145 2. Dem Kanton Graubünden an die zu Fr. 37,200 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Stallbaute, der Anlage einer Wasserversorgung, einer Wieseneinfriedigung, einer Entwässerung und eines abnehmbaren Eisenzaunes auf der Alp ,, Gli vers- dadou, in der Gemeinde Somvix, Bezirk Vorderrhein, 25 °/o, im Maximum Fr. 9300.

3. Dem Kanton Aargau an die zu Fr. 389,000 veranschlagten Kosten der Korrektion der Wyna innerhalb der Ortschaft Reinach, 25%, im Maximum Fr. 97,250.

Oberstleutnant Haus Bühler, in Frutigen, wird entsprechend seinem Gesuche, unter Verdankung der geleisteten Dienste als Richter des Divisionsgerichtes 3 entlassen.

Für den Rest der laufenden Amtsdauer, d. h. bis 28. Februar 1935, werden gewählt: Als Ersatzrichter des Divisionsgerichtes 1: Hauptmann Charles Pictet, in Genf; als Richter des Divisionsgerichtes 3 : Oberstleutnant Emanuel Röthlisberger, in Bern ; als Ersatzrichter des Divisionsgerichtes 3 : Oberstleutnant Hans Blumenstein, in Bern.

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes, # S T #

Rückgabe der Kaution der London Assurance, London.

Die London Assurance in London hat auf die Konzession zum Geschäftsbetrieb in der Schweiz verzichtet. Nachdem die Gesellschaft vorgängig ihre in der Schweiz laufenden Transport-Versicherungsverträge abgewickelt hat, stellt sie nunmehr das Gesuch um Freigabe der bei der Schweizerischen Nationalbank hinterlegten Kaution im Nominalbetrage von Fr. 53,000.

Gemäss Art. 9, Abs. 3, des Versicherungsaufsichtsgesetzes vom 25. Juni 1885, werden allfällige Anspruchsbereehtigte aufgefordert, ihre Ansprüche geltend zu machen. Begründete Einsprachen gegen die Rückgabe der Kaution sind bis 20. Juli 1934 beim Eidgenössischen Versicherungsamt in Bern einzureichen.

(3,,.)

B e r n , den 15. Januar

1934.

Eidgenössisches Versicherungsamt.

146

Nachtrag «um Verzeichnis*) der

Geldinstitute und Genossenschaften, die gemäss Art, 885 ZGB und Verordnung vom 30, Oktober 1917 betreffend die Viehverpfändung befugt sind, im ganzen Gebiete der Eidgenossenschaft als Pfandgläubiger Viehverschreibungsverträge abzuschliessen : Kanton Zürich.

Neue Ermächtigung.

39. Viehleihkasse der Gemeinde Sternenberg.

Bern, den 23. Januar 1934.

Eidg. Justiz- und Polizeidepartement.

*) Siebe Bundesbl. 1918, III, 494 ff.

Zuteilungsverfügungen des Bundesrates für den Zolltarif vom 8. Juni 1921.

(Vom 16. Januar 1934.)

Ad 23 und 24b, Johannisbeeren, schwarze: frisch, nicht eingestampft, entstielt oder nicht.

Ad 24b.

Streichen: Johannisbeeren, schwarze: frisch, nicht eingestampft, entstielt oder nicht.

NB. ad 179.

Unter diese Nummer gehört Boxcalfleder aller Art.

Ad 557b.

Schürzen und Höschen aus Kautschuk, mit oder ohne Näharbeit.

Ad 641 a 1-2 Streichen: Asphaltgewebe.

Ad 757/760.

Dem Entscheid «Zangen» ist beizufügen: andere als Rohrzangen (s. a. ad Nrn. 753/756).

Ad 787/790.

Streichen: Laternen (s. a. ad Nrn. 803/809); Eeflektoren aus Eisenblech, auch für Glühlampen.

Ad 803/809.

Streichen: Laternen (s. a. ad Nrn. 787/790).

Ad 873b.

Taschenfüllstifte aus unedlem Metall, goldplattiert (s. a.

ad Nrn. 874a/b und ad Nr. 1155b).

Ad 874a/b.

Taschenfüllstifte aus Edelmetallen oder in Verbindung mit Edelmetallteilen (s. a. ad Nr. 878 & und ad Nr. 11556).

Ad M. 9.

Kohlenbürsten (Dynamobürsten), andere als solche für dynamoelektrische Maschinen zur Ausrüstung von Kraftfahrzeugen.

Streichen: Kohlenbürsten (Dynamobürsten) aller Art.

147

Ad 1155b,

Ad 231/232.

