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# S T #

Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend das Betriebsbudget der Alkoholverwaltung pro 1895.

(Vom 23. November 1894.)

Tit.

Hierdurch beehren wir uns, Ihnen das Betriebsbudget der Alkohol ver waltung pro 1895 vorzulegen und mit nachstehenden Erläuterungen zu begleiten.

  1. Einnahmen.

Ad b. ,,Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkkonsum.a Die günstigen Ergebnisse der letzten Wein- und Obsternten haben teils durch das gesteigerte Angebot billiger Trauben- und Obstweine, teils durch Vermehrung der Produktion und des Konsums monopolfreier Branntweine reduzierend auf den Verbrauch der monopolisierten Spirituosen eingewirkt. Es genügt zur Charakterisierung dieses Verhältnisses, wenn wir hervorheben, daß der Wert der im Kanton Waadt aus Trestern, Drusen, Kirschen etc.

hergestellten nicht monopolpflichtigen Branntweine nach der daherigen kantonalen Statistik sich im Jahre 1893 auf Fr. 1,037,150 belief, während derselbe im Jahre 1892 nur Fr. 473,596 betragen hatte.

Indessen haben die erwähnten Faktoren den Höhepunkt ihres einschränkenden Einflusses offenbar überschritten, wie aus folgenden Ziffern erhellt:

204 Verkauf monopolpflichtigen Sprits 1893.

1894.

q.

Januar bis April (Winter u n d Frühjahr) . . . . 23,150 Mai bis August (Sommer) . 20,462 September und Oktober (Herbst) 11,255 Januar bis Oktober 54,867

Prozentualer Rückgang des Absatzes von 1894 gegenüber demjenigen von 1893.

q.

19,072 17,221

17,62 15,84

10,484

6,85

46,777

14,7*

In Würdigung dieser Verhältnisse budgetieren wir den Verkauf des Trinksprits pro 1895 mit nachstehenden Zahlen : 4,000 Weinsprit . . .

à Fr. 175. -- = Fr. 700,000 Primasprit . .

2,500 n TI n 173. -- = n 432,500 5,100 ·n ï> ·n 170. -- = t> 867,OUO ·n . . .

45,100 T) n ·n 167.

Rohspiritus .

3,300 ·n ·n ·n 167. -- 551,100 -- = ·n Total 60,000 q- à Fr. 168. 04 = Fr. 10,082,300 oder rund n 10,080,000

q-

Ad c. ,,Verkauf von denaturiertem Sprit und von Fuselöl."

Verkauf von denaturiertem Sprit.

Gestützt auf den dermaligen Absatz sehen wir pro 1895 einen Verkauf von 32,700 q. absolut denaturierten und 800 q. relativ denaturierten Sprits vor. Der Verkaufspreis soll laut Gesetz den Einstandskosten entsprechen. Wir schätzen diese für die absolut denaturierte Ware auf Fr. 55, für die relativ denaturierte auf Fr. 53 per q.

Verkauf von Fuselöl.

Wir rechnen für die aus der Rektifikation sich ergebenden 50 q. Öl.auf einen Erlös von Fr. 50 per q.

Danach ergeben sich für die Rubrik c folgende Beträge: Erlös aus 32,700 q. absolut denaturierten Sprits à Fr. 55 per q Fr. 1,798,500 Erlös aus 800 q. relativ denaturierten Sprits a Fr. 53 42,400 P61' q « Erlös aus 50 q. Fuselöl à Fr. 50 per q. . . . ,, 2,500 Total oder rund

Fr. 1,843,400 1,845,000

205

Ad d. ,,Verkauf von Holzgebinden."· Der Absatz von Fässern unterliegt großen, nicht vorausbestimmbaren Schwankungen, entzieht sich also einer auch nur irgendwie zuverlässigen Budgetierung. Unter diesen Umständen halten wir es für zweckmäßiger, die betreffenden Einnahmen- und Ausgabenrubriken bloß pro memoria vorzumerken.

Es kann dies um so eher geschehen, als der Verkauf der Gebinde der Hauptsache nach zu den Selbstkostenpreisen stattfindet.

Ad e. ,,Monopolgebühren auf Qualitätsapirituosen und andern alkoholhaltigen oder zur Alkohol bor ei tung dienenden Artikeln."1 Während des Jahreszeitraums vom 1. November 1893 bis 31. Oktober 1894 wurden an der Grenze für Fr. 663,817, im Inland für Fr. 10,788, im ganzen also für Fr. 674,605 Monopolgebühren bezogen.

