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Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten fUr das Jahr 1894 (II. Serie).

(Vom 4. Juni 1894.)

Tit.

Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr zu unterbreiten :

Erster Abschnitt.

Amortisation und Verzinsung der Anleihen.

B. A n l e i h e n s ? , i n s e : 4. Anleihen von 1894: a. Marchzinse auf dea vor dem 1. April gemachten Einzahlungen b. Semesterzins vom 1. April bis 30. September von Fr. 20,000,000 à 3172 °/o .

Fr.

,,

33,590.40 350,000. --

Fr. 383,590.40 Ad a. Der Zinsgenuß auf den Obligationen des neuen 3 Va °/o Anleihens läuft vom 1. April 1894 an, zahlbar in halbjährlichen

961 Coupons, erstmals per 30. September 1894. Da weitaus der größte Teil des Anleihens vor dem 1. April einbezahlt wurde, mußten auf diesen Einzahlungen die Marchzinse vergütet werden, welche den Betrag von Fr. 33,590. 40 ausmachen.

Ad b. Keine Bemerkung.

Diesen Anleihenszinsen stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber, da das ganze Anleihen von 20 Millionen zur Wiederanlage in zinstragenden Kapitalien bestimmt war und auch demgemäß aogelegt worden ist.

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

D. Bundeskanzlei.

2. f.

2. h.

Dienstkleidung Verschiedenes .

Fr. 1000 ,, 3000

Ad 2. f. Der für Dienstkleidung ausgesetzte Kredit von Fr. 1500 reicht nicht aus, weil dieses Jahr die Weibel mit neuen Mänteln zu versehen sind. Zur Deckung dieser und anderer kleinen Ausgaben (Handschuhe für die Weibel, Reparaturen, Suhilder etc.) brauchen wir rund Fr. 1000.

Ad 2. h. Zur Abschiebung italienischer Silberscheidemünzen hat die eidgenössische Staatskasse so viele Geldsäcke anschaffen müssen, daß der Kredit ,,Verschiedenes14 (Fr. 2500), woraus derartige Kosten von jeher hestritlen worden sind, bereits erschöpft ist. Wir bedürfen, um die auf diese Rubrik noch anzuweisenden Rechnungen bezahlen zu können, eines Nachtragskredites von Fr. 3000.

962

Dritter Abschnitt.

Departements.

B. Departement des Innern.

Abteilung Inneres.

VIII. Verschiedenes.

11. Frauenkomitee in Bern, statistische Erhebungen Über die philantropische Thätigkeit der Frauenvereine . . Fr. 3500 Sie haben im letzten Jahre dem Frauenkomitee in Born einen Kredit von Fr. 4000 zu statistischen Erhebungen über die philantropische Thätigkeit der Frauen in der Schweiz bewilligt. Diese Autnahmen haben stattgefunden und sind im verflossenen Winter, soweit es die in Ziffern darstellbaren Ergebnisse betrifft, zusammengestellt worden. Es haben sich im ganssen bei 5200 philantropische Vereine und Anstalten gefunden, die von Frauen oder unter Mitwirkuno; solcher geleitet werden. Die angefertigte tabellarische Übersicht giebt neben den Namen und der Bevölkerungszahl der Orte, in denen die Vereine und Anstalten sich befinden, den Namen und Zweck dieser letztem, den Namen des dermaligen Vorstandes derselben, den Ausweis über die ökonomische Lage, den Bestand an Mitgliedern und gedrängte Notizen über die Entstehung und Entwicklung der Vereine und Anstalten.

Diese Zusammenstellung wünscht das Frauenkomitee nun einer Umarbeitung nach dem Gesichtspunkte der Vereinszwecke zu unterziehen und ihr gleichzeitig eine Erweiterung in der Weise zu geben, daß jede Gruppe gleichartiger Vereine und Anstalten mit einem erklärenden Vorwort begleitet werden soll. Die dergestalt veränderte und ergänzte Arbeit soll dann im Manuskript auf die Landesausstellung in Genf gebracht werden.

