1417 # S T #
zu 4456 Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskreditbegehren für das Jahr 1944, II. Teil.
(Vom 1. Dezember 1944.)
Herr Präsident!
Hochgeachtete Herren!.
Wir haben die Ehre, Ihnen die Begehren um Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1944 zur Beschlussfassung vorzulegen. Sie bilden eine weitere Ergänzung des Voranschlages der Eidgenossenschaft, den die Bundesversammlung am 17. Dezember 1943 festgestellt hat.
Fr.
Die Nachtragskreditbegehren von 62 703 222 verteilen sich auf die Verwaltungsrechnung 27 089 322 auf die Rechnungen von Eegiebetrieben 35 613 900 Von den Begehren zu Lasten der Verwaltungsrechnung werden beansprucht für Allgemeine Verwaltung L. .
205 265 Politisches Departement ; . . . .
2 512 738 Departement des Innern 4 041 808 Justiz- und Polizeidepartement · · 17 600 Militärdepartement . . . ' . . .
9 804 807 Finanz- und Zolldepartement 3 027 700 Volkswirtschaftsdepartement . . ; . , .
7 433 504 Post- und Eisenbahndepartement ; .
45 900 Für den Mehraufwand für Teuerungszulagen von rund 11 Millionen Pranken gegenüber dem Voranschlag 1944, wie er sich aus den Bundesratsbeschlüssen vom 29. Dezember 1943 und 25. September 1944 ergibt, sind: keine Nachtragskredite aufgenommen. Diese Aufwendungen beruhen auf dem Vollmachtenbeschluss vom 30. August 1989.
1418 Im einzelnen stellen wir folgende Begehren:
Fr.
102 500
Nationalrat . . .
1. Taggelder und Reiseentschädigungen für die Sitzungen des Rates 2. Bedienung .
3. Garderobe-, Aufsichts- und Bewachungsdienst der Tribünen .
100 000 l 000 l 500
Begründung: Zu 1. Längere Sessionen und Erhöhung der Taggelder (Bundesbeschluss vom 28. September 1944).
Zu 2 und 3. Längere Sessionen.
Ständerat
3000
1. Bedienung Begründung: Längere Sessionen.
3000
Bundeskanzlei
77015
1. Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial (Zentrale) . .
2. Bureaumaschinen (Zentrale) Begründungen: Zu 1. Politisches Departement, Mehrbedarf infolge der ausserordentlichen Verhältnisse Departement des Innern, ETH, Zunahme der Tätigkeit aller Verwaltungsabteilungen .
.
Departement des Innern, EMPA: Erweiterung, und Vergrösserung der Anstalt Departement des Innern, Oberbauinspektorat : Neuordnung der Subventionstabellen Departement.des Innern, Landesbibliothek: Neuordnung in der Herausgabe der Bibliographie der Schweizerischen naturforschenden Literatur Departement des Innern, Gesundheitsamt: Herausgabe eines Verzeichnisses über die öffentliche Gesundheitspflege ' Militärdepartement, Delegierter für Arbeitsbeschaffung: Anfertigung von Formularen und Kontrollkarten für die zu vergebenden Arbeiten Militärdepartement, Zentralstelle für Vorunterricht, Turn-, Sport- und Schiesswesen: Grösserer Materialverbrauch infolge Verlegung der Zentralstelle von Bern nach Biel
Fr.
9 500 3 500 4 800 355 3 500 700 2 200 .
l 000
Übertrag 25 555
69 555 7 460
1419 Fr.
Übertrag 25 555 Militärdepartement, Delegierter für Arbeitsbeschaffung: Durchführung einer Erhebung über die Bautätigkeit u n d Personalvermehrung . 1 800 Finanz- und Zolldepartement, Finanzverwaltung : Drucklegung von Formularen für die Durchführung von Personalerhebungen und für verschiedene Dienstzweige, Beschaffung neuer Rechnungsgrundlagen für die Versicherungskasse und neuer Buchungsformulare für das Kassen- und Rechnungswesen : 18 000 Volkswirtschaftsdepartement, ' Abteilung für Landwirtschaft: Mehrkosten für den Druck des landwirtschaftlichen Jahrbuches sowie vermehrte Herausgabe von Flugschriften durch die landwirtschaftlichen Versuchsanstalten Oerlikon und Wädenswil 6 000 Volkswirtschaftsdepartement, Bundesamt für Sozialversicherung : Drucklegung von Berichten zur Alters- und Hinterlassenenversicherung 10 000 Volkswirtschaftsdepartement, Bundesamt für Sozialver- , Sicherung : Vermehrter Bedarf an Schreib- und Bureau, material und grösserer Aufwand an Druckkosten infolge Zuweisung neuer Aufgaben . 2 200 Post- und Eisenbahndepartement, Luftamt: Vermehrte Herausgabe unerlässlicher Vorschriften und Kontrollen für das Zivilflugwesen .
: 7000 69555 Zu 2. Politisches Departement: Mehrbedarf an Schreibmaschinen infolge Zunahme der Geschäfte 3 000 Departement des Innern, Landesmuseum : Anschaffung einer Schreibmaschine infolge Personalvermehrung .1 300 Departement des Innern, Oberbauinspektorat: Ersatz einer alten Schreibmaschine . .: 755 Militärdepartement, Pferderegieanstalt : Neuordnung des Buchhaltungswesens . .
755 Militärdepartement, Zentralstelle für Vorunterricht, Turn-, Sport- und Schiesswesen: Anschaffung eines Vervielfältigungsapparates infolge Verlegung der Zentralstelle von Bern nach Biel . l 000 Finanz- und Zolldepartement; Finanzverwaltung : Anschaffung von Schreibmaschinen infolge Neuordnung des Kassen- und Rechnungswesens l 100 Anschaffung einer Schreibmaschine für die neugeschaffene Beratungsstelle für das Bundespersonal . . . . 550 7460
1420 Fr.
Bundesgericht 9000 1. Taggelder und Reiseentschädigungen der Ersatzmänner . . .
3 000 2. Anschaffung und Unterhalt von Inventargegenstanden....
l 000 3. Verbeiständungen (Armenrecht) 500 4. Herausgabe der bundesgerichtlichen Entscheidungen 4 500 Begründungen: Zu 1. Vermehrte Inanspruchnahme von Ersatzmännern wegen der reduzierten Zahl der Mitglieder und der Teilkriegsmobilmachung.
Zu 2. Einrichtung eines Bureaus für den neu angestellten Sekretär.
Zu 3. Zunahme der Prozesse mit unentgeltlicher Verbeiständung.
Zu 4. Diesem Mehraufwand infolge gestiegener Druck- und Yerlagskosten stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber.
Fr.
Versicherungsgericht
13 750 550 13 000 200
1. Hausdienst 2. Unentgeltliche Verbeiständung, Sachverständige, Zeugen . . .
3. Unvorhergesehenes Begründungen: Zu 1. Vermehrte Verwendung von teuren Ersatzbrennstoffen.
Zu 2 und 3. Zunahme der Prozesse mit unentgeltlicher Verbeiständung sowie erhöhte Ausgaben für Sachverständige.
Fr.
Politisches Departement 2 512 738 1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen für das Personal der Abteilung für Auswärtiges 191 000 2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G 2 400 3. Telegramme 115 000 4. Völkerbund . . .
1548 838 5. Internationales Friedensbureau 500 6. Gehälter, Zulagen und Entschädigungen für das Personal der Gesandtschaften und Konsulate 570 000 7. Eeiseentschädigungen 25000 8. Umzugskosten 60000 Begründungen: ' Zu 1. Neuanstellung von Personal infolge erweiterter Dienstobliegenheiten.
