427

Instituts wird bezeichnet : Herr Dr. W. Bäggli, Chefstatistiker beim eidgenössischen statistischen Amt.

(Vom 4. Dezember 1937.)

Dem Eücktrittsgesuch des Herrn Dr. Hugo Spillmann, Fürsprecher in Solothurn, als Mitglied und Präsident der eidgenössischen Pensionskommission wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen.

Es werden folgenden Kantonen Bundesbeiträge bewilligt: 1. Graubünden: für die Verbauung und Aufforstung im Einzugsgebiet der Nolla; 2. Wallis: für die Erstellung einer Weganlage Chalais-Vercorin.

(Vom 6. Dezember 1937.)

Es werden folgenden Kantonen Bundesbeitrage bewilligt: 1. Schaffhausen: für Kebbergmelioration in der Gemeinde Stein am Ehein; 2. Genf: für die Entwässerung in der Gemeinde Eussin.

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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des ßnndes, # S T #

Kreisschreiben des

eidgenössischen Volks Wirtschaftsdepartements an sämtliche Kantonsregierungen betreffend den Yollzug des Bundesgesetzes über die berufliche Ausbildung (höhere Fachprüfungen).

(Vom

30. November 1987-)

Herr Präsident!

Herren Eegierungsräte !

Wir erlauben uns, Ihre Aufmerksamkeit auf einen Abschnitt des Buhdesgesetzes über die berufliche Ausbildung zu lenken, der eine Neuerung in der Gesetzgebung über die Berufsbildung gebracht hat; es handelt sich um die h,öhern Fachprüfungen.

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Durch die Aufnahme der Art. 42 bis 49 in das genannte Bundesgesetz ist ein altes Postulat der schweizerischen Gewerbekreise in Erfüllung gegangen; die früher von einzelnen Verbanden durchgeführten sogenannten Meisterprüfungen haben eine gesetzliche Grundlage erhalten, gestützt auf die der Meistertitel nunmehr geschützt werden kann. Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes (1. Januar 1933) hat das eidgenossische Volkswirtschaftsdepartement 29 Réglemente über höhere Fachprüfungen genehmigt. Die Anzahl der vom Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit erteilten Diplome wird bis Jahresende die Zahl 2100 überschritten haben. Auf dem beiliegenden Verzeichnis geben wir Ihnen die durch die Beglemente geschützten Titel bekannt, unter gleichzeitiger Angabe des Erlasses des betreffenden Eeglementes. Das Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit hat den zuständigen Departementen die Listen der Diplominhaber, die jeweilen im Bundesblatt publiziert werden, regelmässig zugestellt.

Insbesondere verweisen wir auf Art. 48 des Berufsbildungsgesetzes, der bestimmt : «Zur Führung des Titels ist nur der Inhaber des Diploms berechtigt.

Wer sich ihn anmasst, ohne im Besitz des Diploms zu sein, ist strafbar und haftet für allfällig daraus erwachsenden Schaden nach den Grundsätzen des Obligationenrechts.» Demnach ist strafbar, wer sich einen geschützten Titel zu Unrecht anmasst. Nach Art. 57, lit. e, des Gesetzes wird mit einer Busse von Fr. 5 bis Fr. 500 bestraft, wer sich als diplomierten Meister ausgibt, ohne im Besitz des Meisterdiploms zu sein, oder eine andere gesetzlich geschützte Bezeichnung sich rechtswidrig anmasst. Diese Bestimmung findet nicht Anwendung auf Personen, die vor Einführung einer Fachprüfung gemäss Art. 42 ff. den Beruf selbständig ausgeübt haben. Dadurch wird es den alten Meistern ermöglicht, ihren bisher geführten Meistertitel auch weiterhin" zu führen. Dagegen wird der Inhaber eines Betriebes, der seinen Betrieb erst nach Erlass des betreffenden Prüfungsreglementes eröffnet oder übernommen hat, den Meistertitel oder die entsprechende geschützte Bezeichnung nur dann führen dürfen, wenn er Inhaber des eidgenössischen Diploms ist.

