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Ans den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrates, (Vom 22. Mai 1894.)

Der Bundesrat hat für die am 4. Juni 1894 beginnende ordentliche Sommersession der Bundesversammlung folgende Traktandenliste festgesetzt: 1. Wahlaktenprüfung.

2. Bureaux-Neubestellung.

3. Wahl der Budgetkommissionen pro 1895.

4. Geschäftsbericht und Staatsrechnung für das Jahr 1893: a. Geschäftsbericht pro 1893.

b. Staatsrechnung pro 1893.

5. Vertretung der Schweiz im Auslande.

6. Handelsvertrag mit Norwegen.

7. Übereinkommen mit Deutschland.

8. Fabrik- und Handelsmarken, Herkunftsbezeichnungen etc.

9. Organisation und Geschäftsgang des Bundesrates.

10. Nationalbibliothek.

11. Sammlung Nüesch.

12. Archivgebäude in Bern.

13. Post-, Telegraphen- und Telephongebäude Schaff hausen.

14. Post-, Telegraphen- und Telephongebäude Frauenfeld.

15. Post-, Telegraphen- und Zollgebäude in Chur.

16. Zeughaus in Langnau.

17. Schallenbergstraße.

18. Schangnau-Wiggenstraße.

19. Gryonneverbauung.

20. Rhonekorrektion.

21. Monopolisierung der Wasserkräfte.

22. Begnadigungsgesuch Boffa.

23. Begnadigungsgesuch Gribi.

24. Zug, Verfassung.

25. Tessiner Verfassung.

26. Gesetz über den Viehhandel.

27. Rekurs Ragozzi.

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Rekurs Kader.

Besoldungsgesetz für die Beamten des Militärdepartements.

Landsturm.

Munitionsdepot in Altdorf.

Petition des schweizerischen Typographenbundes.

Errichtung von Maschinengewehrabteüungen.

Militärreorganisation.

Dienstbefreiung des Eisenbahnpersonals.

Disciplinarstrafordnung.

Befestigungen von St. Maurice.

Buchhalterstelle bei der Kriegsmaterial Verwaltung.

Revisionsbureau der Kriegsmaterialverwaltung.

Gewehrfabrikation.

Montierungs ver waltung.

Kriegsmaterialanschaffungen, Budget pro 1895.

Entschädigung für Rekrutenausrüstung pro 1895.

Adjunkt der Kriegsmaterialverwaltung.

Gleichgewichtspostulat.

Ausführungsgesetz zu Artikel 39 B. V. (Banknoten).

Nachtragskredite pro 1894 (II. Serie).

Zollinitiative.

Zündhölzchenmonopol.

Landesausstellung in Genf.

Motion Comtesse. Motion Vogelsanger. Maifeierpetitionen.

Oberaufsicht des Bundes über die Forstpolizei.

Eisenbahngeschäfte : a. Nyon- Crassier.

b. Ponts-Chaux-de-Fonds.

c. SinIthalbahn.

d. Südostbahn.

54. Motionen Comtesse und Curti.

55. Eisenbahnrückkauf.

56. Telephongebühren.

57. Interpellation Jeanhenry.

58. Motion Joos (Goldwährung").

59. Motion Joos (Zinszahlung bei eidgenössischen Anleihen).

60. Motion Joos (Fabrik- und Arbeiterstatistik).

61. Motion Brunner.

62. Motion Ador-Favon.

63. Interpellation Steiger (Bern).

64. Revision des Nationalratsreglementes.

Allfällig weiter hinzukommende Gegenstände.

691 Der Verkaufspreis der Schwarzpulverpatrooen 16,4 mm. wird sowohl für das Inland wie für den Export auf 4 Rappen das Stück herabgesetzt. Von der Abgabe von 10,* mm. Weißpulverpatronen wird bis auf weiteres Umgang genommen.

(Vom 23. Mai 1894.)

Der unterm 11. vorigen Monats zum schweizerischen Konsul in Cincinnati ernannte Herr Friedrich Johann D i e m, von Neuenstadt, hat das Exequatur der Vereinigten Staaten von Amerika erhalten.

(Vom 25. Mai 1894.)

Herrn Professor G. R o s s i g n o l wird die gewünschte Entlassung von seiner Stelle als Professor der Geschichte und Geographie am eidgenössischen Polytechnikum auf Schluß dieses Schuljahres unter Verdankung der geleisteten vorzüglichen Dienste gewährt.