Zu 2. Vermehrte Dienstreisen besonders bei der Sektion für Rechtswesen und private Vermögensinteressen im Ausland.
Zu 3. Die aussergewöhnlichen Verhältnisse bedingten im Verkehr mit den Gesandtschaften und Konsulaten die vermehrte Beanspruchung des Telegraphen.
Zu 4. Rückständige Beiträge der Schweiz für die Jahre 1941--1944.
1421 Zu 5. Zusätzlicher Beitrag bedingt durch die finanzielle Lage des Internationalen Friedensbureaus.
Zu 6. Die Erweiterung des Aufgabenkreises der schweizerischen Gesandtschaften und Konsulate besonders in den vom Kriege heimgesuchten Ländern machte die Anstellung von Personal unumgänglich.
.Zu 7. Erhöhte Kosten für Dienstreisen; in vereinzelten Fällen war die Benützung des kostspieligeren Luftweges nötig.
Zu 8. Aussergewöhnliche Mehrauslagen für die Sicherstellüng in der Schweiz des dem Personal auf unseren Vertretungen in bombengefährdeten Gebieten gehörenden Mobiliars.
' ; pr Departement des Innern . . . . . . .
4 041 808
1. Departementssekretariat, Verschiedenes 400 2. Departementssekretariat, Entschädigungen an Dritte für Kommissionen und Delegationen .
600 3. ETH Löhne und Zulagen, allgemeine Verwaltung . ', . . .
15 000 4. ETH Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G, allgemeine Verwaltung . . . . : . · 500 5. ETH Prämien für Haftpflicht-, Einbruchdiebstahl- und Transportversicherungen.
. . .
350 6. ETH Hausdienst und. Reinigungsmaterial 29000 7. ETH Beleuchtung, Gas und Strom für technische Zwecke .., 8000 8. ETH Wasserzins .
l .'.'.''
3 200 9. ETH Mobiliar und Einrichtungen: Unterhalt . . . : . ,. .
1500 10. ETH Anteil der Lehrerschaft an Schulgeldern und Honoraren (ohne Privatdozenten) 41 000 11. ETH Entschädigungen an Examinatoren und Expertender Aufnahme- und Diplomprüfungen ; ...
3 000 12. ETH Beitrag an die Witwen-und Waisenkasse der, Professoren 200 13. ETH Unterricht und Forschung (Instituts- und Laboratorienkredite) . . . . . . : . . . .
69700 14. ETH Studienkommission für Luftfahrt 17000, 15. FHK Dienstkleider . . . . i : ...
150 16. EMPA Transportkosten, Zollauslagen und Haftpflicht . ;. .
4 800 17. EMPA Materialbeschaffung (Werkstoffe) für Prüfungen und : Versuche . .
58500 18. EMPA Maschinen, Apparate, und Instrumente. . . . . . .
8700 19. Oberbauinspektorat, Ausbau und Neubau von Strassen im Alpengebiet ;., 1000000 20. Oberbauinspektorat, Allgemeine Korrektionen und Verbauungen l 500 000 21. Direktion der eidgenössischen Bauten, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G .: . . .
1500 22. Direktion der eidgenössischen Bauten, Hochbauten . . . . . .
917108 23. Direktion der eidgenössischen Bauten, Strassen- und Wasserbauten : . . .
78 000
1422 24. Direktion der eidgenössischen Bauten, Gebäudeversicherung .
25. Direktion der eidgenössischen Bauten, Mietzinse für die Zentralverwaltung 26. Direktion der eidgenössischen Bauten, Hausdienst 27. Direktion der eidgenössischen Bauten, Heizung 28. Direktion der eidgenössischen Bauten, Beleuchtung 29. Direktion der eidgenössischen Bauten, Mobiliaranschaffung und -unterhalt für die Zentralverwaltung 30. Gesundheitsamt, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G 31. Gesundheitsamt, Kommissionen und Sachverständige . . . .
32. Gesundheitsamt, Maturitäts-, Medizinal- und Lebensmittelchemikerprüfungen 33. Gesundheitsamt, Eidgenössische Pharmakopöe-Kommission .
34. Gesundheitsamt, Kropfforschung 35. Gesundheitsamt, Bekämpfung der Tuberkulose: 1. Kosten der Massnahmen von Kantonen und Gemeinden .
2. Betriebskosten der Tuberkulosespitäler, Sanatorien und Preventorien
Fr.
30 000
6 700 50 000 25000 5 000 20 000 l 000 3000 20 000 2 000 900 20 000 100000
Begründungen: Zu 1. Insertionskosten in Tageszeitungen für die Ausschreibung zweier Akademikerstellen.
Zu 2. Vermehrte Abordnung von Vertretern des Bundesrates in Aufsichtskommissionen.
Zu 3. Wegen vieler Aktivdienstleistungen von Beamten und Angestellten mussten .vorübergehend im Taglohn beschäftigte Hilfskräfte angestellt werden.
Zu 4. Vermehrte Überstunden-Entschädigung.
Zu 5. Infolge der Zunahme der Zahl der Beamten, Angestellten und Arbeiter, insbesondere von stellvertretenden Mitarbeitern, sind die Haftpflichtversicherungsprämien angestiegen.
Zu 6. Erhöhung der Teuerungszulagen ; Herbstzulagen ; Stellvertretungen wegen Abwesenheit im Aktivdienst. Erweiterung der Laboratoriumsbetriebe infolge starker Zunahme der Zahl der Studierenden; Verteuerung des Reinigungsmaterials.
Zu 7. Vermehrter Laboratoriumsbetrieb insbesondere in den chemischen Laboratorien, die mit Ausnahme von zwei Wochen auch während der ganzen Sommerferien geöffnet waren ; Inbetriebnahme der Versuchsanlage Werdhölzli der Beratungsstelle für Trinkwasserversorgung und Abwasserreinigung.
Zu 8. Vermehrter Laboratoriumsbetrieb in den chemischen Laboratorien ; Inbetriebnahme der Kühlungsanlage des Grossprojektors im Institut für technische Physik sowie des Cyclotrons im Institut für Experimentalphysik.
1423 Zu 9. Wegen Aufgebots der Spezialhandwerker in den Aktivdienst mussten mehrere Aufträge auswärts vergeben werden und kamen teurer zu stehen.
Zu 10. Zunahme der Zahl der Studierenden und der Vorlesungen.
Zu 11. Zunahme der Vor- und Schlussdiplomprüfungen wegen Zunahme der Zahl der Studierenden; entsprechende Mehreinnahmen.
Zu 12. Mutationen im Lehrpersonal.
Fr.
Zu 13. Geodätisches Institut.
. . ' . . .
6700 Ankauf von Instrumenten und Geräten infolge der starken Zunahme der Zahl der Studierenden an der Abteilung für Kulturingenieur- und Vermessungswesen.
; Institut für Schwachstromtechnik l 800 Dringender Ankauf eines Präzisionsstufen-Kondensators.
Maschinenlaboratorium . .
: .
8000 Verteuerung der Betriebsmaterialien und der Kosten für Instrumente und Apparate.
: : , : Analytisch-chemisches Laboratorium 15 000 Technisch-chemisches Laboratorium . .
18 000 Starke Zunahme der Zahl der Studierenden und vor allem ausserordentlicb.es Ansteigen der Preise für Chemikalien, Glaswaren und Apparaturen. ..
· : Versuchsanstalt für Wasserbau ..'
15000 Zunahme der Zahl der Aufträge, daher Mehrbedarf an Chemikalien und andern Materialien, die im Preise stark gestiegen : sind. Vermehrte Einnahmen.
