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Ans den Verhandlungen ,des Bundesrathes.

(Vom 21. August 1850.)

Ein wiederholtes Gesuch des fchweizerifchen Handelskonsuls in Barcelona, es möchte von Seite der Eidgenossenschaft ein Postvertrag mit Spanien abgefchlossen werden, wurde dem Postdepartement zur Prüfung und Begutachtung überwiesen. -- Mit jenem Gesuch verbindet der Konful die Anzeige, daß unter Mitwirkung der in dortiger Gegend wohnenden Schweizer eine Hilfsgesell-

schast zu Unterstützung unglücklicher Landsleute gegründet worden sei, und daß an jährlichen Beiträgen schon 900 Fr.

gezeichnet seien. Der Bundesrath hat, um sich der Sache förderlich zu erweisen, ein Kreisschreiben an die Kantone erlassen.

Unter Hinweisung aus Art. 57 der Bundesverfassung,.

welcher dem Bundesrath auch das Recht der Flüchtlingsinternirnng einräumt, ist der gegen Zntheilung von Fluchtlingen protestirenden Regierung von Schwyz nachgewiesen worden, daß die auf den 20. August angeordnete Vertheilung überdieß durch Art. 3 des Bundesdekretes vom

8. August 1849 über die Verpflegung und Dislokation der Flüchtlinge vorgeschrieben ist.

Zum Posthalter und Briefträger in 6t. Cergues ist Herr Abraham . D e l a i g u e erwählt worden. -- Nachträglich bringen wir noch folgende zwei Wahlen von Postbeamten: Zum Kontroleur für den Postkreis Neuenburg, mit einer jährlichen Befoldung von Fr. 1400 ist Herr ··Benedikt L a m b e r t von Solothurn, und zum Chef des

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@xpeditionsbureau's'ebendafelb,jî Herr Jules P e t i t p i e r r e »on Neuenbttrg erwählt worden.

Der Bundesrath hat zur .Begutachtung der finanziellen Fragen bei dem Bau von Eisenbahnen die Herren Rath....-

herr G e ig y in Bafel und Melchior Ziegler zum Pal.mengarten in Winterthur einberufen.

Statt des die Wahl ablehnenden Herrn J, C. Sulzb e r g e r in St. Gallen wurde in die Zentralkommission für die Gewer&eansstellung in London gewählt : Herr I.

S t ä h e l i , KantoKsrath, in St. Gallen.

(Vom'23. August 1850.)

Ans den Vortrug des Handels- und Zolldepartements, daß sich das dringende Bedürfniß zeige, Abhilfsmittel zur Unterdrückung des im füdlichen Theile des Kantons Tessin betriebenen Schmuggels aufzustellen, wurde beschlossen: 1. Die bisherige Nebenzollstätte von Stabbio sei zur Hauptzollstätte z« erheben.

2. ...Die .-Besoldung des dortige.« Einnehmers fei von Fr. 500 auf Fr. 700 jährlich zu erhöhen.

3. Sei dem Einnehmer ein Kontroleur mit Fr. Q0O .per Jahr beigegeben, dem zugleich die Ueberwachung der drei Nebenzollstätten von Arzo, Ligornetto und Brufata obliege.

4. Seien die beiden genannten Stellen, da der bisherige Einnehmer in Stabbio seine Entlassung eingegeben habe, auf's Neue auszuschreiben.

Bezüglich des dem wesentliche.. Jnhalte nach in letzter .Hammer mitgetheilten Schreiben..- nrs schweizerischen @e-

481 neralkonfuls in Neapel d. d. 3. August, ist diefem das Befremden über das Verfahren geäußert worden, welches das Ministerium in der Entschädigungssrage angewendet habe, indem ^nur die Abgeordneten von vier Staaten zur Berathung zugezogen worden seien und auch nur dieseneine Mitwirkung bei Besetzung der Schatzungskommifsion zukomme. Uebrigens ist der Generalkonsul beanstragt, dem Minister des Auswärtigen zur Kenntniß zu bringen, der Bundesrath könne seine Zustimmung zu dem Vergleich nur unter der Bedingung ertheilen, daß die Schweizer auf gleiche Weise behandelt werden, wie die Angehörigen aller andern Staaten.

Zum Kopisten des Postdepartements mit jährlicher Besoldung von Fr. 800 ist Herr J, K. Frei von Frauenfeld gewählt worden.

(Vom 26. August 1850.)

Die Einnehmerstellen der Nebenzollstätten Vouvry und

Orsieres sind zwei Bürgern dieser Ortschaften zugetheilt

worden; die der erftern. Zollstätte Herrn Maurice G aillard, Notar und Großrath dafelbst, die letztere Herrn F. Jofevh C o r m e t von Vouvry.

Dem Herrn Oberstlieutenant Pietet in Genf, dem Erfinder der Perkufsionsgranaten, ist in Anerkennung seiner Verdienste das Brevet als eidgenössischer Oberst en retraite ertheilt worden, Auf den Vortrag des Militärdepartements, daß sich

das Bedürfniß einer Feststellung über die Entschädigung für das von den Kantonen zu liefernde Materielle herausgestellt habe, wurde benanntes Departement ermächtigt Bundesblatt. Jahrg. II. Bd. II.

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nach den Grundsätzen des von ihm vorgelegten provisorischen Tarifes mit den Kantonen Unterhandlungen anzuInüpfen und Verträge abzuschließen.

Bezüglich der Entschädigungsangelegenheit der Regierung von WaaW ist das Dberfriegsfommissariat beausfragt, über den Belauf der Entschädigung für Benutzung der Gebäulichfeiien und der Allmendc in Bière zu unterhandeln und dieselbe nach dem Resultat der Unterhandlnngen zu berichtigen.

An Unterwalden ob und nid dem Walde ist über die Beschwerde wegen Zntheilung von Flüchtlingen dieselbe Behelligung eilheilt worden wie an Schwyz.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrathes.

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31.08.1850

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