Angesichts der im Jahre 1894 beobachteten Tendenz zur Vermehrung dieser Einkünfte stellen wir eine Gesamteinnahme an Monopolgebühren von Fr. 695,000 ins Budget ein.

Ad f. ,,Aktivzinse. a Es sind an daherigen Einnahmen in Aussicht zu nehmen Fr. 14,000.

Ad g. ,,Rückerstattungen und Diversa."- Die Rückerstattungen betreffen in der Hauptsache den Spritabnehmern zufallende Leistungen an die Lagerspesen und Rückzahlungen der Bahngesellschaften an erlegte Frachtenbeträge. Wir budgetiereu dieselben wie folgt: Rückerstattungen auf Verkehrsfrachten Fr. 14,000 ,, ,, Verwaltung ^ 17,500 ,, Diversa ,, 3,500 Fr. 35,000

2. Ausgaben.

Ad a. ,,Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkkonsum. tt Für das Jahr 1895 sind den einheimischen Produzenten 28,820 Hektoliter oder 24,530 Metercentner zur Herstellung vergeben.

Von diesem Quantum werden cirka 3300 Metereentner als Rohspiritus abgesetzt werden. Der Rest von 21,230 Metercentnern ist der Rektifikation zu untersverfen. Bei der letztern ergeben sich 21,000 q. Feinsprit und 50 q. Mauvais goût. Die Differenz von 180 q. repräsentiert den Rektifikationsverlust.

Demgemäß erhalten wir unter Beiziehung der für den Bezug ausländischer gebrannter Wasser pro 1895 gemachten oder nocli zu machenden Vertragsabschlüsse für die Ausgabenrubrik a nachstehendes Budget:

206

Beschaffung der Inlandsware.

Übertragung des Werts der Vorräte per Ende Fr.

1894: 8000 q. à Fr. 95 760.000 Bezüge im Jahre 1895: 24,530 q.

Fr.

à Fr. 87. 90 2,156,185 Frachtauslagen für den Transport des Spiritus aus den Brennereien in die Lagerhäuser, beziehungsweise in die Rektifikationsanstalt, sowie für den Rücktransport der Leergebinde zu den Brennereien etc. à Fr. 2 per q 49,060 2,205,245

Fr.

2,965,245 Weniger: Übertragung des Wertes der Lagervorräte per Ende 1895: 8000 q. à Fr. 91. 15

729,200 2,236,045

Heizmaterialien, Chemikalien, Reinigungsmaterialien etc.

zur Rektifikation von 21,230 q. à Fr. 1. 85 ...

39,275 2,275,320

Hiervon gehen ab, weil nicht den Trinkkonsum betreffend : 50 q. Mauvais goût à Fr. 93 .

4,650

Bleiben 2,270,670 Beschaffung der Auslandsware.

Übertragung des Werts der Vorräte per Ende 1894 : Fr.

Fr.

Weinsprit 3,800 q. à Fr. 71.-- 269,800 Primasprit 4,300 q. à Fr. 65.75 282,725 Feinsprit 13,100 q. à Fr. 59.25 776,175 Bezüge pro 1895: Weinsprit 4,800 q. à, Fr. 71.25 Primasprit 5^100 q. à Fr. 63.75 Feinsprit 68,300 q. à Fr. 59.25 78,200 q. à Fr. 60.28

4,713,900

6,042,600 Übertragung des Werts des zu Denaturierungszwecken bestimmten Feinsprits : 33,500 q. à Fr. 59. 25 1,984,875 Übertrag 4,057,725 2,270,670

207 Fr.

Fr.

Übertrag 4,057,725 2,270,670 Ab: Wert der Trinkspritvorräte per Ende 1895: 4,600 q. Weinsprit à Fr. 71.15 Fr. 327,290 1,800 q. Primasprit à Fr. 64.70 ,, 116,460 23,800 q. Feinsprit à Fr. 59. 25 ,, 1,410,150 .

1,853,900

2,203,825 Total 4,474,495 oder rund 4,475,000 Ad b. ,,Beschaffung von denaturiertem Sprit und von Fuselöl."

Beschaffung

von denaturiertem Sprit.

Fr.

