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Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend de» Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für 1918.

(Vom 9. November 19170

Hierdurch beehren wir uns, Ihnen für 1918 den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung vorzulegen.

Schon die Vorlage für 1917 haben wir mit dem Bemerken eingeleitet, das einzig Sichere an ihr sei die Unsicherheit. In, weit höherem Grade gilt dies für 1918. Wir wissen heute auch, nicht annähernd, wie Beschaffung und Absatz des Sprits im kommenden Jahre ausfallen werden. Aus der Übersicht auf Seite 480 ergibt sich, dass wir bereits auf Ende des laufenden Jahres mit der Erschöpfung unserer Vorräte an Sekundasprit rechnen. Ob wir solchen rechtzeitig überhaupt noch in genügender Menge erhältlich machen können, und wie sich, wenn dies nicht der Fall ist und wir zur Herstellung von Yergallungsware auf den Trinksprit greifen müssen, die Vorratsverhältnisse mit Bezug auf diesen letztern gestalten werden, entzieht sich unserer Voraussicht. Wir hoffen allerdings, in der zweiten Hälfte des Budgetjahres auf Grund der an die Lonza A.-G. erteilten Konzession Mineralsprit zu erhalten. Auch befassen wir uns mit der Frage des Ankaufseines grösseren Teils der sehr ergiebigen Inlandsproduktion von monopolfreiem Branntwein, Da aber über alle diese und weiter mögliche Operationen und deren fiskalischen Ertrag zurzeit genügende Klarheit nicht herrscht, halten wir es für ein Gebot kluger Zurückhaltung, wenn wir Ihnen vorschlagen, von dem hiernach errechneten Einnahmenüberschuss von Fr. 6,615,000, wie im Vorjahre nur Fr. 5,647,684. 50 (Fr. 1. 50 pro Kopf} zur Verteilung an die Kantone vorzusehen und den Mehrbetrag von Fr. 967,315. 50 in der Form eines Vertrages auf 1919 in Reservezu stellen.

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1. Einnahmen.

a. Vortrag aus dem Vorjahre b. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche c. Verkauf von Brenn- und Industriesprit, sowie von Vergällungsstoffen für Industriesprit d. Verkauf von Gebinden e. Monopolgebühren auf Edelbranntweinen und andern alkoholhaltigen oder zur Alkoholbereitung dienenden Erzeugnissen . .

f. Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben .

Fr.

zur Vormerkung

,, 12,240,000 ,, 11,615,000 zur Vormerkung-

B

,, ,,

350,000 zur Vormerkung

Fr. 24,205,000

Bemerkungen : Zu b. ,,Verkauf von Sprit und Spiritus sum Trinkverbr anche.u Für das Jahr 1917 ist ein Absatz von 53,400 Meterzentnern budgetiert. Denjenigen für 1918 schätzen wir auf Grund der direkten Einschränkungen, die wir am 3. Oktober dieses Jahres verfügt haben, und in Berücksichtigung der konsumvermindernden Wirkung der gleichzeitig beschlossenen Preiserhöhungen auf nur 24,000 Meterzentner ein. Der Erlös ist danach einzustellen mit: Weinsprit . . . .

2,400 q zu Fr. 600 Fr. 1,440,000 Kornsprit 21,600 ,, ,, ,, 500 ,, 10,800,000 Gesamtsumme

24,000 q zu Fr, 510 Fr. 12,240,000

Zu c. ,, Verkauf von Brenn- und Indusiriesprit, sowie von Vergältotngsstoffen für Industriesprit" Für das Jahr 1917 sind zum Verkauf vorgesehen : Brennsprit q 42,000 Industriesprit ,, 16,525 Vergällungsstoffe ,, 55 58,580 Der Brennspritabsatz wird unter dem Druck der hohen Preise sinken; hinsichtlich des Industriesprits ist es schwer, die Entwicklung vorauszusagen.

