die im Eahmen der Aktion zugunsten der Bergbevölkerung von 817 Gemeinden eingegangenen Bestellungen/nicht vollständig ausgeführt werden konnten. Immerhin sind 220 223 kg Aktionskirschen abgegeben worden. Ähnliche Verhältnisse lagen bei der Kirschenentsteinung vor.
Neben dem guten Absatz der Tafelkirschen und der ungünstigen Witterung erschwerte die rege Nachfrage der Brennereien nach Kirschen die Eohstoffbeschaffung. Im ganzen haben die Entsteinungsbetriebe 840 000 kg Kirschen verarbeitet. Die Produzentenpreise können als angemessen bezeichnet werden.
Obwohl die Ernte fast doppelt so gross war wie die vorangegangene, lagen die Preise nur wenig unter denjenigen des Vorjahres. Für die Tafelkirschen bewegten sich die Produzentenpreise zwischen,90 und 120 Franken je 100 kg. Die Konservenkirschen erreichten Preise von 75 bis 80 Franken je 100 kg; für Brennkirschen wurden 60 bis 65 Franken je, 100 kg und mehr bezahlt.
'!
3. Umstellung des Obstbaues
· Die Alkoholverwaltung hat im Berichtsjahr die Umstellung des Obstbaues weitergeführt. Grundlage dazu bildeten unser Beschluss vom 19. September 1955 über die Umstellung des Obstbaues sowie die von der Alkoholverwaltung erlassenen Weisungen vom 1. Juli 1958. Die Aufwendungen der Alkoholverwaltung - für die Umstellung des Obstbaues, einschliesslich der Auslagen für die Züchtung und Prüfung neuer Kernobstsorten, beliefen sich, im Berichtsjahr auf insgesamt ,905 919,17 Franken. Diese Summe umfasst die Saldi aus den Abrechnungen für das vorangegangene Jahr und Vorschussleistungen für das Jahr 1960/61.
'-·'··''··'·" Im letztjährigen Geschäftsbericht haben wir auf die Notwendigkeit einer Beschleunigung der Umstellung des Obstbaues hingewiesen. Heute darf festgestellt werden, dass die obstbauliche Tätigkeit der Kantone im Berichtsjahr eine beträchtliche Erweiterung erfahren hat. Die Zahl der mit Unterstützung durch die Alkoholverwaltung gefällten Bäume ist nahezu doppelt, so .gross, wie im Vorjahr. Zudem verlagert sich der Obstbau mehr und mehr in die, dafür geeigneten Lagen mit betriebswirtschaftlich günstigen Verhältnissen.
Wie aus Berichten von Fachleuten hervorgeht, ist die Aktivierung in der Verminderung der unerwünschten Baumbestände vorab auf die im Herbst I960 eingeschlagene Preispolitik für Mostbirnen zurückzuführen. Ferner haben die verschärften Anforderungen an die Qualität des Mostobstes1 und ihre Durchsetzung bei der Eohstoffannähme durch die gewerblichen Obstverwertungs-
890 betriebe günstige Wirkungen gezeitigt. Aber auch der vermehrte Binbezug, der Sanierung des Obstbaues in die Güterzusammenlegungen hat die Umstellung gefördert. Nicht zuletzt ist auf die Wirkung der von vielen obstbaulichen Fachstellen und Fachleuten intensiv betriebenen Aufklärungsarbeit hinzuweisen.
Diese Tätigkeit macht sich in einer vermehrten Einsicht und einem besseren Verständnis der Obstbauern hinsichtlich der Zielsetzung im Obstbau und der hiefür in die Wege geleiteten Massnahmen bemerkbar. Die Obsternte vom, Herbst 1960 hat die .Mängel unseres Obstbaues erneut mit aller Deutlichkeit zutage treten lassen. Es muss daher nach möglichster Beschleunigung der Umstellungsarbeiten getrachtet werden. Eine wertvolle Unterlage für die Förderung der Obstbauumstellung wird das Ergebnis der von uns mit Verordnung vom 28.Februar 1961 beschlossenen eidgenössischen Obstbaumzählung geben, deren Durchführung in das kommende Berichtsjahr fällt.
4. Gesamtübersicht der Aufwendungen
für die Obstverwertung
und die Umstellung des Obstbaues
Die Ausgaben der Alkoholverwaltung für die Förderung der Obstverwertung und die Umstellung des Obstbaues im Geschäftsjahr 1960/61 gehen aus folgender Zusammenstellung hervor: .
, Franken '
Aufklärung und Werbung für Obst und Obstprodukte . . . .
702084.85 Abgabe von verbilligtem Frischobst an Minderbemittelte und an die Bergbevölkerung .
' 883892.60 Beiträge an Forschungs-und Versuchswesen 26900.-- : Brennlose häusliche und bäuerliche Obstverwertung 100689.-- Verwertung von Obstüberschüssen 8078252.15 Konzentratverwertung 806362.90 Tresterverwertung 568886.25 Kirschenverwertung 79 195.50 Beiträge an Organisationen 220 792.08 Aufwendungen für die Obstverwertung
5912005.38
zuzüglich: Aufwendungen für die Umstellung des Obstbaues, einschliesslich Züchtung und Prüfung neuer Kernobstsorten .