Übertragung des Werts der Vorräte per Ende 1894: 3000 Metercentner à Fr. 45.20 135,600 Beäuge pro 1895: 33,500 iMeterctr. à Fr. 44. 75 (Fr. 59. 25 minus Fr. 14. 50 Zolldifferenz zwischen denaturiertem Sprit und Trinksprit) 1,499,125 Denaturierung, 32,700 Metercentner à F r . 2 . . . .

65,400 Verschiedenes 475

Fr.

Fr.

1,700,600 Ab: Wert des Vorrats per Ende 1895: 3000 Meterctr. (undenaturiert) à Fr. 44.80

134,400 1,566,200

Beschaffung

des Fuselöls.

Übertrag aus Rubrik a: 50 q. à Fr. 93 Total oder aufgerundet

4,650 1,570,850 1,510,000

208

Ad d. ,,Verkehrsfrachten."

Frachten von den Depots zur Bestimmungsstation: 93,550 q. à Fr. 2. 15 = oder rund . . . ., Ad e.

fr.

201,130 201,000

,,Verwaltung."

Centralverwaltung.

Miete, Beleuchtung, Heizung und Reinigung des Hauptverwaltungsgebäudes Beleuchtung, Heizung und Reinigung des Chemiegebäudes Besoldungen : per Ende 1894 (34 Beamte) . .

Gehaltsaufbesserungen . . . .

Vorübergehende Aushülfe, Verschiedenes und Aufrundung . .

Fr.

9,000 1,000 10,000

Fr.

125,425 2,515 2,060

Reisespesen Bureaukosten und Drucksachen Bibliothek Inventar und Verschiedenes

130,000 10,000 17,500 2,500 5,000 175,000

Brennereikontrolle.

9 Controleure, Gehalte Reiseauslagen und Verschiedenes

32,400 19,600 52,000

Lagerspesen, Lager- und Rektifikationsverwaltung.

Regiedepots.

Delsberg.

Besoldungen und Löhne per 1. Januar 1895: Besoldungen 28,980 Löhne . · 10,670 Fr.

Fr.

39,650 Aufbesserungen 390 40,040 Bureaukosten, Inventaranschaffungen, Heizung, Feuerversicherung etc. . 10,960 51,000 Übertrag 51,000 227,000

209 Fr.

Übertrag

51,000

Fr.

227,000

Burgdorf.

Besoldungen und Löhne per 1. Januar 1895: Besoldungen 15,420 Fr.

Löhne 2,770 18,190 460 Aufbesserungen 18,650 Bureaukosten,Inventaranschaffungen etc. 7,850 26,500 Romanshorn.

Besoldungen und Löhne per 1. Januar 1895: Besoldungen 14,730 · Löhne 8,955 Fr.

23,685 Aufbesserungen 665 24,350 Bureaukosten, Inventar, Heizung etc. 15,150 39,500 Mietdepots.

Romanshorn N. 0. B Aarau Basel Buchs

1,500 16,500 11,500 6,500 36,000

Expertisen und Kommissionen Vergütung an die Zoll- und Postverwaltung Verschiedenes

. . . .

153,000 4,000 50,000 1,000 435,000

Total Ad f. ,,Verzinsung und Amortisation."

Der pro 1895 zu verzinsende Betrag der festen Anleihe von 1888 beziffert, sich auf Fr. 2,950,000, der Zins darauf à 3J/2 °/o per annum auf Fr. 103,250. Zur Tilgung dieser Anleihe ist eine Amortisation im Belauf von Fr. 590,000 in Anschlag zu bringen.

"'-"^»Endlich setzen wir für Verzinsung schwebender Schulden Fr. 70,000 und für Deckung diverser Passivzinse Fr. 250 an. Die ganze Budgetrubrik erfordert demnach einen Aufwand von Fr. 763,500.

Bundesblatt. 46. Jalirg. Bd. IV.

14

210

Ad g. ,,Rückvergütung des Monopolgewinnes auf exportierten alkoholischen Erzeugnissen."

Wir rechnen mit einem rückvergütungsberechtigten Export von 1850 Metercentnern und einem RückvergUtungssatz von Fr. 95 per q., also mit einer Gesamtrückvergütung von Fr. 175,750 oder rund Fr. 175,000.

Die übrigen Rubriken der Betriebsrechnung geben uns zu Bemerkungen keinen Anlaß. Wir fügen deshalb bloß noch bei, daß der budgetierte Überschuß von Fr. 5,001,000 nach den geltenden Gesetzen wie folgt zu repartieren wäre:

211 Verteilung der Reineinnahme von Fr. 5,001,000 pro 1895.

Gemeinden und Kantone.

