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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 10. September 1937.)
Als Delegierte des Eundesrats an der in Kairo am 1. Februar 1938 beginnenden Verwaltungskonferenz für Télégraphie und Radiotélégraphie werden bezeichnet: die Herren H. Hunziker, Generaldirektor der Postund Telegraphenverwaltung, als Chef der Delegation- Dr. A. Muri, Chef der Telegraphen- und Telephonabteilung; G. Keller, Chef der Sektion Telegraph und Radio; A. Möckli, Chef der Sektion Telephon; E. Metzler, Ingenieur I. Klasse der Sektion Telegraph und Radio, alle in Bern.
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Bekanntmachungen von Departementen and andern Verwaltungsstellen des Bundes.
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Zuteilungsverfügungen des Bundesrates für den Zolltarif vom 8. Juni 1921.
(Vom 7. September 1937.)
1. Kategorie VII C, Seide.
NB.
Künstliche Spinnstoffe, im Tarif nicht anderweit genannt, sind ohne Bücksicht auf die .Art des Ausgangsmaterials und das Herstellungsverfahren wie Kunstseide zu behandeln.
2. Ad 680a.
Salbentöpfchen aus Porzellan, ohne Bücksicht auf das Fassungsvermögen, auch mit Deckel aus Holz oder plastischen Massen.
Das bisherige NB. ad 680a (Ziff. l und 2) ist zu streichen.
3. Ad 680b.
Streichen: Salbentöpfchen aus Porzellan, auch mit Zelluloiddeckel, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 200 cm3 (s. auch NB. ad 680a).
4. NB. ad 701 a,neue Fassung: Glasmalereien, welche die Eigenschaft von Werken künstlerischen Charakters aufweisen und nachweislich für öffentliche Zwecke bestimmt sind, werden auf vor der Einfuhr eingeholte Erlaubnis der zuständigen Zollkreisdirektion zollfrei zugelassen (Art. 14, Ziff. 14, des Zollgesetzes vom 1. Oktober 1925).
5. Ad 954a.
Lautsprecher aller Art, ohne Rücksicht auf die Verwendung.
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6. Ad 958.
Elektrotoiiorgelu (dazugehörende Lautsprecher und Verstärkerlampen: Nr. 954«).
7. Ad 9746.
Streichen: Aseptol (Phenolsulfosäure, Sozolsäure, Sulfokarbol; gegen Nachweis der Verwendung zur Farbenf abrikation : Nr. 10666).
8. Ad 1066a. Anilinchlorhydrat (salzsaures Anilin).
9. Ad 1066b. Streichen: Anilinchlorhydrat (salzsaures Anilin), Phenolsulfosäure (Sozolsäure, Aseptol, Sulfokarbol) : gegen Nachweis der Verwendung zur Farbenfabrikation (zu anderer Verwendung: Nr. 9746).
Das für die Ergänzung der Tarifexemplare bestimmte Deckblatt Nr. 10, in welchem die obgenannten Tarifzuteilungsverfügungen und auch noch andere, seit der letzten Ausgabe eingetretene Tarifänderungen wiedergegeben sind, kann zum Preise von 20 Rappen das Exemplar (plus 5 Ep. Porto) bei der Materialverwaltung der Oberzolldirektion, bei den Zollkreisdirektionen Basel, Schaffhausen, Chur, Lugano, Lausanne und Genf, sowie bei den Zollämtern Zürich, St. Gallen und Luzern bezogen werden.
Bern, den 7. September 1937.
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Eidgenössische Oberzolldirektion.
Zahl der überseeischen Auswanderer aus der Schweiz.
Monat
1937
1936
Zu-oder Abnahme
Januar bis Ende Juli 1859 1031 -f- 828.
August . 212 179 -j- 33 Januar bis Ende August 2071 1210 -f- 861 B e r n , den 11. September 1937.
635 Eidgenössisches Auswanderungsamt.
Notifikation.
nunmehr unbekannten Aufenthaltes, wird in Kenntnis gesetzt, dass die eidgenössische Alkoholverwaltung über ihn mit Strafverfügung vom 12. Juli 1937, gestützt auf Art. 52 und 53 des Alkoholgesetzes wegen Widerhandlung gegen Art. 17 des genannten Gesetzes eine Busse von Fr. 2000. -- verhängt hat. Da Bättig obgenannt bei Abfassung des Strafprotokolls den Übertretungstatbestand förmlich und unbedingt anerkannt hat, ist die Busse nm einen Drittel, d. h. um Fr. 667. --
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herabgesetzt worden. Bättig hat somit eine Busse von Fr. 1333. -- zu bezahlen. Dazu kommen die Kosten des Verfahrens im Betrag von Fr. 35. --, so dass Bättig insgesamt Fr. 1368. -- zu bezahlen hat.
Die Strafverfügung, die Bättig mit eingeschriebenem Brief zugestellt wurde, ist als unbestellbar zurückgekommen. Deshalb wird die Strafverfügung der Alkoholverwaltung hiemit eröffnet mit dem Beifügen, dass es Bättig freisteht, die Höhe der Busse und der Kosten binnen der Frist von 30 Tagen seit Erscheinen dieser Eröffnung im Bundesblatt mit Beschwerde an das eidgenössische Finanz- und Zolldepartement anzufechten.
B e r n , den 7. September 1937.
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(1.)
Eidgenössische Alkoholverwaltung.
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Wettbewerb- und Stellenausschreibungen, sowie Anzeigen.
Ausschreibung von Bauarbeiten.
Postneubau in Delsberg.
Über die Abbruch-, Erd-, Maurer-, Eisenbeton-, Kanalisations-, Kunststein-, Zimmer-, Spengler-, und Dachdeckerarbeiten zum neuen PTT.-Gebäude in Delsberg wird Konkurrenz eröffnet.
Pläne, Bedingungen und Angebotsformulare liegen von 10 bis 12 und 14 bis 16 Uhr in der ehemaligen Remise der SBß., in der Nähe des Bahnhofes in Delsberg, Ein Beamter der eidgenössischen Baudirektion wird am 21. und am 22. September 1937 auf dem Bauplatze zur Auskunfterteilung anwesend sein.
Übernahmsofferten sind verschlossen mit der Aufschrift : ,,Angebot für Postneubau Delsberg" bis und mit dem 29. September 1937 franko einzureichen an die 535 Direktion der eidg. Bauten.
B e r n , den 11. September. 1937.
(2.).
Stellenausschreibungen.
Die nachgenannten Besoldungen entsprechen den gesetzlichen Grundbesoldungen ohne Rücksicht auf die von der Bundesversammlung am 31. Januar 1936 beschlossene Herabsetzung. Sie umfassen die gesetzlichen Zulagen nicht.
535 An-
Anmeldestelle
Vakante Stelle
Erfordernisse
Besoldung
Fr.
meldungstermin
Eidg. Materialprüfungs- und Versuchsanstalt Wr Industrie, Bauwesen und Gewerbe, Hauptabteilung C St. Gallen
MaschinenIngenieur
Absolvent einer technische!)
Hochschule, womöglich mit mehrjähriger Praxis in Textilbetrieben. Muttersprache: deutsch
6500
30. Sept.
bis 10100
1937
Dienstantritt: Wenn möglich sofort.
(2..)
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1937
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
37
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
15.09.1937
Date Data Seite
965-967
Page Pagina Ref. No
10 033 387
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