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Aus den Verhandlungen des Bundesrathes.

(Vom 30. November 1850).

Auf die vor kurzer Zeit an das sardinische Ministerium gerichtete bundesräthliche Reklamation hinsichtlich des Dien-(tes der in Sardinien niedergelassenen Schweizer in der dortigen Nationalgarde, macht das sardinische Ministerium mit Note vom 20. November die Mittheiîung, daß zur Zeit dem Gesuche nicht entsprochen werden könne, weil die Sache einer Staatskommission zugewiesen fei, woî aber werde die dießseitige Beschwerde dieser besagten Kommission zur Kennts nißnahme und Berücksichtigung empfohlen.

(Vom 2. Dezember 1850.)

Das sardinische Ministerium widerlegt die vor einiger Zeit von der Regierung von Wallis beim Bundesrath angebrachte Beschwerde bezüglich des Dnrchpasses der in fremde Kriegsdienste tretenden Schweizer. Die an die Polizeibehörden erlassenen Befehle beschränkten sich darauf, Perfonen ohne regelmäßige Reiseschxiften an den ©ränzen zurückzuweifen. Wenn daher keine Rekruten über die Gränze kommen sollen, so sei es Sache der schweizerifchen Behörden keine Pässe an solche zu ertheilen, welche Dienste zu nehmen beabsichtigen.

Der angeblich politische Flüchtling Anton DiE ans München, ein im Allgemeinen übelbeleumdetes, vagabundirendes Individuum, ist als des Asyls unwürdig aus kr Schweiz weggewiesen worden.

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(Vom 3. Dezember 1850.)

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Wahlen von Postbeamten.

Als Posthalter in Tavannes: Hr. Kramer dafelbst.

Jahresbefoldung: Fr. 200.

Als Posthalter in Courtlary: Hr. Gauthier, Notar.

Jahresbesoldung : Fr. 300.

Als Posthalter in Corgemont : Hr. Baumgartner, bisheriger Ablagehalter daselbst. Besoldung : Fr. 130.

Als Posthalter in Villeret: Madame Burgeis, bisherige Ablagehalterin. Besoldung : Fr. 160.

Als Posthalter in Malleray: Hr. Kraft, von dort.

Besoldung : Fr. 40.

Als Posthalter in Worb, Kanton Bern : Hr. Schlegel, Sekundarlehrer dafelbst. Besoldung : Fr. 200.

Als Posthalter in Bäretschwyl, Kantons Zürich : Hr.

J. Spörri von dort. Besoldung : Fr. 200.

(Vom 4. Dezember 1850.)

Mit Schreiben vom 4. Dezember macht der Ständerath

die Anzeige, daß hinsichtlich der Petition der Regierung von Wallis, vom 9. Juli l. J., die sogenannte Escherfche Schuld betreffend, die gesezgebenden Räthe unter'm 19. November und 2. Dezember zur Tagesordnung geschritten seien.

Jn Folge der durch die Bundesversammlung getroffenen Wahlen des Herrn Munzinger zum Bundespräsidenten und des Herrn Dr.Furrer zum Vizepräsidenten rvurden in heutiger Sizung die Departemente des Bundesrathes vertheilt, wie

folgt; Politisches Departement : Herr Mnnzinger , Stellvertreter : Herr Vizepräsident Dr. Furrer ; Departement des Jnnern : Herr Franscini, Stellvertreter: Herr Ochsenbein ;

770 Justiz- und Polizei : Herr Vizepräsident Dr. Furrer, Stellvertreter : Herr Drüey ; Militärdepartement : Herr Ochsenbein, Stellvertreter : Herr Frei-Herosee ; Finanzdepartement: Herr Drüey, Stellvertreter: Herr Munzinger ; Post- und Baudepartement: Herr Naeff, Stellvertreter : Herr Franscini.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrathes.

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1850

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57

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11.12.1850

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768-770

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