Um dieses Vorhaben ausführen zu können, sucht das Frauenkotnitee um eine fernere Unterstützung von Fr. 3500 nach.

Über die neue Bearbeitung., welche die Ergebnisse der vermittelst der ersten Subvention erzielten Erhebungen erhalten sollen, hat uns das genannte Komitee ein einläßliches Programm unterbreitet, aus dem wir die Überzeugung gewonnen haben, daß eine

963 nach den darin aufgestellten Leitpunkten ausgeführte Darstellung bei der Reichhaltigkeit des vorhandeoen Materials nicht nur ein ehrendes Denkmal für die menschenfreundlichen Bestrebungen der dermaligen schweizerischen Frauenwelt, sondern auch einen wertvollen Beitrag zur Beleuchtung der gegenwärtigen Kulturepoche und ein interessantes Ausstelluugsobjekt selbst abgeben würde. Von diesem Gesichtspunkte ausgehend stehen wir nicht an, Ihnen die Bewilligung der gewünschten Unterstützung zu empfehlen.

Abteilung Bauwesen.

b. Direktion der eidgenössischen Bauten.

IV. Hochbauten, b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten.

  1. Der vor mehreren Jahren erstellte hydraulische Aufzug für das Gewölbe der eidgenössischen Staatskasse wurde an die Wasserleitung im alten Bundesrathause angeschlossen. Da einerseits der Wasserverbrauch in diesem Gebäude gegenüber früher bedeutend zugenommen hat, anderseits aber an den Aufzug in jüngster Zeit größere Ansprüche gestellt werden, genügte das Kaliber der alten Wasserleitung nicht mehr, so daß der Aufzug zeitweise zu funktionieren aufhörte, wodurch die Verwaltung der Staatskassa in nicht geringe Verlegenheit kam. Man war daher genötigt, eine neue Zuleitung von der Hauptwasserleitung an der Bundesgasse bis zum Aufzug im Kassagewölbe erstellen zu lassen, deren Kosten sich belaufen auf Fr.

872 2. Der vom bisherigen Direktor der Waffenfabrik benutzte Garten ist dessen Privateigentum und gelangt nach Auflösung des Anstellungsverhältnisses zum Verkauf. Wir halten dafür, daß dieser Garten als zum Areal der Waffenfabrik gehörend betrachtet werden müsse und dessen Übergang in Drittmannshände zu Bauzwecken durch käufliche Erwerbung seitens des Bundes verhindert werden sollte.

Ebenso befinden sich in der Wohnung verschiedene auf Kosten des Direktors getroffene Einrichtungen, wie Gasküche, Schlanke etc., deren Entfernung den Bund sofort zu Neuanschaffungen veranlassen müßte.

Übertrag

Fr.

872

964 Übertrag Durch eine von uns angeordnete Expertise sind diese Objekte geschätzt worden : d e r Privatgarten . . . . % . . Fr. 11,380. -- die Wohnungseinrichtungen . . . fl 1,048. 81 zusammen

Fr.

872

Fr. 12,428. 81

Unter Berücksichtigung der Stipulations- und Fertigungsgebühren runden wir dieses Nachtragskreditbegehren ab auf

,, 12,500 Fr. 13,372

c. Neubauten.

Zur Erlangung von Projekten für das in Winterthur zu erstellende neue Postgebäude haben wir einen Wettbewerb eröffnet.

Die Ausgaben für die nötigen Druckarbeiten, die zu verabfolgenden Preise und die Honorare an die Preisrichter werden zu stehen kommen auf Fr. 8000

V. Straßen- und Wasserbauten.

  1. Die Nordostbahn ließ während des letzten Winters im Vorbahnhof Aarau die alten Schienen durch neue Stahlschienen auf eisernen Querschwellen ersetzen, infolgedessen auch die nach dem dortigen eidgenössischen Zeughaus führende Weichenverbindung umgebaut werden mußte" Fr. 3000 2. Die Gemeinde Langdorf hat an der Thur von Ochsenfurt bis Rohr einen Damm erstellen lassen. Da das der Eidgenossenschaft daselbst gehörende Land in das Überschwemmungsgebiet fällt, hat dieselbe an die Wuhrkosten beizutragen. Die zu Anfang dieses Jahres pro 1893 bezogene Rate beträgt ,, 2191 Fr. 5191