, Institut für Haustierernährung , 10200 Durchführung mikrobiologischer Forschungsarbeiten auf dem Gebiete der Silofutterbereitung.
' 69700 Zu 14. Die Erweiterung des Arbeitsgebietes brachte vermehrte Personalanstellungen, besonders Hilfskräfte, mit sich. Erhöhte Kosten;für die Miete von Eäumlichkeiten für das Institut für Flugzeugstatik und Flugzeugbau.
Starkes Anwachsen der Preise1 für Materialien und Apparaturen.
Zu 15. Verteuerung der Dienstkleider.
; · . . .
Zu 16. Höhere Transportkosten wegen vermehrter Aufträge und als Folge des dezentralisierten Betriebes der EMPA.
' Zu 17. Stark vermehrter : Materialverbrauch für die kriegstechnischen und kriegswirtschaftlichen Untersuchungen.
Zu 18. Neueinrichtung von Apparaten, Instrumenten und Maschinen hauptsächlich infolge technischer Überalterung, Anpassung an den neuesten Stand der Entwicklung im Prüf- und Versuchswesen.
Zu 19. Deckung fälliger Bundesbeiträge, namentlich für die Sustenstrasse.
Zu 20. Vermehrte Gewässerkorrektionen im Zusammenhang mit ausserordentlichen Bodenverbesserungen.
1424 Zu 21. Erhöhung der Bahntaxen, Taggelder und Entschädigungen für das Übernachten.
Zu 22.
1. Gebäude des eidgenössischen Gesundheitsamtes in Bern, UmErbauten 30000 2. Gebäude der eidgenössischen Landestopographie, Einbau von Befeuchtungskammern .
15000 3. EMPA; mit BB vom 22. Juni 1944, Art. 3, wurden Fr. 582 000 bewilligt zur Deckung der vom Bundesrat am 6. Mai, 13. Juni und 8. Juli 1941 aus Arbeitsbeschaffungskrediten beschlossenen Aufwendungen für den Erwerb von Liegenschaften zur Erweiterung der Anstalt in Zürich 572 108 4. Zollneubau Cerneux-Godat, Wasserversorgung 20 000 5. Eidgenössische Samenuntersuchungs- und Versuchsanstalt Mont-Calme in Lausanne, Ankauf einer Liegenschaft in der Gemeinde Jouxtens-Mézery als Versuchsgut 280 000 917 108 Zu 23.
1. Waffenplatz Brugg, Schiessplatz, Trinkwasser-Filteranlage 2. Zollgebäude Chiasso-Strada, Ausweichstrasse und Bachkorrektion
8 000 70000 78 000
Zu 24. Nachversicherung durch Erhöhung der Versicherungssummen.
Zu 25. Verlegung von Ämtern in neue Mieträume ; durch die Preiskontrollstelle bewilligte Mietzinserhöhungen.
Zu 26. Erhöhung der Teuerungszulagen für das Hausdienstpersonal; vermehrte Einstellung von Aushilfskräften wegen Militär- und Landdienst; vermehrte Umzugskosten.
Zu 27. Zunahme der Heizungskosten wegen Anschaffung kostspieliger Ersatzbrennstoffe.
Zu 28. Vermehrte Anschlüsse zufolge stärkerer Baumbelegung.
Zu 29. Einrichtung neuer Arbeitsräume; höhere Einstandspreise.
Zu 30. Vermehrte Inspektionstätigkeit und Teilnahme an auswärtigen Beratungen und Kursen.
Zu 31. Vermehrter Beizug von Sachverständigen zur Behandlung besonderer Probleme der Epidemien- und Tuberkulosebekämpfung.
Zu 32. Grössere Zahl von Anmeldungen zu den Prüfungen. Entsprechend vermehrte Einnahmen.
.
Zu 33. Die Ergänzung zur Landespharmakopöe verursacht vermehrte wissenschaftliche Untersuchungen und entsprechende Mehrkosten.
Zu 34. Beitrag an eine wissenschaftliche Untersuchung über das Kropfproblem.
1425 Zu 35.
:
1. Ausbau der Massnahmen von Kantonen und Gemeinden zur Bekämpfung der Tuberkulose.
: 2. Höhere Betriebskosten der Tuberkulosespitäler Sanatorien und Preventorien infolge der Teuerung.
: Fr.
Justiz- und Polizeidepartement . . . . . .
17600 1.
2.
3.
4.
5.
Sekretariat, Besoldungen und Zulagen Justizabteilung, gesetzgeberische Arbeiten Versicherungsamt, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44Bt. G Amt für geistiges Eigentum, Transportkosten und Verschiedenes Amt für geistiges Eigentum, Beiträge an die Kosten der internationalen Bureaux .für gewerbliches, literarisches und künstlerisches Eigentum
Begründungen:
·
600 15000 l 600 300 100
;
Zu 1. Versetzimg des Departementssekretärs in eine höhere Besoldungsklasse.
Zu 2. Aussergewöhnliche Beanspruchung durch unvorhergesehene Gesetzgebungsarbeiten.
, Zu 3. Vermehrte Dienstreisen infolge Zunahme der Geschäfte, welche mehr Konferenzen und Inspektionen verursachen.
: Zu 4. Mehrkosten für Inserate bei Stellenausschreibungen und Beiseentschädigungen an die Bewerber.
: Zu 5. Der Beitrag der Schweiz war grösser als veranschlagt.
Fr.
Militärdepartement 9 804 807 1. Abteilung für Luftschutz, Verschiedenes (Transportkosten, : Taxen usw.)
. . .
500 2. Infanterie, Eekrutenschulen 5 026 127 3. Leichte Truppen und Motortransporttruppe, Eekrutenschulen l 504500 4. Artillerie, Eekrutenschulen . . . . : . . . l 988 900 5. Sanitätstruppen, Eekrutenschulen 475 300 6. Verpflegungstruppen, Eekrutenschulen 69620 7. Unterkunft, Löhne und Zulagen , .
21 000 8. Unterkunft, obligatorische Unfallversicherung und Krankenkassenbeiträge 22 000 9. Erleichterung der Dienstpflicht, Kosten des vorübergehenden Nachteils . . . . . .
600 000 '10. Erleichterung der Dienstpflicht. Kosten, die auf den Bewachungsdienst und den Ordnungsdienst zurückzuführen sind 3 000 11. Zeughäuser, Munitionsdepots und Waffenkontrolle, obligato ; rische Unfallversicherung und Krankenkassenbeiträge . . .
20 000 12. Pferderegieanstalt, Futter und Streue 50 000 Bundesblatt. 96. Jahrg. Bd. I.
97
1426 13. FestungswachtkorpSj Dienstkleider 14. Armee-Motorfahrzeugpark, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Et. G 15. Armee-Motorfahrzeugpark, Haftpflichtversicherung für ArmeeMotorräder . . .
16. Armee-Motorfahrzeugpark, Heizung, Beleuchtung, Wasser usw.
17. Schutz der Zivilbevölkerung, passiver Luftschutz 18. Arbeitsbeschaffung, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G
Fr.
12000
2500 760 2 600 5 000
1000
Begründungen: Vorbemerkung. Der endgültige Kreditbedarf für Lehrpersonal und Unterricht kann erst später festgestellt werden, da die Schulen und Kurse noch nicht alle abgeschlossen sind.
Zu 1. Vermehrte Ausgaben infolge Inkraftsetzung der Verordnung über die Organisation der Abteilung.
Zu 2--6. Wir verweisen auf die besonderen Akten.
Zu 7. Ersatzleistung von Vergünstigungen an frühere Angestellte der Festungsverwaltungen, die bei der Eeorganisation des Festungswesens zum Unterkunftsdienst versetzt wurden.
