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Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrates, (Vom 12, Januar 1900.)

Herr U. May or, von Les Planches (Waadt) wird die .nachgesuchte Entlassung als schweizerischer Konsul in Lyon erteilt.

In Abänderung von Ziffer l der Schlußnahme vom 22. November 1898 betreffend Überlassung von Vetterligewehren an Landsturmmänner wird der Preis für a. Vetterligewehre und Stutzer, Modell 1869/71, ohne Bajonett, auf Fr. 5, b. Vetterligewehre und Stutzer, Modell 1878/81, ohne Bajonett, auf Fr. 10 festgesetzt.

Die durch Bundesbeschluß vom 17. Dezember 1898 (E. A. S.

XV, 314) angesetzte Frist zur Einreichung der technischen und finanziellen Vorlagen für den Bau einer elektrischen Straßenbahnlinie von Vauseyon (Haltstelle der Linie Neuchatel-Peseux-Corcelles) nach Valangin wird um ein Jahr, d. h. bis zum 17. Dezember 1900, verlängert.

Die in Art. 5 der Konzession einer Eisenbahn von Ebnat nach Neßlau vom 1. Juli 1898 (E. A. S. XV, 191 ff.) angesetzte Frist zur Einreichung der technischen und finanziellen Vorlagen, sowie der Gesellschaftsstatuten, wird um ein Jahr, d. h. bis zürn 1. Januar 1901 verlängert.

Der Bundesrat hat die Abstimmung über das Bundesgesetz vom 5. Oktober 1899 über die Kranken-, Unfall- und Militärversicherung auf Sonntag den 20. Mai 1900 angesetzt.

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Dem Kanton Bern werden an die Kosten für eine neue Schutzwaldanlage auf Unterwirtneralp, Gemeinde Blumenstein, folgende Bundesbeiträge bewilligt : a. Für Kultur- und Entwässerungskosten 60 % (Voranschlag Fr. 12,660) = Fr. 7596; b. für Einfriedigungskosten 50 % (Voranschlag Fr. 840) = Fr. 420.

Die in Art. 5 der Konzession einer Eisenbahn von Gesehenen nach Andermatt (Schöllenenbahn) vom 5. April 1895 (E. A. S.

XIII, 336 ff.) angesetzte, durch Bundesbeschluß vom 23. Dezember 1896 (E. A. S. XIV, 235) und durch Bundesratsbeschluß vom 14. Januar 1898 (E. A. S. XV, 33) erstreckte Frist zur Einreichung der technischen und finanziellen Vorlagen, sowie der Gesellschaftsstatuten, wird um weitere zwei Jahre, d. h. bis-23. Dezember 1901, verlängert.

(Vom 16. Januar 1900.)

Der Bundesbeschluß betreffend Herstellung des Gleichgewichts in den Bundesfinanzen und Beschaffung der Mittel zur Durchführung der Versicherungsgesetze, vom 6. Oktober 1899, gegen den ein Begehren um eine Volksabstimmung innerhalb nützlicher Frist nicht eingegangen ist, wird sofort in Kraft erklärt.

Betreffend Bekleidung und Ausrüstung der Wehrpflichtigen der Balloncompagnie hat der ßundesrat beschlossen : 1. Die Wehrpflichtigen der Balloncompagnie erhalten die Bekleidung und Ausrüstung der Genietruppen, ausgenommen die Ausrüstung mit tragbarem Werkzeug.

2. Zur Unterscheidung von den übrigen Genietruppen erhalten sie auf dem Käppi als Abzeichen einen beflügelten Anker.

3. Als Knöpfe für die Bekleidung sind diejenigen der Pontoniere mit dem Bilde eines einfachen Ankers zu verwenden.

4. Die Balloncompagnie erhält keine Nummer, und daher ist weder auf dem Käppi noch auf den Achselklappen eine solche anzubringen.

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Der Genehmigung des Militärschultableaus pro 1900 vorausgehend werden folgende Kurse angesetzt: 1. Schießkurs la für Lieutenants der Feldartillerie (zugleich Specialkurs für Richtkanoniere der Feldartillerie) auf die Zeit vom 13. bis 28. Februar in Thun und 2. der Wiederholungskurs des Fabrerdetachements zum Schießkurs la ebenfalls auf die Zeit vom 13. bis 28. Februar in Thun.

Wahlen.

(Vom 12. Januar 1900.)

Finanz- und Zolldepartement.

Finanzverwaltung.

Revisor I. Klasse der Finanzkontrolle: Herr Rutishauser, Johann, von Amrisweil, Buchhalter-Kassier der eidgenössischen Waffenfabrik.

(Vorn 16. Januar 1900.)

Handels-, Industrie- und

Landiwirtschaftsdepartement.

Amt für G o l d - und Si I b e r w a r e n.

Kanzlist I. Klasse des eidg.

Amtes für Gold- und Silberwaren Herr Gustav Labhardt, von Steckborn.

Kanzlist II. Klasse : ,, August Robert-Tissot, von Locle und Chaux-de-Fonds.

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Militärdepartement.

Die Kanzleigehülfen des Generalstabsbureaus Herren Bochsler, Zimmermann, Flückiger und Eggenberg werden zu Kanzlisten II. Klasse befördert.

Post- und Eisenbahndepartement.

Postverwaltung.

Postcommis in Bern : Herr Rudolf Pfäffli, von Eggiwil, .Bern, Postaspirant in Bern.

,, Simon Bähler, von Wattenwil, Bern, Postcommis in Chaux-deFonds.

Telegraphenverwaltung.

in Chénens, Herr Isidor Grillard, von Lussy, Freiburg, Stationsvorstand in Chénens.

Telegraphist und Telephonist in Uzwil, St. Gallen : Frau Emma Wehrli, von Triboltingen, Thurgau, Postgehülfin in Uzwil.

Telegraphist Freiburg:

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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrates.

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