Eidgenössische Volksinitiative ,,für eine sichere und gesundheitsfördernde Arzneimittel-Versorgung (Arzneimittel-Initiative)" Rückzug
Mit Rückzugserklärung vom 16. Januar 2001 gibt das Initiativkomitee der Bundeskanzlei davon Kenntnis, dass die eidgenössische Volksinitiative vom 21. April 1999 ,,für eine sichere und gesundheitsfördernde Arzneimittel-Versorgung (ArzneimittelInitiative)" (BBl 1998 4421) mit der nötigen Mehrheit seiner noch stimmberechtigten Mitglieder zurückgezogen worden ist.
Von den ursprünglich 27 Mitgliedern des Initiativkomitees sind noch 26 stimmberechtigt. Davon haben 22 Mitglieder fristgerecht die rechtsverbindliche Rückzugserklärung unterzeichnet.
Gestützt auf diese verbindliche Rückzugserklärung nimmt der Bundesrat von der Durchführung einer Volksabstimmung über die eidgenössische Volksinitiative ,,für eine sichere und gesundheitsfördernde Arzneimittel-Versorgung (Arzneimittel-Initiative)" Umgang.
17. Januar 2001
2001-0078
Bundeskanzlei
191