VII. Mobiliaranschaffung und Unterhalt.

In Ermanglung geeigneter Lokalitäten wurde die eidgenössische Waffensammlung seiner Zeit provisorisch in der Waffenfabrik untergebracht, in der Voraussetzung, daß dieselbe nach Vollendung des neuen Bundesrathauses mit der Modellsammlung der technischen

965 Abteilung der Kriegsmaterialverwaltung io ein hierfür reserviertes Lokal verlegt werden soll. Auf Wunsch des Militärdepartements wurden die nötigen Einrichtungen angeordnet. Die Kosten, welche bei Aufstellung des diesjährigen Budgets nicht vorgesehen werden konnten, werden zu stehen kommen auf Fr. 7700

D. Militärdepartement.

II. Verwaltung.

  1. Verwaltungspersonal, 6. Verwaltung des Materiellen.
  2. Technische Abteilung.
  3. Arlillerieversuchsstation in Thun . . . . Fr. 1115 Nachdem die Einspruchsfrist gegen den Bundesbeschluß vom 23. Dezember 1893, betreffend die Errichtung einer Artillerieversuchsstation in Thun, am 17. April unbenutzt abgelaufen ist, haben wir unterm 19. gleichen Monats die sofortige Inkraftsetzung dieses Beschlusses verfügt und als Chef der Artillerieversuchsstation mit einer Jahresbesoldung von Fr. 6000, nebst Pferderation und Wartungsgebühr, den bisherigen Schießoffizier für den Waffenplatz Thun gewählt, welch letztere Stelle durch den Art. 4 des vorgenannten Bundesbeschlusses aufgehoben wird.

Für das Betreffnis der Differenz zwischen der frühern und der nunmehrigen Besoldung suchen wir hiermit um einen entsprechenden Nachkredit nach.

7. Oberfeldarzt.

d. Kanzlist und Bureauaushülfe

Fr. 2500

Die Bureaugeschäfte des Oberfeldarztes sind dermaßen angewachsen, daß der im Oktober 1893 wegen Erkrankung des Sekretärs eingestellte Hülfskanztist, für dessen Besoldung bis Ende 1893 ein Nachkreditbegehren bei den eidg. Räten gestellt und von diesen bewilligt wurde, mit Ermächtigung des Bundesrates auch dann im Dienste behalten werden mußte, als der oben erwähnte Grund seiner Anstellung in Wegfall gekommen war. Es wird auch für die Zukunft ohne schwere Schädigung des Geschäftsganges nicht möglieh sein, auf eine angemessene Vermehrung des Kanzleipersonals zu verzichten.

966 Dip Zunahme der Bureaugeschäfte fällt hauptsächlich auf Rechnung der je länger je zahlreicher eingehenden Endschädigungsgesuche während und nach dem Dienst erkrankter Wehrpflichtiger. Die Erledigung dieser Gesuche erfordert weitläufige Korrespondenzen mit Truppen-, Spital- und Privatärzten und zeitraubende Gutachten, zu deren Expedition ein verstärktes Kanzleipersonal unumgänglich notwendig ist.

K, Militäranstalten und Festungswerke.

I. M i l i t ä r a n s t a l t e n

Fr. 2800

Zur Bestreitung der Kosten für die Vermessung des Waffenplatzareals Frauenfeld stellen wir ein Kreditbegehren im Betrage von Fr. 2800.

Der Mangel eines genauen Detailplanes, im nämlichen Maßstabe der Aufnahme Thun, hat sieh für das Waffenplatzareal Frauenfeld schon seit Jahren fühlbar gemacht und ist hauptsächlich im vergangenen Jahre recht unangenehm zu Tage getreten, wo eine größere Anzahl Servituten sowohl in Bezug auf ihre geometrische Lage als ihre materiellen Ansprüche genauer hätten präcisiert werden sollen.