905 919.17
Zusammen
6817924.50
Die, vorstehenden Zahlen geben an, was an Auslagen im Geschäftsjahr 1960/61 unter dem Konto Förderung der Obstverwertung und Umstellung des Obstbaues verbucht worden ist. Da darin auch Aufwendungen enthalten sind,
891 die sich auf Massnahmen früherer Erntejahre beziehen, andererseits aber gewisse Ausgaben für die Ernte 1960 erst in einem späteren Zeitpunkt fällig werden, vermitteln sie kein vollständiges Bild über die Aufwendungen der Alkoholverwaltung zur Verwertung der Kernobsternte 1960. Berücksichtigt man die Verluste/welche sich aus der Aufarbeitung des aus der Überschussverwertung 1960 übernommenen Kernobstbranntweines auf Sprit ergeben haben, und die zu erwartenden Aufwendungen aus den Garantieleistungen für das Obstsaftkonzentrat, so ergibt sich eine Belastung der Alkoholverwaltung, aus der Verwertung der Kernobsternte 1960 im Betrage von schätzungsweise 10 Millionen Franken.
,
V. Beschaffung gebrannter Wasser A. Sprit: Inländische und ausländische Ware Für den durch die 'Zuckerfabrik und Raffinerie Aarberg AG und die Cellulosefabrik Attisholz AG im Geschäftsjahr 1960/61 abgelieferten Alkohol wurden folgende Übernahmepreise franko Abgangsstation festgesetzt : Zuckerfabrik, und Raffinerie Aarberg AG Für 8000 hl 100 Prozent
,
'
Übenahmepreis je M10° Prozent
,
Feinsprit I aus inländischer Melasse aus ausländischer Melasse
Franken
i . . / . ' . . . . : .
Vor- und Nachläufe
i
106.-- 68.--,
,
aus inländischer Melasse aus ausländischer Melasse
94.-- 66. --
Cellulosefabrik Attisholz AG
'
.
,
,
Für die ersten: 20 000 hl 100 Prozent Feinspritl Sekundasprit I I Vor- und Nachläufe
; .
'
73.-- ' · . . ' . . · ' · 68l--. . .
61 .--
Für die 20 000 hl 100 Prozent übersteigende Menge i Feinspritl .i . . . . . . .
Sekundasprit II .j Vor-und Nachlauf e . . . . . . . . . . . . . . .
' . . .
. . .
. . .
' 54.-- 44.--' 42.--
892 Im .Geschäftsjahr 19(50/61 wurden von der Alkoholverwaltung übernommen und eingeführt: .
' · , Lieferant und Sorte
Menge
Durchschnittspreis je hllOO Prozent
Kosten
-
hl 100 Prozent
Inländische Ware Zuckerfabrik und Raffinerie Aarberg AG Feinsprit II Cellulosefabrik Attisholz AG . .
Feinsprit I Feinsprit II .
. . . . .
Sekundasprit II Vor- und Nachläufe : ...
2 356 67
. Franken
Franken
89 14
210 075 90
54.93
2608820.70
14 675 15
181,24 27 919 01
4 717,60 ' 47 493,00
Übernommene Ware frani» Abgangsstation .
. . . .
Frachten
49 849 67
2 818 896 60 """66 680.75TM'
Insgesamt franko Lager
49 849,67
2885577.35
Ausländische Ware Alkohol absolutus I Feinsprit II Sekundasprit II
14 927,98 30 660,86 570
59.70 34.18 37. --
891 167.10 1047879.60 210 90
Insgesamt franko Grenze . . . .
Zoll, Frachten und Stempelgebühren
45 594,54
Insgesamt franko Lager
45 594,54
2034703.05
Inländische und ausländische Ware
95 444,21
4920280.40
16 196 39
3721 091.80 181511.75
111 640,60
8822883.95
Rektifikation Rektifikationserzeugnisse aus Kernobstbranntwein und Kernobstrohsprit Rektifikationskosten Insgesamt
1939257.60 95445 45
893 B. Kemobstbranntwein
Mit Beschluss vom 19. September 1960 haben wir die Übernahmepreise für den abgelieferten Kernobstbranntwein je Liter 100 Prozent franko Abgangs: station oder Übernahmestelle wie folgt festgesetzt : l. Gewerbliche Brenner und Brennauftraggeber für die ersten 3 000 Liter 100 Prozent . . . . . . .
für weitere 7 000 Liter 100 Prozent . . . . . . .
für weitere 15 000 Liter 100 Prozent für die;25 000 Liter 100 Prozent übersteigende Menge.
Pranken
2.50.
2.40 2.30 2.20
2. Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber sowie kleingewerbliche Brenner und Brennauftraggeber '. .
3.--
Im Geschäftsjahr 1960/61 wurden von der Alkoholverwaltung übernommen :
Übernommene Ware franko Abgangsstation Frachten ' Total franko Lager Davon wurden rektifiziert . . . .
Verbleiben .