478

Wir budgetieren : Brcnnsprit . . . . 26,000 q zu Fr. 250.-- Fr. 6,500,000 Induetri esprit : Feinsprit . . . . 9,000 ·n f> 17 260.-- 17 2,340,000 11,000 Y) V) T) 250.-- n 2,750,000 Sekundasprit .

46,000 q zu Fr. 251.95 Fr. 11,590,000 Vergällungsstoffe für 65 ·n ·h ·n 385,-- r> Industriesprit .

25,000 Gesamtsumme

46,065

q

ZU

Fr. 252. 14 Fr. 11,615,000

Die Abgabepreise sind wie in Rubrik b diejenigen vom 3. Oktober 1917.

Zu e.

,,Monopolffebuhren

auf ISdelbraawdwemen MSW."

Mit der erwähnten Erhöhung der Trinkspritpreise ging eine solche der Monopolgebührenansätze Hand in Hand. Wir vermögen ·weder den Einfluas dieser Grebührensteigerung, noch denjenigen der internationalen Verkehrshemmnisse zu ermessen.

Wir stellen ein: Bezüge an der Grenze Fr. 345,000 Rückerstattungen ,, 10,000 Bezüge im Inlande

Fr. 335,000 ,, 15,000 Fr. 350,000

Zu f. ,,Ztmeimahmen weniger Zinsausgaben.* Auf einen Zinsertrag aus unsern Betriebskapitalien ist unter den heutigen Verhältnissen nicht zu rechnen; vielmehr müssen wir unter Titel 2 eine starke Zinsenlast vorsehen.

479

2. Aasgaben.

a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche Fr. 5,715,000 b. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit, sowie von Vergällungsstoffen . . . . ,, 10,615,000 c. Beschaffung von Gebinden ^ zur Vormerkung d. Verkehrsfrachten ,, 250,000 e. Verwaltung ,, 685,000 f. Zinsausgaben weniger Ziuseinnahmen . . ,,., 800,000 g. Rückvergütung des Monopolgewinnes auf ausgeführten alkoholischen Erzeugnissen . ,, zur Vormerkung h. Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude, Lagerhäuser usw ,, 25,000 Fr. 17,590,000 Bemerkungen: Zu a. ^Beschaffung von Sprit tmd Spiritus swm Trinhverbraucht a Übertrag ab b.

Vew.^

«*'·

Fr.

212.22

5,151,625

18.60

451,515

24,275 230.82 Eventuelle Entschädigung der Brennlosinhaber für Stilliegung ihrer Betriebe

5,603,140

Meterzentner 24,275 Mehrbetrag des Trinkspritzolles gegenüber dem Zolle auf Vergällungsware (Fr.22.80 weniger 4. 20)

Abrundung

112,800 5,715,940 940 5,715,000

Zu, b.

von Brenn- und Inaitstriesp-rit ttsw.u

,,Beschaffung

Qualitätssprite (Wert loco Lagerhaus zu 90,5 Gew. % der Alkoholverwaltung; die Auslandsware zu zu Betrag MeterFr. 4. 20 verzollt) zentner Fr.

Fr.

Feinsprit zu 90,» Gew. % Meterzentner

zu Fr.

Betrag Fr.

Roh- und Sekundasprit zu 90,5 Gew. "/» Meterzentner

zu Fr.

Betrag Fr.

Total Meterzentner

zn Fr.

Betrag Fr.

Vorräte anfangs 1918 2,425 165.-- 400,125 32,575 185.-- 6,026,376 35,000 183.61 6,426,500 Bezüge im Jahre 1913 18,375 276.-- 5,053,125 36,300 235.- 8,530,500 54,675 248.44 13,583,625 Zusammen 2,425 165.-- 400,120 50,950 217.46 11,079,500 36,300 235.-- 8,530,500 89,675 223.14 20,010,125 Übertrag auf a (einschHesslich.Fr.4.20 Zoll) 2,425 166.-- 400,125 21,850 217.46 4,751,500 24,275 212.22 5,151,625 Bleiben 29,100 217.46 6,328,000 36,300 235.-- 8,530,500 65,400 227.19 14,858,500 Vorrftte auf 1919

.