Die unrechtmässige Führung eines geschützten Titels ist nach den bundesrechtlichen Bestimmungen als Offizialdelikt zu betrachten, das von Amtes wegen zu ahnden ist;
der Fehlbare ist daher dem Bichter zu überweisen.

Wir haben der Justizabteilung des eidgenossischen Justiz- und Polizeidepartements die Frage vorgelegt, ob in Fällen, wo nicht der Meistertitel, sondern die Berufsbezeichnung mit der Beifügung «diplomiert» geschützt wird, wie z. B. «diplomierte Damenschneiderin», eine Person, die kein Diplom besitzt, aber vor Erlass des betreffenden Prüfungsreglementes den Beruf selbständig ausgeübt hat, sich gleichwohl die Bezeichnung «diplomiert» beilegen dürfe, und folgende Antwort erhalten:

420 «War jemand auf Grund selbständiger Berufsausübung bis anhin berechtigt, sich ,,Meister'' zu nennen, so ist ihm dies gemäss Art. 61 auch weiterhin gestattet, ohne dass er eine Meisterprüfung im Sinne von Art. 42 ff. ablegen muss. Die gleiche Regel gilt für den Zusatz ,,diplomiert" : Wer vor der Einführung einer Fachprüfung durch das eidgenössische Berufsbildungsgesetz seinen Beruf selbständig ausgeübt hat (Art. 61, lit. b) und sich auf ein nach bisheriger Ordnung erlangtes Diplom berufen konnte, dem ist letzteres auch weiterhin gestattet, ohne dass er ein Diplom im Sinne von Art. 47 ff. besitzt ; aber er muss sich auf ein anderes, früher erworbenes Diplom stützen können.

Eine Damenschneidern! wird sich also weiterhin als ,,diplomiert" bezeichnen dürfen, wenn sie bereits vor dem Inkrafttreten des Berufsbildungsgesetzes, ihren Beruf selbständig ausübend, dazu berechtigt war, sich somit auf ein früher erworbenes Diplom berufen konnte. Andernfalls dagegen ist eine solche Bezeichnung unzulässig, auch wenn diese Person ,,vor Einführung einer Fachprüfung gemäss Art. 42 und folgende den Beruf selbständig ausgeübt" hat (vgl. Art. 61, lit. 6); letzteres allein würde sie bloss berechtigen, sich des Meistertitels, sofern dieser bei Frauen überhaupt üblich ist, zu bedienen.» Verschiedene Klagen aus Gewerbekreisen lassen darauf schliessen, dass den genannten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die berufliche Ausbildung zu wenig Beachtung geschenkt wird. Es mag dies zum Teil aus Unkenntnis der bundesrechtlichen Vorschriften, zum Teil aus Fahrlässigkeit geschehen; es kommen aber auch wissentliche Verfehlungen vor. Eine Aufklärung durch die zuständigen kantonalen Behörden in den Amtsblättern wäre sehr zu begrüssen. Ferner ersuchen wir Sie, Fehlbare zur Verantwortung zu ziehen. Durch ein solches Vorgehen werden die Behörden den Kampf gegen unlautern Wettbewerb unterstützen.

Wir danken Ihnen für Ihre Mitarbeit bestens und versichern Sie unserer ausgezeichneten Hochachtung.

Bern, den 30. November 1937.

Eidgenössisches

Volksvnrtschaftsdepartement: Obrecht.

Beilage: Verzeichnis der geschützten Berufstitel.

Bundesblatt. 89. Jahrg. Bd. III.

33

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Verzeichnis der geschützten Berufstitel.