-
Metige
Durchschnittspreis je M 100 Prozent
Kosten
hl 100 Prozent
Franken
Franken
53 829 42
226 67
12 201 365 25
53 829 42 16416,34 '. '. 226.67 37413,08
92 754 95 12 294 120 20 3721091.80 8 573 028. 40
Von den übernommenen 58 829,42 hl 100 Prozent Kernobstbranntwein entfallen 2 372,87 hl 100 Prozent auf Sammelabnahmen (in der Hauptsache Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber) und 5Ì 456,55 hl ,100 Prozent auf Einzelablieferungen (Gewerbebrenner und gewerbliche Brennauftraggeber)., C. Rektifikation
Um,die überschüssigen Mengen Obstsaft im vergangenen Herbst rechtzeitig verwerten zu können, wurde die Cellulosefabrik Attisholz AG beauftragt, Obstsäfte im Lohn für die Alkoholverwaltung auf Sprit aufzuarbeiten.
Die den Bedarf zu Trinkzwecken übersteigenden Mengen Kernqbstbranntwein wurden in der Bektifikationsanstalt der Alkoholverwaltung in .Delsberg rektifiziert. Die gesamthaft verarbeiteten Mengen betragen: ,. , Bundesblatt. 113. Jahrg. B d . I I .
.
6 1
894
Rektifizierte Rohware Obstsäfte .
.
Kernobstbranntwein
Attisholz
Total
hl 100 Prozent
hl 100 Prozent
hl 100 Prozent
. .
1 751 74 14 664 60 16416,34
1 751,74
Total
Rektifikationserzeugnisse Extrafeinsprit . .
Feinsprit I .
.
Vor- und Nachläufe Fuselöl . . . .
Delsberg
. .
. .
. .
. .
. . .
Total Rektifikationsverluste
14 664,60 14664,60
1 751,74
Delsberg
Attisholz
Total
hl 100 Prozent
hl 100 Prozent
hl 100 Prozent
11 206 26
1 266,49
12 472 75
1 513 43 1 636 34 88 62 14444,65 219,95
24691 238 34 1751,74 --
1 760 34 1 874 68 88 62 16196,39 219,95
VI. Verkauf gebrannter Wasser Im Geschäftsjahr 1960/61 wurden abgesetzt: Sorte
Sprit z u m Trinkverbrauch . . . .
Kemobstbrarmtwein Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riechund Schönheitsmitteln . . . .
Denaturierter Sekundasprit . . .
Industriesprit Zusammen Denaturier- und Zusatzstoffe . .
Preisdifferenzen Insgesamt
Menge
Durchschnittspreis je hl 100 Prozent
Erlös
hl 100 Prozent
Franken
Franken
16311,38 17 249,52
1101.71 820.64
17970366.-- 14155599.15
19 005,38 86 296,71 65 903,61 154766,60 q 143,15
473.91 76.48 86.93
9006887.-- 2775908.60 5728829.70 49637590.45
jeq
220.33
31539.60 11 673 25 49 680 803 . 30
Die Frachten ab Lager der Alkoholverwaltung bis Bestimmungsstation betrugen für die verkauften 136375,47 q (154903,14 hl 100 Prozent) insgesamt 558 674,30 Franken oder 4,10 Franken je q (Fr. 3,61 je hl 100 Prozent).
895
Einen Vergleich der Verkaufsziffern des Berichtsjahres mit denen früherer Jahre ermöglicht nachstehende Übersicht über den Absatz an gebrannten Wassern durch die Alkoholverwaltung.
In den Jahren 1951/52 bis 1960/61 wurden im Inland abgesetzt:
Geschäftsjahr
Sprit zum Trinkverbrauch
Kemobsthranntwein
1951/52 1952/53 1953/54 1954/55 1955/56 1956/57 1957/58 1958/59 1959/60 1960/61
13 995,10
8 387,07 9 273,15 7371,13 8 502,47 9859,86 11 945.88 17810,84 15 256,64 15 548,01 17 249,52
Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riechund Schönheitsmitteln
-Lnciustriesprit und denaturierter Sekuudasprit
Zusammen
hl 100 Prozent
14155,71 14411,72 14 655,39 15 318,79 16466,23 17 928,85 17 894,86 15 957,78 16311,38
11 955,55 12497,59 13002,82 13319,45 13842,94 14 976,20 15773,88 18804,76 17501,65 19 005,38
. 64580,68 63 462,83 67 598,21 73 520,28 76541,93 84105,01 83 564,77 85629,13 93 265,60 102200,32
98 918,40
99 389,28 102383,88 109 997,59 115563,52 127493,32 135 078,34 137 585,39 142 273,04 154766,60
Der, Gesamtverkauf hat im Berichtsjahr einen Höchststand erreicht und übersteigt die Verkaufsmenge des Vorjahres uni 8,8 Prozent, diejenige des Geschäftsjahres 1958/59 um 12,5 Prozent. Während der Trinkspritverkauf nur, um ein weniges gegenüber dem Vorjahr angestiegen ist, nahm der Verkauf von Kernobstbranntwein gegenüber dem Vorjahr um ca. zehn Prozent zu, ebenso in nahezu gleichem Verhältnis der Verkauf von verbilligtem Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Eiech- und Schönheitsmitteln wie der Verkauf von Industriesprit.
: Die Zahl der Bewilligungen zur Verwendung von Sprit zur,Herstellung von p h a r m a z e u t i s c h e n , , Erzeugnissen,, R i e c h - und Schönheitsmitteln,;,belief sich Ende Juni 1961 auf 3599. Diese Bewilligungen verteilen sich auf folgende Verbrauchsgruppen: , , , Apotheken ' ; . . . . . . . . . . . ' . "". ' . .