Zu 8. und 11. Einkauf in die Krankenkasse des Bundes und der schweizerischen Transportanstalten für versetztes Personal, das früher der Militärversicherung unterstellt war, sowie grössere Unfallversicherungsprämien infolge Ausrichtung höherer Teuerungszulagen.
Zu 9. Mehrausgaben für Krankengelder infolge vermehrter Rekrutenausbildung und Schaffung weiterer Verdienstklassen, Verteuerung der Spitalkosten, Arzneien usw.
Zu 10. Mehrere Patienten, an die seit einer Eeihe von Jahren keine Leistungen mehr auszurichten waren, mussten infolge erneuter Erkrankung wieder angenommen werden.
Zu 12. Mehr Futtertage wegen längeren Aufenthalts von Pferden in der Anstalt.
Zu 13. Teuerungsbedingte Erhöhung der Tagesentschädigung.
Zu 14. Vermehrte auswärtige Kontrolle und Instand Stellung von abgegebenen Fahrzeugen.
Zu 15. Grössere Zahl abgegebener haftpflichtversicherter Armee-Motorräder infolge vermehrter Eekrutenausbildung.
Zu 16. Stärkere Inanspruchnahme von Bäumen durch eine nicht vorgesehene Eekrutenschule.
..
.
Zu 17. Unvorhergesehene Materialanschaffung zu Instruktionszwecken.
Zu 18. Vermehrte Dienstreisen in Arbeitnehmerfragen und Verhandlungen ausserhalb Berns.
1427 :
'
Fr.
Finanz-und Zolldepartement. . . . . . . 3027700 1. Allgemeiner Aufwand, Buhegehälter und Leistungen an Hinterbliebene (Bundesrat/ Gerichte und Heereseinheitskommandanten). . . . . . . . .
11700 2. Allgemeiner : Aufwand, Einkauf in die Versicherungskasse . .
150000 8. Allgemeiner Aufwand, Hilfskasse für das Aushilfspersonal . .
120000 4. Allgemeiner Aufwand, Ruhegehälter an Professoren der ETH 9600 5. Allgemeiner Aufwand, Posttaxen . . ; . . .
200 000 6. Allgemeiner : Aufwand, Telephontaxen . .! . . .
100000 7. Allgemeiner Aufwand, Erstellungs- und Erweiterungskosten für Telephonanschlüsse ausserhalb der Zentrale Bundeshaus .
69 200 8. Allgemeiner Aufwand, Abonnementstaxen . . . . . . . . .
8 000 9. Allgemeiner Aufwand, Gesprächstaxen . .
50000 10. Allgemeiner Aufwand, Erstellungs- und Erweiterungskosten der Telephonzentrale Bundeshaus 35 200 1 1 . Allgemeiner Aufwand, Unvorhergesehenes . . . . .
. . .
210000 12. Finanzverwaltung, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G 1000 13. Finanzverwaltung, : Rechtsvorkehren und Erhebungen . : . . .
26000 14. Finanzverwaltung, Schweizerischer Verband der HypothekarBürgschaftsgenossenschaften '. . ; . . . · 25 000 15. Münzstätte, Bezüge der Aushilfskräfte 40000 16. Münzstätte, Unfallversicherung .:.
700 17. Münzstätte, Arbeitgeberbeiträge im Sinne von Art. 5, Abs. 2, der Lohnersatzordnung.
..
500 18. Münzstätte, Unterhalt. .
5000 19. Münzstätte, Heizung.
· ·,· 4000 20. Münzstätte, Betriebskraft und -stoffe ; . . .
8 000 21. Münzstätte, Maschinen und Einrichtungen . . . . :. . . . .
26000 22. Münzstätte, Metallbeschaffung . .' . !. . . 1400000 23. Münzstätte, Verbrauchsgegenstände 2 000 24. Münzstätte, Entschädigungen an Dritte für Instandstellung und Unterhalt der Inventargegenstände 4 000 25. Zollverwaltung, allgemeiner Aufwand, vertragliche und sonstige Beiträge, Provisionen und Entschädigungen .;.
40000 26. Zollverwaltung, allgemeiner Aufwand, Unterhalt, Reparatur und Miete von Inventargegenständen 2 000 27. Zollverwaltung, allgemeiner Aufwand, Unterricht, Schulen, Kurse ; Unvorhergesehenes . . : 25 000 28. Zollverwaltung, Grenzwachtkorps, Besoldungen, Gehälter und Zulagen.
. . . . . ; 350000 29. Zollverwaltung, Grenzwachtkorps, Taggelder und Reiseentschädigungen 100 000
1428 Fr.
30. Zollverwaltung, Grenzwachtkorps, Beiträge an Arzt- und Apothekerkosten, Beitragsleistungen an Krankenkassen . . . . .
31. Bankenkommission, Taggelder und Beiseentschädigungen . .
32. Amt für Mass t und Gewicht, elektrische Kraft und Gas . . .
4 000 500 300
Begründungen: Zu 1. und 4. Zunahme der Bezüger.
Zu 2. und 3. Personalzuwachs, besonders beim Militärdepartement.
Zu 5. Starke Verkehrszunahme sowie Übernahme der Kosten für die taxpflichtigen Militärsendungen an Wehrmänner ausser Dienst und für die Leiter und Unterleiter des Vorunterrichts.
Zu 6., 7., 8., 9. und 10. Starke Verkehrszunahme und vermehrte Anschlüsse.
Zu 11. Für die Opfer der Bombardierung von Schaffhausen wurde ein Beitrag von 200 000 Franken und als Hilfe für die Kriegsgefangenen dem Bureau international d'éducation in Genf 10 000 Franken zugesprochen.
Zu 12. Vermehrte Reisetätigkeit, verursacht durch die Neuorganisation des Rechnungswesens und die Vertretung des Bundes bei verschiedenen Genossenschaften.
Zu 13. Mehrauslagen für Erhebungen über die Kosten der Lebenshaltung in den verschiedenen Gegenden der Schweiz.
Zu 14. Bundesbeitrag 1944 (Bundesbeschluss vom 28. September 1944).
Zu. 15., 16. und 17. Einstellung von Aushilfskräften wegen vermehrter Münzprägungen und infolge erhöhter Aktivdienstleistung der Arbeiter.
Zu 18. Renovation verschiedener Räumlichkeiten auf Veranlassung des eidgenössischen Fabrikinspektorates.
Zu 19. Verwendung teurer Inlandbrennstoffe.
Zu 20. und 23. Vermehrte Münzprägungen.
Zu 21. Anschaffung eines neuen Lastwagens.
Zu 22. Silberankäufe für zusätzliche Prägungen.
Zu 24. Verschiedene Instandstellungsarbeiten infolge vermehrter Münzprägungen.
Zu 25. Unvorhergesehene Auslagen für Verpflegung von Schmugglern, deren Zollbussen in Haft umgewandelt wurden.
Zu 26. Vermehrte Auslagen für Unterhalt von Mobiliar, Motorfahrzeugen und Motorbooten.
Zu 27. Ausgabenvermehrung, bedingt durch erhöhte Teuerungszulagen und Verlängerung der Aspirantenkurse.
Zu 28. Erhöhung der Anfangsbesoldungen um 20 bis ,400 Franken, je nach Eintrittsälter, zum Zwecke der Bekämpfung der Abwanderung aus dem Grenzwachtkorps.
1429 Zu 29. Grössere Auslagen bedingt durch Erhöhung der Teuerungszulagen sowie durch die intensivere Bewachung der Grenze zur Nachtzeit.
Zu 30. Mehrauslagen, verursacht durch verschiedene Krankheitsfälle schwererer Natur.