Auto- und Wagenlackierermeister diplomierter Automechaniker Autosattlermeister Baumeister Buchbindermeister diplomierter Buchhalter diplomierter Bücherexperte Carrosseriespenglermeister diplomierte Coiffeuse Dachdeckermeister diplomierter Damencoiffeur diplomierte Damenschneiderin diplomierter Elektroinstallateur Gipsermeister Hafnermeister

maître peintre en autos et voitures mécanicien en automobiles diplômé maître garnisseTM en automobiles entrepreneur maître relieur comptable diplômé expert-comptable diplômé maître tôlier en carrosserie coiffeuse diplômée maître couvreur coiffeur diplômé pour dames couturière diplômée

maestro pittore da carrozze meccanico automobilista diplomato maestro sellaio da carrozzeria capomastro diplomato ; impresario costruttore maestro legatore contabile diplomato perito contabile diplomato maestro lattoniere da carrozzeria pettinatrice diplomata maestro copritetto parrucchiere diplomato per signore sarta da donna diplomata istallatore elettricista diplomato maestro gessature maestro fumista

installateur-électricien diplômé maître plâtrier maître poêlier-fumiste diplomierter Herren- coiffeur diplômé pour parrucchiere diplomato per signori coiffeur messieurs entrepreneur de bâti- costruttore edile Hochbaumeister ment diplomierter Installa- appareilleur diplômé istallatore diplomato (acqua e gas) (eau et gaz) teur im Gas- und Wasserfach maestro spazzacamino maître ramoneur Kaminfegermeister maestro cantoniere maître caviste Kellermeister maître tonnelier maestro bottaio Küfermeister maître fourreur maestro pellicciaio Kürschnermeister Malermeister maître peintre maestro pittore maestro muratore Maurermeister maître maçon diplomierter Photophotographe diplômé fotografo diplomato graph maître sellier-maro- maestro sellaio-marocBeiseartikelsattlerquinier chinaio meister Sattlermeister maître sellier maestro sellaio Sattler- und Tapemaître sellier-tapis- maestro sellaio-tappezsier zierermeister ziere maestro fabbro-ferraio maître serrurier S chlossermeister maître maréchal-for- maestro maniscalco e Schmiedmeister fabbro da carri geron

16. Vili. 1933 13. Vili. 1935

9. V.

1935

10.1.

1935

14. III. 1934 17. IV. 1934 5. XI. 1935

17. IL

1937

28. II. 1935 3. V. 1934 28. II. 1935 5. VI. 1934

20. VI. 1935 16. Vili. 1933 26. X. 1935

28. II. 1935

10.1.

1935

13. Vili. 1935

10. VII. 1935 28. XII. 1936 28. XII. 1936 16. Vili. 1937 16. Vili. 1933 25. III. 1936 16. Vili. 1937 9. V.

1935

9.V.

9.V.

1935 1935

28. VI. 1934 16. Vili. 1937

431 S chneidermeister S chreinermeister

diplomierter Versicherungsbeamter Wagnermeister

maître tailleur maître menuisier maître ébéniste maître cordonnier maître ferblantier maître tapissierdécorateur entrepreneur de travaux publics employé d'assurances diplômé maître charron

Zimmermeister

maître charpentier

S chuhmachermeister Spenglermeister TapezierermeisterDekorateur Tiefbaumeister

maestro sarto maestro falegname

27. VIII. 1934 12. VI. 1935

maestro calzolaio maestro lattoniere maestro tappezzieredecoratore imprenditore di lavori pubblici impiegato d'assicurazioni diplomato maestro falegname da carri maestro carpentiere

21. VII. 1934 20. II. 1984 8. VIII. 1934 10. 1.

1935

12. V.

1937

16. VIII. 1987 21. VII. 1934

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Vollzug des Berufsbildungsgesetzes.