1111 Drogerien . . . : . . . . . ; . .
1264 Hersteller chemisch-pharmazeutischer Produkte .
; , 176 Laboratorien . . . . . . .!
.: . .
.
131 Spitäler .
.- . .
161 Ärzte, Zahnärzte 54 7 Homöopathen. . . . ". . . . . . . . . .
4 Hersteller von Eiech- und Schönheitsmitteln 465 Essenzenfabriken . . : . . . . . . . . . .
·82 Andere 81
896
Die Zahl der Bewilligungen zur Verwendung von Industriesprit belief sich Ende Juni 1961 auf 1580. Diese Bewilligungen verteilen sich auf folgende Verbrauchsgruppen : Hersteller chemisch-pharmazeutischer Produkte Laboratorien Spitäler Lack- und Farbenfabriken Uhrenindustrie Graphische Anstalten Essigfabriken Andere. . .
. .
81 159 281 155 862 141 9 892
VII. Besteuerung gebrannter Wasser A. Abgaben auf Spezialitätenbranntwein und Kernobstbranntwein Gemäss unserem Beschhiss vom 19. September 1960 über die Ablieferung und Besteuerung gebrannter Wasser wurden die bisherigen Steueransätze unverändert beibehalten. Sie betrugen für das Berichtsjahr: Fr. je titer 100 Prozent
Spezialitätenbranntwein - . . . : ,5.-- Kernobstbranntwein für Hausbrenner und gleichgestellte Brennauftraggeber sowie kleingewerbliche Betriebe 5.20 für die übrigen gewerblichen Betriebe . 5.70 Im Berichtsjahr 1960/61 wurden 29 285 Steuerrechnungen mit einem Gesamtbetrag von 10212958,75 Pranken ausgestellt, gegenüber 26890 Steuerrechnungen mit einem Betrag von 8627455,40 Franken im Geschäftsjahr 1959/60. Davon entfielen 6987860,50 Franken auf Spezialitätenbranntwein und 3 225 098,25 Franken auf Kernobstbranntwein.
An gewerbliche Betriebe wurden 17017 Steuerrechnungen im Betrage von 6 281750,50 Franken für Spezialitätenbranntwein und von 2 352124,75 Franken für Kernobstbranntwein ausgestellt, was insgesamt 8 633 875,25 Franken ergibt.
12268 Steuerrechnungen mit einem Steuerbetrag von l 579083,50 Franken betrafen HausbrennerundHausbrennauftraggeber. Davon entfielen 706 HOFranken auf Spezialitätenbranntwein und 872973,50 Franken auf Kernobstbranntwein.
Über die Entwicklung der in den letzten fünf 'Geschäftsjahren zur Steuer veranlagten Mengen Spezialitäten- und Kernobstbranntwein und die entsprechenden Steuerbeträge gibt nachstehende Tabelle Aufschluss.
897 Steuerbeträge nach den ausgestellten Steuerrechnungen
Geschäftsjahr
1956/57 .
1957/58 . .
1958/59 1959/60 . .
1960/61
Kernobstbranutweln
Spezialitätenbranntwein
. .
Menge
Steuerbetrag
Menge
Steuerbetrag
Liter 100 Prozent
Franken
Liter 100 Prozent
Franken
4874696.-- 3027047.50
392 491 167 261 ; 590 195 439 581 586354 ·,
2144130.95 907996.30 8279194.-- 2395638.90
974 939 605409, 1 050 693 5 253 465 . 50 1246,363,. 6231816.50 1 397 572 6987 800.50
3 225 098 25
Die Schwankungen der Steuerbeträge hängen hauptsächlich mit den verschiedenen Ernteerträgen 'der einzelnen Jahre zusammen.
Wie die Entwicklung bei den gewerblichen B e t r i e b e n einerseits und bei den Hausbrennern und H a u s b r e n n a u f t r a g g e b e r n andererseits in den letzten Jahren vor sich gegangen ist, geht aus folgender Übersicht hervor.
Steuerbeträge nach den ausgestellten Steuerrechnungen Geschäftsjahr
Kernobstbranntwein
! Spezialitätenbrann'twein Menge
Steuerbetrag
'Menge
Steuerbetrag
Li ter 100 Prozent
Pranken
Liter lOOProzent
Franken
Gewerbliche Betriebe 1956/57 4087728.50 817 545 1957/58' 451 231 2256154.-- 1958/59 931 049 4655248.-- i 1959/60 1 115 448 5577240.-- ,1960/61 1 256 350 6281750.50 Hausbrenirer und Hausbrennauftraggeber 1956/57 786967.50 ; 157393 1957/58 ' , 154178 770893.50 ,.
598217.50 1958/09 119 643 1959/60 654576.50 130 915 1960/61 ' 141 222 706110.-- . ·:· .
230 969 85686 479157 259 110 418 475 !
; ;: 161 521 : , 81575,' 111038 180 470 167 879
1304221.15 483806.15 2701798.80 1457190.85 2,352124.75 839909,80 424190.15 577 395.20 938448.05 872973:50
·
:
' Der Gesamtbetrag der Steuerrechnungen für Kernobst- und Spezialitätenbranntwein betrug im Geschäftsjahr einschliesslich der Monopolgebühren für das Brennen ausländischer Rohstoffe im Inland 10 239 691,90 Eranken.
