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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 21. September 1937.)

Dem Kanton Obwalden wird für die Verbauung der Laui und ihres Zuflusses, des Lätzengrabens, bei Giswil, ein Bundesbeitrag bewilligt.

(Vorn 25. September 1937.)

Als Delegierter des Bundesrats an dem in Budapest vom 3.--10. Oktober 1937 stattfindenden internationalen Kongress der Badeorte wird bezeichnet: Herr Professor E. Staehelin. Direktor der Medizinischen Klinik, in Basel.

(Vom 29. September 1937.)

Laut einer Mitteilung der brasilianischen Gesandtschaft ist während der Abwesenheit des Herrn J. C. Muniz, Berufsgeneralkonsul in Genf, Herr Jörge Olinto de Oliveira, I. Gesandtschaftssekretär, mit der vorübergehenden Leitung des Generalkonsulats von Brasilien in Genf betraut worden.

(Vom 1. Oktober 1937.)

Es wird davon Vormerk genommen, dass die auf Grund der Bundesratsbeschlüsse vom 28. Dezember 1933 und 20. November 1935 bestellte Kommission in Ergänzung der durch den Beschluss vom 6. Oktober 1936 in Kraft erklärten Arzneimittelliste für den Verkehr mit den Krankenkassen auftragsgemäss eine Liste derjenigen Spezialitäten ausgearbeitet hat, die neben den in der soeben erwähnten Arzneimittelliste als Pflichtleistungen der anerkannten Krankenkassen aufgeführten Medikamente in der Krankenkassenrezeptur sollen verordnet werden können.

Von der Obligatorischerklärung der vorerwähnten Spezialitätenliste durch den Bundesrat wird vorläufig abgesehen. Dieser Verzicht erfolgt im Hinblick auf die unter den Vertretern der Krankenkassen, der Ärzteschaft und der Apothekerschaft erzielte vertragliche Vereinbarung über die Anerkennung der vorgenannten Liste, einschliesslich der ihr beigegebenen allgemeinen Bestimmungen.

Für den Fall, dass eine der Interessentengruppen von der freiwilligen Anerkennung der Liste zurücktreten sollte, hat der Vorsitzende der Arzneimittelliste-Kommission in Verbindung mit den Vertretern des Volkswirtschaftsdeparte-

158 ments und des Militärdepartements die Lage zu prüfen. Die Beschlussfassung des Bundesrates über eine allfällige neue Eegelung bleibt vorbehalten.

Als Chef der Abteilung für Veterinärwesen und Oberpferdearzt wird gewählt: Oberst Léon Collaud, von St-Aubin (Freiburg), bisher Adjunkt dieser Abteilung.

Als Mitglied der Verwaltungskommission der Marcel-Benoist-Stiftung wird für den Eest der laufenden Amtsdauer, d. h. bis zum 81. Dezember 1988, gewählt: Herr Dr. Ernst Gäumann, Professor für Botanik, inkl. Pflanzen Biologie und Pathologie, an der Eidgenössischen Technischen Hochschule in Zürich.

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Wettbewerb- und Stellenanssehreibnngen, sowie Anzeigen.

Anstellung von Zollbeamten.

Die Oberzolldirektion ist ina Falle, eine Anzahl Anmeldungen von Aspiranten für Zollbeamtenstellen II. Klasse entgegenzunehmen. Als Bewerber kommen nur Schweizerbürger in Frage, welche das handlungsfähige Alter erreicht, aber das 28. Jahr noch nicht überschritten haben; wenn militärpflichtig, die Eekrutenschule bestanden haben; einen tadellosen Leumund gemessen; eine wenigstens dem Pensum einer vierklassigen Sekundärschule entsprechende allgemeine Bildung und genügende Kenntnis zweier Landessprachen besitzen ; über die den Anforderungen des Zolldienstes genügende körperliche Eignung, namentlich hinsichtlich Gehör und Gesicht, verfügen.

Selbstverfasste, handschriftliche Anmeldungen sind in mindestens zwei Landessprachen bis zum 31. Oktober 1937 an die eidgenössische Oberzolldirektion in Bern, Sektion für Personelles, zu richten. Der Anmeldung mit curriculum vitae sind beizufügen: Schul-, Lehr- oder Arbeitszeugnisse, ein amtliches Leumundszeugnis, ein Geburtsschein, das Dienstbüchlein, ein ärztliches Zeugnis mit besonderer Begutachtung der Hör- und Sehorgane, allfällige Eeferenzen.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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Bundesblatt

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Jahr

1937

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

40

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

06.10.1937

Date Data Seite

157-158

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10 033 412

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