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Schweizerische Bundesversammlung,
Die vereinigte Bundesversammlung hat am 21. Juni 1900 zum Ersatzmann des schweizerischen Bundesgerichtes, an Stelle des verstorbenen Herrn Gustav Pictet, gewählt: Herrn Nationalrat M. E. Rit z c h e l , von und in Genf.
Die ordentliche Sommersession ist am 30. Juni geschlossen worden.
Die Übersicht der Verhandlungen wird nächster Tage dem Bundesblatte beigelegt werden.
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Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrates, (Vom 25. Juni 1900.)
Der schweizerische Bundesrat hat den Rekurs des Alois B i r y in Liesberg, Bern, betreffend Verweigerung einer Wirtschaftsbewilligung, gestützt auf folgende Erwägungen als unbegründet abgewiesen : Der Regierungsrat des Kantons Bern hat das Patentgesuch des Alois Biry unter der Begründung abgewiesen, es sei bei einem Bestände von drei Wirtschaften und fünf sogenannten Zweiliterverkaufsstellen in einer Ortschaft von cirka 700 Seelen ein Bedürfnis nach einer Vermehrung dieser Schankstellen nicht vorhanden; daß die Bedürfnisfrage nur vorgeschoben worden wäre, um andere Gründe zu verdecken, der Entscheid also ein will-
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kürlicher sei, wurde nicht nachgewiesen. Da dem Bundcsrate eine Überprüfung des kantonalen Entscheides im weitern nicht zusteht, ist derselbe bundesrechtlich zu schützen (vgl. Geschäftsbericht des Bundesrates für das Jahr 1899, Bundesbl. 1900, I, 804, litt, c und d~).
Der weitere, von der Direktion des Innern ursprünglich ebenfalls geltend gemachte Abweisungsgrund, das vorgesehene Wirtschaftslokal besitze nicht die vorgeschriebene Höhe von wenigstens ·2,5 m., ist im Regierungsratsentscheide vom 24. Februar 1900 nicht mehr aufgeführt worden, wohl in Berücksichtigung der Bestimmung in Art. 15, Ziffer 2, der Vollziehungsverordnung vom 10. August 1894 zum bernischen Wirtschaftsgesetz, der für Berggegenden eine Ausnahme von dieser strengen Minimalvorschrift vorsieht. Die Verneinung der Bedürfnisfrage genügt aber an sich schon zur Begründung des patent v er weigernden Entscheides; mit Recht weist der Regiorungsrat in letzterer Richtung noch darauf hin, daß das Vorhandensein einer Überzahl von Wirtschaften in anderen Gemeinden des Amtsbezirkes Laufen die Kantonsbehörden, welchen die Einschränkung dieser Etablissemente gesetzlich zur Pflicht gemacht ist, nicht davon abhalten kann, bei Gesuchen um Bewilligung neuer Patente den Bedürfnisartikel des kantonalen Wirtschaftsgesetzes anzuwenden.
Dem Kanton St. G a l l e n wird an die Kosten für die Verbauung des Donnerbaehes bei Altstätten (Kostenvoranschlag Fr. 125,000) ein Bundesbeitrag bewilligt von 40 °/o, im Maximum Fr. 50,000.
(Vom 30. Juni 1900.)
An den vom 16. -- 23. Juli in Paris stattfindenden internationalen Kongreß über Handel mit Wein und Spirituoseu wird abgeordnet: Herr M i l l i e t , Direktor der Alkoholverwaltung.
An Stelle des Herrn Oberforstiuspektors C o a z wird als Abgeordneter an den vom 14.--19. September in Paris stattfindenden internationalen Kongreß für Wasserwirtschaft und Fischerei Herr
561 P u e n z i e u x von Ciarens, Vorsteher der Abteilung Forst- und Jagdwesen und Fischerei des Kantons Waadt, bezeichnet.
Herr Oberst der Kavallerie E. W i l d b o l z , in Bern, Oberinstruktor der Kavallerie, wird in den Generalstab zurückversetzt.
Die Eröffnung des regelmäßigen Betriebes der Straßenbahnstrecke Totentanz-Landesgrenze gegen St. Ludwig und die Befahrung des Dienstgeleises über die Johanniterbrileke wird gestattet.
"Wahlen.
(Vom 25. Juni 1900.)
Post- und Eisenbalmdepartement.
Postverwaltung.
Posthalter und Briefträger in Vugelles-la-Mothe : Herr Heinrich Ludwig Devaud, von Cullayes (Waadt), Pierrist in Vugelles.
Postcommis in Bern : ,, Luigi Ferrari, von Biasca, Postaspirant in Chiasso.
Postcommis in Burgdorf: ,, Paul Conrad, von Nods, Postaspirant in Pruntrut.
Postcommis in St. Immer: ,, Jean Horst, von Wahlern (Bern), Postaspirant in Heiden.
Telegraphenverwaltung.
Telephongehülfe I. Klasse in Zürich: Herr Emil Schefer, von Speicher (Appenzell), Telephongehülfe II. Klasse in Zürich.
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(Vom 30. Juni 1900.)
Post- und Eisenbalmdepartement.
Postverwaltung.
Postcommis in Basel: Herr Alois Dreyer, von Trüb (Born), Postaspirant in Baisthal.
Postcommis in Chaux-deFonds : ,, Louis Roulet, von Ponts-de-Martel, Postaspirant in Luzern.
Posthalter und Bote in Seegräben: Frl. Lisette Good, von Mels (St. Gallen), prov. Postbesorgerin in Seegräben.
Telegraphenverwaltung.
Telegraphist in Chur: Herr Hans Altwegg, von Tägerwilan (Thurgau), Telegraphengehülfe in Chur.
,, Ulrich Flutsch, von Schiers (Graubünden), Telegraphist in Basel.
Telephongehülfe II. Klasse in Chur : Christ. Fischer, von St. Antönien, fl Telegraphist in Chur.
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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrates.
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