Hierzu: Vergßllungastoffe für : Brennsprit . . .

Industriesprit

20,000 217.46 4,349,200 20,000 217.46 4,349,200 9,100 217.45 1,978,800 36,300 235.-- 8,630,500 45,400 231.48 10,509,300 76,250 28,000 10,618,550 Aufru indung 1,450 10,615,000

610 125.-- 70 400.--

481 Za, d, ,,Verùekrsfrachten."

Die Frachten auf den zum Füllen zugesandten leeren Fässern -und auf dem Versand der Bestellmengen von den Lagerhäusern zu -den Bezügern schätzen wir für die Verkaufsmenge von insgesamt 70,000 q zu Fr. 3. 55 auf rund Fr. 250,000 Zu e.

,,VerwaMmg."

Zu 1. Allgemeine Verwaltung-und 2. Lagerverwaltung.

: Personalaosgaben.

Welche Teuerungszulagen im Jahre 1918 bewilligt werden ^können, ist heute nicht feststellbar. Wir sehen deshalb derartige Zulagen im Voranschlage überhaupt nicht vor, in der Meinung, tlass später dafür besondere Kredite zu erteilen seien.

Wir gedenken, beim Zentralamt die Abteilung des Inspektorats aufzuheben und bei dem Anlasse, im Zusammenhang mit dem Eintritt mehrerer Beamten in den Ruhestand, überhaupt «ine Neuordnung der Organisation vorzunehmen.

Hierfür müssen wir uns die Entschliessungen noch vorbehalten.

Die hiernach folgenden Besoldungsziffern haben daher zum Teil bloss Annäherungswert.

Die Steigerung der Sachausgaben ist, wie in den unmittelbar 'vorausgegangenen Jahren, ein Ergebnis der außerordentlichen /Zeitumstände.

Die Zunahme der Ausgaben für die Lagerverwaltung betrifft im wesentlichen Mehraufwendungen für die Feuerversicherung ·des erhöhten Werts der Lagerbestände.

1. Allgemeine Verwaltung.

Fersonalausgaben.

Besoldungen des derzeit vorhandenen Personals, mit Einschluss der Ruhegehalte Ersatzanstellnngen

209,375 16,500

Vorübergehehende Aushülfe ·Reisekosten Hausdienst und Verschiedenes Unvorhergesehenes

225,875 9,000 25,000 9,000 4,125 Übertrag

Fr.

273,000

482

Übertrag Sachattegaben.

Beleuchtung, Heizung und Reinigung , . .

Druck von Berichten Geschäftsbücher, Formulare und literarische Anschaffungen, einschliesslich Buchbinderkosten Schreibmaterialien und Chemikalien , . , Post-, Telephon- und Telegraphehkosten . .

Versicherung Verschiedenes Ab: Mietzinse

Fr.

273,000

F'r.

15,000 10,000 15,000 8,000 12,000 640 3,500 64,140 2,140 ___

62,000-

335,007) 2. Lagerverwaltung.

Eigene Lager.

Delsberg.

Personalausgaben.

Besoldungen der jetzigen Beamten und Angestellten, mit Einschlags der Ruhegehalte Efsätaanätellung Löhne der Arbeiter Reisekosten Sachausgäben.

Versicherung: Gebäude f ü r l Jahr . . . .

Personal f ü r l Jahr . . . .

Waren f ü r 5 Jahre . . . .

Bureaukosten Überfuhrgebuhren Lagerkosten Heizung A b : Miet- u n d Pachtzinse Rückerstattungen

. . . .

Fr 36,400 2,500 8,000 40047,300-

Fr.

