Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 3894 Widersprechende/r Vredestein N.V., NL-ES Velp, IR-Marke Nr. 541 170 (fig.) gegen Widerspruchsgegner/in Cont Sporttyre S.r.l., I-40122 Bologna, IR-Marke Nr.

715 808 "SportTyre Cont" (fig.)

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 5. Juni 2001 Folgendes verfügt: 1.

Die Widerspruchsgegnerin wird vom Verfahren ausgeschlossen.

2.

Der Widerspruch Nr. 3894 wird infolge Markenlöschung als erledigt abgeschrieben.

3.

Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.

4.

Dieser Entscheid wird den Parteien schriftlich eröffnet. (Der Widerspruchsgegnerin wird der Entscheid durch Veröffentlichung im Bundesblatt eröffnet.)

Rechtsmittel Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist in dreifacher Ausfertigung mit Kopie des vorliegenden Entscheids einzureichen.

12. Juni 2001

2370

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

2001-1082