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Bundesversammlung
Die vereinigte Bundesversammlung hat am 15. Juni 1961 folgende Wahl vorgenommen : Als Mitglied des Bundesrates: Herr Hans Schaffner, Minister, Dr.h.c., von Gränichen.
Die Sommersession ist Freitag, den 23. Juni 1961 geschlossen worden. Die Übersicht der Verhandlungsgegenstände wird demnächst dem Bundesblatt beigelegt.
Die Herbstsession wird Montag, den 18. September 1961, beginnen.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates
(Vom 13. Juni 1961) Folgenden Kantonen wurden Bundesbeiträge bewilligt : 1. Bern: an die Kosten der Erstellung des Waldweges «Aeschbach-Beust» in der Gemeinde Sigriswil ; 2. Aargau: an die Kosten der Gesamtmelioration Biniken.
(Vom 14. Juni 1961) Die «Compagnia di Assicurazione di Milano, società per azioni», in Mailand, wurde zum Betriebe der Unfall-, Haftpflicht- und Fahrzeugkaskoversicherung ermächtigt.
(Vom 16. Juni 1961) Herr Bolf Walthard, dipi. Ingenieur, von Bern, bisher Vizedirektor des Flugzeugwerkes Emmen, wurde zum Direktor des genannten Werkes gewählt.
(Vom 19. Juni 1961) Mit Schreiben vom 13. Juni 1961 haben die zur Abgabe der Bückzugserklärung ermächtigten Unterzeichneten mitgeteilt, dass sie das Volksbegehren auf
1616 Erhöhung der AHV-Eenten, und auf Ausbau des Umlageverfahrens zurückziehen.
Der Bundesrat nahm von diesem Eückzug Kenntnis.
Herr Eené Stoudmann, von Bussy-près-Lausanne, Botschaftsrat, wurde zum ausserordentlichen und bevollmächtigten Botschafter der Eidgenossenschaft in Pakistan ernannt.
Dem Kanton Appenzell A.-Eh. wurde an die Kosten der Aufforstung und Entwässerung «Böhrenwald-Oberhaumösli» in den Gemeinden Hundwil und Urnäsch ein Bundesbeitrag bewilligt.
(Vom 20. Juni 1961) Folgenden Kantonen wurden Bundesbeiträge bewilligt : 1. Bern: an die Kosten der Erstellung des Waldweges «Blossmoos-Allmend» in der Gemeinde Habkern ; 2. Graubünden: an die Kosten der Melioration Alvaneu; 3. Aargau : an die Kosten der Waldzusammenlegung in der Gemeinde Biniken.
(Vom 22. Juni 1961) Der Bundesrat hat die Eröffnung eines Generalkonsulates von Ecuador in Bern zur Kenntnis genommen und Herrn Francisco Lasso Guerrero das Exequatur als Honorargeneralkonsul mit Amtsbefugnis über die ganze Schweiz erteilt. Die vorübergehende Wahrnehmung der konsularischen Obliegenheiten von Ecuador durch die Gesandtschaft ist dahingefallen.
Der Bundesrat hat Herrn Giorgio Serafini das Exequatur als Berufsgeneralkonsul von Italien in Zürich, mit Amtsbefugnis über die Kantone Zürich, Luzern, Uri, Schwyz, Unterwaiden (ob und nid dem Wald), Glarus, Zug, Schaffhausen, Appenzell (Ausser- und Inner-Ehoden), St. Gallen und Thurgau erteilt.
(Vom 23. Juni 1961) Folgenden Kantonen wurden Bundesbeiträge bewilligt : 1. Graubünden: an die Kosten der Melioration Stierva; 2. Wallis : an die Kosten der Neuanlage des «Bisse du Levron» in den Gemeinden Bagnes und Vollèges.
1617 Es wurden nach Anhörung der Eidgenössischen Kommission für Ausfuhr elektrischer Energie die folgenden Bewilligungen für die Ausfuhr elektrischer Energie erteilt : 1. Der Aare-Tessin Aktiengesellschaft für Elektrizität in Ölten für die Fortführung einer seit Jahrzehnten erfolgenden Lieferung an die LonzaWerke Elektrochemische Fabriken GmbH in Weil am Ehein eine bis 15. April 1965 gültige Bewilligung (Nr. 239) für die Ausfuhr von ca. 85 Millionen Kilowattstunden im Winterhalbjahr bei einer Maximalleistung von 25 000 Kilowatt und ca. 200 Millionen Kilowattstunden im Sommerhalbjahr bei einer Maximalleistung von 50 000 Kilowatt. In Zeiten behördlicher Einschränkungen im Elektrizitätsverbrauch wegen Knappheit an elektrischer Energie darf die Abgabe maximal 10 000 Kilowatt betragen.
2. Der Elektrizitäts-Gesellschaft Laufenburg AG in Laufenburg eine bis 80. September 1965 gültige Bewilligung (Nr. 240) für die Ausfuhr jeweilen vom I.Mai bis 80. September von ca. 50 Millionen Kilowattstunden jährlich bei einer Maximalleistung von 20 000 Kilowatt an die Badenwerk Aktiengesellschaft in Karlsruhe.
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Bekanntmachungen von Departementen und ändern Verwaltungsstellen des Bundes # S T #
Änderungen im diplomatischen Korps vom 14. bis 21. Juni 1961 Indonesien. Herr Abdullah Hadi, Zweiter Botschaftssekretär, hat die Schweiz verlassen, um andere Funktionen zu übernehmen.
Polen. Herr Major Emil Kiszka, Gehilfe des Militär- und Luftattaches, wurde zum'Militär- und Luftattache befördert.
Änderungen bei den ausländischen Konsularvertretungen in der Schweiz (Vom
15. Juni 1961)
Peru. Seine Exzellenz Herr Botschafter Max de la Fuente Locker, Chef der Ständigen Delegation von Peru bei der UNO in Genf, übt seine Funktionen als Generalkonsul von Peru in dieser Stadt nicht mehr aus.
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Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Aus den Verhandlungen des Bundesrates
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Jahr
1961
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
26
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
26.06.1961
Date Data Seite
1615-1617
Page Pagina Ref. No
10 041 380
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