1,900 800 54,500 57,200 600 3,500 4,000 1,000 66,300

Fr.

500 1,600

2,100 %

Lagerhaus Delsberg

64,20» 111,500

4S3 BnrgdorL

Personalausgaben.

Besoldungen der jetzigen Beamten und Angestellten, mit Einscbluss der Ruhegehalte Löhne der Arbeiter Reisekosten Sachausgaben.

Versicherung: Gebäude für i Jahr Personal f ü r l Jahr . . . .

Waren für 5 Jahre . . . .

Bureaukosten Überfuhrgebühren Lagerkosten Heizung Ab: Pachtzinse Rückerstattungen

Fr.

35 1,065

Fr.

1,000 400 22,000 23,400 100 2,000 1,8002,300

Bureaukosten Überfuhrgebühren Lagerkosten Heizung Übertrag

21,80fr 5,150 50 27,000

29,600

1,100 ---- Lagerhaus Burgdorf Bomanshorn.

Personalausgaben, Besoldungen der jetzigen Beamten und AngäStelilen, mit Einschluss der Ruhegehalte Lohne der Arbeiter, mit Inbegriff vorübergehender Aushülfe : Reisekosten Sachausgaben.

Versicherung : Gebäude für l Jahr . . . .

Personal f ü r l Jahr . . . .

Waren f ü r 5 Jahre . . . .

Fr

Fr.

850 550 64,000 ^400 500 3,000 s'ooo 3^500 75,400 75,400

28,500' 55,500-

20,900 11,000 100 32,000

32,000'

484

Übertrag Fr.

Ab: Miet- und Pachtzinse . . . . 730 Rückerstattungen 1,670

Fr.

75,400

Fr.

32,000

2,400 --

73,000

Lagerhaus Romanshorn 105,000 Mietlager.

Aaran.

Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Überfuhrgebühren Lager- und Bureaukosten Versicherung: Waren für 5 Jahre Ab: Rückerstattungen Lagerhaus Aarau Basel.

Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Lager- und Bureaukoeten Versicherung: Waren für 5 Jahre Ab: Rückerstattungen Lagerhaus Basel

Fr.

11,000 850 350 7,500 ^19,700 JOO 19,500 Fr.

22,200 1,000 12,000 35,200 200 35,000

Zusammenzog der unter ,,Lagerverwaltung" gehörenden Ausgaben.

Fr.

Fr.

Eigene Lager: Delsberg 111,500 Burgdorf 55,500 Romanshorn 105,000 ------ 272,000 JMietlager : Aaraw 19,500 Basel 35,000 ---- 54,500 Gesamtsumme

326,500

3. Beratungen mit Kantonsabgeordneten, Gutachten u. dgl. Fr. 3,500

485

4. Vergütung an Zollverwaltung.

Besorgung des Grenzdienstes : 5% von Fr. 345,000 Fr. 17,250 Einziehen der VerwaltungsgebQhr : 2 °/o von Fr, -- zur Vormerkung Entschädigung für einen Grenzwachtposten im Teesin ,, 2,750 Total Fr. 20,000 Aus dem vorausgegangenen ergibt sich für die Verwaltung»kosten folgende Summe : Allgemeine Verwaltung Fr. 335,000 Lagerverwaltung ,., 326,500 Beratungen mit Kantonsabgeordneten usw. . . . ,, 3,500 Vergütung an Zollverwaltung ,, 20,000 Fr. 685,000 Ab : Verwaltungsgebülir de'- Industriespritbezüger .

zur Vormerkung Fr. 685,000 Die Verwaltungegebühr wird nur ,,aur Vormerkunga eingestellt, weil unter den heutigen Verhältnissen sozusagen alle Gewerbetreibenden ihren Industriesprit bei der Alkoholverwaltung beziehen und dabei eine gesonderte Verwaltungsgebühr nicht zu entrichten haben.