Zu 31. Die Zunahme der Geschäfte verursachte vermehrte Sitzungen.
Zu 32. Zunahme der Prüftätigkeit.
Fr.
Volkswirtschaftsdepartement . . . . . 7 4 3 3 5 0 4 Generalsekretariat, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G 750 Handelsabteilung, Auslagen, und Vergütungen nach Art.44 Bt. G 8 000 BIGA, Internationale Arbeitsorganisation 4 000 BIGA, Arbeitslosenversicherung und Krisenunterstützung . .
223 000 BIGA, Eisikogarantie 5000000 Bundesamt für Sozialversicherung, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G.
' 2000 7. Bundesamt für .Sozialversicherung, Bücher, Zeitungen urici Zeitschriften 640 8. Bundesamt für Sozialversicherung, Transportkosten und Verschiedenes 80 9. Bundesamt für Sozialversicherung, Kommissionen und Sachverständige . . , 11500 10. Abteilung für Landwirtschaft, Förderung des Viehabsatzes .
400 000 11. Abteilung für Landwirtschaft, Kredithilfe gemäss Bundesbeschluss vom 28. März 1934 . . . : . . .
66434 12. Hengsten- und Fohlendepot Avenches, Auslagen und Vergütungen nach Art, 44 Bt. G .
800 13. Hengsten- und Fohlendepot Avenches, Nachtdienst und ausserordentliche Dienstleistung 300 14. Hengsten- und Fohlendepot Avenches, Futtermittel und Streue 34 000 15. Hengsten- und Fohlendepot Avenches, Tierarztkosten . . .
4 000 16. Hengsten- und Fohlendepot Avenches, übrige Anschaffungen 4000 17. Veterinäramt, Drucksachen und Bureaubedarf .
22 000 18. Veterinäramt, Maul- und Klauenseuche 50000 19. Veterinäramt, Rindertuberkulose 1557000 20. Veterinäramt, Abortus Bang 30000 2 1 . Veterinäramt, Verschiedenes . . . . . ; . . .
15000 1.
2.
3.
4.
5.
6.
Begründungen: .
Zu 1. Zunahme der Reisetätigkeit bei der Sektion für Uhrenindustrie des Generalsekretariats.
' Zu 2. Grössere Schwierigkeiten in Fragen der Ein- und Ausfuhr verursachten eine vermehrte Eeisetätigkeit.
1430 Zu 3. Mehrkosten wegen der unvorhergesehenen XXVI. Session der internationalen Arbeitskonferenz 1944 in Philadelphia.
Zu 4. Mehraufwand für die Begelung der Arbeitslosenfürsorge während der Kriegskrisenzeit und für die Nothilfe für Arbeitslose.
Zu 5. Mehraufwand nach Bundesgesetz vom 6. April 1939. Fr. l 267 021 werden dem Fonds für Exportrisikogarantie entnommen und belasten die Bechnung nicht. Der Eest von Fr. 3 732 979 wird nur soweit in Anspruch genommen, als dies zur Deckung von Schadenszahlungen notwendig ist.
Zu 6. Teilnahme an Konferenzen der Expertenkommission für die Altersund Hinterlassenenversicherung.
Zu 7. Anschaffung einer vollständigen Sammlung der ausländischen Gesetzgebung auf dem Gebiete der Alters- und Hinterlassenenversicherung.
Zu 8. Mehrauslagen für Frachten und Beparaturen.
Zu 9. Vermehrte Konferenzen der Expertenkommission und Übersetzungen betreffend das «Volksbegehren für die Familie».
Zu 10. Die fortgesetzte Verminderung der Futterflächen (mehr Ackerbau), die aussergewöhnlichen Trockenperioden und die fehlenden Exportmöglichkeiten bedingten die Durchführung von Aktionen zur Förderung des Bergviehabsatzes.
Zu 11. Von den Kantonen beanspruchte Bundesbeiträge.
Zu 12. Vermehrte Beschickung der Deckstationen. Neiianstellung eines Depottierarztes.
Zu 13. Anpassung der Ansätze an die gestiegenen Lebenskosten.
Zu 14. Ankauf von Aushilfsfuttermitteln.
Zu 15. Mehrauslagen wegen epidemischer Pferdekrankheiten und grösserem Pferdebestand.
Zu 16. Durch die Materialverteuerung bedingter Mehraufwand.
Zu 17. Herausgabe zweier Instruktionsschriften und Neudruck von Passierscheinen sowie erhöhte Auflage der «Mitteilungen des Veterinäramtes».
Diesen Mehrausgaben stehen Mehreinnahmen aus Abonnementsgebühren gegenüber.
Zu 18. und 20. Die Bundesbeiträge richten sich nach den Subventionen der Kantone.
Zu 19. In verschiedenen Kantonen wurde die Bekämpfung der Bindertuberkulose in einem ausserordentlichen Umfange durchgeführt. Die Beiträge des Bundes richten sich nach den Aufwendungen der Kantone.
Zu 21. Schärfere Bekämpfung der Schafräude im Kanton Graubünden im Interesse der Wollproduktion. Die Bundesbeiträge richten sich nach den Aufwendungen der Kantone.
1431 Fr.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
Post- und Eisenbahndepartement . . . . .
45900
Rechtswesen und Sekretariat,. Besoldungen, Gehälter und Zulagen Amt für Verkehr, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G Amt für Verkehr, Bücher, Zeitungen, Zeitschriften . . . . . . .
Amt für Verkehr, Schweizerische Gesellschaft für das Studium der Motorenbrennstoffe . .
. ' . . . . .
Amt für Verkehr, Treuhandverband des Autotransportgewerbes Amt für Verkehr, Treuhandstelle für die Automobiltransportordnung .
Amt für Wasserwirtschaft, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Amt für Wasserwirtschaft, Bücher, Karten, Zeitschriften . .
2 000 5 000 600 100 10 000 20000 8000 200
Begründungen: . ;' ·' ; .
: Zu 1. Anstellung eines Übersetzers. ' .
Zu 2. Zunahme der Dienstreisen im Zusammenhang mit der Privatbahnsanierung und der Durchführung der Automobiltransportordnung.
Zu 3. Die Privatbahnsanierung und die damit zusammenhängenden Fusionen verschiedener Unternehmungen bedingten eine vermehrte Anschaffung topographischer Karten.
i Zu 4. Beitrag an die Schweizerische Gesellschaft für das Studium der Motorenbrennstoffe.
Zu 5. Die Vorarbeiten für eine Tarifordnung und für einen Gesamtarbeitsvertrag im Autotransportgewerbe sowie die Teuerungszulagen an das Personal des TAG erfordern mehr Mittel.
Zu 6. Vermehrung des Personals der Treuhandstelle zur Erledigung der Aufträge des eidgenössischen Amtes für Verkehr.
: Zu 7. Zusätzliche Untersuchungen über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte im Kanton Graubünden:sowie Vornahme unvorhergesehener Wassermessungen infolge der im Spätsommer eingetretenen Hochwasser.
Zu 8. Vermehrte Kartenanschaffungen für Projektarbeiten.
Regiebetriebe Getreideverwaltung 1.
2.
3.
4.
5.
Fr.
35 613 900
. 5 185 900
Lagerungskosten v . . . . .,' 1085000 Verbesserung und Verbilligung des Saatgutes . . . . . . . .