Nachdem nun zum frühern Areal noch ein beträchtliches Stück Land hinzu erworben wurde, darf eine Detailvermessung nicht mehr länger hinausgeschoben werden.

Laut approximativer Berechnung des topographischen Bureaus sollen die Kosten der Triangulation, Vermessung und Kartierung (l Original und 2 Kopien) auf Birka Fr. 2800 zu stehen kommen.

II. U n t e r h a l t bestehender F e s t u n g s w e r k e , zur V e r f ü g u n g des Genies.

Für den Ankauf eines Grundstückes auf dem ßlötzen bei Pratteln

Fr. 6000

Im Jahre 1889 wurde auf der Birch bei Füllinsdorf ein Stück Land angekauft und auf demselben eine Schanze durch die alljährlich auf dem Waffenplatz Liestal stattfindenden Schulen und Kurse gebaut. Diese Schanze hat nicht nur Wert als Unterrichtsmittel, sondern auch einen bleibenden taktischen, indem sie einen Teil einer befestigten Stellung bildet, welche den Ausgang des Ergolzthales gegen das Rheinthal abschließt. Ein anderes Element dieser Stellung bildet der Blötzen bei Pratteln, und wurde schon beim Landankauf auf der Bireh darauf hingewiesen, daß später ein gleicher Antrag für Landerwerbung auch an dieser Stelle werde gestellt werden.

967

Da die Schanze auf der Birch zur Zeit vollendet ist, so wünschen wir nunmehr in gleicher Weise dieses zweite Werk auszuführen, womit die ganze Anlage ihre ursprünglich projektierte Gestalt erhielte.

Die zu erwerbenden Parzellen messen zusammen 8985 m 2 und kosten Fr. 5431 oder cirka 60 Rappen per Quadratmeter. Aus dem verbleibenden Rest würden die Fertigungskosten, die Vermarkung, die Anfertigung der Pläne u. s. w. bestritten.

VIII. G o t t h a r d v e r t e i d i g u n g .

2. Bauliche Installationen

Fr. 58,000

Laut Budgetbotschaft pro 1893, Seite 195--197, waren für bauliche Installationen auf den verschiedenen Fronten der Gotthardbefestigungen unter K. VIII. 2. 2 Fr. 70,000 ,, K. VIII. 2. 3 ,, 10,000 Total Fr. 80,000 Kredit bewilligt. Von diesem Gesamtposten kamen 1893 zur Verausgabung Fr. 22,000; nicht verausgabt wurden Fr. 58,000.

Da noch alle Studien an Ort und Stelle vor der Vergebung der Bauten gemacht werden mußten, so wurde hierdurch die für diese Gegend an und für sich schon kurze Bauzeit noch mehr verkürzt und es konnten deshalb nicht alle Bauten ausgeführt werden.

Die nicht verausgabte Summe kommt jedoch dieses Jahr zur Verwendung, da die Bauten teils in Bau, teils an Unternehmer vergeben sind. Es ist somit die im Jahre 1893 nicht verausgabte Summe von Fr. 58,000 für das Jahr 1894 als Nachtragskredit zu verlangen.

K.

I. Militäranstaltea . . .

K. II. Unterhalt bestehender Festungswerke K. VIII. Gotthardverteidigung

Fr. 2,800 ,, 6,000 ,, 58,000

.

Total K. Fr. 66,800

L. Topographisches Bureau.

7. Abfassung einer Geschichte der Dufourkarte .

.

Fr. 1000

Das eidg. topographische Bureau beabsichtigt, eine Geschichte der Schweiz. Landesvermessung 1832 --1864 (Geschichte der Dufourkarte) abfassen zu lassen. Dieselbe soll die Basis bilden für die Darstelluugen der spätem Perioden der offiziellen Landestopographie,

968 namentlich auch für einen abschließenden Rapport über die II. Periode, 1865--1896 (Publikation der Siegfriedkarte), welcher vom topographischen Bureau erstattet werden wird.