Laut Betriebsrechnung betrugen die Steuereinnahmen insgesamt 10056021,05 Franken. Die Steuerausstände machten am 30: Juni 1961 805 410,70 Franken aus.
, . . · ' , ' , ' ' , , ·
898 B. Monopolgebühren und Ausgleichsgebühren Die an der Landesgrenze erhobenen M o n o p o l - und Ausgleichsgebühren verteilen sich auf folgende Hauptrubriken : Rohstoffe und Erzeugnisse
Rohertrag kg
Franken
Beinertrag (nach Abzug der Rückerstattungen) kg
Franken
Rohstoffe zu Brennereizweoken : Trauben, frische und ge754 1 512 768 227064.50 261.75 trocknete Trauben- und Obsttrester, 180 Weinhefe . . .
. .
286 160.50 81.-- . Enzianwurzeln, frische und 74580 ,34105.15 getrocknete 121 768 55385.40 Branntweine, Liköre und dgl. . 2 761 884 19507850.50 2 761 651 19337832.75 Wermut . . 2 301 706 1381052.90 2 301 706 1381052.90 Weinspezialitäten, Süssweine und hochgradige Naturweine 4 722 056 2934952.75 4 720 376 2918121.70, Pharmazeutische Erzeugnisse, Essenzen und Extrakte, die nicht zur Getränkebereitung dienen 208 077 233436.20 208 077 233379.20 Parfumerie, Cosmetica und dgl.
116 707 280416.80 115 553 279773.25 Ausgleichsgebühren . . . . . 1 118 709 218733.25 1 118 709 218733.25 Pauschale für Reisendenver45195.-- kehr und Verschiedenes . .
45195.-- Total 12863961 24884247.80 11 301 586 24448535.95 Es ist festzustellen, dass die Monopolgebühren auf Branntwein und Likören im Berichtsjahr 14,6 Prozent höhere Einnahmen als im Vorjahr und 28,6 Prozent mehr Einnahmen als im Geschäftsjahr 1958/59 gebracht haben. Der Ertrag an Monopolgebühren auf Weinspezialitäten, Süssweinen und dergleichen ist zwar gegenüber dem Vorjahr etwas zurückgeblieben, beträgt aber immer noch das Doppelte der Einnahmen im Jahre 1958/59. Die Zunahme der Monopolgebühren auf Branntwein gegenüber dem Geschäftsjahr 1958/59 ist sowohl auf die Erhöhung der Monopolgebühren ira Februar 1959 als auch auf die grössere Einfuhrmenge zurückzuführen.
An der Landesgrenze wurden an Monopol- und AusgleichsFranken gebühren bezogen ,24884247.80 abzüglich Bückerstattungen auf nicht zum Brennen verwendeten Bohstoffen, auf eingeführten Waren und gebrannten WasÜbertrag 24884247.80
899 Franken
Obertrag 24884247.80 sern, bei denen sich nachträglich herausgestellt hat, dass sie nicht oder nicht in vollem Unifang monopolgebührenpflichtig sind . . . .
485711.85 24448535.95 Hierzu kommen die Monopolgebühren auf der inländischen Er- .
zeugung von Branntwein aus ausländischen Eohstoffen . . .
26733.15
Zusammen 24475269.10 Von den im Inland erhobenen Gebühren, einschliesslich der Eingänge aus Bückerstattung fiskalischer Ausfälle bei Straffällen, entfallen auf ausländische Früchte und Beeren 2814 Franken, auf ausländische Weine, Weinhefe und Traubentrester 18400,95 Franken und der Best auf andere Bohstoffe.
C. Rückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn für ausgeführte gebrannte Wasser und alkoholhaltige Erzeugnisse
Für die im Geschäftsjahr 1960/61 zur Ausfuhr gebrachten alkoholhaltigen Erzeugnisse sind die mit unserem Beschluss vom 1. September 1959 festgesetzten Bückvergütungssätze unverändert beibehalten worden.
In der Zeit vom 1. Juli 1960 bis 30. Juni 1961 wurden insgesamt 142 567,4 Liter 100 Prozent Alkohol ausgeführt.
Die für diese Alkoholmenge geltend gemachten BückverFranken gütungsguthaben betrugen 855774.40 dazu Schlusszahlungen für die Ausfuhren des Jahres 1959/60. .
228 617.75 1084392.15 Im Geschäftsjahr 1960/61 wurden insgesamt ausbezahlt . . .
801381.35
verbleiben auf Bechnung 1961/62 . . . . . . . . . . . . . .
283010.80
VIII. Handel mit gebrannten Wassern Für das Kalenderjähr 1961 sind bis 30. Juni 1961 insgesamt 565 Bewilligungen für den Grosshandel und 253 Bewilligungen für den Kleinhandelsversand über die Kantonsgrenze hinaus ausgestellt worden, gegenüber 562 Grosshändelsund 239 Kleinhandelsversandbewilligungen im Vorjahre.