Z/u, g. ,,Bückvergütimg des Monopolgewinnes auf ausgeführten alkohoUschen Erzeugnissen."

Wir rechnen für 1918 nicht auf eine rückvergütungsberechtigte Ausfuhr.

Zu n. ,,Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude (in Bern, Delsberg und Eomansnorn), der Lagerhäuser (in Delsberg, Burgdorf, Romanshorn, Aarau und Basel), der Reinigungseinricktungen (in Delsberg), der Kesselwagen, der Einrichtungen sur Beaufsichtigung der Brennereien u. dgl.u Wir schätzen die daherigen Ausgaben wie folgt: \. Verwaltungs- und Chemiegebäude in Bern . Fr. 7,500 2. Lagerhaus und Reinigungsanstalt Delsberg . ,, 3,500 3. Lagerhaus Burgdorf ,, 2,000 4. Lagerhaus Romanshorn 10,000 fl 5. Einrichtungen in Brennereien zur Vormerkung 6. Unvorhergesehenes 2,000 fl Fr. 25,000 weniger: Rückerstattungen von Spritbezügern und Brennereiinhabern zur Vormerkung Fr. 25,000

486

Der Hauptposten fällt auf das Lagerhaus Romanshorn; dort werden für die schon seit mehreren Jahren in Aussicht genommene, aber nicht ausgeführte Ausmauerung und Vergrösserung der Brennspritfasshalle, unter gleichzeitigem Einbau eines Unterkunftslokals- für die Arbeiter, Fr. 6500 eingestellt. Ferner sind für die Verbesserung der Heizanlage Fr, 1500 vorgesehen, während die übrigen Fr. 2000 für die ordentlichen, jährlich wiederkehrenden Aufwendungen bestimmt sind.

Die Erhöhung des für das Zentralamt eingestellten Kredites auf Fr. 7500 betrifft in der Hauptsache daa Chemiegebäude, für welches die Anschaffung eines neuen Dampfkessels für die Zentralheizung, mit einem Kostenaufwand von Fr. 2500, in Auesicht genommen ist.

ZM, 3 wnd 4. ,,Abschhissu und ,,Verwendung des Mnnahm&büberschusses".

Die GesamtrEinnahmen betragen . . . Fr, 24,205,000 Die Gesamt-Ausgaben ,, 17,590,000 Daraus ergibt sich ein Überschuss der Einnahmen über die Ausgaben von Fr. 6,615,000 Dieser Überschuss würde die Verteilung von etwas mehr als Fr. 1. 75 auf den Kopf gestatten. Aus den eingangs erwähnten Gründen nehmen wir bloss Fr. 1. 50 in Aussicht.

Bei dem Ansätze von Fr. 1. 50 ergibt sich die folgende Verteilung : Zürich Fr. 756,447. -- Bern ,, 970,852. 50 Luzern ,, 251,326. 50 Uri ,, 33,166. 50 Schwyz ,, 87,376. 50 Obwalden ,, 25,761. -- Nidwaiden ,, 20,488. 50 Glarus ,, 49,900. 50 Zug ,, 42,238. 50 Freiburg ,, 209,301. -- Solothurn ,, 175,335. -- Baselstadt ,, 204,477. -- Baselland ,, 114,895. 50 Schaffhausen ,, 69,120. -- Übertrag

Fr. 3,010,686. --

487

Übertrag

Fr. 3,010,686. -- 86,991. -- 21,877. 50 454,803. -- 179,547. -- 345,943. 50 202,743. -- 234,088. 50 485,320. 50 192,363. -- 11 200,199. -- n 233,122. 50

Zusammen

Fr. 5,647,684. 50

Appenzell A.-Rh. .

Appenzell l.-Rh. .

St. Gallen Graubünden .

Aar&au Thuj'gau .

Tessili .

. . .

Waadt Wallis Neuenburg . . . .