17000 Mahlprämie .
1500000 Kosten der Durchführung der Mahlprämie . . . . . . . . .
100 000 Beiträge an die Transportkosten auf Mehl in Gebirgsgegenden 10 000
1432 Fr.
6. Beiträge an die Verbesserung von Mableinrichtungen im Gebirge 36 800 7. Verzinsung des Betriebskapitals 2 436 000 8. PTT-Gebühren, Transportspesen 1100
Begründungen: Zu 1. Vergütung der Lagerunskosten an die Sektion Getreideversorgung für die in den Silos und Magazinen des KEA bisher gratis gelagerten Vorräte infolge Aufnahme der Abschreibungen. Ferner Zunahme der Vorräte sowie teuerungsbedingte höhere Lager- und Manipulationskosten.
Zu 2. Für die mit der Ausdehnung der Anbaupflicht im Zusammenhang stehende vermehrte Anpflanzung inländischen Brotgetreides musste entsprechend mehr Saatgut zur Verfügung gestellt werden.
Zu 3. Vermehrte Selbstversorgung der landwirtschaftlichen Bevölkerung infolge Verschärfung der Bationierungsvorschriften.
Zu 4. Die Zunahme der Selbstversorger und das dadurch bewirkte Anwachsen der Mahlprämienauszahlung haben zur Folge, dass auch die Entschädigungen der Zentralen und der Ortsgetreidestellen für ihre Mitwirkung bei der Ausrichtung der Mahlprämien steigen.
Zu 5. Die Erhöhung der Tarife wirkt sich auch auf die Bundesbeiträge aus.
Zu 6. Eine Anzahl der durch besondere Bundesratsbeschlüsse subventionierten Objekte gelangte früher als erwartet zur Ausführung. Die betreffenden Beiträge mussten daher noch zu Lasten der laufenden Rechnung ausgerichtet werden.
Zu 7. Die Zunahme der Vorräte und das Anwachsen der Mahlprämienauszahlungen, ferner die sich über eine längere Zuteilungsperiode erstreckende Liquidierung der Inlandgetreideernte erforderten höhere Betriebsvorschüsse.
Zu 8. Die Kreditüberschreitung ist die Folge der seitens der PTT erhöhten Pauschale.
Fr.
Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung, insgesamt . . 30 428 000 Postverwaltung.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
Besoldungen, Gehälter und Zulagen Löhne und Zulagen .
Überzeitarbeit Besondere Dienstleistungen Eidgenössische Versicherungskasse Eigenbetrieb, Verschiedenes Auto- und Pferdehalter, Boten Hauptbahnen Fracht und verschiedene Ausgaben
1200000 15 000 150000 40 000 . . . . , . . . . , 100 000 70000 . . .
520000 l 860 000 10 000
1433 :
,
Fr-
'
10. Übrige Kosten . .
11.Haftpflichtentschädigungen 12. Abrechnungen mit dem Ausland 13. Einnahmenanteile Dritter 14. Kosten, die aus den Risikorücklagen gedeckt werden . . . .
Telegraphen- und Telephonverwaltung.
!
15.' Überzeitarbeit.
. . : . .
16. Besondere Dienstleistungen 17. Unfallversicherung 18. Vertrauensärztliche Untersuchungen 19. Beleuchtung, Heizung, Reinigung ' . . . .
20. Unterhalt, Abbruch und Umbau der Betriebsanlagen . .
21. Betriebsstoffe , 22. Andere Kosten . . . . . . ' . . .
23. Abrechnungen mit dem Ausland, Telegraphenverkehr . .
24. Bücklagen für Materialbeschaffung . . . . . . . . ' . .
. .
. .
. .
. .
. .
140000 30000 500000 10000 15 000 50000 80 000 30 000 8 000 50 000 5000000 50000 12 000 000 3 000 000 6 000 000
Begründungen: Zu 1. bis 5. Personalvermehrung wegen Verkehrszunahme und Aktivdienst.
Zu 6. Vermehrte Verwendung von Fahrrädern : höhere Unterhaltskosten bei den Handfuhrwerken mangels Neuanschaffungen; mehr Aushilfsfahrten durch private Unternehmer auf Begièstrecken.
Zu 7. Mehrleistungen an Auto- und Pferdehalter, hauptsächlich wegen Verteuerung der Betriebsstoffe.
Zu 8. Höhere Transportentschädigungen entsprechend der Zunahme des Paketpostverkehrs.
Zu 9. Mehr Bahntransporte wegen Einschränkung des Automobilverkehrs.
Zu 10. Unvorhergesehener Druck von Sondermarken und ausserordentliche Aufträge auf Rechnung Dritter (den Mehrausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber).
Zu 11. Erhöhte Beschädigungs- und Verlüstgefahr wegen starker Zunahme des Paketpostverkehrs.
Zu 12. Starkes Überwiegen der Taxanteile des Auslandes infolge Schrumpfung des Einfuhr- und Durchgangsverkehrs bei der Paketpost.
Zu 13. Zunahme der an andere Verwaltungen und konzessionierte Unternehmungen zu vergütenden Transportgutscheine.
Zu 14. Verkehrsunfall mit tödlichem Ausgang.
Zu 15. Starke Zunahme der ausserhalb der ordentlichen Arbeitszeit geleisteten und als Überzeit zu vergütenden Beisezeiten der Handwerker (Beschränkung der Motorfahrzeugbenützung) ; Teuerungszuschläge auf den Ansätzen.
1434 Zu 16. Verkehrszunahme und Erhöhung der Zustellvergütungen.
Zu 17. Übernahme der Differenz zwischen den Vorausprämien und den endgültigen Prämien des Jahres 1943.
Zu 18. Einführung der Eöntgendurchleuchtungen beim neu eingestellten Personal; vermehrte Bekrutierungen.
Zu 19. Preisaufschläge auf Beleuchtungsmaterial.
Zu 20. Vermehrte Unterhalts- und Umbauarbeiten zur Instandstellung von zum Abbruch vorgesehenen Linienanlagen, die kriegsbedingt noch erhalten bleiben müssen. Kriegsbedingte Mehrkosten von Unterhalt und Umbau von automatischen Telephonzentralen, Verstärkerstationen und Teilnehmerapparaten.
Zu 21. Ständige Nachfüllung der Benzintankanlagen aus militärischen Gründen.
Zu 22. Abschreibung der infolge des Krieges überhöhten Baukosten.
Zu 23. Zunahme des Telegrammverkehrs nach aussereuropäischen Ländern (der Mehrausgabe wird aber auch eine Mehreinnahme gegenüberstehen).
Zu 24. Eückstellung zur Deckung des Nachholungsbedarfs (Nachholung von gegenwärtig kriegsbedingt aufgeschobenen Unterhalts- und Erneuerungsarbeiten).
Wir beantragen Ihnen, den beigelegten Beschlussesentwurf anzunehmen.
Wir benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Bern, den I.Dezember 1944.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Stampfli.
Der Bundeskanzler: Leimgruber.
1435 (Entwurf.)
Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1944, II. Teil.
Die B u n d e s v e r s a m m l u n g der schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Art. 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung; nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 1. Dezember 1944, !
beschliesst:
Einziger Artikel.
Dem Bundesrat werden für das Jahr 1944 folgende Nachtragskredite bewilligt: :
'
!
Fr.
Verwaltungsrechnung . . . . . 27 089 322 l Allgemeine Verwaltung . . . . .
101 Nationalrat 401 Taggelder und Reiseentschädigungen für die Sitzungen des Rates ...;...
422 Bedienung . . . . . . . i 423 Garderobe-, Aufsichts- und Bewachungsdienst der Tribünen im Bundeshaus-Mittelbau während der Tagung der eidgenössischen Räte
205 265 102 500 100000 l 000 l 500
102 Ständerat 422 Bedienung
.
3000 3 000
104 Bundeskanzlei.
.
77015
450 Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial ; und übrige Bureaukosten (Zentrale).