Der Wunsch, die Geschichte der Dufourkarte an der Genfer Landesausstellung vorlegen zu können, bedingt, die Arbeiten hierfür sofort zu beginnen. Das Werk soll 16 Bogen umfassen, einige Illustrationen enthalten, in 700 deutschen und 600 französischen Exemplaren erscheinen und ist devisiert zu Fr. 4(350.

Nachdem das Projekt genehmigt, ersuchen wir um einen Nachtragskredit pro 1894 im Betrage von Fr. 1000.

Der Rest von Fr. 3650 wird auf dem ordentlichen Budgetwege pro 1895 und 1896 (als Speeialposten) einverlangt werden.

III. Pulyerverwaltung. . . Fr. 136,000 Die im Voranschlag vorgesehene Fabrikation von 100,000 kg.

Weißpulver wird für den Bedarf des laufenden Jahres voraussichtlieh genügen. Die Anfertigung dieses Pulvers muß jedoch derart gefördert werden, daß das ganze Quantum schon auf den Anfang des Monats Oktober erstellt sein wird, da das Weißpulver vor der Übernahme und Laborierung 2--3 Monate gelagert sein muß. Das im letzten Quartal a. c. zu fabrizierende Pulver wird daher erst nächstes Jahr verfügbar, belastet aber schon das Budget des laufenden Jahres, zu welchem infolgedessen das vorliegende Nachtragskreditbegehren gestellt wird. Das Produkt der letzten 3 Monate wird cirka 25,000 kg. Weißpulver erreichen, dessen Kosten betragen werden zu Lasten des Kredites: 2. b. Arbeitslöhne Fr. 30,000 2. d. Material ,, 106,000 Total

Fr. 136,000

Die dieser Kostenberechnung zu Grunde gelegten Preise entsprechen denjenigen des Voranschlages des laufenden Jahres.

V. Konstruktionswerfestätte.

3. Inventaranschaffungen

Fr. 5000

Die seit Gründung des Etablissementes (1863) fortwährend im Betrieb gewesene und stets intensiv gebrauchte Stoßmaschine ist so abgenützt, daß sich mit Rücksicht auf die vorhandenen Arbeiten

969 \ eia Ersatz derselben noch in diesem Jahre als durchaus notwendig erzeigt, wenn man nicht Betriebsstörungen riskieren will, die im Interesse der Durchführung der Umänderungsarbeiten am 8,4 cm.

Feldmaterial vermieden werden müssen. Für die Anschaffung einer neuen Stoßmaschine suchen wir daher den nötigen Kredit nach.

Ad III und V. Diese Kreditforderungen beschlagen nur die beiden Specialbudgets; derjenigen der Pulververwaltung steht überdies eine entsprechende Mehreinnahme gegenüber.

G. Post- und Eisenbahndepartement.

I. Eisenbahnwesen.

VI. Bureaukosten.

g. Beitrag an das Centralamt für den internationalen Eisenbahntransport Fr. 2000 An die Kosten des Centralamtes für den internationalen Eisenbahntransport hatte die Schweiz im Verhältnis zu der Kilometerzahl, für welche sie an dem internationalen Übereinkommen beteiligt ist (2995 von total 152,136 km.), im Jahr 1893 eine Summe von Fr. 1968. 63 beizutragen, die wir mit Rücksicht auf das überwiegende Interesse, welches der S t a a t am Fortbestand und an der Weiterbildung des internationalen Prachtrechtes hat, grundsätzlich beschlossen, zu Lasten der schweizerischen Staatskasse zu übernehmen und nicht auf die beteiligten Bahnverwaltungen zu verteilen.

Der Beitrag wurde aus dem Kredite Ziffer IV ,,Unvorhergesehenes" geleistet. Da diese Ausgabe aber eine regelmäßig wiederkehrende sein wird, so erachten wir es als angezeigt, für dieselbe im Budget der Eisenbahnabteilung des Post- und Eisenbahndepartements eine besondere Rubrik zu eröffnen. Auch wenn der Vorschlag des Centralamtes, auf den im Reglement festgesetzten Maximalbetrag von Fr. 100,000 abzustellen, nicht acceptiert werden sollte, sondern die effektiven Kosten zur Grundlage genommen würden, wird nach Maßgabe des von uns genehmigten Budgets des Centralamtes der auf die Schweiz entfallende Beitrag für das Jahr 1894 ungefähr die nämliche Höhe erreichen wie im Vorjahr. Zu dessen Bestreitung sind wir im Falle, einen Nachtragskredit für rund Fr. 2000 einholen 'Mi müssen.