Nachgenannten Personen sind auf Grund bestandener Prüfung folgende gesetzlich geschützte Titel gemäss den Bestimmungen der Art. 42 bis 49 des Bundesgesetzes über die berufliche Ausbildung verliehen worden: a. Diplomierter Baroni Hektor, in Zürich Bechter Kaspar, in Luzern Bertschmann Hermann, in Basel Bieri Gottlieb, in Seebach Bouhélier Ernst, in Zürich Burri Fritz, in Thun Doggwiler Josef, Luzern Fischer Hans, in Rothenburg Flühmann Alfred, in Rüfenacht (Bern) 10. Gyr Jacques, in Wabern bei Bern 11. Henggi Jakob, in Wohlen (Aargau) 1.

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Automechaniker.

12. Lustenberger Moritz, in Bern 13. Mäder Christian, in Bern 14. Minoretti Aldo, in Dübendorf 15. Müller Hermann, in Bern 16. Perrot Xaver, in Zürich 17. Buckstuhl Paul, in La Chaux-deFonds 18. Scheidegger Ernst, in Luzern 19. Stierli Josef, in Zürich 20. Sutter Martin, in Zürich 21. Winiger Hans, in Ölten 22. Zehnder Adolf, in Lugano

b. Buchbindermeister.

12. Meier Heinrich, in Stäfa 13. Nabholz Louis, in Zürich 2. Brunner Heinrich, in Zürich 14. Scheu Ernst, in Basel 3. Diriwächter Georg, in Basel 15. Schroth Ernst, in Basel 4. Fischer Caspar, in Zürich 16. Siegfried Rudolf, in Winterthur 5. Fleiner Hermann, in Zürich 17. Stutz August, in Bern 6. Flügel Rudolf, in Basel 18. Volkart Emil, in Meilen 7. Heierle Heinrich, in Basel 19. Volkart Karl, in Rapperswil (St. Gal8. Hiltpold Kobert, in Zürich 9. Höchli Walter, in Baden len) 20. Zellweger Ernst, in Degersheim 10. Köhler Leonhard, in Rheinfelden 21. Zellweger Paul, in Munsingen 11. Kölliker Max, in Basel

1. Beiz Walter, in Basel

c. Diplomierter Elektro-Installateur.

1. Agosti Isidor, in Basel 4. Goerg Janko, in Bern 2. Dusserre Armand, in Chavannes-Re5. Graf Otto, in Zürich nens 6. Haldemann Alfred, in Bern 3. Favre Emile W., in Genf 7. Hasler Jules, in Zürich

432 8.

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Humbert Charles, in Neuenburg Kaufmann Josef, in Immensee Knauer Hans, in Zürich Leserf Dante, in Bern Matter Ulrich, in Wohlen (Aargau) Meyer Hermann, in Zürich Munger Adolf, in Nidau Oester Ernst, in Baden Sauter Max, in St. Gallen

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Selmoni Ernst, in Basel Stäheli Johann, in Winterthur Stucker Hans, in Zürich Thalmann Erwin, in Gossau (Zürich) Uhler Hugo, in Altnau Wenger Franz, in Zürich Wenziker Johann, in Niederweningen Widmer Hans, in Suhr

d. Kaminfegermeister.

