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Schweizerisches
Jahrgang II. Band I.
Tro. f £,
Samstag, den 30. März 1850.
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Ans den Verhandlungen des Bundesrathes.
Berhandluugsgegeuftäude der
Schweizerischen Bundesversammlung bei ihrem Zu* sammentritt am 4. April 1850.
A. 1. Vorlegung von Wahlen einzelner Mitglieder des National-und Ständerathes.
B. G e s e t z e s e n t w ü r f e .
2. Gefetz über die Militärorganifation.
Der Ständerath hat den dießfälligen Gefetzesvorfchlag, fo wie er aus der ersten Berathung des Nationalrathes hervorgegangen ist, an eine Kommisfion gewiesen, deren Anträge sich bereits in den Händen der Mitglieder des Ständeraths befinden.
Bnndesblattl. 3ahr9.II. Bd.!.
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150 3. Gesetz über die Einführung eines fchweizerifchen
Münzfußes.
4.
C.
5.
6.
D.
7.
Der Gesetzesvorschlag über das eidgenössische Münzwesen, wie Derselbe aus der ersten. B'erathung des Ständerathes hervorgegangen ist, und der Gesetzesvorschlag des Bundesrathes über die schweizerische Münzreform find vom Nationalrathe an eine Kommission gewiesen worden. Dieselbe hat ihre Arbeit am 18. Februar begonnen und wird im Falle sein, dein Nationalräthe Bericht und Anträge vorzulegen.
Gesetzesvorfchlag über Abtretung von Eigenthnin zu Errichtung öffentlicher Werfe.
Die Kommission, welche vom Nationalrathe unter'm 19. Dezember 1849 sachbezüglich niedergesetzt worden ist, hat ihre Berathnng über den daherigen Gesetzesvorschlag des Bundesrathes am 4. dieß begonnen und wird im Falle sein das Resultat derselben dein Nationalrathe vorzulegen.
Rechnungen.
Rechnung über den Feldzug gegen den Sonderbund.
Rechnung über die Grenzbewachung im Jahr 1848.
A n t r ä g e zu Beschlüssen.
Bericht und Antrag über die Ablösung der Zölle in den Kantonen, Vorlegung der dießsälligen Verträge zur Genehmigung.
Zur Vorberathung diefes Gegenstandes hat der Nationalrath unterm 21. Dezember 1849 eine Kommisfion niedergesetzt, die ihre Arbeit am 4. d.
begonnen hat und das Resultat derselben dem Nationalrathe vorlegen wird.
151 8. Bericht und Antrag über die Eingaben der Kantone Bern, Schwyz, Solothurn, Schaffhaufen
und Appenzell A.-Rh. in Angelegenheit der Militärkapitulationen.
Der Nationalrath hat am 13. Dezember 1849 befchlossen, er wolle die weiteren Berichte und Anträge des Bundesrathes über den Stand der Kapitulationsangelegenheit gewärtigen und überweife ihm zum Zwecke der Vervollständigung der Akten die eingegangenen Erklärungen der Kantonsregierungen.
9. Bericht und Antrag über die Abtragung der ?5estungswerke in Genf.
10. Bericht und Antrag über die Reklamation freiburgischer Bürger gegen das vom Großen Rath des Kantons Freiburg mit Dekret vom 23. Dezember 1848 den Urhebern des Sonderbundes auferlegte Zwangsanleihen, an den Bundesrath gewiesen durch Beschluß des Nationalrathes vom
19. April 1849.
11. Bericht über die Angelegenheit der Flüchtlinge, gemäß Schlußnahme des Nationalraths vom 27.
November 1849.
12. Bericht und Antrag über das Entschädignngsgesuch des I. Straub, Pulvermüller, im Bellonenthal, bei St. ©allen, an den Bundesrath gewiesen durch Beschluß des ..yktionalraths vom
21. Dezember 1849.
13. Bericht und Antrag über die Eingabe der Kinder
Dessingy, von Vuissens, Kantons Freiburg, um Ausmittlung der Thäter der von waadtländischen Militärs an ihrem Sater verübten Tödtung.
14. Bericht und Antrag der von der Bundesver-
152 fammlung am 17. Dezember 1849 niedergefetzten Kommission über die Bcfchwerde der Regierung von Luzern, vom 5. November 1849, gegen den Beschluß des Bundesraths vom 4. September gl. I., die Zulassung der Aargauer Iuden aus den Märkten in Luzern betreffend.
15. Antrag des Standes Zürich, die ...Earifirung der verfchiedenen Münzforten betreffend.
16. Angelegenheit der Militärpenfionen für das zweite Semester des Jahres 1850.
17. Wahlen.
Wahl der Kommissionen zur Prüfung des bun-
desräthlichen Geschäftsberichts und der Jahres-
rechnung (Gefetz über den Gefchäftsverkehr der Räthe vom 22. Dezember 1849).
18. Uebrige Berichte und Anträge, welche der Bundesrath oder einzelne Kantone in den Fall kommen, der Bundesversammlung vorzulegen.
E. E i n g e h e n d e Bittschriften.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Aus den Verhandlungen des Bundesrathes.
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Bundesblatt
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Feuille fédérale
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Foglio federale
Jahr
1850
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
12
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
30.03.1850
Date Data Seite
149-152
Page Pagina Ref. No
10 000 289
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