900
IX. Straffälle Am 30. Juni 1960 waren unerledigt Im Berichtsjahr kamen hinzu
856 Fälle 725 » Zusammen 1081 Fälle
Davon sind durch Vollzug erledigt Verbleiben auf 30. Juni 1961 noch zur Erledigung
625 » 456 Fälle
Von den 456 noch nicht erledigten Fällen sind 257 entschieden und im Vollzug begriffen, während in 199 Fällen das Strafverfahren noch nicht abgeschlossen werden konnte.
Von den im Berichtsjahr eingegangenen 725 Fällen wurden 654 'durch Organe der Alkohölverwaltung und 71 durch die Zollverwaltung eingereicht.
Nach der Art der Widerhandlungen entfielen auf : - Schmuggel oder unrichtige Zolldeklaration.
71 Fälle - Hinterziehung yon Spezialitätensteuern, Selbstverkaufsabgaben oder Monopolgebühren 184 » -- Brennenlassen mit der Brennkarte eines Dritten 37 » -- Brennen von Kartoffeln oder Bezug von Kartoffelbranntwein. .
7 » - andere unbefugte Herstellung gebrannter Wasser 98 » - Grosshandel oder Kleinhandelsversand gebrannter Wasser ohne Bewilligung 16 » - Widerhandlungen gegen die Buchführungs- und Kontrollvorschriften . / - Widerhandlungen gegen die Abschriften betreffend die Lohn; brennerei - Vorschriftswidrige Verwendung von verbilligtem Sprit oder Industriesprit sowie Vergehen betreffend die Kontrollbuchführung für Sprit , - unberechtigte Aufstellung und Inbetriebnahme eines Brennapparates zur Herstellung eines verbotenen Getränks (Absinth) . . .
Zusammen
218 » 22
»
7
»
65 » 725 Fälle
Ausserdem hat, gestützt auf die Ermächtigung des Finanz- und Zolldepartements gemäss Artikel 60 des Alkoholgesetzes, die Zollverwaltung im Berichtsjahr 810 Alkoholschmuggelfälle von geringer Bedeutung selber abgewandelt und erledigt.
,.
, Von den im Berichtsjahr eingegangenen 725 Straf fällen sind 526 entschieden worden. 465 Fälle wurden mit einer Busse gemäss Artikel 52 bis 54 des Alkoholgesetzes, 41 mit einer Verwarnung und fünf mit einer Ordnungsbusse erledigt.
901 In 15 Fällen wurde das Strafverfahren wegen Fehlens eines strafbaren Tatbestandes, bzw. wegen Verjährung eingestellt.
Im ganzen wurden im Berichtsjahr in den eingegangenen und eröffneten Straffällen an Bussen 136 233,65 Franken und an Ordnungsbussen 350 Franken verhängt. Kosten wurden im. Betrage von 16056,90 Franken auferlegt.
X. Rechnung und Bilanz A. Betriebsrechnung 1. Ausgaben Rechnung 1960/61 Tranken
Voranschlag 1960/61 Franken
Beschaffung gebrannter Wasser 17530478.32 12921000 Sprit 8822883.95 Kernobstbranntwein 8573 028.40 Denaturier- und Zusatzstoffe 134 565.97 Personal . . . . . . . . ' 3900753.55 4136700 Personalausgaben , . . . . : ,3415529.05 Personalfürsorge 485224.50 Allgemeine Ausgaben 4857111,29; ,5041300 Ersatz von Auslagen 326084.95, .'
Beratungen und Gutachten 17324.15 Entschädigung an das Eidgenössische Statistische A m t / .
36030.-- . - , , / Vergütungen an die Brennereiaufsichtstellen . 1175 785.30 Vergütung an die Zollverwaltung 1146165.65 ; Verwaltungsausgaben . . . . . : ., 324872.85 Gebäudeversicherungen 20 195.30 : Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen . .
101 389.79 ,; Hausdienst, Reinigung, Heizung und Beleuch, , , tung. .
112189.65, Betriebsausgaben .
135946.-- ; Frachten beim Verkauf. . . . . . . . . . . .
558674.301 , ,; Buckvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf, ausgeführten alkoholhaltigen Er!'
zeugnissen . . . . . . . . . . . . . . , 801381.35 ' '"' Ankauf v o n Brennapparaten . . . . . . . .
101072.---,!,, Förderung.der Kartoffelverwertung . , . . . ,, . . ., 19921191.30\ Förderung der Obstverwertung . . . . . . . . . .
5912005.33, Umstellung des Obstbaues . . . , , . , . . . . . .
905 919.17 Total Ausgaben 53027458.96
8000000 8000000 1000000 39099000
902 Rechnung 1960/61 Franken
Voranschlag 1960/61 Franken
49 680 803.30 17970366.-- 14155599.15
44 840 000
2. Einnahmen Verkauf gebrannter Wasser Sprit zum Trinkverbrauch Kernobstbranntwein Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Eiech-und Schönheitsmitteln . .
Denaturierter Sekundasprit Ihdustriesprit Denaturier- und Zusatzstoffe Preisdifferenzen Steuern, Abgaben, Monopolgebühren und Bewilligungen Steuern auf Spezialitätenbranntwein, Abgaben für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein, Monopolgebühren im Inland Monopolgebühren an der Grenze Bewilligungsgebühren Miet- und Pachtzinseinnahmen Bundesanteil an der Kartoffelverwertung Zinseinnahmen Übrige Einnahmen. .