'..,.., 550 Bureaumaschinen (Zentrale) · ·
69555 7 460
1436 Fr.
105 Bundesgericht. . .
: . . . .
404 Taggelder und Eeiseentschädigungen der Ersatzmänner 550 Anschaffung und Unterhalt von Inventargegenständen 602 Verbeiständungen (Armenrecht) 611 Herausgabe der bundesgerichtlichen Entscheidungen .
9000 8 000 l 000 500 4 500
106 Eidgenössisches Versicherungsgericht 530 Hausdienst 600 Unentgeltliche Verbeiständung, Sachverständige, Zeugen 612 Unvorhergesehenes (Verschiedenes)
13 750 550 13 000 200
2 Politisches Departement
2512738
201 Abteilung für Auswärtiges 411. Besoldungen, Gehälter und Zulagen 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt.G. . . .
470 Verschiedenes (Telegramme, Transportkosten usw.) . .
491 Völkerbund 932 Internationales Eriedensbureau
l 857 738 191000 2400 115 000 1548838 500
202 Gesandtschaften und Konsulate 412 Gehälter, Zulagen und Entschädigungen an das Personal 421 Eeiseentschädigungen 422 Umzugskosten
655 000 570 000 25 000 60 000
l
3 Departement des Innern
4041808
301 Departementssekretariat
l 000
470 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.) . . . .
480 Entschädigungen an Dritte für Kommissionen und Delegationen, Arbeitsleistungen im Nebenamt usw 306 Eidgenössische Technische Hochschule, Verwaltung . . . .
415 Löhne und Zulagen, allgemeine Verwaltung . . . . .
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G, allgemeine Verwaltung 472 Prämien für Haftpflicht, Einbruchdiebstahl- und Transportversicherungen . . . . . : .
531 Hausdienst und Eeinigungsmaterial 534 Beleuchtung, Gas und Strom für technische Zwecke . .
400 600 57 550 15 000 500
.
350 29 000 8 000
1437 :
·
.
535 Wasserzins 551 Mobiliar und Einrichtungen ; Unterhalt (auch der Hauptwerkstätte) 307 Eidgenössische Technische Hochschule, Unterricht und Forschung.
422 Anteil der Lehrerschaft an Schulgeldern und Honoraren (ohne Privatdozenten) 423 Entschädigungen an die Examinatoren und Experten der Aufnahme- und Diplomprüfungen 433 Beitrag an die Witwen- und Waisenkasse der Professoren 611 Unterricht und Forschung (Instituts- und Laboratorienkredite) . .
613 Studienkommission für Luftfahrt l Ordentlicher Kredit 3 0 8 Fernheizkraftwerk d e r E T H . . . . . . . . . . . . . .
.440 Dienstkleider
Fr.
3200 l 500 130900 41 000 3 000 200 69700 17 000 150 150
310 Eidgenössische Materialprüfungs- und Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe 470 Transportkosten, Zollauslagen und Haftpflicht . . . .
551 Materialbeschaffung (Werkstoffe) für Prüfungen und Versuche, Klein- bzw. Verbrauchswerkzeuge, Materialunterhalt und -ersatz, Betriebskraft 552 Maschinen, Apparate und Instrumente
68 500 8 700
313 Oberbauinspektorat . . .
802 Ausbau und Neubau von Strassen im Alpengebiet . .
811 Allgemeine Korrektionen und Verbauungen . . . . .
2500000 l 000 000 l 500 000
314 Direktion der eidgenössischen Bauten 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt.G. . . .
.502 Hochbauten 503 Strassen- und Wasserbauten 513 Gebäudeversicherung '. . .
520 Mietzinse für die Zentralverwaltung 531 Hausdienst 533 Heizung : . .
534 Beleuchtung 550 Mobiliaranschaffung und -unterhalt für die Zentralverwaltung . '.
1133 308 1500 917 108 78 000 30000 6700 50 000 25 000 5 000
72 000 4 800
20000
1438 Pr.
146900 1000 3 000
316 Gesundheitsamt . .
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt.G. . . .
480 Kommissionen und Sachverständige 612 Maturitäts-, Medizinal- und Lebensmittelchemikerprüfungen 618 Eidgenössische Pharmakopöe-Kommission 614 Kropfforschung 861 Bekämpfung der Tuberkulose: ' ' · 1 Kosten der Massnahmen von Kantonen und Gemeinden . . . .
2 Betriebskosten der Tuberkulosespitäler, Sanatorien und Preventorien
20 000 2 000 900 20000 100 000
4 Justiz- und Polizeidepartement . .
401 Departementssekretariat .
411 Besoldungen und Zulagen
17 600 600 600
.
402 Justizabteilung
15 000
611 Gesetzgeberische Arbeiten
:
405 Versicherungsamt 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G . . . .
406 Amt für geistiges Eigentum
l 600 l 600 400
471 Transportkosten und Verschiedenes 492 Beiträge an die Kosten der Internationalen Bureaux für gewerbliches, literarisches und künstlerisches Eigentum .
5 Militärdepartement . . . . ' . ; 513 Abteilung für Luftschutz
300 100 9804807 500
471 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.) . . . .
532 Infanterie 702 Eekrutenschulen
15 000
·. . .
533 Leichte Truppen und M o t o r t r a n s p o r t t r u p p e . . . . . . . .
702 Eekrutenschulen
500 5 026 127 5026127 l 504 500 l 504 500
1439
Fr.
1988900
534 Artillerie 702 Rekrutenschulen
l 988 900
537 Sanitätstruppen
475 300
702 Rekrutenschulen
475 300
539 Verpflegungstruppen
69 620
702 Bekrutenschulen 5 4 8 Unterkunft
69620 . . . . : . .
43000
412 Löhne und Zulagen .
431 Obligatorische Unfallversicherung und Krankenkassenbeiträge . . . . . . . . . : . . . .
21 000
549 Erleichterung der Dienstpflicht
22000 603 000
:
721 Militärversicherung (Art. 21 MO) : , l Kosten des vorübergehenden Nachteils . . . . . .
4 Kosten, die auf den Bewachungsdienst und den Ordnungsdienst zurückzuführen sind
600000, 3 000
562 Zeughäuser, Munitionsdepots und Waffenkontrolle . . . .
20 000
431 Obligatorische Unfallversicherung und Krankenkassenbeiträge '
20000
5 7 1 Pferderegieanstalt 571 Futter und Streue .
. . . ; . .
. . . .: . .
581 Festungswachtkorps . . .
440 Dienstkleider
50000 50 000 12000
.
12000
590 Armee-Motorfahrzeugpark
5 860
421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G. . . .
476 Haftpflichtversicherung für Armee-Motorräder . . : . .
530 Heizung, Beleuchtung, Wasser usw
,
2500 760 2 600
595 Schutz der Zivilbevölkerung
5 000
640 Passiver Luftschutz
5 000
598 Arbeitsbeschaffung
-.
1000
421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G . . . .
l 000
1440 6 Finanz- und Zolldepartement . . .
601 Allgemeiner Aufwand 400 Buhegehälter und Leistungen an Hinterbliebene auf Grund besonderer Bundeserlasse (Bundesrat, Gerichte und Heereseinheitskommandanten) 431 Beiträge des Bundes an die Versicherungskasse und die Hilfskasse für das Aushilfspersonal 2 Einkauf .
5 Hilfskasse für das Aushilfspersonal 432 Buhegehälter an Professoren der ETH 471 Posttaxen 472 Telephontaxen (Anschlüsse ausserhalb der Zentrale Bundeshaus) . . . . ' 473 Erstellungs- und Erweiterungskosten für Telephonanschlüsse ausserhalb der Zentrale Bundeshaus . . . .