Aeberhard Johann, in Bern 26. Meienberg Fritz, in Ober-Dürnten Aeberhard Werner, in Schönbühl 27. Nacht Friedrich, in Bern Bächler Josef, in Luzern 28. Nef Ernst, in Zürich von Ballmoos Paul Ferdinand, in Bern 29. Niederer Walter, in Stein (AppenBrönnimann Werner, in Zäziwil zell) Bühlmann Erwin, in Oberhofen 30. Nufer Paul, in Weinfelden (Thunersee) 31. Oesch Joh. Ludwig, in Embrach Diethelm Gerold, in Wettingen 32. Rapold Ernst, in Ellikon Egger Hans, in Arosa 33. Rechsteiner August, in Basel Eisenhut Walter, in Küsnacht (Zu- 34. Reimann Xaver, in Feldmeilen rich) 35. Rieder Paul, in Läufelfingen Feurer Ernst, in Liestal 36. Rhyn Fritz, in Zürich Fitzi Ernst, in Gais 37. Roueche Paul, in Pruntrut Furter Walter, in Wohlen (Aargau) 38. Schäpper Walter, in Luzern Girardin Eloi, in Corgémont 89. Schaufelberger Werner, in Steg (ZüGmünder Karl, in Aarburg rich) Grubenmann Konrad, in Aadorf 40. Staub Hans, in St. Moritz Hadlimann Friedrich, in Basel 41. Steinmann Erwin, in Bern Karrer August, in Wetzikon 42. Strickler Heinrich, in Richterswil Keller Jakob, in Zürich 43. Trüssel Johann, in Grünen Kohler Ernst, in Grenchen 44. Wahlen Emil Friedrich, in KonolKräuchi Fritz, in Meilingen fingen Ledergerber Johann, in Ölten 45. Weber Max, in Oberrohrdorf Lendenmann Oskar, in Zürich 46. Widmer Ernst, in Oberentfelden Lengg Adalbert, in Luzern 47. Wipf Karl, in Rohr (Aargau) Locher Eduard, in Bern 48. Wölfli Willy, in Bern Mäder Jakob, in Bretzwil (Baselland)

e. Schlossermeister.

Ackermann Ernst, in Basel 5. Pfenninger Heinrich, in Stäfa Egli Otto, in Zürich 6. Schäfer Johann, in Basel Füssler Alfred, in Basel 7. Zobrist Jakob, in Horgen Müller Alfred, in Nidau f. Schuhmachermeister.

Jekelmann Franz, in Tafers 5. Schellenberg Albert, in WinterthurMangold Emil, in Zürich Töss Rutz Fritz, in Buchs (St. Gallen) 6. Thommen Max, in Gelterkinden Schärli Alois, in Zeli (Luzern)

Bern, den I.Dezember 1937.

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Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit.

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Auslosung von Obligationen der SV/o eidgenössischen Anleihe von 1932/33, Serien l III.

Die Auslosung der auf 1. April 1938 zur Rückzahlung gelangenden Obligationen der 3x/2 % eidgenössischen Anleihe von 1932/33 wird Dienstag, den 28. Dezember 1937, 9 Uhr vormittags, im Zimmer Nr. 70, Verwaltungsgebäude des eidgenössischen Finanz- undZolldepartementes in Bern, stattfinden.

B e r n , den 1. Dezember 1937.

Eidgenössische Finanzverwaltung.

Kassen- und Rechnungswesen.

048

Entscheid des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes in Zweifelsfällen gemäss Art. 9 des Bundesbeschlusses vom 27. September 1935 über Warenhäuser und Filialgeschäfte.

Das eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement hat am 30. November 1937 folgenden Entscheid gefällt: ,,Das Geschäft der Firma A. Meyer an der Badenerstrasse 18 in Zürich ist als Kaufhaus dem Bundesbeschluss vom 27. September 1935 über Warenhäuser und Filialgeschäfte unterstellt.tt Bern, den 30. November 1937.

648

Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement.

# S T #

Wettbewerb- und Stellenansselireibnngeo, sowie Anzeigen.

Verschollenerklärungen.

Das Obergericht hat mit Beschluss vom 29. November 1937 auf Grund erfolglosen Aufrufes als verschollen erklärt: 1. Kellenberger Johannes, von Walzenhausen, geboren 16. April 1820, von Jobs, und Katharina Geiger, vor Jahrzehnten nach Amerika ausgewandert ; 2. Kellenberger Johann Kaspar, von Walzenhausen, geboren 24. August 1840, von Johs. und Kreszentia Hör, vermutlich am 18. April 1926 in Jersey City, Nordamerika, gestorben;

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

In

Bundesblatt

Dans

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In

Foglio federale

Jahr

1937

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

49

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

08.12.1937

Date Data Seite

427-433

Page Pagina Ref. No

10 033 466

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