Total Einnahmen
9006887.-- 2 775 908.60 5728829.70 31 539.60 11673.25 34571987.60
10 056 021.05 24 448 535.95 67430.60 66289.-- 6 500 000. --
21085000
61000
1248963.10 387 38,5,85
936000
92455428.85
66922000
Einnahmen Ausgaben
92455428.85 53027458.96
Einnahmenüberschuss
39427969.89
Die Eechnung des Jahres 1960/61 zeigt einen Einnahmenüberschuss von 39,4 Millionen Franken gegen 43 Millionen Franken im Vorjahr. Der Einnahmenüberschuss übersteigt damit den budgetierten Betrag von 27,8 Millionen Franken um 11,5 Millionen Franken. Die Einnahmen liegen mit 92,4 Millionen Franken um 25,5 Millionen Franken über dem Voranschlag, doch haben auch die Ausgaben mit 53 Millionen Franken einen um 13 Millionen höheren Betrag erreicht, als der Voranschlag aufgewiesen hatte.
Die Mehreinnahmen der Eechnung 1960/61 gegenüber dem Voranschlag ergeben sich aus den erhöhten Einnahmen, die der Verkauf gebrannter Wasser,
903 aber auch die Monopolgebühren und übrigen Abgaben gebracht haben. Diese sind auch höher ausgefallen als im. Vorjahre.
Bei den Ausgaben haben sich, angesichts des gestiegenen Umsatzes und der dadurch vermehrten Aufwendung für die Beschaffung gebrannter Wasser ebenfalls höhere Beträge ergeben, als der Voranschlag vorsah. Ebenso benötigte die Kartoffelverwertung trotz des Bundesanteils eine wesentlich höhere Summe, als im Voranschlag enthalten war. Demgegenüber beanspruchte /die Obstverwertung nicht den vollen büdgetierten Betrag. Die Ausgaben für das Personal und die allgemeine Verwaltung blieben hinter dem Voranschlag zurück.
B. Gewinn- und Verlustrechnung Aufwand Franken
Vortrag des Vorjahres ; Einnahrnenüberschuss der Betriebsrechnung.
Veränderung der Vorräte .' .
Abschreibung Besitzung Affoltern a. A. . . .
Zur Verteilung verfügbare Summe
Ertrag Franken
65646.13 39 427 969.89 52275.60 40000.-- 92275.60 89 401 340.42 39493616.02
39493616.02 39493616.02
C. Verwendung des Einnahmenüberschusses
Zuweisung an den Bund 3,60 Franken auf den Kopf der WohnFranken bevölkerung (5 429 061) 19544619.60 .Zuweisung an die Kantone 3,60 Franken auf den Kopf der Wohnbevölkerung (5 429 061) 19544619.60 Vortrag auf neue Bechnung 31210Ì.22 39401340.42 Im Vorjahr sind angesichts des damals erzielten sehr günstigen Bechnungsergebnisses grössere Einlagen in den Eeinertragsausgleichsfonds und den Bauund Erneuerungsfonds gemacht worden. Wir halten es für richtig, wenn bei der Verwendung des Beinertrages des Bechnungsjahres 1960/61 von Veitern Einlagen abgesehen und an Bund und Kantone 'je eine Zuweisung von 3,60 Franken pro Kopf der Bevölkerung gemacht wird. Für diese Verteilung wird nun erstmals auf die Ergebnisse der Volkszählung 1960 abgestellt.
Gemäss Artikel 46 des Alkoholgesetzes haben die Kantone auch Anspruch auf die vollen Einnahmen der Alkoholverwaltung aus den Jahresgebühren für die Erteilung von Versandbewilligungen für den Kleinhandel mit gebrannten Was-
904 sern über die Kantonsgrenze hinaus. Diese Einnahmen betrugen im Geschäftsjahr 1960/61 260 400 Franken.
Demnach erhalten die Kantone als Anteil am Einnahmenübersohuss und an den Kleinhandelsversandgebühren:
Kantone
Zürich .
. . . .
Bern I/uzern Uri .
Schwyz .
. . .
Obwalden Nidwaiden Glarus Zus; .
Freiburg Solothurn . .
Basel-Stadt Basel-Landschaft . . .
Schaff hausen . .
Appenzell A.-Rh. . . .
Appenzell L -Rh. . .. .
St. Gallen . .
Graubünden Aargau Thurgau . . . .
Tessin Waadt Waffis Neuenburg Genf ' lasgesamt
Anteil am Einnahmenüberschnss (Er. S. 60 je Kopf)
Franken 3428294.40 3202282.80 912 405 . 60 115275:60 280 972.80 83 286. -- 79 876 80 144 532 80 188 960.40 573 098 . 40 722937.60 812116.80 533815.20 237531.60 176112.-- 46594.80 1222160.40 530 848 . 80 1299384.-- 599112. -- 704037.60 154-6 243.20 640018.80 531 478 . 80 933242.40 19544619.60
Kleinhand elsversandgebühren
Franken 45676.-- 42665.-- 12156.-- 1536.-- 3 744.-- 1 110.-- 1 064 -- 1 926 -- ,2518.-- 7636. -- 9632.-- 10820.-- 7112.-- 3165.-- 2346.-- ,621.-- 16283.-- 7073.-- 17312.-- 7982.-- 9380.-- 20601.-- 8527.-- 7081.-- 12434.-- 260400.--
Zur Auszahlung gelangen insgesamt :
Franken 3473 970.40 3 244 947 . 80 924561 60 116811.60 284716 80 84 396 -- 80 940 80 146 458 80 191 478 40 580 734 40 732 569 60 822 936 80 540927.20 240696.60 178458.-- 47215.80 1238443.40 537 921 . 80 1316696.-- 607094.-- 713417.60 1566844,20 648545.80 538 559.80 945676.40 19805019.60
, Bei der gemäss vorstehender Eechnung vorgenommenen Verwendung des Einnahmenüberschusses ergibt sich folgende Bilanz:
905 D. Bilanz 1. Aktiven Umlaufvermögen
.