Ad 240.

Ad 703/704b.

Ad 704c/d.

NB. ad 680a.

Taschenfüllstifte, ausgenommen solche aus unedlem Metall goldplattiert, und solche aus Edelmetallen, oder in Verbindung mit Edelmetallteilen (s. a. ad Nr. 873 b und ad Nrn.

874a/b).

Streichen: Telegraphenstangen, imprägniert oder nicht, bloss entrindet, auch wenn auf 2 m vom Fussende weg, sowie am obera Kopfende mit Karbolineum oder Teer angestrichen, ohne weitere Bearbeitung, also nicht zugespitzt, ohne Haken oder andere angefügte Teile (s. a. ad Nr. 240).

Streichen: Telegraphenstangen, zugerichtet, auch imprägniert (s. a. ad Nrn. 231/232).

Streichen: Spiegelglas, unbelegt, mit bearbeiteten Bändern (facettiert, etc.) ; sog. Dickglas (gezogenes Glas von 4 mm Dicke und darüber), mit mechanischer Bearbeitung (anderes, s.

Nr. 688).

Sog. Dickglas (gezogenes Glas von 4 mm Dicke und darüber), mit mechanischer Bearbeitung (anderes, s. Nr. 688).

Salbentöpfchen aus Porzellan, mit einem Fassungsvermögen bis und mit 200 cm3, mit Zelluloid- oder Kunstharzdeckel, fallen unter Nr. 680 b.

Das für die Abänderung der Tarifexemplare bestimmte Deckblatt Nr. 12, in welchem die obgenannten Tarifzuteilungsverfügungen mit andern Tarifabänderungen wiedergegeben sind, kann ab Anfang Februar zum Preise von 20 Ep. das Exemplar (plus 5 Bp. Porto) bei der Materialverwaltung der Oberzolldirektion, bei den Zollkreisdirektionen Basel, Schaffhausen, Chur, Lugano, Lausanne und Genf, sowie bei den Zollämtern Zürich, St. Gallen und Luzern bezogen werden.

Bern, den 22. Januar 1934.

Eidgenossische Oberzolldirektion.

Kapitalrückzahlung auf 1. April 1934, 5 1/2% Dollaranleihe der Eidgenossenschaft von 1924 von $ 30,000,000.

Nach den Bedingungen der Anleihe hat sich der Bundesrat das Recht vorbehalten, die Anleihe ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Voranzeigefrist von 60 Tagen zu kündigen.

148

-

Gestützt hierauf kündigt das Finanz- und Zolldepartement gemäss Bundesratsbeschluss vom 12. Januar 1934 die Obligationen der 5 1/2% Dollaranleihe der Eidgenossenschaft von 1924 zur Rückzahlung auf den 1. April 1934.

Die Einlösung erfolgt auf der Goldbasis, d. h. zu Fr. 5.12 für l Dollar.

Neben dem auf den Obligationen bezeichneten Bankhause J. P. Morgan & Co.

in New York amtet auch die Schweizerische Nationalbank in Bern als Zahlstelle.

Nach dem 1. April 1934 werden diese zur Rückzahlung aufgerufenen Obligationen nicht mehr verzinst.

B e r n , den 25. Januar 1934.

Eidg. F i n a n z - u n d Z o l l d e p a r t e m e n t : Musy.

# S T #

Wettbewerb- und Stellenausschreibungen, sowie Anzeigen.

Von der Versicherung der Nichtbetriebsunfälle ausgeschlossene Gefahren.

Der Verwaltungsrat der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt bat am 29. November 1933, mit Wirkung auf den 1. April 1934, auf das Verzeichnis der von der Versicherung der Nichtbetriebsunfälle ausgeschlossenen aussergewöhnlichen Gefahren und Wagnisse folgende neue Ziffer I, 2, aufgenommen: «Das Segelfliegen und andere motorlose Luftfahrten. » Dieses Verzeichnis lautet demgemäss ab I.April 1984 -wie folgt:

Von der obligatorischen Versicherung der Nichtbetriebsunfälle sind, gestützt auf Art. 67, Abs. 3, des Bundesgesetzes über die Kranken- und Unfallversicherung, vom 13. Juni 1911, ausgeschlossen: I. Folgende aussergewöhnliche Gefahren: . 1. Die Benützung eines nicht dem öffentlichen Verkehr dienenden Kraftfahrzeuges, sei es als Führer oder Mitfahrer.

2. Das Segelfliegen und andere motorlose Luftfahrten.

3. Der ausländische Militärdienst.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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1934

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31.01.1934

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145-148

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