474 l Abonnementstaxen 2 Gesprächstaxen 4 Erstellungs- und Erweiterungskosten 610 Unvorhergesehenes 602 Finanzverwaltung 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G. . . .
485 Bechtsvorkehren und Erhebungen 920 Schweizerischer Verband der Hypothekar-Bürgschaftsgenossenschaften 604 Münzstätte 413 Bezüge der Aushilfskräfte .
: 432 Unfallversicherung 434 Arbeitgeberbeiträge im Sinne von Art. 5, Abs. 2, der Lohnersatzordnung 510 Unterhalt der Münzstätte .
531 Heizung 534 Betriebskraft und -stoffe 551 Maschinen und Einrichtungen 553 Metallbeschaffung '.
554 Verbrauchsgegenstände 590 Entschädigung an Dritte für Instandstellung und Unterhalt der Inventargegenstände
Fr.
3027700 _?6ÌI0^
11 700
150 000 120 000 9 600 200 000 100000 69 200 8 000 50 000 35 200 210000 52 000 1000 26 000 25 000 l 490 200 40000 700 500 5000 4000 8 000 26 000 l 400 000 2 000 4 000
1441 Fr.
6 0 6 Zollverwaltung, allgemeiner Aufwand . . . . . . . . . .
. 490 Vertragliche und sonstige Beiträge, Provisionen und Entschädigungen ' . .
590 Unterhalt, Reparatur und Miete von Inventargegenständen 610 Unterricht. Schulen, Kurse; Unvorhergesehenes . . .
608 Zollverwaltung, Grenzwachtkorps
67000 40 000 2 000 25000
.
454000
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen, . . . . . . . .
421 Taggelder und Reiseentschädigungen .
430 Beiträge an Arzt- und Apothekerkosten, Beitragsleistungen a n Krankenkassen. . . . . . . . . . . .
350000 100 000 4000
612 Bankenkommission
500
402 Taggelder und Eeiseentschädigungen 613 Amt für Mass und Gewicht
500 .
300
530 Elektrische Kraft und Gas
300
7 Volkswirtschaftsdepartement. . . .
701 Generalsekretariat
7 433 504
.
750
420 Auslagen und Vergiftungen nach Art. 44 Bt.G. . 1 . .
750
703 Handelsabteilung
8000
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt.G. . . .
705 Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit . . . . . .
482 Internationale Arbeitsorganisation 902 Arbeitslosenversicherung und Krisenunterstützung . .
922 Risikogarantie . , · - · · 706 Bundesamt für Sozialversicherung
8000 5227000 4 000 223 000 5 000 000 14220
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt.G. . . .
460 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften .
470 Transportkosten und Verschiedenes 480 Kominissionen und Sachverständige . . . . . . . .
2000 640 80 11 500
7 0 8 Landwirtschaft, Milderung d e r Notlage. . . . . . . . . .
466434
852 Förderung des Viehabsatzes ' . . : . . .
Kredithilfe an notleidende Bauern: 854 gemäss Bundesbeschluss vom 28. März 1934 . . . . .
400000
Bundesblatt.
96. Jahrg.
Bd. I.
66 484 98
1442 719 Hengsten- und Fohlendepot Avenches . .
421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G. . . , 422 Nachtdienst .und ausserordentliche Dienstleistungen (Heuernte, Deckstationen) . .
552 Futtermittel und Streue ' 554 Tierarztkosten und Hufbeschläge 556 Übrige Anschaffungen und Materialunterhalt, Diverses 720 Veterinäramt 450 Drucksachen und Bureaubedarf 851 Seuchenbekämpfung 1 Maul- und Klauenseuche 2 Rindertuberkulose 3.Abortus Bang 9 Verschiedenes
8 Post- und Eisenbahndepartement . .
801 Rechtswesen und Sekretariat 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen.
Fr.
43 100 800
300 34 000 4 000 4 000 l 674 000 22 000 50 000 l 557 000 30000 15000
45 900 2 000 2000
802 Amt für Verkehr 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G. . . .
460 Bücher, Zeitungen, Zeitschriften und topographische Karten .
491.5 Schweizerische Gesellschaft für das.,Studium der Motorenbrennstoffe 493 Treuhandverband des Autotransportgewerbes . . . .
494 Treuhandstelle für die Automobiltransportordnung . .
35 700 5000
804 Amt für Wasserwirtschaft 420 Auslagen und..Vergütungen nach Art. 44 Bt.G. . . .
460 Bücher, Karten, Zeitschriften '
8 200 8000 200
Regiebetriebe des Bundes. . . .
35 613 900
Getreideverwaltung 1. Betriebsrechnung.
553 Lagerungskosten 554 Verbesserung und Verbilligung des Saatgutes 851 Mahlprämie
600 100 10 000 20 000
5 185 900 l 085 000 17 000 1500000
1443 ' 852 Kosten der Durchführung der Mahlprämie 854 Beiträge an die Transportkosten auf Mehl in Gebirgsgegenden 855 Beiträge an die Verbesserung von Mahleinrichtungen im Gebirge
:
Fr.
100 000 10 000 36 800
2. Gewinn- und Verlustrechnung.
380 Verzinsung des Betriebskapitals 470 PTT-Gebühren, Transportspesen
2 436 000 1100
Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung, insgesamt. .
30 428 000
A. I. Betriebsrechnung der Postverwaltung.
I. Personal: a.
1).
e.
/.
h.
Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . . . .
Löhne und Zulagen Überzeitarbeit Besondere Dienstleistungen .
Eidgenössische Versicherungskasse . . . . . . .
l 200 000 15 000 150 000 40 000 100 000
III. Transporte: ,: .
.
.
70000 520 000 l 360 000 10000
.
140 000 30 000
b. Abrechnungen mit dem Ausland. . . . . . . .
c. Einnahmenanteile Dritter
500 000 10 000
d.
e.
h.
m.
Eigenbetrieb, Verschiedenes . . . .
Auto- und Pferdehalter, Boten . .
Hauptbahnen Fracht und verschiedene Ausgaben
.
.
.
.
. .
. . . .
. . . !
. . .
.
.
.
.
IV. Verschiedenes: b. Übrige Kosten e. Haftpflichtentschädigungen V. Betriebserträgnisse :
B. I. Gewinn- und Verlustrechnung der Postverwaltung.
V. Verschiedenes:
;
b. Kosten, die aus den Risikorücklagen gedeckt werden .
.
15 000
1444 Fr.
À. II. Betriebsrechnung der Telegraphen- und Telephonverwaltung.
I. Personal: e. Überzeitarbeit .
/. Besondere Dienstleistungen g. Unfallversicherung i. Verwaltungsärztliche Untersuchungen
.
II. Diensträume: c. Beleuchtung, Heizung, Eeinigung . . . . . . .
50 000 80 000 30 000 8 000 50000
III. Betriebsanlagen: a. Unterhalt, Abbruch und Umbau der Betriebs- ' anlagen 5 000 000 b. Betriebsstoffe 50 000 V. Betriebserträgnisse: b. Andere Kosten c. Abrechnungen mit dem Ausland, Telegraphenverkehr ,
12000000 3000000
II. B. Gewinn- und Verlustrechnung der Telegraphen- und Telephonverwaltung.
IV. Eücklagen: i. Für Materialbeschaffung 5474
6 000 000
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskreditbegehren für das Jahr 1944, II. Teil. (Vom 1. Dezember 1944.)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1944
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
25
Cahier Numero Geschäftsnummer
4456
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
07.12.1944
Date Data Seite
1417-1444
Page Pagina Ref. No
10 035 189
Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.
Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.