Die in Art. 5 der Konzession für eine schmalspurige Eisenbahn von Samaden nach Maloja, vom 23. Dezember 1886, angesetzte, durch Bundesratsbeschlüsse vom 31. Januar 1888, 9. Mai 1890 und 8. März 1892 erstreckte Frist zur Einreichung der vorschriftsgemäßen technischen und finanziellen Vorlagen, sowie der Gesellschaftsstatuten, wird um ein weiteres Jahr, d. h. bis 23. Dezember 1894, verlängert.

Der Bundesrat hat vom Berichte des eidgenössischen Versicherungsamtes über die privaten Versicherungsunternehmungen in der Schweiz im Jahre 1892 Einsicht genommen.

Die nachgenannten Offiziere, welche an der diesjährigen Generalstabsschule I (II. Teil) teilgenommen haben, werden in das Generalstabscorps versetzt, und zwar : 1. Herr Häuptli, Emil, in Biel, Hauptmann der Infanterie.

2. ,, von Waldkirch, Hermann, in Schaffhausen, Hauptmann der Infanterie.

3. ,, Curti, Eugen, in Winterthur, Hauptmann der Infanterie.

4. ,, Zschokke, Ernst, in Aarau, Hauptmann der Infanterie.

692 5. Herr von Sprecher, Hektor, in Mayenfeld, Oberlieutenant der Infanterie.

6. ,, de Lapalud, François, in Genf, Oberlieutenant der Artillerie.

7. ,, Baur, Hans, in Zürich, Oberlieutenant der Kavallerie.

8. ,, von Grenus, Edmund, in Bern, Oberlieutenant der Kavallerie.

9. ,, Perrier, Charles-Eugene, in Marin, Oberlieutenant der Kavallerie.

Die sub 5 bis 12 genannten Oberlieutenants werden gleichzeitig zu Hauptleuten im Generalstab befördert.

(Vom 29. Mai 1894.)

In Béziers wird ein vom Konsulat in Marseille abhängiges Vizekonsulat errichtet, welchem die Departemente Hérault, Ariège, Aude, Aveyron, Lozère, Pyrénées Orientales und Tarn zugeteilt werden.

Als Vizekonsul wird ernannt : Herr Traugott Bühler, von Wattvvyl (St. Gallen), wohnhaft in Béziers.

Zum Hauptmann der Kavallerie (Guiden) wird Herr Oberlieutenant W e b e r , Jakob, von und in Ryken (Aargau), befördert.

Einige anläßlich der Beratung des Traktandums ,,Parlamentsgebäude"' im Ständerat gefallene Voten, sowie vor- und nachherige Äußerungen in der Presse und Stimmen aus dem Publikum haben ergeben, daß die Benennung des zwischen den beiden Bundesrathäusern zu erstellenden Gebäudes ,,Parlamentsgebäude1* unpopulär ist und zu irrigen Auffassungen und Deutungen Anlaß gegeben hat.

Gestutzt hierauf und da überhaupt gegenwärtig noch nicht bestimmt werden kann, zu welchen Zwecken die außer den für die eidgenössischen Räte bestimmten Lokalen verfügbar werdenden Räume Verwendung finden sollen, hat der Bundesrat beschlossen, die beiden Bundesrathäuser und den zwischen denselben zu erstellenden Neubau, welche eine zusammenhängende Baute bilden werden, als ,,Bundeshaus (Palais fédéral -- Palazzo federale)" zu bezeichnen, Behufs leichterer Orientierung wird dann a. das neue

693 Bundesrathaus ,,Ostbau (Pavillon oriental -- Edifizio est)", b. der zu erstellende Neubau ,,Mittelbau (Pavillon central -- Edifizio centrale)", c. das alte Bundesrathaus ,, Westbau (Pavillon occidental -- Edifizio ovest)" benannt.

Wahlen.

(Vorn 25. Mai 1894.)

Bundeskanzlei.

Hülfsweibel :

Herr Adolf Guggisberg, von Obermuhlern (Bern).

Finanz- und

Zolldepartement.

Zollverwaltung.

Gehülfen der Zollverwaltung : Herr Frédéric Amiguet, von Ollon.

,, Alfred Livron, von Genf.

Revisor der Zolldirektion Lausanne: ,, Emil Caudaux, von Premier.

Post- und Eisenbahndepartement.

Postverwaltung.

Postcommis in Genf: Herr Jérémie Cretallaz, von Meinier.

Posthalter und Briefträger in Chambésy: ' ,, Louis Gabin, von Genf.

Telegraphenverwaltung.

Telegraphist in Avully (Genf) : Telegraphist in ThalheimAltikon :

Herr John Marc Duchosal, von Avully.

,, Jakob Schreiber, von Diepoldsau.

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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrates.

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1894

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22

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30.05.1894

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