557 # S T #

N o

1 0

Bundesblatt 89. Jahrgang.

Band I.

Bern, den 10. März 1937.

Erscheint wöchentlich. Preis So Franken im Jahr, 10 Franken im Halbjahr, zuzüglich Nachnahme- and Postbestellungsgebühr.

Einrückungsgebühr: 60 Rappen die Petitzeile oder deren Baum. -- Inserats franko an Stämpfli £ Öle, in Bern,

# S T #

Zu 3485

Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung über die Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1936 auf das Jahr 1937.

(Vom 8. März 1937.)

Herr Präsident!

Hochgeehrte Herren!

Wir haben die Ehre, Ihnen die Begehren um Übertragung der nachstehend verzeichneten Kreditteile aus dem Jahr 1986 auf das Jahr 1987 zu unterbreiten.

Sie beziehen sich ausschliesslich auf durch den Voranschlag bzw. die Nachträge für 1986 bereits bewilligte Kredite für einmalige Aufwendungen, die im Budgetjahr nicht in der veranschlagten Höhe beansprucht worden sind, weil im Jahr 1986 nicht mehr alle Bedingungen erfüllt werden konnten, an die die Auszahlung geknüpft ist. Die Begehren belaufen sich auf Fr. 13762405 für die Verwaltungsrechnung und auf » 8747000 für die Regiebetriebe.

Über den Umfang, die Verteilung und die Ursache der Begehren gibt folgende Zusammenstellung Auskunft: Nicht ab-

Nicht fertiggestellte befristete Bauten Hilfsaktionen

geschlossene,

Oberbauinspektorat.

Beitrag an den Kanton Genf für die zufolge Errichtung der Völkerbundsgebäulichkeiten notwendigen Zuf ahrtsstrassen , . . . . .

Direktion der eidgenössischen Bauten.

Hochbauten Stressen- und Wasserbauten . . .

Übertrag Bundesblatt.

89. Jahrg. Bd. 1.

F r.

Fr.

Nicht abgeschlossene Spezialaufgaben Fr.

178 900 1 055 542 89216

1 278 658

39

558 Nicht abNicht geschlossene, fertiggestellte befristete Bauten Hilfsaktionen Fr.

Übertrag

Fr.

1 273 658

Ausbildung der Armee.

Inspektion der Kriegsvorbereitungen

Fr.

32000

Militärisches Verkehrswesen.

Errichtung eines Landungsplatzes .

Abteilung für Landwirtschaft.

Kredithilfe an notleidende Bauern (BB. vom 30. September 1982) .

Erweiterung der Kredithilfe für notleidende Bauern (BB, vom 28. März 1934) .

. .

Erweiterung der Kredithilfe für Gebirgsgegenden (BB. vom 28. März 1934) Weinaktion (BB. vom 28. September 1 1935)

Nicht abgeschlossene Spezialaufgaben

13000

390 521 S 776 038 3 824 136 34431

Massnahmen des Volkswirtschaftsdepartementes zur Verhinderung der Teuerung.

Ausgleichsbeiträge zur Verhinderung der Verteuerung von Brot, Mehl und Mehlprodukten Amt für Verkehr.

Durchführung einer Erhebung über die Güterbeförderung mit Motorfahrzeugen auf der Strasse . , .

Sonderwerbung für den FremdenBeitrag an die Schweiz. Transportanstalten zur Ermöglichung einer Fahrpreisermässigung zur Belebung des Fremdenverkehrs . . .

Post-, Telegraph- und Telephonverwaltung.

Umbau von Diensträumen der Post-

4 028 944

58850 332 404

503 423

752 000

Umbau von Diensträumen der Telegraphen- und Telephonverwaltung Betriebsanlagen Summe der Kreditübertragungen

12 389 897

365 000 1 960 000 670 000 5 033 658

85850

559 Wir empfehlen Ihnen, den nachstehenden Bundesbeschlussesentwurf anzunehmen.

Genehmigen Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.

Bern, den 3.März 1987.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Motta.

Der Bundeskanzler: G. Bovet.

960

(Entwurf.)

Bundesbeschluss über

die Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1936 auf das Jahr 1937.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Art. 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 8. März 1987, beschliesst : Einziger Artikel.

Dem Bundesrat werden folgende Kreditübertragungen bewilligt:

Verwaltungsrechnung.

Dritter Abschnitt.

Departements B. Departement des Innern.

n. Oberbauinspektorat.

B. 7. (1986 B. 6.).

Beitrag an den Kanton Genf für die zufolge Errichtung der Völkerbundsgebäulichkeiten notwendigen Arbeiten (Zufahrtsstrassen). . . .

Übertrag

Fr.

178 900 178 900

561 Fr.

Übertrag m. Direktion der eidgenössischen Bauten.

9. Hochbauten: Fr.

b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten 515178 e. Neubauten 540 864 10. Strassen- und Wasserbauten

Fr.

178900

Fr.

1055542 39216 1094758 l 278 658

D. Militärdepartement.

II. Ausbildung der Armee.

G. Führung und Inspektion: 2. Inspektion: 6. der Kriegsvorbereitungen

32 000

VI. Verkehrswesen.

B. Militärflugdienst: 2. Betriebs- und Ersatzmaterial, sowie allgemeiner Unterhalt: /. Planie, Verbesserung des Graswuchses, Miet- und Pachtzins usw 18 000 45000

F. Volkswirtschaftsdepartement, V. a. Abteilung für Landwirtschaft.

29. a. 2. Kredithilfe an notleidende Bauern gemäss BB. vom 30. September 1982 390521 29. a. 3, Erweiterung der Kredithilfe für notleidende Bauern gemäss BB.

vom 28. März 1934 3 776 038 29. a. 4. Erweiterung der Kredithilfe für Gebirgsgegenden gemäss BB.

vom 28. März 1934 3 324136 29. a. 5. Weinaktion gemäss BB. vom 28. September 1935 34 431 · 7525126 VII. Massnahmen zur Verhinderung der Teuerung.

Ausgleichsbeiträge zur Verhinderung der Verteuerung von Brot, Mehl und Mehlprodukten . 4 028 944 11554070 Übertrag 12872728

562 Übertrag

IV.

12872728

6. Post- und Eisenbahndepartement, n, Amt für Verkehr.

6. a. Durchführung einer Erhebung über die Güterbeförderung mit Motorfahrzeugen auf der Strasse 58 850 10. An die Schweiz. Transportanstalten zur Ermöglichung einer Fahrpreisermässigung zur Belebung des Fremdenverkehrs .

508 428 11. Sonderwerbung für den Fremdenverkehr 832 404 Verwaltungsrechnung 18 762 405

Regiebetriebe des Bundes, VIII. Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung.

A. f. Betriebsrechnung der Postverwaltung.

II. Diensträume: 6. Umbau, Einrichtung und Unterhalt

752 000

A. II. Betriebsrechnung der Telegraphen- und Telephonverwaltung.

II. Diensträume:

b. Umbau und Unterhalt

865 000

C. Kapitalrechnung P. T. T.

Anlagekonto: L Liegenschaften

IV.

l 960 000

II. Betriebsanlagen: c. Bundspruchlinien und -apparate. .

d. Mechanische Einbauten und Verschiedenes

Fr.

600 000 70000 670 000 --

Regiebetriebe des Bundes 291

2 630 000

8 747 000

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1936 auf das Jahr 1937. (Vom 8. März 1937.)

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1937

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

10

Cahier Numero Geschäftsnummer

3485

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

10.03.1937

Date Data Seite

557-562

Page Pagina Ref. No

10 033 216

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.