874 artigkeit zum Wohle des Ganzen gegenseitig mächtig bereichern und fördern können, machte ihn zu einem lebendigen Bindeglied zwischen der französischen und deutschen Schweiz.
Locher war Präsident der nationalrätlichen Kommission für die Korrektion der Glatt bei Herisau. In der zweiten Hälfte des verflossenen Oktobers nahm diese Kommission bei schlechter Witterung den Augenschein ein. Die durch die amtliche Überlastung der letzten Jahre wohl schon geschwächte Konstitution hielt nicht mehr stand. Locher erkältete sich, kam schwer krank heim und stand von seinem Krankenlager nicht mehr auf. In treuer Pflichterfüllung als Mitglied des Nationalstes hat er somit sein arbeitsreiches Leben, das ganz der Öffentlichkeit gewidmet war, abgeschlossen.
Meine Herren Kollegen !
Die Schweiz hat seit unserer letzten Session in den verstorbenen Nationalsten vier treue Söhne verloren.
Zu ihrer Ehrung bitte ich Sie, sich von Ihren Sitzen zu erheben !
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Ans den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 3. Dezember 1917.)
Dem Kanton F r e i b u r g wird an die zu Fr. 56,500 veranschlagten Kosten für die Entwässerung einer Fläche von 48 ha, 38 a und 6 m 2 in Heitewil, Gemeinde Diidingen, unter der Voraussetzung eines mindestens ebenso hohen kantonalen Beitrages, ein Bundesbeitrag \on 20 %, im Maximum Fr. 11,300, bewilligt.
(Vom 4. Dezember 1917.)
Der Vorordnung des Gemeinderates von Feuerthalen (Kanton Zürich) vom 26, Oktober 1917 betreffend Schutz von Mietern gegen Mietzinserhöhungen und Kündigungen wird die Genehmigung erteilt.
875 (Vom 6. Dezember 1917.)
Dem zum deutschen Konsul in Schaffhausen ernannten Herrn Fritz W e n d e c h u c h wird das Exequatur erteilt.
(Vom 7. Dezember 1917.)
Herrn Dr. Hans We b e r , Direktor des Zentralamtes für den internationalen Eisenbahntransport, wird die aus Gesundheitsrücksichten nachgesuchte Entlassung auf 31. Dezember 1917 unter Verdankung der geleisteten Dienste bewilligt.
An seiner Stelle wird, mit Amtsantritt auf 1. Januar 1918, gewählt: Herr Bundesrat Ludwig F o r r e r .
Herr Ritter Marcello Roddolo wird als italienischer Vizekonsul in Brig anerkannt.
(Vom 8. Dezember 1917.)
Als Mitglieder des Aufsichtsrates der schweizerischen Schillerstiftung werden auf eine neue dreijährige, mit dem 1. Januar 1918 beginnende Amtsdauer bestätigt die Herren: Dekan Maurus Carnot, 0. 8. B., in Disentis, Professor Dr. Adolf Frey in Zürich, Professor Dr. Philipp Godet in Neuenburg, Professor Eligio Pometta, von Bellinzona, in Luzern, Professor Dr. Paul Seippel in Zürich.
An Stelle der auf Ende der laufenden Amtsperiode (31. Dezember 1917) austretenden Herreu alt Bundeskanzler Dr. G. Ringier in Bern und Regierungsrat Dr. Paul Speiser in Basel werden für eine neue dreijährige Amtsdauer als Mitglieder des Aufsichtsrates gewählt die Herren Regieruugsrat Dr. Heinrich Mousson in Zürich und Dr. Emil Welti-Kammerer in Bern.
Den zurücktretenden Herren alt Bundeskanzler Dr. Ringier und Regierungsrat Dr. Speiser wird für die durch ihre Tätigkeit (ersterer sechs Jahre als Präsident, letzterer fünf Jahre als Mitglied des Aufsichtsrates) um die Stiftung erworbenen Verdienste der Dank des Bundesrates ausgesprochen.
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(Vom 10. Dezember 1917.)
Herr Oberstdivisionär Arnold Biberstein in Thun, zurzeit zur Verfügung des Armeekommandos (das ihm das Kommando der Gotthardbefestigung übertragen hat, welches er gegenwärtig noch bekleidet), wird als Instruktionsoffizier der Infanterie und Kommandant der Zentralschulen unter Verdankung der in diesen Stellungen geleisteten Dienste entlassen und zum Kommandanten der 2. Division ernannt.
Herr Oberst Hans Pfyffer in Luzern, zurzeit Kommandant der Infanteriebrigade 13, wird zum Oberstdivisionär ernannt und dem Armeekommando zur Verfügung gestellt.
An Stelle des zurückgetretenen Herrn J. Albisser in Luzern wird für den Rest der laufenden Amtsdauer als Mitglied des Verwaltungsrates der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt in Luzern (Vertreter der obligatorisch Versicherten) gewählt: Herr E. Rieder, Bezirksrichter, in Zürich.
Einer Verfügung des Genfer Staatsrates vom 2. November 1917 betreffend die Reglementierung des Brotverkaufs wird gemäss Art. 56 des eidgenössischen Lebensmittelgesetzes vom 8. Dezember 1905 die bundesrätliche Genehmigung erteilt.
Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert: 1. Dem Kanton Schaff hausen an die zu Fr. 35,500 veranschlagten. Kosten der Entwässerung einer Fläche von 24,8 ha im ,,Bibertal", Gemeinde Buch, unter der Voraussetzung eines kantonalen Beitrages von 15 % und von Beiträgen der Einwohnerund der Bürgergemeinde Buch von je 71/» %, ein Bundesbeitrag von 23%,, im Maximum Fr. 8165; 2. dem Kanton Glarus an die zu Fr. 31,600 veranschlagten Kosten der Entwässerung einer Flache von 14,356 ha im ,,Morgärtli", Gemeinde Mollis, ein Bundesbeitrag von 20%, im Maximum Fr. 6320; 3. dem Kanton Waadt an die zu Fr. 125,000 veranschlagten Kosten für Ergänzungsarbeiten an der mittleren Broye, oberhalb und unterhalb Payerne, ein Bundesbeitrag von 40 %, im Maximum Fr. 50,000.
877
Dem schweizerischen Konsul in Chicago (Hl-)) Herrn Arnold Holinger von Liestal, wird die nachgesuchte Entlassung unter Verdankung der geleisteten Dienste erteilt.
An seiner Stelle wird gewählt: Herr Henry Nüssle, von La Chaux-de-Fonds, in Chicago.
Wahlen.
(Vom ,8. Dezember 1917.)
Politisches Departement.
A b t e i l u n g für Auswärtiges.
Kanzlist der schweizerischen Gesandtschaft in Berlin : Otto Spring, von Steffisburg (Bern), zurzeit provisorischer Angestellter der Gesandtschaft in Berlin.
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Bekanntmachungen von
Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
Kreisschreiben des
schweizerischen Justiz- und Polizeidepartements an" die kantonalen Aufsichtsbehörden über das Zivilstandswesen.
(Vom 6. Dezember 1917.)
Hochgeachtete Herren !
Wir sind aufmerksam gemacht worden, dass Zweifel herrschen inbetreff der Berechnungsweise der Fristen im Verkündungsverfahren, sowie der Wartezeit der Witwen und geschiedenen Frauen.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1917
Année Anno Band
4
Volume Volume Heft
51
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
12.12.1917
Date Data Seite
874-877
Page Pagina Ref. No
10 026 575
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