970

Nach den vorangehenden Erörterungen werden von den verlangten Fr. 498,768. 40 somit nur Fr. 115,178 die Rechnung von 1894 effektiv belasten, und auch von diesem fallen Fr. 58,000 (Gotthardverteidigung) auf eine Kreditrestanz des Jahres 1893.

Genehmigen Sie, Tit., die erneuerte Versicherung unserer besondern Hochachtung.

B e r n , den 4. Juni 1894.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:

E. Frey., Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Ringier,

971

(Entwurf.)

Bundesbeschluss betreffend

Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrat fUr das Jahr 1894 (II. Serie).

Die Bundesversammlung <fer s c h w e i z e r i s c h e n E i d g e n o s s e n s c h a f t , nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 4. Juni 1894, beschließt: Es werden dem Bundesrate fUr das Jahr 1894 folgende Nachtragskredite bewilligt:

Erster Abschnitt.

Amortisation und Verzinsung der Anleihen.

B. A n l e i h e n s z i n s e .

4. Anleihen von 1894.

Fr.

  1. Marchzinse auf den vor dem I.April geleisteten Einzahlungen 33,590. 40 b. Semesterzins vom i. April bis 30. September v. Fr. 20,000,000 350,000. --

Fr.

383,590. 40 Übertrag

383,590. 40

972 Fr.

Übertrag

383,590. 40

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

D. Bundeskanzlei.

2. f. Dienstkleidung 2. h. Verschiedenes

Fr.

1,000. -- 3,000. -- 4,000. --

Dritter Abschnitt.

Departemente.

B. Departement des Innern.

Abteilung Inneres.

VIII. V e r s c h i e d e n e s .

11. Frauenkomitee in Bern, statistische Erhebungen über die philantropische Thätigkeit der Frauen vereine . .

3,500. --

Abteilung Bauwesen.

b. Direktion der eidg. Bauten.

IV. H o c h b a u t e n .

b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten 13,372. -- c. Neubauten 8,000. -- V. S t r a ß e n - und W a s s e r b a u te n 5,191. -- VII. M o b i l i a r an S c h a f f u n g u n d Unterhalt 7,700. -- 37,763. --

Übertrag

425,353. 40

973 Übertrag D. Militärdepartement.

//. Verwaltung.

  1. Vei'waltungspersonal.
  2. Verwaltung des Materiellen.
  3. Technische Abteiluog.
  4. Artillerieverauchsstation in Thun 7. Oberfeldarzt.
  5. Kanzlist und Bureauaushülfe K. Militäranstalten und Festungswerke.

Fr.

I. Militäranstalten . . 2,800 II. Unterhalt der Festungswerke, zur Verfügung d e s Genies . . . . 6,000 VIII. Gotthardverteidigung.

2. bauliche Installationen . . . . 58,000

Fr.

425,353. 40

Fr.

i,115. -- 2,500. --

66,800. -- L. Topographisches Bureau.

7. Abfassung einer Geschichte der Dufourkarte

1,000. -- 71,415. --

III. Pulver Verwaltung (Specialbudget).

2. b. Arbeitslöhne . . 30,000 2. d. Material . . . 106,000 136,000. -- V. Konstruktionswerkstätte (Spec.-Budg,).

3. Inventaranschaffungen . . .

5,000. -- G. Post- und Eisenbahndepartement.

I. Eisenbahnwesen.

VI. Bureaukosten.

g. Beitrag an das Ceiitralamt finden iuternationalen Eisenbahntransport

2,000. -- 141,000. -- 498,768. 40

Bundesblatt. 46. Jahrg. Bd. II.

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Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1894 (II. Serie). (Vom 4. Juni 1894.)

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1894

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24

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13.06.1894

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960-973

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