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Bekanntmachungen von

Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

Verpfändung einer Eisenbahn.

Der Verwaltungsrat der Berner Oberland-Bahnen sucht mit Eingabe vom 9. Juni 1894 um die Bewilligung nach zur Verpfandung im zweiten Rang ihrer 23,*BO km. langen Linien Interlaken-Zweilütschinen-Lauterbrunnen und Zweilütsehinen-Grindelwald samt Zubehörden und Betriebsmaterial für einen Betrag von Fr. 250,000, behufs Sicherstellung eines zur Tilgung eines Passivsaldos ihres Baucontos, zur Bestreitung von Ergänzungsbauten und Neuanschaffungen, zur Bezahlung schwebender Schulden, zur Ausscheidung der Spécialfonds etc. zu verwendenden Anleihens im gleichen Betrage.

Gesetzlicher Vorschrift gemäß wird dieses Pfandbestellungsbegehren anmit öffentlich bekannt gemacht, unter gleichzeitiger Ansetzung einer mit dem 29. Juni nächsthin auslaufenden Frist, binnen welcher allfällige Einsprachen gegen die beabsichtigte Verpfändung dem Bundesrate schriftlich einzureichen sind.

B e r n , den 17. Juni 1894.

[%]

Im Namen des Schweiz. Bundesrates : Die Bundeskanzlei.

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Bekanntmachung betreffend

den "Veredlungsverkehr.

Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntmachung vom 6. Januar laufenden Jahres bringen wir hiermit den bisherigen Inhabern von Freipaßbewilligungen für aktiven Veredlungsverkehr (Veredlung im Inlande) zur Kenntnis, daß die Gültigkeitsdauer dieser Bewilligungen bis Ende September 1894 verlängert worden ist.

Die in sehr großer Zahl eingelangten Begehren um Zollerleichterungen im Veredlungsverkehr nach Maßgabe von Art. 5 des neuen Zollgesetzes werden voraussichtlich erst auf diesen Zeitpunkt ihre Erledigung finden können.

B e r n , den 21. Juni

1894.

Eidg. Zolldepartement.

Bekanntmachung.

Dei- Bundesrat hat Kenntnis erhalten, daß in der Ostschweiz und namentlich in den Kantonen Appenzell, St. Gallen und Thurgau neuerdings deutsche Silbermünzen in Menge eingeführt und zu ihrem Nennwerte an Zahlung gegeben werden.

Um der abusiven Verbreitung dieser Münzen entgegenzutreten und das Publikum vor Schaden zu wahren, sieht sich der Bundesrat veranlaßt, bekannt zu machen, daß die Silbermark in der Schweiz nicht als gesetzliche Münze anerkannt ist, und daß somit ein allfälliger Verlust vom jeweiligen Inhaber getragen werden müßte. Bei diesem Anlaß wird ferner daran erinnert, daß nach Art. 10 des Fabrikgesetzes (A. S. n. F. III, 241) kein Arbeiter gehalten ist, andere als gesetzliche Münzsorten anzunehmen.

B e r n , den 16. Juni 1894.

Schweiz. Bundeskanzlei.

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Bekanntmachung.

Schweizerische Silberscheidemünzen.

Gegenüber verschiedenen Anfragen sieht sich das Finanzdepartement veranlaßt, bekannt zu geben, beziehungsweise in Erinnerung zu rufen, daß nach Art. 3 des Reglements über die Cirkulation und den Austausch der Silbevscheidemünzen vom 10. März 1869 jedermann berechtigt ist, schweizerische Silberscheidemünzen gegen grobe gesetzliche Sorten (auch gegen Banknoten) bei der Bundeskasse und bei den Hauptzoll- und Kreispostkassen zu beziehen.

Die Summe eines einmaligen solchen Bezuges darf jedoch nicht weniger als 50 Franken betragen.

Die zu diesem Zwecke ein- und ausgehenden Gelder genießen der Portofreiheit.

Dabei ist selbstverständlich, daß diesen sämtlichen Kassenstellen bei größern Begehren, beziehungsweise Sendungen die nötige Zeit zur Revision der auszuwechselnden Summen, den Hauptzollund Kreispostkassen überdies die nötige Frist zum Bezüge des Gegenwertes von der eidgenössischen Staatskasse in Bern eingeräumt werden muß.

B e r n , den 10. Mai 1894.

Eidg. Finan z département : Hauser.

Bekanntmachung.

Der eidgenössische Staatskalender für 1SO4 ist erschienen und kann so lange Vorrat zum Preise von Fr. 1. 50 bezogen werden beim

Drucksachenbureau der Bandeskanzlei.

NB. Postmarken können als Bezahlung nicht angenommen werden.

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Bekanntmachung.

In vermehrter Anzahl gelangen seit einiger Zeit wieder von den bekannten Briefen aus Spanien in die Schweiz, mittelst welchen angebliche Militärgefangene oder Priester u. s. w. die Leute um ihr Geld zu beschwindeln suchen, indem.sie von Schätzen, welche in der Nähe der Adressaten verborgen seien, oder von großen in Spanien ihnen zugefallenen Erbschaften reden, zu deren Erhebung' aber die Einsendung einer gewissen Summe oder die Reise des Adressaten selbst nach Spanien und die Hinterlegung von Geld daselbst nötig sei. Dabei werden nicht selten sogar Schriftstücke, mit amtlichen Stempeln u. dgl. versehen, als Belege eingesandt.

Wir sehen uns veranlaßt, neuerdings vor dem Eingehen auf derartige betrügerische Vorspiegelungen eindringlich zu warnen, und bitten, uns alle derartigen Briefe mitzuteilen, damit wir sie den spanischen Untersuchungsbehörden zur Benutzung für ihre Erhebungen und zur Verfolgung jener Schwindler zuleiten können (vgl. Bundesbl. 1892, IV, 264).

B e r n , den 8. Juni 1894.

Eidg. Justiz- und Polizeidepartement.

Postamtliche Bekanntmachung.

In Gremäßheit von Art. 25 der Transportordnung für die schweizerischen Posten, vom 7. Oktober 1884, sind sämtlich« vom Jahr 1893 stammenden Postsendungen, welche aus irgend einem Grunde nicht bestellt werden konnten und deren Aufgeber nicht zu ermitteln waren, sowie alle liegen gebliebenen Passagiereffekten, nebst den in anderer Weise aufgefundenen Gegenständen aus genannter Periode, bei den einzelnen Kreispostdirektionen gesammelt worden.

Es ergeht nun hiermit an alle diejenigen, welche ein Eigentumsrecht auf irgend einen dieser Gegenstände erheben zu können glauben, die Einladung, sich diesfalls bei der nächsten Kreisppstdirektion unter genauer Angabe über Beschaffenheit, Inhalt u. dgl., beziehungsweise des Aufgabeortes, der Adresse, des Bestimmungsortes etc. des vermißten Gegenstandes, mittelst frankierten Briefes anzumelden.

Nach Ablauf von 3 Monaten von heute an werden die nicht reklamierten Gegenstände zu gunsten der Postkasse veräußert.

B e r n , den 18. Mai 1894.

Die Oberpostdirektion.

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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Jahr

1894

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

26

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

27.06.1894

Date Data Seite

99-102

Page Pagina Ref. No

10 016 670

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