Genf

Wir ersuchen Sie, dem von uns aufgestellten Voranschlage für 1918 (Seite 488/490) die Genehmigung zu erteilen, und ergreifen diesen Anlass, Sie unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.

B e r n , den 9. November 1917.

Im Namen des achweia. Bundesrates, Der Bund-espräsident:

Schulthess.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Sehatzmann.

Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für 1918.

Rechnung

1916 Fr.

Voranschlag 1917 Fr.

41,356. 30 zu r Vormerkung 15,919,391.01 13,699,000 7,245,286. 81 9,705,000 725,973. 91 zurVcrmerkurg 713,419. S7 12,351. 70

810,000 20,000

701,068. 27 43,334. 93

190,000 35,000

743,403. 20

825,000

-- 24,075,411. 23

-- 24,229,000

Voranschlag 1918

1. Einnahmen.

a.

b.

o.

d.

e.

Fr.

Vortrag aus dem Vorjahre Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche .

Verkauf von Brenn- und Industriesprit usw Verkauf v o n Gebinden . . .

Monopolgebühren auf Edelbranntweinen u. dgl. : Bezüge an der Grenze . Fr. 345,000 Rückerstattungen . . . ,, 10,000 Bezüge im In! an de

.

zur Vormerkung 12,240,000 11,615,000 zur Vormerkung

Fr. 335,000 15,000 n 350,000

f. Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben.

-- 24,205,000

Rechnung 1916

Fr, 10,875,430. 77 «,332,707. 07

Voranschlag 1917 Fr.

8,980,000 8,294,000

712,625. 30 zur Vormerkung 259,532. 58 272,900 276,063. 18 195,237. 69 222.-- 40,220. 10 511,742.97 6,048. 07

279,000 158,600 2,350 44,150

505,694. 90 242,191.85 32,562. 85

479,100 500,000

2,483. 13

31,500

18,963,228.45

18,557,500

434,100 5,000

Voranschlag

2. Ausgaben.

1918

Fr.

n. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche 5,715,000 b. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit, sowie von Vergällungsstoffen '. .

^ 1O.fi1B.OOft c . Beschaffung v o n Gebinden . . . .

zur Vormerkung 2*n.non d. Verkehrsfrachten .

. .

e. Verwaltung: 1. Allgemeine Verwaltung Fr. 335,000 2. Lagerverwaltung ,, 326,500 3. Beratungen mit Kantonsabgeordneten usw. ,, 3,500 4 . Vergütung a n Zollverwaltung . . . . ,, 20,000 ab : Verwaltungsgebühr .

Fr. 685,000 zur Vormerkung

ß Qt: f\(\o

f. Zinsausgaben weniger Zinseinnahmen 300,000 g. Rückvergütung des Monopolge winnes auf ausgeführten alkoholischen Erzeugnissen zur Vormerkung h. Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude, Lagerhäuser usw. . . . , .

.

25000 17.590,000

Rechnung

»916 Fr.

24,675,411.23 18.963,228.45 5,712,182.78

Voranschlag

Voranschlag

1917 3. Ahschlnss.

Fr.

24,229,000. -- Einnahmen 18,557,500.-- Ausgaben 5,671,500.--

1916 Fr.

24,205,000. -- 17,590,000.--

Binnahmenüberschuss

6,615,000.--

4. Verwendung des Einuatimenülterschusses.

5,647,684. 50 -- -- 64,498. 28

5,647,684. 50 Verteilung an die Kantone -- Einlage in dea Reservefonds -- Tilgung von Absinthentechadigungen 23,815. 50 Vortrag auf das nächste Jahr (vide 8. 476)

5,712,182.78

5,671,500.--

!

.

.

.

5,647,684. 50 Zur Vormerkung Zur Vormerkung 967,315. 50 6,615,000.--

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für 1918. (Vom 9. November 1917.)

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Jahr

1917

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47

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817

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

14.11.1917

Date Data Seite

476-490

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10 026 540

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