, .
Franken
Kassa Postcheck Schweizerische Nationalbank Eidgenössisches Kassen-und Eechnungswesen.
Wertschriften Debitoren Lagervorräte Transitorische Aktiven ,
;.......
Anlagevermögen
,
Immobilien
Franken
- Verwaltungsgebäude in Bern l 764 325.60 - Lagerhausbauten und Einrichtungen . . . 13482347.26 - Übrige Liegenschaften '752000.-- Baukonti - Baukonto Bern - Baukonto Delsberg - Baukonto Schachen
85233.35 110968.28 : 111 754.20
. .' . i
' ' '''
29819.04 30958.49 76 046.82 43057835.60 30018000.-- 2 095 494.30 2647404.30 8072295.10
15 998 672..86 . ' : 307955.83 102334482.34
Garantieverpflichtungen für die O b s t v e r w e r t u n g . . . . . .
Kautionen als Hinterlage der Spritbezüger -. .
5 700 QOO. -- 2408187.55
2. Passiven
Fremdkapital Kreditoren Verteilungskonti
:
5607..75 .,
.
Franken
-' Verteilung an den Bund. '. . . . . . . . 19544619.60 - Verteilung an die Kantone . 19544619.60, Übertrag
39089239.20
5607.75
906 Franken
Übertrag - Kleinhandelsversandgebühren - Bussenverteilung
39 089 289.20 260 400. -- 165414.90
Pranken
5 607.75 39515054.10
Bussenkonto Transitorische Passiven
187574.29 5615472.12
Wertberichtigungen Immobilien
15998672.86
Eigenkapital Eeserven - Betriebsreserve - Allgemeine Beserve Fondsvermögen - Beinertragsausgleichsfonds -Versicherungsfonds - Bau-und Erneuerungsfonds Vortrag auf neue Bechnung
2000000.-- 5000000.-- 19000000.-- 5000000.-- 9700000..-- 312101.22 102334482.34
Garantieverpflichtungen für die Obstverwertung Kautionen als Hinterlage der Spritbezüger .
5 700 000. -- 2408187.55
Zu den einzelnen Bilanzposten haben wir noch folgende Bemerkungen anzubringen : Die «Debitoren» bestehen aus folgenden Posten: Spritbezüger-Debitoren Steuer-Debitoren Bussen-Debitoren Diverse Debitoren
Franken 1071487.65 805410.70 150482.95 68113.-- 2095494.30
Die Aktivposten «Verwaltungsgebäude in Bern, Lagerhausbauten und Einrichtungen sowie die übrigen Liegenschaften» sind durch das Passivkonto «Wertberichtigungen Immobilien» abgeschrieben.
.
. · , :, Der amtliche Wert der Gebäude beträgt 10 343 140 Franken, der Brandversicherungswert 11 676 400 Franken.
907 XI. Antrag Wir schliessen unsern Bericht mit dem Antrag : Es sei der Geschäftsführung und der Eechnung sowie der vorgenommenen Verwendung des Einnahmenüberschusses der Alkoholverwaltung für die Zeit vom I.Juli 1960 bis 30. Juni 1961 durch Annahme des nachstehenden Bundesbeschlussentwurfes die Genehmigung zu erteilen.
Genehmigen Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.
B e r n , den 24. Oktober 1961.
!
Im Namen des Schweizerischen Bundesrates
5900
Der Bundespräsident: Wahlen Der Bundeskanzler : Ch.Oser
908, (Entwurf)
Bundesbeschluss über
die Genehmigung der Geschäftsführung und der Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1960/61
Die Bundesversammlung der Schweizerischen E i d g e n o s s e n s c h a f t , , nach Einsicht in einen Bericht des Bundesrates vom 24. Oktober 1961, beschliesst: Einziger Artikel Die Geschäftsführung und die Eechnung der Alkoholverwaltung für die Zeit vom I.Juli 1960 bis 30.Juni 1961 werden genehmigt und die zur Verteilung verfügbare Summe wie folgt verwendet : Zuweisung an den Bund 3,60 Franken auf den Kopf der Franken Wohnbevölkerung (5 429 061) 19544619.60 Zuweisung an die Kantone 3,60 Franken auf den Kopf der Wohnbevölkerung (5 429 061) 19544619.60 Vortrag auf neue Eechnung 312101.22 39401340.42
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1960/61 (Vom 24. Oktober 1961)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1961
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
44
Cahier Numero Geschäftsnummer
8362
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
02.11.1961
Date Data Seite
877-908
Page Pagina Ref. No
10 041 505
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