Gemeinden : Genf .

. . .

Carouge . . . .

Kantone : Uri Freiburg . . .

Solothurn . . .

Luzern . . .

Bern Graubünden . .

Glarus .

Waadt . . .

Obwalden . .

Tessin Nidwaiden . .

Aargau . . .

Baselland . . .

Zug Baselstadt . .

Wallis Zürich Schwyz . . ' .

Schaffhausen .

Appenzell A.-Rh.

Appenzell I.-Rh.

St. Gallen . .

Thurgau . . .

Neuenburg . .

Genf

Früherer Octroi- und Ohmgeldertrag.

Anteil am Reinertrag.

Fr.

Pr.

52,638 5,703

386,619. 02 23,994. 61

139,221. 38 12,101.60

17,285 119,529 85,709 135,722 539,405 96,235 33,794 251,297 15,030 126,946 12,520 193,834 62,154 23,123 74,245 101,837 339,056 50,378 37,876 54,192 12,904 229,367 105,121 109,037 48,397

62,721. 02 356,151.75 240,270. 43 375,521.54 1,074,191. 83 155,382. 99 45,897. 50 326,381. 40 19,359. 50 161,139. 10 13,678. 11 186,400. 85 ' 51,454. 52 17,710.-- 47,373. 40 36,632. 96

35,011.-- 229,178. 08 161,815.15 255,412. 38 945,385. 31 156,853. 60 55,080. 90 409,589. 45 24,497. 45 206,909. 55 20,406. 40 315,930. 40 101,304. 92 37,688. 23 121,012.06 165,984. 31 552,628. -- 82,111.20 61,734. 16 88,327. 65 21,032. 25 373,845. 70 171,336.91 177,719. 60 78,882. 36

Volkszahl.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

.

2,933,334

3,580,880. 53

5,001,000. --

212 Wir bitten Sie, dem nachstehenden Betriebsbudget mit einer Einnahme von Fr. 12,669,000, einer Ausgabe von Fr. 7,668,000 und einem Einnahmenüberschuß von Fr. 5,001,000 Ihre Genehmigung zu erteilen, und ergreifen auch diesen Anlaß, Sie, Tit., unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.

B e r n , den 23. November 1894.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:

E. Frey.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Ringier.

213 (Entwurf.)

Betriebsbudget der

^Ikoliolverwaltving- pro 1895.

  1. Einnahmen.
  2. Saldo vortrag aus dem Jahre 1894 . . . .

pro memoria b. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkkonsum Fr. 10,080,000 c. Verkauf von denaturiertem Sprit und von Fuselöl ,, 1,845,000 d. Verkauf von Holzgebinden pro memoria e. Monopolgebühren auf Qualitätsspirituosen und andern alkoholhaltigen oder zur Alkoholbereitung dienenden Artikeln . . . . . ,, 695,000 f. Aktivzinse ,, 14,000 g. Rückerstattungen . .

,, 35,000 Total

Fr. 12,669,000

2. Ausgaben.

  1. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkkonsum b. Beschaffung von denaturiertem Sprit und Fuselöl c. Ankauf von Holzgebinden d. Verkehrsfrachten e. Verwaltung Übertrag

Fr. 4,475,000 ,,

1,570,000 pro memoria ,, 201,000 ,, 435,000

Fr. 6,681,000

214 "f.

g.

h.

i.

k.

Übertrag Fr. 6,681,000 Verzinsung und Amortisation ,, 763,500 Rückvergütung des Monopolgewinns auf exportierten alkoholischen Erzeugnissen . . . ,, 175,000 Rückvergütung von Monopolgebuhren . .

20,000 fl Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Lagerhäuser, der Rektifikationsapparate, der Reservoirwagen, der Kontrolleinrichtungen etc ,, 25,000 Diversa ,, 3,500 Total

Fr. 7,668,000

3. Abschluß.

Summa der Einnahmen Summa der Ausgaben

Fr. 12,669,000 ,, 7,668,000

Einnahmenüberschuß

Fr.

5,001,000

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend das Betriebsbudget der Alkoholverwaltung pro 1895. (Vom 23. November 1894.)

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1894

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50

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

28.11.1894

Date Data Seite

203-214

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